Sonntag, 25. März 2018

Buchvorstellung: "Schritt für Schritt" - Stefan Mörsdorf schildert, wie er sich über den Jakobsweg zurück ins Leben kämpfte


Als saarländischer Umweltminister war Stefan Mörsdorf ein regelrechtes Energiepaket. Immer wieder stieß er Projekte und Initiativen an, packte vor Ort in unseren Dörfern auch selbst mit an. Ein Naturbursche, den, so schien es, nichts so leicht umwerfen kann. Bis ihn mit einer Hirnblutung ein schwerer Schicksalsschlag traf und von heute auf morgen alles anders war.
Das Schicksal jedoch nicht akzeptierend und auf Gott vertrauend trotzte er allen medizinischen Prognosen: störrisch und mit großer Willenskraft erkämpfte sich Stefan Mörsdorf ein neues Leben.


In dieser Woche stellte Stefan Mörsdorf nun in der Benediktinerabtei zu Tholey sein Buch "Schritt für Schritt" vor, in dem er schildert, wie er sich trotz erheblicher körperlicher Einschränkungen aufmachte zu einer Pilgerreise auf dem Jakobsweg.
Nachdem bereits zum Gottesdienst zuvor der Kapitelsaal der Abtei so gut gefüllt war, dass viele Besucher stehen mussten, stieß auch die eigentliche Buchvorstellung auf sehr große Resonanz. Stühle wurden herbeigeschleppt und reichten trotzdem nicht aus, der Pavillon der Abtei war bis auf den letzten (Steh-)Platz gefüllt.



Prälat Dr. Peter Prassel stellte das Buch "Schritt für Schritt" von Autor
Stefan Mörsdorf (rechts im Bild) vor.

Nach der Begrüßung durch den ehrwürdigen Vater Abt Mauritius führte Prälat Dr. Peter Prassel die Zuhörer auf unnachahmliche Art, einerseits ernsthaft, auf der anderen Seite aber auch mit unglaublichem Wortwitz in das Buch hinein, bevor dann der Autor Stefan Mörsdorf selbst einige Passagen daraus las und Situationen seiner Reise schilderte.
Während sich Stefan in einer Pause zwischen seinen Lesungen etwas erholte, ergriff Norbert Fritsch, der Neunkircher Zoodirektor und Stefans Freund und Etappenbegleiter das Wort und zog auch seinerseits mit seinen ganz persönlichen Eindrücken von Erlebnissen während der gemeinsamen Pilgerwanderung in seinen Bann.

Was da am Donnerstag im Pavillon der Benediktiner-Abtei in Tholey stattfand, war eine der interessantesten und kurzweiligsten Buchvorstellungen, bei denen ich je zu Gast war. Das lag an den Protagonisten des Abends, es lag aber auch und vor allem an dem bewundernswerten Autor Stefan Mörsdorf und seinem unglaublich authentischen und mitnehmenden Buch "Schritt für Schritt", das ich jedem nur empfehlen kann.



Das gebundene Buch umfasst 256 Seiten und ist für 
19,00 Euro im Buchhandel erhältlich. 
Erschienen ist "Schritt für Schritt" am 20. März 2018 
im Verlag Edition Schaumberg. 
Die ISBN-13 lautet 978-3941095502.


Autor Stefan Mörsdorf

Freitag, 23. März 2018

Große Besuchergruppe aus Habach und Eppelborn zu Gast im Landtag des Saarlandes

Erneut ist eine große Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger meiner Einladung zu einer Besichtigung unseres Landtages gefolgt: Rund vierzig Menschen unterschiedlichsten Lebensalters, dieses Mal überwiegend aus Habach und Eppelborn, konnte ich in Saarbrücken begrüßen.

Das obligatorische Gruppenbild - dieses Mal unter dem Portikus des Landtages statt im Plenarsaal.

Dieses Mal war der Ablauf deutlich anders, als gewohnt. Überraschend wurde eine Plenarsitzung ausgerechnet auf den Besuchstag meiner mittlerweile bereits fünften Besuchergruppe gelegt. Dass bedeutete einerseits den bedauerlichen Verzicht darauf, den Landtag auch einmal aus der Perspektive der Abgeordneten, des Redners oder des Präsidium erleben zu können. Andererseits aber erlebten die Besucher dieses Mal live einen Teil einer Debatte mit - unter anderem die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses.

Gespannt verfolgten die Besucher die Debatte.

Im Anschluss nahm ich mir trotzdem - wie immer - natürlich auch die Zeit zur Diskussion und zu einem kleinen Parforce-Ritt durch aktuelle politische Themen. Ich hoffe, dass trotz des geänderten Rahmens auch diese Landtagsbesichtigung für meine Gäste ein interessantes Erlebnis war.
Ganz herzlich danke ich dem Habacher Ortsvorsteher Peter Dörr, dass er die Gruppe auf ihrer Fahrt nach Saarbrücken begleitete. Ich danke aber auch den Bürgerinnen und Bürgern, die durch ihren Parlamentsbesuch auch gezeigt haben, dass sie sich für unsere Demokratie insgesamt, aber auch für meine Arbeit im saarländischen Landtag interessieren.

Als Abgeordneter habe ich immer wieder die Möglichkeit, Besuchergruppen in den Landtag einzuladen. Das mache ich sehr gerne und so oft ich kann. Es ist mir wichtig, dass möglichst viele Saarländer unser Parlament kennen lernen und sich mit mir über meine Arbeit und aktuelle politische Themen unterhalten können. Und es ist mir mindestens genau so wichtig, bei diesem Austausch auch zu erfahren, was die Menschen in unserem Land bewegt.
Ich freue mich, mit möglichst vielen Menschen aus meinem Wahlkreis ins Gespräch zu kommen und lade auch Sie deshalb ganz herzlich ein, mich in Saarbrücken besuchen zu kommen.

Wenn Sie, Ihr Verein oder Ihr Freundekreis an einem Besuch im saarländischen Landtag mit Führung in den Plenarsaal interessiert sind, scheuen Sie sich nicht, mit mir oder meinem Büro Kontakt aufzunehmen.
Das geht ganz einfach per E-Mail an a.theobald@landtag-saar.de oder telefonisch unter (0681) 5002-213.



