Januar 2019
Die alten Holzschilder, die auf innerdörfliche Ziele in Habach hinweisen, sind in die Jahre gekommen und werden auf Initiative von Ortsvorsteher Peter Dörr und des Ortsrates Habach ausgetauscht.
Die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sorgt bei Ehrenamtlichen und Vereinen für erhebliche Verunsicherung und Frustration. Auch wenn die entsprechenden Gesetze und Vorschriften auf europäischer Ebene und auf Bundesebene erdacht wurden, wirken sie sich direkt und unmittelbar auch auf das Geschehen in unseren Dörfern und Vereinen aus. Deshalb sehe ich mich als Landes- und Kommunalpolitiker in der Pflicht, unseren Vereinen Rede und Antwort zu stehen. Unterstützt vom Fachanwalt für Vereinsrecht Patrick Nessler und meiner CDU-Landtagsfraktion informiere ich deshalb in der Wiesbachhalle über die DSGVO und versuche, einen Teil der Sorgen zu nehmen.
Auch für die Schutzhütte am Waldparkplatz hinter dem Habacher Waldpark-Stadion hat das letzte Stündlein geschlagen. Ortsvorsteher Peter Dörr meldet der Gemeinde, dass die Holzhütte durch die Stürme der letzten Wochen und durch den Zahn der Zeit windschief geworden ist. Der Bauhof räumt die Hütte deshalb ab.
Ortsvorsteher Dörr und die CDU Habach haben es sich zum Ziel gesetzt, dass eine neue Schutzhütte an gleicher Stelle entstehen soll und bereits einen entsprechenden Antrag in den Ortsrat eingebracht.
Packendes Finale beim Möbel-Arop-Cup des FVE: Wiesbach unterliegt Primstal nur knapp mit 19:20 im Siebenmeterschießen, SV Habach sensationeller Dritter
39 Tore in einem Hallenfußballspiel - das sieht man auch nicht alle Tage. In einem packenden Finale und bei aufgeheizter Stimmung in der bis auf den letzten Platz gefüllten Hellberghalle stand es zwischen der Hertha aus Wiesbach und dem VfL Primstal zum Ende von regulärer Spielzeit und Verlängerung 3:3.
Das nachfolgende Siebenmeterschießen entwickelte sich zu einem Spektakel, bei dem ein Schuss nach dem anderen verwandelt wurde und die Torleute das eine um das andere Mal hinter sich greifen mussten.
Die CDU in der Gemeinde Eppelborn stellt nicht nur die Listen für die Kommunalwahlen des Jahres 2019 auf, sondern schickt mit Dr, Andreas Feld darüber hinaus einen aussichtsreichen Kandidaten in den Wahlkampf für die Bürgermeisterwahl. Weil jeder weiß, dass in Eppelborn wieder einiges anders werden muss, wenn es wieder besser werden soll, startet die CDU mit dem Slogan "Anpacken für Eppelborn" in den Wahlkampf und lässt diesem Wahlspruch auch Taten folgen. Vor vollem Hause präsentiert der frischgekürte Bürgermeisterkandidat am "Fleischkäsfreitag" im Bürgerhaus Habach sein Programm erstmals einer breiten Öffentlichkeit.
Im Kloster Oberbronn im Elsass kommt der CDU-Kreisvorstand Neunkirchen zu einer Klausur zusammen, in dem gemeinsam die Weichen für die Arbeit im Kreisvorstand neu gestellt und neue Veranstaltungsformate entwickelt werden.
Der Straßenwahlkampf, der direkte Kontakt und das persönliche Gespräch mit den Menschen vor Ort in unseren Dörfern sind seit jeher die Stärke der CDU und auch die Stärke unserer Kandidaten für die Bürgermeister- und Kommunalwahl. Keine Partei in der Gemeinde Eppelborn schafft es, derart viele Frauen und junge Leute als Kandidaten für ihre Listen zu gewinnen - und das spürt man auch im Straßenwahlkampf. In Eppelborn macht sich nach sieben Jahren endlich wieder eine Aufbruchsstimmung bemerkbar.
Der Musikverein "Harmonie" Wiesbach feiert gleichzeitig mit seinem Neujahrskonzert den Abschluss seiner Veranstaltungsreihe zum 110-jährigen Bestehen.
Jedes Jahr stellt der Verein mit seinen fast vierzig aktiven Musikerinnen und Musikern zwei tolle Konzerte auf die Beine und bereichert so das kulturelle Angebot in der Gemeinde Eppelborn. Auch die Kinder- und Jugendarbeit wird beim Musikverein Wiesbach großgeschrieben. Weil wir wissen, wie wichtig dieses Engagement ist, waren natürlich auch die Spitzen der Lokalpolitik stark vertreten und erwiesen dem Verein und seinem Vorstand damit ihren Respekt.
Bereits im vorangegangenen September brillierte das Orchester mit einem großen Jubiläumskonzert unter Leitung des Dirigenten Carlo Welker. Gekrönt wurde das Konzert dabei in seinem zweiten Teil von einem Großen Zapfenstreich, den der Vereinsvorsitzende Harald Schorr gemeinsam mit Bürgermeisterin Müller-Closset abnahm.
Februar 2019
Wie sicher leben die Menschen im Saarland und insbesondere in der Gemeinde Eppelborn? Um diese Frage ging es bei einer Informations- und Diskussionsveranstaltung, zu der ich als Abgeordneter im Rahmen unserer Reihe „Fraktion in der Region“ gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion Dr. Andreas Feld eingeladen hatte. Denn es spielt überhaupt keine Rolle, ob zuhause oder in der Öffentlichkeit: Nur wer sich sicher fühlt kann frei leben. Deshalb ist mir als Innenpolitiker neben dem Ausbau der tatsächlichen Sicherheitsinfrastruktur un der Stärkung von Polizei und Justiz auch die gefühlte Sicherheit der Menschen vor Ort sehr wichtig.
Der Beauftragte für Naturschutz und Landschaftspflege des Gemeindebezirkes Habach, Kurt Schäfer, wurde von Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset und Ortsvorsteher Peter Dörr verabschiedet und mit der Bartholomäus-Koßmann-Medaille in Gold, einer der höchsten Auszeichnungen der Gemeinde Eppelborn geehrt. Schäfer, der das Ehrenamt fast 28 Jahre ausübte, trat aus persönlichen Gründen von seinem Amt zurück.
„Kurt Schäfer hat sich mit hoher fachlicher Kompetenz und großem Elan für den Naturschutz stark gemacht“, betonte Bürgermeisterin Müller-Closset im Rahmen einer kleinen Feierstunde. Als Naturschutzbeauftragter habe er eine wichtige Vermittlerrolle zwischen der Öffentlichkeit und der Verwaltung gehabt. Gemeinsam mit dem Naturschutzbeauftragten der Gemeinde Eppelborn hat Herr Schäfer die Behörde in allen naturschutzfachlichen Angelegenheiten beraten und unterstützt und zugleich versucht, auch die Bürgerinnen und Bürger für die Belange des Naturschutzes zu sensibilisieren.
Schüler gründen erfolgreiche Firmen: Davon konnte ich mich auf der FIRMes 2019 in Neunkirchen selbst überzeugen.
Im Rahmen der grenzüberschreitenden Schülerfirmenmesse im Neunkircher Saar-Park-Center, einer in dieser Form einzigartigen Messe im kompletten südwestdeutschen Raum, präsentierten Schülerinnen und Schüler aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz und aus Hessen, aber auch aus Luxemburg und Belgien die Produkte ihrer Schülerfirmen und Junior-Unternehmen.
Im Rahmen der grenzüberschreitenden Schülerfirmenmesse im Neunkircher Saar-Park-Center, einer in dieser Form einzigartigen Messe im kompletten südwestdeutschen Raum, präsentierten Schülerinnen und Schüler aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz und aus Hessen, aber auch aus Luxemburg und Belgien die Produkte ihrer Schülerfirmen und Junior-Unternehmen.
Egal ob es die Müsli-Riegel und Müsli-Herzen von "Körn me on" waren, die Uhren aus Fahrradfelgen, ökologische Einkaufstaschen, modische Taschen aus LKW-Planen, Bienenprodukte, nachhaltig hergestellte Seifen, Hocker aus alten Autoreifen, die ganz speziellen Gummibärchen von SaarSchnäges und... und... und...
Es machte Spaß, zu sehen, wie hochmotiviert die Schülerinnen und Schüler sind und wie man den Wirtschaftsunterricht an unseren Schulen so gestalten kann, dass neben der reinen Wissenvermittlung auch wirkliche Wirtschaftskompetenz und Lebenspraxis im Mittelpunkt steht.
