Hohe Energiepreise belasten derzeit sowohl private Haushalte als auch unsere mittelständischen Betriebe – im Saarland wie bundesweit. Umso wichtiger ist das klare Signal, das von der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz auf dem Hambacher Schloss und in Bad Dürkheim ausgeht: Wir brauchen eine spürbare Entlastung – für Familien, für das Handwerk, für den Mittelstand. Und diese Entlastung kann ganz konkret erfolgen: durch die Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß.
Unser Fraktionsvorsitzender Stephan Toscani bringt es auf den Punkt:
„Eine niedrigere Stromsteuer hilft Familien, dem Handwerk und dem Mittelstand. Sie ist fair, wirtschaftlich sinnvoll und klimapolitisch notwendig.“
Die Konferenz begrüßt ausdrücklich die angekündigte Senkung der Netzentgelte und die Abschaffung der Gasspeicherumlage. Doch wir sagen auch klar: Das reicht nicht. Es braucht eine nachhaltige Entlastung bei den laufenden Energiekosten. Eine niedrigere Stromsteuer setzt genau dort an – und sorgt gleichzeitig für neue Dynamik bei der Umstellung auf klimafreundliche Technologien.
Mein persönliches Votum: Stromsteuer runter – für mehr Klimaschutz mit Akzeptanz
Als Leiter des Arbeitskreises Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz in der CDU-Landtagsfraktion unterstütze ich diese Forderung aus voller Überzeugung. Wer Klimaschutz will, muss auch dafür sorgen, dass die Menschen ihn mittragen können – sozial, finanziell und mit Blick auf die Alltagstauglichkeit.
Eine niedrigere Stromsteuer ist ein fairer Beitrag zu mehr Klimaschutz mit breiter gesellschaftlicher Akzeptanz. Sie entlastet die Haushalte, stärkt die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen – und sie schafft Freiräume für Innovationen im Bereich der erneuerbaren Energien und klimafreundlichen Technologien.
Deutschland – und auch das Saarland – stehen vor enormen Transformationsaufgaben. Diese werden wir nur bewältigen, wenn wir wirtschaftliche Vernunft, soziale Ausgewogenheit und ökologischen Fortschritt miteinander verbinden.
Wir als CDU stehen für eine Klimapolitik mit Augenmaß – und für eine Entlastungspolitik, die dort ansetzt, wo sie gebraucht wird: bei den Menschen.
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