25.000 Besucher im EppelBlog

Im vergangenen Jahr, am 9. Januar 2010, erblickte der EppelBlog das Licht der Welt.

Eigentlich sollte er nur eine Übung sein, ein erster Versuch auf dem Weg, meiner überaus kreativen Liebsten einen Wunsch zu erfüllen und ihr einen eigenen Blog einzurichten.

Der Testlauf klappte, meine Liebste erhielt ihren Weblog Fabalino, postet seither munter drauflos und hat bereits eine ansehnliche Fangemeinde.

Doch auch der EppelBlog blieb. 

Es machte mir Spaß, Positives aus und über meine Heimatgemeinde zu schreiben - und genauso viel Spaß machte es, Bücher zu rezensieren oder Kommunalpolitik ein wenig transparenter zu machen.

Es gibt Mitbürger, die werfen mir nun Selbstdarstellung vor.

Von mir aus. Sollen Sie doch.

Den aufmerksamen Besuchern meines Blog - und damit den allermeisten - fällt nämlich etwas anderes auf:

Nicht die Selbstdarstellung steht im Vordergrund, sondern in den meisten Fällen die positive Darstellung unserer Gemeinde. Ich berichte über Vereine, über Aktionen und über die vielen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren und so mithelfen, dass unsere Gemeinde eben genau so ist, wie sie ist.
Liebens- und lebenswert.

Und ja - auch die Politik der CDU kommt mitunter gut dabei weg. 

Das hat damit zu tun, dass ich mich für unsere Gemeinde auch politisch engagiere. 

Und zwar in der CDU - weil ich mich dort zuhause fühle; weil die politische Grundrichtung sich mit meiner Sicht der Dinge weitgehend deckt und weil dort, wie ich finde, noch immer die meisten guten Ideen zuhause sind.

Wenn auch in meiner Partei allem Anschein nach nicht immer jeder weiß, dass ohne Engagement, ohne sensus communis und ohne die Akzeptanz demokratischer Beschlüsse zumeist auch die politischen Gestaltungsmöglichkeiten schwinden, so ist auch das nur ein Spiegelbild unserer Gesellschaft - einer Gesellschaft, in der manche durchaus nach Lohn ohne Arbeit, nach Erfolg ohne Ideen streben und in der es zusehends an authentischer Empathie fehlt.

Weil ich aber weiß, dass nicht das vermeintlich Neue, sondern nur das Bessere der wirkliche Feind des Guten ist, bin ich zuversichtlich, dass letztendlich die, die sich ohne Hintersinn engagieren und die zu Recht beliebt sind, auch dieses Blatt wieder zum Guten wenden werden.

Soviel Grundsätzliches, bevor ich mich nun dem Allerwichtigsten zuwende:

Ich bedanke mich ganz herzlich bei Allen, die mitgeholfen haben, dass der EppelBlog zu einer kleinen Erfolgsgeschichte geworden ist - allen voran bei meiner Familie, bei meinen Freunden und natürlich bei allen, die den EppelBlog mehr oder weniger regelmäßig besuchen.

25.000 Besucher und 44.000 PageViews in etwas mehr als eineinhalb Jahren sind für mich Kompliment und Ansporn zugleich.

Ich freue mich, dass der EppelBlog einer der etablierten Blogs in unserer Gemeinde sein darf - Blogs, die ich aus gutem Grund an dieser Stelle empfehle, weil sie einfach lesenswert sind und weil sie mit ihren bunten, unterschiedlichen und manchmal auch zum Nachdenken anregenden Themen ein wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen und auch des kreativen Online-Lebens in unserer Gemeinde sind:

Bachmichels Haus

Schlauer Backen

Schmitts Notizen

Fabalino

Vielen Dank!

Winterzeit - die Rückkehr der gestohlenen Stunde

Es ist soweit: In der kommenden Nacht werden die Uhren auf Winterzeit, also auf die Normalzeit, umgestellt.

Foto: Torsten Born  / pixelio.de

Wir erhalten die Stunde, die uns im Frühjahr "gestohlen" wurde, wieder zurück.

Dem äußeren Schein nach sogar unbeschädigt.

Trotzdem mehren sich die Stimmen, die eine Abschaffung der Sommerzeit fordern.

Und das nicht ohne Grund. 

Vor allem in der Medizin wird die Zeitumstellung immer öfter kritisiert. So titelte das Deutsche Ärzteblatt, das von der Bundesärztekammer und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung herausgegeben wird, im März dieses Jahres "Umstellung auf Sommerzeit schadet der Gesundheit".

Die Mediziner warnen in dem betreffenden Artikel sogar deutlich vor einer "ernstzunehmenden Gesundheitsgefährdung".

