Meine Woche im Landtag: Wochenrückblick KW 10/2018

Auch in der zehnten Woche des nun schon nicht mehr wirklich neuen Jahres war meine Tätigkeit als Abgeordneter zu keinem Zeitpunkt langweilig. Unterschiedliche Themen, neue Gesprächspartner und spannende Veranstaltungen prägten auch diese Woche.

Montag, 05. März 2018

Der neue und der alte Fraktionschef,
unser PGF, der neue Landtags-
präsdident und unser neuer
Finanzminister. Die CDU im Saarland
ist durch ihre stetige Erneuerung
bestens aufgestellt.

Etwas früher als gewohnt war ich in den Räumen unserem großen Fraktionszimmer, denn vor der regulären montäglichen Fraktionssitzung trafen wir Abgeordneten uns bereits um 8:30 Uhr zur Wahl eines neuen Fraktionsvorstandes.
Notwendig geworden war diese Wahl, nachdem unser bisheriger Fraktionschef Tobias Hans zum Ministerpräsidenten des Saarlandes ernannt wurde.
In großer Einmütigkeit wählten wir Alex Funk zum neuen Fraktionsvorsitzenden, zu seinen Stellvertretern und Stellvertreterinnen wurden Dagmar Heib, Helma Kuhn-Theis, Hermann Scharf und Bernd Wegner gewählt. Das Amt des parlamentarischen Geschäftsführers begleitet weiterhin Stefan Thielen. Sarah Gillen wurde in der Nachfolge von Bernd Wegner zur neuen Vorsitzenden des wichtigen Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr.

Am späten Nachmittag nahm ich dann als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion an der Preisverleihung des Hermann-Neuberger-Wissenschaftspreises teil. Die renommierte Auszeichnung wurde 1996 zum ersten Mal vergeben und ist ein wichtiger Baustein, um auch auf wissenschaftlicher Ebene das Saarland als Sportland zu etablieren und zu stärken. Mehr dazu könnt ihr hier nachlesen....

Dienstag, 06. März 2018

Mit unserem Arbeitskreis Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie trafen wir uns am Vormittag zu einem Gespräch mit den Lesben- und Schwulenverband LSVD, im Anschluss beschäftigten wir uns intensiv mit den Ergebnissen der Anhörung zu Saarländischen Krankenhausgesetz und den zahlreichen Anregungen und Vorschlägen, die wir aus dieser wichtigen Anhörung mitgenommen haben.

Den Nachmittag nutzte ich für einen Antrittsbesuch als Abgeordneter in der Polizeiinspektion Neunkirchen. Im Mittelpunkt stand der Austausch mit erfahrenen, aber auch mit jungen Polizeibeamtinnen und Beamten. Dabei ging es um die Ausstattung, um Ergänzungsbedarf bei rechtlichen Möglichkeiten, um die Arbeitszufriedenheit und vieles mehr. Im Gespräch mit Beamten der Ermittlungsgruppe Wohnungseinbruchsdiebstahl stand natürlich auch die aktuelle Einbruchsserie in meiner Heimatgemeinde Eppelborn ganz oben auf der Gesprächsliste.

Letztlich war ich dann mehr als drei Stunden in der PI Neunkirchen - Zeit, die sich aber wahrlich zu investieren gelohnt hat.

Am Abend standen dann Ausschusssitzungen im Eppelborner Rathaus auf dem Plan. Für die CDU-Gemeinderatsfraktion bin ich Mitglied im Baugenehmigungsausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss.
Unter anderem wurde vorberatend beschlossen, dass sich die Gemeinde Eppelborn weiterhin gemeinsam mit weiteren Kommunen und dem Landkreis Neunkirchen an den Kosten für das Tierheim Linxbachhof (in der Nähe von Ottweiler) zu beteiligen. Dort können auch Fundtiere aus der Gemeinde Eppelborn abgegeben werden.

Mittwoch, 07. März 2018

Auch an mir ging die Erkältungswelle nicht ganz spurlos vorbei, so dass ich einen Tag aussetzen musste. Eigentlich hatte ich für diesen Tag geplant, gemeinsam mit dem Arbeitskreis für Soziales und Gesundheit unserer Fraktion die Uni-Klinik in Homburg zu besuchen. Dort wollten wir uns sowohl mit Vertreterinnen und Vertretern des Personalrates als auch im Anschluss mit der Klinikleitung unterhalten. Fieber, starke Halsschmerzen und eine fehlende Stimme sorgten jedoch dafür, dass ich an diesem Tag das Bett hüten musste.

Donnerstag, 08. März 2018

Wick MediNait und Ibuprofen halfen mir, so dass ich am Donnerstagvormittag wie geplant als Vertreter der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag am Jahresempfang des Deutschen BundeswehrVerbandes (DBwV) Landesverband West in der Staatskanzlei Des Saarlandes teilnehmen konnte. Das Grußwort hielt unser Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Bauen und Sport des Saarlandes Christian Seel.
In den 60 Jahren ihres Bestehens hat die Bundeswehr einige Wandlungen durchlaufen. Während des Kalten Krieges gegründet zur Landes- und Bündnisverteidigung ist die Bundeswehr heute eine Armee im Einsatz. Das bedeutet natürlich auch ganz andere Anforderungen an die Ausbildung und an die Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten. 