Natürlich war der Februar auch von der traditionsreichen saarländischen Fastnacht geprägt. Erstmals hatte ich Zeit und Gelegenheit, mit vielen Freunden zu Gast bei der großen "Narrenschau" des Verbandes Saarländischer Karnevalsvereine e. V. (VSK) dabei zu sein - ein absolutes Highlight in der fünften Jahreszeit. Die sensationellen Kappensitzungen in Eppelborn, in der Habach und in Dirmingen waren für mich ebenso weitere Highlights der Session 18/19, wie die Umzüge in Bubach-Calmesweiler und Wiesbach mit ihren tollen Wagen und Fußgruppen.
März 2019
Die Kreisverkehrswacht Neunkirchen e.V. ehrt Eppelborner für unfallfreies Fahren. Mehr als dreißig oder vierzig Jahre oder gar mehr als ein halbes Jahrhundert unfallfrei auf Deutschlands Straßen unterwegs zu sein, ist eine stolze Leistung.
Dies gilt umso mehr, weil die Verkehrsdichte in den vergangenen Jahrzehnten dramatisch zugenommen hat. Aus diesem Grunde lädt die Kreisverkehrswacht Neunkirchen e.V. Autofahrerinnen und Autofahrer aus unserem Landkreis, die das geschafft haben, regelmäßig zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung ein, um sie zu ehren.
Dies gilt umso mehr, weil die Verkehrsdichte in den vergangenen Jahrzehnten dramatisch zugenommen hat. Aus diesem Grunde lädt die Kreisverkehrswacht Neunkirchen e.V. Autofahrerinnen und Autofahrer aus unserem Landkreis, die das geschafft haben, regelmäßig zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung ein, um sie zu ehren.
Der Vorsitzende der Kreisverkehrswacht Michael Görlinger und der Landtagsabgeordnete Alwin Theobald verliehen die Urkunden und vor allem die Ehrennadel in Gold mit Lorbeerblatt für mehr als 50 Jahre unfallfreies Fahren auch an Manfred Jakubeit und Willi Glatz und damit an zwei bewährte Autofahrer aus Eppelborn.
Der Digitalpakt kommt – Gute Nachrichten auch für die Eppelborner Schulstandorte!
Nach langen Verhandlungen konnten Bund und Länder endlich den Digitalpakt festzurren. Damit ist der Weg frei für 60 Millionen Euro Bundeszuschüsse, die in die digitale Ausstattung der Schulen im Saarland fließen. Gerade für uns im Saarland ist das ein enorm wichtiges Signal. Kommunen wie Eppelborn kratzen jeden Cent zusammen, um Bildungsinfrastruktur zu erhalten, um Gebäude, Säle, Schulhöfe und Nachmittagsbetreuung zu sanieren und auszubauen. Da bleibt für die digitale Ausstattung der Schulen oft nicht viel übrig.
Im Rahmen des Digitalpakts soll in Wlan-Infrastruktur ebenso investiert werden wie in digitale Tafeln und Computer. So kann gewährleistet werden, dass die unsere Schülerinnen und Schüler teilhaben an internationalen Entwicklungen in der Bildungslandschaft.
Wir wollen, dass unsere Schüler vorbereitet sind auf die Zukunft, wo immer mehr Lebensbereiche im Privaten wie in der Arbeitswelt vom digitalen Wandel beeinflusst sind. Nur wer diese Entwicklungen versteht, die Prozesse nachvollziehen kann und die Technik beherrscht, kann aktiv diese Zukunft mitgestalten.
Bei den traditionellen Heringsessen der CDU in Eppelbon und Habach herrscht wieder einmal volles Haus. Redner sind der Eppelborner Bürgermeisterkandidat Andreas Feld und der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Alexander Funk. Und wieder ist es auch die Bürgernähe, die von der CDU in den Vordergrund gestellt wird: „Wir wollen bei leckeren Heringen mit Pellkartoffeln oder wahlweise auch bei warmen Wiener Würstchen über das aktuelle politische Geschehen informieren und mit unseren Gästen diskutieren“.
Das Bahnunternehmen VLEXX hat den Zuschlag für die Illtalstrecke (RB 72) erhalten. Weil ein solcher Wechsel immer eine Herausforderung ist, habe ich als örtliche Abgeordneter im Illtal frühzeitig gemeinsam mit dem Illinger Bürgermeister Armin König den Kontakt zur Geschäftsführung von VLEXX aufgenommen und bin dann auch selbst zu einem persönlichen Gespräch zur VLEXX-Zentrale nach Mainz gereist. Trotz guter Gespräche bleibt ein ungutes Bauchgefühl. Zu Recht, wie sich im Jahresverlauf noch herausstellen soll.
Zum 16. Mal in Folge haben sich zahlreiche Kinder und Erwachsene an der Aktion "Saarland Picobello" beteiligt. Die Zahl der Mitmachenden ist weiter gestiegen. Gemeindeweit waren es weit über einhundert Teilnehmende, alleine in Habach waren es erneut mehr als sechzig.
Zum 16. Mal bin auch ich aktiv beim Frühlingsputz in meinem Heimatdorf N°1 dabeigewesen und konnte erfreut feststellen, dass es tatsächlich immer sauber zu werden scheint. Die Menge des in und um Habach gesammelten Abfalls reduziert sich von Jahr zu Jahr. (Und das trotz den Unkenrufen aus den Reihen einer, an dieser Stelle nicht namentlich zu nennenden Oppositionspartei im Eppelborner Gemeinderat, die bei der Einführung der Abfallverwiegung in unserer Gemeinde eine Vermüllung von Wäldern, Wiesen und Auen befürchteten.)
April
Vorsorge treffen kann man nicht früh genug - Hospizteam Illtal informierte über die Themen Patientenverfügung und Betreuungsvollmacht
Obwohl die Veranstaltung des Hospiteams Illtal e.V. in Eppelborn zu den Themen Patientenverfügung und Betreuungsvollmacht zunächst auf den 10. April verschoben werden musste, war sie dann aber trotzdem ausgesprochen gut besucht und ein voller Erfolg.
Der Referent des Abends, Dr. Hermann Fries vom Hospizverein St. Nikolaus in Rehlingen-Siersburg, machte in der bis auf den letzten Platz besetzten Geschäftsstelle des Hospizteams Illtal e.V. in der Eppelborner Koßmannstraße deutlich: "Wer im Fall der Fälle auf Hilfe und Unterstützung durch seine Angehörigen hofft, muss rechtzeitig die nötige Vorsorge treffen".
Bei der traditionellen Osterwanderung meiner Freunde von der CDU Wustweiler begegnet uns doch tatsächlich auch der Osterhase. Ebenso wie wenig später auch bei der nicht weniger traditionellen Ostereiersuche des CDU-Ortsverbandes Bubach-Calmesweiler/Macherbach rund dem den Schlossteich des ehrwürdigen Schlosses Buseck.
Nach den schlimmen Hochwasserereignissen der letzten Jahre hat die Gemeinde Eppelborn gehandelt und sich erfolgreich als Pilotgemeinde für Starkregenvorsorgekonzepte und die Erstellung von Starkregengefahrenkarten beworben. Im April wurden nun die Ergebnisse der entsprechenden Untersuchungen und Studien der Fachöffentlichkeit und den anderen saarländischen Kommunen im Rahmen einer sehr gut besuchten Veranstaltung des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz durch Minister Reinhold Jost präsentiert.
Mai 2019
Eine zukunftsorientierte Gemeinde braucht eine gesunde Wirtschaft. Das machte die CDU im Rahmen ihres gut besuchten "Eppelborner Wirtschaftsforums" deutlich. Bürgermeisterkandidat Andreas Feld diskutierte im Koßmann-Forum des big Eppel mit dem Eppelborner Unternehmer Michael Krämer, Handwerkskammerpräsident Bernd Wegner sowie mit Ammar Alkassar, Bevollmächtigter für Innovation und Strategie in der Staatskanzlei des Saarlands.
Der barrierefreie Umbau des Bahnhaltepunktes Bubach ist fast abgeschlossen. Lediglich die Parkplätze müssen noch eingerichtet werden. Mit diesem Bauprojekt der Deutschen Bahn AG erfüllt sich ein zentrales Anliegen der CDU in der Gemeinde Eppelborn.
Am Haltepunkt Bubach war das Ein- und Aussteigen in einen Zug für ältere oder gehbehinderte Menschen sowie für Eltern mit kleinen Kindern bislang oft sehr problematisch. Der Umbau umfasst unter anderem ein Anheben des Bahnsteiges auf einer Länge von 150 Metern. Des Weiteren hat man das Wartehäuschen sowie die Anzeige- und Informationstafel erneuert und einen wesentlich behindertengerechteren Zugang von der Straße zum Bahnsteig geschaffen. Durch den Kauf eines brachliegenden Grundstückes neben dem ehemaligen Bahnhof durch die Gemeinde wurde dann jedoch zum Glück ein noch besserer und vor allem noch behindertengerechterer Zugang zum Bahngelände möglich. 80.000 Euro wurden dafür im Haushalt ausgewiesen, davon kamen 20.000 Euro der Deutschen Bahn AG, weitere 43.000 Euro waren Finanzmittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (Gvfg-Mittel), so dass die Gemeinde lediglich noch den Restbetrag stemmen musste.
