Wie kann Transparenz unsachlich sein? Sie gehört zur Demokratie!

Es gibt Herrschaftsformen, dort wird politisches Handeln nicht erklärt. Dort sind die politisch Verantwortlichen nicht bereit, Rechenschaft abzulegen. Das Volk wird vor vollendete Tatsachen gestellt und aus.
Diskussionen unerwünscht.
Freie Meinungsäußerung unerwünscht.
Freies Denken unerwünscht.
In einer freiheitlichen Demokratie aber sollte das eigentlich anders sein. 

In einer freiheitlichen Demokratie darf man sich über andere Meinungen, über Transparenz und auch über Kritik zwar ärgern, aber man muss sie ertragen.
Selbst dann, wenn sie mitten ins Schwarze trifft.
Das gilt umso mehr, wenn man auch noch ganz persönlich durch eben diese Demokratie von den Bürgerinnen und Bürgern das höchste kommunale Amt unserer Gemeinde übertragen bekam.

Ich habe in meinem Blog - und der entsprechende Blogpost wurde in der Tat auch in Sozialen Netzwerken geteilt - über das Abstimmungsverhalten von Kolleginnen und Kollegen berichtet. Diese Kolleginnen und Kollegen haben in ihren Ortsräten bei wichtigen Fragen, die ihren Ortsteil betreffen, genau andersrum gestimmt haben, als anschließend im Gemeinderat. 
Ich habe mir erhofft, dass die Kolleginnen und Kollegen sowie die Partei, der sie angehören, diese kritische Auseinandersetzung als Chance nutzen, um ihren Standpunkt und ihre Sichtweise ebenfalls zu verdeutlichen.
Das blieb leider jedoch aus.
Stattdessen sprang die Bürgermeisterin in die Bresche und ließ in ihrem "Wort zum Freitag" folgendes verlautbaren:
"Im Übrigen halte ich die namentliche Nennung und Verunglimpfung von Gremienmitgliedern in sozialen Netzwerken für einen ganz schlechten politischen Stil, der christlichen Werten widerspricht und unsachlich ist."

Da ich ein großer Anhänger der Meinungsfreiheit bin, nehme ich die Aussage zwar entspannt zur Kenntnis, widerspreche ihr jedoch in aller Deutlichkeit, denn

1. habe ich niemanden verunglimpft,
2. halte ich Transparenz im politischen Handeln keineswegs für einen "schlechten politischen Stil",
3. bin ich ganz sicher nicht der Meinung, dass Transparenz im politischen Handeln "unsachlich" sein kann und
4. glaube ich nicht im geringsten, dass Transparenz, Offenheit und Ehrlichkeit Ansprüche sind, die "christlichen Werten widersprechen".

Die Reaktion der Bürgermeisterin hat mich sehr überrascht. Ich wage zu behaupten, dass sie sich damit ein weiteres Mal gründlichst vergaloppiert hat.
Denn da sowohl die Ortsratssitzungen als auch die Gemeinderatssitzungen öffentliche Sitzungen waren, kann ein Bericht darüber kein Problem darstellen: Jeder, der in den betreffenden Sitzungen anwesend war, konnte das bemerkenswerte und auffallende Stimmverhalten live und in Farbe miterleben. 
Auch andere Medien als mein Blog hätten zudem darüber berichten können.

Um es noch einmal deutlich zu machen:
Eine Berichterstattung über öffentliche Sitzung von Parlamenten und kommunalen Vertretungen ist - auch wenn das noch nicht jeder Amtsträger bzw. jede Amtsträgerin verinnerlicht haben mag - die nahezu zwingende Folge des Prinzips der Öffentlichkeit der Sitzungen und ein Grundsatz kommunaler Demokratie.

