Rückblick Sitzungswoche im Saarländischen Landtag

Die 23. Kalenderwoche geht zu Ende. Auch diese Woche beschäftigten wir uns in den Ausschüssen des Landtages und den Arbeitskreisen unserer CDU-Landtagsfraktion mit aktuellen, teils drängenden Themen.

Auffallend: Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit tagte in dieser Woche gleich zweimal und auch der Ausschuss für Inneres, Bauen und Sport traf sich am Montag zu einer zusätzlichen Sitzung. Themen im Innenausschuss waren dabei die Anhörungen zu zwei Gesetzen, die Herausforderungen und Chancen für unser Land durch den Aufstieg der SV Elversberg. der länderübergreifende Sicherheitstag und die Razzien bei Unterstützerinnen und Unterstützern der Terrororganisation IS. Im Gesundheitsausschuss ging es um die Zukunft unserer Krankenhäuser und dabei insbesondere um die Kliniken in Lebach und Neunkirchen, es ging um die ärztliche Versorgung im Saarland und auch um das Thema Endometriose.

Mit unserem Innen-AK der CDU-Fraktion besuchten wir zudem - wie bereits berichtet - die Dienststelle Digitalisierung/Leitungsstab (DLS).

Anhörungen zu Gesetzen und Unterstützung des Landes bei notwendigen Maßnahmen nach dem Aufstieg der SV Elversberg im Fokus auf der Tagesordnung des Innenausschusses

Am Montag trat zunächst unter meinem Vorsitz der Ausschuss für Inneres, Bauen uns Sport zusammen. Auf der Tagesordnung standen zunächst zwei Anhörungen zu Gesetzesvorhaben, nämlich zum einen für das Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes (Drucksache 17/378) sowie andererseits für das Gesetz zur Übertragung der Gewährung von Beihilfen im Landesbereich auf eine Einrichtung des öffentlichen Rechts (Drucksache 17/373).
Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion berichtete die Landesregierung über die Bilanz des länderübergreifenden Sicherheitstages vom 24.05.23 und auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion erfolgte ein Bericht der Landesregierung zur angedachten Unterstützung des Landes hinsichtlich der notwendigen Maßnahmen anlässlich des Aufstieges der SV 07 Elversberg in die 2. Bundesliga - und das insbesondere auch im Hinblick auf den Umbau der Ursapharm-Arena, die Entwicklung und Umsetzung eines ganzheitlichen Verkehrskonzeptes und die sich daraus ergebenen finanziellen Auswirkungen.

Ebenfalls auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion stand des Weiteren ein Bericht der Landesregierung zu der Durchsuchung bei mutmaßlichen IS-Unterstützern am 31.05.2023 im Saarland auf der Tagesordnung.

Sozialausschuss und CDU-Fraktion rücken die Zukunft unserer Krankenhäuser insbesondere in Neunkirchen und Lebach in den Fokus

In der Montagsitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit und unter dem Vorsitz meines Freundes und Kollegen Hermann Scharf berichtete Gesundheitsminister Magnus Jung über den aktuellen Stand der Krankenhausreform. Allerdings fiel der Bericht aus Sicht unserer CDU-Landtagsfraktion sehr dünn aus. Genaugenommen hatten wir bei einem Meeting der Technikerkrankenkasse (TK), bei dem zwar alle wichtigen saarländischen Krankenhausträger nicht aber das (ebenfalls eingeladene) Ministerium vertreten war, vor wenigen Wochen deutlich mehr über mögliche Konzepte erfahren.
Wenig erquicklich fiel auch der Bericht der Landesregierung und der Kreuznacher Diakonie über den aktuellen Sachstand des Städtischen Klinikums Neunkirchen aus, der auf Antrag unserer CDU-Landtagsfraktion auf der Tagesordnung stand. Die Landesregierung wusste wenig zu berichten, die Vertreter der Kreuznacher ließen sich entschuldigen.

Ebenfalls auf Antrag unserer CDU-Landtagsfraktion berichtete die Landesregierung über den derzeitigen Sachstand des Caritas-Krankenhauses in Lebach - und auch hier mussten wir den Vertretern des Ministerium leider buchstäblich jeden Wurm aus der Nase ziehen und es blieben erneut (zu) viele Fragen unbeantwortet.

CDU bestimmte Tagesordnung des Gesundheitsausschusses auch am Mittwoch

Vorstellung der neuen Spitze der Kassenärztlichen Vereinigung 

Auch in der Mittwochssitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit und wiederum unter dem Vorsitz meines Freundes und Kollegen Hermann Scharf standen zwei Tagesordnungspunkte im Mittelpunkt, die wir als CDU-Fraktion beantragt haben und die uns sehr wichtig waren und sind.
Zum ersten hatten wir gebeten, dass sich der neue Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KV), Prof. Dr. Harry Derouet, sowie sein stellvertretender Vorsitzender Thomas Rehlinger im Ausschuss vorstellen und wir so ins Gespräch über die aktuellen Herausforderung und Notwendigkeiten in ärztlichen Versorgung im Saarland kommen und unsere Gedanken und Vorstellungen, uns vor allem aber auch über Lösungs- und Verbesserungsmöglichkeiten austauschen.

Endometriose besser erforschen und behandeln

Im zweiten Tagesordnungspunkt hatten wir als CDU-Landtagsfraktion einen Bericht der Landesregierung zum Thema Endometriose erbeten.
Endometriose ist eine Krankheit, bei der Gewebe, das der Gebärmutterschleimhaut ähnelt, außerhalb der Gebärmutter beispielsweise im Beckenraum, an Darm oder Bauchfell wächst. Die Krankheit verursacht extrem starke Schmerzen und eine große psychische Belastung für die Betroffenen bis hin zur ungewollten Kinderlosigkeit. Auch die Behandlungsmöglichkeiten, die bisher zur Verfügung stehen, rufen bei den Patientinnen starke Nebenwirkungen hervor.
Nachdem erst auf Druck der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und zunächst gegen den erklärten Willen des überfordert wirkenden Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach rund fünf Millionen Euro jährlich zur Erforschung der Endometriose im Haushalt bereitgestellt wurden, ging es uns nun darum zu erfahren, welche Chancen das saarländische Gesundheitsministerium sieht, die Forschung gerade auch im Saarland zu forcieren und so die Möglichkeiten der Förderrichtlinie zu nutzen. Leider blieb auch hier der Bericht des Gesundheitsministeriums sehr oberflächlich, viele Fragen blieben offen.
Wir werden als CDU deshalb weiter am Thema dranbleiben - denn das sind wir den Betroffenen schuldig.
Gerade im Bereich der Aufklärung müssen wir dringend ansetzen, da viele die Krankheit nicht kennen und daher auch nicht das Krankheitsbild. Dazu ist es unerlässlich, Forschung und Diagnostik deutlich auszubauen, um den Patientinnen einen langen Leidensweg zu ersparen.