Kritik an Verzögerungen bei der Soforthilfe für Dirmingen: Die Fakten.

Liebe Leserinnen und Leser des EppelBlog, 

Kritik kann man auf unterschiedliche Weise äußern. Ich persönlich bevorzuge in der Regel die sachliche Ebene.  Wechselt man zu einer persönlichen Ebene wird es ungleich schwieriger, angemessen über ein Thema zu diskutieren. Zu leichtfertig und unüberlegt werden sogenannte „Totschlag-Argumente“ bemüht oder dem Gegenüber pauschal wahlweise Populismus, Anstandslosigkeit oder Ähnliches unterstellt. Sich auf dieser Ebene dann weiter auseinanderzusetzen, macht wenig Sinn und kann nur in einem unwürdigen Schauspiel enden. 
Aus diesem Grunde werde ich den Inhalt der Seite drei des heutigen Nachrichtenblattes nicht auf persönlicher Ebene bewerten, sondern setze dem dort Veröffentlichten ganz in meinem eigenen Stil lieber sachliche Argumente entgegen.

Behauptung 1 der Verwaltungsspitze auf Seite 3 des Nachrichtenblattes:

„Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion Eppelborn übte heftige Kritik an der Gemeinde Eppelborn und am Landkreis Neunkirchen, was die Regulierung der Hochwasserschäden in Dirmingen betrifft.“

Das stimmt, jedoch nur zum Teil. Ich übe heftige Kritik. Nicht aber an der Regulierung der Hochwasserschäden, sondern daran, dass die Soforthilfe nur sehr verzögert bei den Betroffenen in Dirmingen ankommt.
Ich übe diese Kritik deshalb, weil ich in den vergangenen Tagen und Wochen immer öfter darauf angesprochen wurde und weil sich erkennbar zumindest ein Teil der Betroffenen alleingelassen vorkommt.
Inbesondere übe ich die Kritik aber auch vor dem Hintergrund, dass schnelle Hilfe anderswo auch gänzlich anders verstanden wird. Im ebenfalls massiv betroffenen Landkreis Freyung-Grafenau sind an den ersten beiden Tagen nach dem Unwetter bereits 450.000 Euro an Soforthilfe für unwettergeschädigte Bürger angewiesen worden.  Mehr als 250 Bescheide wurden erlassen. Niemand hätte darüber diskutiert, wenn die SOFORTHILFE in Dirmingen erst nach zwei, drei oder selbst erst nach vier Wochen bei den Betroffenen angekommen wäre. Ein Verfahren aber, das bis zu 20 Mal solange dauert als in dem besagten bayerischen Landkreis, wirft zwangläufig Fragen auf.

Behauptung 2 der Verwaltungsspitze auf Seite 3 des Nachrichtenblattes:

„Diese Äußerungen sind falsch, massiv populistisch und schaden der großen Solidargemeinschaft der Bürgerinnen und Bürger in Dirmingen sowie dem Ortsrat in Dirmingen“.

Diese Behauptung kann ich so nicht stehen lassen. Tatsache ist, dass bis Mitte Juli noch kein Cent der Soforthilfe von 1.500 Euro an Menschen in Dirmingen ausgezahlt wurde, die vom den verheerenden Unwettern betroffen waren. Das war auch die Auskunft, die ich auf meine entsprechende Nachfrage in der Sitzung des Gemeinderates Eppelborn am 14. Juli  2016 erhalten habe. Auch Spendengelder wurden bis heute nicht genutzt, um schnell zumindest mit kleinen Summen zu helfen.
Nichts anderes habe ich gegenüber dem Saarländischen Rundfunk mitgeteilt und kritisiert. Inwiefern das der „Solidargemeinschaft in Dirmingen“ oder dem Ortsrat schaden könnte, ist für mich nicht erkennbar. Den Ortsrat habe ich in keinster Weise kritisiert.

Behauptung 3 der Verwaltungsspitze auf Seite 3 des Nachrichtenblattes:

„Wir als Gemeinde Eppelborn haben uns gemeinsam mit Verwaltung, Feuerwehr und Baubetriebshof von Anfang an mit einem großen, unbürokratischen Engagement für die vom Unwetter betroffenen Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Keine acht Stunden nach dem Unglück am 7. Juni 2016 habe ich zwei Spendenkonten eingerichtet und sofort die kostenlose Zurverfügungstellung von Containern angeordnet, deren Kosten mittlerweile fast 30.000 EURO betragen. Weitere Baugrunduntersuchungen kommen hinzu. Baubetriebshof und Feuerwehr haben sich zwei Wochen intensiv an den Aufräumarbeiten beteiligt. Unsere Techniker und Ingenieure haben die Arbeiten vor Ort ständig koordiniert. Diese Kosten tragen wir als Gemeinde allein. Sie gelten bei der Kommunalaufsicht als freiwillige Kosten, die unser Defizit erhöhen. Ortsvorsteher Manfred Klein ist seit Wochen im Dauereinsatz in Dirmingen, um die betroffenen Menschen zu unterstützen. Zahlreiche Benefizveranstaltungen gehen auf sein großartiges Engagement zurück. Herr Klein war schockiert über diese absolut falschen Aussagen des Ratsmitgliedes.“

Das alles ist richtig und kann auch sicherlich nicht oft genug wiederholt werden. Ich habe auch zu keinem Zeitpunkt irgendetwas anderes behauptet. Kritisiert habe ich ausschließlich die verzögerte Auszahlung der sogenannten Soforthilfe in Höhe von 1.500 Euro und die Tatsache, dass auch die Verfahren im Umgang mit den Spendengeldern zu viel Zeit in Anspruch genommen haben.

Behauptung 4 der Verwaltungsspitze auf Seite 3 des Nachrichtenblattes:

„Mit großer Verwunderung muss ich jetzt feststellen, dass der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion und seine Fraktion in einer Sondersitzung des Gemeinderates Eppelborn zwar dafür gestimmt haben, dass der Ortsrat Dirmingen über die Aufteilung dieser privaten Spendengelder aus den beiden Spendenkonten an Hilfsbedürftige entscheiden soll, jetzt aber dessen Vorgehensweise kritisiert." 

Es ist richtig: Ich habe dafür gestimmt, dass der Ortsrat Dirmingen über die Aufteilung dieser privaten Spendengelder an Hilfsbedürftige entscheiden soll. Das war auch dringend notwendig, denn in der von der SPD beantragten Sondersitzung am 24. Juni waren so wenige Sozialdemokraten anwesend, dass ohne die nahezu vollständig erschienenen Mitglieder der CDU-Fraktion der Gemeinderat nicht beschlussfähig gewesen wäre.  In Rahmen seines Antrages, den Ortsrat Dirmingen in Zusammenarbeit mit der Verwaltung mit dem weiteren Verfahren zur Verteilung der Spenden zu beauftragen, betonte CDU-Fraktionschef Berthold Schmitt, dass der Ortsrat möglichst zeitnah Lösungen für eine schnelle Hilfe finden solle.  
Es bleibt festzuhalten, dass ich zu keinem Zeitpunkt ein „demokratisches Vorgehen“ kritisiert habe, das der Gemeinderat einstimmig parteiübergreifend in dieser Form beschlossen hat. Kritisiert habe ich lediglich, dass der Zeitrahmen im Sinne der Betroffenen hätte gestrafft werden können.

Behauptung 5 der Verwaltungsspitze auf Seite 3 des Nachrichtenblattes:

„Neben diesen privaten Spendengeldern gibt es Soforthilfen des Landes in Höhe von 1.500 EURO, deren Antragstellung von der Schadenskommission des Landkreises Neunkirchen bearbeitet wird. Diese Schadenskommission, der auch Vertreter unserer Gemeinde angehören, hat sofort am 12. Juli getagt, nachdem die Richtlinie und das entsprechende Antragsformular des Landes endlich da waren. 

Tatsache ist: Eine Auszahlung der Soforthilfe in Höhe von 1.500 Euro wäre ab dem 23. Juni 2016 möglich gewesen. Ab diesem Zeitpunkt standen die Gelder seitens des Landes zur Auszahlung bereit. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich saarlandweit bereits 200 Betroffene gemeldet – auch aus Dirmingen.

Behauptung 6 der Verwaltungsspitze auf Seite 3 des Nachrichtenblattes:

„Es mutet höchst seltsam an: Die Ratsmitglieder wurden in der Gemeinderatssitzung am 14. Juli über diese Vorgehensweise informiert und hätte sich bei weiteren Fragen jederzeit an die zuständige Fachverwaltung wenden können. Ein solches Verhalten zu beurteilen überlasse ich Ihnen, liebe Bürger/innen.“

Tatsache ist, dass ich mich noch in der Sitzung des Gemeinderates mit entsprechenden Fragen an die Verwaltungsspitze und die anwesenden Vertreter der Fachverwaltung gewandt habe. Dort wurde mir auf die Frage, in wie vielen Fällen bereits die Soforthilfe ausgezahlt worden sei, geantwortet: „Bisher noch In keinen Fall.“ Dabei wurden auch Anforderungen an die Antragsteller genannt, die nach meinem jetzigen Kenntnisstand bereits zu diesem Zeitpunkt überholt waren.