Es mag also zwar durchaus sein, dass manche meine Blogposts als frech und anmaßend empfinden. Doch diese Empfindung ist subjektiv.
Damit muss ich, damit werde ich leben.
Verbiegen lasse ich mich trotzdem nicht.
Ich sage es in aller Deutlichkeit: Ich werde den Mund nicht halten, wenn ich der Meinung bin, dass etwas gesagt werden sollte.
Politik gehört nicht in dunkle Hinterzimmer sondern in das Licht der Öffentlichkeit!
Wenn ich beispielsweise höre, eine Diskussion über exorbitant steigende Gebühren gehöre nicht nicht in die Öffentlichkeit, so kann ich mich über solche Meinungen nur wundern.
Das Gegenteil ist der Fall!
Der Meinungs- und Willensbildungsprozeß im Gemeinderat muss für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde und alle, die sich darüber hinaus dafür interessieren, stets durchsichtig und nachvollziehbar sein. 
Diesen Anspruch habe ich. Und daran werde ich mich auch in Zukunft messen lassen.

Erhöhung der Friedhofsgebühren bis auf Weiteres vom Tisch

So. Das Vorhaben, die Friedhofsgebühren drastisch zu erhöhen, ist zunächst einmal vom Tisch. Die SPD bekam kalte Füße, als sie merkte, dass sie eine derartige Gebührenexplosion schon alleine verantworten müsste. Eine entsprechende Vorlage im Gemeinderat wurde daraufhin zurückgezogen
Vor dem Hintergrund, dass wieder einmal einseitig die Bürgerinnen und Bürger zu Kassen gebeten werden sollten, verweigerte die CDU nämlich mit deutlichen Worten ihre Zustimmung.

Auch wenn Bürgermeisterin Müller-Closset an den Gemeinderat appellierte, es müsse in dieser Frage ein breiter Konsens erzielt werden und damit zum Ausdruck brachte, die CDU müsse hier unbedingt mitmachen, so hätte gerade sie selbst es im Vorfeld in der Hand gehabt, einen Kompromiss zu moderieren.
Das Verhalten von Bürgermeisterin und SPD in der Frage des Haushaltes machte bedauerlicherweise jedoch jeglichen Konsens in der Gebührenfrage völlig unmöglich.

Um das Ziel einer Defizitbegrenzung zu erreichen, ist es sicherlich auch notwendig, einen bestimmten Deckungsgrad bei den Gebühren zu erreichen. Dazu stehen auch wir Christdemokraten.
Es kann aber beim besten Willen nicht nicht sein, dass es seitens der Verwaltung keine ernst zu nehmenden Sparbemühungen gibt, während die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen in unserer Gemeinde einseitig immer stärker zu Kasse gebeten werden sollen. Ein solches Spiel können, wollen und dürfen wir nicht mitmachen!
Was nutzen alle Steuern- und Gebührenerhöhungen, wenn im vergangenen Jahr alleine die Personalkosten in der Gemeindeverwaltung um mehr als 800.000 Euro stiegen und damit regelrecht explodierten?
Dass die Bürgermeisterin in ihrer aktuellen "Freitagsbotschaft" im Amtsblatt verkündet, sie sei von verschiedenen Ratsmitgliedern (gemeint ist die CDU) enttäuscht, weil diese in der Gemeinderatssitzung Änderungsvorschläge zum Haushalt eingebracht haben, ist pure Heuchelei.

Tatsache ist nämlich vielmehr, dass die Gemeinderatsfraktionen zu keinem Zeitpunkt ernsthaft in die Vorbereitung des Haushaltes eingebunden wurden. Die Prioritätenlisten der Ortsräte wurden weitestgehend ignoriert, die sogenannte "Sparkommission" tagte lediglich zweimal und wurde dann stillschweigend beerdigt.
So sehr sich die zuständigen Verwaltungsmitarbeiter auch in Zeug legten: Die politischen Vorgaben, die ihnen von der SPD aufdiktiert wurden, ließen es nicht zu, einen Haushalt auf die Beine zu stellen, der aus unserer Sicht auch nur die Note "ausreichend" verdient gehabt hätte.
Es ist schade, das sagen zu müssen: Aber hätten vergangenen Freitag nicht nur die Schulkinder ein Zeugnis ausgestellt bekommen, sondern auch die Verwaltungschefin im Eppelborner Rathaus, es wäre wahrscheinlich sehr, sehr schlecht ausgefallen....

