Vive l'amitié franco-allemande! Es lebe die deutsch-französische Freundschaft!

"Ihr Kleingläubigen, warum seid ihr so furchtsam?" Dieser kurze Satz, dieser Ausruf  Jesu, niedergeschrieben in Matthäus 8,26, kam mir spontan in den Sinn, als ich das kakophone Lamentieren und die beleidigenden Angriffe auf Ministerpräsident Tobias Hans und Innenminister Klaus Bouillon wegen der pandemiebedingten Kontrollen und Einreisebeschränkungen an den saarländischen Grenzen zum benachbarten Frankreich hören musste. Denn wahrhaft kleingläubig müssen die sein, die allen Ernstes der Meinung sind, einige wenige Wochen der Beschränkung zum Schutz vor einem hochansteckenden Virus könnten das gefährden, was in Jahrzehnten gewachsen ist.

Vor mittlerweile bereits 57 Jahren unterzeichneten Charles de Gaulle und Konrad Adenauer den Élysée-Vertrag, den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag. 

1963 war den beiden großen Staatsmännern sehr bewusst, das sie damit und auch mit der Gründung des Deutsch-Französischen Jugendwerks Geschichte schrieben. 

Ihnen war bewusst, dass sie zwei Nationen zusammenrückten, die kaum mehr als eine Dekade zuvor noch erbitterte Feinde waren.

Und ihnen war vor allem bewusst, dass dauerhafter Frieden dann möglich sein würde, wenn Frankreich und Deutschland gemeinsam das Herz eines neuen Europas bilden würden.

Wie kaum ein anderer Politiker in den Nachkriegsjahren war der Christdemokrat Konrad Adenauer davon beseelt, ein festes Band der Freundschaft zu schmieden und damit das fortzusetzen, was er selbst gemeinsam mit Albert Einstein, Otto Dix, Georges Duhamel, André Gide und Thomas Mann bereits 1928 versucht hat, durch die Gründung der Deutsch-Französischen Gesellschaft Berlin, der Société franco-allemande Berlin, auf den Weg zu bringen.

Rund zwanzig Jahre später war es erneut ein Christdemokrat, der den nächsten wichtigen Meilenstein zementierte: Im Juli 1984 waren es Bundeskanzler Helmut Kohl und der französische Präsident François Mitterand, die im sogenannten Saarbrücker Abkommen den Abbau der Grenzkontrollen zwischen beiden Staaten vereinbarten.
Seither hat sich viel getan. Was Helmut Kohl gemeinsam mit seinem Freund Mitterand begann, bringt heute 400 Millionen Menschen in Europa freie Fahrt durch 26 Ländern. Nur mal zum Shoppen nach Metz oder Straßburg zu fahren, sich auf einen Kaffee in Saargemünd zu treffen oder sich ein frisches Baguette auf der anderen Seite der Grenze zu holen, ist für uns Saarländer heute ebenso selbstverständlich, wie beispielsweise über französische Autobahnen bis zur Costa Brava in den Spanienurlaub zu fahren, ohne mit D-Mark. Franc und Peseten mindestens drei verschiedene Währungen im Portemonnaie  haben zu müssen.

Ergänzend zu diesem kurzen Ausflug in die Historie könnte ich ganze Romane schreiben über mein eigenes, mein ganz persönliches Erleben und Miterleben einer wachsenden deutsch-französischen Freundschaft. Über meine Urlaubserlebnisse in unserem Nachbarland, über meine Liebe zum Süden Frankreichs und gleichzeitig auch zum Pas-de-Calais, wo sich nicht nur unsere Eppelborner Partnerstadt Outreau findet, sondern beispielsweise auch die wunderschönen Strände von Le Touquet.

