Zuschuss für den Karnevalsnachwuchs

Eine tolle Kappensitzung des Habacher Karnevalsverein "Dat gibt's nur ämo" e.V. war das an diesem Samstag. Die Stimmung im wieder einmal viel zu kleinen Bürgerhaus war phänomenal!
Herausragend waren wie immer auch die Garde- und Showtänze, die eindrucksvoll die gute und erfolgreiche Jugendarbeit des HKV wiederspiegeln. Nicht ohne Grund springen für die Jugend-, die Junioren- und die Aktivengarde sowie die Tanzmariechen des Vereins immer wieder hervorragende Platzierungen bei den saarländischen Turnieren heraus. Besonders herausragend war der Showtanz der Aktiven, die das (kurze) Leben der französischen Königin Marie-Antoinette neu interpretierten.
Auch die Männer-Garde war der Hammer. Sie brachten das Bürgerhaus zum Beben und die Bühne zum Einsturz! Das muss erst mal einer nachmachen!

Ebenfalls wieder richtig klasse war das Nachwuchs-Büttenredner-Duo Quietschi und Quatschi, die in der kommenden Woche ihr Können auf der Bühne des Neujahrsempfang des Bundes deutscher Karneval-Jugend in Berlin präsentieren.

Eine besondere Freude war es mir deshalb, am Rande der Kappensitzung den beiden HKV-Nachwuchsstars eine finanzielle Förderung zu überreichen und so die Jugendarbeit des Habacher Karnevalsverein zu unterstützen.

Ich mache mit beim Melitta Kaffee-des-Jahres-Test 2018

Erneut habe ich die Lizenz zum Testen: Nach einer etwas längeren Test-Pause habe ich mich mal wieder für einen Produkttest von mytest beworben und wurde prompt ausgewählt.
Dieses Mal geht es um den Melitta Kaffee des Jahres 2018, der in der Werbung angekündigt wird mit der vielversprechenden Aussage: "Karamelliger Kaffeegenuss für kleine und große Augenblicke".

Das Päckchen, das dann überraschend ankam, war vergleichsweise unscheinbar. 
Der Inhalt dafür umso erfreulicher:

5 x 100 g Melitta Kaffee des Jahres 2018 versteckten sich in der kleinen Pappkiste.
Die Verpackung sieht sehr ansprechend aus.
Und eines kann ich schon mal verraten: Das Kaffeepulver duftet herrlich aromatisch, wenn man die Packung öffnet.
Nun bin ich ich gespannt, wie der Kaffee schmecken wird.
Ich halte euch auf dem Laufenden!

Kreisjägermeister und Hegeringleiter tagten in Calmesweiler

Heute Morgen war ich als Vertreter der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag zum zweiten Mal als Gast bei der Jahrestagung der Kreisjägermeister und der Hegeringleiter der Vereinigung der Jäger des Saarlandes. Die Tagung fand erneut im Saal des Gasthaus Bohlen in Calmesweiler statt. 

Die Jagdhornbläser aus dem Illtal eröffnetet die Tagung der Kreisjägermeister
und Hegeringleiter.

Umweltminister Reinhold Jost eröffnete die Veranstaltung und stellte  die neue
Info-Broschüre seines Ministeriums zum Thema Afrikanische Schweinepest vor.

Auch in diesem Jahr war es eine höchst informative Veranstaltung, die zunächst mit einem Grußwort unseres Umweltministers Reinhold Jost und dem ausführlichen und interessanten Bericht des Landesjägermeisters Josef Schneider begann.Nach dem Thema Arterhaltung und Artenschutz im Vorjahr, standen dieses Mal vor allem die drohende Gefahr durch die Afrikanische #Schweinepest (#ASP) und die möglichen präventiven Maßnahmen im Mittelpunkt des sehr anschaulichen und kompetenten Referates der Tierärztin Dr. Christina Jehle, die eigens für die Veranstaltung in Calmesweiler aus Baden-Württemberg angereist war.
In diesem Zusammenhang wurde dann auch erörtert, was zu tun ist, falls die für das #Schwarzwild und für Hausschweine tödliche Krankheit auch bei uns ausbricht.

Eines scheint klar: Gelingt es nicht, die Schwarzwildpopulation jetzt schon deutlich zu dezimieren, könnte ein Ausbruch des gefährlichen Virus verheerende Folgen auch im Saarland haben.
Veranstaltungen wie die heute Morgen sind deshalb wichtig, um einerseits die Jägerschaft im Saarland noch stärker für die drohende Gefahr zu sensibilisieren und andererseits sowohl frühzeitig präventive Maßnahmen in die Wege zu leiten als auch Strategien für den Ernstfall zu erörtern.

