Die Mitgliederversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung unserer CDU Saar (KPV) heute im Großen Saal der Handwerkskammer hatte schon fast etwas Historisches: Nach 16½ Jahren als Landesvorsitzender stellte sich der Tholeyer Bürgermeister Hermann Josef Schmidt nicht mehr zur Wahl und wurde mit vielen lobenden Worten für seine engagierte Arbeit und mit stehenden Ovationen verabschiedet.
Zum Nachfolger an der Spitze der kommunalen Plattform der CDU wurde im Beisein des stellvertretenden CDU-Landesvorsitzenden Stephan Toscani, des Saarbrücker Oberbürgermeisters Uwe Conradt und mehreren Landtagsabgeordneten mit einem sensationellen Ergebnis von 100 Prozent der Merziger Bürgermeister Marcus Hoffeld gewählt. Neue Stellvertretende Landesvorsitzende sind Monika Schmieden, Dr. Andreas Feld und Prof. Dr. Ulli Meyer.
"Ich werde gar nicht erst versuchen, in die großen Fußstapfen zu treten, die Hermann-Josef Schmidt hier hinterlässt. Aber wir werden neue Spuren hinterlassen können, wenn wir uns gemeinsam den vor uns liegenden Herausforderungen stellen", machte Marcus Hoffeld als neuer KPV-Landesvorsitzender deutlich. Ziel müsse es sein, aus der Breite der kommunalen Familie heraus mit der CDU wieder den Weg an die Spitze zu finden.
Wie wichtig der Zusammenhalt der KPV als Plattform für die Mandatsträger der CDU in den Ortsräten, den Gemeinde- und Stadträten, der Regionalverbandsversammlung und der Kreistage ist, hatte zuvor auch schon der scheidende Landesvorsitzende Schmidt deutlich gemacht: "Die Herausforderungen sind vielfältig," so Schmidt und verwies unter anderem auf die Notwendigkeiten einer Entschuldung der Städte und Gemeinden als nächsten Schritt nach dem Saarlandpakt und die Verantwortung, die auch der Bund hier habe. Auch die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs, das breite Politikfeld des Klimaschutzes, die Qualität der frühkindliche Bildung und vieles andere seien die Themen der Zukunft, für die es eine starke kommunale Stimme brauche.
Hintergrund:
Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands ist der Dachverband der 16 Landesvereinigungen. Seit 1948 vertritt die KPV die Interessen von inzwischen rund 75.000 Amts- und Mandatsträgern der Union.
Die KPV hat gemäß ihrer Satzung die Aufgabe, die Grundsätze und Ziele der CDU und CSU in der Kommunalpolitik zu vertreten und zu verwirklichen. Die KPV vertritt alle der CDU und CSU angehörenden Mitglieder der Vertretungskörperschaften von Städten, Gemeinden, Gemeindeverbänden, Landkreisen, Einrichtungen der kommunalen Gemeinschaftsarbeit und von sonstigen kommunalen Gebietskörperschaften.
Grundlegende Ziele hierbei sind die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung als wichtige verfassungsrechtliche Garantie sowie – damit eng verbunden – die Sicherung der kommunalen Finanzautonomie.
Die KPV organisiert sich in verschiedenen Fachausschüssen und Kommissionen, die sich mit kommunalpolitischen Problemen befassen und die Gesetzgebung des Bundes und der Länder begleiten. Diese Gremien bereiten für den Bundesvorstand politische Initiativen, Beschlussvorlagen und Aktions- und Schwerpunktprogramme vor.
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