Vielleicht ist es dieses eigene Erleben von Geschichte, das eigene Erleben geschlossener und auch offener Grenzen sowie das eigene Erleben wachsender und blühender deutsch-französischer Freundschaft, das mein Vertrauen in diese Freundschaft geprägt hat.
Umso wütender und ärgerlicher macht es mich, wenn ich lesen muss, wie sich eine Saarbrücker Bundestagsabgeordnete nun über die deutsch-französische Freundschaft äußert und über die notwendigen, aber vorübergehenden pandemiebedingten Einschränkungen im deutsch-französischen Grenzverkehr.

Nein! Die deutsch-französische Freundschaft wird nicht daran zerbrechen, dass französische Bürgerinnen und Bürger vorübergehend an der Grenze zurückgeschickt werden, wenn sie die derzeit in ihrem Land geltenden Ausgangsbeschränkungen verletzen um in Saarbrücken einkaufen zu gehen.
Das Saarland bleibt trotzdem das französischste aller Bundesländer. Denn wahre Freundschaft geht deshalb nicht verloren. Im Gegenteil. 

Die Vorfreude auf die Tage und Wochen nach der Pandemie wächst und ich bin mir sicher: Es wird Feste geben, wenn alles wieder gut ist und wir das Virus ausgestanden haben. Gemeinsame Feste.

Feste der Freundschaft und des Zusammenhalts.

Wie schwach deutsch-französisch aber muss hingegen das Herz von Josephine Ortleb (SPD) schlagen, wenn sie in völlig unangebrachter Art und Weise unserem engagierten Innenminister Klaus Bouillon unterstellt, er zerreiße das deutsch-französische Band der Freundschaft "in Fetzen" oder er reiße damit "alles ein, was wir historisch mit unseren Nachbarn geschafft haben".

Das ist kleingläubig, das ist geschichtsvergessen!
Es ist arrogant und dreist gegenüber einem Politiker, der sich schon mit Herzblut als Bürgermeister für die deutsch-französische Freundschaft eingesetzt hat, als Ortleb diese drei Worte noch nicht einmal schreiben konnte.
Liebe Josephine Ortleb:
Ihre Aussagen sind einer Bundestagsabgeordneten nicht einmal ansatzweise würdig.
Sie sind beschämend.

Saarlandweite Verteilung von Masken - Reibungsloser Ablauf auch in Eppelborn

Das Saarland lässt seine Bürgerinnen und Bürger nicht allein: Vor dem Hintergrund der seit heute geltenden Maskenpflicht auch im Saarland hat die CDU-geführte Landesregierung im Rahmen einer bundesweit in dieser Form einmaligen Aktion flächendeckend an alle Haushalte Masken verteilen lassen. Auch in der Gemeinde Eppelborn hat jeder fünf Masken für den Erstbedarf erhalten. 

Ehrenamtlich engagierte Bürger, Vereine, Hilfsorganisationen, Freiwillige Feuerwehr, Orts- und Gemeinderatsmitglieder und auch Landtagsabgeordnete waren gestern und sind zum Teil auch heute noch in den Städten und Gemeinden des Saarlandes unterwegs, um die rund fünf Millionen schützenden Masken an die Frau und an den Mann zu bringen. Besonders die Gemeinde Eppelborn war heute bundesweit in Presse, Funk und Fernsehen, weil dank der nahezu perfekten Organisation von Bürgermeister Andreas Feld und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie einem ganz großen Engagement aus Vereinen, Hilfsorganisationen, Parteien und weiteren Freiwilligen die Verteilung der Schutzmasken an alle Haushalte geradezu in vorbildlicher Weise funktionierte. 
Auch mir selbst war es eine Ehre, gemeinsam mit meinen Zwillingstöchtern an der Verteilaktion im Eppelborner Gemeindebezirk Habach aktiv mitzuwirken und so ebenfalls meinen Beitrag zu leisten, damit die Menschen sich und andere schützen können und die Corona-Pandemie im Saarland so schnell wie möglich weiter eingedämmt werden kann.
Auch an dieser Stelle möchte ich allen, die zum Erfolg dieser Aktion beigetragen haben, ein ganz herzliches Wort des Dankes sagen.

