Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt die Annahme des Mitgliedsantrags des Saarlandes durch die Organisation Internationale de la Francophonie (OIF). Unser Fraktionsvorsitzender Stephan Toscani und unser europapolitische Sprecher Roland Theis machten heute unisono deutlich: „Aujourd'hui est un bon jour pour la Sarre – heute ist ein guter Tag für das Saarland! Denn jetzt ist klar, dass das Saarland das erste Bundesland wird, das dem französischen Sprachraum beitritt. Wir freuen uns, dass diese Initiative, die wir als CDU in Regierungsverantwortung auf den Weg gebracht haben, von Erfolg gekrönt ist. Das ist eine tolle Auszeichnung und eine große Chance für unser Bundesland!"
Klar sei aber auch, dass der Beitritt zur Francophonie auch eine große Verpflichtung sei, so Toscani und Theis: "Deshalb fordern wir die Landesregierung auf, mehr Herzblut in die Umsetzung der Frankreichstrategie zu legen. Bisher agiert die SPD-Alleinregierung viel zu unambitioniert. Die Niederlage bei der neuen ICE-/TGV-Direktverbindung zwischen Paris und Berlin, die nicht über Saarbrücken, sondern über Straßburg fahren wird, ist nur ein Beispiel für ihr zu geringes und erfolgloses Engagement. Der Beitritt zur Francophonie kann viele neue Türen öffnen, um die Beziehungen und Kooperationsmöglichkeiten zwischen dem Saarland und den anderen Mitgliedsstaaten zu erweitern, beispielsweise für Studentenaustausche. Die Landesregierung muss aber auch konkret daran arbeiten, um etwa mit entsprechenden Kooperationsvereinbarungen diese Chancen zu nutzen."
Hintergrund:
Die OIF ist eine internationale Organisation, in der sich Länder zusammengeschlossen haben, die eine besondere Beziehung zur französischen Sprache und Kultur haben. Zielsetzung der OIF ist es, die französische Sprache zu fördern und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten in Bereichen wie Bildung, Kultur, Wirtschaft und Politik zu stärken.
Mit der Aufnahme des Saarlandes in diesen Kreis erntet nun Ministerpräsidentin Rehlinger die Früchte einer Initiative, die unter Federführung der CDU in der zurückliegenden Legislaturperiode auf de Weg gebracht wurde. Das schmälert diesen Erfolg überhaupt nicht - macht ihn aber für die bislang gegenüber Frankreich sehr zurückhaltend agierende Ministerpräsidentin des Saarlandes zu einer besonderen Herausforderung.
Die Mitgliedschaft in der Francophonie bietet unserem Land große Chancen. Sie müssen aber auch erstmal genutzt werden.
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