Ein weiteres wichtiges Thema waren die Restriktionen, aber auch auch die Chancen, die die Ausweisung zahlreicher Natura-2000-Gebiete mit sich gebracht hat sowie daraus folgende Handlungsnotwendigkeiten.

#MdLunterwegs
#VJS
#JagdistwichtigfürdenArtenschutz

Die nächste Besuchergruppe im Landtag

Als Abgeordneter habe ich die Möglichkeit, Besuchergruppen in den Landtag einzuladen. Das mache ich gerne. Es ist mir wichtig, dass möglichst viele Saarländer unser Parlament kennen lernen und sich mit mir über meine Arbeit und aktuelle politische Themen unterhalten können. Und es ist mir mindestens genau so wichtig, bei diesem Austausch auch zu erfahren, was die Menschen in unserem Land bewegt.

Heute war bereits die dritte Gruppe bei mir im Landtag. Zur Abwechslung war es dieses Mal keine Gruppe aus dem Illtal, sondern aus einer anderen Region im Herzen des Saarlandes: dem wunderschönen Bohnental. Daniela Quinten, die engagierte Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Dorf, hatte zwanzig Interessierte unterschiedlichsten Alters aus Limbach und Dorf um sich geschart und war meiner Einladung nach Saarbrücken gefolgt.

Nach der Besichtigung des Plenarsaales gab es einen kleinen Imbiss im großen Restaurant des Landtages.
Dort gab es dann ausreichend Raum für Diskussionen. Neben meinem persönlichen Tagesablauf standen natürlich viele Themen im Vordergrund, die auch mich derzeit bewegen.
Die Grubenwasser-Problematik und die damit verbundene Frage, was passiert, wenn man die Pumpen abstellt, wurde ebenso angesprochen wie die Frage, ob und wann es denn in Berlin (endlich) zu einer Regierungsbildung kommt.
Kommunalpolitische Fragen (unter anderem zum Friedhofswesen), der Abriss und Neubau der Illtalbrücke der A1 bei Eppelborn, die Finanzen des LSVS, die Frage G8 oder G9 - alles das wurde in lockerer Runde erörtert.
Einer der jüngsten Besucher stellte übrigens erstaunt die, wie ich finde, mehr als berechtigte Frage, warum denn jemand AfD wähle...

Es war ein schöner Nachmittag mit einer wirklich sympathischen Gruppe. Mein Dank gilt Herrn Dr. Riemann, der wieder einmal sehr kompetent in die Arbeit des Parlamentes und die Geschichte unseres Landtagsgebäude einführte.
Und natürlich habe ich mich sehr gefreut, dass sich mein Abgeordnetenkollege und Freund Raphael Schäfer trotz wichtiger Termine ebenfalls noch Zeit für meine Besuchergruppe nahm.

Ich bin gespannt, wer mich als Nächstes im Landtag besucht.

Ortsräte verweigern Zustimmung zu Erhöhung der Friedhofsgebühren

Der Entwurf einer neuen Friedhofsgebührenordnung beschäftigt derzeit die Ortsräte in der Gemeinde Eppelborn - und entzweit die Gemüter. Während man in Hierscheid dem Verwaltungsvorschlag noch mit Bauchschmerzen folgte, erteilten die Ortsratsmitglieder in Bubach-Calmesweiler und Eppelborn einstimmig eine glatte Absage, in Habach votierte man mit sieben zu einer Stimme gegen die erneue Gebührenerhöhung.
In Dirmingen vertagte sich der Ortsrat und forderte von der Verwaltung zusätzliche Informationen.
Der Ortsrat Bubach-Calmesweiler verwies bei seiner ablehnenden Haltung auf seine schon 2015 in der Diskussion um die damals anstehende Erhöhung der Friedhofsgebühren gegebene Empfehlung, die Gebühren jährlich und in einer moderaten Weise an die Kostenentwicklung anzupassen.
In Habach und Eppelborn wurde moniert, dass die Gemeinde stets nur einseitig an der Steuern- und Gebührenschraube drehe, während man ernsthafte Sparanstrengungen vermisse.
Die neue Gebührenordnung sieht unter anderem vor, das Nutzungsentgelt der Friedhofshalle von 100 Euro auf 106 Euro pro Tag zu erhöhen. Die Kosten für ein Urnenstaudengrab sollen von 1070 Euro auf 1110 Euro steigen – ein Platz in der Urnenwand von 1480 Euro auf 1670 Euro. Ein Rasengrab schlägt nach der neuen Gebührenordnung mit 2470 Euro statt wie bisher mit 1910 Euro zu Buche. Ein Einzelreihengrab soll mit 3710 Euro berechnet werden. Zurzeit betragen die Kosten dafür 2500 Euro.
Die Entscheidung über die Friedhofsgebührenordnung trifft letztendlich der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag nächster Woche.

