Meine Woche im Landtag - Ausgabe #5

Wie üblich begann meine parlamentarische Woche mit der allmontäglichen Fraktionssitzung, in der wie immer neben aktuellen Themen saarländischer Landespolitik auch bundespolitische Themen intensiv erörtert wurden. Großen Raum nahm dabei natürlich die geplante Schließung des Krankenhauses in Wadern ein, mit der wir uns sehr intensiv beschäftigten.

Doch auch die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Frankreich, unserem unmittelbaren Nachbarland und wichtigsten Partner in der Europäischen Union und vor allem in der Region wurden analysiert und diskutiert.
Am Nachmittag standen für mich dann die Erledigung wichtiger Korrespondenzen und die Einarbeitung in politische Themen in meinen Zuständigkeitsbereichen im Vordergrund.

Der Dienstag stand dann ganz im Zeichen freiwilligen Engagements und ehrenamtlicher Tätigkeiten.

Unter der Überschrift "Freiwillig. Sozial. Engagiert."  war ich zu Gast im Neunkircher Gymnasium Am Steinwald bei der Ehrungsveranstaltung für die FSJ-Teilnehmerinnen und Teilnehmer 2016/2017 der Marienhaus Holding GmbH sowie der Sozialen Lerndienste im Bistum Trier .
An der Veranstaltung teilgenommen habe ich, weil es mir wichtig ist, als Abgeordneter des Saarländischen Landtages zu zeigen, dass die Politik das freiwillige Engagement junger Leute zu schätzen weiß.
Es ist nur schade, dass man nicht an zwei Stellen gleichzeitig sein kann - denn auch beim Richtfest der neuen Unterkunft des THW OV Illingen wäre ich an diesem Morgen sehr gerne dabei gewesen.
Ohne ehrenamtliches und freiwilliges Engagement wäre unsere Gesellschaft ärmer. Ehrenamtliche Arbeit begegnet uns täglich in vielerlei Gestalt und in den unterschiedlichsten Bereichen.
In Krankenhäusern und in den Kirchen, in der Kinder- und Jugendarbeit ebenso wie in der Seniorenarbeit, in den sozialen Diensten, in Sport und Kultur, bei der Betreuung von Kindern und behinderten Menschen, in den Freiwilligendiensten, bei den Rettungsdiensten und Hilfsorganisationen, in Vereinen und Verbänden aller Art ginge nichts ohne die Ehrenamtlichen.
Das kann man nicht oft genug herausstreichen!

Dafür war ich dann am frühen Abend auch gemeinsam mit meiner lieben Kollegin Jutta Schmitt-Lang MdL zu Gast in der Staatskanzlei, wo unsere Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die Preisträger der Aktion "Saarland zum Selbermachen" ehrte und auszeichnete.

Über die Vielfalt der unterschiedlichen Projekte, die ausgezeichnet wurden, konnte man nur staunen. Es ist geradezu phänomenal, was die Saarländerinnen und Saarländer in ihren Dörfern oder in ihrem sozialen Umfeld alles auf die Beine stellen. Völlig zu Recht verwies Annegret darauf, dass sich vor allem auch junge Menschen im Saarland immer stärker ehrenamtlich und freiwillig engagieren - auch wenn sie dies oft eher projektbezogen als dauerhaft beispielsweise in Vereinsvorständen tun.
Damit schließt sich dann auch wieder der Kreis zur FSJ-Veranstaltung am Morgen.

Ebenfalls am Dienstag hat sich der Gesundheitsausschuss in einer Sondersitzung mit der angekündigten Schließung des Krankenhauses Wadern befasst. Meine Kollegin Helma Kuhn-Theis, die seit vielen Jahren die Interessen des Hochwaldes vertritt forderte ein tragfähiges und hochwertiges medizinisches Angebot für den Standort: „Das sind wir den Menschen im Hochwald schuldig – ihnen wird durch das Aus ihres Krankenhauses ein Stück Heimat genommen!“
Dass die Landesregierung unmittelbar nach der Ankündigung eine „Task-Force Krankenhaus Wadern“ eingerichtet hat, bewertet meine engagierte Kollegin aus dem Hochwald positiv. Sie erwartet, dass die Sonderarbeitsgruppe jetzt ein innovatives Konzept erarbeitet, das einerseits die medizinische Notfallversorgung in der Region sicher stellt und andererseits Wadern durch entsprechende Angebote als medizinisch attraktiven Standort ausweist. Zudem fordert Kuhn-Theis, die Menschen im Hochwald zeitnah über die weiteren Pläne zu informieren: „Die Schließung des Krankenhauses kam für uns alle unerwartet und ist ein Schlag ins Gesicht für die Menschen im Hochwald. Es darf jetzt keine weiteren bösen Überraschungen geben!“
Helma appellierte in der Sondersitzung des Gesundheitsausschusses erneut eindringlich an den Träger, sich um die Beschäftigten des Waderner Krankenhauses zu kümmern: „Es kann nicht sein, dass die Mitarbeiter, die sich voll und ganz zum Wohle der Patienten eingebracht haben, jetzt im Stich gelassen werden. Für sie muss der Träger individuelle und faire Lösungen finden. Alles andere wäre nicht akzeptabel – schon gar nicht für einen christlichen Träger!“

Den Mittwoch nutzte unser Arbeitskreis Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag zu einer ganztägigen Klausurtagung mit Ministerin Monika Bachmann und Staatssekretär Stephan Kolling im Gästehaus St. Lioba der altehrwürdigen Benediktiner-Abtei schönen Tholey.