Heute so - morgen so: Mehrheit im Gemeinderat stimmt "Verarsche" zu!

Griechische Verhältnisse? Das Bürgerhaus Hierscheid bleibt
geschlossen -  es ist kein Geld für den Brandschutz da.
Auch andere Dörfer gehen leer aus, denn das Gros des
Gemeindehaushaltes fließt in ein mögliches Millionengrab
nach Dirmingen.....

In den Ortsräten wird, oft stundenlang, überlegt und diskutiert, welche Ideen und Projekte für das Dorf am wichtigsten sind. Dann einigt man sich und beschließt - oft einstimmig und über Parteigrenzen hinaus - eine Liste mit Prioritäten. Die Verwaltung versucht, möglichst viel davon auf den Weg zu bringen und legt den Ortsräten den Haushalt vor. Diesmal aber sollten manche Dörfer leer ausgehen, die Ortsräte waren sauer und stimmten gegen den Haushalt der Bürgermeisterin. Doch im Gemeinderat war alles wieder ganz anders: Die gleichen SPD'ler, die gestern noch aus völlig nachvollziehbaren und sachlichen Gründen gegen diesen absolut unausgewogenen und intransparenten Haushalt waren, stimmten zu...

SPD Humes spricht im Ortsrat von "Verarsche"....

Es ist eine Situation, die es weder zur Zeit von Alt-Bürgermeister Karl Eckert (CDU) noch in achtundzwanzig Jahren Fritz-Hermann Lutz (CDU) gegeben hat: Gleich in mehreren Ortsteilen fand nicht ein einziger Punkt aus der Prioritätenliste der Ortsräte den Weg in den Haushalt.
Kein Wunder, dass diese Vorlage in den meisten Ortsräten auf keine große Gegenliebe stieß. Nicht wenige der Ratsmitglieder empfanden die Vorlage von Bürgermeisterin Müller-Closset (SPD) als Frechheit - und so wurde in Humes, Eppelborn, Wiesbach, Habach und Hierscheid dieser Haushalt rundweg abgelehnt - auch von den Sozialdemokraten. Der Fraktionssprecher der SPD im Humeser Ortsrat sprach laut Saarbrücker Zeitung gar von einer "Verarsche"!

In intensiven Beratungen und Diskussionen überlegten wir Christdemokraten, wie man hier noch eine Lösung finden und wichtige Projekte in den Dörfern unserer Gemeinde realisieren könnte. 
Es war nicht einfach - denn wir mussten dabei auch über unseren eigenen Schatten springen und endgültig von einem Projekt abrücken, das uns sinnvoll und richtig erschien: Der Kita auf dem Dirminger Rothenberg. Doch da sich ohnehin eine Mehrheit - wenn auch aus sehr zweifelhaften Gründen - für den Standort an der Grundschul-Zweigstelle in Dirmingen entschieden hatte, wollten wir dem nicht länger im Wege stehen.
Tatsache aber ist: Verzichtet man dort auf einen überflüssigen Neubau und damit auf eine Zerschlagung der Räume für die Nachmittagsbetreuung und die Einrichtungen der Freiwilligen Feuerwehr, so ließe sich eine Summe im siebenstelligen Bereich einsparen. Die Kita ließe sich nämlich auch in das Grundschulgebäude integrieren - und das ganze würde nicht mehr zu einem unglaublichen Millionengrab.
So rangen wir uns schließlich zu einem Änderungsvorschlag durch, der es möglich gemacht hätte, statt nahezu ausschließlich in Dirmingen auch in den anderen Dörfern unserer Gemeinde noch Projekte durchzuführen. 

