Mittwoch, 31. August 2016

CDU Habach fordert Bau eines kombinierten Geh- und Radweges in Richtung Eiweiler

Auf Antrag der CDU berät der Ortsrat Habach in seiner nächsten Sitzung über den Bau eines kombinierten Geh- und Radweges vom Haus Hubwald in Richtung Eiweiler. Durch den Weiterbau des Geh- und Radweges in Richtung Eiweiler soll die "Eppelborner Runde", eine Teilstrecke des saarländischen Radwegenetzes sicherer gemacht und die Verbindung zwischen den beiden großen Radwanderwegen komplettiert werden.
Die alte Forderung der CDU, am Ortseingang aus Richtung Eiweiler entweder die Fahrbahn zu verengen oder einen sogenannten Fahrbahnteiler einzubauen, bleibt ebenfalls bestehen.


Die Habacher Christdemokraten streben ein interkommunales Projekt an, das nach Möglichkeit von den Gemeinden Eppelborn und Heusweiler gemeinsam mit dem Land realisiert werden soll. 
Ein Radweg von Habach nach Eiweiler wäre eine direkte Verbindung unserer Gemeinde an die Saarbahn und somit ein regelrechtes Paradeprojekt einer interkommunalen Zusammenarbeit zur Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsträger. Die CDU hofft dabei auch auf Unterstützung aus dem Rathaus: Die Eppelborner Bürgermeisterin habe sich nicht nur an die Spitze der Aktion "Stadtradeln - Radeln für ein gutes Klima" gesetzt, sondern habe sogar über die Gemeindewerke eigens ein E-Bike für die Verwaltung anschaffen lassen. "Damit wurde ein deutliches Zeichen gesetzt", findet die Habacher CDU und fordert, dass der Symbolpolitik nun auch konkretes Handeln folgen müsse.

Bei der touristischen Radnutzung sind wir insgesamt gesehen im Saarland bereits spitze. Im Alltag und für Berufspendler aber gibt es noch viel zu verbessern. Daher wollen wir die verschiedenen Verkehrsmittel intelligenter miteinander vernetzen und mit vielen kleinen Maßnahmen die Nutzung des Rads im Alltag sicherer, schneller und damit attraktiver machen. Es geht nicht um ein Gegeneinander, sondern um eine sinnvolle Verknüp-fung der verschiedenen Verkehrsträger. Rad, Auto sowie Bus und Bahn stellen Hand in Hand ein modernes Mobilitätsangebot für die Menschen dar.


Vertreter der CDU Habach vor Ort: Auch den Bewohnern des Hauses Hubwald käme der Bau eines kombinierten Geh- und Radweges, der auch von Rollstuhlfahrern befahren werden könnte, sehr entgegen.


Habacher CDU bleibt auch bei ihrer Forderung nach einer Verkehrsberuhigung am Ortseingang aus Richtung Eiweiler

Auch die Sachlage in Bezug auf eine Verkehrsberuhigung ist seit Jahren unverändert: Die Habacher Bevölkerung wünscht verkehrsberuhigende Maßnahmen an den Ortseingängen. Dies wurde durch die rege Beteiligung an einer bereits vor mehr als einem Jahrzehnt von der CDU initiierten Unterschriftensammlung mehr als deutlich belegt.
In der Folge konnte daraufhin die Einengung der Fahrbahn am Ortseingang der L 301 aus Richtung Eppelborn durchgesetzt werden, die sich mittlerweile bewährt hat. Nun sollte auch der zweite Schritt folgen.
Ein bereits vor vielen Jahren erstelltes Dorferneuerungskonzept sieht eine Neugestaltung der Ortseingänge vor. Seither hat sich die Verkehrsmenge weiter erhöht.

Bereits dieses Dorferneuerungskonzept drängt geradezu auf gestalterische Maßnahmen:
„Die Ortsein- bzw. ausgänge von Habach sind alle wenig oder gar nicht erkennbar bzw. gestaltet, da einladende und begrüßende Elemente zumeist fehlen. Fährt man aus Richtung Eiweiler nach Habach ein, so ist ortsunkundigen Besuchern kein Ortseingang ersichtlich. Zwar stehen auf der rechten Seite große Bäume, die jedoch in Verbindung mit dem aufgestellten Ortsschild nicht ausreichen, um den Ortseingang klar zu markieren. Durch den geraden Straßenverlauf wird die erhöhte Fahrgeschwindigkeit noch unterstützt. (…) Dieser Umstand führt unweigerlich zu überhöhten Geschwindigkeiten und damit zu einer Erhöhung des Unfallrisikos."


