Meine Woche im Landtag - Ausgabe #5

Wie üblich begann meine parlamentarische Woche mit der allmontäglichen Fraktionssitzung, in der wie immer neben aktuellen Themen saarländischer Landespolitik auch bundespolitische Themen intensiv erörtert wurden. Großen Raum nahm dabei natürlich die geplante Schließung des Krankenhauses in Wadern ein, mit der wir uns sehr intensiv beschäftigten.

Doch auch die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Frankreich, unserem unmittelbaren Nachbarland und wichtigsten Partner in der Europäischen Union und vor allem in der Region wurden analysiert und diskutiert.
Am Nachmittag standen für mich dann die Erledigung wichtiger Korrespondenzen und die Einarbeitung in politische Themen in meinen Zuständigkeitsbereichen im Vordergrund.

Der Dienstag stand dann ganz im Zeichen freiwilligen Engagements und ehrenamtlicher Tätigkeiten.

Unter der Überschrift "Freiwillig. Sozial. Engagiert."  war ich zu Gast im Neunkircher Gymnasium Am Steinwald bei der Ehrungsveranstaltung für die FSJ-Teilnehmerinnen und Teilnehmer 2016/2017 der Marienhaus Holding GmbH sowie der Sozialen Lerndienste im Bistum Trier .
An der Veranstaltung teilgenommen habe ich, weil es mir wichtig ist, als Abgeordneter des Saarländischen Landtages zu zeigen, dass die Politik das freiwillige Engagement junger Leute zu schätzen weiß.
Es ist nur schade, dass man nicht an zwei Stellen gleichzeitig sein kann - denn auch beim Richtfest der neuen Unterkunft des THW OV Illingen wäre ich an diesem Morgen sehr gerne dabei gewesen.
Ohne ehrenamtliches und freiwilliges Engagement wäre unsere Gesellschaft ärmer. Ehrenamtliche Arbeit begegnet uns täglich in vielerlei Gestalt und in den unterschiedlichsten Bereichen.
In Krankenhäusern und in den Kirchen, in der Kinder- und Jugendarbeit ebenso wie in der Seniorenarbeit, in den sozialen Diensten, in Sport und Kultur, bei der Betreuung von Kindern und behinderten Menschen, in den Freiwilligendiensten, bei den Rettungsdiensten und Hilfsorganisationen, in Vereinen und Verbänden aller Art ginge nichts ohne die Ehrenamtlichen.
Das kann man nicht oft genug herausstreichen!

Dafür war ich dann am frühen Abend auch gemeinsam mit meiner lieben Kollegin Jutta Schmitt-Lang MdL zu Gast in der Staatskanzlei, wo unsere Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die Preisträger der Aktion "Saarland zum Selbermachen" ehrte und auszeichnete.

Über die Vielfalt der unterschiedlichen Projekte, die ausgezeichnet wurden, konnte man nur staunen. Es ist geradezu phänomenal, was die Saarländerinnen und Saarländer in ihren Dörfern oder in ihrem sozialen Umfeld alles auf die Beine stellen. Völlig zu Recht verwies Annegret darauf, dass sich vor allem auch junge Menschen im Saarland immer stärker ehrenamtlich und freiwillig engagieren - auch wenn sie dies oft eher projektbezogen als dauerhaft beispielsweise in Vereinsvorständen tun.
Damit schließt sich dann auch wieder der Kreis zur FSJ-Veranstaltung am Morgen.