Die zur Legitimierung der Zeitumstellung 1980 ins Feld geführten ökonomischen und ökologischen Argumente sind mittlerweile widerlegt, wie auch das Bundesumweltamt in einer Pressemitteilung aus dem Oktober des vergangenen Jahres bestätigt: 

"Nach Auskunft der UBA-Fachleute ist allerdings eher nicht mit einer Energieeinsparung zu rechnen, denn: Die Zeitverschiebung um eine Stunde nach vorn bedeutet zwar eine bessere Ausnutzung der Tageshelligkeit im Sommer und damit eine Stromeinsparung für Beleuchtung. Diese wird jedoch durch den Mehrverbrauch an Heizenergie - durch das Vorverlegen der Hauptheizzeit in die kühleren Morgenstunden - in etwa kompensiert."

Das sieht auch die Bundesregierung so, wie die Antwort auf eine sogenannte Kleine Anfrage der FDP im Deutschen Bundestag aus dem Jahre 2005 zeigt: 

"Aus umweltpolitischer Sicht besteht keine Notwendigkeit für eine Beibehaltung
der mitteleuropäischen Sommerzeit in Deutschland".

Allerdings soll trotzdem an der Sommerzeit festgehalten werden. 

Und das aus zwei Gründen:

1.  "Einig sind sich jedoch alle Fachleute: Die Mehrzahl der Menschen begrüßen 

     die Einführung der Sommerzeit, weil sie den Tag besser gestalten können. 

     Dazu gab es offenbar auch schon Umfragen, allerdings nicht im Auftrag des 

     UBA oder des Bundesumweltministeriums, insofern kann sich das UBA hier nur auf 

     externe Informationen berufen." (Quelle: Umweltbundesamt, Oktober 2010)

2.  "Für das weitere Funktionieren des EU-Binnenmarktes ist es von wesentlicher

     Bedeutung, dass Tag und Uhrzeit des Beginns und des Endes der Sommerzeit
     einheitlich in der gesamten Gemeinschaft festgelegt werden.
     Die Bundesregierung wird deshalb an der Sommerzeit festhalten, sofern nicht
     die Mitgliedstaaten der Europäischen Union gemeinsam die Absicht haben, die
     Sommerzeit abzuschaffen." 
     (Quelle: Deutscher Bundestag, Drucksache 15/5380, 11.5.2005)

Bürgermeisterinnen-Wahl in Eppelborn entschieden

Wir haben gekämpft, doch es hat letzten Endes nicht gereicht.

Meine Glückwünsche an die designierte Eppelborner Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset.

Allerdings hoffe ich sehr, dass sie sich trotz der gewonnenen Wahl von dem unsäglichen Flugblatt der Eppelborner Linken öffentlich und in aller Deutlichkeit abgrenzt.

Wer in einem Empfehlungsschreiben für Birgit Müller-Closset Sätze schreibt wie "Der Führer war nicht schon als schlechter Mensch geboren (...)" oder "Die Verfasser sind auch der Meinung, dass Deutschland zunächst den Deutschen gehört" arbeitet mit Methoden, die wir alle als Demokraten nicht tolerieren sollten.

Ich biete Birgit Müller-Closset, wenn sie ihr Amt als Bürgermeisterin angetreten hat, als Mitglied des Gemeinderates und als stellvertretender Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion meine Offenheit und Gesprächsbereitschaft für alle Projekte für unsere Gemeinde an.

Ich hoffe aber, dass sie - als künftige Bürgermeisterin unserer Gemeinde -  unmissverständlich deutlich macht, dass wir einer demokratischen Wertegemeinschaft angehören - einer Wertegemeinschaft, die bereit ist, um den besten Weg zu streiten (auch mit Humor und Ironie), in der aber trotzdem Fairness im persönlichen Umgang miteinander herrscht.

Ihr Umgang mit den Linken Horst Neumann und Jürgen Zimmer wird - zumindest für mich - den Grad unserer Zusammenarbeit mitbestimmen. 
Das sage ich in aller Deutlichkeit.

The Godfather of Hardcore-Comedy rockte den big Eppel

Wer Ingo Appelt nur vom Fernsehen kennt,  hat was verpasst. 

Erst live auf der Bühne, ungeschnitten und ungekürzt, läuft der Ausnahme-Comedian so richtig zur Hochform auf.

So wie gestern in Eppelborn.

Der Godfather of Hardcore-Comedy vesetzte mit seinem neuen Programm "Göttinnen" den ausverkauften big Eppel in einen Ausnahmezustand und die unendlich vergötterte Weiblichkeit in Verzückung. Halleluja.

Appelt machte den big Eppel zur Erweckungs-Church einer neuen weiblichen Herrlichkeit.

Und trotzdem: 

Nichts und niemand war vor seinen Pointen sicher - er testete erneut Grenzen aus, ohne dass jedoch sein Humor je grenzwertig wurde.

Das unterscheidet ihn ein wenig von dem Ingo Appelt, den wir noch vor einigen Jahren kannten, der es stellenweise schaffte, selbst aus den untersten Schubladen des Humors noch den Boden herauszutreten. 

Nein - er ist gereift mit seinen 44 Jahren.

