MdL vor Ort: Besuch in der Polizeiinspektion Lebach.

Unsere Polizistinnen und Polizisten sind ein wichtiger Garant für unsere Sicherheit. Die Herausforderungen für ihren Dienst werden immer komplexer und die Aufgaben nicht kleiner. Wie das ganze Jahr über waren die Kolleginnen und Kollegen auch an den Feiertagen in Mai und Juni rund um die Uhr im Einsatz. Dazu kommen aktuelle Diskussionen rund um rechtliche Neuerungen wie das in Arbeit befindliche Saarländische Polizeidatenverarbeitungsgesetz (SpolDVG) oder die rechtlichen Neuerungen im Land Berlin, aber auch über angebliche oder tatsächliche Polizeigewalt.
Das alles nahmen meine Kollegen und Freunde Raphael Schäfer und Dagmar Heib heute zum Anlass, die Polizeiinspektion Lebach zu besuchen. Dabei ging es uns vor allem darum, den unverzichtbaren Dienst unserer Polizei für die Gesellschaft zu würdigen und konstruktive Gespräche mit den Polizisten vor Ort zu führen.

In Lebach spielte neben den eingangs bereits erwähnten Themen natürlich auch die räumliche Situation der PI eine wichtige Rolle. Die Unterbringung unserer Beamtinnen und Beamten muss in Lebach muss erheblich verbessert werden, erste Gespräche und Vorausplanungen haben jedoch nicht zu einer abschließenden und nachhaltigen Lösung geführt. Hier besteht also ebenso weiterhin Handlungsbedarf, wie bei der personellen Ausstattung. Wobei sich zumindest bei letztere das Lich am Ende des Tunnels immer deutlicher abzeichnet.
Mehr Einstellungen und größere Lehrgänge an der Hochschule der Polizei werden dazu führen, dass spätestens ab 2023 der dringend benötigte Personalaufwuchs spürbar werden wird.

Als innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion machte Raphael Schäfer auch gegenüber den Lebacher Kolleginnen und Kollegen der Polizei noch einmal unmissverständlich klar, dass wir als Abgeordnete der CDU hinter unseren Beamten stehen. "Die Saarländische Polizei macht einen klasse Job und ist dabei stets geleitet von dem wichtigen Motto „Polizei - Dein Freund und Helfer" betonte Raphael Schäfer und ergänzte: "Von latenten Rassismusvorwürfen gegen unsere saarländische Polizei muss ich mich ganz deutlich distanzieren!" Dieser Vorwurf sei, so Schäfer, "gelinde gesagt eine Sauerei!"

Raphael, Dagmar und ich kündigten an, dass wir als CDU-Abgeordnete auch weiterhin den engagiert den Kontakt und das Gespräch vor Ort suchen werden, um so gewonnene Erkenntnisse immer wieder auch in unsere parlamentarische Arbeit einfließen zu lassen. Uns geht es darum, eine Politik für und mit unseren Beamtinnen und Beamten vor Ort zu machen und nicht über ihre Köpfe hinweg oder gar gegen sie! Wir stehen zu unserer Polizei!