Montag, 22. Februar 2021

Winterschäden: Land hilft Gemeinden mit 10 Millionen Euro bei der Instandsetzung kommunaler Straßen

Es gibt ihn noch, den Winter. Der Frost und die starken Temperaturwechsel der vergangenen Wochen haben - wie immer in dieser Jahreszeit - nicht nur Land- und Bundesstraßen, sondern natürlich auch das kommunale Straßennetz stark in Mitleidenschaft gezogen. Aus meiner Zeit als Straßenwärter weiß nur zu gut, wie schnell der Frost aus kleinen Rissen in der Fahrbahn große Schlaglöcher regelrecht heraussprengt. Um die Kommunen bei der Beseitigung der Fahrbahnmängel zu unterstützen, stellt Innenminister Klaus Bouillon jetzt Bedarfszuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich in Höhe von 10 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Städte und Gemeinden erhalten hieraus Festbeträge, die sich nach dem jeweiligen Anteil am gesamten kommunalen Straßennetz berechnen. Damit wird eine faire Verteilung der Fördersumme gewährleistet. Die Mittel sind für Instandhaltungen und Reparaturen einzusetzen. Bewilligungen und Auszahlungen der Beträge, die im Schnitt zwischen 100.000 bis 400.000 Euro (je nach Straßenlänge) liegen, erfolgen unmittelbar durch das Innenministerium; ein Antrag der Kommunen ist nicht erforderlich.

„Unser Saarland ist bekannt für seine kurzen Wege. Doch auch auf kurzen Wegen muss die Verkehrssicherheit gewährleistet sein, damit sich die Saarländerinnen und Saarländer gefahrlos fortbewegen können," so Innenminister Klaus Bouillon.  "Deshalb unterstützen wir die Kommunen bei Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Straßennetz.“

Diese Leistung ist nur eine von vielen Maßnahmen, mit denen wir als Land die Kommunen unterstützen. Auch im Doppelhaushalt 21/22 haben wir wichtige Investitionen für unsere Städte und Gemeinden verankert. Alleine aus dem Innenministerium wurden die saarländischen Kommunen in den vergangenen Jahren mit weit über 100 Mio. Euro unterstützt.

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