Ebenfalls am Dienstag hat sich der Gesundheitsausschuss in einer Sondersitzung mit der angekündigten Schließung des Krankenhauses Wadern befasst. Meine Kollegin Helma Kuhn-Theis, die seit vielen Jahren die Interessen des Hochwaldes vertritt forderte ein tragfähiges und hochwertiges medizinisches Angebot für den Standort: „Das sind wir den Menschen im Hochwald schuldig – ihnen wird durch das Aus ihres Krankenhauses ein Stück Heimat genommen!“
Dass die Landesregierung unmittelbar nach der Ankündigung eine „Task-Force Krankenhaus Wadern“ eingerichtet hat, bewertet meine engagierte Kollegin aus dem Hochwald positiv. Sie erwartet, dass die Sonderarbeitsgruppe jetzt ein innovatives Konzept erarbeitet, das einerseits die medizinische Notfallversorgung in der Region sicher stellt und andererseits Wadern durch entsprechende Angebote als medizinisch attraktiven Standort ausweist. Zudem fordert Kuhn-Theis, die Menschen im Hochwald zeitnah über die weiteren Pläne zu informieren: „Die Schließung des Krankenhauses kam für uns alle unerwartet und ist ein Schlag ins Gesicht für die Menschen im Hochwald. Es darf jetzt keine weiteren bösen Überraschungen geben!“
Helma appellierte in der Sondersitzung des Gesundheitsausschusses erneut eindringlich an den Träger, sich um die Beschäftigten des Waderner Krankenhauses zu kümmern: „Es kann nicht sein, dass die Mitarbeiter, die sich voll und ganz zum Wohle der Patienten eingebracht haben, jetzt im Stich gelassen werden. Für sie muss der Träger individuelle und faire Lösungen finden. Alles andere wäre nicht akzeptabel – schon gar nicht für einen christlichen Träger!“

Den Mittwoch nutzte unser Arbeitskreis Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag zu einer ganztägigen Klausurtagung mit Ministerin Monika Bachmann und Staatssekretär Stephan Kolling im Gästehaus St. Lioba der altehrwürdigen Benediktiner-Abtei schönen Tholey.

Für mich als Parlamentsneuling bedeutete das einen intensiven, komplexen und informativen Einstieg in die gesamte Bandbreite der Themen vor allem in den Schlüsselbereichen Soziales und Gesundheit.

Freitag Abend war ich zu Gast bei der Eröffnung des Altstadtfestes in Ottweiler. Dieses Fest lockt noch immer zuhauf Besucher aus nah und fern - wie früher.

Ein Highlight im Landkreis Neunkirchen mit tollen Bands, einer großen kulinarischen Auswahl und vielen netten Menschen! 

Unter den kritischen Augen der Karlsberg-Bier-Königin schlug Bürgermeister Holger Schäfer gekonnt das traditionelle Fass an. Mit dabei waren auch unser Fraktionsvorsitzender im Landtag Tobias Hans und viele Freunde vom CDU-Stadtverband Ottweiler und darüber hinaus.

Am Samstag waren unsere engagierte Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön und ich zu Gast bei der Eröffnung des sensationellen Weinfestes in Obersalbach-Kurhof, wo ich mich unter anderem mit Manfred Schmidt, dem Fraktionschef der CDU im Heusweiler' Gemeinderat traf.  Schirmherr war unser Landtagspräsident Klaus Meiser.

Was die vielen fleißigen Helfer um Ernst Prediger und Ortvorsteher Kilian Näckel alljährlich mit hoher Professionalität und viel Engagement auf die Beine stellen zeigt eindrucksvoll:

Es ist ganz und gar egal, wie groß oder klein ein Ort ist -

eine lebendige Gemeinschaft mit Zusammenhalt und Gemeinsinn und ein paar Leuten, die mutig vorangehen, kann alles schaffen. 

Und so war schon früh kaum noch ein Durchkommen, weil Tausende von Nah und Fern ins Weindorf Obersalbach-Kurhof strömten. 

Anschließend besuchte ich noch die Sommerparty im Eiscafė Venezia in Eppelborn.

Dort zeigte die bekannte saarländische Band Da Vinci um Bandleader Giovanni Burgio und Sängerin Viviana, dass sie auch in einer Dreier-Formation einen lauen Sommerabend rocken kann. Die Besucherzahl zeigt: Das Fest von Angelica und Massimo Muci war auch heute wieder ein voller Erfolg! Das kam auch bei Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset und Ortsvorsteher Berthold Schmitt gut an, wie beide in ihren Grußworten  bestätigten.