Das eigentliche Umbauprojekt ist Teil eines Sonderprogrammes des Bundesverkehrsministeriums.
Der Wahlkampf geht in seine heiße Phase. Überall in der Gemeinde wird plakatiert, Bürgermeisterkandidat Andreas Feld besucht gemeinsam mit Kandidatinnen und Kandidaten für die Ortsräte und den Gemeinde alle Haushalte in der Gemeinde. Bereits kurz vor Fastnacht hatte Feld damit begonnen, an allen Haustüren geklingelt und sich und seine Ideen vorgestellt.
Der Bedarf an barrierefreiem Wohnraum ist auch in Eppelborn sehr hoch. Umso erfreulicher ist es, dass die Gesellschaft für paritätische Sozialarbeit mbH, eine Tochter des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes sein bestehendes Angebot ausbaut und die Wohnanlage "Wohnen am alten Kino" durch einen Erweiterungsbau ergänzt. Im Mai erfolgte der Spatenstich für den Erweiterungsbau.
Die Kita "Pusteblume" in Dirmingen erhält den Titel "Naturpark-Kindertagesstätte". m Beisein von Umweltminister Reinhold Jost, zahlreichen Gästen aus dem Schul- und Bildungswesen, außerschulischen Umweltbildungspartnern des Naturparks sowie Kindern der Kita "Pusteblume" und der Grundschule Wiesbach-Dirmingen übergab der Naturpark-Vorstandsvorsitzende Landrat Udo Recktenwald Urkunde und Plakette. Umrahmt wurde die Veranstaltung von musikalischen Darbietungen sowie der Vorstellung eines Bienenprojektes der Kinder der Kita und Grundschule. "Themen unserer Heimat wie Natur, Umwelt und die damit verbundene regionale Kultur spannend und zeitgemäß unseren Kindern zu vermitteln - das ist der Grundgedanke der Naturpark-Kitas. Die Kinder lernen bei Ausflügen oder Projekttagen ihre Heimat auf authentische Weise kennen und werden für sie begeistert", so Landrat Udo Recktenwald. Der Naturpark unterstützt als außerschulischer Bildungspartner durch die Vermittlung von Referenten und Arbeitsmaterial.
Am 26. Mai ist es dann soweit: Die Wählerinnen und Wähler in der Gemeinde Eppelborn haben das Wort. Durch ihr Kreuz entscheiden Sie, wie es in ihrer Gemeinde weitergehen und wer künftig die Geschicke der Kommunalpolitik lenken soll.
Und sie tun es mit einem Votum, das durchs Saarland hallt, wie Donnerschall: Andreas Feld, der Bürgermeisterkandidat der CDU, erhält trotz einem Bewerberfeld mit vier Kandidaten und als Herausforderer im ersten Wahl die absolute Mehrheit der Stimmen.
Und sie tun es mit einem Votum, das durchs Saarland hallt, wie Donnerschall: Andreas Feld, der Bürgermeisterkandidat der CDU, erhält trotz einem Bewerberfeld mit vier Kandidaten und als Herausforderer im ersten Wahl die absolute Mehrheit der Stimmen.
Und das mit 64 Prozent so deutlich, wie es bei vier Kandidaten eigentlich kaum möglich ist. Feld erhält mit 6.518 Stimmen rund 3.800 Stimmen mehr als die bisherige Amtsinhaberin Birgit Müller-Closset, die nur noch 27 Prozent erreicht. Weit abgeschlagen sind die Kandidaten der AfD (5,1 %) und der FDP (3,9 %).
Gleichzeitig schafft steigert bei der Gemeinderatswahl die CDU ihr Stimmenergebnis ebenfalls um satte 7,1 Prozent und erreicht mit 51,3 Prozent die absolute Mehrheit im Gemeinderat und hat künftig 18 von 33 Mandate inne.
Gleichzeitig schafft steigert bei der Gemeinderatswahl die CDU ihr Stimmenergebnis ebenfalls um satte 7,1 Prozent und erreicht mit 51,3 Prozent die absolute Mehrheit im Gemeinderat und hat künftig 18 von 33 Mandate inne.
Juni 2019
Die CDU möchte den Kinderspielplatz am Habacher Waldpark-Stadion noch attraktiver machen und richtet deshalb für die Kleinsten eine Spielzeug-Leihstation ein. Landtagsmitglied Alwin Theobald stiftete zu diesem Zweck bereits eine wetterfeste Kiste, die nun vom CDU-Ortsverband Habach mit einer Erstausstattung an Kinderspielzeug gefüllt wird.
"Der Spielplatz wird zwar rege genutzt," sagt Jenny Thull, Initiatorin der Spielplatz-Aktion, "aber gerade kleineren Kindern macht es im Sandkasten direkt noch viel mehr Spaß, wenn sie das richtige Spielzeug haben". Die Habacher CDU hofft, dass im Laufe der Zeit immer mehr Spielsachen dazu kommen, die zuhause nicht mehr gebraucht werden - entweder, weil ein Kind größer werde und andere Interessen habe oder ein Spielzeug zu langweilig geworden sei. Oft sei dieses Spielzeug dann einfach noch zu schade für die Mülltonne.
Hier komme dann die Spielzeug-Leihstation ins Spiel: Teilen, Leihen und Tauschen sei ein Prinzip, das bereits bei dem Bücherbaum am Bürgerhaus in Habach sehr gut funktioniere, betont auch Jenny Thull und zeigt sich überzeugt: "Wir sind uns sicher, das klappt erst recht auf einem Spielplatz. Unser Ziel ist es dabei nicht nur, die Aufenthaltsqualität für die Kinder zu steigern, sondern auch für die Eltern. Spielplätze sind schließlich immer auch Kommunikationsorte." Mit der Spielzeug-Leihstation schaffe die CDÙ einen zusätzlichen Anreiz, ins Gespräch zu kommen und sich auszutauschen.
die Eppelborner Pfingstkirmes - die größte Dorfkirmes im Südwesten der Republik. "Kirmesvater" Berthold Schmitt hat auch in diesem Jahr wieder mit dem großen "Polyp" ein ganz besonderes Schmankerl ins Illtal gelockt. Wie kein zweiter im Land ist der bloggende Eppelborner Ortsvorsteher mit "seiner" Kirmes verwurzelt, gehört fast schon selbst zur Familie der Schausteller.
Diese enge Beziehung trägt immer wieder Früchte: Jedes Jahr rückt ein besonderes Highlight an, das sonst nur auf den ganz großen Jahrmärkten in Deutschland und dem benachbarten Ausland unterwegs ist.
Die CDU in der Gemeinde Eppelborn trauert um einen guten Freund und politischen Weggefährten: In der Nacht zum 5. Juli 2019 verstarb das langjährige CDU-Mitglied und früherer CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Reinhold Bost im Alter von 89 Jahren. Der ehemalige Rektor der Anne-Frank-Realschule Eppelborn, der heutigen Gemeinschaftsschule, gehörte seit dem Jahr 1960 der CDU an. Er war für „sein Eppelborn“ im Ortsverband Eppelborn tätig und prägte über Jahrzehnte als Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes unsere politische Arbeit und auch das Erscheinungsbild unserer Partei. Reinhold Bost brachte seine christlichen Wertevorstellungen, die eng mit der katholischen Soziallehre verknüpft waren, aktiv in seine kommunalpolitische Arbeit ein. Er gehörte 54 Jahre lang dem Gemeinderat an und engagierte sich auch in den kirchlichen Gremien der Pfarrgemeinde St. Sebastian.
Hinter Gittern: CDU-Abgeordnete begleiteten morgendlichen Aufschluss in der JVA Ottweiler
Heute morgen klingelte der Wecker früh: Die Landtagsabgeordneten Dagmar Heib und Alwin Theobald sowie der Fraktionsmitarbeiter Alexander Bersin trafen sich um 5.40 Uhr vor den Toren der JVA Ottweiler, um anschließend in der Anstalt den morgendlichen Aufschluss zu begleiten und um sich vor Ort über die Arbeit der Beamten und die Betreuung der Häftlinge zu informieren.