Bahnstrecke durch's Illtal vorerst nicht elektrisch. Jedenfalls nicht so ganz.

Die Bahnstrecke von Illingen über Eppelborn nach Lebach-Jabach wird nun vorläufig doch nicht elektrifiziert. Derzeit sind weder die DB Netz AG noch der Bund zu einer Mitfinanzierung bereit.
Das teilte mir das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr auf Nachfrage mit.

Die aktuell dieselgetriebene Illtalbahn bei der Einfahrt in den Eppelborner Bahnhof.

Das Projekt mit einem Finanzvolumen von etwa 40 Millionen Euro müsste demnach also vollständig zu Lasten des Landes geplant und finanziert werden.  
Das bedeutet jedoch keineswegs, dass auf der Illtalstrecke auch in den nächsten Jahren weiterhin die alten Dieselloks vor die Waggons gespannt werden: Als Alternative wird aktuell die Idee verfolgt, ab 2019/2020 auf der Strecke zwischen Saarbrücken und Lebach-Jabach batterie-elektrische Fahrzeuge einzusetzen.
Die hierzu notwendige Batterietechnologie mit Schnellladefunktion unter Fahrdraht wurde mit Förderung des Bundesverkehrsministeriums vom Fahrzeughersteller Bombardier für den Fahrzeugtyp TALENT 3 entwickelt. 
Der künftige Betreiber vlexx hat diesen Fahrzeugtyp für die Strecke Saarbrücken – Lebach-Jabach vorgesehen. Der TALENT 3 könnte auf dem Dach mit Batteriekomponenten ausgestattet werden. Diese würden dann während der Fahrt im elektrifizierten Teil der Bahnstrecke aufgeladen werden, damit der Zug anschließend auf dem nichtelektrifizierten Abschnitt batterieelektrisch fahren kann. Der Dieselbetrieb könnte damit auf der Strecke ganz aufgegeben werden. Ich habe die begründete Hoffnung, dass für dieses Projekt eine realistische Chance besteht: Bombardier sucht für seinen bereits zugelassenen batterie-elektrischen Zug eine geeignete Teststrecke. Die Verbindung zwischen Saarbrücken und Lebach-Jabach bietet sich dafür an. Derzeit laufen laut Ministerium die Verhandlungen für das Projekt. 
Sollten sich allerdings im Laufe der Debatte um die Diesel-Problematik und die erforderliche Umstellung aller Verkehrsmittel auf mehr Elektromobilität neue Chancen auf eine finanzielle Förderung der Elektrifizierung der Infrastruktur ergeben und sich diese als wirtschaftlicher gegenüber einem Dauerbetrieb mit batterie-elektrischen Fahrzeugen herausstellen, werde die Elektrifizierung der Illtalstrecke erneut auf die Tagesordnung gesetzt.

Kindergeburtstag im Zeichen des Einhorns

Der Kindergeburtstag 2 x 11 unseres bezaubernden Doppelpacks stand in diesem Jahr ganz im Zeichen des Einhorns.

Je eine Übernachtungsparty mit Piñata und Einhorn-Kuchen sorgten für beste Stimmung. Dazu gab's mal Spaghetti als Abendessen, mal Hot Dogs.Die Liebste hatte sich in den Tagen zuvor mächtig in Zeug gelegt um die beiden Piñatas zu basteln und auch die Kuchen zur höchsten Zufriedenheit zu backen und zu dekorieren.
Und die Mädels fanden es toll.

Macherbach bleibt auch über das Jahr 2019 hinaus ein eigenständiger Ort

Es ist eine gute Nachricht: Macherbach bleibt auch über das Jahr 2019 hinaus ein eigenständiger Ort in der Gemeinde Eppelborn. Das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport bestätigte in einem Schreiben an Bürgermeisterin Müller-Closset einen Mehrheitsbeschluss des Gemeinderates. Dieser war im November des vergangenen Jahres dem Vorschlag der Bürgermeisterin, Macherbach als eigenen Gemeindebezirk aufzulösen, nicht gefolgt.

