Eppelborn: Am kommenden Donnerstag tagt der Gemeinderat (12.12.)

Sie wollten immer schon einmal an einer Gemeinderatssitzung teilnehmen? Am kommenden Donnerstag, dem 12. Dezember 2019 um 18 Uhr bietet sich für dieses Jahr die letzte Gelegenheit. Im Großen Sitzungssaal des Eppelborner Rathauses stehen Plätze für Zuschauer wie immer kostenlos zur Verfügung und warten nur darauf, von interessierten Bürgerinnen und Bürgern besetzt zu werden.

Bürgermeister Dr. Andreas Feld wird die Sitzung als Vorsitzender des Gemeinderates leiten, 33 Gemeinderatsmitglieder werden über aktuelle kommunale Themen beraten und - hoffentlich - zukunftsorientierte Beschlüsse im Sinne der Menschen in unserer Gemeinde fassen. Beratend zur Seite stehen ihnen dabei die Ortsvorsteher der acht Eppelborner Gemeindebezirke sowie kompetente Mitarbeiter des Gemeindeverwaltung.
Im Rat verfügt die CDU derzeit über achtzehn Mandate, die SPD über zehn, die Grünen und die AfD über jeweils zwei Mandate. Die FDP ist mit einem Mitglied im Gemeinderat vertreten.

Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung stehen dieses Mal folgende Themen:

1. Niederschrift der Sitzung vom 7. November 2019 (öffentlicher Teil)

2. Verlängerung der Amtszeit des ehrenamtlichen Integrationsbeauftragten der Gemeinde Eppelborn

3. Abschluss von Vereinbarungen mit der Katholischen Kita gGmbH Saarland

• 3.1.  Vereinbarung mit der Kita gGmbH über den Betrieb des kath. Kindergarten Mariä Himmelfahrt in Humes sowie über die Gewährung eines Zuschusses der Gemeinde Eppelborn zur Finanzierung dieser vorschulischen Einrichtung
• 3.2. Vereinbarung über die Nutzung der Räumlichkeiten im Gebäudekomplex Pfarrsaal Humes / Kindergarten Humes durch die Katholische Kita gGmbH Saarland

4. Erklärung der Gemeinde Eppelborn zur Teilnahme am "Saarlandpakt"

5. Ergänzung der Nutzungs- und Entgeltordnung für den Pfarrsaal Humes ab 01.01.2020

6. Antrag auf Erstellung des Bebauungsplan "Wohnbebauung im Umfeld der evangelischen Kirche Dirmingen" im Gemeindebezirk Dirmingen

7. Bebauungsplan "Wohnbebauung im Umfeld der evangelischen Kirche Dirmingen" im Gemeindebezirk Dirmingen

• 7.1. Aufstellungsbeschluss
• 7.2  Annahme des Entwurfs
• 7.3  Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange und Abstimmung mit den Nachbargemeinden
• 7.4  Bekanntmachung

8. Forstwirtschaftsplan 2020

9. Abbruch eines Gebäudes in der Rathausstraße zur Beseitigung eines städtebaulichen Missstandes, Gemeindebezirk Eppelborn

10. Ausbau der Zuwegung zur Grüngutsammelanlage "Wackenberg", Eppelborn-Humes

• 10.1 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Gemeinde Illingen
• 10.2 Bereitstellung der Mittel

11. Kostenerstattung im Zusammenhang mit dem Öleintrag in den Wiesbach, Ortsmitte Eppelborn

12. Einwohnerfragestunde

13. Anfragen und Mitteilungen

• 13.1. Jahresabschluss 2018 und Wirtschaftsplan 2020 des Abfallzweckverbandes Eppelborn (AFZE)
• 13.2  Jahresabschluss 2018 und Wirtschaftsplan 2020 des Abwasserzweckverbandes Eppelborn (AWZE)