... und stimmt dann im Gemeinderat der "Verarsche" doch zu!

Damit jedes Ratsmitglied - ganz unabhängig von einem möglichen Fraktionszwang - seinem Gewissen folgen konnte, beantragten wir eine geheime Abstimmung. Der Pirat, der Grüne und der Vertreter der AfD signalisierten zuvor, dass sie unserem CDU-Vorschlag zugunsten unserer Dörfer zustimmen wollen.
Doch die SPD blieb stur - und mit Fraktionszwang und Schützenhilfe durch die "FCD" bekam die "Verarsche" eine knappe Mehrheit.
Die Sozialdemokraten und die "Freien Christdemokraten" aus Bubach, die zwischenzeitlich zu einer Allianz zusammengewachsen scheinen, machten aller guten Argumente zum Trotz deutlich, dass sie dem Verwaltungsvorschlag von Bürgermeisterin Müller-Closset zustimmen werden - auch wenn das bedeutete, dass ihnen einige Dörfer offenbar scheißegal sind.
Und so wurde unser Vorschlag letztlich mit knappen sechzehn zu fünfzehn Stimmen abgelehnt.
Einige Sozialdemokraten also, die gestern noch in ihren Ortsräten gegen diesen unsäglichen Haushalt votierten, stimmten dann offenbar am Donnerstag zu.
Zum Beispiel der Humes Ortsvorsteher Edgar Kuhn und sein Ortsratskollege Uwe Ziegler.
Oder auch das Habacher SPD-Orts- und Gemeinderatsmitglied Jörg Dörr.
Und natürlich die Wiesbacher Orts- und Gemeinderatsmitglieder Peter Stein, Frank Uwe Ruby und Annette Zapp.
Sie alle stimmten genau umgekehrt, als noch wenige Tage zuvor.
Soviel dazu.

Was meint ihr dazu? 

Wie beurteilt ihr das Abstimmungsverhalten?

Ich freue mich auf eure Meinung und auf die Diskussion!

Firmenlauf 2015: Persönliche Form bestätigt.

So. Nun liegt auch das zweite Lauf-Event des Jahres hinter mir. Nach dem Saarland-Mittelpunkt-Lauf in Habach ging es nun bei sonnig-heißen 35 Grad auf die Asphaltpiste des 11. Wochenspiegel-Firmenlaufes durch die Dillinger Innenstadt und das Gelände der Dillinger Hütte.
Erneut hatte ich eine Zeit von unter 34 Minuten angepeilt - und trotz der hohen Temperaturen und entsprechend angepasstem Tempo mit 32:19 Minuten tatsächlich auch erreicht - gerade mal 17 Sekunden langsamer als vergangene Woche in Habach.
Damit schaffte ich nicht nur den angestrebten Platz unter den ersten 7.000 Läufern, sondern landete sogar noch auf einem - für meine noch sehr junge "Läuferkarriere" - äußerst zufriedenstellenden Platz 5.591.
Darauf kann ich jetzt aufbauen. Nächstes Jahr will ich in jedem Fall mindestens unter die ersten 4.000!

"Sportlich-politischer Triathlon": 5 km Laufen, 20 km Motorradfahren, 2,5 Stunden Gemeinderat

Nachdem Lauf musste ich mich sofort auf's Motorrad schwingen und mich auf den Weg nach Eppelborn machen. Dort saßen nämlich bereits meine Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats zusammen und brüteten im aufgeheizten Sitzungssaal über dem Doppelhaushalt 2015/2016 - wo dann letztlich gegen jede Vernunft und mit knapper Mehrheit die Allianz aus SPD und den sogenannten freien Christdemokraten nicht nur "griechische Verhältnisse" schafften sondern dazu noch elementare Interessen der Ortsräte in unseren Dörfern außer Acht ließen. Doch zu diesem Thema werde ich mich in einem eigenen Blogpost äußern...

