Innenausschuss des Landtages zu Informationsbesuch in der Air Base Spangdahlem

Der Ausschuss für Inneres und Sport des saarländischen Landtages besuchte in dieser Woche die US-Airbase in Spangdahlem und informierte sich vor Ort über den Standort, den Auftrag der dort stationierten Soldatinnen und Soldaten und über künftige Entwicklungen. Auch die Belastung der Zivilbevölkerung durch militärischen Fluglärm spielte eine Rolle in dem offenen und informativen Gespräch mit dem Kommandanten des amerikanischen Militärstützpunktes.

Bei dem Besuch in Spangdahlem bestätigte sich, dass der militärische Fluglärm in den letzten Jahrzehnten signifikant abgenommen hat. Meine persönliche Einschätzung und meine eigenen Erfahrungen haben sich damit bestätigt. Unsere US-amerikanischen Gesprächspartner betonten, dass sie trotzdem weiterhin alle Anstrengungen unternehmen, um nicht nur den jetzigen Rahmen einzuhalten, sondern die Belastungen nach Möglichkeit weiter zu reduzieren. 
Wir müssen aber - und das ist jetzt meine persönliche Meinung - auch endlich wieder akzeptieren lernen, dass es innere und äußere Sicherheit in unserem Land nicht zum Nulltarif geben kann.
Wir haben gegenüber unseren Freunden und Partnern Bündnisverpflichtungen. Und das aus gutem  Grund: Nachdem wir in den neunziger Jahren hofften und auch glaubten, dass sich mit dem Fall des Eisernen Vorhangs und dem Ende des Kalten Krieges auch alle Bedrohungen von außen in Luft aufgelöst hätten, wurden wir zwischenzeitlich schmerzhaft wieder eines besseren belehrt. Es braucht auch weiterhin unser Verteidigungsbündnis NATO. 
Wir brauchen aber auch eine Bundeswehr, die über funktionierende Strukturen, über einsatzfähiges Gerät und über gut ausgebildete Soldatinnen und Soldaten verfügt. Dazu braucht es Übung und Training. Genau wie bei unseren amerikanischen Freunden.
Ich halte es - und das sage und schreibe ich auch in aller Deutlichkeit - für unklug, leichtsinnig und gefährlich, wenn die Linke im saarländischen Landtag nun fordert, die Airbase in Spangdahlem zu schließen und auch noch begründet, das sei im Interesse der Sicherheit der Menschen in Deutschland und des Friedens in der Welt. 
Dem will ich in aller Deutlichkeit widersprechen!
Die US-Streitkräfte in Spangdahlem sind mir ebenso wie an ihren anderen Standorten im benachbarten Rheinland-Pfalz auch künftig herzlich willkommen. Amerikanische Soldaten stehen bereit, Deutschland zu verteidigen, wenn es notwendig ist. 
Sie haben einen großen Teil dazu beigetragen, dass in wir Deutschland nun bereits seit mehr als siebzig Jahren in Frieden leben dürfen - die längste Friedensphase die das westliche Europa je erlebt hat. Und auch wenn die Zahl der Soldatinnen und Soldaten der US-Streitkräfte seit dem Jahr 1990 stark gesunken ist: Ich bin den 35 000 Soldatinnen und Soldaten, die mit ihren Familien in Deutschland stationiert, auch heute dafür dankbar, das sind da sind.