Meine Woche im Landtag. Ausgabe #4

Die Woche nach Pfingsten schloss sich nahtlos an die Vorwochen an. Auch wenn es aufgrund eines schweren persönlichen Verlustes schwer fiel, zum Tagesgeschäft überzugehen.  Ausgabe 4 meines wöchentlichen Berichtes über meine Woche im Landtag spiegelt erneut ausgewählt einige besonderes herausragende und erwähnenswerte Termine und Themen wider: 

Gemeinsam mit Bildungsminister Ulrich Commercon und Landrat Sören Meng besuchte ich am Mittwoch die Gemeinschaftsschule in der Neunkircher Haspelstraße. Aufgrund der hohen Nachfrage nach einer Ganztagsbetreuung ist dort ein Erweiterungsbau für die gebundene Ganztagsschule erforderlich, der neueste pädagogische Erkenntnisse und ein zukunftsorientiertes pädagogisches Konzept berücksichtigt. Mit einem symbolischen ersten Spatenstich starteten wir die Bauarbeiten für das neue Lernzentrum.

Blick ins Treppenhaus im Hauptgebäude des
Landheims Wiesbach

Mittwochabend nahm ich dann an der Infoveranstaltung zum Projekt H1 im Landheim Wiesbach teil. Die Eppelborner Unternehmer Michael Krämer und Manfred Komenda haben mit ihren Partnerinnen das seit langem leerstehende, ortsbildprägende Gebäudeensemble am Ortseingang Wiesbach erworben. Sie möchten es dauerhaft erhalten und einer sinnvollen und nachhaltigen Nutzung zuführen. Das wird - soviel ist jetzt schon klar - kein leichtes Unterfangen.
Ich bin glücklich, dass das Landheim nun nicht dem Bagger zum Opfer fallen wird, sondern, so wie es scheint, dauerhaft erhalten werden kann. Der große Besucheransturm am Infoabend in der vergangenen Woche zeigte, dass ich mit dieser Hoffnung keineswegs alleine bin und das Herz vieler Wiesbacher für das historische Gebäude schlägt.

Am Donnerstagvormittag hatte ich dann erstmals die Ehre, einer Besuchergruppe aus meiner Heimatgemeinde Eppelborn die Besichtigung des Saarländischen Landtages zu ermöglichen. 56 Kinder aus den beiden Klassen des vierten Schuljahres der Grundschule St. Sebastian Eppelborn und ihrer Dependance, der St.-Martin-Schule in Bubach, waren gemeinsam mit ihrer Lehrerinnen angereist und zeigten großes Interesse an unserem Landesparlament und den Abläufen im Landtag.

Politisch standen die kommunalen Straßenausbaugebühren am Donnerstag auf der Tagesordnung:

Im Innenausschuss des Landtages wurde deutlich, dass von der bereits bestehenden Möglichkeit, wiederkehrende Beiträge zu erheben, wenig Gebrauch gemacht wird. Grund dafür ist unter anderem das komplizierte Verfahren bei der Einteilung von Abrechnungsbezirken.
Nun soll dieses Verfahren vereinfacht werden, um es den Gemeinden zu erleichtern, sich für den Weg der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge zu entscheiden. Unsere innenpolitische Sprecherin Ruth Meyer machte deutlich: „Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge verbessern die finanzielle Situation der Kommunen. So stehen mehr Mittel zur Erneuerung und Erweiterung von Straßen zur Verfügung." Durch eine Verteilung der Lasten auf eine breite Solidargemeinschaft werde eine gleichbleibende und sozialverträgliche Belastung von Grundstückseigentümern erreicht, erläuterte Ruth Meyer.

Am frühen Nachmittag wurde ich dann vom Saarländischen Rundfunk (SR) zum Thema "Öl im Wiesbach" interviewt. Ursprünglich sollte das Gespräch "nur" mit Thomas Gerber für den Hörfunk stattfinden, letztlich kam aber auch ein Team des Aktuellen Berichts mit ihrer Kamera hinzu.