Saarland-Mittelpunkt-Lauf Habach: Bestes Wetter, Rekord-Teilnahme, persönliche Bestzeit

Ein toller Freitag: Rechnet man Läufer und Zuschauer zusammen, waren bei bestem Sommerwetter zum 8. Saarland-Mittelpunkt-Lauf in Habach mehr Menschen auf den Beinen, als das schmucke Dörflein Einwohner hat. Die perfekte Organisation durch den SV Habach und die gute Zusammenarbeit mit den anderen Vereinen des Dorfes machten es möglich, auch die erneut gestiegene Teilnehmerzahl problemlos zu verkraften.

In sage und schreibe nur 15 Minuten und 30 Sekunden bewältigte Tobias Blum die reizvolle, aber durchaus herausfordernde Laufstrecke und stellte damit, wie zu erfahren war, einen neuen Streckenrekord auf.
Von diesem herausragenden Ergebnis war ich zwar weit entfernt, mit 32:02 schaffte ich jedoch bei meinem ersten Teilnahme an dem Lauf-Event zumindest eine persönliche Bestzeit und belegte in der Männerwertung damit Platz 312 von 345, in der Gesamtwertung Platz 405 von 465. 
Meine bisherige Bestzeit auf der 5-Kilometer-Strecke konnte ich also bei meinem ersten Lauf unter Wettbewerbsbedingungen um mehr als zwei Minuten verbessern - ein für mich gutes und motivierendes Ergebnis, auf dem ich nun aufbauen kann und auch aufbauen werde.

Nur noch zwei Tage bis zum 8. Saarland-Mittelpunkt-Lauf in der Habach

Es ist das Lauf-Event im Herzen des Saarlandes: Am kommenden Freitag, dem 10. Juli 2015, fällt um 18.00 Uhr am Waldpark-Stadion in Habach der Startschuss für den 8. Lauf rund um den geometrischen Mittelpunkt unseres Bundeslandes.
Sieben Mal war ich bislang als Zuschauer mit dabei und schoss nicht wenige eindrucksvolle Fotos an Start und Ziel. In diesem Jahr, beim 8. Saarland-Mittelpunkt-Lauf werde ich als Läufer die Strecke einmal aus einer anderen Perspektive wahrnehmen können.

Dass ich über einen Platz weit im hinteren Drittel des Teilnehmerfeldes wahrscheinlich nicht hinauskommen werde, spielt dabei eigentlich gar keine große Rolle. Entscheidend ist, dass ich überhaupt laufe.
Hätte mir nämlich jemand noch zu Beginn des Jahres erzählt, ich würde am Mittelpunkt-Lauf teilnehmen - ich hätte ihn ausgelacht.
So reizvoll die Strecke in all ihren unterschiedlichen Facetten ist, so herausfordernd ist sie auch in ihrem Streckenprofil. Sanfte bis mittlere, aber auch kräftige kurze Steigungen ergänzen sich mit einem ausgewogenen Gefälle und einem wechselnden Landschafts- und Ortsbild zwar zu einer kurzweiligen Laufstrecke, die Spaß machen kann, für den ungeübten Läufer aber ist sie schon eine Hausnummer, die sich mit dem Allerwelts-Event in Dillingen, wo mal selbst im ungünstigsten Fall noch eine ganze Menge Leute hinter sich hat, nicht vergleichen lässt.

Dann aber, im März dieses Jahres, wurde irgendwo ein Schalter umgelegt: Zwei Freundinnen überredeten mich, gemeinsam mit ihnen an einem Laufkurs teilzunehmen. Tja - und jetzt, 15 Wochen später und mit rund 10 Kilo weniger auf den Rippen wage ich etwas, dass mir früher niemals in den Kopf gekommen wäre: Ich nehme am Habacher Mittelpunkt-Lauf teil. Und ich freue mich darauf!