Harmloser ist er deswegen trotzdem nicht geworden.

Im Gegenteil: Seine Pointen sind noch treffsicherer geworden. Das bekommt auch manchmal ein Comedy-Zwerg zu spüren, mit dem Appelt ein äußerst inniges Verhältnis pflegt.....

Doch auch die vielen anderen Bühnenkollegen - von Mittermeier bis Barth - nahm die Rampensau Appelt gründlich ins Gebet. Seine Imitationen der deutschen Comedy-Elite rissen das Publikum von den Stühlen.

Aber noch etwas hat sich geändert - das war gestern zur Überraschung vieler auch zu spüren: 

Ingo Appelt spielt nicht nur in der Champions League der Comedy - er hat das Zeug zu etwas, das unserem Land seit einiger Zeit fehlt: zu einem richtigen Entertainer.

Wie selbstverständlich setzte er sich gestern auf der Bühne des bis zum letzten Platz gefüllten big Eppel ans Piano und verwandelte sich in einen Klaviervirtuosen der Extraklasse.

Er hat das Talent - und er hat die Stimme.

Mit eigenen Stücken und mit einer perfekten Grönemeyer-Imitation verblüffte er das Publikum ein ums andere Mal. Und als er in einem Terzett der drei Rockstars Udo Lindenberg, Herbert Grönemeyer und Marius-Müller Westernhagen (fast) alle Hüllen fallen ließ, war das Publikum (vor allem das göttlich weibliche) kaum noch zu halten.

Das was gestern Abend im big Eppel geboten wurde, war ein echter Knaller. 

Ein Feuerwerk der Comedy; mit einem Ingo Appelt, der auch Stunden später noch im Foyer des big Eppels Autogramme gab und sich mit seinen Fans ablichten ließ.

Tonight in big Eppel: INGO APPELT mit seinem neuen Programm "Göttinnen"

Eppelborn ist in Sachen Kultur bestens aufgestellt. 

Big Eppel erfüllt genau die Anforderungen, die ein modernes Kulturzentrum aufweisen muss, damit es für die wichtigen Tourgäste salonfähig ist. 

Dass jetzt ausgerechnet dieses Pfund  plötzlich in Frage gestellt werden soll, ist natürlich wieder eine dieser seltsamen Blüten, die dieser Wahlkampf trägt.

Damit dies klar ist: Für uns Christdemokraten steht die Attraktivität und die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde im Vordergrund - denn das nutzt allen Bürgerinnen und Bürgern.

Die wichtigen Hallen und Bürgerhäuser in unseren Dörfern sind für mich damit untrennbar verbunden. 

Dazu gehört auch unser Schwimmbad. 

Und dazu gehört vor allem auch der big Eppel.

Unser gut aufgestelltes Kultur- und Kongresszentrum mitten im Herzen unserer Gemeinde und ein engagiertes Team in der Kulturabteilung unserer Kommunalverwaltung sind Garant dafür, dass auch bekannte Stars, Chöre und Orchester bei uns in Eppelborn auftreten.

Und damit bin ich  beim eigentlichen Thema - denn heute ist wieder ein der ganz großen deutschen Comedians im big Eppel:

Kartoffeltruppe

Wie passend: Witzige Tischdeko beim Kartoffelessen 

auf dem Baustellenfeschd der Habacher Feuerwehr

Welch ein fulminates Finale: Gaby Schäfer, die CDU und mehr als 350 Gäste feierten Oktoberfest im big Eppel

Diese große Zahl von Gästen hatten wir nicht erwartet.

Mehr als doppelt soviele interessierte Bürgerinnen und Bürger, jede Menge Christdemokraten und auch einige Überraschungsgäste füllten den big Eppel und feierten mit uns Oktoberfest und den Abschluss eines engagierten Wahlkampfes - eines Wahlkampfes, in dem unserer Bürgermeister-Kandidatin Gaby Schäfer von Anfang an sehr viel Sympathie entgegenschlug.

Zu den mehr als 350 Gästen zählten unter anderem wichtige Persönlichkeiten der saarländischen Landespolitik wie z.B. unsere Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, unser ehemaliger Ministerpräsident Peter Müller, der frühere Chef der Staatskanzlei Karl Rauber und die Landtagsabgeordneten Tobias Hans und Hans-Gerhard Jene, aber auch viele Freunde aus der Kommunalpolitik wie z.B. Bürgermeister Fritz-Hermann Lutz, der Heusweilerer Bürgermeister Thomas Redelberger, der Merchweilerer Bürgermeister Walter Dietz und viele andere.

Viele weitere prominente Freunde von Gaby feierten ebenfalls ausgelassen bis zum Schluss, so z.B. auch Super-Talent Vanessa Calcagno und der beliebte Kinder-Entertainer Eddie Zauberfinger.

Eine Talkrunde, wie sie Eppelborn noch nicht erlebt hat: Nicht Politik, sondern einen Riesenspaß unter echten Freunden stand im Mittelpunkt. Das Publikum war begeistert!