CDU-Fraktionschef Dr. Andreas Feld wies in der damaligen Sitzung des Gemeinderates ausdrücklich darauf hin, dass die Beschlussvorlage der Verwaltungsspitze erhebliche rechtliche Mängel habe und belegte dies auch in mehreren Punkten. 
Unsere Meinung ist klar: Es gibt für uns keinen Grund, ein lebendiges, funktionierendes Gemeinwesen zu zerschlagen. Die Mitglieder des Ortsrates von Macherbach und Ortsvorsteher Jürgen Nürnberger sind wichtige Multiplikatoren für ihr Dorf." 

Die CDU-Fraktion hat die einstimmige Entscheidung des Macherbacher Ortsrates, das Dorf als eigenständigen Gemeindebezirk zu erhalten, deshalb ganz selbstverständlich respektiert und auch im Gemeinderat entsprechend votiert. Nicht einmal in ihrer eigenen Fraktion der SPD hatte Müller-Closset Unterstützung dafür gefunden, Macherbach als Gemeindebezirk aufzulösen. 
Bürgermeisterin Müller-Closset hat die Entscheidung des Gemeinderates nicht akzeptiert und bei der Kommunalaufsicht die Rechtmäßigkeit des Beschlusses angezweifelt. Nun hat sie, wie zu erwarten war, eine herbe Niederlage kassiert.
Das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport macht in seinem Schreiben unmissverständlich klar, dass das Ziel des Gesetzgebers in erster Linie eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und damit der Ortsräte und der Gemeinderäte war. Erneut ist die Verwaltungsspitze mit einem Versuch gescheitert, die Rechte des Gemeinderates zu beschneiden.
§ 70 Absatz 1 Satz 3 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG), so heißt es im Schreiben des Ministeriums, gelte nur bei Errichtung eines Gemeindebezirkes. Sinke die Einwohnerzahl danach irgendwann wieder unter die Zahl von 200 Menschen, könne der Gemeinderat einen Gemeindebezirk wieder auflösen, aber er müsse es eben nicht.
Und für die CDU kann ich in aller Deutlichkeit sagen: Wir wollen es auch nicht!

Die CDU und ich kämpfen für den Erhalt der Geschäftsstelle der Knappschaft in Eppelborn!

Die CDU wird für den Erhalt der Geschäftsstelle der Knappschaft in Eppelborn kämpfen.
In meiner Eigenschaft als Abgeordneter des Saarländischen Landtags und als Mitglied im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie habe ich mich bereits in einem Brief an die Hauptgeschäftsstelle der Knappschaft in Bochum gewandt und gebeten, die geplante Schließung der Filiale zum 5. Februar 2018 noch einmal zu überdenken.

Gleichzeitig habe ich um einen Gesprächstermin vor Ort mit den Verantwortlichen der Knappschaft gebeten, um die Möglichkeiten zu erörtern, wie die Geschäftsstelle weiterhin erhalten werden kann.
Die Gemeinde Eppelborn liegt in der geometrischen Mitte des Saarlandes. Sie ist sowohl an die Autobahn als auch an das Bahnnetz sehr gut angebunden. Aus diesen Gründen wird der Service dieser zentralen Geschäftsstelle in hohem Maße auch von Mitgliedern aus anderen Kommunen des Saarlandes gerne und regelmäßig genutzt.

Gerade ältere Menschen haben große Probleme mit reinen Telefonie- und Onlinediensten. Doch auch Angehörige profitierten erheblich von der Beratung vor Ort, wenn sie plötzlich mit schweren Erkrankungen und einer Pflegebedürftigkeit von Familienmitgliedern konfrontiert sind.
Ich selbst war im vergangenen Jahr bei der schweren Erkrankung und der daraus entstandenen Pflegebedürftigkeit meiner Eltern sehr froh, dass mich in der Geschäftsstelle der Knappschaft mit echten kompetenten Menschen statt mit einer anonymen Telefonstimme unterhalten zu konnte.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Eppelborn sind zu Recht dafür bekannt, den Versicherten mit großem Engagement, mit Rat und Tat zur Seite zu stehen.
Viele Versicherten sind zur Knappschaft doch nur deshalb gewechselt, weil es diese Geschäftsstelle und damit Ansprechpartner vor Ort gibt!

Um Klartext zu reden: Im vergangenen Jahr hat gerade die Knappschaft bereits zum Monat September einen Überschuss von satten 142 Millionen Euro vermeldet. Vor diesem Hintergrund ist es mehr als bedenklich, wenn der Service trotzdem auf dem Rücken der Versicherten weiter zurückgefahren wird. 
Damit werde ich mich nicht so einfach abfinden. Soll sich die Generation, die unser Land wieder aufgebaut hat, nun etwa extra Computer anschaffen und auch im Alter noch Kurse besuchen, damit sie in der Lage ist, mit ihrer Krankenkasse, in die sie jahrzehntelang eingezahlt hat, kommunizieren können? Es muss alles versucht werden, um die Filiale zu erhalten!