Der Grexit. Eigentlich unausweichlich.

Demokratie ist nicht einfach.
Das Ergebnis langer Diskussionen ist oft nur der kleinste gemeinsame Nenner, das "Wasch-mir-den-Pelz-aber-mach-mich-bitte-nicht-nass"-Prinzip.
Deshalb weiß ich nicht, wie diese Sache in Griechenland enden wird.

Staatspleite?

Bleibt die europäische Staatengemeinschaft konsequent und sagt auch weiterhin, "Geld nur gegen Reformen", kann es sein, dass der Juli 2015 in die Euro-Geschichte als das Jahr eingehen wird, in dem die Griechen der gemeinschaftlichen Währung "Adieu" sagen mussten.
Das würde die Weltwirtschaft vermutlich erschüttern.
Ein bisschen jedenfalls.
Ein paar Staatshaushalte kämen ins Wackeln, ein paar Banken und Investoren könnten über die Wupper gehen. Das war's dann aber vermutlich auch schon.
Ach nee....beinahe hätt' ich's vergessen: Griechenland wär pleite.
Staatspleite!
Das kennen wir jüngeren Europäer nicht. 
Und manche haben deshalb auch echt Angst davor. Nicht ohne Grund. Meine Oma wusste noch zu berichten, wie das war, als "das Geld kaputt ging".
In Südamerika aber ist die Angst schon lange nicht mehr so groß.
Da hat Argentinien im vergangenen Jahr mal eben gerade seine achte Staatspleite hingelegt.
Davon, dass Argentinien danach untergegangen wäre, hat man allerdings nix gehört.
Im Gegenteil: Seit gestern ist Argentinien wieder die Nummer 1 der FIFA-Weltrangliste.
Vor Weltmeister Deutschland. Noch nicht offiziell, aber man kann's jetzt schon ausrechnen.
Weil das aber ein ganz anderes Thema ist, zurück nach Athen.
Also: Griechenland wäre pleite. Und wer zahlungsunfähig ist, kann auch nix zurückzahlen.
Das ist schon so etwas ähnliches, wie der geforderte Schuldenschnitt. 
Jedenfalls stark vereinfacht.
Und auf jeden Fall ein Neuanfang.
Die Tsipras-Regierung allerdings dürfte bis auf die Knochen blamiert sein, ihre leeren Versprechungen entlarvt.
Griechenland wäre aus dem Euro draußen und könnte versuchen, mit einer eigenen Währung wieder auf die Beine zu kommen. Dass das möglich ist, haben ja schon andere Nationen vorexerziert. Zum Beispiel die neue FIFA-Weltranglisten-Nummer 1.

Was ist die Alternative?

Jean-Claude Juncker meint: "Ich bin gegen einen Grexit. Natürlich müssen wir alles tun, um Griechenland zu helfen".
Juncker ist ein erfahrener Politiker. Un trotzdem: Die Frage muss erlaubt sein, ob er weiß, was das nach sich ziehen könnte. Denn mal ganz ehrlich: Warum sollten dann die anderen Länder der EU noch sparen? Sie könnten sich zu Recht denken: "Es gibt ja ein paar große, ein paar sparsame Länder, die schlechtem Geld doch immer wieder gutes Geld hinterher werfen."
Ein paarmal hab ich jetzt schon gelesen, Europa sei eine "Schicksalsgemeinschaft". Das ist Quatsch. Die Europäische Union und im Besonderen die Euro-Zone sind eine Solidargemeinschaft von noch immer weitgehend souveränen Staaten.
Hat ein Staat Probleme, stehen die anderen solidarisch zu ihm und helfen ihm solange, bis er durch eigene Anstrengungen wieder aufholen kann.
Was Tsipras und seine linke Truppe veranstalten, passt jedoch nicht in diese Solidargemeinschaft. Sie wollen sich nicht anstrengen. Sie versprechen ihren Bürgen Milch und Honig und rufen Europa zu: "Heh - wir haben abgestimmt. Wir wollen weiterhin am Tisch sitzen. Wir hätten gerne ein Zwölf-Gänge-Menü. Und wir haben entschieden, dass ihr bezahlen dürft."