Für mich als Parlamentsneuling bedeutete das einen intensiven, komplexen und informativen Einstieg in die gesamte Bandbreite der Themen vor allem in den Schlüsselbereichen Soziales und Gesundheit.

Freitag Abend war ich zu Gast bei der Eröffnung des Altstadtfestes in Ottweiler. Dieses Fest lockt noch immer zuhauf Besucher aus nah und fern - wie früher.

Ein Highlight im Landkreis Neunkirchen mit tollen Bands, einer großen kulinarischen Auswahl und vielen netten Menschen! 

Unter den kritischen Augen der Karlsberg-Bier-Königin schlug Bürgermeister Holger Schäfer gekonnt das traditionelle Fass an. Mit dabei waren auch unser Fraktionsvorsitzender im Landtag Tobias Hans und viele Freunde vom CDU-Stadtverband Ottweiler und darüber hinaus.

Am Samstag waren unsere engagierte Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön und ich zu Gast bei der Eröffnung des sensationellen Weinfestes in Obersalbach-Kurhof, wo ich mich unter anderem mit Manfred Schmidt, dem Fraktionschef der CDU im Heusweiler' Gemeinderat traf.  Schirmherr war unser Landtagspräsident Klaus Meiser.

Was die vielen fleißigen Helfer um Ernst Prediger und Ortvorsteher Kilian Näckel alljährlich mit hoher Professionalität und viel Engagement auf die Beine stellen zeigt eindrucksvoll:

Es ist ganz und gar egal, wie groß oder klein ein Ort ist -

eine lebendige Gemeinschaft mit Zusammenhalt und Gemeinsinn und ein paar Leuten, die mutig vorangehen, kann alles schaffen. 

Und so war schon früh kaum noch ein Durchkommen, weil Tausende von Nah und Fern ins Weindorf Obersalbach-Kurhof strömten. 

Anschließend besuchte ich noch die Sommerparty im Eiscafė Venezia in Eppelborn.

Dort zeigte die bekannte saarländische Band Da Vinci um Bandleader Giovanni Burgio und Sängerin Viviana, dass sie auch in einer Dreier-Formation einen lauen Sommerabend rocken kann. Die Besucherzahl zeigt: Das Fest von Angelica und Massimo Muci war auch heute wieder ein voller Erfolg! Das kam auch bei Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset und Ortsvorsteher Berthold Schmitt gut an, wie beide in ihren Grußworten  bestätigten.

Meine Woche im Landtag. Ausgabe #4

Die Woche nach Pfingsten schloss sich nahtlos an die Vorwochen an. Auch wenn es aufgrund eines schweren persönlichen Verlustes schwer fiel, zum Tagesgeschäft überzugehen.  Ausgabe 4 meines wöchentlichen Berichtes über meine Woche im Landtag spiegelt erneut ausgewählt einige besonderes herausragende und erwähnenswerte Termine und Themen wider: 

Gemeinsam mit Bildungsminister Ulrich Commercon und Landrat Sören Meng besuchte ich am Mittwoch die Gemeinschaftsschule in der Neunkircher Haspelstraße. Aufgrund der hohen Nachfrage nach einer Ganztagsbetreuung ist dort ein Erweiterungsbau für die gebundene Ganztagsschule erforderlich, der neueste pädagogische Erkenntnisse und ein zukunftsorientiertes pädagogisches Konzept berücksichtigt. Mit einem symbolischen ersten Spatenstich starteten wir die Bauarbeiten für das neue Lernzentrum.

Blick ins Treppenhaus im Hauptgebäude des
Landheims Wiesbach

Mittwochabend nahm ich dann an der Infoveranstaltung zum Projekt H1 im Landheim Wiesbach teil. Die Eppelborner Unternehmer Michael Krämer und Manfred Komenda haben mit ihren Partnerinnen das seit langem leerstehende, ortsbildprägende Gebäudeensemble am Ortseingang Wiesbach erworben. Sie möchten es dauerhaft erhalten und einer sinnvollen und nachhaltigen Nutzung zuführen. Das wird - soviel ist jetzt schon klar - kein leichtes Unterfangen.
Ich bin glücklich, dass das Landheim nun nicht dem Bagger zum Opfer fallen wird, sondern, so wie es scheint, dauerhaft erhalten werden kann. Der große Besucheransturm am Infoabend in der vergangenen Woche zeigte, dass ich mit dieser Hoffnung keineswegs alleine bin und das Herz vieler Wiesbacher für das historische Gebäude schlägt.

Am Donnerstagvormittag hatte ich dann erstmals die Ehre, einer Besuchergruppe aus meiner Heimatgemeinde Eppelborn die Besichtigung des Saarländischen Landtages zu ermöglichen. 56 Kinder aus den beiden Klassen des vierten Schuljahres der Grundschule St. Sebastian Eppelborn und ihrer Dependance, der St.-Martin-Schule in Bubach, waren gemeinsam mit ihrer Lehrerinnen angereist und zeigten großes Interesse an unserem Landesparlament und den Abläufen im Landtag.

