Jahresrückblick 2021: Der SEPTEMBER.

Corona und kein Ende: Die Delta-Variante des SarsCov-2-Virus' hat im September 2021 endgültig das Zepter übernommen. Trotzdem blieb die neue Infektionswelle noch vergleichsweise moderat, was sicherlich auch an den spätsommerlichen Temperaturen gelegen hat. Viele Menschen glaubten, das Schlimmste sei überstanden. Das gesellschaftliche Leben kehrte zaghaft in unsere Ortskerne zurück und man konnte mit den richtigen Vorkehrungen wieder Veranstaltungen durchführen, ohne gleich befürchten zu müssen, man könnte einen "Hotspot" produzieren. Der Bundestagswahlkampf ging in so etwas ähnliches wie eine heiße Phase über, die Industriearbeiter gingen (wie sich jetzt immer mehr zeigt zu recht) in Saarlouis auf die Straße um für ihre Arbeitsplätze zu demonstrieren, in Habach wurde der Saarland-Mittelpunkt-Lauf erfolgreich und mit viel ehrenamtlichem Engagement nachgeholt. 

Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Sozial-Arbeitskreis unserer CDU-Landtagsfraktion engagiere ich mich insbesondere auch für die Menschen, die oft übersehen werden. Deshalb war es auch ganz selbstverständlich für mich, dass im September gleich zu Monatsbeginn der Einladung zu einer Veranstaltung der Saarländischen Armutskonferenz in der Wärmestube Saarbrücken gefolgt bin.

Moderiert von Wolfgang Edlinger befragten selbst von Armut betroffene Frauen und Männer vor dem Hintergrund der Bundestagswahl Politiker zu ihren Plänen und Konzepten im Kampf gegen eine wachsende Armut in Deutschland. Ausgerechnet die Vertreter von SPD und Grünen erschienen grottenschlecht vorbereitet, wenig empathisch selbst bei einfachsten Fragen hoffnungslos überfordert, so dass mich irgendwann sogar der neben mir sitzende Vertreter der Partei Die Linke anstupste und meinte: "Fällt Ihnen auf Herr Theobald, dass wir die einzigen sind, die hier ohne Spickzettel und ohne auf den Handy zu googeln auf die Fragen eingehen? Das ist doch peinlich!"
Auch ich fand es in der Tat mehr als befremdlich, wie wenig die Vertreter der meisten anderen Parteien für das Thema Armutsbekämpfung übrig haben: Die Vertreter von SPD und Grünen waren überhaupt nicht vorbereitet und auch nicht im Thema, FDP und AfD fehlten ganz bei der Veranstaltung.
Eigentlich eine Schande.

Eine gute Nachricht: Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat sich auf einen Kompromiss geeinigt, der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen kommt also! Der Ausbau der Ganztagsangebote in Klasse 1 bis 4 wird dadurch einen neuen Schwung erhalten. Für uns als CDU-Fraktion im Landtag des Saarlandes ist das ein wichtiges Signal. Dabei stehen wir weiter hinter dem Freiwilligen Ganztagsmodell, das den Eltern viel Freiheit und Flexibilität bietet. Mütter und Väter können so selbst entscheiden, ob sie ihr Kind nach Schulschluss zuhause betreuen, oder es wohl betreut in der Schule lassen. 

Die Funktionsfähigkeit und der in einigen Kommunen möglicherweise notwendige weitere Ausbau von Warnsystemen zum Katastrophenschutz im Saarland standen auf meine Initiative hin im Innenausschuss des Saarländischen Landtages auf der Tagesordnung. Konkret ging es dabei um Sirenenanlagen an öffentlichen Gebäuden sowie um Notfall-Warnungen per Apps oder per SMS. Es ist nicht das erste Mal, dass wir im Landtag über die Alarmsysteme diskutieren, mit denen wir die Bevölkerung bei Gefahrensituationen warnen. Hatte schon der bundesweite Alarmtag Defizite aufgezeigt, so hat spätestens die schwere Katastrophe in Ahrtal und Eifel deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass nicht nur flächendeckend und redundant Alarmsysteme und Alarmierungswege zur Verfügung stehen, sondern auch die Bevölkerung wieder stärker sensibilisiert und informiert wird, um im Notfall richtig reagieren zu können.

