Mittwoch, 4. Januar 2023

Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion am 5./6. Januar in Tholey

In meinem ersten Blogpost im neuen Jahr hatte ich es ja bereits kurz angeschnitten: Unsere CDU-Landtagsfraktion kommt morgen und übermorgen, dem 05. und 06. Januar 2023 zu unserer Jahresauftaktklausur in der Abtei Tholey zusammen. Neben der allgemeinen Jahresplanung werden wir uns als Themenschwerpunkt mit den außen- und innenpolitischen Folgen angesichts der veränderten Weltlage befasssen, die sich insbesondere infolge des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine ergeben haben.
Unter der Überschrift „Konflikt der Systeme – Demokratien vs. autokratische Staaten“ werden wir die sich daraus ergebenden Herausforderungen für Deutschland und Europa intensiv diskutieren und abschließend unsere zentralen Positionierungen in der „Tholeyer Erklärung“ zusammenfassen und beschließen.
Auf der Tagesordnung steht zudem die Beratung und Diskussion mit hochkarätigen Gesprächspartnern. 

Am Donnerstag wird zunächst David McAllister MdEP, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament sowie Vizepräsident der Europäischen Volkspartei (EVP), zu Gast sein.
Anschließend folgt eine Diskussion mit einer Delegation der Iranischen Bürgerinitiative Saar sowie Künstlerinnen aus dem Iran.
Als weitere Gesprächspartnerin nimmt die frühere saarländische Ministerpräsidentin und Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer an der Klausurtagung teil.

„Deutschland und Europa werden derzeit wie selten zuvor herausgefordert, von innen wie von außen", machte Stephan Toscani, der Vorsitzende unserer CDU-Landtagsfraktion bereits vor der Klausur deutlich. Er ergänzte: "Der brutale Angriff Russlands gegen die Ukraine oder die zunehmenden Bestrebungen Chinas, die internationale Ordnung nach eigenen Vorstellungen zu prägen, verdeutlichen dies. Unser Staat wird aber auch von innen heraus bedroht, wie etwa die Pläne einer Gruppe sogenannter Reichsbürger für einen Staatsstreich gezeigt haben. Diesen Herausforderungen müssen und werden wir uns entschieden annehmen. Ich freue mich deshalb auf intensive Beratungen zum Jahresauftakt mit unserer Fraktion und unseren hochkarätigen Gästen.“


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