Mittwoch, 21. März 2018

Meine Woche im Landtag: Wochenrückblick KW 11/2018

Montag, 12. März 2018

Auf die montägliche Fraktionssitzung mit erneut vielen interessanten Themen folgte eine rund sechsstündige gemeinsame Klausur der Sozial- und Gesundheitspolitikerinnen und -politikern der CDU-Landtagsfraktion sowie der SPD-Fraktion im Landtag des Saarlandes.
Punkt für Punkt wurden in einer sachlichen und konstruktiven Atmosphäre Ziele und Vorhaben der kommenden beiden Jahre besprochen, konkrete Schritte auf der Basis des Koalitionsvertrages und auch wichtige Kompromisse vereinbart.


Dienstag, 13. März 2018

Große Freude an diesem Morgen bei den Kindern der Kindertagesstätte in Eppelborn-Hierscheid: Staatssekretär Stephan Kolling besuchte gemeinsam mit mir die Kindertagesstätte und überbrachte auch einen Scheck für das 25 jährige Bestehen und das Jubiläum im September.


Nachmittags standen im Arbeitskreis Inneres und Sport die weiteren Schritte in Richtung einer Polizeistrukturreform, der Landessportverband und weitere wichtige Themen aus dem breitgefächerten Ressort auf der Tagesordnung.


Mittwoch, 14. März 2018

Am Mittwoch war ich auf Einladung der Union-Stiftung zu Gast bei einem Vortrag, wie er besser kaum in die heutige Zeit passte: Notker Wolf, der streitbare frühere Abtprimas des Benediktinerordens setzte mit einem klaren "Schluss mit der Angst" einen deutlichen Kontrapunkt zu denen, die im Netz ebenso wie auf der Straße versuchen, die Unsicherheit vieler Menschen in unserer schnelllebigen Zeit für ihre Zwecke zu nutzen.


In einer inhaltlich starken, zu keinem Zeitpunkt langweiligen Rede trat Wolf der grassierenden "German Angst" mit einem klaren Bekenntnis zu einem ganz persönlichen "Prinzip Hoffnung", das tief im christlichen Glauben wurzelt, entgegen. Der diffusen Sorge vor sozialem Abstieg, vor vermeintlicher Überfremdung und einer angeblich drohenden Islamisierung trat er mit dem Aufruf zu mehr Mut entgegen. Er rief die zahlreichen Zuhörer im bis an die Grenzen des Möglichen gefüllten Saales im Haus der Union-Stiftung in der Saarbrücker Steinstraße dazu auf, an die Zukunft und auch an die Botschaft Jesu Christi zu glauben. Er rief sie auf, ihr Herz in die Hand zu nehmen, keine Angst davor zu haben, Verantwortung zu übernehmen und kämpferisch die eigene Meinung zu vertreten.
Mit viel Humor, aber auch mit treffender Genauigkeit analysierte Prof. Dr. Notker Wolf die aktuelle politische und gesellschaftliche Situation. Von Beginn an zog er seine Zuhörer, deren Herzen er bereits mit seiner Begrüßung in bestem moselfränkisch gewonnen hatte, auch intellektuell in seinen Bann.

Donnerstag, 15. März 2018

Nach der Sitzung des Ausschusses für Justiz-, Verfassungs- und Rechtsfragen folgte in unserem Arbeitskreis für Soziales und Gesundheit ein sehr interessanter, intensiver un sachlicher Austausch mit der Landesbehindertenbeauftragten Christa Rupp.

Am Nachmittag diskutierten wir im Arbeitskreis Inneres und Sport gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aus dem Umweltausschuss und dem Unterausschuss Bauen darüber, welche Eckpunkte der künftigen Landesentwicklung für uns von großer Bedeutung sind und wie wir die Landesentwicklung möglichst nachhaltig gestalten können.



Freitag, 16. März 2018


Heute habe ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen Dagmar Heib (stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion) und Petra Berg (Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion) sowie unserem Justizstaatssekretär Roland Theis an der Generalversammlung des Bundes Saarländischer Justizvollzugsbediensteter (BSJ) im Bund der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands Deutschlands (BSBD) teilgenommen - und das aus einem doppelten Grund:
Zum einen war ich natürlich gerade als beamtenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag sehr an der Veranstaltung und am Austausch mit den Bediensteten des Justizvollzuges interessiert, zum anderen bin ich selbst seit über zwanzig Jahren Mitglied des BSJ.


Ich bin froh, dass sich der BSJ und ihr Vorsitzender Markus Wollscheid so stark für die Interessen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Vollzug einsetzen. Er sucht immer wieder das Gespräch auch mit mir und meiner Fraktion.

So bleiben Dagmar Heib als justiz- und ich als beamtenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag nicht nur stets auf dem Laufenden, sondern wissen diese starke Gewerkschaft im Rücken, wenn wir der berechtigten Forderungen aus dem Vollzug auch politisch eine Stimme verleihen. Es geht darum, gemeinsam Stück für Stück Verbesserungen zu erreichen. Der Stopp des Stellenabbaus und auch die deutliche Erhöhung des Beförderungsbudgets sind dabei nur zwei Beispiele.

Am Abend trafen ich und weitere 16 Fraktionskollegen uns mit unserem Ministerpräsidenten Tobias Hans in Höchen bei unserem Fraktionschef Alex Funk, der damit gleich seinen Einstand in seinem neuen Amt gab.




Samstag, 17. März 2018

Der Samstag war dann nur für meine Herzallerliebste reserviert:
Meine Frau und ich besuchten einen Kunsthandwerkermarkt in Heidelberg und flanierten auch durch die Fußgängerzone der traditionsreichen Neckarstadt, bevor wir dann nach langer, langer Zeit endlich mal wieder Zeit für ein Abendessen zu zweit beim Griechen hatten.




Sonntag, 18 März 2018

Das weit über die Grenzen unserer Gemeinde hinaus bekannte Café Konditorei Resch feiert in diesem Jahr sein 60jähriges Jubiläum. Am verkaufsoffenen Sonntag in Eppelborn wurden Schoko-Ostereier zugunsten von SOS-Kinderdorf verkauft.
Eine tolle und unterstützenswerte Sache!
Ich wünsche der Familie Resch, die immer wieder ein Herz für den guten Zweck zeigen und ihrem Café noch viele weitere erfolgreiche Jahre!










Donnerstag, 15. März 2018

"Schluss mit der Angst - Deutschland schafft sich nicht ab!" - Notker Wolf zu Gast in Saarbrücken

Gestern war ich auf Einladung der Union-Stiftung zu Gast bei einem Vortrag, wie er besser kaum in die heutige Zeit passte: Notker Wolf, der streitbare frühere Abtprimas des Benediktinerordens setzte mit einem klaren "Schluss mit der Angst" einen deutlichen Kontrapunkt zu denen, die im Netz ebenso wie auf der Straße versuchen, die Unsicherheit vieler Menschen in unserer schnelllebigen Zeit für ihre Zwecke zu nutzen.