Politisch standen die kommunalen Straßenausbaugebühren am Donnerstag auf der Tagesordnung:

Im Innenausschuss des Landtages wurde deutlich, dass von der bereits bestehenden Möglichkeit, wiederkehrende Beiträge zu erheben, wenig Gebrauch gemacht wird. Grund dafür ist unter anderem das komplizierte Verfahren bei der Einteilung von Abrechnungsbezirken.
Nun soll dieses Verfahren vereinfacht werden, um es den Gemeinden zu erleichtern, sich für den Weg der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge zu entscheiden. Unsere innenpolitische Sprecherin Ruth Meyer machte deutlich: „Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge verbessern die finanzielle Situation der Kommunen. So stehen mehr Mittel zur Erneuerung und Erweiterung von Straßen zur Verfügung." Durch eine Verteilung der Lasten auf eine breite Solidargemeinschaft werde eine gleichbleibende und sozialverträgliche Belastung von Grundstückseigentümern erreicht, erläuterte Ruth Meyer.

Am frühen Nachmittag wurde ich dann vom Saarländischen Rundfunk (SR) zum Thema "Öl im Wiesbach" interviewt. Ursprünglich sollte das Gespräch "nur" mit Thomas Gerber für den Hörfunk stattfinden, letztlich kam aber auch ein Team des Aktuellen Berichts mit ihrer Kamera hinzu.

Durch den nun entstandenen öffentlichen Druck kommt nach nunmehr rund 14 Monaten, in denen Heizöl den Bach verunreinigt, endlich Bewegung in die Sache.
Auch am Freitag stand dieses Thema für mich im Mittelpunkt: Dieses Mal was es ein Mitarbeiter der Saarbrücker Zeitung, der sich für "Ölquelle", die Folgen für Natur und Umwelt und natürlich für die Frage, warum es solange dauern musste, bis der Ursache nun endlich mit dem notwendigen Engagement nachgegangen wird.
Zuvor aber traf ich mich gemeinsam mit dem jugendpolitischen Sprecher unserer Fraktion Alex Zeyer mit dem für das Saarland zuständigen Jugendoffizier zu einem sehr interessanten ersten Austausch. In dem sehr offenen Gespräch mit Hauptmann Michael Heim ging es um die aktuelle Situation der Bundeswehr, um Chancen und Möglichkeiten junger Menschen in der Bundeswehr und um aktuelle Projekte wie beispielsweise das Planspiel POL&IS oder die Bundeswehr in der Schule. Für die Zukunft wurde ein regelmäßiger Austausch vereinbart.

Samstag fand dann im Lokschuppen in Dillingen das Sommerfest der Inklusion statt, an dessen Eröffnung nicht weniger als zehn Abgeordnete unserer Fraktion teilnahmen. Das zeigt, welchen Stellenwert wir Christdemokraten diesem wichtigen Thema beimessen. Auch ich war mit meiner Familie dort. Rund 80 Vereine, Verbände, Institutionen und Künstler sorgten für ein buntes Programm mit informativen Angeboten und zahlreichen Mitmachaktionen.

Die CDU war beim Sommerfest der Inklusion stark vertreten und zeigte, wie wichtig uns das Thema Inklusion ist:
(v.l. Stefan Thielen MdL, Dagar Heib MdL, Alwin Theobald MdL, Hermann Scharf MdL, Raphael Schäfer MdL, Staatssekretär Stephan Kolling, Sozialministerin Monika Bachmann, Anja Wagner-Scheid, Landtagsvizepräsident Günter Heinrich MdL, Marc Speicher MdL, Frank Wagner MdL, Bernd Seiwert, Bürgermeister Franz-Josef Berg, Alex Zeyer MdL)

Samstagabend stand für mich (und meine Mädels) die Eröffnung des Bubacher Gaumen- und Gurgelfestes auf dem Programm - eines der Dorffeste, die unsere Gemeinde bunt, lebendig und attraktiv machen. 

Sonntag war ich dann zu Gast beim bunten Nachbarschaftsfest der Rotenbergschule in Dirmingen, das ebenso wie die sehenswerte und erfreulicherweise Familienmesse im und um den big Eppel trotz hochsommerlichen Temperaturen sehr gut besucht war.
Alles in allem war es wieder einmal eine spannende Woche. 

Fotoausstellung startete traditionell am Vorabend der Pfingstkirmes

Zwei Jahrzehnte ist sie bestimmt schon alt, die Tradition das Pfingstwochenende mit einer Fotoausstellung zu eröffnen. Thema dieses Mal: „Impressionen aus dem Illtaler Land“.

Menschen aus Politik, Wirtschaft und Ehrenamt bei
der Ausstellungseröffnung....

Wie bereits in der jüngeren Vergangenheit wandelte sich auch dieses Mal die Schalterhalle der Eppelborner LEVO-Bank zu einem Ausstellungsraum. Und wenn auch die Besucher die ganz so herbeiströmten wie in den Vorjahren, so tat dies der Stimmung keinen Abbruch. Die musikalische Umrahmung der Veranstaltung, die von Filialleiter Bernhard Schattner und mit Grußworten von Bürgermeisterin Müller-Closset und Ortsvorsteher Berthold Schmitt eröffnet wurde, übernahmen die stimmgewaltigen „Alten Knaben“, die auch im Anschluss an den offiziellen Teil noch für Unterhaltung sorgten.

,,,bei der die "Alten Knabern" Karl-Heinz Scholtes und
Michael Bonner (2. und 3. von rechts) nicht nur für
die musikalische Umrahmung, sondern auch für beste
Stimmung sorgten.

Die Ausstellung lockt mit Fotografien, die das Leben in unseren Dörfern, Ansichten aus den Ortsteilen und Luftaufnahmen von der gesamten Gemeinde ebenso zeigten, wie pittoreske und malerische Szenerien aus dem Bachlauf der Ill und ihrer Nebenbäche.

