Freitag, 17. Februar 2017

CDU-Gemeindeverband: Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt zu Gast in Eppelborn

Dass wir in Deutschland aus einem ungemein vielfältigen und mehr als reichhaltigen Angebot an hochwertigen Lebensmitteln auswählen können, nehmen viele gerne als selbstverständlich hin. Dabei wird oft vergessen, dass eine leistungsfähige Landwirtschaft die unverzichtbare Grundlage für dieses breite Angebot und unsere Ernährung ist. Die CDU rückt die bäuerliche Landwirtschaft und das was sie leistet, derzeit verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit. Nicht zuletzt aus diesem Grund lud die CDU Saar in der vergangenen Woche zur Diskussion mit Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt und der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer auf den Dirminger Finkenrech ein.
Die Landwirtschaft wird gerade im Saarland nach wie vor von bäuerlichen Familienbetrieben geprägt. Während Leistungen und Erfolge unserer Landwirte schon mal gerne aus dem Blickfeld geraten, wird mit Kritik an der Landwirtschaft nicht gespart.
Gleichzeitig  macht unseren Landwirten in jüngster Zeit eine dramatische Preiskrise nicht nur bei der Milch zu schaffen. Immer mehr Bauern sorgen sich um ihre Existenz.
Am vergangenen Donnerstag erörterten wir auf dem Dirminger Finkenrech mit dem Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt und unserer Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer unter anderem folgende Fragen:
Wie schaffen wir einen gerechten und fairen Ausgleich der Erwartungen, die die Gesellschaft an die Landwirte hat?
Und was dürfen die Bauern ihrerseits von der Gesellschaft und der Politik dafür einfordern, dass sie gesunde Lebensmittel erzeugen und einen unverzichtbaren Beitrag zum Erhalt unserer Kulturlandschaften leisten?
Annegret Kramp-Karrenbauer machte deutlich: "Die CDU Saar steht für eine starke, bäuerliche Landwirtschaft." Sie stellte klar, dass sich die Landwirtschaft zwar den sich verändernden Ansprüchen der Gesellschaft stellen muss, aber keine Bevormundung von wem auch immer brauche. "Nötig erscheint mir dagegen mehr Wertschätzung seitens der Gesellschaft -für die Arbeit der Landwirtinnen und Landwirte und deren Familien, aber auch für deren Produkte, also unsere Nahrungsmittel. Wir brauchen den Dialog und nicht die Konfrontation, denn Landwirtschaft dient uns allen!" betonte Annegret Kramp Karrenbauer.

Donnerstag, 16. Februar 2017

Versemmelt? Discounter-Neubau auf dem Penny-Gelände scheint vorerst gescheitert!

Die Gerüchte verbreiteten sich wie ein Lauffeuer in Eppelborn: "Stimmt das, das ALDI nicht auf dem Penny-Markt-Gelände bauen will?" wurden Mitglieder der CDU-Gemeinderatsfraktion immer öfter gefragt. "Und stimmt es, dass LIDL nun dorthin will?" Da man den Gemeinderat über eine solche Entwicklung bislang um Unklaren ließ, wollten wir in der heutigen Gemeinderatssitzung wissen, was an dieses Gerüchten dran ist.

Grundsätzlich - das muss man wissen - hat der Gemeinderat alle Angelegenheiten öffentlich zu beraten. Nur in Ausnahmefällen darf er die Öffentlichkeit ausschließen. Zum Beispiel, wenn es um Personalangelegenheiten geht oder möglicherweise die persönliche wirtschaftliche Situation von Einzelpersonen diskutiert wird.

Ungeachtet dieser Rechtslage aber hatte die Verwaltungsspitze im Eppelborner Rathaus Bedenken, dass die Antworten auf die offensichtlich berechtigten Fragen der CDU die Menschen in Eppelborn verunsichern könnten und verschob die Anfrage in den sogenannten nichtöffentlichen Teil der Sitzung - und damit in den Teil, aus dem die Ratsmitglieder nicht berichten dürfen.

Alleine die Tatsache, dass sie das selbst gegen Proteste aus den Reihen der Ratsmitglieder trotzdem tat, lässt mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit selbst den letzten Zweifler erahnen, wie die Antwort zwangsläufig lauten musste.....

CDU-Fraktionsgeschäftsführer Michael Hoffmann fasste diesen Teil der Gemeinderatssitzung in zwei kurzen Sätzen zusammen brachte es in einem facebook-Post auf den Punkt:
"Gerüchten zur Folge baut ALDI nicht am Standort des Penny-Marktes... Bürgermeisterin verweigert hierzu eine Stellungnahme im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung."