Hatespeech. Mobbing. Sexuelle Belästigung. Erpressung. Gewaltvideos. Cybergrooming. Die Liste all dessen, was online heutzutage möglich ist, ließe sich fortsetzen. Beliebig und täglich. Umso wichtiger ist es, dass unser Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie gemeinsam mit der Landesmedienanstalt Saarland den Schutz unserer Kinder und Jugendlichen im Rahmen der Fachtagung "Kinder, Medien, Schutz - Verantwortung statt Wegsehen" in den Mittelpunkt rückte.
Der Saal West der Congresshalle Saarbrücken war gut gefüllt, denn es ging nicht nur um ein enorm wichtiges Thema. Die Veranstalter hatten auch sehr kompetente Referenten aufgeboten.
Sozialministerin Monika Bachmann führte mit viel Empathie in die Thematik ein und machte deutlich, welche hohe Bedeutung der Kindermedienschutz auch für sie persönlich hat: Die ohnehin schon enge Kooperation zwischen der Landesmedienanstalt und ihrem Ministerium soll auf ein noch höheres Level gehoben werden. Aus diesem Grund unterzeichneten Bachmann und Conradt eine Vereinbarung über neue Formen der Zusammenarbeit beim Kinder- und Jugendschutz in neuen Medien, Sozialen Netzwerken und Gaming-Plattformen.
Die Kirmesmusikanten unter Leitung von Andreas Trenz spielten zünftig auf zur Eröffnung der Bubacher Kirmes am Borre Eck durch Ortsvorsteher Werner Michel, anschließend sorgten die "Golden Slippers" mit ihrem Swing für Stimmung.
Seit bereits 15 Jahren findet zeitgleich mit der Kirmes das Dudlerfest der Original Bubacher Dorfdudler statt. Die engagierten Vollblut-Musikerinnen und Musiker halten damit auch die Kirmestradition in ihrem Dorf aufrecht. Das betonte neben dem Ortsvorsteher auch unser künftiger Bürgermeister Andreas Feld in seinem kurzen Grußwort.
Die KSG Eppelborn-Habach hat in diesem Jahr gleich doppelt Grund zum Feiern: Sowohl die Erste Mannschaft als auch die Dritte Mannschaft erreichten nach einer herausragenden und soliden Saison die Meisterschaft in ihrer jeweiligen Spielklasse. Im Namen der CDU Habach, als MdL und auch ganz persönlich gratulierte Alwin Theobald gemeinsam mit den Vertretern der Habacher Ortsvereine den Sportkeglerinnen und Sportkeglern der KSG Eppelborn-Habach zur Doppelmeisterschaft gratulieren.
Neuer Eppelborner Ortsrat konstituiert - Berthold Schmitt erneut zum Ortsvorsteher gewählt: Mit 9 von von 11 Stimmen wurde der bisherige Ortsvorsteher Berthold Schmitt in seinem Amt bestätigt, zu seinem Stellvertreter wurde erneut Hans Nicolay gewählt.
Bei den Kommunalwahlen konnte die CDU ihr Ergebnis von 61,9 Prozent auf nunmehr 67,5 Prozent verbessern und erreichte acht von 11 Sitzen im neuen Ortsrat - ein Zugewinn von einem weiteren Sitz gegenüber 2014. Die SPD erreichte 24,9 Prozent (2014: 27%) und drei Sitze im Ortsrat. Die AfD, die bislang einem Sitz innehatte war, ist nicht mehr im Ortsrat vertreten.
Neue Ortsvorsteher in Humes und Hierscheid, einstimmige Wiederwahl in Habach, Bestätigung der Amtsinhaber auch in Bubach-Calmesweiler, Macherbach, Dirmingen und Wiesbach: Die besten Ergebnisse erzielten der Habacher Ortsvorsteher Peter Dörr und seine Stellvertreterin Marliese Weber (beide CDU) sowie der neue Hierscheider Ortsvorsteher Marco König und seine Stellvertreterin Helma Petry (beide SPD). Alle wurden einstimmig von allen Mitgliedern des Ortsrates in ihren Ämtern bestätigt.
In Humes erhielt Karl Barrois (CDU) im zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit. Damit löst er Edgar Kuhn (SPD) ab, der das Amt lange Jahre ausübte. Zu seinem Stellvertreter wurde Mario Firmbach (ebenfalls CDU) mit fünf Ja- und drei Neinstimmen sowie einer Enthaltung gewählt.
Im Amt bestätigt wurden auch die Ortsvorsteher von Dirmingen, Bubach-Calmesweiler, Macherbach und Wiesbach, Manfred Klein, Werner Michel, Jürgen Nürnberger und Stefan Löw.
Christian Ney ist der neue Erste Beigeordnete der Gemeinde Eppelborn: Nachdem in der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates alle Ratsmitglieder per Handschlag durch die Bürgermeisterin auf ihre Aufgaben im Gemeinderat verpflichtet waren, stand die Wahl der Beigeordneten auf der Tagesordnung.
Christian Ney, der ab der nächsten Sitzung in der Nachfolge von Andreas Feld das Amt des CDU-Fraktionsvorsitzenden bekleiden wird, wurde von der CDU für die Wahl zum Ersten Beigeordneten der Gemeinde gewählt. In geheimer Wahl erhielt Ney 26 von 30 Stimmen, bei zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Auch Sebastian Michel und Margit Drescher wurden mit großen Stimmenmehrheiten zu Beigeordneten gewählt.
Happy Birthday "Sonnenborn": Das Uchtelfanger Freibad feiert seinen 80. Geburtstag mit einer großen Schwimmbadparty
Ein bestens aufgelegter Bürgermeister Dr. Armin König zog alle Register, um dem Uchtelfanger Freibad und seiner 80jährigen Geschichte gerecht zu werden: Eine tolle Rede, der trockenste Fassanstich aller Zeiten und ein sensationelles Wasserballett ergänzten Partystimmung und Cocktails.
Natürlich ließ ich mir als örtlicher Abgeordneter des saarländischen Landtages im Illtal diese Geburtstagsparty nicht entgehen, denn so manchen heißen Sommertag verbrachte schließlich auch ich sowohl in meiner Kindheit und Jugend als auch als Papa dreier Wassernixen in dem idyllisch gelegenen Uchtelfanger Freibad "Sonnenborn".
Egal ob frische Landmilch, Eier, Käse, Wurst und Schwenker, ob Nudeln, Salate und Gemüse oder native, kalt gepresste Öle: Alles das und noch mehr erhält man seit gestern in den neuen Räumen des Hofladens von Lukas Brill in der Bubacher Illtalstraße 68.
Das Umdenken hat längst begonnen: Immer mehr Menschen legen bei ihren Lebensmitteln wieder einen größeren Wert auf Qualität. Regionalität und nachhaltige Erzeugung der Produkte rücken zunehmend in den Fokus der Verbraucher. Kurze Transportwege, maximale Frische - regionale Lebensmittel sind wieder mehr gefragt. Lukas Brill hat das erkannt und ist einen mutigen Schritt gegangen, den man nur als Glücksfall für unsere Gemeinde bezeichnen kann. Mit seinem neuen Hofladen, den er vor allem auch zur Direktvermarktung eigener landwirtschaftlicher Produkte nutzt, schafft der junge Unternehmer nicht nur ein neues Angebot in Bubach, sondern rettet gleichzeitig ein ortsbildprägendes Gebäude vor einer ungewissen Zukunft. In rekordverdächtiger Zeit hat Brill ein altes Bauernhaus saniert und es zu einem Schmuckstück im Gemeindebezirk Bubach-Calmesweiler gemacht. In der Scheune des ehemaligen Hofes Groß in der Bubacher Illtalstraße bietet der junge Unternehmer in seinen modernen Verkaufsautomaten und in den Auslagen gesunde regionale Lebensmittel, frisches Obst und Gemüse aus eigenem Anbau sowie nachhaltig hergestellte Naturprodukte wie Kaffee, Fleisch und Wurst, Käse aus unserer Region an.
Seit dreißig Jahren ist unsere saarländische Gemeinde Eppelborn freundschaftlich mit der französischen Stadt Outreau in Freundschaft verbunden. 1989 wurde die Partnerschaftsurkunde von den beiden Bürgermeistern Fritz-Hermann Lutz und Jean-Marie François unterzeichnet - am 15. Juli 1989 in Outreau und am 27. Oktober 1989 in Eppelborn. Seither gibt es einen regen Austausch zwischen Menschen und Vereinen. Im August trifft eine Delegation aus Outreau unter Führung des neuen Bürgermeisters von Outreau Sébastien Chochois in Eppelborn ein, um dieses kleine Jubiläum gemeinsam zu feiern - unter anderem im Rahmen des "Sommer am Schloss", dem Fest des Musikvereins Bubach-Calmesweiler im Park von Schloss Buseck.