Menschen in ihrer letzten Lebensphase zu begleiten, ist eine Herausforderung – aber auch eine wichtige Erfahrung und Bereicherung für das eigene Leben. Im Hospizteam Illtal e.V. erleben das zur Zeit mehr als ein Dutzend aktive ehrenamtliche Hospizbegleiterinnen und Hospizbegleiter. Vorwiegend im Raum Eppelborn, Illingen und Lebach, bei Bedarf jedoch auch darüber hinaus, begleiten sie Schwerstkranke, Sterbende und ihre Angehörigen zu Hause, in Heimen oder auf einer Palliativstation. Die Aufgabe: „Da zu sein, wie ein guter Nachbar es auch wäre“. Im vergangenen Jahr bildete das Hospizteam, wie auch jetzt ab kommenden Samstag wieder, weitere Frauen und Männer im Rahmen eines Ehrenamtskurses aus. In den einzelnen Ausbildungsabschnitten wurden unter anderen Kompetenzen in Gesprächsführung und Kommunikation vermittelt, es wird aber auch das allgemeine und das fachliche Wissen rund um Vorsorge und Prävention, Pflege und Betreuung erweitert und vertieft.
Es war für mich selbstverständlich, die Ausbildung als Referent zu unterstützen. Und so nahm ich mir im September die Zeit, den Kursteilnehmern wichtige Informationen rund um den Themenbereich Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung näherzubringen.

Bereits zum mittlerweile vierten Male war ich eingeladen, im dbb-Forum Königswinter mit Kollegen aus dem Strafvollzug aus ganz Deutschland über das Thema "Demokratie" zu diskutieren, über die Tagespolitik ebenso wie über ganz grundlegende Fragen. Und ich bin froh, dass die Kolleginnen und Kollegen solche Fortbildungsangebote auch wahrnehmen, denn Demokratie lebt vom Mitmachen und sie lebt von Menschen, die bereit sind, auch hinter die Kulissen zu blicken und die sich für die breite Palette der Themen zu interessieren, die uns letztlich alle angehen.

Sport ist gesund. Daran ändert auch die aktuell noch andauernde Pandemie zunächst einmal nichts, wenn man entsprechende Vorsichtsmaßnahmen trifft. Und genau das hat der SV Habach vergangenen Freitag in vorbildlicher Weise getan, damit der Saarland-Mittelpunkt-Lauf auch in seiner mittlerweile 14. Auflage stattfinden konnte.
Rund 150 Läuferinnen und Läufer gingen an den Start, der im September nur wenige Meter vom exakten geometrischen Mittelpunkt unseres Bundeslandes entfernt stattfand.
Alle Läuferinnen und Läufer mussten sich ebenso wie die Gäste auf dem Festplatz zunächst schriftlich oder über die LUCA-App registrieren und eines der bereits bekannten "drei G" nachweisen;  sie mussten also entweder geimpft, genesen oder tagesaktuell negativ auf eine mögliche Corona-Infektion getestet sein. Das alles war bestens organisiert und so konnte der Lauf pünktlich um 18 Uhr gestartet werden. Bürgermeister Andreas Feld schickte mit seinem Startschuss die Läufer auf die fünf Kilometer lange und vom Streckenprofil attraktive, aber auch herauffordernde Laufstrecke.

Nichts kann den direkten Kontakt, nichts das persönliche Gespräch mit den Menschen ersetzen. Dies gilt auch und vielleicht sogar umso mehr trotz der immer stärker genutzten Möglichkeiten der fortschreitenden Digitalisierung. Und auch wenn man via Netz und Bildschirm in eine Zeitersparnis haben mag, bleibt vieles auf der Strecke, was zur Kommunikation eigentlich untrennbar dazugehört. Als CDU suchten wir deshalb ganz bewusst auch im Bundestagswahlkampf dieses persönliche Gespräch, diesen persönlichen Austausch und waren unterwegs von Haustür zu Haustür oder an Info-Ständen an zentralen Orten.

Seite an Seite demonstrierten wir als CDU-Landtagsfraktion auf dem Großen Markt und gemeinsam mit den Beschäftigten von Ford für die Zukunft des Werks in Roden und brachten ergänzend einen Antrag im Plenum des Saarländischen Landtages ein, mit dem wir diese Unterstützung noch einmal verstärkten!