Brexit statt Grexit?

Dieses Spielchen kann die EU mitmachen, sie kann sich die Schürze umbinden und die Tsipras-Regierung von vorne bis hinten bedienen und mit frischem Geld versorgen.
Ich befürchte aber, dass dann aus der Europäischen Union, in der es langsam wieder aufwärts geht, auf's neue eine Schulden-Union würde.
Und dazu noch eine EU, an der die ohnehin die Euro-skeptischen Briten (die dummerweise auch noch der zweitgrößte Netto-Zahler sind) auch noch das letzte Interesse verlieren könnten.
Und so käme statt dem Grexit möglicherweise der Brexit - und damit würde, wie Roland Tichy noch in dieser Woche schrieb, Europa riskiert.
Ich bin gespannt. Klar ist letztlich nur eines:
Die Zeche zahlen - wie auch immer es kommt - zunächst einmal die Menschen in Griechenland. Dafür dürfen sie sich vor allem bei zwei Parteien bedanken: PASOK und SYRIZA. 

Das Leben wird teuer in Eppelborn. Aber auch das Sterben.

Wer in unserer Gemeinde noch
investieren will, wird abgeschreckt,
Millioneninvestitionen blockiert.
Wird trotzdem Geld gebraucht und
nicht gespart, muss eben der
Steuer- und Gebührenzahler bluten.

Früher dachte ich, man könnte das Wort "sparen" nur auf eine Art definieren: Man gibt weniger aus - und schafft es so, sich etwas auf die sprichwörtliche hohe Kante zu legen.
In der "Sparkommission", die auf Vorschlag der Fraktion Piraten/Grüne im Eppelborner Gemeinderat ins Leben gerufen wurde, musste ich dann zur Kenntnis nehmen, dass es offenbar auch andere Definitionen von "Sparen" geben muss. 
Das, was meinen Kollegen und mir seitens der Verwaltung vorgeschlagen wurde und was sich jetzt auch in der Vorlage für einen neuen Gemeindehaushalt niederschlägt, hätte ich im besten Fall ausschließlich als Einnahmeverbesserung definiert. Wobei "Einnahmeverbesserung" eigentlich nur ein Euphemismus für einen ganz einfachen Sachverhalt ist: Der Bürger wird zur Kasse gebeten!

Doch stopp: Auch "zur Kasse gebeten" ist angesichts der Massivität des Sachverhaltes wahrscheinlich schon wieder eine Beschönigung. 
Treffender wäre es wahrscheinlich, wenn ich sagen würde: Die Eppelborner werden jetzt mal so richtig abgezockt!

Kindergartengebühren werden massiv erhöht!

Bereits in der letzten Sitzung des Eppelborner Gemeinderates hat sich eine Mehrheit unter Führung der Bürgermeisterin und ihrer SPD durchgesetzt und die Kindergartengebühren im Schnitt um 12,5 Prozent erhöht. Eine derart drastische Erhöhung hat es meines Wissens in unserer Gemeinde noch nie gegeben. 
Auf facebook gab es schon eine kleine Diskussion darüber: Eine Mutter hat ausgerechnet, dass die Mehrbelastung für ihre kleine Familie satte 580,- Euro im Jahr beträgt.
Und das ist kein Einzelfall.
Ich finde, eine sozial verantwortliche Politik sieht anders aus!
Dass die Gebühren wegen steigender Personalkosten immer mal wieder angepasst werden müssen, ist dabei unstrittig. Schließlich unterliegt auch die Gemeinde der Verpflichtung, ein Viertel der Personalkosten durch Kita-Gebühren zu decken (wer welche Kosten bei der Kinderbetreuung trägt, können sie übrigens hier im EppelBlog nachlesen).
Die Erhöhung von 12,5 Prozent halten meine Freunde von der CDU und ich jedoch für nicht angemessen. Unsere eigenen Berechnungen haben ergeben, dass eine Erhöhung um (immer noch verhältnismäßig hohe) acht Prozent unter normalen Gesichtspunkten völlig ausreichend gewesen wäre.
(Nicht wenige Ratskollegen haben übrigens den Verdacht, dass hier bereits Vorsorge für eine zu erwartende, gigantische Kostenexplosion durch den nun beschlossenen und ohnehin bereits viel zu teuren Kindergarten-Neubau in Dirmingen getroffen werden soll...).