Es sei aus nun gegebenem Anlass an dieser Stelle noch einmal an den Wahlkampf-Prospekt der heutigen Verwaltungschefin im Eppelborner Rathaus erinnert:



Montag, 13. Februar 2017

Mein Kursbuch für Eppelborn - Teil II: Wirtschaft, Handwerk, Handel und Gewerbe

Auch über die Entwicklungen im wichtigen Politikbereich Wirtschaft, Handwerk, Handel und Gewerbe muss verstärkt diskutiert werden. Es ist keine gute Situation, wenn Unternehmer eine Gemeindeverwaltung nicht mehr als Ansprechpartner wahrnehmen, weil sie, statt Unterstützung zu erfahren, mit ihren Anliegen abgewiesen werden. Wenn wir den Anspruch haben, eine moderne und attraktive Wohngemeinde zu sein, die ihren Bürgern sichere Arbeitsplätze bieten kann, müssen wir einen guten Boden vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen schaffen und auch ein ansprechendes und vielseitiges Waren- und Dienstleistungsangebot vorhalten. ich bin mir sicher, dass die neue und erstarkende CDU in der Gemeinde Eppelborn auch hier den Finger in die Wunde legen wird.

Erschließung von Gewerbegebieten

Wenn mittelständische Unternehmen die Gemeinde verlassen, weil ihr Flächenbedarf für eine Expansion nicht gedeckt werden kann, ist das nicht gut. Es gehen wertvolle Arbeitsplätze in der Gemeinde verloren, aber auch wichtige Einnahmen.
Wenn dann aber die Mitglieder des Gemeinderates von solchen Dingen ausschließlich durch Zufall erfahren, statt von der Verwaltungsspitze informiert zu werden, ist es kein Wunder, wenn erste Stimmen von Amtsversagen sprechen.
Tatsache ist: Unsere Gemeinde braucht zusätzliche Flächen, damit zukunftsfähige Betriebe mit einem möglichst hohen Bedarf an Arbeitskräften dauerhaft gehalten oder neu angesiedelt werden können. Es scheint, als seien wir nicht einmal mehr ansatzweise in der Lage, der Nachfrage gerecht zu werden. Unternehmer, die sich ansiedeln wollen, werden ebenso abgewiesen wie Unternehmen, die einen Expansionsbedarf haben.
Nur mit einer gesunden Mischung aus Flächenbevorratung und aktiver, zeitnaher Vermarktung kann Eppelborn dauerhaft und nachhaltig strukturell gestärkt werden. Ich erwarte in dieser Frage, dass die Verwaltungsspitze aus eigenem Interesse schnellst handelt und den Gemeinderat mit der Thematik beschäftigt.


Ausbau der Wirtschaftsförderung

Mit der Errichtung einer gemeindeeigenen Koordinationsstelle für die Wirtschaftsförderung in unserer Gemeinde hat die CDU bereits vor Jahren einen wichtigen Grundstein für eine moderne und leistungsfähige kommunale Wirtschaftspolitik gelegt. Leider werden die Möglichkeiten der Bündelung von Kompetenzen in dieser Stabsstelle aktuell völlig unzureichend genutzt.
Es ist höchste Zeit, die finanziellen und personellen Ressourcen der Wirtschaftsförderung zu stärken und einer Stabsstelle Wirtschaftsförderung – als kreative Ideenwerkstatt für eine wirtschaftlich attraktive Gemeinde Eppelborn – endlich auch die erforderlichen Kompetenzen zu geben. Als zentrale Anlaufstelle muss es ihre oberste Aufgabe sein, vorhandene Kräfte zu bündeln. Eppelborn braucht ein funktionsfähiges Netzwerk aus Handel, Gewerbe, Gastronomie Vereinen, kommunalen Mandatsträgern und dem Wirtschaftsbeirat, um gemeinsame Aktivitäten zu entfalten. Ich fordere an dieser Stelle ganz bewusst auch die Verantwortung des Landkreises Neunkirchen ein. Es gilt, gemeinsam jeglichem Verdacht, in Eppelborn herrsche ein investitionsfeindliches Klima, entschieden entgegen zu treten.

Unternehmen, die bereits angesiedelt sind, sollen zu weiteren Investitionen ermutigt und bei den erforderlichen Formalitäten und Genehmigungsverfahren mit Rat und Tat unterstützt werden. 


Aktives Leerstandsmanagement und Erweiterung des zentralen Versorgungsbereiches

Die Belebung unserer Ortszentren und ein effektives gewerbliches Leerstandsmanagement sind zwei Seiten derselben Medaille. Nur durch die Entwicklung eines auf die Größe und örtliche Struktur ausgerichteten Branchenmixes werden unsere Zentren wieder attraktiver für die Ansiedlung neuer Unternehmen. Das Herz unserer Gemeinde muss pulsieren, wenn es Kunden von außerhalb locken will. Die "Verhinderung eines Wettbewerbsstandortes" als schriftlich definiertes Ziel eines von der Rathausspitze in Auftrag gegebenen Einzelhandelskonzeptes ist richtet - und dabei bleibe ich - nachhaltig großen Schaden für diese Gemeinde an. Nur ein breit ausgewogenes Waren- und Dienstleistungsangebot führt zu mehr Besucher- und Kundenfrequenz und damit zu höheren Umsätzen für die ortsansässigen Unternehmen. 