Die Idee bifacialer Photovoltaikanlagen scheint so einfach - und trotzdem brauchte es ein saarländisches Unternehmen und ein Vorzeigeprojekt im Eppelborner Ortsteil Dirmingen, um die Solarbranche und eine breite Öffentlichkeit zum Aufhorchen zu bringen. Im August besuchte der Auschuss für Umwelt und Verbraucherschutz des Saarländischen Landtages das Projekt. Die Abgeordneten machten sich ihr eigenes Bild von der wegweisenden Technologie. "Ich bin sicher, dass diese neue Technik die die Erneuerbaren Energien ein gutes Stück voran bringen und die Akzeptanz weiter steigern wird", zeigte sich die Vorsitzende des Umweltausschusses Petra Fretter MdL (CDU) überzeugt.
September 2019
CDU-Landtagsfraktion Saar im Klima-Dialog mit Dr. Eckart von Hirschhausen, Prof. Dr. Florian Kapmeier und Felix Prinz zu Löwenstein und Monika Bachmann: "Viele Impulse, viele Denkanstöße für jeden Einzelnen, der heute vor Ort war, bei hochspannenden Vorträgen und einer sehr ernsthaften Diskussion auf der Klimakonferenz der CDU-Landtagsfraktion! Es sind viele Stellschrauben, an denen wir drehen können und müssen, politisch und persönlich, ohne Schaum vorm Mund, ohne moralische Keule, aber mit Ernsthaftigkeit und Beherztheit."
So lautet das Fazit meiner Landtagskollegin Jutta Schmidt-Lang nach unserem Klimadialog und den Vorträgen von Dr. Eckart von Hirschhausen, dem Klimaforscher Prof. Dr. Florian Kapmeier sowie dem Agrarwissenschaftler und Landwirt Felix Prinz zu Löwenstein-Wertheim-Rosenberg und der anschließenden Diskussionsrunde mit dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Alexander Funk und der saarländischen Gesundheitsministerin Monika Bachmann.
Es gibt sie auch bei uns im Saarland: Schrottimmobilien mit Schimmel, mit nassen Wänden, undichten Dächern, kaputten Fenstern und defekten Abwasserleitungen. Heillos überbelegte Wohnungen, zugemüllte Treppenhäuser und möglicherweise auch Wohnungen, in denen Kinder statt mit Hund, Katze oder Hamster, mit Ratten und Kakerlaken unter einem Dach leben müssen. Solchen Zuständen haben CDU und SPD im Saarland jetzt den Kampf angesagt. Das machte Alwin Theobald in der Debatte zum Thema Wohnungsaufsichtsgesetz unmissverständlich deutlich.
Den Link zur meiner Rede finden Sie hier.
Das 11. ZEIT Wirtschaftsforum stand unter der Überschrift "Klima, Markt und Werte - worüber wir jetzt streiten müssen".
Es war eine wirklich spannende Veranstaltung: Im September war ich zu Gast beim 11. Wirtschaftsforum der der ZEIT in Hamburg und erlebte spannende Diskussionen und interessante Gesprächspartner. Unter der Überschrift "Klima, Markt und Werte - worüber wir jetzt streiten müssen" wurde über wichtige Zukunftsfragen gesprochen und über Themen die derzeit die Menschen bewegen. Dazu hatte die auflagenstarke Wochenzeitung "DIE ZEIT" streitbare Gäste eingeladen, die sich nicht scheuten, auch kontrovers diskutierte Thesen zu vertreten. Bestens vorbereitete ZEIT-Journalisten diskutierten unter anderem mit dem jungen CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor, dem für grüne Verhältnisse äußerst realitätsorientierten Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, der dreifachen Mutter Anuschka Eberhardt und der sehr ideologisch auftretenden Fridays-for-future-Protagonistin Luisa Neubauer. Am Rande der Veranstaltung, insbesondere auch in den Pausen, boten sich dann weitere Gelegenheiten auch zu persönlichen Gesprächen, die ich natürlich gerne zum Austausch darüber nutzte, wie bei aller Notwendigkeit zu Maßnahmen des Klimaschutzes auch darauf geachtet werden kann, dass insbesondere die Menschen im ländlichen Raum nicht noch weiter abgehängt und das politischen Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse weiter im Blick gehalten werden kann.
Feiertage sind keine Konsumtage. Sie sind als Tage der Ruhe und Besinnung ein Teil unseres kulturellen, historischen und religiösen Erbes. Gleichzeitig bieten sie neben Erholung, Muße und Freizeit auch den passenden Rahmen für den Zusammenhalt der Familien und das Zusammenleben in den Dörfern und Städten und dienen dem Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
In dieser Frage sind sich CDU und SPD im Saarland einig und brachten deshalb in der September-Sitzung des saarländischen Landtages einen Gesetzentwurf in die Erste Lesung ein, der die Öffnung an Sonn- und Feiertagen einschränkt.
Dr. Andreas Feld ist nun auch tatsächlich Bürgermeister. Der Erste Beigeordnete Christian Ney überreichte in der September-Sitzung des Gemeinderates Eppelborn zunächst der scheidenden Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset die Entlassungsurkunde und ließ ihr ausreichend Zeit, um noch einmal einen kurzen Rückblick auf ihre Amtszeit zu geben und sich bei Rat und Verwaltung für die gute Zusammenarbeit zu bedanken.
Dann wurde ganz formell Andreas Feld nach vorne gebeten und erhielt unter dem Applaus der zahlreichen Gäste im big Eppel seine Ernennungsurkunde und leistete gegenüber Christian Ney seinen Amtseid. Nach Karl Eckert, Fritz-Hermann Lutz und Birgit Müller-Closset ist Verwaltungsjurist nun seit der Gebiets- und Verwaltungsreform im Jahre 1974 der vierte Bürgermeister der damals in der heutigen Form neugeschaffenen (Groß-)Gemeinde Eppelborn.
Oktober 2019
Mit einer großen Zahl von Unterstützern und gemeinsam mit Ministerpräsident Tobias Hans standen wir als CDU Saar und CDA bereits morgens um 5:30 an den Werkstoren von Dillinger.
Auf Flugblätter machten wir deutlich: Wir stehen zu unserem saarländischen Stahl und zu unseren wichtigen Industriearbeitsplätzen! Wir stehen zu unserem #HerzausStahl!
Aufgrund der aktuellen Situation und vor dem Hintergrund der großen Sorgen, die sich die Beschäftigten der saarländischen Stahlindustrie machen, verlegten wir unsere montägliche Sitzung der CDU-Landtagsfraktion von unseren Fraktionsräumen in die Dillinger Stadthalle, wo wir dann den Betriebsratsvorsitzenden von Dillinger zu Gast hatten und uns über die aktuellen Ereignisse austauschten und vor allem auch darüber, wie wir als Politik unseren Stahlarbeitern am besten helfen können.
Nach dem anschließenden Protestzug der Stahlarbeiter vom Hüttengelände zum Dillinger Lokschuppen, an dem wir als Christdemokraten ebenfalls in großer Zahl teilnahmen, folgte ein weiteres Gespräch mit dem Betriebsrat von Saarstahl Völklingen.
Elmar Schneider aus Uchtelfangen erhält das Bundesverdienstkreuz: Ein Leben lang neben dem Beruf vielfältiges ehrenamtliches, gesellschaftliches Engagement in Sport und Kultur, in der Deutschen Justizgewerkschaft und in der ev. Kirche sowie als Schiedsmann in #Uchtelfangen:
Elmar Schneider wurde im Rathaus Illingen durch Staatssekretär Christian Seel mit dem Verdienstorden am Bande des Bundesverdienstkreuzes ausgezeichnet. Es war mir eine Ehre, als Mitglied des saarländischen Landtages an der Ehrung teilzunehmen und so auch den großen Respekt unseres Parlamentes vor den Leistungen und dem Engagement von Elmar Schneider noch einmal deutlich machen zu können.
Die Begeisterung der rund 300 Grundschulkinder aus Kirkel und Limbach war enorm: Was das engagierte Team von "Wir im Verein mit dir" auch dieses Mal wieder gemeinsam mit Sportvereinen und in guter Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung auf die Beine stellten, war ein sensationell und schaffte erkennbar genau das, was sich "Wir im Verein mit dir" und auch das Landesinstitut für Präventives Handeln (LPH) sich zum Ziel gesetzt haben: Kinder für die Vereine unserer Gemeinde, die eine gute und kompetente Jugendarbeit leisten, zu begeistern.
Sport leistet Prävention, Sport leistet Integration. Sport fördert die Gesundheit, Sport bekämpft Rassismus. Sport fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Miteinander.
Was unsere Vereine und damit all die Ehrenamtlichen in den Vereinen damit vor Ort leisten ist damit unglaublich wertvoll.