Passt auf euch auf und bleibt gesund!

Die Masken sollen übrigens nicht den ganzen Tag getragen werden, sondern ausschließlich dort, wo sich ein engerer Kontakt mit anderen Menschen nicht vermeiden lässt - also beim Einkauf, in Bus und Bahn, beim Besuch von Behörden und vergleichbaren Anlässen.

Nicht erforderlich ist das Tragen der Masken beim Spaziergang, bei Radfahren oder wenn man alleine im Garten sitzt.

Freies WLAN auf dem Dorfplatz und im Bürgerhaus Habach: Hotspot-Strategie 2021 in Eppelborn gestartet!

Bürgermeister Dr. Andreas Feld: "Das neue, schnelle und kostenlose WLAN, 
welches wir an zentralen Punkten in Eppelborn installiert haben, 
ist seit heute in Betrieb. Zusammen mit dem Landtagsabgeordneten 
Alwin Theobald und Ortsvorsteher Peter Dörr wurde mit den Smartphones 
gleich heute morgen ein Test im Bürgerhaus Habach durchgeführt. 
Mit dem Ausbau an zahlreichen Stellen in unserer Gemeinde machen wir 
Eppelborn ein weiteres Stück zukunftsträchtig.
Der zügige Ausbau war mir deshalb sehr wichtig."

Auf dem Habacher Dorfplatz und auch im Bürgerhaus steht nun kostenloses WLAN zur Verfügung. Gemeinsam mit Bürgermeister Dr. Andreas Feld und Ortsvorsteher Peter Dörr hatte ich heute Gelegenheit, das neue offene Netzwerk erstmals zu testen. Möglich wurde der schnelle Ausbau in Habach sowie in und an weiteren öffentlichen Standorten in unserer Gemeinde durch ein Förderprogramm WIFI4EU der Europäischen Union. Es war mir in den vergangenen beiden Jahren ein Herzensanliegen, dass sich auch unsere Gemeinde an der Ausschreibung beteiligt. Und ich bin froh, dass die CDU Habach und auch im CDU-Fraktion im Gemeinderat Eppelborn dieses Projekt mit großem Engagement unterstützt haben. Der Erfolg gibt uns nun recht: Man muss Gelegenheiten beim Schopfe greifen!

Als Landtagsabgeordneter sehe ich dieses Projekt gemeinsam mit unserem Eppelborner Bürgermeister Dr. Andreas Feld als ersten wichtigen Teil einer Hotspot-Strategie 2021. Es ist unser Ziel, die digitale Infrastruktur in allen Ortsteilen unserer Gemeinde weiter zu verbessern und ein digitalisierungsfreundliches Klima zu schaffen. Die Gemeinde Eppelborn wird mit gutem Beispiel vorangehen und ihr digitales Angebot weiterentwickeln. Neben dem Ausbau des Glasfasernetzes, der Vectoring-Technologie und des Mobilfunknetzes gehören dazu auch Internet-Hotspots an viel besuchten Orten wie Bürgerhäusern, Hallen, Markt- und Dorfplätzen.
Es freut mich, dass Andreas Feld und seine Mitarbeiter den zügigen Ausbau auch zu einem zentralen Punkt ihrer Arbeit gemacht und die Fördergelder in Höhe von bis zu 15.000 Euro effizient genutzt haben. Nur deshalb konnten schon jetzt, deutlich früher als ich gehofft hatte, die ersten WLAN-Hotspots freigeschaltet freigeschaltet werden konnten. Genau so stelle ich mir das "Anpacken für Eppelborn" vor. Vielen Dank Andreas!

Kostenloses WLAN gibt es ab sofort an folgenden Stellen:

- Marktplatz Eppelborn

- Bushaltestelle Europaplatz

- Hellberghalle und Hellbergbad

- Bürgerhaus Habach

- Hirschberghalle Bubach-Calmesweiler

- Wiesbachhalle

In Planung sind:

- Rathaus Eppelborn

- Güterbahnhof Eppelborn

- sowie der Pfarrsaal Humes.

