Heute, am 12. Mai, ist der Internationale Tag der Pflege und viele äußern sich heute zur Situation in der Pflege und zu den Herausforderungen, vor denen wir stehen.
In der CDU-Fraktion im Landtag des Saarlandes beschäftigen wir uns das Ganze Jahr über mit dem Thema, heben es auch immer wieder auf die Tagesordnung im Gesundheitsausschuss und im Plenum, um Schritt für Schritt Verbesserungen zu erreichen.
Wir melden uns trotzdem aber gerade heute ebenfalls zu Wort - auch, weil wir wissen, dass die auch die Medien ihren Fokus in besonderem Maße auf die Pflege richten und deshalb auch unseren Standpunkt verstärkt wahrnehmen.
Meine Freunde und Kollegen Hermann Scharf, Vorsitzender unseres Landtags-Ausschusses für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, und Dagmar Heib, Erste Vizepräsidentin des Landtages, haben deshalb heute in einer Pressemitteilung deutlich gemacht:
Neben Dank und Wertschätzung verdienen unsere Pflegekräfte vor allem eine stärkere Unterstützung und bessere Arbeitsbedingungen. Hierzu zählen mehr Verlässlichkeit, auch bei der Dienstplangestaltung, vor allem aber angemessene Löhne. Bessere Bedingungen für unsere Pflegekräfte zu erreichen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Auch sind weitere Anstrengungen erforderlich, um junge Menschen für die Pflegeberufe zu gewinnen. Mehr Pflegekräfte werden händeringend gesucht.
Zudem muss der Umgang mit Demenzerkrankten in der Pflege verstärkt in den Mittelpunkt gerückt werden. Dieses Thema gewinnt zunehmend an Bedeutung. Wir fordern eine saarländische Fort- und Weiterbildungsoffensive mit dem Schwerpunkt Demenz in Krankenhäusern, Pflege- und Seniorenheimen.
Strukturelle Reformen für bessere Arbeitsbedingungen und gute Versorgung
Wir brauchen zudem dringend strukturelle Reformen, um den Pflegenden gute Arbeitsbedingungen und den zu Pflegenden eine gute Versorgung anbieten zu können.
Leider hat die Ampel mit dem Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz einen untauglichen Versuch unternommen, diese Herausforderungen zu bewältigen. Die Anhörung im Bundestag in dieser Woche hat die gewaltigen Defizite der Reform noch einmal deutlich gemacht. Eine nachhaltige Finanzierung wird es auch mit diesem Gesetz nicht geben.
Viele Regelungen im Entwurf, etwa zur Leiharbeit, greifen zu kurz oder sind nicht umsetzbar. Gute Ansätze - wie die Einrichtung eines gemeinsamen Budgets für Kurzzeit- oder Verhinderungspflege - wurden im parlamentarischen Verfahren aus dem Entwurf genommen. Das heißt: Auch pflegende Angehörige finden bei der Ampel keine Berücksichtigung.
Mit meinen Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Fraktionen sowohl im Bundestag als auch in den anderen Länderparlamenten sowie mit meinen Freunden Hermann Scharf und Dagmar Heib stehe ich als gesundheitspolitischer Sprecher vor diesem Hintergrund in einem sehr engen Austausch.
Ich bin froh, dass der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, und auch der zuständige Berichterstatter Erich Irlstorfer bereits deutlich gemacht haben, dass sie das weitere Verfahren nutzen werden, um aus der Opposition im Bundestag heraus unsere Verbesserungsvorschläge einzubringen.
Die Anliegen der zu Pflegenden und ihrer Angehörigen sowie der Pflegerinnen und Pfleger werden wir dabei im Blick haben. Von der Bundesregierung und vor allem dem Bundeskanzler erwarten wir, dass sie die Pflege als eines der wichtigsten Politikfelder vorrangig behandeln!
Hintergrund:
Der Internationale Tag der Pflege am 12. Mai ist den rund 28 Millionen Menschen gewidmet, die derzeit weltweit in Pflegeberufen arbeiten. Der Aktionstag wurde 1965 vom International Council of Nurses (ICN), einem Zusammenschluss von 130 nationalen Pflegeverbänden, ins Leben gerufen. Das Datum des Tags der Pflege geht auf den Geburtstag der britischen Krankenschwester Florence Nightingale zurück, die als Pionierin der modernen Krankenpflege gilt.
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