Für uns als CDU ist klar: Es geht um um die Existenzgrundlage vieler Menschen in der gesamten Großregion und es geht auch um die Wirtschaftskraft unseres Landes. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ford-Werke in Saarlouis und auch die Beschäftigten im zugehörigen Supplier Park haben seit jeher ein hohes Maß an Flexibilität an den Tag gelegt und viele Einschnitte in Kauf genommen – von Personalabbau, über Schichtabbau hin zum Wegfall einer gesamten Produktionsserie. Nun muss das Management liefern, es muss Verantwortung für seine Mitarbeiter am Standort Saarlouis zeigen und den Nachweis erbringen, dass es dem Erbe von Firmengründer Henry Ford würdig ist, der stets eine besondere Einstellung zu seinen Beschäftigten hatte.

Eintausend kleine blaue Fähnchen verteilten die engagierten Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler des Kinderschutzbundes auf dem Rasen vor dem Saarländischen Landtag.
Tausend Fähnchen, von denen jedes einzelne für ein Kind steht, das in Armut leben muss. Dabei reicht diese Zahl nicht einmal im Ansatz aus, um die Realität in all ihrer Dramatik darzustellen, denn die Zahl armer Kinder ist um ein Vielfaches höher - auch im Saarland.
Natürlich nutzten wir als CDU-Fraktion gemeinsam mit unserer Familienministerin Monika Bachmann die Gelegenheit zum Austausch mit dem Kinderschutzbund, denn dem Problem der Kinderarmut können wir nur mit vereinten Kräften wirksam entgegentreten. Gerade als Saarland haben wir hier eine bundesweite Vorreiterrolle eingenommen, denn insbesondere auch bei der Umsetzung unseres Aktionsplans zur Armutsbekämpfung nehmen unsere Kinder einen zentralen Platz ein.

Kein geringerer als "Calli" Rainer Calmund hielt die Laudatio auf den "Social Hero" Giacomo Santalucia, dem diese Auszeichnung der "Voice Aid Association- Den Menschen und dem Planeten zuliebe” im September im big Eppel verliehen wurde. Mit dem Preis, der ihm in Gegenwart der Sozialministerin Monika Bachmann, der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön, Bürgermeister Andreas Feld und zahlreichen weiteren Ehrengästen von Astrid Arens, der Vorsitzenden von Voice Aid, überreicht wurde, wurde Santalucia für sein vielfältiges soziales Engagement, vor allem aber für sein Projekt der 'Werner-Zimmer-Friedenskette' ausgezeichnet, an dem sich mittlerweile unzählige nationale und europäische Fußballclubs, Schulen, hochrangige Politiker und sogar Papst Franziskus persönlich beteiligt haben.

Daseinsvorsorge: Dieses Wort prägt wie kein anderes meine Arbeit im Saarländischen Landtag. Seit ich in unser Parlament gewählt wurde, engagiere ich mich dafür, dass wir die Eckpfeiler der Daseinsvorsorge wieder stärken. Gemeinsam mit meinen Kollegen und Freunden im Innen- sowie im Sozial- und Gesundheitsarbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion habe ich schon einiges auf den Weg bringen können.
Doch die Häufung und die Schwere der vom Klimawandel verursachten Katastrophen sowie die Corona-Pandemie haben gezeigt, dass wir auf unserem Weg nicht innehalten dürfen. Neben dem Katastrophenschutz, der Bundeswehr und dem Zivilschutz ist dabei auch der Öffentliche Gesundheitsdienst noch mehr in den Fokus gerückt. Deshalb war es für mich als gesundheitspolitschem Sprecher unserer Fraktion selbstverständlich, dass ich im September auch in Eppelborn mit dabei war, als im Rahmen eines Fachtages unter der Überschrift "Zukunft des ÖGD" die Amtsärzte sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheitsämter und des Gesundheitsministeriums zusammentrafen und wegweisende Vereinbarungen getroffen wurden.

Neben Impuls- und Fachvorträgen stand vor allem der Beitritt zum Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf im Mittelpunkt der Veranstaltung. Des weiteren erfolgte die Unterzeichnung zur Implementierung von Arbeitsgruppen zwischen Ministerium und Landkreisen.