Das Programm des Abends konnte sich aber auch wirklich sehen lassen: Unser Habacher Schriftsteller und Humorist Arno Meiser führte gekonnt durch den Abend uns moderierte eine Talkrunde, wie sie Eppelborn in der Art und Weise zuvor noch niemals gesehen hatte.

Julia Lambert zog mit ihrer Wahnsinnsstimme die mehr als 350 begeisterten Gäste in ihren Bann, bevor Saaravanka den Abend vollends zu seinem Höhepunkt steuerte.

Julia Lambert. Eine Wahnsinnsstimme. Genial!

Jeder, ausnahmslos jeder der an diesem Abend im Big Eppel war, ließ sich mitreißen und ging nach Hause mit dem Wissen, dass wir Christdemokraten nicht nur die beste Kandidatin und die engagiertesten Wahlkämpfer vorzuweisen haben, sondern dass wir auch am besten Feiern können.

Damit kann auch Eppelborn guten Mutes in die Zukunft schauen: 

Wer tolle Ideen hat, sich engagiert um die Menschen unserer kümmert, das Ehrenamt und das Engagement unserer Vereine zu schätzen weiß und dann auch noch so feiern kann wie wir - 

der weiß, was eine Gemeinde mit Zukunft ausmacht.

So wie unsere Gaby!

Und das ist kein Wahlkampf, sondern meine tiefe und ehrliche Überzeugung.

Tonight: Oktoberfest im big Eppel

Heute Abend steigt das Oktoberfest unserer Bürgermeister-Kandidatin Gaby Schäfer und des CDU-Gemeindeverbandes Eppelborn im big Eppel.

Zünftig mit Blasmusik, mit Weißwürschtln und mit extra für diesen Abend gebrautem Gaby-Schäfer-Bier.

Das Oktoberfest im big Eppel ist gleichzeitg auch unser Wahlkampfhöhepunkt - und die TopVeranstaltung im Bürgermeisterwahlkampf 2011.

Natürlich sind auch alle freundlich gesinnten Leser des EppelBlog herzlich eingeladen!

De Hannes unn de Schorsch uff Besuch im EppelBlog ;-)

Hab ich doch die Woche ein Thekengespräch zweier ortsbekannter Dummschwätzer aufgeschnappt, die normalerweise auf einer anderen Webseite in unserer Gemeinde zuhause sind: De Hannes unn de Schorsch.

"Saa mò, Schorsch. Haschde schon gehéert, dass sich enn Zukunft jéerer om Friedhof sei eigenes Grab schaufele soll?" 

"Watt ess'n datt nommo for e Quatsch, Hannes? Wer verzehlt dann so ebbes?"

"Ei die ään von denne Bürjermeischderkandidatinne. Die met dem griene Häkeljippsche om Plakat. Die well doch e ehrenamtlicher Bauhof mache, der wo sich dann um die Friedheef kemmere soll. Genau wie die Leit vom Bauhof, nur äwe umsonschd."

"Datt do es jetzt net dei Ernscht. Dat wär jo dann quasi so ebbes wie e staatlicher Scheppe- unn Hacke-Verein. Do kritt jo dat Sprichwort "sich sein eigenes Grab schaufeln" tatsächlich e ganz naui Bedeutung. Der Wahlkampf treibt jò schon seltsame Blüten."

"Genau meine Rede. Kómm, ich genn ääner aus, bevor mer scheppe gehn."

Branchenmix erweitert: Mehr Mode in Eppelborn

In Eppelborn hat das Modehaus Houy seine Türen vor einigen Wochen geöffnet.

420 qm Ladenfläche stehen dem neuen und modern eingerichteten Geschäft zur 

Verfügung, im größeren vorderen Teil Damen-Oberbekleidung, im hinteren Teil attraktive Herren-Mode. 

Im großen Sortiment finden sich unter anderem die Marken Comma, S'Oliver Selection, Taifun, Gerry Weber, Brax und Angels sowie für die Herren S'Oliver Men, Basefield Men, Pierre Cardin, Mac Jeans und Casa Moda. 

Damit wurden nun in relativ kurzer Zeit die Schaufenster des einstigen Haushaltswaren- und Geschenkehauses Willy Schmidt GmbH wieder gefüllt - ein Leerstand, der wie ein Stachel im Fleisch eines jeden Eppelborners wirken musste, wurde wiederbelebt.

Für Eppelborn war die Schließung des im Illtal besser bekannt unter dem Namen Blechschmidts Willy bekannten Geschäfts mit der breiten Angebotspalette zweifelsohne ein großer Verlust.

Das Unternehmen war weit über die Grenzen unserer Gemeinde hinaus bekannt - doch das genügte offenbar nicht mehr um die Umsätze in den vergangenen Jahren so zu stabilisieren, dass sich das Geschäft auch in Zukunft noch lohnt. Zu sehr lockten die großen Zentren in Neunkirchen und Saarbrücken, und auch das Internet wurde zusehends zur Konkurrenz.

