Saarländische Arbeitsplätze sichern - Verbrennerverbot zurücknehmen: Stephan Toscani fordert Kurswechsel bei der EU

Die Automobilmesse „IAA Mobility“ in München ist nicht nur eine Bühne für die neuesten Trends der internationalen Fahrzeugindustrie, sondern auch ein wichtiges Signal für die Zukunft unseres Saarlandes. Denn: Kaum eine andere Region in Deutschland ist so stark vom Automobil- und Zuliefersektor abhängig wie wir. Zigtausende Arbeitsplätze hängen direkt oder indirekt an der Produktion von Fahrzeugen, Motoren und Komponenten.
Gerade deshalb ist für uns als CDU klar: Wir dürfen unsere Wirtschaftskraft und die Zukunftschancen unserer jungen Menschen nicht durch ideologisch motivierte Verbote gefährden.

Der Fraktionsvorsitzende unserer CDU-Landtagsfraktion, Stephan Toscani, erneuert anlässlich der IAA seine Forderung, das EU-Verbrennerverbot ab 2035 zurückzunehmen. Aktuell besucht er selbst die Messe in München, um mit Vertretern der Branche ins Gespräch zu kommen.

Toscani erklärt:

„Die Automobil- und Zulieferindustrie, einschließlich dem zugehörigen Mittelstand, ist der bedeutendste Wirtschaftszweig im Saarland. Auch aufgrund dieser Branchenkonzentration ist das Saarland wie kein anderes Bundesland von dem notwendigen Umbau von Industrie und industriellem Mittelstand hin zur Klimaneutralität betroffen. Auf diesem Weg haben die rot-grünen Fehlentscheidungen der vergangenen Jahre das Saarland überdurchschnittlich getroffen und belastet.“

Die gemeinsame Position innerhalb unserer CDU-Landtagsfraktion ist hier eindeutig: Technologieoffenheit statt einseitiger Festlegung auf die Elektromobilität. Alternative Antriebe wie E-Fuels und Wasserstoff bieten große Chancen – gerade für die Arbeitsplätze im Saarland, die von klassischer Antriebs- und Motorentechnik geprägt sind.

Toscani macht deshalb zu recht deutlich:

„Es war ein großer Fehler, dass die SPD im Bund und in der EU das Verbrennerverbot durchgesetzt hat. Das war Politik gegen die Interessen der saarländischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Ich unterstütze den Vorschlag des VDA sowie weiterer Vertreter der Automobilindustrie: Das Verbot des Verbrennungsmotors ab 2035 muss aufgehoben werden. Denn dieses Verbot ist Ausdruck einer ideologischen, rot-grün geprägten Energie- und Klimapolitik.“

Auch weitere geplante Beschränkungen auf EU-Ebene, etwa vollelektrische Miet- und Unternehmensflotten ab 2030, wären für das Saarland fatal. Sie würden nicht nur die Industrie unter Druck setzen, sondern auch den Mittelstand und viele Dienstleistungsbetriebe in unserer Region belasten.

Toscani fordert deshalb:

„Darüber hinaus brauchen wir auch eine pragmatische Anpassung der CO₂-Flottengrenzwerte. Ich erwarte, dass die Bundesregierung diese Position im Europäischen Rat aktiv unterstützt. Deutschland muss hier eine führende Rolle einnehmen – andernfalls riskieren wir, die deutsche Automobilindustrie aus Europa zu vertreiben.“

Für uns als CDU ist klar: Wir wollen die Klimaziele erreichen – aber ohne eine Deindustrialisierung unseres Saarlandes. Der Umbau zur Klimaneutralität muss mit und nicht gegen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gelingen. Das geht nur mit Technologieoffenheit, Innovation und einer starken Industrie vor Ort.