Freitag, 15. Oktober 2021

Rückkehr in unseren Plenarsaal: Landtag tagte erstmals nach eineinhalb Jahren wieder im Landtagsgebäude

Die hohe Impfquote, die relativ stabilen Infektionszahlen, die niedrige Zahl der Corona-bedingten Hospitalisierung und vor allem auch eine strikte 3-G-Regel haben es möglich gemacht: Nach eineinhalb Jahren, in denen die Plenardebatten wegen den Abstandsregeln zur Verminderung der Infektionsgefahr nur in den großen Sälen der Saarlandhalle und der Congresshalle stattfinden konnten wir als Abgeordnete endlich wieder in unseren Plenarsaal zurückkehren. Es war ein ungewohntes Gefühl, es war aber auch ein gutes Gefühl, wieder so dicht beieinander sitzen zu können und eine Debatte endlich wieder so zu erleben, wie sein soll. Prompt durfte ich an diesem denkwürdigen Tag auch gleich zweimal selbst aktiv an der Debatte teilnehmen und für meine Fraktion sowohl zum Covid-19-Maßnahmengesetz als auch zum Mali-Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ans Rednerpult treten, um unsere Haltung zu diesen wichtigen Themen deutlich zu machen.

Meine beiden Reden vor dem Saarländischen Landtag können Sie sich hier noch ein mal ansehen und anhören.
Im Tagesordnungspunkt 11, in dem es um die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ging, machte ich dabei deutlich: "Wir wissen als CDU sehr genau, dass unsere grundgesetzlich verbrieften Rechte und Freiheiten nie länger als unbedingt nötig eingeschränkt werden dürfen. Und daran halten wir uns!" Gleichzeitig war es mir wichtig, an die Menschen der mittleren und jüngeren Generation zu appellieren und zur Impfung zu motivieren, die noch nicht den Weg ins Impfzentrum oder zum Hausarzt gefunden haben.



Im Tagesordnungspunkt 18 ging es um den Mali-Einsatz der Bundeswehr. Mit, wie ich finde, sehr rassistischem Unterton hatte zuvor der AfD-Abgeordnete Müller den Menschen in Mali unterstellt, ihnen fehle jegliche Grundlage, zivilgesellschaftliche oder demokratische Strukturen in ihrem Land aufzubauen. Auch wenn sicherlich über jeden einzelnen Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten diskutiert und debattiert werden muss, so sollten diese Debatten aber trotzdem sachlich diskutiert werden und nicht populistisch, rassistisch oder aus nationalistischen Egoismen heraus.


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