Ich persönlich bin mir sicher, dass mit einer Regio-Währung (wie z.B. dem Illtaler) einiges an Kaufkraft in unserer Gemeinde gehalten werden könnte, was bisher vor allem in den Saarpark-Center nach Neunkirchen abwandert. Das hätte auch einem Haus wie Blechschmidts Willy geholfen.

(Übrigens ein Grund, weshalb ich Gaby Schäfer als Bürgermeisterkandidatin favorisiere - denn sie hat die Regiowährung in ihrem Wahlprogramm fest verankert).

Das zunächst Wichtigste aber ist:

Es wurde ein prominenter Leerstand mitten im Ortskern beseitigt. Zudem ist nun nach langer Zeit auch das Marksegement Herrenoberbekleidung wieder in Eppelborn vertreten.
Und das sind richtig gute Nachrichten.

Diese Neueröffnung tut unserer Gemeinde gut. Das finden auch Ortsvorsteher Berthold Schmitt, unsere Bürgermeisterkandidatin Gaby Schäfer und das Team vom Bekleidungshaus Houy mit Filialleiterin Margret Keller sowie den Unternehmern Ekkehart und Heidi Houy.

Das Highlight im Herbst: Der Wiesbacher Kartoffelmarkt

Das Team vom Raiffeisenmarkt in Wiesbach stellt jeden Herbst auf Neue ein tolles Event auf die Beine: 

Der Wiesbacher Kartoffelmarkt ist über die Grenzen des Illtals hinaus bekannt und lockt Scharen von Kartoffelliebhabern aus Nah und Fern.

Und weil der größte Teil des Kartoffelangebots aus heimischer Erzeugung stammt, ist dieser Markt ganz gewollt auch noch ein Best-Practice-Beispiel für gelungene Regionalvermarktung.

Schließlich weiß heute schon jedes Kind: Regionale Erzeugnisse - wie zum Beispiel die Kartoffeln vom Wackenberg - sind besser, nachhaltiger und umweltschonender als alles "Bio" dieser Welt.

Obst und Gemüse von nebenan sind das Beste, was uns die Natur und unsere heimische Landwirtschaft schenken.

Das Wiesbacher Raiffeisen-Team und seine Helfer zelebrieren die "Grumbeer" - und machen damit eines der wichtigsten Grundnahrungsmittel von uns Saarländern zum Star einer rundum gelungenen Veranstaltung.

Unsere Gemeinde ist reich - reich an unterschiedlichsten Formen kultureller Angebote.

Der Wiesbacher Kartoffelmarkt gehört unzweifelhaft dazu.

Die Wiesbacher Premium-Kartoffel gehört untrennbar zum Kartoffelmarkt dazu. 

Ihre Qualität wissen auch Wirtschaftsminister Dr. Christoph Hartmann, unsere Bürgermeister-Kandidatin Gaby Schäfer, Landwirt Matthias Dörr sowie der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Gerhard Jene zu schätzen.

SR-Film-Team besucht CDU-Infostand auf dem Eppelborner Wochenmarkt

Auch diesen Dienstag war die CDU wieder mit einem Info-Stand auf dem Eppelborner Wochenmarkt vertreten.

Und wie bereits in der vergangenen Woche mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hatten wir auch diese Woche zusätzlich noch prominente Unterstützung: Die Ministerin im Ministerium für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport Monika Bachmann ließ es sicht nicht nehmen, ihre enge Freundin und Weggefährtin Gaby Schäfer in der heißen Wahlkampfphase zu unterstützen.

Erneut zeigten viele interessante Gespräche mit den Besuchern des Wochenmarktes, dass unserer Bürgermeister-Kandidatin Gaby Schäfer viel Sympathie entgegengebracht wird. Das macht Mut.

Zusätzlich lief heute auch noch ein Filmteam des Saarländischen Rundfunks an unserem Info-Stand auf. Ziel der Journalisten war, Gaby Schäfer in Aktion im Wahlkampf zu erleben und - ganz nebenbei - auch noch ein kleines Statement zur ihren Zielen für den Aktuellen Bericht im Saarland-Fernsehen aufzuzeichnen.

Ganz nebenbei: 

Offenbar sind Bürgermeisterwahlen in Eppelborn interessanter als Oberbürgermeisterwahlen in Saarbrücken.

Während bei "unserer" Podiumsdiskussion vergangene Woche der big Eppel mit 400 interessierten Besuchern proppevoll war, verzeichnete man am Wochenende bei einer ähnlichen Veranstaltung in der Landeshauptstadt gerade mal kümmerliche 40 Gäste....

Big brother is watching you - der Überwachungstraum des Herrn Uhl (MdB)

Auch wenn ich überzeugter Christdemokrat bin, muss ich nicht jede Äußerung von Unionspolitikern gut finden. Die aktuelle Pressemitteilung des CSU-Politikers Hans-Peter Uhl ist da ein gutes Beispiel.