Vorschläge des Projektes "Die Stroß durch's Dorf" müssen endlich umgesetzt werden!

Auch die Expertengruppe, die im Rahmen des Modellprojekts „Die Stroß durch’s Dorf“ unser Dorf besuchte und die Verkehrssituation in Augenschein nahm, kam zu dem Ergebnis, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Dass seither auch seitens der Gemeindeverwaltung keine weiteren Schritte unternommen wurden, um wenigstens ein erstes kleines Maßnahmenpaket zu schnüren und umzusetzen, unterstreicht die Notwendigkeit dieses Antrages der CDU Habach.

Dienstag, 30. August 2016

Kommunalpolitische Exkursion: CDU unterwegs im Schwarzwald

Gerade wenn die Herausforderungen im (kommunal-)politischen Tagesgeschäft besonders groß sind, darf der Blick über den Tellerrand nicht zu kurz kommen. Aus diesem Grunde starteten die Mitglieder der CDU-Gemeinderatsfraktion gemeinsam mit weiteren interessierten Kolleginnen und Kollegen in der vergangenen zu einer Exkursion in den mittleren Schwarzwald. 
Unter der Überschrift „Tourismus: Chance für Natur und Kultur?“ machten wir uns vor Ort in einer der schönsten Ferienregionen unseres Landes ein Bild davon, wie selbst kleine Dörfer die Chance des neu auflebenden sanften Tourismus nutzen können.
Wie funktioniert Tourismus in ländlichen Räumen? Welche Voraussetzungen müssen von der öffentlichen Hand und von privaten Anbietern erfüllt werden? Wie sehen erfolgreiche Angebote aus? Wie lassen sich neue Ansätze für Kooperation und Zusammenarbeit umsetzen? Es sind Fragen wie diese, denen wir unter anderem im Schwarzwalddorf Gutach nachgegangen sind und die auch für unsere Gemeinde und unserer Region von Bedeutung sein könnten.



Die Pflege von Traditionen wird durch moderne Angebote der Freizeitgestaltung für die ganze Familie ergänzt. Gutach beispielsweise ist neben seiner Gastfreundschaft bekannt, für seine Sommerrodelbahn, für einen wirklich tollen Barfußpfad und vor allem für das Freilichtmuseum Vogtsbauernhof, dem auch wir einen Besuch abstatteten. Eine absolut coole Sache ist zum Beispiel die Gutachtal-Card, die nicht nur viele kostenlose Angebote bietet, sondern gleichzeitig auch Teil der KONUS-Gästekarte ist, mit der man unter anderem den gesamten Schwarzwald von Nord nach Süd, also quasi von Karlsruhe bis knapp an den Bodensee, kostenlos mit Bus und Bahn erkunden kann. Diese Karte erhält man automatisch als Gast als eine der Gegenleistungen für die Kurtaxe.



Natürlich kam auch das Miteinander bei uns auf dieser Fahrt nicht zu kurz. Abseits des Tagesgeschehens blieb Zeit, um sich über unterschiedliche Themen auszutauschen, um Zukunftspläne zu schmieden und auch gemeinsam zu überlegen, mit welchen Initiativen wir in den kommenden Monaten unsere Gemeinde wieder ein Stück nach vorne bringen wollen. Vielen Dank an unseren Freund und Kollegen Franz-Josef König, der die Exkursion mit viel Herzblut und Engagement organisiert hat!



Montag, 29. August 2016

Vorhandene Infrastruktur erhalten und pflegen!

Ein wichtiger Leitsatz in unserer Gemeinde lautet: "Ein hervorragendes Rad- und Wanderwegenetz machen eine Tour durch unser landschaftlich schönes Illtaler Land zu einem besonderen Erlebnis." Nun ist es ja in Zeiten knapper Finanzen in den Kommunen nicht immer einfach, neue Projekte anzustoßen. Umso bedeutender aber sollte es doch sein, dass man sich um das kümmert, was man schon hat und was einem wichtig erscheint.
Schaut man sich jedoch derzeit unterschiedliche Plätze, Wege und Einrichtungen an, so scheint es, als habe man gerade bei der ständigen Unterhaltung nicht alles auf dem Schirm, was auf bunten Seiten beworben und beschworen wird.

Die Wassertretanlage im Dirminger Wald - ein ungeliebtes Kind im sanften Tourismus?


