Jahresrückblick 2021: Der JULI.

Der Juli brachte zwar auch Sonne, aber leider auch verheerenden Starkregen insbesondere im Ahrtal und Teilen Nordrhein-Westfalens. Eine Katastrophe, die uns allen den Atem stocken ließ, die zahlreiche Menschenleben forderte, Häuser, Hab und Gut zerstörte und die dazu führte, dass Familien von einen Moment auf dem anderen vor dem Nichts standen. Auch eine nie gekannte Solidarität, Hilfs- und Spendenbereitschaft konnte nicht über die schlimmen Schicksale hinwegtäuschen. Die Häufung dieser  extremen Unwetterereignisse in den letzten Jahren ist sichtbares Zeichen eines Klimawandels, der sich längst nicht mehr wegdiskutieren lässt, auch wenn einige wenige ihn immer noch leugnen.

Eine Sommerpause gab es für mich und meine Freunde im vergangenen Jahr nicht, denn wenn auch die Infektionszahlen sich weiter im unteren zweistelligen Bereich bewegten und wir bei den Impfungen im Saarland bereits zum Monatsbeginn die Millionengrenze durchbrachen, standen umso mehr viele andere wichtige Dinge auf der Tagesordnung.

Ich habe es mir als Abgeordneter zum Ziel gesetzt, alles zu tun, damit unser Gesundheitswesen als ganz elementarer Eckpfeiler der Daseinsvorsorge weiter gestärkt wird. Umso wichtiger ist es mir, in allen Politikfeldern immer wieder auch das Gespräch mit den Menschen zu suchen - mit Fachleuten, mit Menschen die Verantwortung tragen und sich engagieren und vor allem auch mit denen, die betroffen sind von dem, was Politik entscheidet oder vielleicht auch noch nicht entschieden hat.
Bereits am ersten Julitag waren wir deshalb als Arbeitskreis Gesundheit und Soziales zu Gast im Knappschaftsklinikum Püttlingen, wo wir uns mit der Geschäftsführung über die Zukunftspläne und -perspektiven des Knappschaftsklinikums Saar mit den Standorten Püttlingen und Sulzbach, aber auch der Situation unseres Gesundheitssystems insgesamt austauschten.

Wenige Tage später waren die dann auch vor Ort in der Augenklinik im Knappschaftskrankenhaus in Sulzbach - und damit in einer der renommiertesten Kliniken für Augenheilkunde in Deutschland und im benachbarten Ausland. Sulzbach hat sich in den letzten Jahrzehnten einen exzellenten Ruf erarbeitet und wurde zu einem der medizinischen Leuchttürme im Saarland, die weit über die Landesgrenzen hinaus strahlen.

Ihrem Slogan der letzten Kommunalwahl folgend starteten Mitglieder der Wiesbacher CDU vergangene Woche eine Waldsäuberungsaktion im Bereich Hilschbach. „Uns ist die Sauberkeit in unserer Stadt und deren umliegenden Wälder sehr wichtig, unser Motto Anpacken für Wiesbach ist deshalb mehr als nur ein Lippenbekenntnis“, so Adrian Bost, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes im zweitgrößten Gemeindebezirk der Gemeinde Eppelborn. "Wer in unseren Wäldern spazieren geht, sollte nicht als erstes Autoreifen, Mörtelkübel, alte Blechtonnen, Schnapsflaschen und anderen wild abgelagerten Müll sehen müssen, statt sich an einer intakten Natur zu erfreuen."

Als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion habe ich in einer Pressemitteilung die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aufgefordert, Lüftungsgeräte für Schulen und kommunale Kitas anzuschaffen. Vor dem Hintergrund der schnellen globalen Ausbreitung der hochansteckenden Delta-Variante sieht die CDU-Fraktion die Notwendigkeit die Ansteckungswahrscheinlichkeit für Schülerinnen und Schüler und Kindergartenkinder in Innenräumen bestmöglich zu reduzieren.

Während wir am 6. Juli im nach über anderthalb Jahren die Zeugenvernahme im
Untersuchungsausschuss zu den Missbrauchsvorwürfen am UKS abschlossen, kamen gute Nachrichten aus Brüssel. Nach zähem Ringen und manch schwer nachvollziehbarer Debatte mit den anderen Fraktionen konnte die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion endlich einen wichtigen Fortschritt im europaweiten Kampf gegen Kindesmissbrauch verkünden: das Europäische Parlament hat über die „Temporäre Ausnahme von der Richtlinie zum Einsatz von Technologien zur Verarbeitung von Daten zum Zweck der Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet“ abgestimmt. Die in Straßburg gefasste Entscheidung soll es Kommunikationsanbietern ermöglichen, wieder private Nachrichten nach Material von Kindesmissbrauch zu scannen. Damit soll sogenanntes Cybergrooming erkannt werden, das Heranmachen von Erwachsenen an Kinder über Internetdienste. 