Eigentlich eher ein Hinterbänkler im Bundestag, fühlt der 67jährige sich in schöner Regelmäßigkeit dazu berufen, sich zur Sicherheit im Internet zu äußern.

Dabei vertritt er derart restriktive Ansichten, dass man fast schon den Eindruck haben könnte, er wolle das Allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) gänzlich aus dem Grundgesetzt verbannt sehen.

Uhl sieht - und das ist ein elementarer Fehler - im Internet und seinen Möglichkeiten nahezu ausschließlich einen Hort des Verderbens.
Es scheint, der Internetnutzer soll nach Ansicht des Juristen deshalb aufs Strengste überwacht und kontrolliert, am besten gar in Ketten gelegt werden. Er scheut sich nicht, alle Internetnutzer unseres Landes damit unter einen Generalverdacht zu stellen.

In seinem Aktionismus entgeht ihm allerdings völlig, dass er grundlegende verfassungmäßige Rechte der Menschen in Deutschland außer Acht lässt und das wegweisende Urteil des BVerfG auf äußerst eigene Weise interpretiert.
Er bezieht sich in seiner Pressemitteilung auf den derzeit diskutierten angeblichen Bundestrojaner, ohne ihn jedoch zu nennen und auf nicht zu betreitende Tatsachen einzugehen. Diese Sprachlosigkeit zu einem der wichtigsten Diskussionsgegenstände dieser Tage ist eklatant.

Um dem Leser meines EppelBlogs die Möglichkeit eines eigenen Urteils zu bieten, stelle ich nachfolgend Uhls Pressemitteilung sowie die Leitsätze des Urteils des BVerfG, auf das er sich bezieht, gegenüber.

Pressemitteilung des MdB Hans-Peter Uhl

Berlin (ots) - Derzeit wird intensiv über den sogenannten Bundestrojaner diskutiert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:

"Die Online-Durchsuchung (die Durchsuchung eines Rechners) und die Quellen-TKÜ (die Überwachung der Telekommunikation am Rechner vor ihrer Entschlüsselung) sind unverzichtbare Ermittlungsinstrumente der Sicherheitsbehörden - daran ändert auch die aktuelle Diskussion nichts.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 27. Februar 2008 die grundsätzliche Zulässigkeit anerkannt und detaillierte Vorgaben gemacht. Der Gesetzgeber hat daraufhin sowohl für die Online-Durchsuchung wie auch die Quellen-TKÜ im BKA-Gesetz Rechtsgrundlagen geschaffen, wie sie detaillierter nicht denkbar sind.

Es gibt aber auch im Rahmen der Aufgaben anderer Sicherheitsbehörden im Bund und in den Ländern das unbestreitbare Bedürfnis nach Anwendung dieser Maßnahmen.

Bundes- und Landesgesetzgeber sind aufgefordert, soweit noch nicht geschehen, ebenfalls solche Rechtsgrundlagen zu schaffen. Wer dagegen wie die Bundesjustizministerin eine spezialgesetzliche Rechtsgrundlage für die Quellen-TKÜ verweigert und die Strafverfolgungsbehörden damit zum Rückgriff auf die allgemeine TKÜ-Rechtsvorschrift zwingt, darf nicht beklagen, dass Vorgaben nicht eingehalten würden, die es derzeit noch nicht gibt und für deren Schaffung die Justizministerin zuständig wäre. Eine Skandalsierung legitimer Maßnahmen dagegen hilft nicht weiter." 

L e i t s ä t z e

zum Urteil des Ersten Senats vom 27. Februar 2008

- 1 BvR 370/07 -

- 1 BvR 595/07 -

 
1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme.
 
2. Die heimliche Infiltration eines informationstechnischen Systems, mittels derer die Nutzung des Systems überwacht und seine Speichermedien ausgelesen werden können, ist verfassungsrechtlich nur zulässig, wenn tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen. Überragend wichtig sind Leib, Leben und Freiheit der Person oder solche Güter der Allgemeinheit, deren Bedrohung die Grundlagen oder den Bestand des Staates oder die Grundlagen der Existenz der Menschen berührt. Die Maßnahme kann schon dann gerechtfertigt sein, wenn sich noch nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit feststellen lässt, dass die Gefahr in näherer Zukunft eintritt, sofern bestimmte Tatsachen auf eine im Einzelfall durch bestimmte Personen drohende Gefahr für das überragend wichtige Rechtsgut hinweisen.
 
3. Die heimliche Infiltration eines informationstechnischen Systems ist grundsätzlich unter den Vorbehalt richterlicher Anordnung zu stellen. Das Gesetz, das zu einem solchen Eingriff ermächtigt, muss Vorkehrungen enthalten, um den Kernbereich privater Lebensgestaltung zu schützen.
 