Prof. Rudolf Warnking begrüßte als Vorsitzender der Union-Stiftung den Referenten des Abends, Abtprimas Notker Wolf (rechts im Bild) und führte in die Veranstaltung und das Thema ein.

In einer inhaltlich starken, zu keinem Zeitpunkt langweiligen Rede trat Wolf der grassierenden "German Angst" mit einem klaren Bekenntnis zu einem ganz persönlichen "Prinzip Hoffnung", das tief im christlichen Glauben wurzelt, entgegen. Der diffusen Sorge vor sozialem Abstieg, vor vermeintlicher Überfremdung und einer angeblich drohenden Islamisierung trat er mit dem Aufruf zu mehr Mut entgegen. Er rief die zahlreichen Zuhörer im bis an die Grenzen des Möglichen gefüllten Saales im Haus der Union-Stiftung in der Saarbrücker Steinstraße dazu auf, an die Zukunft und auch an die Botschaft Jesu Christi zu glauben. Er rief sie auf, ihr Herz in die Hand zu nehmen, keine Angst davor zu haben, Verantwortung zu übernehmen und kämpferisch die eigene Meinung zu vertreten.

Mit viel Humor, aber auch mit treffender Genauigkeit analysierte Prof. Dr. Notker Wolf die aktuelle politische und gesellschaftliche Situation. Von Beginn an zog er seine Zuhörer, deren Herzen er bereits mit seiner Begrüßung in bestem moselfränkisch gewonnen hatte, auch intellektuell in seinen Bann.

Die Union-Stiftung hatte am gestrigen Tag mit der Auswahl des Referenten und des Themas genau den Nerv vieler getroffen, denen das ständige Miesmachen und das infrage stellen unseres politischen Systems, ja genaugenommen letztlich unserer Demokratie, bis oben steht und die sich weigern, politischen Hetzrednern und Rattenfängern aus den Reihen von Pegida, AfD und Co, den Höckes, den Poggenburgs, Weidels und Storchs auf den Leim zu gehen.


Der gestrige Abend war spannend und interessant, wie auch die Unterhaltungen mit dem Referenten des Abend sowie mit einigen der Zuhörer. Für die persönliche Widmung im frisch erstandenen Buch von Notker Wolf bedanke ich mich recht herzlich - und werde nur zu gerne seine herzlichen Grüße an unserer Ministerpräsidenten a.D, Peter Müller weitergeben.













Mittwoch, 14. März 2018

Staatssekretär Stephan Kolling übergibt Scheck in der Kindertagesstätte Hierscheid

Große Freude herrschte in dieser Woche in der Kita Hierscheid: Stephan Kolling, Staatssekretär im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, besuchte gemeinsam mit unserem Landtagsabgeordneten Alwin Theobald die Kindertagesstätte und überbrachte einen Scheck für das Jubiläum im September.
Die Einrichtung feiert am 1. September 2018 ihr 25jähriges Bestehen. Damals war auf Initiative von CDU und Bürgermeister Fritz-Hermann Lutz das ehemalige Schulgebäude zu einem modernen Kindergarten umgebaut worden, in dem sich mittlerweile 80 Kinder tummeln, spielen, basteln und lernen und sich auf die Schule vorbereiten.





Großer Zusammenhalt: CDU Wiesbach wählte neuen Vorstand

Die CDU Wiesbach hat am vergangenen Sonntag im Rahmen einer Mitgliederversammlung im Gasthaus SEFA einen neuen Vorstand gewählt. Der Sitzungsverlauf zeigte, dass sich im zweitgrößten Ortsteil unserer Gemeinde ein Team zusammengefunden hat, bei dem Zusammenhalt großgeschrieben wird.
Im Beisein des CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden Alwin Theobald MdL, des Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion Dr. Andreas Feld und des Ersten Beigeordneten Berthold Schmitt wurde der bisherige Vorsitzende Adrian Bost eindrucksvoll mit einem einstimmigen Ergebnis für weitere zwei Jahre an die Spitze des Verbandes gewählt.
Zu seinem Stellvertreter wurde - ebenfalls einstimmig - Patrick Schmidt gewählt. Monika Peter bleibt Schatzmeisterin, Monika Polanz-Franz übt das Amt der Schriftführerin aus. Für die Mitgliederbetreuung ist künftig Elvira Grundhöfer zuständig, für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Hans-Peter König, Harald Schorr und Frank Casciani komplettieren als Beisitzer den Vorstand.
Als Kassenprüfer wurden Stephan Rein und Klaus Jochem im Amt bestätigt.


Auch viele (kommunal-)politische Themen wurden diskutiert. Sehr skeptisch zeigten sich die Sitzungsteilnehmer in Bezug auf die geplanten wiederkehrenden Beiträge zum Straßenausbau und zu den explodierenden Friedhofsgebühren. Auch in Wiesbach wurde die Forderung nach einer nachhaltigen und zukunftsorientierten Neukonzeptionierung des Bestattungswesens laut.
Deutliche Kritik wurde sowohl an der Haushaltsführung der Rathausspitze geübt als auch an dem Mehrheitsbeschluss des Gemeinderates für einen Doppelhaushalt.



Dienstag, 13. März 2018

Meine Woche im Landtag: Wochenrückblick KW 10/2018

Auch in der zehnten Woche des nun schon nicht mehr wirklich neuen Jahres war meine Tätigkeit als Abgeordneter zu keinem Zeitpunkt langweilig. Unterschiedliche Themen, neue Gesprächspartner und spannende Veranstaltungen prägten auch diese Woche.


Montag, 05. März 2018

Der neue und der alte Fraktionschef,
unser PGF, der neue Landtags-
präsdident und unser neuer
Finanzminister. Die CDU im Saarland
ist durch ihre stetige Erneuerung
bestens aufgestellt.
Etwas früher als gewohnt war ich in den Räumen unserem großen Fraktionszimmer, denn vor der regulären montäglichen Fraktionssitzung trafen wir Abgeordneten uns bereits um 8:30 Uhr zur Wahl eines neuen Fraktionsvorstandes.
Notwendig geworden war diese Wahl, nachdem unser bisheriger Fraktionschef Tobias Hans zum Ministerpräsidenten des Saarlandes ernannt wurde.
In großer Einmütigkeit wählten wir Alex Funk zum neuen Fraktionsvorsitzenden, zu seinen Stellvertretern und Stellvertreterinnen wurden Dagmar Heib, Helma Kuhn-Theis, Hermann Scharf und Bernd Wegner gewählt. Das Amt des parlamentarischen Geschäftsführers begleitet weiterhin Stefan Thielen. Sarah Gillen wurde in der Nachfolge von Bernd Wegner zur neuen Vorsitzenden des wichtigen Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr.