Marktwesen

Das Marktwesen im Ortsteil Eppelborn könnte ein erhebliches Entwicklungspotential zur Stärkung und Bindung der örtlichen Kaufkraft bieten. Die gute Verkehrsanbindung, insbesondere durch die Bahnlinie, bietet eine gute Ausgangssituation für eine erfolgreiche Vermarktung unseres Marktangebotes. Diese Situation muss sich unsere Gemeinde zunutze machen. Die zuständigen Mitarbeiter im Rathaus müssen die Möglichkeit haben, über die Aufgabe des bloßen Verwaltens hinaus eigenverantwortlich im Konsens mit den kommunalen Gremien Rahmenbedingungen und Inhalte zu gestalten. Es gilt, durch marktfreundliche Konditionen Alleinstellungsmerkmale für unseren Wochenmarkt aber auch für die Jahr- und Sondermärkte (Ostermarkt, Weihnachtsmarkt) in unserer Gemeinde entwickeln und damit offensiv werben. Durch den Ausbau inbesondere regionaler Sortimente, die Ergänzung durch Spezialitäten- und Frischemärkte oder z.B. durch einen großen Stoffmarkt könnte Eppelborn zu einer richtigen Marktgemeinde werden und mit der Schaffung von Begleitattraktionen am Ende den Marktbesuchern ein "Markterlebnis" ermöglichen. 

Fortsetzung folgt.

Mittwoch, 8. Februar 2017

Im Gespräch mit Heiner Geißler

In der vergangenen Woche trafen sich unter der Überschrift "Das christliche Menschenbild als Kompass" Christdemokraten aus dem gesamten Saarland. Auch wir Eppelborner waren vertreten, um mit dem CDU-Urgestein Heiner Geißler, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder und dem Koordinator der deutschen Bischöfe in Berlin Dr. Karl Jüsten über das Selbstverständnis der CDU zu diskutieren und über ihre Rolle in einer Welt, die zunehmend aus den Fugen zu geraten scheint. Moderiert wurde die Veranstaltung von unserer Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön.

Ohne Zweifel kann in Deutschland jeder seine Religion frei leben. Gleichwohl sind im alltäglichen Zusammenleben, in Politik und Wirtschaft mitunter eklatante Werteverluste spürbar – Religion scheint in unserem Land eine immer geringere handlungsleitende Rolle zu spielen. Mit einer Bundestagsfraktion, die das „C“ gleich zweimal im Namen trägt, interessiert es uns natürlich verstärkt, wie wir den christlichen Werten in unserem Alltag neue Impulse geben können.
Klar ist ja, dass es dabei nicht um eine Ablehnung anderer Glaubensgemeinschaften oder nichtgläubiger Mitmenschen gehen kann. Wie aber kann das christliche Menschenbild dann Kompass für unsere Politik sein? Welche konkreten Vorteile ergeben sich für die Menschen in Deutschland?

Hans-Peter König, Adrian Bost, Heiner Geißler, Armin König, Alwin Theobald, Patrick Schmidt und Nadine Schön im Gespräch. 
Aus diesen Fragen heraus entspann sich eine spannende und muntere Diskussion in der sich vor allem zeigte, dass unser Freund Heiner Geißler auch im Alter von 86 Jahren noch nicht von seinem Charisma und seiner konstruktiven Streitbarkeit verloren hat und auch Volker Kauder zu Recht zu den klugen und ebenfalls streitbaren Köpfen der Union zählt.

Für uns Eppelborner besonders erfreulich war, dass sich Heiner Geißler nicht nur ganz selbstverständlich die Zeit für ein Foto nahm, sondern bein einem Glas Rotwein mit uns, mit dem Illinger Bürgermeister Dr. Armin König und mit Nadine schön noch lange Zeit plauderte und mit uns im kleinen Kreis diskutierte - eine Gelegenheit, um die uns viele andere nicht ohne Grund beneideten.

Dienstag, 7. Februar 2017

CDU-Fraktion steht zu den Beschlüssen des Gemeinderates zum Umbau des Kindergartens in Humes zur Kindertagesstätte

In Humes soll der Kindergarten zu einer Kita mit Plätzen auch für Krippenkinder umgebaut werden. Der Gemeinderat hat den Weg längst freigemacht, die Unterstützung der Gemeinde zugesagt.Die CDU hat bereits in mehreren Ratssitzungen betont, dass sie zu den Beschlüssen steht. Passiert ist aber so gut wie nichts, denn offenbar stehen andere wichtige Akteure dem Projekt nicht so wohlwollend gegenüber.