4. Soweit eine Ermächtigung sich auf eine staatliche Maßnahme beschränkt, durch welche die Inhalte und Umstände der laufenden Telekommunikation im Rechnernetz erhoben oder darauf bezogene Daten ausgewertet werden, ist der Eingriff an Art. 10 Abs. 1 GG zu messen.
 
5. Verschafft der Staat sich Kenntnis von Inhalten der Internetkommunikation auf dem dafür technisch vorgesehenen Weg, so liegt darin nur dann ein Eingriff in Art. 10 Abs. 1 GG, wenn die staatliche Stelle nicht durch Kommunikationsbeteiligte zur Kenntnisnahme autorisiert ist.
   Nimmt der Staat im Internet öffentlich zugängliche Kommunikationsinhalte wahr oder beteiligt er sich an öffentlich zugänglichen Kommunikationsvorgängen, greift er grundsätzlich nicht in Grundrechte ein.

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

- 1 BvR 370/07 -
- 1 BvR 595/07 -

Ich bin froh, dass unser saarländischer Bundestagsabgeordneter Peter Altmeyer ganz aktuell und eindeutig via twitter klarstellt:  
"GG + BVG müsssen strikt beachtet werden - auch + gerade von Sicherheitsbehörden. Jeder Zweifel muss ausgeräumt werden. Nochmal Danke an CCC!"

Energieautarkes Eppelborn: Das Ziel rückt näher. Stück für Stück.

Das Ziel ist weit gesteckt: Die Energieautarke Gemeinde Eppelborn.

Vertreter aller Parteien im Eppelborner Gemeinderat sprechen von Nachhaltigkeit bei der Energieerzeugung. Doch nicht die Worte sind es, die zählen. 

Bereits der Evangelist Johannes wusste schließlich:

"An ihren Taten sollt Ihr sie erkennen!" (sic!)

Und so wird bei näherem Hinblicken deutlich, dass es bei uns in Eppelborn wie überall diejenigen gibt, die fordern, tönen, kritisieren und lamentieren, dass es aber andererseits (zum Glück) auch die gibt, die sich ganz einfach kümmern.

Garnichts tun - immer wieder beliebt - ist vor dem Hintergrund unserer Verantwortung für kommende Generationen unverantwortlich.

Völlig undifferenziert einen unkontrollierten Wildwuchs beispielsweise von Windenergieanlagen zuzulassen, ist jedoch meiner Meinung nach genau so falsch.

Und so bleibt nur eines: Kompromisse finden.

Mit den Menschen sprechen. 

Mit Grundeigentümern ebenso wie mit Investoren.

Mit Bauherren und mit Nachbarn.

Manchmal sagt man schließlich aus Überzeugung zu einem Energieprojekt JA. 

Und manchmal aus guten Gründen auch NEIN.

Selten sind dann alle mit dem Ergebnis zufrieden, aber es ist Teil eines verantwortlichen Handelns.

Manchmal aber - und das ist dann oft das Ergebnis wirklich guter Gespräche - findet man eine Lösung, mit der alle leben können. Der Glücksfall!

Eppelborn rückt auf dem Weg zur Energieautarken Gemeinde drei Felder vor. Auf dem Kleeberg zwischen den beiden Gemeindebezirken Eppelborn und Macherbach werden derzeit zwei neue Windräder installiert. Ortsvorsteher Berthold Schmitt - einer der wirklichen Kümmerer in unserer Gemeinde - machte sich vor Ort ein Bild vom Stand der Bauarbeiten. 

Im Laufe der letzten Jahre hat sich der engagierte Eppelborner Kommunalpolitiker intensiv mit dem Thema Windkraft beschäftigt und ist nun selbst fast schon ein Fachmann auf diesem Gebiet.

Auf dem Eppelborner Kleeberg ist der Glücksfall offenbar eingetreten.
Zur Zeit entsteht dort ein Windpark - und das ohne nennenswerten Gegenwind.

Der Gemeinderat hatte die Flächen dort als Windvorranggebiet ausgewiesen, aber auch gewisse Beschränkungen auferlegt.

Und aller Unkenrufe zum Trotz hat sich ein Investor gefunden, der auf dem Eppelborner Kleeberg nun Strom aus Windkraft erzeugen wird. 

Eppelborn rückt auf dem Weg zur Energieautarken Gemeinde drei Felder vor.

Mehr zur Baustelle auf dem Kleeberg finden Sie in Schmitts Notizen

Ein Thema im Kandidatinnen-Duell: Die Vereinsförderung

"Die Vereine sind der Motor unserer Gemeinde" sagte die CDU-Bürgermeisterkandidatin Gaby Schäfer.

Eine Aussage, der ich uneingeschränkt zustimme.

Was in unserer Gemeinde alles ehrenamtlich geleistet wird, ist in Gold nicht aufzuwiegen.

Ob im sozialen Bereich, in Hilfsorganisationen oder in der Jugendarbeit - Vereine machen vieles möglich, das von staatlicher Seite nicht einmal ansatzweise zu leisten wäre.