Manfred Holz, der die Bilder für die Ausstellung beisteuerte, präsentierte als technischen Leckerbisse zudem die Drohne, mit der seine außergewöhnlichen Luftaufnahmen schießt.

Wie schon in den Vorjahren war vor allem die CDU sehr gut vertreten und zeigte so ihr Interesse an der Ausstellung und am Engagement des Vereines für Heimatkunde und Denkmalschutz. Neben unserem Landtagsabgeordneten Alwin Theobald und Ortsvorsteher Berthold Schmitt waren unter anderem auch dessen Stellvertreter Hans Nicolay, der JU-Kreisvorsitzende und Ortsratsmitglied Johannes Schäfer, die beiden Gemeinderatsmitglieder Adrian Bost und Christian Ney sowie die Ortsrätin und CDU-Gemeindeschatzmeisterin Ursula Klos anwesend. 

Meine Woche im Landtag. Ausgabe #3

Zum Wochenbeginn konnte ich mit meiner Kollegin Sarah Gillen unser neues gemeinsames Büro im Abgeordnetengebäude des Saarländischen Landtages beziehen und auch meine neue PC-Ausstattung in Betrieb nehmen. Damit kommt nun deutlich mehr Struktur in meine Arbeit und auch in meinen Tagesablauf. Die neue Woche nutzte ich deshalb vor allem, um den bereits etwas angewachsenen Stapel verschiedenster Unterlagen, den ich bislang in einer immer schwerer werdenden Tasche mit mir herumschleppte, zu reduzieren und endlich wirklich nach Wichtigkeit und Dringlichkeit abzuarbeiten.

Des Weiteren startete die Woche wie üblich mit der montäglichen Sitzung unserer Fraktion, es schloss sich die erste Sitzung unseres Arbeitskreises Inneres, Sport und Bauen an. Den späten Montagnachmittag nutzte ich dann zur Teilnahme an der 2. Regionalkonferenz des Modellvorhabens Land(auf)Schwung im Landkreis Neunkirchen.
Zehn Projekte wurden im Rahmen eines kleinen Projektmarathons vorgestellt. Innerhalb von drei Minuten musste das jeweilige Projekt vorgestellt werden. Eine spannende Geschichte mit gleich mehreren wirklich herausragenden Projekten, von denen sich auch einige vor Ort im Neunkircher Gebäude der landrätlichen Verwaltung mit Info-Ständen präsentierten, z.B. das Upcycling-Zentrum, das Welcome-Center und das Start-Up-Center.
Landrat Sören Meng konnte eine sehr zufriedenstellende Bilanz des Modellvorhabens ziehen, während allenthalben der Wunsch nach einer weiteren Förderperiode spürbar wurde. Auch ich hoffe sehr, dass die nun begonnene Erfolgsgeschichte fortgesetzt und die erfolgreichsten Projekte auch in der Tat verstetigt werden können.
Ich denke, da steckt noch jede Menge Potenzial für unseren Landkreis drin.

Beste Stimmung bei der Eröffnung der Fotoausstellung
"Impressionen aus dem Illtaler Land"

Weitere Wochenhighlights waren dann natürlich der Fototermin für Porträtfotos der neuen Abgeordneten, die erste Sitzung des Ausschusses für Justiz-, Verfassungs- und Rechtsfragen, der dieses Mal gemeinsam mit dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz tagte, und auch die MIT-Veranstaltung zum "Handel der Zukunft", über die ich bereits in einem eigenen Blogbeitrag am 2. Juni berichtet habe.

Die größte Dorfkirmes im Saarland - und auch dieses Jahr wieder ein Besuchermagnet - ist die Eppelborner Pfingstkirmes

Freitagabend besuchte ich - wie schon in den Jahren zuvor - die Eröffnungsveranstaltung der traditionellen Fotoausstellung am Vorabend der Eppelborner Pfingstkirmes und - natürlich - dann auch am Samstag den Fassanstich, mit dem ebenfalls traditionell die größte Dorfkirmes eröffnet wird. Dort traf ich dann auch auf zwei Landtagskollegen aus unserem Landkreis: unseren CDU-Fraktionsvorsitzenden Tobias Hans und die Abgeordnete Christina Baltes (SPD) aus Stennweiler, bevor ich mit Berthold Schmitt eine Fahrt im Riesenrad unternahm um anschließend mit meinen Töchtern des Kirmesplatz und seine Attraktivitäten zu erkunden.

Handel der Zukunft - Wie digital wird das Einkaufen der Zukunft?

Die Digitalisierung schreitet voran. Sie verändert unsere Arbeitswelt, sie verändert die Gesellschaft, sie verändert die kommunale Verwaltung und sie verändert natürlich auch die Art, wie wir einkaufen.
Gerade auch der stationäre Einzelhandel sieht sich damit vor weiteren Herausforderungen. "Wie digital wird das Einkaufen der Zukunft" war auch die Frage, die sich die MIT, die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Saar in dieser Woche stellte. Gemeinsam mit meinen beiden Landtagskollegen Sarah Gillen und Alex Zeyer sowie Staatssekretär Stephan Kolling nahm ich gestern an einer außerordentlich interessanten Veranstaltung der MIT teil: Wir besuchten das Innovative Retail Laboratory (IRL) des Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) in der Koordination der GLOBUS-Betriebe in St. Wendel.