Behauptung 7 der Verwaltungsspitze auf Seite 3 des Nachrichtenblattes: 

„Innenminister Klaus Bouillon hat mir in naher Zukunft ein Gespräch angeboten über eventuell mögliche Hilfen zur Hangabsicherung im Bereich der am stärksten betroffenen Häuser in der Thalexweilerstraße, über dessen Inhalt ich die betroffenen Familien, die aus ihren Häusern evakuiert wurden, dann anschließend informieren werde.“

Mich verwundert in höchstem Maße, dass Innenminister Klaus Bouillon, nachdem er in der vergangenen Woche von Betroffenen in Dirmingen persönlich angesprochen und um Hilfe gebeten wurde, den Kontakt zur Bürgermeisterin der Gemeinde Eppelborn suchen muss. 
Eigentlich hätte ich erwartet, dass vor dem Hintergrund der großen persönlichen Not der Betroffenen in den derzeit nicht bewohnbaren Häusern in Dirmingen, die Bürgermeisterin höchstpersönlich in den Saarbrücker Ministerien und notfalls auch in der Staatskanzlei auf der Matte steht und um Hilfe und Unterstützung in dieser schwierigen Situation ersucht.

Behauptung 8 der Verwaltungsspitze auf Seite drei des Nachrichtenblattes:

„Abschließend möchte ich betonen, dass Anstand ein wichtiger Teil der Politik sein sollte.“

Diesen im Grunde richtigen Satz lasse ich vor dem Hintergrund der Darstellung auf Seite drei im Nachrichtenblatt unkommentiert im Raume stehen. Denn dem ist nun wirklich nichts mehr hinzuzufügen.

Auch nach fünfzig Tagen: Viele Betroffene in Dirmingen warten noch immer auf die SOFORT-Hilfe

Auch mehr als sieben Wochen nach der Unwetterkatastrophe steht nach wie vor bei vielen Betroffenen die Soforthilfe noch aus. Das bestreitet auch der Landrat nicht. Er selbst sagt, dass über 23 Anträge noch nicht entschieden sei.
Damit ist der Sinn einer SOFORThilfe aber regelrecht ad absurdum geführt. Sofern es Probleme bei der Antragstellung gegeben hat, wäre auch eine intensivere Vor-Ort-Beratung durch die Verwaltungen des Landkreises und der Gemeinde Eppelborn wünschenswert gewesen.

Im bayerischen Landkreis Freyung-Grafenau waren bereits 5 Tage (!) nach dem Unwetter 250 Bescheide erstellt und 450.000 Euro Soforthilfe ausgezahlt. Es hätte also durchaus erheblich schneller gehen können. Warum es im Landkreis Neunkirchen auch nach 50 Tagen (!) noch Probleme gibt, wirft Fragen auf. Fragen, die auch der Landrat nicht wirklich beantwortet hat.

Der Grund für mich, an die Öffentlichkeit zu gehen, war die Tatsache, dass Betroffene immer wieder mich persönlich, aber auch Freunde von mir angesprochen und angerufen und sich darüber beklagt haben, dass sie sich allein gelassen fühlen.
Es ging es mir darum, durch öffentlichen Druck Verfahren zu beschleunigen, die sich in nicht hinnehmbarer Weise verzögerten.
Wenn die Berichterstattung des Saarländischen Rundfunks nun hilft, dass den Menschen schneller geholfen wird, ist das Ziel meiner Initiative erreicht.

Vorfreude auf den Italienischen Sommer in Eppelborn

Die 10. Notte Italiana in Eppelborn rückt näher: Am 30. Juli ist es soweit. Stars des Abends sind die Band "Tutto Musica", die Sängerin Adriana und vor allem unser special guest, den internationalen Topstar Francesco Napoli, der unter anderem mit "Balla...balla" und "Lady Fantasy" die Charts stürmte.

Auch in diesem Jahr sind es wieder hauptsächlich Giacomo Santalucia, Margit Drescher, Berthold Schmitt und ich, die dieses Fest auf die Beine stellen. Und auch dieses Mal erhalten wir wieder Unterstützung durch das Deutsch-Italienische Bildungs- und Kulturinstitut (dibk) und aus der CDU. Als Partner konnten wir erfreulicherweise die Eppelborner Schmaustage und den Gewerbeverein Eppelborn gewinnen.