Durch den nun entstandenen öffentlichen Druck kommt nach nunmehr rund 14 Monaten, in denen Heizöl den Bach verunreinigt, endlich Bewegung in die Sache.
Auch am Freitag stand dieses Thema für mich im Mittelpunkt: Dieses Mal was es ein Mitarbeiter der Saarbrücker Zeitung, der sich für "Ölquelle", die Folgen für Natur und Umwelt und natürlich für die Frage, warum es solange dauern musste, bis der Ursache nun endlich mit dem notwendigen Engagement nachgegangen wird.
Zuvor aber traf ich mich gemeinsam mit dem jugendpolitischen Sprecher unserer Fraktion Alex Zeyer mit dem für das Saarland zuständigen Jugendoffizier zu einem sehr interessanten ersten Austausch. In dem sehr offenen Gespräch mit Hauptmann Michael Heim ging es um die aktuelle Situation der Bundeswehr, um Chancen und Möglichkeiten junger Menschen in der Bundeswehr und um aktuelle Projekte wie beispielsweise das Planspiel POL&IS oder die Bundeswehr in der Schule. Für die Zukunft wurde ein regelmäßiger Austausch vereinbart.

Samstag fand dann im Lokschuppen in Dillingen das Sommerfest der Inklusion statt, an dessen Eröffnung nicht weniger als zehn Abgeordnete unserer Fraktion teilnahmen. Das zeigt, welchen Stellenwert wir Christdemokraten diesem wichtigen Thema beimessen. Auch ich war mit meiner Familie dort. Rund 80 Vereine, Verbände, Institutionen und Künstler sorgten für ein buntes Programm mit informativen Angeboten und zahlreichen Mitmachaktionen.

Die CDU war beim Sommerfest der Inklusion stark vertreten und zeigte, wie wichtig uns das Thema Inklusion ist:
(v.l. Stefan Thielen MdL, Dagar Heib MdL, Alwin Theobald MdL, Hermann Scharf MdL, Raphael Schäfer MdL, Staatssekretär Stephan Kolling, Sozialministerin Monika Bachmann, Anja Wagner-Scheid, Landtagsvizepräsident Günter Heinrich MdL, Marc Speicher MdL, Frank Wagner MdL, Bernd Seiwert, Bürgermeister Franz-Josef Berg, Alex Zeyer MdL)

Samstagabend stand für mich (und meine Mädels) die Eröffnung des Bubacher Gaumen- und Gurgelfestes auf dem Programm - eines der Dorffeste, die unsere Gemeinde bunt, lebendig und attraktiv machen. 

Sonntag war ich dann zu Gast beim bunten Nachbarschaftsfest der Rotenbergschule in Dirmingen, das ebenso wie die sehenswerte und erfreulicherweise Familienmesse im und um den big Eppel trotz hochsommerlichen Temperaturen sehr gut besucht war.
Alles in allem war es wieder einmal eine spannende Woche. 

Fotoausstellung startete traditionell am Vorabend der Pfingstkirmes

Zwei Jahrzehnte ist sie bestimmt schon alt, die Tradition das Pfingstwochenende mit einer Fotoausstellung zu eröffnen. Thema dieses Mal: „Impressionen aus dem Illtaler Land“.

Menschen aus Politik, Wirtschaft und Ehrenamt bei
der Ausstellungseröffnung....

Wie bereits in der jüngeren Vergangenheit wandelte sich auch dieses Mal die Schalterhalle der Eppelborner LEVO-Bank zu einem Ausstellungsraum. Und wenn auch die Besucher die ganz so herbeiströmten wie in den Vorjahren, so tat dies der Stimmung keinen Abbruch. Die musikalische Umrahmung der Veranstaltung, die von Filialleiter Bernhard Schattner und mit Grußworten von Bürgermeisterin Müller-Closset und Ortsvorsteher Berthold Schmitt eröffnet wurde, übernahmen die stimmgewaltigen „Alten Knaben“, die auch im Anschluss an den offiziellen Teil noch für Unterhaltung sorgten.

,,,bei der die "Alten Knabern" Karl-Heinz Scholtes und
Michael Bonner (2. und 3. von rechts) nicht nur für
die musikalische Umrahmung, sondern auch für beste
Stimmung sorgten.

Die Ausstellung lockt mit Fotografien, die das Leben in unseren Dörfern, Ansichten aus den Ortsteilen und Luftaufnahmen von der gesamten Gemeinde ebenso zeigten, wie pittoreske und malerische Szenerien aus dem Bachlauf der Ill und ihrer Nebenbäche.