Die Vertreter der CDU im Orts- und Gemeinderat stehen
zu dem Projekt zur Verbesserung der Kinderbetreuung im
Gemeindebezirk Humes. 
Verfolgt man die Berichterstattung im Nachrichtenblatt, scheint ein Riss quer durch die Reihen der Sozialdemokraten zu gehen. Jede Seite gibt der anderen die Schuld dafür, der schwarze Peter wird hin und her geschoben.
Die Front verläuft, wie es scheint, zwischen der Kirchengemeinde, dem Ortsrat und der örtlichen SPD auf der einen Seite und, wie der Gerüchteküche zu entnehmen ist, der Bürgermeisterin, dem Pastor und dem SPD-Gemeindeverband auf der anderen Seite. Dieser Zwist aber nutzt niemandem.
Es wäre im Hinblick auf die Verbesserung der Betreuungssituation in unserer Gemeinde wichtig, dass dass das Projekt endlich in trockene Tücher kommt. 


Der Betreuungsbedarf für Kinder unter drei Jahren ist bundesweit weiter gestiegen. Von 2015 auf 2016 stieg der Bedarf laut dem Bundesfamilienministerium bundesweit deutlich von 43,6 Prozent auf 46 Prozent. Doch nur 32,7 Prozent der Kinder dieser Altersgruppe - das entspricht einer Zahl von 720.000 Kindern - wurden auch tatsächlich in 2016 betreut. Nicht nur das Platzangebot, sondern auch die angebotenen Betreuungsumfänge und die Entfernung zur nächsten Kita sind für Eltern ein wichtiges Thema.
Das gilt besonderes auch für den ländlichen Raum in den westlichen Bundesländern. Hier steigt der Betreuungsbedarf stärker noch als in den Ballungsräumen.



Bundesfamilienministerin Schwesig sagt: "Mein Ziel ist es, dass alle Kinder und Familien gleichermaßen von einer guten Kindertagesbetreuung profitieren können." Das hat sich aber allem Anschein nach noch nicht in ihrer Partei überall herumgesprochen.
Die CDU indes ist über das Gezänk verwundert, denn eigentlich sprechen die meisten Argumente für den Umbau der Kita Humes. Vor allem die dezentrale Betreuung kommt, ganz unter dem altbekannten Motto "Kleine Füße - kurze Wege", berufstätigen Eltern in der Regel sehr entgegen.  Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat deshalb bereits mehrmals bekundet, dass sie zu den gefassten Beschlüssen steht. "Es wird von uns finanziell nichts draufgesattelt, aber was beschlossen wurde gilt", so Berthold Schmitt. "Auf uns jedenfalls können sich die Humeser in dieser Frage verlassen."
Der CDU-Gemeindeverband plädiert zudem dafür, dass die Gemeinde nicht nur das neue Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020" in Anspruch nimmt, sondern sich auch darum in das Bundesprogramm "KitaPlus: Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist". Durch dieses Programm mit einem Fördervolumen von 100 Millionen Euro werden Kitas gefördert, die ihre Öffnungszeiten bedarfsgerechter gestalten.

Montag, 6. Februar 2017

Mein Kursbuch für Eppelborn - Teil I: Politische Führung muss kreativ, partizipativ und modern sein

Die aktuellen Entwicklungen im ländlichen Raum erfordern unsere ganze Aufmerksamkeit. Wir müssen uns intensiv mit dem Wandel regionaler und globaler Rahmenbedingungen auseinandersetzen. Vieles, was ich im Folgenden beschreibe, mag nicht neu sein, scheint zurzeit in Eppelborn jedoch nicht gewollt. Statt eines konstruktiven Diskussionsprozesses ist ein besorgniserregendes "Durchdrücken" von Entscheidungen an der Tagesordnung. Das mag kurzfristigen Jubel in Einzelfragen auslösen, auf mittlere und lange Sicht aber schadet es uns und unserer Gemeinde. Umso wichtiger ist es, die politischen Impulse zu verstärken. Dazu ist die neue und erstarkende CDU in der Gemeinde Eppelborn mehr als bereit. Das Ziel einer dauerhaft lebens- und zukunftsfähigen Gemeinde erreichen wir nur, wenn wir nicht vor den Veränderungen der Demografie angstvoll zusammenzusinken, sondern der schwindenden Kaufkraft und auch der anhaltenden kommunalen Finanzkrise konsequent und engagiert entgegen treten - und zwar durch Entwicklung, nicht durch Verhinderung oder durch ein Ausdünnen unserer Infrastruktur. 