Dr. Gerrit Kahl, Leiter des Innovative Retail Laboratory (ILR), informierte uns gemeinsam mit zwei Mitarbeitern über aktuelle Ansätze wie ALEXA, digitale Preisauszeichnung und den kassenlosen Supermarkt und gab uns einen Ausblick über zukünftige Entwicklungen des stationären Einzelhandels.
Sehr schnell wurde auch hier deutlich: Die Digitalisierung verändert die Branche. Technik ist das ganz große Thema für den Einzelhandel. Dr. Gerrit Kahl stellte uns einige Neuheiten vor, die das Einkaufen in Zukunft revolutionieren und für den Kunden bequemer und einfacher machen sollen.
Der Handel hat sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten verändert. Viele kleine und große Unternehmen haben es dabei nicht geschafft, auf aktuelle Trends aufzuspringen und sich womöglich auch - zumindest ein Stück weit - neu zu erfinden. Sie verschwanden von der Bildfläche.
Gerade ländliche Gebiete litten in der Vergangenheit unter dieser Entwicklung, die noch lange nicht beendet scheint und die auch in den Dörfern unserer Gemeine ihre Spuren hinterlassen hat.
Auch die Digitalisierung bedeutet einen weiteren großen Einschnitt. Aber ich bin mir sicher, dass sie viel mehr Chancen als Risiken birgt.

Für mich sind Veranstaltungen dieser Art sehr wichtig. Vor allem weil mich die Zukunft unseres stationären Einzelhandels in den Dörfern der Gemeinde Eppelborn (soweit er noch vorhanden ist) zurzeit sehr stark beschäftigt.
Die (Kommunal-)Politik - und da will ich keiner der handelnden Parteien einen bestimmten Hut aufsetzen - hat es in Eppelborn in der Vergangenheit über die Schaffung von Gewerbeflächen und Unternehmensansiedlungen hinaus nicht geschafft, mehr zu sein als ein Zaungast, der bestenfalls ab und an für teures Geld mehr oder weniger gute Einzelhandelskonzepte- oder Gutachten erstellen lässt.
Das muss sich ändern: Politik hat auch hier einen Gestaltungsauftrag und muss die Rolle eines Moderators, eines Motivators und letztlich damit auch eines Schrittmachers übernehmen.
Umso mehr freue ich mich, dass es wieder einmal meine Partei ist, in deren Reihen das Umdenken längst begonnen hat. Der Besuch des ILR gestern ermöglichte mir einen weiteren Blick über den Tellerrand hinaus und schaffte damit ein weiteres Mosaiksteinchen, dass ich in die Diskussionen unseres Projektes "Attraktive und zukunftsfähige Gemeinde Eppelborn" einbringen werde. Es bleibt spannend.
Ich bedanke mich herzlich bei dem St. Wendeler MIT-Kreisvorsitzenden Michael Gillen sowie meiner Kollegin Sarah Gillen ganz herzlich für die Einladung zu dieser äußerst kurzweiligen Veranstaltung.

Meine Woche im Landtag. Ausgabe #2.

Am vergangenen Mittwoch fand die nun bereits dritte Plenarsitzung in der noch jungen 16. Legislaturperiode des saarländischen Landtages statt.
Zunächst wurden Volker Oberhausen (CDU) aus Homburg-Einöd als Nachrücker für Staatssekretär Roland Theis und sowie der ehrenamtlicher Beigeordnete des Landkreises Merzig-Wadern Frank Wagner (CDU) aus Merzig als Nachrücker von Sozialministerin Monika Bachmann (CDU) verpflichtet. Außerhalb des Landtages hatte ich selbst als Abgeordneter zwei kleine Premieren zu bestehen: Erstmals war ich Schirmherr einer Veranstaltung und durfte zum ersten Mal bei einem Fassanstich das Bierfass anschlagen.

Danach fand die Erste und Zweite Lesung des von der CDU-Landtagsfraktion, der SPD-Landtagsfraktion, der DIE LINKE.-Landtagsfraktion und der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Landtag des Saarlandes statt. Das als Drucksache 16/12 bezeichnete Gesetz, in dem die Regelungen über die Besetzung des Landtagspräsidiums an aktuelle Erfordernisse angepasst wurden, wurde einstimmig beschlossen.
Auch die anschließende Änderung der Geschäftsordnung des Landtages sowie die Wahlen zum Präsidium des Landtages gingen glatt über die Bühne.
So wurden unter anderem die Abgeordnete Isolde Ries (SPD) per Akklamation einstimmig zur Ersten Vizepräsidentin, der Abgeordneter Günter Heinrich (CDU) per Akklamation einstimmig zum Zweiten Vizepräsidenten und die Abgeordnete Barbara Spaniol (DIE LINKE.) per Akklamation einstimmig zur Dritten Vizepräsidentin gewählt.

Regierungserklärung von AKK

Auch die vergangene Woche war für mich wieder eine Woche der Premieren. Zum ersten Mal erlebte ich beispielsweise als Abgeordneter des Saarländischen Landtages eine Regierungserklärung unserer Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer live ebenso live und ungekürzt mit, wie die nachfolgende Debatte, in deren Verlauf die Fraktionsvorsitzenden aller Landtagsfraktionen sowie Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger Stellung zur Regierungserklärung bezogen.

