Wie gut sind wir auf einen länger andauernden Stromausfall vorbereitet?
Wie versorgen wir die Bevölkerung bei einem totalen, tagelangen Blackout der Energienetze?
Wie schaffen wir wieder alternative Kommunikationswege?
Wie gewährleisten wir die Treibstoffversorgung für unsere Einsatzfahrzeuge?
Wie versorgen wir die Schwachen unserer Gesellschaft, Alte, Kranke, Kinder oder Menschen mit Behinderungen?
Und vor allem auch: Wie halten wir Sicherheit und Ordnung aufrecht?
Mit der Stabsübung oder vielmehr dem Workshop SAAREX 23 machten sich das Landeskommando Saarland unserer Bundeswehr, das Innenministerium und die unteren Katastrophenschutzbehörden gemeinsam mit den Blaulichtorganisationen in der zweiten Märzhälfte auf die Suche nach möglichst guten Antworten.
In der zurückliegenden Woche war die SAAREX 23 nun auf Antrag unserer CDU-Landtagsfraktion auch umfassend Thema im Innenausschuss des Landtages.
Vorbereitet sein. Kommunikationswege einüben. Die Partner für den Ernstfall kennen. Oder wie es auf den Roll-Up-Bannern des Landeskommandos Saarland des Bundeswehr zu prägnant zu lesen war: "Kennen - Können - Koordinieren".
Das waren die Ziele der zivil-militärischen Gemeinschaftsübung von Landeskommando, Katastrophenschutzbehörden und den Katastrophenschutzverbänden SAAREX 23, die in der zweiten Märzhälfte in der Graf-Haeseler-Kaserne in Lebach stattfand.
Als CDU sind wir der Ansicht: Es ist gut und richtig, dass dem Bevölkerungsschutz und der zivil-militärischen Zusammenarbeit und damit elementaren Eckpfeilern der Daseinsvorsorge wieder ein derart hoher Stellenwert eingeräumt wird.
Deshalb war es uns auch wichtig, dass wir in das Thema auf die Tagesordnung des Innenausschusses geholt haben. Unter meiner Moderation als Vorsitzendem des Ausschusses ließen wir uns aus erster Hand berichten, wie die Übung ablief und welche ersten Erkenntnisse man ziehen kann.
Wir hatten als CDU-Fraktion gebeten, dass alle Beteiligten an der Ausschusssitzung teilnehmen und erfreulicherweise folgte auch alle der Einladung in den Landtag.
Innenstaatssekretär Lang berichtete uns ebenso, wie Oberst Matthias Reibold als Kommandeur unseres Landeskommandos der Bundeswehr. Für die unteren Katastrophenschutzbehörden der Landkreise stand uns der Saarländischen Landkreistag Rede und Antwort und als Katastrophenschutzbehörde des Regionalverbandes waren die Landeshauptstadt Saarbrücken und der Chef ihrer Berufsfeuerwehr vertreten und auch die Blaulichtverbände wie THW, Malteser, Johanniter, DLRG und DRK bezogen Stellung.
Es war - und ich glaube, da sind wir uns fraktionsübergreifend als Ausschussmitglieder aller Fraktionen des Landtages einig - eine informative und wichtige Sitzung unseres Ausschusses.
Schnell wurde aus den unterschiedlichen Berichten klar: Eines der obersten Ziele wurde in jedem Fall schonmal erreicht. Die handelnden Personen und Institutionen lernten sich kennen und sich besser verstehen.
Das ist eine der wichtigsten Grundlagen, um im Katastrophenfall gut zusammenzuarbeiten.
Und das meine ich im wahrsten Sinne des Wortes: Man muss die gleiche (technische) Sprache sprechen, damit es nicht zu Missverständnissen kommt.
Abläufe, Kommunikationswege, Zuständigkeiten und Hierarchien müssen geklärt sein.
Deshalb war es uns auch wichtig, dass wir in das Thema auf die Tagesordnung des Innenausschusses geholt haben. Unter meiner Moderation als Vorsitzendem des Ausschusses ließen wir uns aus erster Hand berichten, wie die Übung ablief und welche ersten Erkenntnisse man ziehen kann.