Am späten Nachmittag nahm ich dann als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion an der Preisverleihung des Hermann-Neuberger-Wissenschaftspreises teil. Die renommierte Auszeichnung wurde 1996 zum ersten Mal vergeben und ist ein wichtiger Baustein, um auch auf wissenschaftlicher Ebene das Saarland als Sportland zu etablieren und zu stärken. Mehr dazu könnt ihr hier nachlesen....

Dienstag, 06. März 2018

Mit unserem Arbeitskreis Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie trafen wir uns am Vormittag zu einem Gespräch mit den Lesben- und Schwulenverband LSVD, im Anschluss beschäftigten wir uns intensiv mit den Ergebnissen der Anhörung zu Saarländischen Krankenhausgesetz und den zahlreichen Anregungen und Vorschlägen, die wir aus dieser wichtigen Anhörung mitgenommen haben.

Den Nachmittag nutzte ich für einen Antrittsbesuch als Abgeordneter in der Polizeiinspektion Neunkirchen. Im Mittelpunkt stand der Austausch mit erfahrenen, aber auch mit jungen Polizeibeamtinnen und Beamten. Dabei ging es um die Ausstattung, um Ergänzungsbedarf bei rechtlichen Möglichkeiten, um die Arbeitszufriedenheit und vieles mehr. Im Gespräch mit Beamten der Ermittlungsgruppe Wohnungseinbruchsdiebstahl stand natürlich auch die aktuelle Einbruchsserie in meiner Heimatgemeinde Eppelborn ganz oben auf der Gesprächsliste.
Letztlich war ich dann mehr als drei Stunden in der PI Neunkirchen - Zeit, die sich aber wahrlich zu investieren gelohnt hat.

Am Abend standen dann Ausschusssitzungen im Eppelborner Rathaus auf dem Plan. Für die CDU-Gemeinderatsfraktion bin ich Mitglied im Baugenehmigungsausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss.
Unter anderem wurde vorberatend beschlossen, dass sich die Gemeinde Eppelborn weiterhin gemeinsam mit weiteren Kommunen und dem Landkreis Neunkirchen an den Kosten für das Tierheim Linxbachhof (in der Nähe von Ottweiler) zu beteiligen. Dort können auch Fundtiere aus der Gemeinde Eppelborn abgegeben werden.

Mittwoch, 07. März 2018

Auch an mir ging die Erkältungswelle nicht ganz spurlos vorbei, so dass ich einen Tag aussetzen musste. Eigentlich hatte ich für diesen Tag geplant, gemeinsam mit dem Arbeitskreis für Soziales und Gesundheit unserer Fraktion die Uni-Klinik in Homburg zu besuchen. Dort wollten wir uns sowohl mit Vertreterinnen und Vertretern des Personalrates als auch im Anschluss mit der Klinikleitung unterhalten. Fieber, starke Halsschmerzen und eine fehlende Stimme sorgten jedoch dafür, dass ich an diesem Tag das Bett hüten musste.



Donnerstag, 08. März 2018


Wick MediNait und Ibuprofen halfen mir, so dass ich am Donnerstagvormittag wie geplant als Vertreter der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag am Jahresempfang des Deutschen BundeswehrVerbandes (DBwV) Landesverband West in der Staatskanzlei Des Saarlandes teilnehmen konnte. Das Grußwort hielt unser Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Bauen und Sport des Saarlandes Christian Seel.
In den 60 Jahren ihres Bestehens hat die Bundeswehr einige Wandlungen durchlaufen. Während des Kalten Krieges gegründet zur Landes- und Bündnisverteidigung ist die Bundeswehr heute eine Armee im Einsatz. Das bedeutet natürlich auch ganz andere Anforderungen an die Ausbildung und an die Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten. 





Im Rahmen der Veranstaltung kritisierten die Vertreter des Bundeswehrverbandes zu Recht und in deutlichen Worten, dass die Politik, die den Wandel aus guten Gründen initiiert hat, bei der Schaffung der notwendigen Rahmenbedingungen jedoch zu zögerlich und zu langsam ist und zum Teil auch Weichen falsch gestellt wurden.
Wenn es nun im neuen Koalitionsvertrag heißt, "Damit die Bundeswehr die ihr erteilten Aufträge in allen Dimensionen sachgerecht erfüllen kann, werden wir den Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung zur Verfügung stellen – dies gilt insbesondere auch für den Bereich der persönlichen Ausstattung", so darf das keinesfalls nur eine hohle Phrase bleiben, die letztlich den Bedingungen des Bundeshaushaltes untergeordnet bleibt.
Als Politiker aber auch als Bürger sage ich ganz deutlich:
Unsere Soldatinnen und Soldaten riskieren Leben und Gesundheit im Auftrag unseres Landes. Umso mehr müssen sie endlich wieder den entsprechenden Rückhalt sowohl aus der Politik als auch aus der Gesellschaft spüren!
Was ich als Abgeordneter des Landtag des Saarlandes für die Standorte und vor allem für die Beschäftigen der Die Bundeswehr im Saarland im Saarland tun kann, werde ich auch tun!

Im Anschluss an den Landesempfang nahm als Mitglied an einer Sitzung des Landtagsausschusses für Inneres und Sport teil. Auf der Tagesordnung standen unter anderem

  • ein Bericht der Geschäftsführung von Saartoto zum „Verstärkungsfonds Sport und Kultur“, die Zweckbestimmung sowie die Verwendung von Mitteln aus diesem Fonds
  • ein Bericht der Landesregierung über die Auswirkungen der Krise beim LSVS auf die Sport-verbände in finanzieller und organisatorischer Hinsicht
  • sowie auf Antrag von CDU und SPD ein Öffentliche Anhörung des LSVS-Präsidenten zum strukturellen Defizit beim Landessportverband sowie über geplante Einsparmaßnahmen des LSVS in 2018, insbesondere mit Blick auf die beabsichtigte Reduzierung der Zuweisungen an die Sportfachverbände

Am Abend nahm ich dann als Ratsmitglied an der Sitzung des Gemeinderates Eppelborn teil.