Die Regierungserklärung stand unter der Überschrift „Für die Zukunft unseres Landes. Solide wirtschaften – mutig gestalten – mehr investieren“. Annegret machte sehr anschaulich am Beispiel des fiktiven Geschwisterpaares Mia und Luca (beide 5) die konkreten und zukunftsweisenden Perspektiven für unser Land und seine Menschen deutlich.
Im Anschluss an den Redebeitrag von Oppositionsführer Oskar Lafontaine machte unser Fraktionschef Tobias Hans klar, dass sich die CDU und die Große Koalition nicht auf dem Erreichten ausruhen werde: "Jetzt gilt es weiter anzupacken, sich nicht wegzuducken, sich nicht hinter Worten zu verstecken, sondern die Ärmel auch weiterhin hochgekrempelt zu lassen und zu ‚ackern’. Dass die Große Koalition das kann, hat sie in den letzten fünf Jahren bewiesen".

Schirmherrschaft und Fassanstich

An diesem Wochenende hatte ich selbst kleine zwei Premieren zu meistern: Am gestrigen Samstag war ich erstmal Schirmherr einer Veranstaltung. Der Musikverein "Harmonie" Wiesbach hatte mich gebeten, die Schirmherrschaft für sein Frühjahrskonzert zu übernehmen. 

Die erste Hälfte des bunten Programmes beim Frühjahrskonzert des Musikvereins "Harmonie" Wiesbach meisterte das
Jugend-Projektorchester mit Bravour. Unterstützt wurde der Musikverein auch von der Musik-, Tanz- und  Folkloregruppe Wiesbach sowie von deren Line-Dance-Gruppe.

Ich habe diese Schirmherrschaft beim Musikverein Wiesbach sehr gerne übernommen, denn sie bot mir die Möglichkeit, stellvertretend allen kulturtreibenden Vereinen in unserer Gemeinde ein dickes Dankeschön zu sagen. Ich machte in meinem kurzen Grußwort deutlich: "Ich möchte Ihnen, liebe Musiker und allen fleißigen Helferinnen und Helfern ihres Vereins, danken für Ihr ehrenamtliches Engagement, mit dem Sie das Leben in unserer Gemeinde bunter machen und es kulturell bereichern.
Es gelingt Ihnen - auch wenn es sicherlich nicht einfacher geworden ist  - junge Menschen für die Musik zu begeistern. Das kann man garnicht genug würdigen, denn die Jugendarbeit  unserer Vereine ist stets ein Dienst für die ganze Gesellschaft, und das heute mehr denn je".

Den dritten Jahrestag seiner Eröffnung feierte am heutigen Sonntag das Biermuseum im Eppelborner Ortsteil Mangelhausen. 
Museumsdirektor Frank Casciani bat mich, den Fassanstich zu übernehmen. Auch das tat ich nur zu gerne. Was Frank und seine Gattin Marlene auf die Beine gestellt haben wie viel Herzblut sie in das Museum für Saarländische Braukultur, wie es richtiger heißt, investiert haben, ist aller Ehren wert. Gemeinsam mit der Karlsberg-Bierprinzessin Natalie und Bernd Fuchs von der Karlsberg-Brauerei gelang mir der Fassanstich, ohne dass allzuviel des edlen Gerstensaftes daneben ging. Ich wünsche dem Biermuseum auch von dieser Stelle eine erfolgreiche Zukunft.

Bloß die Gebühren anzuheben, reicht nicht. Eppelborn braucht ein neues Wochenmarkt-Konzept!

In seiner letzten Sitzung hat der Eppelborner Gemeinderat auf Wunsch der Rathausspitze erneut an der Gebührenschraube gedreht. Dieses Mal ging es um die Gebühren für die Nutzung öffentlicher Flächen - zum Beispiel die Dorfplätze und den Marktplatz Eppelborn. Auch wir Christdemokraten haben trotz großer Bedenken mitgestimmt, nicht zuletzt wegen des hohen finanziellen Gesamtdefizits der Gemeinde. Wir erwarten aber, dass nun nicht bloß wieder abkassiert wird, sondern die Verwaltungsspitze endlich mit der Arbeit an einem längst überfälligen neuen Konzept für den Eppelborner Wochenmarkt beginnt.

Der dienstägliche Wochenmarkt in Eppelborn hat in den vergangenen Jahren schleichend immer mehr an Attraktivität verloren. Die Besucherzahlen und auch die Umsätze der Markthändler gingen massiv zurück. Viele Kunden schlendern lediglich noch aus Gewohnheit über den Markt.
Die Verwaltung ließ sich nun im Gemeinderat die Erhöhung der Marktstandgebühren von 1,20 Euro auf 1,50 Euro pro laufenden Meter Marktstand absegnen. Für den Oster-, Pfingst- und Weihnachtswochenmarkt stiegen die Gebühren je laufenden Meter Marktstand von 1,50 Euro auf 2.00 Euro.
Weil immer weniger Markthändler ihre Stände auf dem Eppelborner Wochenmarkt aufbauten, muss das Defizit durch höhere Gebühren ausgeglichen werden. Bloße Gebührenerhöhungen ohne dass Bemühen um eine Verbesserung der Situation sorgen jedoch nur dafür, dass noch weniger Anbieter zu uns kommen und der Wochenmarkt noch trauriger aussieht.
Die CDU in der Gemeinde Eppelborn wird dieses Thema deshalb auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gemeinderates bringen.