Manfred Holz, der die Bilder für die Ausstellung beisteuerte, präsentierte als technischen Leckerbisse zudem die Drohne, mit der seine außergewöhnlichen Luftaufnahmen schießt.

Wie schon in den Vorjahren war vor allem die CDU sehr gut vertreten und zeigte so ihr Interesse an der Ausstellung und am Engagement des Vereines für Heimatkunde und Denkmalschutz. Neben unserem Landtagsabgeordneten Alwin Theobald und Ortsvorsteher Berthold Schmitt waren unter anderem auch dessen Stellvertreter Hans Nicolay, der JU-Kreisvorsitzende und Ortsratsmitglied Johannes Schäfer, die beiden Gemeinderatsmitglieder Adrian Bost und Christian Ney sowie die Ortsrätin und CDU-Gemeindeschatzmeisterin Ursula Klos anwesend. 

Meine Woche im Landtag. Ausgabe #3

Zum Wochenbeginn konnte ich mit meiner Kollegin Sarah Gillen unser neues gemeinsames Büro im Abgeordnetengebäude des Saarländischen Landtages beziehen und auch meine neue PC-Ausstattung in Betrieb nehmen. Damit kommt nun deutlich mehr Struktur in meine Arbeit und auch in meinen Tagesablauf. Die neue Woche nutzte ich deshalb vor allem, um den bereits etwas angewachsenen Stapel verschiedenster Unterlagen, den ich bislang in einer immer schwerer werdenden Tasche mit mir herumschleppte, zu reduzieren und endlich wirklich nach Wichtigkeit und Dringlichkeit abzuarbeiten.

Des Weiteren startete die Woche wie üblich mit der montäglichen Sitzung unserer Fraktion, es schloss sich die erste Sitzung unseres Arbeitskreises Inneres, Sport und Bauen an. Den späten Montagnachmittag nutzte ich dann zur Teilnahme an der 2. Regionalkonferenz des Modellvorhabens Land(auf)Schwung im Landkreis Neunkirchen.
Zehn Projekte wurden im Rahmen eines kleinen Projektmarathons vorgestellt. Innerhalb von drei Minuten musste das jeweilige Projekt vorgestellt werden. Eine spannende Geschichte mit gleich mehreren wirklich herausragenden Projekten, von denen sich auch einige vor Ort im Neunkircher Gebäude der landrätlichen Verwaltung mit Info-Ständen präsentierten, z.B. das Upcycling-Zentrum, das Welcome-Center und das Start-Up-Center.
Landrat Sören Meng konnte eine sehr zufriedenstellende Bilanz des Modellvorhabens ziehen, während allenthalben der Wunsch nach einer weiteren Förderperiode spürbar wurde. Auch ich hoffe sehr, dass die nun begonnene Erfolgsgeschichte fortgesetzt und die erfolgreichsten Projekte auch in der Tat verstetigt werden können.
Ich denke, da steckt noch jede Menge Potenzial für unseren Landkreis drin.

Beste Stimmung bei der Eröffnung der Fotoausstellung
"Impressionen aus dem Illtaler Land"

Weitere Wochenhighlights waren dann natürlich der Fototermin für Porträtfotos der neuen Abgeordneten, die erste Sitzung des Ausschusses für Justiz-, Verfassungs- und Rechtsfragen, der dieses Mal gemeinsam mit dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz tagte, und auch die MIT-Veranstaltung zum "Handel der Zukunft", über die ich bereits in einem eigenen Blogbeitrag am 2. Juni berichtet habe.

Die größte Dorfkirmes im Saarland - und auch dieses Jahr wieder ein Besuchermagnet - ist die Eppelborner Pfingstkirmes

Freitagabend besuchte ich - wie schon in den Jahren zuvor - die Eröffnungsveranstaltung der traditionellen Fotoausstellung am Vorabend der Eppelborner Pfingstkirmes und - natürlich - dann auch am Samstag den Fassanstich, mit dem ebenfalls traditionell die größte Dorfkirmes eröffnet wird. Dort traf ich dann auch auf zwei Landtagskollegen aus unserem Landkreis: unseren CDU-Fraktionsvorsitzenden Tobias Hans und die Abgeordnete Christina Baltes (SPD) aus Stennweiler, bevor ich mit Berthold Schmitt eine Fahrt im Riesenrad unternahm um anschließend mit meinen Töchtern des Kirmesplatz und seine Attraktivitäten zu erkunden.