Politische Führung muss kreativ, modern und transparent sein

Eine kommunale Verwaltung ist kein Ponyhof. Kommunalentwicklung muss heute als strategischer und professionell betriebener Prozess angesehen und auch praktiziert werden.  Diese Tatsache macht es erforderlich, dass wir vorhandene Möglichkeiten der politischen Steuerung optimieren und neue Gestaltungsmöglichkeiten schaffen. 
Eine moderne, transparente Verwaltung ist dabei ebenso ein wichtiger Schlüssel zum Erfolg, wie eine kreative, zielorientierte, aber vor allem auch mitnehmende politische Führung der Kommune. Es ist die Offenheit für neue Ideen und für unkonventionelle Vorgehensweisen, die eine gemeinsame Arbeit der Verwaltung und der politischen Führung kennzeichnen muss. 


Die Stärken unserer Gemeinde erkennen und ausbauen

Kleinmachen und Ducken darf nicht länger die Parole unserer kommunalen Entwicklung sein. Wir werden als CDU noch stärker als bisher überall dort, wo falsche Wege beschritten werden, Alternativen anbieten, aktiv handeln und Verantwortliche zum Handeln drängen. Auch wenn wir derzeit im Gemeinderat nicht über eine Mehrheit verfügen, ist für mich das Mandat, das mir die Wählerinnen und Wähler gegeben haben, mehr denn je Auftrag und Verpflichtung.

Mein Ziel ist ein Konzept, das alle Ortsteile unserer Gemeinde berücksichtigt und individuelle Entwicklungsmöglichkeiten aufzeigt.
Ein Konzept, das aus unserer Mitte erwächst.
Ein Konzept, das besser sein muss, als das, was uns zum x-ten Male von teuren Experten von außerhalb vorgekaut und wiedergekäut präsentiert wird.
Das Gemeindeentwicklungskonzept GEKO, das seit Jahren in der Schublade der Verwaltungsspitze verschimmelt oder zumindest verstaubt, muss hervorgeholt und weiterentwickelt werden.
Die günstige Lage unserer Gemeinde an der A 1 Saarbrücken-Trier und in unmittelbarer Nähe zum Autobahnkreuz A1/A8 und zum Bundestraßenkreuz B10/B269/B268 muss offensiv genutzt werden. Das Potential unserer natürlichen und schönen Kulturlandschaft als Wohngegend muss endlich als harter Standortfaktor verstanden werden. Das gilt auch für Familien- und Kinderfreundlichkeit, eine bürgernahe Verwaltung, eine bedarfsorientierte Siedlungspolitik und natürlich für die Ansiedlung zukunftsfähiger Arbeitsplätze.

Das kommt euch bekannt vor? Kein Wunder. Es ist die längst überfällige Fortsetzung der vorausschauenden Politik der achtziger, neunziger und der nuller Jahre, die Eppelborn in dieser Zeit zu einer prosperierenden Gemeinde machte. Daran wollen wir anknüpfen - ganz unserem neuen Selbstverständnis als CDU entsprechend: Gemeinsam. Weiter. Voran.


Verantwortung für kommende Generationen

Auch die Verbesserung der finanziellen Situation unserer Kommune ist von großer Bedeutung: Die Belastungen für nachfolgende Generationen müssen so gering wie möglich gehalten und trotzdem auch in Zukunft wichtige Investitionen in allen Ortsteilen möglich gemacht werden. Alle verantwortbaren Möglichkeiten, Geld und Investitionen von außerhalb in unsere Gemeinde zu holen, müssen ausgeschöpft werden. Wir wollen nicht länger die Gemeinde sein, die seit einiger Zeit plötzlich landesweit dafür bekannt ist, dass sie Landeszuschüsse nicht annimmt, viele Förderprogramme des Bundes und der EU garnicht erst nachfragt und bereits die Vorbereitung förderfähiger Projekte regelmäßig verpennt.
Kooperationen mit anderen Gebietskörperschaften sollen dabei helfen, die bestehende Infrastruktur und wichtige Einrichtungen zu erhalten und zudem das Angebotsspektrum unserer Gemeinde für alle Bürgerinnen und Bürger erhöhen, statt es einzuschränken. 