Freitag, 09. März 2018

Am Freitag eröffneten im Big Eppel die 21. Eppelborner Figurentheatertage furios mit dem Stück "Michael Kohlhaas" der Bühne Cipolla aus Duisburg. Die tolle Inszenierung und die unglaubliche schauspielerische Leistung wurden zu Recht mit stehenden Ovationen des Publikums gefeiert!




Samstag, 10. März 2018

Ebenfalls bereits zum 21. Mal fand der Fahrradfrühling der Kreisverkehrswacht Neunkirchen - Saar e. V. statt - eine tolle Veranstaltung für mehr Sicherheit, Rücksicht und gegenseitiges Verständnis im Straßenverkehr und beste Werbung für das Radfahren als gesunden Sport. Auch hier habe ich als CDU-Abgeordneter im Landkreis Neunkirchen und als kinderpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, vor allem aber auch als Freund und Mitglied der Kreisverkehrswacht sehr gerne teilgenommen.
Vielen Dank an die Organisatoren, an die Helferinnen und Helfer und an alle Unterstützer dieser Veranstaltung! 





Sonntag, 11. März 2018

Als kinderpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag folgte ich sehr gerne der Einladung von Bürgermeister Thomas Redelberger zum 1. Heusweiler Familientag. Die sehr gute Besucherzahl bereits zur Eröffnung an diesem Sonntagmorgen macht die Veranstaltung schon jetzt zu einem Erfolg. Ebenfalls dort waren auch meine liebe Kollegin Alexandra Heinen vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, die Organisatorin der Veranstaltung Dana Kukor von "Wunderkind", der Vorsitzende der CDU in der Gemeinde Heusweiler - wir engagieren uns. Jörg Schwindling, der Vorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion Manfred Schmidt, Gemeinderat Friedrich Michaelis und auch der Heusweiler Ortsvorsteher Helmut Maas.




Am Sonntagabend war ich dann gemeinsam mit unserem Fraktionschef im Gemeinderat Dr. Andreas Feld zur Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Wiesbach eingeladen, wo unser Freund Adrian Bost erneut im Amt des Vorsitzenden bestätigt wurde.
Herzlichen Glückwunsch an Adrian Bost und an alle frisch gewählten Vorstandsmitglieder! Ich wünsche euch viel Erfolg bei eurem Engagement in der CDU!











Samstag, 10. März 2018

Verleihung des Hermann-Neuberger-Wissenschaftspreises

In dieser Woche wurde im großen Rundsaal der Hermann-Neuberger-Sportschule der Hermann-Neuberger-Wissenschaftspreis verliehen. Mit diesem Preis werden besonders herausragende empirische Arbeiten ausgezeichnet, die an der Universität des Saarlandes eingereicht werden.
Berücksichtigt wurden dabei alle Bewerbungen aus den Bereichen Sportpädagogik, Sportsoziologie, Sportgeschichte und Sportpsychologie, aber auch aus den Bewegungs- und Trainingswissenschaften, der Sportökonomie sowie der Sportmedizin.


Die renommierte Auszeichnung wurde 1996 zum ersten Mal vergeben und ist ein wichtiger Baustein, um auch auf wissenschaftlicher Ebene das Saarland als Sportland zu etablieren und zu stärken. Die mit Prof. Dr. Sabine Schäfer, Prof. Dr. Eike Emrich, Prof. Dr. Tim Meyer und Prof. Dr. Georg Wydra hochklassig besetzte Jury wählte aus den eingereichten Arbeiten jeweils eine in den Kategorien Examensarbeit, Dissertation und Habilitation aus.


Bei den Examensarbeiten wurden Melina Isabelle Schnitzius und Alina Sarah Kirch für ihre Arbeit "Make them go!" ausgezeichnet.
Sie entwickelten darin einen Lehrerkodex zur positiven Beeinflussung der Schülermotivation im Sportunterricht.
Dr. Monika Frenger beleuchtete in ihrer Dissertation das Problem und das Geschäftsfeld Doping durch eine eingehende sozioökonomische Analyse. Sowohl
Die Preisträgerin in der Kategorie der Dissertationen ist Dr. Monika Frenger. In ihrer empirischen Ausarbeitung untersuchte sie das Problem und Geschäftsfeld Doping durch eine sozioökonomische Analyse auf Mikro- und Makroebene. 

Die Auszeichung im Bereich Habilitation errang PD Dr. med. Anne Hecksteden für ihrer Arbeit „Personalisierte Sportmedizin - Voraussetzungen, Anwendungsfelder, Perspektiven“.



Wer nun glaubt, eine anspruchsvolle Veranstaltung in der wirklich herausragende wissenschaftliche Arbeiten ausgezeichnet werden, sei doch bestimmt sehr trocken und langweilig, täuscht sich.
Ich war zum ersten Mal zu Gast und von Anfang an sowohl von den Beiträgen der Laudatoren als auch den Reden der Preisträgerinnen regelrecht gefesselt. Auch als Nicht-Wissenschaftler war mir sofort klar, welch' hohen Realitätsbezug und welch" hohe Aktualität die vorgestellten Arbeit besitzen, die zu Recht ausgezeichnet wurden.
Herzlichen Glückwunsch an die Preisträgerinnen!


Dienstag, 6. März 2018

Neue CDU-Ortsratsmitglieder in Eppelborn und Bubach-Calmesweiler verpflichtet

Gleich zwei neue Ortsratsmitglieder wurden in den vergangenen Wochen neu verpfichtet - in Eppelborn und in Bubach-Calmesweiler. Alessa Hesedenz und Thomas Geber werden nun durch ihr Engagement die Kommunalpolitik in unserer Gemeinde verstärken.

In Eppelborn wurde Alessa Hesedenz als neues Mitglied des Ortsrates Eppelborn verpflichtet. Sie rückte für Johannes Schäfer nach, der im Rahmen seines Studiums der Rechtswissenschaften zur Zeit ein Auslandssemester absolviert und deshalb sein Mandat niederlegte.


Alessa Hesedenz ist neue Ortsrätin in Eppelborn
Alessa Hesedenz ist 29 Jahre alt und zurzeit Anwärterin für die gehobene Beamtenlaufbahn des Saarlandes. Sie ist Mitglied der Jungen Union Eppelborn (JU) und auch seit fünf Jahren Mitglied des CDU-Ortsverbandes Eppelborn. Sie arbeitet ehrenamtlich im Ortsvorstand, aber auch im Vorstand des CDU-Kreisverbandes mit.