Wir hatten als CDU-Fraktion gebeten, dass alle Beteiligten an der Ausschusssitzung teilnehmen und erfreulicherweise folgte auch alle der Einladung in den Landtag.
Innenstaatssekretär Lang berichtete uns ebenso, wie Oberst Matthias Reibold als Kommandeur unseres Landeskommandos der Bundeswehr. Für die unteren Katastrophenschutzbehörden der Landkreise stand uns der Saarländischen Landkreistag Rede und Antwort und als Katastrophenschutzbehörde des Regionalverbandes waren die Landeshauptstadt Saarbrücken und der Chef ihrer Berufsfeuerwehr vertreten und auch die Blaulichtverbände wie THW, Malteser, Johanniter, DLRG und DRK bezogen Stellung.
Es war - und ich glaube, da sind wir uns fraktionsübergreifend als Ausschussmitglieder aller Fraktionen des Landtages einig - eine informative und wichtige Sitzung unseres Ausschusses.
Schnell wurde aus den unterschiedlichen Berichten klar: Eines der obersten Ziele wurde in jedem Fall schonmal erreicht. Die handelnden Personen und Institutionen lernten sich kennen und sich besser verstehen.
Das ist eine der wichtigsten Grundlagen, um im Katastrophenfall gut zusammenzuarbeiten.
Und das meine ich im wahrsten Sinne des Wortes: Man muss die gleiche (technische) Sprache sprechen, damit es nicht zu Missverständnissen kommt.
Abläufe, Kommunikationswege, Zuständigkeiten und Hierarchien müssen geklärt sein.
Zu diesem Zweck beschäftigten jeder Landkreis bzw. der Regionalverband sich im Vorfeld intensiv mit jeweils einer bestimmten Aufgabe bzw. einem bestimmten Bereich und erarbeiteten modellhaft Szenarien und Lösungswege in den Bereichen
- Wasserversorgung
- Ernährung
- Gesundheit
- Unterbringung
- Betriebsstoffe
- Versorgung
- Information
In den einzelnen Gruppen arbeiteten dann die Kreisverbindungskommandos der Bundeswehr, das Innenministerium, unsere Polizei, die Hilfsdienste und Katastrophenschutzverbände sowie die Einsatzstäbe der Unteren Katastrophenschutzbehörden der Landkreise und des Regionalverbandes zusammen.
Im Ausschuss wurde das alles noch einmal aus den unterschiedlichen Perspektiven dargestellt und Erkenntnisse geschildert. Dabei wurde auch deutlich, dass wir Landtagsabgeordnete als Haushaltsgesetzgeber in den kommenden Jahren auch gefordert sind, die Ausrüstung und Ausstattung insbesondere auch des Katastrophenschutzes in erheblichen Maße zu verbessern und Mittel für Investitionen bereitzustellen.
Im Ausschuss wurde das alles noch einmal aus den unterschiedlichen Perspektiven dargestellt und Erkenntnisse geschildert. Dabei wurde auch deutlich, dass wir Landtagsabgeordnete als Haushaltsgesetzgeber in den kommenden Jahren auch gefordert sind, die Ausrüstung und Ausstattung insbesondere auch des Katastrophenschutzes in erheblichen Maße zu verbessern und Mittel für Investitionen bereitzustellen.
Klar wurde aber auch: Der Bevölkerungsschutz ist untrennbarer Bestandteil einer vernetzten nationalen Sicherheitsarchitektur, die alle vorhandenen Fähigkeiten in den Dienst der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes stellt.
Im Katastrophenfall - und dazu gehört natürlich auch die Gefahr eines über mehrere Tage anhaltenden Black-Outs oder Brown-Outs - muss klar sein, wie wir das Überleben der Menschen gewährleisten - insbesondere das von Kindern, Älteren oder anderen besonders schutzbedürftigen Menschen.
Diesem Ziel sind wir mit der SAAREX 23 ein gutes Stück näher gekommen.
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