Damit sie aber auch tatsächlich diesen Wert voll nutzen können, müssen die Kinder zuvor für die unterschiedlichen Sportarten begeistert werden und in die Vereine kommen. Und genau hier kommt mit "Wir im Verein mit dir" im wahrsten Sinne des Wortes ins Spiel. Die Initiative der saarländischen Landesregierung stellt bei ihren Aktionsveranstaltungen Grundschulkindern im Alter zwischen sechs und zehn Jahren möglichst viele interessante Sportarten vor. Sie unterstützt die Sportvereinen beim Werben um Nachwuchs, motiviert die Kinder zu gesunder Bewegung und eröffnet mit dem Sport geeignete Felder sozialen Lernens, in denen die Kinder auf ihren weiteren Lebensweg vorbereitet werden.
November 2019
Werben für saarländische Interessen: Mit der CDU-Landtagsfraktion zu Besuch bei Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer, bei Bundestagsabgeordneten und bei der Deutschen Bahn.
Die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion haben vom 3. – 6. November erstmal in dieser Legislaturperiode in Berlin getagt. Auf dem Programm standen unter anderem Gespräche mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, der Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, verschiedenen Mitgliedern des Bundestags sowie dem Vorstandsmitglied der Deutsche Bahn AG Ronald Pofalla. Schließlich ist ein guter Draht nach Berlin nicht nur wichtig für die Arbeit unserer Fraktion, sondern auch im Interesse der Saarländerinnen und Saarländer, wie auch unser Fraktionsvorsitzender Alex Funk ganz aktuell noch einmal betonte.
Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesministerin der Verteidigung und CDU-Bundesvorsitzende, besuchtedie saarländischen Bundeswehrstandorte in Saarlouis, Merzig und Lebach sowie die HIL in St. Wendel und informierte sich vor Ort über den Zustand der Truppe und führte Gespräche mit den Soldatinnen und Soldaten. Im Gepäck hatte sie gute Nachrichten für das Saarland und auch für die Bundeswehrstandorte: Bis zu 90 Millionen Euro sollen in den kommenden Jahren ins Saarland fließen
33 Millionen Euro sollen in den kommenden fünf Jahren in die Graf-Werder-Kaserne Saarlouis, die Graf-Haeseler-Kaserne in Lebach sowie in die Kaserne "Auf der Ell" in Merzig investiert werden. Mittelfristig sollen es sogar insgesamt runde 90 Millionen werden. Damit werden die saarländischen Bundeswehrstandorte nachhaltig gesichert und für die neuen alten Aufgaben der Bundeswehr ertüchtigt, denn neben den Einsätzen im Rahmen internationaler und oft humanitärer Einsätze rückt aufgrund der aktuellen geopolitischen und geostrategischen Lage auch die Landes- und Bündnisverteidigung wieder in den Vordergrund.
Trotz dieser notwendigen strategischen Neuausrichtung sicherte die Ministerin auch zu sich darum zu bemühen, dass die wichtigen Übungsflüge der Bundeswehr und unserer alliierten Streitkräfte besser in der sogenannten TRA Lauter verteilt und entzerrt werden und verstärkt auch alternative Luftübungsräume genutzt werden. AKK kündigte an, vor diesem Hintergrund auch weitere Gespräche mit der Führung der amerikanischen Streitkräfte zu
Im Eppelborner Kultur- und Kongresszentrum big Eppel fand das große Dankeschön-Fest der LAG Pro Ehrenamt statt. Sonja Marx, bekannt aus den Nachrichtensendungen des Saarländischen Rundfunks, moderierte einen bunten Abend mit einem tollen Programm in dem vor allem eines im Vordergrund stand: Das ehrenamtliche Engagement der Saarländerinnen und Saarländer. Ministerpräsident Tobias Hans verlieh im Rahmen des Dankeschönfestes die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an zwei Frauen und einen Mann, die sich mit ihrem unermüdlichen Engagement für unser Land und die Menschen in unserem Land verdient gemacht haben.
Anlässlich des ersten Jahrestages der Gründung des Hospizteams Illtal e.V. in Eppelborn lud das Hospizteam Illtal e.V. zum Tag der Offenen Tür in seine Geschäftsstelle in der Eppelborner Koßmanstraße 11.
Neben Bürgermeister Dr. Andreas Feld, dem Ersten Beigeordneten Christian Ney, den Ortsvorstehern von Eppelborn und Habach, Berthold Schmitt und Peter Dörr sowie dem Landtagsabgeordneten Alwin Theobald nutzten auch viele andere Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Eppelborn die Möglichkeit, das Hospizteam und seine Arbeit näher kennenzulernen.
Eppelborner Unternehmsgründerin präsentierte ihr Start-Up im Saarbrücker Passage-Kino: Vor rund einem Jahr startete die Ministerin für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Monika Bachmann die Saarländische Offensive für Integration, die mit dem Programm "Projekt Neustart - The Human Safety Net" eng verbunden ist. Nun war ich gemeinsam mit dem Eppelborner Ersten Beigeordneten Christian Ney und dem Gewerbevereinsvorsitzenden Günter Schmitt zu Gast bei bei der Abschlussveranstaltung des Projektes, denn mit Erika Esmeralda Hernandez De Luca war auch eine Gründerin aus Eppelborn mit am Start und präsentierte ihr Start-Up Myminibook.de und wurde sogar ausgezeichnet.
Ebenso wie die große Koalition in Berlin gerade ganz aktuell weitere wichtige Weichenstellungen im Kampf gegen die Armut im Alter vornimmt, arbeiten wir als CDU und SPD auch im Saarland gemeinsam und Hand in Hand mit der Regierung, mit den Wohlfahrtsverbänden und Hilfsorganisationen und mit vielen anderen Playern mit Hochdruck an einem Aktionsplan zur Bekämpfung der Armut hier in unserem Bundesland.In der Aussprache über die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage betreffend Armut und Ungleichheit im Saarland
(Drucksache 16/781) machte ich dies in der Novembersitzung des saarländischen Landtages noch einmal deutlich.
Unser Grundgesetz bildet als Verfassung der Bundesrepublik Deutschland auch unser Wertefundament. Es gilt für jedermann und ist praktisch die verbriefte individuelle Freiheit für die Menschen in unserem Land. Was das bedeutet, kann man nicht früh genug lernen - schon garnicht in einer Gesellschaft, die sich in einem derart schnell Wandel befindet, wie er heute allerorten spürbar wird.
Das Autorenpaar Susanne und Matthias Strittmatter sagt vor diesem Hintergrund selbstbewusst: "Das Grundgesetz gehört in Kinderhände". Und anders als viele andere, die es beim "man sollte" oder beim "eigentlich müsste mal jemand..." belassen, nahmen sie das Heft des Handelns in die Hand.
Unter dem Titel "Würde, Freiheit, Gleichheit - Unser Grundgesetz (Artikel 1 bis 13: kinderleicht und sonnenklar)" schufen sie gemeinsam ein Buch, das genau das leistet: Das Grundgesetz für Kinderhände.
Sozialministerin Monika Bachmann führte mit viel Empathie in die Thematik ein und machte deutlich, welche hohe Bedeutung der Kindermedienschutz auch für sie persönlich hat: Die ohnehin schon enge Kooperation zwischen der Landesmedienanstalt und ihrem Ministerium soll auf ein noch höheres Level gehoben werden. Aus diesem Grund unterzeichneten Bachmann und Conradt eine Vereinbarung über neue Formen der Zusammenarbeit beim Kinder- und Jugendschutz in neuen Medien, Sozialen Netzwerken und Gaming-Plattformen.
Seit bereits 15 Jahren findet zeitgleich mit der Kirmes das Dudlerfest der Original Bubacher Dorfdudler statt. Die engagierten Vollblut-Musikerinnen und Musiker halten damit auch die Kirmestradition in ihrem Dorf aufrecht. Das betonte neben dem Ortsvorsteher auch unser künftiger Bürgermeister Andreas Feld in seinem kurzen Grußwort.
Bei den Kommunalwahlen konnte die CDU ihr Ergebnis von 61,9 Prozent auf nunmehr 67,5 Prozent verbessern und erreichte acht von 11 Sitzen im neuen Ortsrat - ein Zugewinn von einem weiteren Sitz gegenüber 2014. Die SPD erreichte 24,9 Prozent (2014: 27%) und drei Sitze im Ortsrat. Die AfD, die bislang einem Sitz innehatte war, ist nicht mehr im Ortsrat vertreten.
In Humes erhielt Karl Barrois (CDU) im zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit. Damit löst er Edgar Kuhn (SPD) ab, der das Amt lange Jahre ausübte. Zu seinem Stellvertreter wurde Mario Firmbach (ebenfalls CDU) mit fünf Ja- und drei Neinstimmen sowie einer Enthaltung gewählt.
