Die CDU-geführte Merz-Regierung setzt Zeichen des Aufbruchs: Politik, die gestaltet statt nur zu verwalten

Es tut sich was in Deutschland: In Zeiten, in denen viele Menschen von Politik mehr Tatkraft und Verlässlichkeit erwarten, ist es ein gutes Zeichen, wenn konkrete Ergebnisse auf den Tisch kommen. Die jüngsten Beschlüsse der von Bundeskanzler Merz und einer starken Union geführten Bundesregierung zeigen: Es geht – wenn man will. Und genau dieser Wille zum Gestalten ist jetzt spürbar.
Es ist ein wohltuender Unterschied zu den Hängeparteien der vorherigen Ampel-Regierung und ihrem dauer-zaudernden Regierungschef Scholz.

Was beschlossen wurde, kann sich sehen lassen:
Mit einer neuen Grundsicherung, die klar auf Eigenverantwortung und Motivation setzt, wird der Grundgedanke unseres Sozialstaates gestärkt – fördern und fordern, aber auch fair bleiben gegenüber denjenigen, die täglich arbeiten und ihren Beitrag leisten. Wer Hilfe braucht, soll sie bekommen. Wer kann, soll wieder in Arbeit gebracht werden. Das ist der richtige Weg.

Ebenso richtungsweisend ist die Entscheidung, massiv in unsere Verkehrsinfrastruktur zu investieren. Mit 166 Milliarden Euro wird so viel Geld wie noch nie in Straßen, Brücken und Schienen gesteckt. Das ist nicht nur ein Konjunkturimpuls, sondern vor allem eine Investition in die Zukunft – in Mobilität, wirtschaftliche Stärke und Lebensqualität. Besonders wichtig ist dabei der Grundsatz „Erhalt vor Neubau“: Bestehendes sanieren, Engpässe beseitigen, Planungen beschleunigen – das schafft Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates.

Auch beim Thema Rente wird ein deutliches Signal gesetzt. Die geplante Aktivrente, die Vollendung der Mütterrente und die Stärkung der Betriebsrente würdigen Lebensleistung und schaffen neue Perspektiven im Alter. Wer arbeiten möchte, soll das auch jenseits der Regelaltersgrenze können – unbürokratisch, steuerlich begünstigt und mit echtem Respekt vor dem Geleisteten.

Und schließlich setzt die Bundesregierung auf gezielte Förderung klimaneutraler Mobilität, insbesondere für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Das ist sozialer Klimaschutz im besten Sinne – denn Klimaschutz darf kein Luxus sein.

Diese Beschlüsse zeigen: Politik kann gestalten, wenn sie sich auf das Wesentliche konzentriert – auf Lösungen, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern.
Es geht um Verantwortung, um Vertrauen und um das Ziel, unser Land fit für die Zukunft zu machen.

Gerade in einer Phase, in der viele zweifeln, ob Politik noch bewegt, ist das ein ermutigendes Signal: Gestaltungskraft ist da – und sie wird genutzt.