Um meiner Forderung zum Erhalt der Geschäftsstelle der Knappschaft in Eppelborn zusätzlichen Nachdruck zu verleihen, will die CDU-Fraktion unter ihrem Vorsitzenden Dr. Andreas Feld eine Resolution für den Erhalt dieser Serviceeinrichtung in den Gemeinderat einbringen und auch Ortsvorsteher Berthold Schmitt wird im Ortsrat Eppelborn darüber diskutieren.
Ich bin froh, dass sich die CDU in dieser Sache an die Spitze der Bewegung stellt und hätte mir gewünscht, dass auch von der Rathausspitze ein wenig Engagement kommen würde.

Ich werde für den Erhalt der Geschäftsstelle der Knappschaft in Eppelborn kämpfen. Wenn es sein muss, auch mit einer Unterschriftensammlung. Dann brauche ich auch eure Unterstützung!

CDU gegen Doppelhaushalt in Eppelborn / Zeitnahe Vorlage des Haushaltsentwurfs gefordert

Entgegen anderslautender Veröffentlichungen ist zum jetzigen Zeitpunkt keineswegs klar, dass es in Eppelborn einen Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 geben wird. Der Gemeinderat wird sich erst in seiner Sitzung am 25. Januar 2018 mit dieser Frage beschäftigen und darüber entscheiden, ob es einen Einzelhaushalt für das Jahr 2018 oder einen sogenannten Doppelhaushalt für zwei Jahre geben wird. 

Die CDU-Fraktion zumindest hat sich bereits einstimmig gegen einen Doppelhaushalt ausgesprochen; unser Fraktionsvorsitzender Dr. Andreas Feld hat dies der Verwaltung längst schriftlich mitgeteilt. Aus Sicht der CDU ist es vor dem Hintergrund der aktuellen Rahmenbedingungen kaum möglich, für den langen Zeitraum von zwei Jahren die wirtschaftliche Entwicklung seriös vorhersehen zu können.

Auch ich halte es für falsch, in unserer Gemeinde zum jetzigen Zeitpunkt mit einem Doppelhaushalt zu arbeiten. Der Gemeinderat hatte sich nach den Erfahrungen mit einem Doppelhaushalt in den Jahren 2015/2016 aus guten Gründen dafür entschieden, im vergangenen Jahr wieder zu einem normalen Haushaltsplan für ein Jahr zurückzukehren. 

Unsere Gemeinde steht vor wichtigen Herausforderungen. Gerade deshalb ist es umso wichtiger, dass wir auch gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern mit einem Zahlenwerk arbeiten, das transparent, ehrlich und aussagekräftig ist. Wir wollen, dass der Gemeinderat auch im kommenden Jahr alle Möglichkeiten hat, mitzugestalten und neue Projekte auf den Weg zu bringen.

Der geplante Doppelhaushalt erfüllt keine dieser Anforderungen und kann deshalb auf keinen Fall die Zustimmung der CDU-Fraktion im Gemeinderat erhalten.

Auch die Tatsache, dass die Verwaltungsspitze plant, den Gemeindehaushalt erst Ende Juni zu verabschieden, stößt völlig zu Recht auf scharfe Kritik: Laut Gesetz solle der Haushaltsplan bereits zum Beginn des Haushaltsjahres vorliegen.  Der Landtag hat den Landeshaushalt längst beschlossen, der Kreistag den Kreishaushalt. Unsere Nachbargemeinde Tholey hat ihren Haushalt unter Dach und Fach, ebenso wie Lebach und Marpingen, Schmelz, Losheim, Kleinblittersdorf und viele andere. Sogar die Stadt Saarbrücken!
Es ist merkwürdig: andere saarländische Gemeinden kriegen das problemlos hin, während in Eppelborn erst einmal ein halbes Jahr vorübergehen muss, bis es die Bürgermeisterin schafft, dem Gemeinderat überhaupt mal etwas vorlegen zu können. Das ist schon fast peinlich.

Infolge der späten Verabschiedung des Haushaltes würden viele wichtige Maßnahmen erst im Winterhalbjahr beginnen können. Gerade Projekte im Baubereich könnten sich deshalb unnötig verteuern. Die CDU fordert, dass der Haushaltsentwurf dem Gemeinderat spätestens zum Ende des ersten Quartals vorgelegt wird.