Kostenexplosion bei den Bestattungskosten um bis zu 97,3 Prozent!

Von wegen: Nur der Tod ist umsonst, doch der kostet's Leben. In Eppelborn soll jetzt bei den Gebühren kräftig zugelangt werden. Mir fehlen schlichtweg die Worte, die beschreiben können, was ich von dieser "Einnahmeverbesserung" halte. 
Deshalb beschränke ich mich einfach nur noch auf ein paar nackte Zahlen. Urteilen Sie selbst, ob sie diese Erhöhungen noch für fair und für verantwortungsbewusst halten:

Kindergrab: Erhöhung von 520 Euro auf 750 Euro (+ 44,23 Prozent)

Einzelreihengrab: Erhöhung von 2.100 Euro auf 3.830 Euro (+ 82,38 Prozent)

Rasengrab: Erhöhung von 1.400 Euro auf 2.210 Euro (+ 57,85 Prozent)

Familiengrab: Erhöhung von 3.500 Euro auf 6.230 Euro (+ 78 Prozent)

Tiefgrab: Erhöhung von 2.200 Euro auf 4.340 Euro (+ 97,27 Prozent)

Urnenrasengrab: Erhöhung von 700 Euro auf 1.070 Euro (+ 52,85 Prozent)

Urnenwand: Erhöhung von 1.100 Euro auf 1.480 Euro (+ 34,55 Prozent)

Nutzung der Leichenhalle: Erhöhung von 75 Euro auf 147 Euro (+ 96 Prozent)

Erhöhungen auch bei der Gewerbesteuer und den Grundsteuern

Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wurde 2015 um 10 Prozent erhöht, 2017 und 2019 soll er jeweils um weitere 10 Prozent steigen.
Der Hebesatz der Grundsteuer B (für bebaute Grundstücke) ist in diesem Jahr um 10 Prozent gestiegen, in den Jahren 2016 und 2018 soll er jeweils um weitere 30 Prozent erhöht werden.
Bei den Erhöhungen der Grund- und der Gewerbesteuer, durch die wir uns lediglich dem Landesdurchschnitt annähern und die auch nach dem vielzitierten Junkernheinrich-Gutachten unumgänglich erscheinen, haben auch ich und meine Freunde in der CDU-Fraktion mitgestimmt.

Zu einer verantwortlichen, vor allem auch zu einer sozial verantwortlichen Kommunalpolitik gehört es eben auch, manchmal unliebsame Entscheidungen zu treffen.
Was aber von einer Mehrheit im Gemeinderat bei den Kita-Gebühren beschlossen wurde und was bei den Friedhofsgebühren geplant ist, sprengt jeden Rahmen. Im Vorfeld der Sitzungen der Ortsräte in Eppelborn und Habach wurde bereits erhebliche Kritik laut. Im beiden Fällen, deutet sich an, dass die CDU-Fraktionen die unglaubliche Erhöhung der Friedhofsgebühren keinesfalls mittragen wird.

Nachdem die Kita-Gebühren in #Eppelborn bereits um 12,5 Prozent erhöht wurden, soll nun bei den Friedhofsgebühren krä...
Posted by EppelBlog on Montag, 6. Juli 2015