Viele Gäste unserer Hallen und Bürgerhäuser gehen schon heute mit dem Smartphone oder mit Tablets mobil ins Netz. Während Vorstandssitzungen oder Vereinstreffen werden E-Mails abgerufen, WhatsApp getippt oder Internetauftritte aktualisiert. Außerdem recherchieren die Ehrenamtlichen im Internet für ihren Verein.
Längst nicht alle Gäste verfügen jedoch bei ihren eigenen Geräten über Verträge, die es ihnen ermöglichen, das Internet kostenlos zu nutzen. Zudem gibt es häufig erhebliche Verbindungsprobleme bei den mobilen Funknetzen. Das WLAN in den Häusern ist insofern ein erheblicher Beitrag zur Belebung des Ehrenamts.

Gleichzeitig wollen wir unsere kommunalen Einrichtungen auch interessanter machen für Veranstaltungen wie Tagungen, Seminare oder Betriebsversammlungen und so durch eine verbesserte Auslastung den Kostendeckungsgrad der kommunalen Einrichtungen erhöhen.

 

Mund- und Nasenschutz ab Montag Pflicht. Bundesweit. Und weil es leider nötig ist.

Gemeinsam mit meinen beiden Freunden und Kollegen
Raphael Schäfer (rechts im Bild) und Marc Speicher (Bildmitte)
besuchte ich vor wenigen Tagen das Abstrichzentrum in
Saarlouis, um mir vor Ort ein eigenes Bild von der Situation
zu machen. Gemeinsam beschäftigen wir uns im Landtag
intensiv mit allem, was in Zusammenhang mit der
Corona-Pandemie und ihren unmittelbaren und
mittelbaren Folgen steht.

Ich beschäftige mich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen inhaltlich intensiv mit dieser Erkrankung Covid-19, dem Erreger SARS-CoV2 und seinen Folgen, aber auch mit den angeordneten Maßnahmen, ihren Konsequenzen und vor allem ihrer Verhältnismäßigkeit.
Ich gebe nicht vor, im Besitz der alleinigen Wahrheit zu sein. Das kann unter diesen Umständen niemand. Aber nach sorgfältigem Abwägen, nach dem Vergleich mit anderen Ländern und deren Erfahrung, nach allem was mir an Fakten als belastbar erscheint und letztlich vor allem auch in Verantwortung, die jeder für sich und andere trägt, erscheinen mir alle getroffenen Maßnahmen und insbesondere die ab Montag geltende Pflicht, einen Mund- und Nasenschutz bzw. eine Alltagsmaske zu tragen, zum jetzigen Zeitpunkt absolut richtig, notwendig und auch angemessen.
Covid-19 ist nicht "nur eine kleine Grippe".
Ja: Covid-19 kann harmlos verlaufen. Und das macht die Krankheit auch recht oft.
Aber das Virus kann auch schlimme Folgen haben.
Die Erkrankung kann sich, von einer Minute auf die andere, dramatisch verschlimmern und dann auch tödlich verlaufen.
Und das eben nicht nur bei Alten und Kranken.
Und eben nicht nur bei Menschen "mit einer Vorbelastung".

Und was heißt überhaupt "Vorbelastung"?
"Vorbelastung" heißt eben nicht, dass es sich um Menschen handelt, die sowieso morgen oder übermorgen sterben würden.
Auch mit Erkrankungen der Atemwege wie COPD oder chronischem Asthma, auch mit Stoffwechselerkrankungen wie Diabetes oder auch mit nur einer Niere könnten diese "vorbelasteten Menschen" vielleicht noch Jahre oder Jahrzehnte im Kreise ihrer Familie und ihrer Freunde gut leben, vielleicht in vielen Fällen auch ihrer beruflichen Tätigkeit nachgehen.
Der "Vorbelastete" kann vielleicht dein Opa oder deine Oma sein, deine Mutter, dein Vater. Dein bester Kollege und Freund. Dein Bruder, deine Schwester.
Vielleicht sogar deine Tochter, die als Frühchen schon eine Lungenentzündung hatte und deshalb auch als Schulkind oder Teenager noch unter Asthma leidet. Oder dein Neugeborenes, das gerade mit seiner Mama aus dem Krankenhaus entlassen wird und daheim auf einen Papa oder ein Schwesterchen trifft, die "eigentlich noch gar keine Symptome" zeigen.