Im Rahmen der Veranstaltung kritisierten die Vertreter des Bundeswehrverbandes zu Recht und in deutlichen Worten, dass die Politik, die den Wandel aus guten Gründen initiiert hat, bei der Schaffung der notwendigen Rahmenbedingungen jedoch zu zögerlich und zu langsam ist und zum Teil auch Weichen falsch gestellt wurden.
Wenn es nun im neuen Koalitionsvertrag heißt, "Damit die Bundeswehr die ihr erteilten Aufträge in allen Dimensionen sachgerecht erfüllen kann, werden wir den Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung zur Verfügung stellen – dies gilt insbesondere auch für den Bereich der persönlichen Ausstattung", so darf das keinesfalls nur eine hohle Phrase bleiben, die letztlich den Bedingungen des Bundeshaushaltes untergeordnet bleibt.
Als Politiker aber auch als Bürger sage ich ganz deutlich:
Unsere Soldatinnen und Soldaten riskieren Leben und Gesundheit im Auftrag unseres Landes. Umso mehr müssen sie endlich wieder den entsprechenden Rückhalt sowohl aus der Politik als auch aus der Gesellschaft spüren!
Was ich als Abgeordneter des Landtag des Saarlandes für die Standorte und vor allem für die Beschäftigen der Die Bundeswehr im Saarland im Saarland tun kann, werde ich auch tun!

Im Anschluss an den Landesempfang nahm als Mitglied an einer Sitzung des Landtagsausschusses für Inneres und Sport teil. Auf der Tagesordnung standen unter anderem

• ein Bericht der Geschäftsführung von Saartoto zum „Verstärkungsfonds Sport und Kultur“, die Zweckbestimmung sowie die Verwendung von Mitteln aus diesem Fonds
• ein Bericht der Landesregierung über die Auswirkungen der Krise beim LSVS auf die Sport-verbände in finanzieller und organisatorischer Hinsicht
• sowie auf Antrag von CDU und SPD ein Öffentliche Anhörung des LSVS-Präsidenten zum strukturellen Defizit beim Landessportverband sowie über geplante Einsparmaßnahmen des LSVS in 2018, insbesondere mit Blick auf die beabsichtigte Reduzierung der Zuweisungen an die Sportfachverbände

Am Abend nahm ich dann als Ratsmitglied an der Sitzung des Gemeinderates Eppelborn teil.

Freitag, 09. März 2018

Am Freitag eröffneten im Big Eppel die 21. Eppelborner Figurentheatertage furios mit dem Stück "Michael Kohlhaas" der Bühne Cipolla aus Duisburg. Die tolle Inszenierung und die unglaubliche schauspielerische Leistung wurden zu Recht mit stehenden Ovationen des Publikums gefeiert!

Samstag, 10. März 2018

Ebenfalls bereits zum 21. Mal fand der Fahrradfrühling der Kreisverkehrswacht Neunkirchen - Saar e. V. statt - eine tolle Veranstaltung für mehr Sicherheit, Rücksicht und gegenseitiges Verständnis im Straßenverkehr und beste Werbung für das Radfahren als gesunden Sport. Auch hier habe ich als CDU-Abgeordneter im Landkreis Neunkirchen und als kinderpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, vor allem aber auch als Freund und Mitglied der Kreisverkehrswacht sehr gerne teilgenommen.
Vielen Dank an die Organisatoren, an die Helferinnen und Helfer und an alle Unterstützer dieser Veranstaltung! 

Sonntag, 11. März 2018

Als kinderpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag folgte ich sehr gerne der Einladung von Bürgermeister Thomas Redelberger zum 1. Heusweiler Familientag. Die sehr gute Besucherzahl bereits zur Eröffnung an diesem Sonntagmorgen macht die Veranstaltung schon jetzt zu einem Erfolg. Ebenfalls dort waren auch meine liebe Kollegin Alexandra Heinen vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, die Organisatorin der Veranstaltung Dana Kukor von "Wunderkind", der Vorsitzende der CDU in der Gemeinde Heusweiler - wir engagieren uns. Jörg Schwindling, der Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion Manfred Schmidt, Gemeinderat Friedrich Michaelis und auch der Heusweiler Ortsvorsteher Helmut Maas.

Am Sonntagabend war ich dann gemeinsam mit unserem Fraktionschef im Gemeinderat Dr. Andreas Feld zur Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Wiesbach eingeladen, wo unser Freund Adrian Bost erneut im Amt des Vorsitzenden bestätigt wurde.
Herzlichen Glückwunsch an Adrian Bost und an alle frisch gewählten Vorstandsmitglieder! Ich wünsche euch viel Erfolg bei eurem Engagement in der CDU!