Und weil das so ist, sollten Vereine auch von kommunaler Seite unterstützt werden.

Manches ist trotz allem Engagement von Vereinen und ihren ehrenamtlichen Helfern nicht zu leisten - und dann sollte unbürokratisch und schnell geholfen werden.

Aber:

Eine von der SPD-Kandidatin vorgeschlagene und über die ohnehin bestehende Förderung der Jugendarbeit durch die Ortsratsmittel hinausgehende Vereinsförderung nach dem Gießkannenprinzip ist keine gute Idee. 

Fünf-Jahres-Pläne, in denen Gelder am "Runden Tisch" und nach Einwohnerzahl der Ortsteile gestaffelt an die Vereine verteilt werden, sind nicht zielführend.

Im Gegenteil - schnelle und flexible Unterstützung wird meiner Meinung dadurch nach schlichtweg unmöglich gemacht (zumal sich die Frage stellt, wer alles an diesem "Runden Tisch" sitzen sollte).

Als Habacher weiß ich zudem sehr genau, dass nicht immer nur große Ortsteile das aktivere Dorf- und Vereinsleben haben....

Gezielte Hilfe dort wo sie gebraucht wird, das ist der richtige Weg.

Nicht immer geht es dabei übrigens um Geld. Manchmal brauchen Vereine und ihre Vorstände auch nur Ansprechpartner, die ihnen mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Sollte doch finanzielle Unterstützung benötigt werden - sei es um wegweisende Projekte anzuschieben, wichtige Investitionen zu tätigen oder auch ein unvorhergesehenes Problem aus dem Weg zu räumen - dann muss schnelle, zielorientierte Hilfe möglich sein.

Egal ob für unsere Musikvereine, Theatervereine, Sportvereine, Hilfsorganisationen, Soziale Vereine und was es sonst noch alles gibt.

Gerecht ist es, dort zu unterstützen, wo Unterstützung gebraucht wird.

Nur zu sagen: "Die müssen jetzt etwas kriegen, nur weil andere auch etwas bekommen haben", ist zu wenig.

Und genau deshalb bin ich gegen Fünfjahrespläne und gegen eine Vereinsförderung, die sich ausschließlich nach der Größe der Ortsteile und nicht nach den Nöten der Vereine richtet.

 Fair und sachlich, aber trotzdem auch kontrovers - 

so wurde am Mittwochabend im big Eppel diskutiert.

Das Kandidatinnenduell im big Eppel. Gut besucht!

Schön, wenn man in einer solchen Frage recht behält.

Im Vorfeld des SZ-Kandidatinnenduells zur Bürgermeisterwahl in Eppelborn hatte ich eine kleine Diskussion: Ein Bekannter meinte, Politik interessierte doch heutzutage kaum noch jemanden. Und falls doch, so wüsste man bestimmt schon, wen man wähle.

Vor diesem Hintergrund fragte er mich dann, ob der big Eppel für so eine Veranstaltung nicht doch etwas zu groß sei, da kämen doch bestimmt nicht viele.

Ich hingegen war mir sicher, dass unser Kultur- und Kongresszentrum voll sein würde. 

Und das sagte ich auch.

Was ich erntete, war zunächst skeptisches Erstaunen - und dann doch die Bereitschaft, sich die Veranstaltung selbst mal anzuschauen.

Sein Kommentar nach der Podiumsdiskussion: "Damit hätte ich nicht gerechnet."

Denn der Saal war voll.

Proppevoll.

Demokratie zieht also doch noch Leute an. Das find ich gut.

Und die Zuschauer wurden nicht enttäuscht: 

Es war ein interessanter Abend, beide Kandidatinnen blieben stets fair und sachlich.

Ich für meinen Teil finde, dass Gaby Schäfer einen deutlichen Tick souveräner war und die besseren Ideen und Argumente hatte, wie man unsere Gemeinde weiter nach vorne bringen kann.

Allerdings muss ich der Ehrlichkeit halber sagen, dass sie ohnehin meine Favoritin ist - die Kandidatin, für die ich bereits bei der Kandidatenaufstellung der CDU aus Überzeugung meine Stimme abgegeben habe.

Ich will nicht ausschließen, dass einige eingefleischte Sozialdemokraten ihre Kandidatin besser fanden.

Aber das ist zum Glück in einer Demokratie ja auch erlaubt.

Und dass der big Eppel so voll war, freut mich noch immer.

In ihrem Blog schrieb Gaby Schäfer sehr treffend: "Demokratie lebt vom Mitmachen. Vor diesem Hintergrund war der gestrige Abend ein Erfolg".

Recht hat sie!

Bürgermeisterkandidatin Gaby Schäfer

Bürgermeister-Kandidatin Birgit Müller-Closset

Das Podium. Manfred Krause und Heike Jungmann 

von der Lokalredaktion der Saarbrücker Zeitung (Bildmitte) 

moderierten gekonnt das Kandidatinnenduell im big Eppel