Donnerstag, 8. August 2019

Hinter Gittern: CDU-Abgeordnete begleiteten morgendlichen Aufschluss in der JVA Ottweiler

Heute morgen klingelte der Wecker früh: Meine Kollegin Dagmar Heib, justizpolitische Sprecherin unserer CDU-Landtagfraktion, unser Fraktionsmitarbeiter Alexander Bersin und ich trafen uns um 5.40 Uhr vor den Toren der JVA Ottweiler, um anschließend in der Anstalt den morgendlichen Aufschluss zu begleiten und uns vor Ort über die Arbeit der Beamten und die Betreuung der Häftlinge zu informieren.


Wir nutzten die Gelegenheit zu Gesprächen mit den Bediensteten, aber auch zu einem intensiven Austausch mit der Anstaltsleitung der Justizvollzugsanstalt. Nach dem Aufschluss im Hafthaus 4 des Jugendstrafvollzuges begleiteten wir das Ausrücken der Gefangenen zur Arbeit und besuchten im Anschluss noch die anstaltseigene Kfz-Werkstatt, in der - ebenso wie in den anderen Werkstätten der Anstalt - die Gefangenen eine modulare Ausbildung machen können, um nach ihrer Entlassung aus der Haft bessere Chancen zu haben, in der Gesellschaft Fuß zu fassen.

Sowohl in den sehr offenen Gesprächen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Vollzuges als auch im Dialog mit der Anstaltsleitung und dem Vertreter des Ministeriums spiegelte sich vieles wieder, was uns auch in unseren regelmäßigen Gesprächen mit den Gewerkschaften und den Personalvertretungen begegnet.
Das zeigt, dass alle im Vollzug an einem Strang ziehen, um die sehr angespannte Situation zu verbessern.

Durch die Erhöhungen des Beförderungsbudgets in den vergangenen beiden Jahren wurde zwar der Beförderungsstau ein großes Stück weit aufgelöst, die Personalsituation insgesamt ist jedoch weiter sehr angespannt, die Belastung jedes einzelnen Kollegen und jeder einzelnen Kollegin nach wie vor viel zu hoch.
Dass der Stellenabbau in der saarländischen Justiz gestoppt wurde, war bitter nötig, kann aber nur der erste Schritt gewesen sein, um eine vollständige Kehrtwende einzuleiten: Der saarländische Strafvollzug braucht wieder mehr Personal und auch über eine Anpassung der sogenannte "Gitterzulage" (einer Zulage die wegen der besonderen Herausforderungen und Anforderungen an Bedienstete im Strafvollzug gewährt wird) auf das Niveau der Polizeizulage muss trotz der nach wie vor angespannten Haushaltssituation gesprochen werden.