Ich persönlich kann mir vorstellen, dass wir versuchen, einen Abendmarkt zu etablieren, einen Markt, der beispielsweise an jedem Dienstag oder Mittwoch in den Monaten Mai bis Oktober in der Zeit von 16 bis 21 Uhr den Eppelborner Ortskern belebt.
Wenn es gelingt, einen attraktiven Frische- und Spezialitätenmarkt aufzubauen, könnte dieser durchaus zum Probieren und Verweilen animieren. Eine richtig runde Sache würde es, wenn sich auch der Einzelhandel einem solchen Konzept anschließt, die Geschäfte länger auflässt oder sich an Marktständen beteiligt. Eppelborn ist die am zentralsten gelegene Gemeinde im Saarland. Ich bin mir sicher, wenn wir hochwertige, besondere Erlebnisse bieten, können wir auch wieder die Menschen zu uns locken.
Abendmärkte haben sich bereits selbst in einigen kleineren Kommunen deutschlandweit erfolgreich etabliert, weil sie auch dem geänderten Freizeit- und Einkaufsverhalten insbesondere von Berufstätigen entgegenkommen. Auch bei dieser Gruppe gibt es das traditionelle Marktbedürfnis, eben die Mischung aus frischen Lebensmitteln aus der Region bis hin zum Markttratsch. 

Kleine Helden: Zum 60. Wiegenfest hob Dr. Armin König eine Stiftung aus der Taufe

Es konnte nur eine ganz besondere Feier werden: Wer den Illinger Bürgermeister Dr. Armin König kennt, der weiß, dass er immer für eine Überraschung gut ist. Sein Amtskollege Reiner Pirrung aus Spiesen-Elversberg machte dies mit vielen kleinen Anekdoten und auch mit einigen Spitzen in seiner brillianten Geburtstagsrede auf Armin deutlich. Es war dann Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, die diese Rede in ihrer eigenen Laudatio auf den Illinger Bürgermeister noch zu übertreffen wusste und ihn in einer Weise beschrieb, wie sie treffender kaum sein konnte.

Natürlich folgten auch wir Eppelborner der persönlichen Einladung des Geburtstagskindes. Schließlich herrschen zwischen unseren beiden Illtalmetropolen nicht nur enge politische Freundschaften, es wird auch ein regelmäßiger Austausch gepflegt.
Armin König ist ein Querdenker, ein Visionär. Einer der seine Gemeinde voran bringt. Er ist aber auch einer, der mit Worten jonglieren kann, der kein Blatt vor den Mund nimmt und sich erst recht von niemandem mundtot machen lässt.
Gemeinsam sind wir vereint in der Überzeugung: Je enger unsere Gemeinden zusammenarbeiten, umso stärker wird die Region Illtal - und nur eine starke Region Illtal garantiert zwei dauerhaft lebendige, zukunftsfähige und vor allem auch selbstständige Gemeinden Eppelborn und Illingen.

Großen Respekt verdiente sich Armin König am vergangenen Samstag jedoch nicht durch die Tatsache, dass er sechzig wurde. Auch nicht durch die Tatsache, dass er selbst in feinsten Zwirn noch turnerisch eine hervorragende Figur macht.
Die Aufmerksamkeit des runden Geburtstages nutzte er vielmehr um den Fokus auf etwas ganz anderes zu lenken: Auf Kinder. Und auf die Chancen, die man ihnen geben muss.
Armin König hob an seinem eigenen Geburtstag gemeinsam mit seiner Frau Steffi die Stiftung "Kleine Helden - Kinder brauchen Chancen" aus der Taufe.
Dem Königspaar geht es in dieser Stiftung um Bildung und Erziehung von Kindern, um Lesen und Musik, um Lernen und Bewegung, um Förderung der Eigenständigkeit und der Inklusion, um die Hebung innovativer Ressourcen und immer wieder auch um die Förderung von Kreativität und kulturellen Kompetenzen. 

Ich gratuliere von dieser Stelle auch nachträglich noch einmal herzlich zum 60. Geburtstag und verbeuge mich vor dem großem uneigennützigen Engagement, das Armin und Steffi mit der Gründung der Stiftung "Kleine Helden - Kinder brauchen Chancen" ein weiteres Mal unter Beweis gestellt haben.
Die neue Stiftung könnt ihr übrigens auch direkt mit eurer Spende unterstützen:

Spenden bitte an:

Stiftergemeinschaft der Sparkasse Neunkirchen – Verwendungszweck:

Stiftung Kleine Helden – Kinder brauchen Chancen

Konto: DE 87592520460073202274

Sparkasse Neunkirchen

Meine Woche im Landtag. Ausgabe #1.

Blick in den Plenarsaal (Foto: CDU Saar)

In der nun bereits zweiten Sitzung in der neuen Legislaturperiode wählten die Abgeordneten des saarländischen Landtages am Mittwoch die Ministerpräsidentin, anschließend stellte diese ihr Kabinett vor. Im Anschluss wurden die Ministerinnen und Minister sowie die Staatssekretäre mit Kabinettsrang vereidigt. Das Saarland hat somit eine neue Regierung.
Das ist ein guter Zeitpunkt, wie ich finde, um meine neue Serie "Meine Woche im Landtag" im EppelBlog zu starten. "Meine Woche im Landtag" soll widerspiegeln, was ich in der jeweils zurückliegenden Woche in meiner parlamentarischen Arbeit erlebt habe, was für mich am herausragendsten war und mit welchen politischen Themen ich mich beschäftigt habe. 

Ein ganz besonderes Ereignis war in der zurückliegenden Woche natürlich die Wahl der Ministerpräsidentin durch die Abgeordneten des Saarländischen Landtages:

Unser CDU-Fraktionsvorsitzender Tobias Hans schlug Annegret Kramp-Karrenbauer zur Wiederwahl vor. Da von den Fraktionen DIE LINKE und AfD eine geheime Abstimmung gewünscht war, wurde natürlich auch geheim gewählt. Von den 51 Abgeordneten des Landtages vereinigt die Regierungskoalition aus CDU und SPD 41 Sitze auf sich. 