Im Amt bestätigt wurden auch die Ortsvorsteher von Dirmingen, Bubach-Calmesweiler, Macherbach und Wiesbach, Manfred Klein, Werner Michel, Jürgen Nürnberger und Stefan Löw.
Christian Ney, der ab der nächsten Sitzung in der Nachfolge von Andreas Feld das Amt des CDU-Fraktionsvorsitzenden bekleiden wird, wurde von der CDU für die Wahl zum Ersten Beigeordneten der Gemeinde gewählt. In geheimer Wahl erhielt Ney 26 von 30 Stimmen, bei zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Auch Sebastian Michel und Margit Drescher wurden mit großen Stimmenmehrheiten zu Beigeordneten gewählt.
Ein bestens aufgelegter Bürgermeister Dr. Armin König zog alle Register, um dem Uchtelfanger Freibad und seiner 80jährigen Geschichte gerecht zu werden: Eine tolle Rede, der trockenste Fassanstich aller Zeiten und ein sensationelles Wasserballett ergänzten Partystimmung und Cocktails.
Natürlich ließ ich mir als örtlicher Abgeordneter des saarländischen Landtages im Illtal diese Geburtstagsparty nicht entgehen, denn so manchen heißen Sommertag verbrachte schließlich auch ich sowohl in meiner Kindheit und Jugend als auch als Papa dreier Wassernixen in dem idyllisch gelegenen Uchtelfanger Freibad "Sonnenborn".
Das Umdenken hat längst begonnen: Immer mehr Menschen legen bei ihren Lebensmitteln wieder einen größeren Wert auf Qualität. Regionalität und nachhaltige Erzeugung der Produkte rücken zunehmend in den Fokus der Verbraucher. Kurze Transportwege, maximale Frische - regionale Lebensmittel sind wieder mehr gefragt. Lukas Brill hat das erkannt und ist einen mutigen Schritt gegangen, den man nur als Glücksfall für unsere Gemeinde bezeichnen kann. Mit seinem neuen Hofladen, den er vor allem auch zur Direktvermarktung eigener landwirtschaftlicher Produkte nutzt, schafft der junge Unternehmer nicht nur ein neues Angebot in Bubach, sondern rettet gleichzeitig ein ortsbildprägendes Gebäude vor einer ungewissen Zukunft. In rekordverdächtiger Zeit hat Brill ein altes Bauernhaus saniert und es zu einem Schmuckstück im Gemeindebezirk Bubach-Calmesweiler gemacht. In der Scheune des ehemaligen Hofes Groß in der Bubacher Illtalstraße bietet der junge Unternehmer in seinen modernen Verkaufsautomaten und in den Auslagen gesunde regionale Lebensmittel, frisches Obst und Gemüse aus eigenem Anbau sowie nachhaltig hergestellte Naturprodukte wie Kaffee, Fleisch und Wurst, Käse aus unserer Region an.
CDU-Landtagsfraktion Saar im Klima-Dialog mit Dr. Eckart von Hirschhausen, Prof. Dr. Florian Kapmeier und Felix Prinz zu Löwenstein und Monika Bachmann: "Viele Impulse, viele Denkanstöße für jeden Einzelnen, der heute vor Ort war, bei hochspannenden Vorträgen und einer sehr ernsthaften Diskussion auf der Klimakonferenz der CDU-Landtagsfraktion! Es sind viele Stellschrauben, an denen wir drehen können und müssen, politisch und persönlich, ohne Schaum vorm Mund, ohne moralische Keule, aber mit Ernsthaftigkeit und Beherztheit."
So lautet das Fazit meiner Landtagskollegin Jutta Schmidt-Lang nach unserem Klimadialog und den Vorträgen von Dr. Eckart von Hirschhausen, dem Klimaforscher Prof. Dr. Florian Kapmeier sowie dem Agrarwissenschaftler und Landwirt Felix Prinz zu Löwenstein-Wertheim-Rosenberg und der anschließenden Diskussionsrunde mit dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Alexander Funk und der saarländischen Gesundheitsministerin Monika Bachmann.
Den Link zur meiner Rede finden Sie hier.
Es war eine wirklich spannende Veranstaltung: Im September war ich zu Gast beim 11. Wirtschaftsforum der der ZEIT in Hamburg und erlebte spannende Diskussionen und interessante Gesprächspartner. Unter der Überschrift "Klima, Markt und Werte - worüber wir jetzt streiten müssen" wurde über wichtige Zukunftsfragen gesprochen und über Themen die derzeit die Menschen bewegen. Dazu hatte die auflagenstarke Wochenzeitung "DIE ZEIT" streitbare Gäste eingeladen, die sich nicht scheuten, auch kontrovers diskutierte Thesen zu vertreten. Bestens vorbereitete ZEIT-Journalisten diskutierten unter anderem mit dem jungen CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor, dem für grüne Verhältnisse äußerst realitätsorientierten Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, der dreifachen Mutter Anuschka Eberhardt und der sehr ideologisch auftretenden Fridays-for-future-Protagonistin Luisa Neubauer. Am Rande der Veranstaltung, insbesondere auch in den Pausen, boten sich dann weitere Gelegenheiten auch zu persönlichen Gesprächen, die ich natürlich gerne zum Austausch darüber nutzte, wie bei aller Notwendigkeit zu Maßnahmen des Klimaschutzes auch darauf geachtet werden kann, dass insbesondere die Menschen im ländlichen Raum nicht noch weiter abgehängt und das politischen Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse weiter im Blick gehalten werden kann.
In dieser Frage sind sich CDU und SPD im Saarland einig und brachten deshalb in der September-Sitzung des saarländischen Landtages einen Gesetzentwurf in die Erste Lesung ein, der die Öffnung an Sonn- und Feiertagen einschränkt.
Dann wurde ganz formell Andreas Feld nach vorne gebeten und erhielt unter dem Applaus der zahlreichen Gäste im big Eppel seine Ernennungsurkunde und leistete gegenüber Christian Ney seinen Amtseid. Nach Karl Eckert, Fritz-Hermann Lutz und Birgit Müller-Closset ist Verwaltungsjurist nun seit der Gebiets- und Verwaltungsreform im Jahre 1974 der vierte Bürgermeister der damals in der heutigen Form neugeschaffenen (Groß-)Gemeinde Eppelborn.
Mit einer großen Zahl von Unterstützern und gemeinsam mit Ministerpräsident Tobias Hans standen wir als CDU Saar und CDA bereits morgens um 5:30 an den Werkstoren von Dillinger.
Auf Flugblätter machten wir deutlich: Wir stehen zu unserem saarländischen Stahl und zu unseren wichtigen Industriearbeitsplätzen! Wir stehen zu unserem #HerzausStahl!
Aufgrund der aktuellen Situation und vor dem Hintergrund der großen Sorgen, die sich die Beschäftigten der saarländischen Stahlindustrie machen, verlegten wir unsere montägliche Sitzung der CDU-Landtagsfraktion von unseren Fraktionsräumen in die Dillinger Stadthalle, wo wir dann den Betriebsratsvorsitzenden von Dillinger zu Gast hatten und uns über die aktuellen Ereignisse austauschten und vor allem auch darüber, wie wir als Politik unseren Stahlarbeitern am besten helfen können.
Nach dem anschließenden Protestzug der Stahlarbeiter vom Hüttengelände zum Dillinger Lokschuppen, an dem wir als Christdemokraten ebenfalls in großer Zahl teilnahmen, folgte ein weiteres Gespräch mit dem Betriebsrat von Saarstahl Völklingen.
Elmar Schneider wurde im Rathaus Illingen durch Staatssekretär Christian Seel mit dem Verdienstorden am Bande des Bundesverdienstkreuzes ausgezeichnet. Es war mir eine Ehre, als Mitglied des saarländischen Landtages an der Ehrung teilzunehmen und so auch den großen Respekt unseres Parlamentes vor den Leistungen und dem Engagement von Elmar Schneider noch einmal deutlich machen zu können.
Mitglieder der CDU Eppelborn haben den Fußweg „Gässje“ gesäubert. Sie schnitten entlang des Weges Bäume und Sträucher zurück und fegten die gesamte Wegefläche sauber. Der Weg ist 220 Meter lang und 1,10 Meter breit. Er führt von der Schloßstraße hoch zur Schleidstraße. Ortsvorsteher Berthold Schmitt und sein Stellvertreter Hans Nicolay hatten die Aktion angeregt, der neue CDU-Ortsvorsitzende Christian Ney ließ ganz nach dem Mott Anfang des Jahres hatte die Verwaltung dem Ortsrat vorgeschlagen, den Weg zu schließen, da eine Sanierung 75000 Euro kosten würde. Auf Antrag der CDU sprach sich der Ortsrat einstimmig gegen den Verwaltungsvorschlag aus. Ein Ortstermin im März und eine erste Reinigung des Weges durch engagierte Bürger erbrachten andere Informationen. „Lediglich an einer Stelle des Weges müssen Verbundsteine neu gefasst werden und im unteren Teil ist eine Geländerstange auszutauschen. Der Weg ist problemlos begehbar“, bekräftigte Nicolay nach der Reinigungsaktion in der vorigen Woche.