Für einen so kleinen Kreis engagierter Einzelpersonen ist es in jedem Jahr eine wirklich große Herausforderung und auch ein Risiko, ein Fest wie den Italienischen Sommer auf die Beine zu stellen.
Nachdem dann in diesem Jahr die Rathausspitze eine etwas merkwürdige Rolle zu spielen versuchte, mussten wir uns ausgerechnet zu unserem zehnjährigen Jubiläum einen neuen Kooperationspartner aussuchen.
Das ist uns erfreulicherweise auch gelungen. 
Wir hoffen, gemeinsam mit den Eppelborner Schmaustagen wichtige Synergie-Effekte erzielen zu können, die beiden Festen nutzen und allen beteiligten Vereinen und Gruppen und vor allem das Ganze in diesem Jahr zu einem richtig tollen Doppel-Event werden lassen.

Unsere Flyer, die auch in diesem Jahr wieder aus meiner "Werkstatt" kommen, habt ihr sicherlich schon gesehen. 
Mit der Präsentation der Werner-Zimmer-Friedenskette des Deutsch-Italienischen Bildungs- und Kulturinstituts, mit den Schirmherren Peter Müller und Peter Jacobi und vor allem mit der Band "Tutto musica" und unseres Gaststars Adriana und Francesco Napoli wird die Notte Italiana sicherlich auch in diesem Jahr ein ganz besonderes Fest!

Hallengebühren steigen - CDU fordert Kostentransparenz

Die Gebühren für die Nutzung der gemeindeeigenen Hallen in der Gemeinde Eppelborn steigen. Das beschloss der Gemeinderat am vergangenen Donnerstag gegen die Stimmen der CDU-Fraktion.Damit verteuert sich auch die ehrenamtliche Kinder- und Jugendarbeit der Vereine.

Die Gebühren für unsere Hallen
steigen und steigen - trotzdem
werden in vielen Fällen gerade mal
nur notwendigste Reparaturarbeiten
durchgeführt. Eine moderne,
multimediale Ausstattung oder
gar freies W-LAN sucht man
meistens vergeblich.

Die CDU fordert Kostenstransparenz: Wir wollen wissen, wie hoch die tatsächlich anfallenden Kosten in den kommunalen Hallen und Einrichtungen sind. Wir wollen wissen, wie hoch der Deckungsgrad in den einzelnen Hallen ist. Wir wollen wissen, was an technischem Equipement vor Ort zur Verfügung steht und wir wollen wissen, wie die Vergleichszahlen der Nachbarkommunen sind.
Alles das sind Basisinformationen, die eine moderne und funktionierende Verwaltung heutzutage vorhält und den Entscheidungsträgern im Gemeinderat mit einer Beschlussvorlage vorlegt.
Geschieht das nicht, kann von Kostentransparenz keine Rede sein. Dann kann aber auch keine Zustimmung erwartet werden.

Betrachtet man den immer schneller wachsenden Schuldenberg der Gemeinde, so ist die Gebührenerhöhung nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Ein Klacks, der die Gemeindekasse nicht wirklich entlastet.
Für die Vereine in unserer Gemeinde aber ist die erneute Steigerung bei den Hallengebühren ein weiterer Schlag in die Magengrube. Dabei sollte doch gerade das Engagement der Vereine in der Kinder- und Jugendarbeit für uns von einem gesamtgesellschaftlichen Interesse sein: Wir brauchen das Ehrenamt in unserer Gemeinde in Zukunft dringender denn je - nicht zuletzt vor dem Hintergrund der demografischen Veränderungen.

Das aber ficht die Verwaltungsspitze nicht an. Immer und immer wieder werden einseitig die Bürgerinnen und Bürger, die Vereine, die Verbände unserer Gemeinde belastet, während es an anderer Stelle aussieht, als würde das Geld mit vollen Händen aus dem Fenster geworfen. Sparanstrengungen gibt es ebenso wenig wie Bemühungen, neue Betriebe und Unternehmen in unserer Gemeinde anzusiedeln und wichtige Arbeitsplätze zu schaffen. Es gibt auch keinerlei Anstrengung, der immer weiter sinkenden Kaufkraftbindung entgegenzuwirken und durch eine Steigerung der Attraktivität und eine Verbesserung des Branchenmixes das Angebot zu verbessern und so das Geld der Eppelborner auch in Eppelborn zu halten. Das größte Problem aber: Finden sich tatsächlich Mehrheiten für gute Vorschläge, werden die Beschlüsse nicht ausgeführt oder die Umsetzung verschleppt. Das ist enttäuschend. So kann, ja so darf es nicht weitergehen.