Thomas Geber ist neu im Ortsrat Bubach-Calmesweiler

Thomas Geber ist neues Mitglied der CDU-Fraktion im Ortsrat Bubach-Calmesweiler. Seine Verpflichtung erfolgte in der Ortsratssitzung am vergangenen Mittwoch. Thomas Geber rückte für Helga Hübner nach. Sie hatte gegen Jahresende wegen privater Gründe ihr Mandat niedergelegt. Hübner gehörte dem Bubacher Ortsrat vom 3. März 2004 bis zum 31. Dezember.2017 an.
Thomas Geber ist 45 Jahre alt und von Beruf Diplom-Informatiker (FH). Er ist verheiratet und dreifacher Vater. Er gehört seit acht Jahren der CDU an und ist kommunalpolitisch auf Orts- und Gemeindeebene aktiv. Er arbeitet unter anderem im Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes Eppelborn mit.
Ich wünsche Thomas Geber und Alessa Hesedenz für ihre künftige Arbeit im Ortsrat alles Gute und viel Erfolg. Vielen Dank auch Helga Hübner und Johannes Schäfer für ihr bisheriges Engagement als kommunale Mandatsträger der CDU.





Sonntag, 4. März 2018

Meine Woche im Landtag: Wochenrückblick KW 9/2018

Die letzten Wochen und Monate hatten es in sich. Ein Termin jagte den anderen. So blieb der Wochenrückblick im EppelBlog in der Tat etwas hinter den deutlichen schnelleren, weil weniger aufwendigen Sozialen Netzwerken facebook und instagram etwas zurück. Ich hoffe, der Anlauf zurück zur gewohnten Kontinuität im Blog gelingt.
Deshalb nun der Blick zurück auf einige Termine und Themen in der 9. Kalenderwoche des Jahres 2018:


Sonntag, 25. Februar 2018

Winterwanderung mit den Freunden der CDU Illingen



Montag, 26. Februar 2018

Landtagsbesichtigung mit den Freunden der CDU Dirmingen

Dienstag, 27. Februar 2018

Gemeinsamer Arbeitskreis Grubensicherheit & Nachbergbau mit unserem Koalitionspartner. Im Mittelpunkt standen jede Menge Fragen an die Vertreter von Landesregierung und -behörden, die sich aus den öffentlichen Anhörungen zum Thema Grubenwasser ergeben haben.

Teilnahme an der 3. Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses


Mittwoch, 28. Februar 2018 

Vertretung meines Landtagskollegen Marc Speicher im Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen.
Unter anderem ging es in der Sitzung um Initiativen des Saarlandes zur Durchsetzung von Steuergerechtigkeit und die Bekämpfung von Steuervermeidung bei grenzüberschreitenden Unternehmenstätigkeiten.

Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie ging es anschließend um die Praxis der Leichenschau, die Situation der Todesbescheinigungen und deren Zuverlässigkeit im Saarland sowie Stand der Erkenntnisse über die von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Studie zu diesem Thema.

Am Abend war ich dann zu Gast bei unserer Veranstaltungreihe "Fraktion in der Region", die dieses Mal Station im Illinger Ortsteil Uchtelfangen machte. Unter der Überschrift "Sicher leben im Saarland" informierte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag und tags darauf gewählte Ministerpräsident des Saarlandes Tobias Hans darüber, wie er sich eine moderne und effiziente Sicherheitsarchitektur aus Polizei und Justiz im Saarland vorstellt. 



Donnerstag, 01. März 2018

Der Donnerstag war ein ganz besonderer Tag. Und das keineswegs nur für mich. Er begann mit der letzten Fraktionssitzung mit unserer Ministerpräsidentin, Abgeordnetenkollegin, neuen Generalsekretärin der CDU Deutschlands und Vorsitzende der CDU Saar Annegret Kramp Karrenbauer und dem (zu diesem Zeitpunkt) noch designierten Ministerpräsidenten, Abgeordnetenkollegen und Noch-Fraktionsvorsitzenden Tobias Hans.

Im Anschluss folgte eine Sondersitzung des Saarländischen Landtages, in deren Verlauf zunächst Stefan Toscani einstimmig in das Amt des Landtagspräsidenten gewählt und vereidigt wurde.
Sodann wählten die Abgeordneten mit der großen Mehrheit von 40 von 51 Stimmen unseren bisherigen Fraktionsvorsitzenden Tobias Hans zum neuen Ministerpräsidenten des Saarlandes. Anschließend wurden die Minister des neuen Kabinetts Hans vereidigt.





Nachmittags besuchte ich dann die Auftaktveranstaltung zum "Monat der Pflegeberufe", einer Initiative unseres Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und unserer Sozialministerin Monika Bachmann.
Neben dem Besuch der Stände und Gesprächen mit Praxisanleiterinnen und Praxisanleitern, Pflegeschülern, Kranken- und Gesundheitspflegerinnen und Altenpflegerinnen unter anderem zu den Themen Ausbildung und Nachwuchsgewinnung stand für mich auch der sehr interessante Vortrag "Kraftquelle Humor – Humor als Ressource in pflegerischen Berufen" im Mittelpunkt. Felix Gaudo, Humorexperte und Trainer in Zusammenarbeit mit der Stiftung HUMOR HILFT HEILEN (Gründer @Dr. Eckart von Hirschhausen) zeigte, wie man mit einfachen Mitteln und Methoden die Frustrationstoleranz erweitern, schlechte Laune und Stress überwinden und vor allem auch das Arbeitsklima und die Kommunikation mit Kolleginnen und Kollegen, mit Vorgesetzten und Patienten verbessern kann.


Freitag, 02. März 2018

Im Arbeitkreis Prävention beschäftigten wir uns am Freitagvormittag intensiv mit Fragen der Zuwanderung, der Integration und allem was zu diesem Thema noch dazugehört. 
Anschließend begrüßte ich gemeinsam mit meinen Kollegen Marc Speicher und Volker Oberhausen unseren ganz neuen Kollegen Timo Mildau, der für Annegret Kramp-Karrenbauer in den saarländischen Landtag nachrückte.



Am Nachmittag widmete ich mich dann ganz der Büroarbeit, führte Telefonate, organisierte meinen Terminkalender, kümmerte mich um die Ablage, erstellte Pressemitteilungen und... und... und...