Politik lebt vom Dialog. Nur der regelmäßige Austausch mit den unterschiedlichsten Menschen macht den Blick über den Tellerrand möglich. Sei es mit den Menschen aus dem eigenen Dorf, aus der eigenen Region, mit den Kolleginnen und Kollegen der eigenen Fraktion oder der anderen Parteien, mit Parlamentariern aus dem Bundestag oder den anderen Länderparlamenten, mit Gewerkschaftsvertretern, mit Beschäftigten aus den unterschiedlichsten Berufsgruppen, mit Unternehmern. Es ist die Vielfalt an Gesprächspartnern, die verhindert, dass man sich irgendwann in einer Meinungsblase befindet und die Fähigkeit verliert, den Blickwinkel zu wechseln.
Im Anschluss an die Juli-Plenarsitzung hatten meine Kollegin  Sarah Gillen und ich Salvatore Ruggiero, den Vice President Marketing an Communication der Schott AG Mainz, zu Gast im Saarländischen Landtag.
Fest an seinen deutschen Standorten verwurzelt, genießt das Unternehmen in den Bereichen Spezialglas und Glaskeramik aber auch mit vergleichbaren weiteren hochinnovativen Materialien Weltrang und ist so breit aufgestellt, dass durch zahlreiche Schnittstellen für mich als dem gesundheitspolitischen Sprecher meiner Fraktion ebenso wie für meine Kollegin Sarah Gillen als Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr ein großes Interesse daran besteht, die Schott AG und ihre Produkte noch näher kennenzulernen, während umgekehrt auch die Innovationskraft des Saarlandes in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit, Informatik oder Neue Materialien für den High-Tech-Konzern neue Anknüpfungspunkte zu bieten hat.

Ein ganz besonderer Anlass führte mich in den historischen Sitzungssaal der Villa Korn: Unsere Sozialministerin Monika Bachmann überreichte die Urkunden über die Auszeichnung mit dem Inklusionspreis des Saarlandes 2021 an Arbeitgeber, die ein besonderes Engagement bei der Inklusion von Menschen mit einem Handicap in ihren Unternehmen zeigen. Ausgezeichnet wurden das Saarlouiser Traditionsunternehmen Elektro Bartruff GmBH Saarlouis und das das 2018 gegründete Start-Up-Unternehmen Hofländle GmbH aus St. Ingbert. Beide Unternehmen dürfen nun auch ein Jahr lang mit dieser Auszeichnung für sich werben.

Knapp zwei Stunden dauerte die Delegiertenversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Eppelborn in der Bubacher Hirschberghalle. Im Beisein des CDU-Kreisvorsitzenden Roland Theis wählten mich die Delegierten erneut für zwei Jahre zum Vorsitzenden. Ich bedanke mich an dieser Stelle ganz herzlich für die Unterstützung und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Team im Vorstand und den Mitgliedern der CDU-Ortsverbände in unserer Gemeinde. 
Als Stellvertretende Vorsitzende des Gemeindeverbandes werden mir künftig unser Bürgermeister Andreas Feld, Carolin Bollow aus Wiesbach und Markus Brill vom CDU-Ortsverband Bubach-Calmesweiler-Macherbach zur Seite stehen.

Anderswo wird gefordert und darauf gewartet, das irgendjemand das Internet schneller macht. Eppelborn aber packt an: In der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag stellten Bürgermeister Dr. Andreas Feld (CDU) und führende Vertreter des Unternehmens saarL.Y.T.E ihre Pläne für den flächendeckenden Glasfaserausbau in allen Dörfern der Gemeinde Eppelborn vor. Ziel ist eine hundertprozentige Netzabdeckung.

Auch in der zweiten Monatshälfte ging die Reihe unserer Vor-Ort-Termine in den Bereichen Soziales und Gesundheit unvermindert weiter. Gemeinsam mit meinen Kollegen Sandra Johann, Hermann Scharf und Marc Speicher besuchte ich das Pallotti-Haus und die Pallotti-Schule in Neunkirchen und damit einen Leuchtturm der Jugendhilfe im Landkreis Neunkirchen. Das homogene Team der Einrichtung überzeugte in unserem gemeinsamen Austausch durch seine große fachliche Kompetenz und noch größeres Engagement. Es war spürbar, wie viel Herzblut die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in eine gute Zukunft der Kinder und Jugendlichen in der Einrichtung und in das Pallotti-Haus insgesamt investieren.

Aus meiner Zeit als Justizvollzugsbeamter insbesondere im Jugendstrafvollzug der JVA Ottweiler weiß ich nur zu gut, dass manche kriminelle Karriere frühzeitig hätte gestoppt und ein Abrutschen junger Menschen hätte verhindert werden können, wenn alle relevanten Kräfte zuvor gebündelt worden wären und zusammengearbeitet hätten.  Als Mitglied des Ausschusses für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, vor allem aber auch als lokaler Abgeordneter aus dem Landkreis Neunkirchen, freut es mich vor diesem Hintergrund umso mehr, dass im historischen Sitzungsaal des Landratsamtes in Ottweiler das zweite "Haus des Jugendrechts" aus der Taufe gehoben wurde.
Ziel beim virtuellen „Haus des Jugendrechts“ ist es, Polizei, Staatsanwaltschaft, Jugendamt und weitere Träger von Hilfsangeboten für junge Menschen „unter einem Dach“ zusammenzuführen, um straffällig gewordene Jugendliche und Heranwachsende effizienter und nachhaltiger betreuen zu können. Ein solches Modellprojekt für das Saarland nahm im Mai 2016 in Saarlouis seinen Betrieb auf. Der dortige Erfolg soll nun in Neunkirchen fortgeschrieben werden.

Am Ortseingang Wiesbach aus Richtung Habach gilt auf einer Streckenlänge von rund hundert Metern in beiden Richtungen wieder Tempo 30. Die entsprechenden Verkehrszeichen wurden bereits installiert. Hintergrund ist die Initiative des CDU-Ortsverbands Wiesbach für mehr Verkehrssicherheit in diesem Bereich. Nach einem Antrag der CDU auf Anlegung eines Fußgängerüberweges am ehemaligen Landheim im Ortsrat prüfte die zuständige Straßenverkehrsbehörde beim Landkreis Neunkirchen die Situation vor Ort und kam zur gleichen Einschätzung wie bereits zuvor das Team der CDU in Wiesbach: Am Landheim Wiesbach ist eine Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit dringend geboten.