Es ist nicht das erste Mal, dass wir im Landtag über die Alarmsysteme diskutieren, mit denen wir die Bevölkerung bei Gefahrensituationen warnen. Hatte schon der bundesweite Alarmtag Defizite aufgezeigt, so hat spätestens die schwere Katastrophe in Ahrtal und Eifel deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass nicht nur flächendeckend und redundant Alarmsysteme und Alarmierungswege zur Verfügung stehen, sondern auch die Bevölkerung wieder stärker sensibilisiert und informiert wird, um im Notfall richtig reagieren zu können.
Als junger Mann hatte ich mich für ein Jahrzehnt zur Mitwirkung im Zivil- oder Katastrophenschutz nach § 13a Wehrpflichtgesetz verpflichtet hatte und war darüber hinaus auch noch lange Zeit aktiv im DRK engagiert. Durch meine Teilnahme an Aus- und Fortbildungen im Zivil- und Katastrophenschutz waren und sind mir die Bedeutung und die Notwendigkeit dieser Strukturen stets sehr bewusst gewusst gewesen.
Umso mehr bedauerte ich, dass nach Ende des kalten Krieges viele dieser Strukturen abgebaut und zurückgefahren wurden, weil man die Ansicht vertrat, nur noch von Freunden umgeben und ein Verteidigungsfall nicht mehr befürchten sei. Somit erschien ein großer Teil des Bevölkerungsschutzes verzichtbar, ebenso wie auch die Wehrpflicht nicht nur der Politik, sondern auch breiten Bevölkerungsschichten als verzichtbar angesehen und schließlich selbst von einer CDU-geführten Bundesregierung ausgesetzt wurde. Ich hielt beides immer für einen Fehler und halte es auch heute noch für falsch.
Als ich 2017 in den Saarländischen Landtag gewählt wurde, war es mir deshalb wichtig, Mitglied im Innenausschuss zu werden. Schließlich gehört zu dessen Zuständigkeiten auch der Bevölkerungs- und Katastrophenschutz.
Schritt für Schritt ist es uns als CDU seither gelungen, die Investitionen in diesem Bereich wieder zu erhöhen und auch die Möglichkeiten der Digitalisierung verstärkt in den Dienst des Zivil- und Katastrophenschutzes zu stellen. Ich bin froh, dass mittlerweile auch der Bund die Notwendigkeiten wieder erkennt. Mit den nun ebenfalls wieder stark aufwachsenden Investitionen in die Alarmsirenen gehen wir nun einen weiteren wichtigen Schritt.
Das wurde heute im Ausschuss deutlich.
Am Ziel aber sind wir auch damit noch lange nicht. Ich werde mich deshalb weiter für eine Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes engagieren, für redundante Systeme, für eine gute Ausstattung unserer Katastrophenschutzorganisationen und - auch das kann Teil einer funktionierenden Struktur sein - die Einführung einer Allgemeinen Dienstpflicht.
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