Die Verwaltungsspitze und die sie tragenden Sozialdemokraten haben die falsche Richtung eingeschlagen:
Es wird immer weiter an der Gebühren- und Steuerschraube gedreht - solange, bis unsere Gemeinde auch als Wohngemeinde nicht mehr attraktiv ist. Man spürt fast schon körperlich, dass die Unzufriedenheit in der Bevölkerung steigt.
Immer mehr deutet sich an: Die einst propagierten neuen Wege enden in einer Sackgasse. Kein Wunder, dass immer mehr Leute fragen: "Wann sind denn wieder Wahlen?".

Weinreise im big Eppel - der Start in den 10. Italienischen Sommer in Eppelborn

In diesem Jahr findet bereits zum 10. Mal der Italienische Sommer in Eppelborn statt. Anlässlich dieses Jubiläums haben wir uns dieses Mal mit den Schmaustagen zusammengetan und bringen gemeinsam mediterranes Flair ins Herz des Illtals.

Bereits am Freitag, dem 22. Juli 2016 findet um 19 Uhr im Rahmen des Italienischen Sommers unser traditioneller Wein- und Antipasti-Abend unter der Überschrift „Eine Weinreise durch Italien“ statt. Unsere Gäste erwartet auch dieses Mal im Koßmann-Forum des Big Eppel eine Weinprobe der besonderen Art: 
Außergewöhnliche Weine, weiß und rot, ergänzen sich mit ausgesuchten Antipasti - ein sinnliches Erlebnis, das man sich nicht entgehen lassen sollte!

Die "Weinreise durch Italien" - eines der Highlights des Italienischen Sommers in Eppelborn
In diesem Jahr konnten wir erneut die exclusive saarländische Wein- und Feinkosthandlung "La piazza culinaria" für eine Zusammenarbeit gewinnen und können somit das hohe Niveau unserer Weine auch in diesem Jahr garantieren.
Michael Haan wird uns in bekannter Weise nicht nur hochklassige italienische Weine vorstellen sondern uns auch mitnehmen, auf eine geistige Reise durch die Regionen Italiens.
Der Wein- und Antipastiabend beginnt um 19 Uhr,
der Unkostenbeitrag beträgt 19,50 EURO.
Anmelden können Sie sich noch bis spätestens Montag, den 18. Juli. 
Entweder per E-Mail unter weinreise@gmx.de oder unter der Rufnummer (0177) 2804368 
oder ganz einfach via Direktnachricht an mich über twitter oder facebook.

Auf Listenplatz 2: Mit einem starken Team in Richtung Landtagswahl

Natürlich habe ich mich sehr darüber gefreut, dass mich der Kreisparteitag der CDU im Landkreis Neunkirchen für Listenplatz 2 unserer Kreisliste nominiert hat. Das war ein starkes Zeichen des Vertrauens, für das ich mich ganz herzlich bedanke!
Viel entscheidender aber ist etwas ganz anderes: Es hat sich gestern, wie ich finde, eindrucksvoll gezeigt, dass die CDU in Kandidatenfragen aus dem Vollen schöpfen kann!
Gleich drei geeignete, engagierte und  vor allem auch überzeugende Kandidaten gingen für Platz zwei unserer Kreisliste ins Rennen und stellten sich den 119 wahlberechtigten Delegierten vor. Diese mussten sich dann zwischen richtig guten Leuten entscheiden - zwischen drei Kandidaten, die sich auf Augenhöhe begegneten.

In allen drei Wahlgängen, vor allem aber im alles entscheidenden dritten Wahlgang hatte ich die Nase vorn - trotzdem aber war es insgesamt erwartet knapp. Das ist gelebte Demokratie und zeigt, dass wir als CDU in der Lage sind, unseren Wählerinnen und Wählern gute Angebote zu machen.
Ich danke allen, die mich unterstützt haben - auch bereits im Vorfeld dieses Kreisparteitages und bei der Nominierung im Gemeindeverband Eppelborn. Es tut gut, engagierte Freundinnen und Freunde an meiner Seite zu wissen!

Ich freue mich, nun an der Seite unseres Spitzenkandidaten Tobias Hans und gemeinsam mit Roland Theis, mit Sandra Johann, Mathias Jochum, Cornelia Anspach-Papa, Christian Batz, Marko Kraemer und Heike Scherschel für unsere Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer in eine Landtagswahl zu ziehen, die entscheidend für die Richtung sein wird, in die sich unser Bundesland künftig entwickelt.
Es ist eine neue Herausforderung - und ich bin fest entschlossen, meine Impulse dafür zu setzen, dass Politik transparent ist und die Menschen mitnimmt. Gemeinsam mit euch schaffe ich das!