Eine moderne Verwaltung als Anbieter von Schlüsseldienstleistungen

Eine Verwaltung ohne Digitalisierung und Vernetzung im großen Stil ist heute nicht mehr vorstellbar.  Das „e“ für „electronic“ ist im Tagesgeschäft von Verwaltung, Wirtschaft und Privatpersonen eine Selbstverständlichkeit: Steuererklärungen werden per Mausklick eingebracht, Amtsgänge auf der Datenautobahn erledigt. Das "Internet der Dinge" nimmt zunehmend Gestalt an. In einer Podiumsdiskussion des DGB in Neunkirchen diskutierte ich in der vergangenen Woche über die sogenannte Industrie 4.0, über ihre Risiken und ihre Möglichkeiten. Wieder zu Hause muss ich mir dann aber im Gespräch mit Bürgern völlig zu Recht anhören, dass wir in Eppelborn noch nicht einmal die Verwaltung 2.0 verinnerlicht haben.
Die Gemeinde muss sich endlich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen und zunehmend auch online Schlüsseldienstleistungen anbieten, die einen echten Mehrwert für die Bürger bedeuten. Betrachtet man die "erneuerte" Webseite eppelborn.de, so erschrickt man fast, wie weit dieser Internetauftritt hinter den technischen Möglichkeiten der Neuzeit zurückbleibt.

Vor dem Hintergrund dieser Herausforderung werden wir Christdemokraten uns dafür einsetzen, dass flächendeckend in unserer Gemeinde der Zugang zu einer schnellen Datenverbindung von mindestens 50 MBit/s möglich wird.
Es wird das Bohren dicker Bretter sein, bis die Verwaltungsspitze endlich von der Ansicht, schnelles Internet sei "Privatinteresse" Abstand nimmt. Schnelles Internet und eine möglichst lückenlose Mobilfunkabdeckung müssen auch in Eppelborn endlich als elementares öffentliches Interesse verstanden und auch entsprechend offensiv gefördert werden.


Fortsetzung folgt.



Dienstag, 31. Januar 2017

Brauchtum erhalten - Kirmestraditionen unterstützen

In seiner letzten Sitzung beschäftigte sich der Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes Eppelborn unter anderem mit der Zukunft der Eppelborner Pfingstkirmes.
Für großes Erstaunen, vor allem aber auch für viel Kritik sorgte bei den Sitzungsteilnehmern die Tatsache, dass Bürgermeisterin Müller-Closset in ihrer Verwaltung derzeit ein neues Kirmeskonzept für Eppelborn erstellen lässt sowie die Einrichtung einer Arbeitsgruppe vorschlägt, die sich "aus interessierten Bürgern, Gewerbetreibenden und Ortsratsvertretern" zusammensetzen soll.
Der CDU-Gemeindeverband wies nun ein einer Pressemitteilung in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums im Gemeindebezirk, zu denen zweifelsohne auch die Kirmes gehört, gemäß § 73 Absatz 3 KSVG den Ortsräten obliegt.


Das Gesetz hat also klar definiert, wer hier das Gremium ist, das die Federführung hat. Und das sicherlich aus guten Gründen - denn das KSVG stärkt ganz ausdrücklich das ehrenamtliche Engagement in der Kommunalpolitik und überträgt die Verantwortlichkeiten ganz bewusst den kommunalen Gremien.
Somit sind die Ortsräte die Arbeitsgruppen in Sachen Kirmes!


Was wäre also der bessere Ansatz, wenn man als Chef der Verwaltung die Zukunft unserer Dorfkirmessen positiv begleiten will?
Nun - ich hätte da eine Idee: Wie wäre es damit, die Ortsräte bei ihrer ehrenamtlichen Arbeit zu unterstützen und sie durch eine Erhöhung der Budgets endlich wieder handlungsfähig zu machen? Ich glaube, das ist weitaus zielführender, als sich in ihre gesetzlich verbrieften Aufgaben einzumischen.
Es überrascht mich ohnehin, dass die Verwaltungsspitze nun ausgerechnet in die Pfingstkirmes eingreifen will.
Oder steckt dahinter etwa die Erkenntnis, dass man sich in den vergangenen Monaten eine Suppe eingebrockt hat, die man nur sehr ungern alleine auslöffeln möchte?
Die Pfingstkirmes ist die einzige Kirmes in der Gemeinde Eppelborn, die mit weit mehr als zehntausend Besuchern jährlich bestens funktioniert und weit über das Illtal hinaus bekannt und beliebt ist.
Sie generiert sich ihr eigenes Entwicklungspotenzial selbst - und das so gut, dass sogar die Landeshauptstadt Saarbrücken schon ihre Maikirmes verschieben musste, weil die Schausteller Eppelborn bei einer Terminkollission bevorzugen.

Ich glaube, ich bin nicht alleine, wenn ich an Bürgermeisterin Müller-Closset appelliere: "Helfen Sie den Orten, wo es wirkliche Probleme gibt, noch eine Kirmes durchzuführen. Unterstützen Sie die Ortsvorsteher und Ortsräte dort, wo sie sich derzeit mit ihren Bemühungen, eine attraktive Kirmes zu erhalten, allein gelassen fühlen und sich trotzdem für ihr Dorf regelrecht abrackern: Das gilt insbesondere in Dirmingen, Wiesbach, Humes und Bubach-Calmesweiler!"