Eines der bedauerlichen Beispiele ist die Wassertretanlage im Wald zwischen Dirmingen, Hierscheid und Humes. 1978 erbaut und an einem stark frequentierten Spazier-, Lauf- und Wanderweg gelegen, lädt die Wassertretanlage ganz im Sinne von Pfarrer Kneipp zur Rast und zur gesunden Abkühlung ein. Sie könnte ein kleines Highlight des sanften, naturnahen Tourismus in unserer Gemeinde sein. 
Wohlgemerkt: KÖNNTE!
Tatsächlich aber wirkt die in die Jahre gekommene Anlage derzeit nicht sonderlich gepflegt.


Zwar ist das Umfeld ohne Müll, aber der Boden des Wasserbeckens ist mit einem dunklen, glitschigen Algenbelag bewachsen. Das ist nicht schön und birgt dazu auch noch hohe Rutschgefahr. Hier ist schnelle Abhilfe gefragt.
Gleichzeitig sollte man die Umgebung des Beckens so gestalten, dass sie weniger schlammig wirkt und sich besser barfuß begehen lässt. Auch eine Bank am Rande der Wassertretanlage bedarf der Aufmerksamkeit: Hier fehlt ein Brett. Auch das ist nur eine Kleinigkeit, die das Gesamtbild jedoch negativ beeinflusst.
Es wäre ganz sicher ein Engagement, das sich lohnt. Für die Fachkräfte des Bauhofes sollte es eigentlich ein Leichtes sein, innerhalb kürzester Zeit die Wassertretanlage samt Umfeld mit wenig Aufwand wieder auf Vordermann zu bringen.

Donnerstag, 25. August 2016

Steuersenkungen sind keine (Wahl-)geschenke!

Es ist so sicher, wie das Amen in der Kirche: Auf jede Forderung nach einem einfachen Steuersystem mit möglichst niedrigen Steuersätzen kommt von interessierter Seite der Aufschrei "Das sind Wahlgeschenke!"
Aber mal ehrlich: Wenn ich irgendjemandem etwas nicht wegnehme, ist das doch noch lange kein Geschenk, oder? Schon garnicht, wenn das Weggenommene zuvor hart erarbeitet wurde.
Was meint ihr?


Der Staat nimmt doch Steuern ein, um notwendige Ausgaben zu finanzieren. Nicht für den Einzelnen, sondern für die Gesellschaft insgesamt. Dazu zählen beispielsweise die Ausgaben für Investitionen in unsere Infrastruktur, dazu zählen die Kosten für den sogenannten Staatsapparat - also die Verwaltungen in Bund, Ländern und Kommunen.
Dazu zählen Sozialausgaben, die Ausgaben für die innere und äußere Sicherheit, für die Kinder- und Jugendarbeit und für viele andere wichtige Dinge mehr.

Steuern sind also notwendig. Aber sie sind kein Selbstzweck. Der Staat darf nur soviel ausgeben, wie unbedingt erforderlich. Und auch wenn die Meinungen darüber, was wichtig ist und was nicht, weit auseinander gehen können, so
ändert das an dem Grundgedanken des Steuerwesens wie ich ihn sehe, überhaupt nichts. 
Schließlich ist eines doch ganz gewiss: Die ganz große Mehrheit der Steuerzahler arbeitet hart für ihr Geld. 
Härter wahrscheinlich, als die meisten, die über die Höhe von Steuern und Abgaben entscheiden, es vielleicht jemals in ihrem Leben gemacht haben.
Wenn ich dann sehe, dass beispielsweise der Hüttenarbeiter für die Überstunden, die er am Hochofen machen muss, auch noch gnadenlos abgezockt wird, weil er durch seine Mehrarbeitsvergütung in eine höhere Steuerklasse rutscht, dann ärgert mich das.
Wenn wir - und da nehme ich mich als politisch engagierter Bürger mit ins Boot - es schaffen, dass die Progression zurückgeschraubt wird und Menschen, die nur knapp mehr als den Durchschnittslohn erhalten, weniger zahlen müssen, dann ist das ganz bestimmt kein "Steuergeschenk".
Das sei auch der "Deutschen Steuer-Gewerkschaft" ins Stammbuch geschrieben.

Montag, 22. August 2016

"Stadtradeln" muss mehr sein, als nur eine PR-Kampagne - es müssen Taten folgen!