Auf das Ergebnis der Wahl war ich sehr gespannt, denn wenn AKK es schaffte, alle Stimmen der Regierungskoalition zu erhalten, wäre das ein perfekter Start der neuen großen Koalition im Saarland.

Und tatsächlich: Mit 41 Stimmen wurde Annegret erneut zur Ministerpräsidentin des Saarlandes gewählt.
Die Oppositionsparteien, die allerdings keine personelle Alternative aufbieten konnten, stimmten offenbar erwartungsgemäß dagegen.

Dieses tolle Ergebnis freut mich sehr. Auch von dieser Stelle gratuliere ich Annegret noch einmal ganz herzlich. Ich freue mich genau wie sie schon jetzt auf eine gute Zusammenarbeit in den kommenden Jahren.

Landtagspräsident Klaus Meiser vereidigte Annegret
Kramp-Karrenbauer als Ministerpräsidentin
(Foto: Hermann Scharf)

Der Amtseid, den die Ministerpräsidentin sowie ihre Ministerinnen und Minister gegenüber dem Präsidenten des Saarländischen Landtages Klaus Meiser abgelegt, haben lautet übrigens folgendermaßen:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Nachdem unsere alte und neue Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ihren Amtseid geleistet hat und auch neuen Ministerinnen und Minister sowie die beiden Staatssekretäre vereidigt waren, endete die bereits zweite Sitzung des Landtages.

Der Tag im Landtag allerdings war damit noch keineswegs vorbei. Am Nachmittag des gleichen Tages fanden sich die Mitglieder der CDU-Fraktion noch einmal zusammen, um n Fraktionsvorstand um Fraktionschef Tobias Hans zu komplettieren und auch um über die Besetzung des Ausschüsse des Landtages zu entscheiden.

Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende stehen Tobias Hans künftig Hermann Scharf, Alex Funk, Dagmar Heib und Peter Strobel zur Seite, neuer parlamentarischer Geschäftsführer und damit Nachfolger von Roland Theis ist Stefan Thielen.

Ich selbst darf die CDU-Fraktion im Ausschuss für Inneres und Sport, im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, im Ausschuss für Justiz, Verfassungsfragen sowie Wahlprüfung sowie im Ausschuss für Grubensicherheit und Nachbergbau vertreten und freue mich schon sehr auf die Arbeit in diesen wichtigen Ausschüssen.

Der Freitag und das Wochenende

Morgen besuche ich die Veranstaltung knowhow@htw saar: Leben und Arbeiten in der Zukunft der IHK Saarland. "Im Rahmen der knowhow@htw saar sollen Wissenschaftler/innen und Unternehmen gezielt miteinander ins Gespräch gebracht werden, um einen Dialog zu initiieren, bei dem anwendungsorientierte Lösungen zu aktuellen Fragestellungen in gemeinsamen Projekten erarbeitet werden", beschreibt die IHK das Ziel der Veranstaltung. 
Und weil Megatrends wie die Digitalisierung, der demografische Wandel und auch Globalisierung nicht nur die Wirtschaft verändern sondern nahezu alle Bereiche unseres Lebens betreffen, ist die kowhow@htwsaar auch für mich von großen Interesse.

Am Samstag gratuliere ich meinen Freund Armin König, Bürgermeister unserer Nachbargemeinde Illingen zu seinem 60. Geburtstag, um anschließend dann zuhause meiner Liebsten zu helfen, dass Haus auf Vordermann zu bringen.
Schließlich gibt es anlässlich der Firmung meiner ältesten Tochter am Sonntag einen guten Grund zum Feiern. 

Der Illinger Viehmarkt - ein Aushängeschild für die Region Illtal

Dass das Wetter am vergangenen Sonntag nicht wirklich mitspielte und statt Sonnenstrahlen dieses Mal Wolken und mehr oder minder kräftige Regenschauer den den Illinger Viehmarkt begleiteten, tat der guten Stimmung keinen Abbruch.  Das Wetter und zwei aufmüpfige Jungbullen waren aber auch so ziemlich das einzige, worauf das Orga-Team des Illinger Viehmarkts letztlich keinen Einfluss hatte.Auch wenn witterungsbedingt einige Besucherinnen und Besucher fernblieben, wurde der Viehmarkt trotzdem zu einem regelrechten Mega-Event.
Illingen machte seinem Ruf als Marktgemeinde ein weiteres Mal alle Ehre.

Kaninchen, Geflügel, Schafe, Ziegen, Schweine, Kühe, Pferde, Esel und sogar Alpakas gaben sich ein buntes Stelldichein. Allenthalben hörte man Muh, Mäh und Kikerikii - und trotz dem Regen auch mal ein Kinderlachen. Auch für das leibliche Wohl war bestens gesorgt.
Während am Drehgrill Schweine bruzzelten, wurden auch die Schlangen an den Rostwurstbuden und den Ständen mit den  vielen anderen süßen oder herzhaften Leckereien immer länger.Man konnte sich mit einer "normalen" Rostwurst begnügen, sich aber auch für eine Wild- oder eine Schafsrostwurst entscheiden. Alles das gab es - und noch vieles mehr.
Zum Beispiel auch ein buntes Angebot an Regionalwaren.
Wurst, Fleisch, Käse, Bienenprodukte, Öle, Liköre, Salate, Gewürze... und, und, und.

Illingen nennt sich selber "Marktgemeinde".

Und das völlig zu Recht!