Donnerstag, 26. Januar 2017

Richtigstellung zum Artikel "Diskussion über Grundschule Bubach-Calmesweiler" in der SZ vom 24.01.2017

In dem Artikel ""Diskussion über Grundschule Bubach-Calmesweiler" in der SZ vom 24.01.2017" wurde ich mit folgenden Worten zitiert: "Irgendwas wird in der Schule in Eppelborn nicht gut sein, also muss das verändert werden. Hier muss das Gespräch mit der Schule gesucht werden."
Dieses Zitat hat verständlicherweise für Aufregung und Unmut sowohl beim Lehrerkollegium als auch bei Eltern gesorgt. Deshalb möchte ich auch an dieser Stelle für Klarheit und für eine Richtigstellung sorgen.

Mir ist sehr daran gelegen, dass weder das Kollegium der Grundschule Eppelborn-Bubach, noch Eltern oder Kinder und auch nicht die Leserinnen und Leser der Saarbrücker Zeitung den Eindruck haben müssen, ich wolle unsere Schule schlecht reden oder gar unterstellen, unsere Grundschule sei keine gute Schule. 

Ich betone deshalb:

Meine Aussage ist in dieser Form in der Saarbrücker Zeitung nicht richtig wiedergegeben. Vielmehr habe ich in der Sitzung des Gemeinderates und vor allem auch an die Adresse des Gemeinderates und der Verwaltung appelliert: "Die Grundschule ist unsere kommunale Schule. Wenn Eltern im Einzelfall das subjektive Gefühl haben, in Lebach sei irgendetwas besser, müssen wir gemeinsam dafür sorgen, dass unsere Schule noch attraktiver wird und davon auch die Eltern überzeugen. Deshalb müssen wir als Gemeinderat gemeinsam mit der Verwaltung das Gespräch mit der Schule suchen."
In einer weiteren Wortmeldung habe ich zudem ergänzt und deutlich gemacht: "An den Lehrerinnen und Lehrern der Grundschule kann es nicht liegen. Sie sind sehr engagiert. Das kann ich selbst bestätigen, denn meine Zwillingstöchter gehen gerne in diese Schule, die Lehrer pflegen einen engen Kontakt mit den Eltern".
Mir ist sehr daran gelegen, die Schulstandorte in unserer Gemeinde so lange wie möglich zu erhalten und ich glaube, in diesem Punkt gibt es einen breiten Konsens im Gemeinderat, in der Schule, bei den Bürgerinnen und Bürgen insgesamt und auch bei den Eltern im Besonderen.
Es wäre schade, wenn durch einen nicht korrekt wiedergegebenen Satz der Eindruck entstehen würde, ich würde hier nicht an einem Strang mit allen Beteiligten ziehen.

Freitag, 20. Januar 2017

Neue Praxis für Podologie im Herzen von Eppelborn

Zu Jahresbeginn eröffnete Barbara Steinbrink ihre neuen Praxisräume für Podologie am Markt in Eppelborn. Die Praxis liegt nun deutlich zentraler und ist für die Kunden sehr gut auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen.
Die Räumlichkeiten, die lange Zeit ein Schreibwarengeschäft und für eine leider viel zu kurze Zeit eine Drogerie beheimateten, wurden von Frau Steinbrink komplett neu geplant und umgestaltet.  Auf 120 Quadratmetern findet man helle Behandlungsräume, Büro und Empfangsraum, einen Bereich für die Hauswirtschaft und einen Bereich für die sorgfältige Sterilisierung der Instrumente, aber auch einen kleinen Sozial- bzw. Umkleideraum für die Beschäftigten.


Die Inhaberin der Podologie-Praxis lernte ich am Rande des Eppelborner Neujahresempfanges kennen, wo sie mir von Marlene Schwarzkopf, die ihr die neuen Praxisräume vermietet hat, vorgestellt wurde. Die sympathische Hanseatin, die nun schon bereits mehr als sechs Jahre in Eppelborn tätig ist, lud mich ein, mir die neuen Räumlichkeiten anzuschauen - eine Einladung, der ich gerne nachkam, denn sowohl als Gemeinderatsmitglied als auch für meine künftigen Tätigkeit im saarländischen Landtag sind die Themen Wirtschaft, Gründergeist und Mut zur Selbständigkeit von großer Bedeutung für mich.


Frau Steinbrink ist mutig den Weg in die Selbständigkeit gegangen und bietet durch die Angebote ihrer Praxis eine wichtige Ergänzung nicht nur des medizinischen Bereiches in Eppelborn.
Die neue Praxis, die auch eine Zulassung der Krankenkassen besitzt, ist sehr ansprechend gestaltet und eingerichtet. Ganz wichtig: alle Räume sind barrierefrei zugänglich. 