Handel der Zukunft - Wie digital wird das Einkaufen der Zukunft?

Die Digitalisierung schreitet voran. Sie verändert unsere Arbeitswelt, sie verändert die Gesellschaft, sie verändert die kommunale Verwaltung und sie verändert natürlich auch die Art, wie wir einkaufen.
Gerade auch der stationäre Einzelhandel sieht sich damit vor weiteren Herausforderungen. "Wie digital wird das Einkaufen der Zukunft" war auch die Frage, die sich die MIT, die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Saar in dieser Woche stellte. Gemeinsam mit meinen beiden Landtagskollegen Sarah Gillen und Alex Zeyer sowie Staatssekretär Stephan Kolling nahm ich gestern an einer außerordentlich interessanten Veranstaltung der MIT teil: Wir besuchten das Innovative Retail Laboratory (IRL) des Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) in der Koordination der GLOBUS-Betriebe in St. Wendel.

Dr. Gerrit Kahl, Leiter des Innovative Retail Laboratory (ILR), informierte uns gemeinsam mit zwei Mitarbeitern über aktuelle Ansätze wie ALEXA, digitale Preisauszeichnung und den kassenlosen Supermarkt und gab uns einen Ausblick über zukünftige Entwicklungen des stationären Einzelhandels.
Sehr schnell wurde auch hier deutlich: Die Digitalisierung verändert die Branche. Technik ist das ganz große Thema für den Einzelhandel. Dr. Gerrit Kahl stellte uns einige Neuheiten vor, die das Einkaufen in Zukunft revolutionieren und für den Kunden bequemer und einfacher machen sollen.
Der Handel hat sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten verändert. Viele kleine und große Unternehmen haben es dabei nicht geschafft, auf aktuelle Trends aufzuspringen und sich womöglich auch - zumindest ein Stück weit - neu zu erfinden. Sie verschwanden von der Bildfläche.
Gerade ländliche Gebiete litten in der Vergangenheit unter dieser Entwicklung, die noch lange nicht beendet scheint und die auch in den Dörfern unserer Gemeine ihre Spuren hinterlassen hat.
Auch die Digitalisierung bedeutet einen weiteren großen Einschnitt. Aber ich bin mir sicher, dass sie viel mehr Chancen als Risiken birgt.

Für mich sind Veranstaltungen dieser Art sehr wichtig. Vor allem weil mich die Zukunft unseres stationären Einzelhandels in den Dörfern der Gemeinde Eppelborn (soweit er noch vorhanden ist) zurzeit sehr stark beschäftigt.
Die (Kommunal-)Politik - und da will ich keiner der handelnden Parteien einen bestimmten Hut aufsetzen - hat es in Eppelborn in der Vergangenheit über die Schaffung von Gewerbeflächen und Unternehmensansiedlungen hinaus nicht geschafft, mehr zu sein als ein Zaungast, der bestenfalls ab und an für teures Geld mehr oder weniger gute Einzelhandelskonzepte- oder Gutachten erstellen lässt.
Das muss sich ändern: Politik hat auch hier einen Gestaltungsauftrag und muss die Rolle eines Moderators, eines Motivators und letztlich damit auch eines Schrittmachers übernehmen.
Umso mehr freue ich mich, dass es wieder einmal meine Partei ist, in deren Reihen das Umdenken längst begonnen hat. Der Besuch des ILR gestern ermöglichte mir einen weiteren Blick über den Tellerrand hinaus und schaffte damit ein weiteres Mosaiksteinchen, dass ich in die Diskussionen unseres Projektes "Attraktive und zukunftsfähige Gemeinde Eppelborn" einbringen werde. Es bleibt spannend.
Ich bedanke mich herzlich bei dem St. Wendeler MIT-Kreisvorsitzenden Michael Gillen sowie meiner Kollegin Sarah Gillen ganz herzlich für die Einladung zu dieser äußerst kurzweiligen Veranstaltung.