Ich habe nichts dagegen, wenn jemand eine andere Meinung vertritt.
Was mir aber in den letzten Tagen des Öfteren begegnet, ist etwas, das mich erschreckt:
Arroganz, Ignoranz und Egoismus, wo Verständnis, Toleranz, Nächstenliebe und Verantwortungsbewusstsein sein sollten.
Das bereitet mir Sorge. Denn es kann uns um die Chance bringen, das Virus im Griff zu haben und seine Verbreitung wirksam einzudämmen.
Wenn wir uns aber an die Empfehlungen halten, können wir gemeinsam dafür sorgen, dass die Einschränkungen nur so lange andauern, wie absolut nötig, und nur so kurz, wie irgend möglich.

Kritische Infrastruktur vor dem Hintergrund der Corona-Krise - Besuch in der Groß-Kläranlage Saarbrücken-Burbach

Die sogenannte Kritische Infrastruktur ist ein Eckpfeiler unserer Zivilisation. Nur wenn sie reibungslos funktioniert, kann unser Leben seinen gewohnten Gang gehen. Trotzdem nehmen wir sie wie selbstverständlich: unsere Gesundheitsversorgung, die Versorgung mit elektrischem Strom, mit Gas, mit Fern- oder Nahwärme, die Versorgung mit frischem, kristallklarem Wasser aus dem Wasserhah und natürlich auch die Entsorgung unserer Abwässer. Dabei ist es eben keineswegs selbstverständlich, dass eine solche Infrastruktur vorhanden und intakt ist, wie auch der Blick in andere Länder dieser Welt schnell zeigt.
In Krisenzeiten ist es noch wichtiger , dass die Politik auch hier stets einen Blick darauf hat, sich informiert und sich auch selbst immer wieder auch für die Herausforderungen sensibilisiert. Gemeinsam mit meinen beiden Kollegen im sogenannten Corona-Ausschuss des Landtages, Raphael Schäfer und Marc Speicher, besuchte ich deshalb gestern die mit Abstand größte Kläranlage des Entsorgungsverbandes Saar (EVS).

Die Abwässer von rund 200.000 Menschen werden in Saarbrücken-Burbach geklärt und gereinigt. Die große Kläranlage ist somit die größte Einrichtung ihrer Art im Saarland und damit von enormer Bedeutung. EVS-Geschäftsführer Georg Jungmann ließ es sich nicht nehmen. uns selbst durch die Anlage 45.000 Quadratmeter große Anlage zu führen und uns gemeinsam mit dem Betriebsleiter die EVS-eigene Pandemie- und Krisenprävention, den Schutz vor Cyberangriffen und auch die moderne Technik zur Abwasserreinigung zu erläutern.
Die 1989 gebaute und immer wieder technisch aufgerüstete Kläranlage in Burbach ist ein Aushängeschild für den EVS und gleichzeitig ein Paradebeispiel dafür, dass ein zukunftsorientierter Entsorgungsverband die Abwässer nicht nur reinigt, sondern sie sich auch gleichzeitg wieder zu Nutze machet um einerseits Kosten stabil zu halten und andererseits auch einen erheblichen ökologischen Mehrwert zu schaffen.
So fault beispielsweise der Klärschlamm in großen Türmen und produziert Methangas, dass die gesamte Anlage beheizt und sie mit der Hälfte der benötigten Elektrizität versorgt. Photovoltaik und ein hochmodernes virtuelles Kraftwerk zur Optimierung des Energieverbrauchs tragen ebenfalls dazu bei, dass sich die Anlage ein weiten Teilen selbst versorgen kann.
Der EVS führt im hauseigenen, akkreditierten Labor Analysen aller Arten durch (Abwasser, Oberflächenwasser, Grundwasser, Trinkwasser, Klärschlämm, Boden, Bioabfall/Kompost). Jährlich werden hier 5.000 bis 6.000 Proben mit mehr als 60.000 Einzelanalysen untersucht.

