Mehr als 75 Millionen: Land unterstützt Kommunen bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen in Schulen und Kitas

Eigentlich sind zwar die Städte und Gemeinden die zuständigen Sachkostenträger für die Grundschulen, die Landkreise und der Regionalverband für die weiterführenden Schulen und die Berufsbildungszentren. Trotzdem aber greifen Land und Bund der kommunalen Ebene und im Kita-Bereich auch den freien Trägern kräftig unter die Arme, wenn es darum geht, Kitas und Schulen zu sanieren, umzubauen oder neu zu bauen.

Wie aus der Antwort auf eine Anfrage der fraktionslosen Kollegin Dagmar Ensch-Engel zum Zustand der sanitären Anlagen in den Kindergärten und den Schulen hervorgeht, summieren sich die Fördermittel der letzten Jahre auf mehr als 75 Millionen Euro. Fast 68 Millionen davon hat das Land im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes für Schulen bewilligt.

Hinzu kommt, dass wir als Parlament und als Landesregierung mit dem Saarlandpakt das größte Projekt für die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen seit Jahrzehnten auf die Beine gestellt haben! Durch die Übernahme von 1 Milliarde Euro an Kassenkrediten erhalten die Kommunen mehr Luft und können seit dem vergangenen Jahr 2020 wieder mehr in Schulen, Kitas, Straßen und Sportanlagen investieren und somit den Menschen im Saarland auch in Zukunft eine lebenswerte Heimat bieten. Dank der Halbierung der Kita-Beiträge bis 2022 müssen die saarländischen Familien in Zukunft deutlich weniger bezahlen und haben dadurch mehr Geld für andere wichtige Dinge übrig.