Tausend Fähnchen, von denen jedes einzelne für ein Kind steht, das in Armut leben muss. Dabei reicht diese Zahl nicht einmal im Ansatz aus, um die Realität in all ihrer Dramatik darzustellen, denn die Zahl armer Kinder ist um ein Vielfaches höher - auch im Saarland.
Natürlich nutzten wir als CDU-Fraktion gemeinsam mit unserer Familienministerin Monika Bachmann die Gelegenheit zum Austausch mit dem Kinderschutzbund, denn dem Problem der Kinderarmut können wir nur mit vereinten Kräften wirksam entgegentreten. Gerade als Saarland haben wir hier eine bundesweite Vorreiterrolle eingenommen, denn insbesondere auch bei der Umsetzung unseres Aktionsplans zur Armutsbekämpfung nehmen unsere Kinder einen zentralen Platz ein.
appellieren, sich nachhaltig für ein Ende der Kinderarmut einzusetzen. Damit rennt der Verband zumindest bei unserer CDU-Landtagsfraktion offene Türen ein. Und so waren wir auch die ersten, die heute morgen gleich zu Beginn der Aktion das Gespräch mit der Gerda Scheel und ihrem Team suchten. Die Vorsitzende des Kinderschutzbund Ortsverband Saarbrücken e.V. erläuterte gegenüber Ministerin Monika Bachmann, Hermann Scharf, Timo Mildau und mir die Hintergründe ihrer Aktion, die in diesem Jahr unter der Überschrift "Kinder haben Armut nicht gewählt" steht.
"Derzeit lebt in Deutschland mehr als jedes fünfte Kind in Armut – ein Zustand, der für den Kinderschutzbund nicht hinnehmbar ist," sagte Gerda Scheel.
Das ist auch genau das, was ich bereits mehrmals als kinderpolitischer Sprecher unserer Fraktion betont habe und was uns antreibt, den Aktionsplan Armutsbekämpfung so zügig wie möglich umzusetzen.
Dabei machen wir nicht den Fehler, Armut nur auf eine reine Geldarmut zu reduzieren. Wer Armut im Wesentlichen über das Verfügen oder das nicht Verfügen von Einkommen definiert und denkt, man könne mit Geld, bloßer Umverteilung oder mit zusätzlicher finanzielle Grundsicherung alle Probleme aus der Weit schaffen, denkt zu kurz. Armut ist viel mehr ein mehrdimensionales Problem und muss auch als solches wahrgenommen werden. Dieser Tatsache trägt der neue Aktionsplan auch Rechnung.
Kein anderes Bundesland hat beispielsweise einen vergleichbaren Notfallfonds gegen Stromsperren, kombiniert mit einer Energiesicherungsstelle, wie sie jetzt im Saarland eingerichtet werden soll. Ähnliches gilt für den Lotsendienst Frühe Hilfen, der jetzt an den saarländischen Geburtskliniken etabliert wird, aber auch für weitere konkrete Maßnahmen.
Es ist gelungen, die gesamte Situation in den Blick nehmen, um effektive Lösungen anzubieten. Die Gelder, die wir bereits im letzten Haushalt bereitgestellt haben, werden nun dabei helfen, diesen wegweisenden Aktionsplan mit Leben zu erfüllen und einen großen Schritt gegen die verschiedenen Formen von Armut in unserem Land möglich zu machen. Davon bin ich überzeugt.
Und trotzdem weiß ich nur zu gut, dass dies nur eine Wegmarke sein kann.
Natürlich müssen wir darüber sprechen, ob eine Kindergrundsicherung nicht auch eine Lösung sein könnte - im Mittelpunkt der Diskussion muss dann aber auch stehen, wie sie so gestaltet werden kann, dass sie auch tatsächlich bei den betroffenen Kindern ankommt.
Ein weiteres Thema, das ich mit Gerda Scheel erörterte, war der Bereich des Kinderschutzes. Wir brauchen wirksame Werkzeuge gegen Cybermobbing, Cybergrooming und Missbrauch von Kindern, noch mehr aber brauchen wir Prävention, Aufklärung, Medien- und Kommunikationsbildung, um unsere Kinder bestmöglich zu schützen und nicht erst dann tätig werden zu können, wenn es bereits zu spät und Schlimmes geschehen ist. Gerade in diesem Bereich leisten viele Verbände gute Arbeit, und auch der Kinderschutzbund hat mehr als Worte des Dankes verdient. Im Gespräch mit der Vorsitzenden Gerda Scheel habe ich deshalb auch auf die Fördermöglichkeiten hingewiesen, die ganz konkret unser Zweites Ausführungsgesetz um Kinder- und Jugendhilfegesetz , das 2. AG KJHG bietet. Ich hoffe, dass darüber eine Förderung von Bildungsmaßnahmen im außerunterrichtlichen Bereich der Schule auch für die Maßnahmen und Projekte des Kinderschutzbundes möglich ist.
Deshalb habe ich auch mit Frau Scheel vereinbart, dass ich ihr hierzu weitere Informationen zukommen lassen werde, denn nur gemeinsam erreichen wir mehr.
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