Samstag, 03. März 2018

Gemeinsam mit dem Eppelborner Ortsvorsteher Berthold Schmitt und unserem Fraktionsgeschäftsführer im Gemeinderat Christian Ney besuchte ich das Erbsesopp-Feschd des DRK Eppelborn und suchte dort auch das Gespräch mit den ehrenamtlichen Helfern des DRK zu aktuellen Themen.







Freitag, 2. März 2018

Tobias Hans ist neuer Ministerpräsident des Saarlandes

Wow. War das gestern ein Tag.
Zum zweiten Mal durfte ich als Mitglied des Landtages und damit auch erst zum zweiten Mal in meinem Leben einen Landtagspräsidenten und einen Ministerpräsidenten wählen.
Und das Gute daran: Für beide Ämter kandidierten Menschen, denen ich seit Jahren, ja seit Jahrzehnten freundschaftlich verbunden bin, denen ich vertraue und denen ich aus 100prozentiger Überzeugung meine Stimme geben konnte.


Auch wenn ich natürlich einerseits ein wenig traurig bin, dass Annegret Kramp-Karrenbauer in das Amt der CDU-Generalsekretärin nach Berlin wechselt, weiß ich andererseits aber auch, dass genau das so ziemlich das Beste ist, was der CDU Deutschlands und auch unserem Land passieren konnte. Annegret lässt sich erneut in die Pflicht nehmen, um sich mit aller Kraft für eine starke Volkspartei CDU, für eine starke Kraft der Mitte und damit für eine nachhaltige Stabilisierung unserer parlamentarischen Demokratie einzusetzen.
Und sie tut das im Wissen, im Saarland nicht nur ein gut bestelltes Feld zu hinterlassen, sondern die Verantwortung in die Hände eines jungen Mannes zu geben, dem sie und dem die CDU Saar insgesamt vertraut und dem auch die Menschen in unserem Land vertrauen können. Ich freue mich darauf, sie im Konrad-Adenauer-Haus zu besuchen.

Ich wurde in den letzten Tagen vielfach gefragt, ob ich glaube, dass Tobias es als MP besser oder schlechter machen würde, als seine Vorgänger.
Meine Antwort war immer die gleiche:
Die Frage, ob er es besser oder schlechter macht, stellt sich mir gar nicht. Er wird es anders machen und er wird andere, eigene Schwerpunkte setzen. 

So wie Annegret manches anders gemacht hat, als Peter Müller ihr die Amtsgeschäfte übergab. Die Welt und die Herausforderungen ändern sich. Es braucht immer wieder neue Antworten.
Und trotzdem wird es ganz sicher und genauso auch einen roten Faden der Kontinuität geben.
Zum Beispiel bei der Bürgernähe. Zum Beispiel bei der konsequenten und vorausschauenden Förderung von Schlüssel- und Zukunftstechnologien. Und zum Beispiel auch durch einen moderierenden und mitnehmenden Führungsstil.
Es wird sich zeigen, dass Ministerpräsident Tobias Hans ein guter Ministerpräsident sein wird.

Einer der nicht in irgendwelche Fußstapfen treten muss, sondern eigene Spuren hinterlassen wird.
Dabei will und werde ich ihn gerne als Mitglied einer engagierten und bestens aufgestellten CDU-Landtagsfraktion begleiten und unterstützen.
Ich freue mich darauf!

Herzlichen Glückwunsch, lieber Tobias Hans!



Montag, 26. Februar 2018

Ausbildung zum Straßenwärter im Saarland - jetzt bewerben!

Der Landesbetrieb für Straßenbau stellt zum 1. August 2018 wieder Auszubildende für den Beruf des Straßenwärters ein - die Tätigkeit, mit der auch ich vor mehr als drei Jahrzehnten meine berufliche Laufbahn begonnen habe.

Der Beruf des Straßenwärters oder auch der Straßenwärterin ist interessant und vielseitig: Straßenwärter kontrollieren Straßen auf Schäden, warten sie und halten sie instand. Außerdem sorgen sie dafür, dass die Straßen immer sauber sind, sichern Bau- und Unfallstellen und übernehmen Räum- und Streudienst und halten Entwässerungsanlagen, Grünanlagen und Biotope in Ordnung.
Das alles natürlich auf und am Rande von viel befahrenen Straßen und auch auf Autobahnen.
Die Azubis in diesem Beruf arbeiten mit modernsten Fahrzeugen und Geräten, sie lernen während der dreijährigen Ausbildung pflastern und mauern, sie lernen es Gehwege anzulegen, aber auch die Pflanzung und den richtigen Rückschnitt von Hecken und Gehölzen.

Erwartet wird mindestens ein Hauptschulabschluss sowie Interesse und Einsatzbereitschaft für die vielseitigen Aufgaben. Bewerberinnen und Bewerber sollten eine gute Auffassungsgabe, technisches Verständnis und handwerkliches Geschick haben. Teamfähigkeit und Flexibilität werden vorausgesetzt.
Da die Führerscheinausbildung in den Klassen C und CE (LKW/ LKW mit Anhänger) fester Bestandteil der Ausbildung zur Straßenwärterin/ zum Straßenwärter ist, wird die gesundheitliche Eignung zum Erwerb des Führerscheins im Falle einer Einstellung vorab durch eine betriebsärztliche Untersuchung festgestellt. 

Weitere Voraussetzung zur Führerscheinausbildung der Klasse C/CE ist der Besitz des Führerscheins der Klasse B. Dieser muss - falls noch nicht vorhanden - während der Ausbildung rechtzeitig auf eigene Kosten erworben werden.

Die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 19.03.2017.

Ansprechpartner ist
Herr Marco Klein

Landesbetrieb für Straßenbau
Peter-Neuber-Allee 1, 66538 Neunkirchen
E-Mail m.klein@lfs.saarland.de
Telefonnummer (06821) 100-252

Weiterer Ansprechpartner
Herr Oliver Delles
Landesbetrieb für Straßenbau Saarland
E-Mail o.delles@lfs.saarland.de
Telefonnummer (06821) 100-310
Faxnummer (06821) 100-364





Dienstag, 20. Februar 2018

AKK für stabile Verhältnisse in Berlin - Tobias Hans für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert

Auch auf eine neue CDU-Generalsekretärin 
Annegret Kramp-Karrenbauer in Berlin 
werden wir Neunkircher uns verlassen können.
Zusammen. Weiter. Voran.
Ziemlich auf dem linken Fuß erwischt wurde gestern das politische Berlin - und auch im Saarland sprach man nicht ohne Grund von einem politischen Erdbeben: Unsere saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer wechselt nach knapp sieben Jahren an der Spitze des Saarlandes ins Konrad-Adenauer-Haus nach Berlin. Der bisherige Vorsitzende der CDU-Fraktion im saarländischen Landtag Tobias Hans wurde noch gestern Abend in einer gemeinsamen Sitzung vom CDU-Landesvorstand und den Mitgliedern der CDU-Fraktion einstimmig als Nachfolger von "AKK" für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert.