Frau Steinbrink erläuterte mir, wie wichtig für Ihre Kunden inbesondere auch der Eppelbus sei. Gerade ältere Menschen nutzten die Busverbindung, die die umliegenden Dörfer im Stundentakt mit dem zentralen Ort Eppelborn verbindet, auch bei notwendigen Besuchen in der podologischen Praxis von Frau Steinbrink.
Für mich ist diese Information sehr wichtig, denn sogenannte freiwillige Ausgaben wie beispielsweise der Eppelbus, den übrigens auch ich immer wieder gerne nutze, stehen regelmäßig auf dem Prüfstand und werden leider viel zu oft auch infrage gestellt.
Umso wichtiger ist es, dass man auch mal die Bestätigung hört, dass Einrichtungen wie der Eppelbus eben kein Luxus, sondern eine notwendige Dienstleistung unserer Kommune nicht nur für junge und ältere Menschen, sondern auch für unsere lokale Wirtschaft und den Dienstleistungsbereich von Bedeutung sind.


Mit dabei war auch Ortsvorsteher Berthold Schmitt - hier im Gespräch mit Barbara Steinbrink.

Es war ein Besuch, der sich gelohnt hat. Ich habe viel neues erfahren und gleichzeitig auch erkennen können, dass durch die neuen podologischen Praxisräume von Frau Steinbrink ein prominenter Leerstand mitten in Eppelborn nachhaltig beseitigt werden konnte. Das freut mich sehr.
Ich wünsche Frau Steinbrink, die in Kürze in ihrer Praxis weitere Arbeitsplätze schaffen wird, viel Glück und Erfolg am neuen Standort. 


Montag, 9. Januar 2017

Wahlkämpferkonferenz in Eppelborn, Neujahrsempfang in Illingen und die Sternsingeraktion 2017

Dieses Wochenende hat Spaß gemacht. Es war bunt, es war interessant und es war unterhaltsam. Am Samstag fand im big Eppel die große Wahlkämpfer-Konferenz der CDU Saar statt - und alle zeigten sich AKKtiv! Die Stimmung war bestens, denn sowohl der Blick auf das Geleistete, der Ausblick auf das Kommende und der Vergleich mit den Alternativen zeigen, dass wir selbstbewusst und voller Überzeugung in den Wahlkampf gehen können.


Am Samstagnachmittag nahmen sich unsere CDU-Landesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und unser CDU-Kreisvorsitzender Tobias Hans dann Zeit nur für den CDU-Gemeindeverband Eppelborn. Wichtige Dinge konnten besprochen werden - darunter auch Projekte, mit denen wir unsere Gemeinde ein gutes Stück weiterbringen wollen.

Abends besuchte ich dann gemeinsam mit Nadine Schön, Tobias Hans, Roland Theis, Berthold Schmitt und vielen anderen den Neujahrsempfang der Gemeinde Illingen und ihres sehr engagierten Bürgermeisters Dr. Armin König.

"Kleine Helden" standen im Mittelpunkt des Empfangs. Um sie herum war ein kurzweiliges Programm gestrickt. Die mutige und imponierende Neujahrsrede von Armin und seine gekonnte Moderation rückten immer wieder das Wesentliche in den Vordergrund: Kinder und Jugendliche, die sich für das Gemeinwohl einsetzen, die engagiert sind, die etwas leisten, die mutig sind und die wie der Drache Tabaluga eigene Wege gehen wollen.
Kleine Helden sind unsere Zukunft. Geben wir ihnen Wurzeln - aber geben wir ihnen auch Flügel!
Kleine Helden sind für mich auch die Sternsinger, die sich gestern in der Kälte auf den Weg von Haus zu Haus machten. Ich habe meine Zwillingstöchter und ihre Freundin ein Stück des Weges begleitet. Es war schön zu sehen, dass sich den drei kleinen Königen viele Haustüren öffneten, sie bereits erwartet wurden und ihnen Wärme und Herzlichkeit entgegengebracht wurde. Es wurde gespendet - und es gab auch Süßigkeiten als "Wegzehrung" für die Kinder, die ihren Segen in die Häuser brachten. 
In diesem Jahr gilt die Hilfe der Trockenregion Turkana im ostafrikanischen Kenia. Unter dem Motto „Segen bringen, Segen sein. Gemeinsam für Gottes Schöpfung - in Kenia und weltweit!" haben die Kinder im Rahmen der Aktion erfahren, was es für das Leben der Menschen dort bedeutet, wenn der Regen ausbleibt, die Böden austrocknen und Menschen und Tiere nicht mehr genug Wasser haben. Ich hoffe, dass sich die Sternsinger-Aktion auch in diesem Jahr richtig gelohnt hat und die Projekte, die durch die gesammelten Spenden realisiert werden können, den gewünschten Erfolg bringen.