Wenn unsere Gemeinde es mit der Förderung des Radfahrens wirklich ernst meint, dann darf es nicht nur bei einer Teilnahme an der Kampagne "Stadtradeln" bleiben. Es muss endlich auch wieder entsprechend gehandelt werden. Völlig zu Recht fordert die CDU erneut den weiteren Ausbau des Radwegenetzes und die Beseitigung von Gefahrenstellen. Die Pläne dafür liegen seit Jahren in der Schublade.

Unter Alt-Bürgermeister Fritz-Hermann Lutz stand der Ausbau des Geh- und Radwegenetzes immer wieder auf der Agenda. Obwohl in den meisten Fällen ja nicht die Gemeinde selbst Herr des Geschehens war, so hielt er doch den Kessel bei den zuständigen Stellen in Neunkirchen (LfS und Landkreis) und in Saarbrücken (Ministerien) unter Dampf. In seiner Amtszeit entstanden unter anderem die Geh- und Radwege entlang der L300 zwischen Eppelborn und Habach sowie die Verbindung von Habach zum Haus Hubwald.
Seine letzter großer Erfolg auf diesem Gebiet war die Eröffnung der Radroute "Eppelborner Runde" . Die "Eppelborner Runde" wurde vom Wirtschaftsbeirat der Gemeinde Eppelborn unter der Leitung von Bernd Groß initiiert und mit der Unterstützung der Tourismus- und Kulturzentrale des Landkreises Neunkirchen (TKN) umgesetzt.

Sie ist nach dem saarlandweiten Beschilderungssystem ausgeschildert und führt über die Gemarkungen fast aller Ortsteile der Gemeinde Eppelborn, weist herrliche Aussichtspunkte auf und bietet zahlreiche Einkehrmöglichkeiten. Leider gibt es gerade auf dieser Route noch einen großen Gefahrenpunkt: Wer auf dem engen Streckenabschnitt zwischen dem Großwald und Habach radelt, setzt sich einem großen Risiko aus. Das gilt umso mehr, wenn Kinder dort mit unterwegs sind.

Der Ausbau der Landstraße 301 und die Anlegung eines Geh- und Radweges entlang dieser Strecke waren stets ein gemeinsames Ziel der CDU Habach und der Gemeindeverwaltung unter Fritz-Herman Lutz. Bereits bei der provisorischen Sanierung der L301 im Jahre 2004 wurde seitens des Landesbetriebes für Straßenwesen entsprechendes Projekt mit dem endgültigen Ausbau zugesagt.
Ich bin überzeugt, dass Bürgermeisterin Müller-Closset, die sich in Eppelborn nicht nur an die Spitze der Aktion "Stadtradeln"gesetzt hat, sondern sogar über die Gemeindewerke ein E-Bike anschaffen ließ, nun endlich auch für den Ausbau des Radwegenetzes in unserer Gemeinde eintreten wird und entsprechende Forderungen der Ortsräte umsetzt.
Eppelborn braucht jetzt ein integriertes Radfahrkonzept - ein Konzept, für dessen Erstellung nicht teuere Gutachter erforderlich sind, sondern für das auf den vorhandenen Sachverstand in den Vereinen, Verbänden und Institutionen unserer Gemeinde und gegebenenfalls auch darüber hinaus zurückgreift.


Ich schließe mich der erneuten Forderung der CDU an, die Lücken im Radwegenetz vor allem auf den gefährlichen Streckenabschnitten der Landstraße 301 zwischen Habach und Eiweiler, der Landstraße 141 zwischen Wiesbach und Humes sowie der Landstraße 302 zwischen Hierscheid und Eppelborn zu schließen. 


Schon der Bau eines kombinierten Geh- und Radwegs von Habach bis zur Einmündung zum Haus Hubwald war ein Erfolg der CDU, die gemeinsam mit Ortsvorsteher Peter Dörr im Orts- und Gemeinderat immer wieder nachfragten ....
Der Lückenschluss zwischen Haus Hubwald und dem Großwald bleibt das nächste Ziel. Die Bürgermeisterin  hat durch ihre Kampagne "Stadtradeln" ein Zeichen gesetzt, das die Habacher CDU ermutigt hat, am Ball zu bleiben. "Wer so engagiert für das Radfahren eintritt, hat bestimmt auch ein großes Interesse, Gefahrenstellen zu beseitigen - inbesondere auch für Familien mit Kinder" sagte CDU-Ortsrätin Ursula Klos in diesem Zusammenhang.

Freitag, 19. August 2016

Diamantene Hochzeit: Ein richtig guter Grund zum Feiern - und auch um Danke zu sagen.