Nachdem sich nun der erste Pulverdampf wieder gelegt hat, wird schnell deutlich, dass der CDU ein Schachzug gelungen ist, der durchaus geeignet scheint, die politischen Verhältnisse in Deutschland wieder ein Stück weit zu stabilisieren.
Der sensationelle Wahlerfolg mit über 40 Prozent der Stimmen, den unser Team der CDU Saar mit Annegret Kramp-Karrenbauer an der Spitze vor rund einem Jahr erzielen konnte, hat natürlich dazu geführt, dass das ohnehin schon große politische Gewicht von AKK, Peter Altmaier und Nadine Schön in Berlin noch zugenommen hat. Entsprechend deutlich ist auch die saarländische Handschrift auch im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD in Berlin.
Doch was nutzen die besten Verhandlungserfolge gerade für das Saarland, wenn man nicht auch selbst dafür sorgt, dass das geschriebene Wort aktiv in politische Erfolge umgewandelt wird?
Annegret hat sich ein weiteres Mal selbst in die Pflicht genommen und wie schon 2012 noch einmal mit einem Paukenschlag deutlich gemacht, welche Reihenfolge für sie die richtige ist:
"Erst das Land, dann die Partei, dann die Person!"
Sie wechselt vom sicheren Sessel einer Ministerpräsidentin in das Amt einer Generalsekretärin. Ein Amt, in dem zunächst nichts als Arbeit und große Herausforderungen auf sie warten.
Ein Amt, das viele als Schleudersitz ansehen.
Die Schritt nötigt vielen Respekt ab.
Und ganz ehrlich: Ich glaube, dieser Schritt dürfte jetzt auch viele beschämen, die die Möglichkeit gehabt hätten, nach langen, aber konstruktiven Gesprächen Politik in diesem Land zu gestalten und Verantwortung zu übernehmen und die es sich dann letztlich selbst nicht zugetraut haben und Angst vor ihrer eigenen Courage bekamen.

Annegret ist da anders. "Ich habe meiner Partei sehr viel zu verdanken", sagte sie gegenüber der CDU-Landtagsfraktion. Nun sei es Zeit, etwas zurückzugeben. Im Interview mit den ARD-"Tagesthemen" nannte sie noch einmal die Gründe für ihren mutigen Schritt: "Ich habe die Verantwortung gesehen und auch gespürt, dass wir in einer sehr schwierigen politischen Situation insbesondere mit Blick auf die Zukunft der Volksparteien stecken".
Ihre Hauptaufgabe sehe sie darin, die CDU als starke Partei weiter zu positionieren und diese Stärke zu halten in einer Zeit, in der das für Volksparteien keinesfalls selbstverständlich ist.

Unsere CDU-Landesvorsitzende hinterlässt im Saarland ein gut bestelltes Feld:
Ein Land, dessen Schuldenspirale zum Stillstand gekommen ist und in dem in etwas mehr als einem Jahr ein Jahrzehnt der Investitionen beginnen kann.
Eine lebendige Partei, die zusammensteht und eine stabile Personaldecke hat.
Eine Fraktion, die sehr gut aufgestellt sind und in der viele neue, junge Talente schon jetzt nach einem Jahr gezeigt haben, dass die CDU Saar Zukunft und die Kraft zur stetigen Erneuerung hat.
Und mit Tobias Hans einen Nachfolger, der sich vom politischen Talent zu einem erfahrenen, selbstbewussten Fraktionsvorsitzenden gemausert hat und der - da bin ich mir sicher - das Amt des Ministerpräsidenten mit sehr großem Engagement für unser Land bekleiden wird.


Freitag, 9. Februar 2018

Rathaus verzichtet auf Grubenwasser-Stellungnahme für den Landtag - Kritik von der CDU

Der sogenannte Moses-Gang im
"Garten Reden" wird von Grubenwasser
gespeist. Sollte das untertägige Wasser
irgendwann, wie von der RAG geplant,
drucklos in die Saar fließen, würde der
Moses-Gang trocken fallen.
Anders als andere saarländische Kommunen, die im Einflussgebiet einer möglichen Grubenflutung liegen, hat die Gemeinde Eppelborn keine offizielle Stellungnahme für die Öffentliche Anhörung des saarländischen Landtages zum Thema "Grubenwasser" abgegeben. Das stößt in der Eppelborner CDU auf Kritik.
Obwohl insbesondere der Gemeindebezirk Wiesbach durch die Grubenflutung erneut von Schäden betroffen sein könnte, sei der Gemeinderat im Vorfeld von der Verwaltungsspitze im Rathaus nicht über eine entsprechende Anfrage des Landtages informiert worden und konnte so nicht erneut Stellung beziehen, bemängelt der CDU-Gemeindeverband Eppelborn in einer Pressemitteilung.
Es sei zudem nicht nachvollziehbar, warum nicht wenigstens die Stellungnahme des Gemeinderates vom November des vergangenen Jahres zum "Abschlussbetriebsplan unter Tage" der RAG an den Landtag des Saarlandes weitergeleitet worden sei.
Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens hatte sich der Gemeinderat damals einstimmig gegen die Grubenflutung ausgesprochen.

Der CDU-Gemeindeverband Eppelborn steht einem Anstieg des Grubenwasser nach wie vor kritisch gegenüber. "Viele Menschen machen sich Sorgen, fürchten sich vor erneuten Bergschäden und vor verunreinigtem Trinkwasser. Für die Öffentlichkeit sind noch viele Fragen ungeklärt", so der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Alwin Theobald. Die Kommunikation und Aufklärungsarbeit der RAG müsse erheblich verbessert werden, damit eine sorgfältige Abwägung aller Argumente gewährleistet sei: "Wir dürfen weder das Problem und die Verantwortung an die nächste Generation weiterschieben, noch dürfen die Menschen im Saarland einem Risiko ausgesetzt werden. Das oberste Gebot bei allen Verfahrensschritten muss es sein, dass Gefährdungen von Mensch und Umwelt zwingend ausgeschlossen sein müssen."