Ortsvorsteher Schmitt verwies wie schon in der Ortsratssitzung darauf, dass dieser Fußweg Richtung Schulzentrum und Friedhof vor dem Hintergrund der hohen Verkehrsdichte auf der B10 und der Koßmannstraße einen hohen Wert an Verkehrssicherheit darstelle, auf den man nicht verzichten wolle.
Und jetzt, im Oktober, endlich auch einmal Urlaub mit der Familie nach einer ganzen Reihe ununterbrochen ereignisreicher Monate seit dem Jahresbeginn.
Die Begeisterung der rund 300 Grundschulkinder aus Kirkel und Limbach war enorm: Was das engagierte Team von "Wir im Verein mit dir" auch dieses Mal wieder gemeinsam mit Sportvereinen und in guter Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung auf die Beine stellten, war ein sensationell und schaffte erkennbar genau das, was sich "Wir im Verein mit dir" und auch das Landesinstitut für Präventives Handeln (LPH) sich zum Ziel gesetzt haben: Kinder für die Vereine unserer Gemeinde, die eine gute und kompetente Jugendarbeit leisten, zu begeistern.
Sport leistet Prävention, Sport leistet Integration. Sport fördert die Gesundheit, Sport bekämpft Rassismus. Sport fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Miteinander.
Was unsere Vereine und damit all die Ehrenamtlichen in den Vereinen damit vor Ort leisten ist damit unglaublich wertvoll.
Damit sie aber auch tatsächlich diesen Wert voll nutzen können, müssen die Kinder zuvor für die unterschiedlichen Sportarten begeistert werden und in die Vereine kommen. Und genau hier kommt mit "Wir im Verein mit dir" im wahrsten Sinne des Wortes ins Spiel. Die Initiative der saarländischen Landesregierung stellt bei ihren Aktionsveranstaltungen Grundschulkindern im Alter zwischen sechs und zehn Jahren möglichst viele interessante Sportarten vor. Sie unterstützt die Sportvereinen beim Werben um Nachwuchs, motiviert die Kinder zu gesunder Bewegung und eröffnet mit dem Sport geeignete Felder sozialen Lernens, in denen die Kinder auf ihren weiteren Lebensweg vorbereitet werden.
Werben für saarländische Interessen: Mit der CDU-Landtagsfraktion zu Besuch bei Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer, bei Bundestagsabgeordneten und bei der Deutschen Bahn.
Die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion haben vom 3. – 6. November erstmal in dieser Legislaturperiode in Berlin getagt. Auf dem Programm standen unter anderem Gespräche mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, der Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, verschiedenen Mitgliedern des Bundestags sowie dem Vorstandsmitglied der Deutsche Bahn AG Ronald Pofalla. Schließlich ist ein guter Draht nach Berlin nicht nur wichtig für die Arbeit unserer Fraktion, sondern auch im Interesse der Saarländerinnen und Saarländer, wie auch unser Fraktionsvorsitzender Alex Funk ganz aktuell noch einmal betonte.
33 Millionen Euro sollen in den kommenden fünf Jahren in die Graf-Werder-Kaserne Saarlouis, die Graf-Haeseler-Kaserne in Lebach sowie in die Kaserne "Auf der Ell" in Merzig investiert werden. Mittelfristig sollen es sogar insgesamt runde 90 Millionen werden. Damit werden die saarländischen Bundeswehrstandorte nachhaltig gesichert und für die neuen alten Aufgaben der Bundeswehr ertüchtigt, denn neben den Einsätzen im Rahmen internationaler und oft humanitärer Einsätze rückt aufgrund der aktuellen geopolitischen und geostrategischen Lage auch die Landes- und Bündnisverteidigung wieder in den Vordergrund.
Trotz dieser notwendigen strategischen Neuausrichtung sicherte die Ministerin auch zu sich darum zu bemühen, dass die wichtigen Übungsflüge der Bundeswehr und unserer alliierten Streitkräfte besser in der sogenannten TRA Lauter verteilt und entzerrt werden und verstärkt auch alternative Luftübungsräume genutzt werden. AKK kündigte an, vor diesem Hintergrund auch weitere Gespräche mit der Führung der amerikanischen Streitkräfte zu
Neben Bürgermeister Dr. Andreas Feld, dem Ersten Beigeordneten Christian Ney, den Ortsvorstehern von Eppelborn und Habach, Berthold Schmitt und Peter Dörr sowie dem Landtagsabgeordneten Alwin Theobald nutzten auch viele andere Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Eppelborn die Möglichkeit, das Hospizteam und seine Arbeit näher kennenzulernen.
(Drucksache 16/781) machte ich dies in der Novembersitzung des saarländischen Landtages noch einmal deutlich.
Das Autorenpaar Susanne und Matthias Strittmatter sagt vor diesem Hintergrund selbstbewusst: "Das Grundgesetz gehört in Kinderhände". Und anders als viele andere, die es beim "man sollte" oder beim "eigentlich müsste mal jemand..." belassen, nahmen sie das Heft des Handelns in die Hand.
Unter dem Titel "Würde, Freiheit, Gleichheit - Unser Grundgesetz (Artikel 1 bis 13: kinderleicht und sonnenklar)" schufen sie gemeinsam ein Buch, das genau das leistet: Das Grundgesetz für Kinderhände.
Als kinderpolitischer Sprecher der CDU-Landtagfraktion hatte ich heute Gelegenheit, zu einem ganz grundsätzlichen Thema Stellung zu beziehen: der Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.
Grundsätzlich sind zwar auch Kinder ganz selbstverständlich Träger der im Grundgesetz verankerten Menschenrechte, denn unsere Verfassung unterscheidet nicht, wie alt oder jung, wie groß oder klein ein Mensch ist. Vor unserer Verfassung sind alle gleich und sie haben auch die gleichen Rechte.
Trotzdem aber hat die Regierungskoalition auf Bundesebene aus guten Gründen als Ziel in ihrem Koalitionsvertrag definiert, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen und damit einen Weg einzuschlagen, den wir im Saarland bereits im Jahr 2007 beschritten haben: In der Verfassung des Saarlandes sind längst die Rechte von Kindern in einem eigenen Artikel fest zementiert.
In meiner Rede machte ich deutlich, warum Kinderrechte meiner Meinung nach auch ins Grundgesetz gehören. Ich betonte aber auch nicht weniger deutlich, dass hierdurch weder die Rechte von Eltern beschnitten oder hinten angestellt werden, noch dass der Staat stärker als bisher in die Erziehung eingreifen soll.
5 EUR für jede Bettwäsche-Garnitur summierten sich: Das Fachgeschäft "Besser schlafen" überreichte 1.000 EUR an das Hospizteam Illtal.eV.
Es ist wirklich erfreulich und zum Glück auch in unserer Gemeinde keine Seltenheit: Immer zeigen örtliche Unternehmer, wie ernst sie ihre soziale Verantwortung nehmen und wie wichtig sie ihnen ist.
Einer dieser Unternehmer ist auch Michael Lambert, der im Rahmen Aktion "Heimat shoppen" auch in diese Jahr wieder eine stattliche Summe für soziale Zecke spendete. In diesem Jahr bedachte er das Hospizteam Illtal e.V. mit einer Spende in Höhe von 1.000 Euro.
Im Dezember war die CDU Wiesbach zu Gast und wurde nicht nur von mir als Abgeordneten, sondern auch von Landtagspräsident Stephan Toscani herzlich begrüßt.
An der Einmündung der Schleidstraße in die Koßmannstraße in Eppelborn, der Einmündung der Straße "Am Rotenberg" in die Tholeyer Straße in Dirmingen sowie der Einmündung der Dorfstraße in die Augustinusstraße ließ Feld in den vergangenen Tagen neue Verkehrsspiegel montieren.
Hinzu komme, dass die Post den in Eppelborn vorhandenen Fuhrpark mittelfristig komplett auf Elektrofahrzeuge umstellen möchte und zusätzlichen Platz für entsprechende Stellplätze und Ladestationen benötigt.
Feld erklärt dazu: "Die Pläne wurden dieser Tage eingereicht. Die neue Nutzungsabsicht ist seitens der Gemeinde sehr begrüßenswert.
Dass sich für das seit Jahren leerstehende Gebäude des ehemaligen Penny-Marktes eine neue Nutzung abzeichnet und es uns so gelingen kann, einen langjährigen gewerblichen Leerstand zu beseitigen, ist ein wichtiger Erfolg."