In dieser Woche feierten meine Eltern das Fest ihrer Diamantenen Hochzeit. Seit 60 Jahren teilen sie Freud und Leid, durchlebten Höhen und Tiefen.
Es ist schön, wenn man die Gelegenheit erhält, mit seinen Eltern ein solches Fest feiern zu dürfen.

Ich bin dankbar, für das, was ich mit ihnen bisher erleben durfte und für alles, was wir noch gemeinsam erleben werden.
Dankbar für das, was sie mir für mein Leben mit auf den Weg mitgegeben haben und auch für das ehrenamtliche und auch das politische Engagement, das sie mir vorgelebt haben. Ich bin insbesondere auch dankbar, dass ich einen Vater habe, der mir bis heute immer auch Ratgeber und Freund war und ist.
Es freut mich, dass es immer wieder Momente gab, in denen meine Eltern stolz auf mich sein konnten.

Auch auf diesem Wege noch einmal: Alles Gute, Papa und Mama. Ich wünsche euch noch eine möglichst lange gemeinsame Zeit.

Donnerstag, 4. August 2016

CDU Habach pflegt Verkehrsinseln am Ortseingang

Die fleißigen Helferinnen und Helfer der CDU Habach haben in den vergangenen Tagen wieder die beiden Verkehrsinseln am Ortseingang ihres Dorfes aus Richtung Eppelborn gesäubert. 
Die beiden Ortsrätinnen Marliese Weber und Ursula Klos haben gemeinsam mit Ortsvorsteher Peter Dörr und mir wuchernde Wildkräuter und Gräser beseitigt und dem Ortseingang so wieder zu seiner repräsentativen Wirkung verholfen.
Die beiden Inseln dienen einer aktiven Verkehrsberuhigung. Mit dem Umbau der Landstraße hat der CDU-Ortsverband Habach die Aufgabe übernommen, die Inseln zu pflegen und die Bepflanzung immer wieder zu erneuern.




Der Bau der beidseitigen Einengung der Landstraße 301 in der Oberen Habach hat sich bewährt. Der Verkehr in der Großwaldstraße wird abgebremst, gleichzeitig wurde der Ortseingang etwas attraktiver gestaltet. Damit sind die Ziele erreicht, die die CDU vor einigen Jahren mit Ihrer Initiative im Orts- und Gemeinderat verfolgt hat.

Mittwoch, 3. August 2016

Altes Bauernhaus wird abgerissen - die Arbeiten haben bereits begonnen!

Wo Neues entstehen soll, muss nicht selten etwas Altes weichen. In diesem Fall ist es ein altes Bauernhaus, das abgerissen wird. Der Heusweilerer Bürgermeister höchstpersönlich führte die Baggerschaufel und startete die Abrissarbeiten.


Dort wo heute noch ein altehrwürdiger Bauernhof seine letzten Tage fristet, wird bald eine der modernsten Feuerwehrhauptwachen unseres Landes entstehen. Gleich drei Löschbezirke unserer Nachbargemeinde Heusweiler fusionieren und finden im Ortsteil Hirtel ein neues, zentrales Zuhause.
Bürgermeister Thomas Redelberger (CDU) saß am Steuer des großen Baggers, um selbst die Abrissarbeiten einzuleiten. Gekonnt griff er mit der Baggerschaufel in das Dach des angebauten Schuppens und riss beherzt die ersten Wände ein.

Rund 3,4 Millionen Euro werden letztlich in den Neubau der Feuwerwache inklusive des Grunderwerbs und der Baunebenkosten investiert. Innenminister Klaus Bouillon überreichte vor Ort einen Zuschussbescheid in Höhe von 1,25  Millionen Euro. Die Zusammenlegung der drei Löschbezirke schlägt ein neues Kapitel der Sicherheitspolitik in Heusweiler auf. Zentral, effektiv und effizient. Ein Vorbild für andere Kommunen.



Die Gemeinden Illingen und Überherrn gehen den gleichen Weg wie Heusweiler - und so konnten sich die Bürgermeister Dr. Armin König und Bernd Gillo (beide CDU) ebenfalls über einen Förderbescheid von Klaus Bouillon freuen. In einer seiner bekannt kurzen Ansprachen brachte Innenminister Bouillon auf den Punkt, womit sich die drei Gemeinden Zuschüsse von insgesamt 3,75 Millionen Euro verdient haben:
"Wer was macht und wer was schafft, wird auch unterstützt. Wer nichts macht und keine Ideen hat, kann auch keine Zuschüsse bekommen.".