Auch im Namen meiner Kolleginnen und Kollegen in der CDU-Landtagsfraktion sage ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des EVS aber auch den Beschäftigten in allen anderen Einrichtungen unserer Kritischen Infrastruktur ein herzliches Dankeschön für ihre hervorragende  Arbeit!

MdL vor Ort: Besuch im Coronavirus-Abstrichzentrum in Saarlouis

Es ist eine Frage des Respekts vor den ehrenamtlichen und hauptamtlichen Akteuren und darüberhinaus auch eine ganz grundsätzliche Aufgabe von uns Abgeordneten, dass wir uns als Vertreter der Legislative vor Ort unser eigenes Bild von den Maßnahmen machen, die die Exekutive angeordnet und in die Wege geleitet hat. Dies gilt insbesondere, wenn notwendige Maßnahmen so einschneidend sind, wie in der aktuellen Krise, in der es um die Gesundheit und zum Teil auch um das Leben der Menschen geht, denen wir verantwortlich sind.
Gestern Vormittag besuchte ich deshalb gemeinsam mit meinen beiden Saarlouiser Freunden und Kollegen Marc Speicher und Raphael Schäfer das Coronavirus-Abstrichzentrum auf dem Gelände der Ford-Werke in Saarlouis. Dort sind neben Ärzten des Gesundheitsamtes und Soldaten der Bundeswehr auch ehrenamtliche Helfer des DRK, des Malteser Hilfsdienstes sowie der DLRG im Einsatz.


Bis zu 600 Abstriche täglich könnte das Abstrichzentrum auf dem Areal der Saarlouiser Ford-Werke während der Öffnungszeiten von 10 Uhr bis 14 Uhr leisten. Die Helferinnen und Helfer sind bestens organisiert, die Infrastruktur, die der Landkreis Saarlouis bereitgestellt hat, ist den Gegebenheiten in bester Weise angepasst.
Tatsächlich sind es täglich meist zwischen 100 und 200 Besucher, die sich vom ärztlichen Fachpersonal einen Rachenabstrich zur Feststellung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 machen lassen. 

Die Abläufe sind dabei klar geregelt: Eine kurze Befragung am Eingang entscheidet, ob ein Test durchgeführt wird oder nicht. Entscheidend ist dabei nicht, ob die Besucher des Abstrichzentrums aus dem Landkreis Saarlouis, einem anderen Landkreis oder sogar aus einem anderen Bundesland kommen, sondern lediglich, ob sie eine ärztliche Überweisung vorzeigen können. Ist dies der Fall, so können sie sich in die Schlange vor dem als "Schwarzbereich" gekennzeichneten Untersuchungsbereich einordnen, wo dann mit einem Watteträger ein Rachenabstrich durchgeführt wird. Der eigentliche Prozess der Untersuchung bzw. des Rachenabstrichs dauert nur etwa fünf Minuten.
Dabei brauchen die Menschen ihr Auto nicht zu verlassen: Es funktioniert alles wie in einem Drive-Inn. Ein Herunterlassen der Seitenscheiben und ein Öffnen des Mundes genügt.

Ich bedanke mich sehr herzlich beim Team des Abstrichzentrums Saarlouis für den interessanten Einblick in ihre Tätigkeit und in die Abläufe vor Ort. Und ich wünsche ihnen - ebenso wie allen Saarländern von Herzen: Bleiben Sie gesund!