Das gab es wohl noch nie: Politische Mitbewerber aus den Reihen der SPD im Gemeinderat veranstalten im Nachrichtenblatt eine Hatz, die weitaus schlimmer ist als im Wahlkampf. Dabei werden Tatsachen verdreht und Grafiken über die Verteilung der Mandate im Gemeinderat manipuliert, wie es gerade passt. Doch eine Fortsetzung dieses Possenspiels werden wir Christdemokraten nicht zulassen.
Es ist für die CDU-Fraktion völlig unverständlich, wieso diese SPD-Seite vergangene Woche überhaupt erscheinen konnte. Sie widerspricht allen Abmachungen, die der Verlag mit den Fraktionen und dem früheren Bürgermeister Lutz getroffen hat. Angriffe auf andere Parteien und deren Vertreter sollten unterbleiben, eine Darstellung der Arbeit der eigenen Fraktion im Gemeinderat sollte im Mittelpunkt stehen. Dabei ist es vergangene Woche jedoch erkennbar nicht geblieben. Auch wenn wir nicht auf alles eingehen, bedarf es doch in einigen Punkten dringend einer
Klarstellung. Und die liefern wir diese Woche auch in den Eppelborner Nachrichten.
Beispielsweise wurde behauptet: „Sie (also wir, die CDU-Fraktion, Anm. des Verfassers) hat drei ihrer Mitglieder aus der Faktion ausgeschlossen. Sind das erste Anzeichen, dass die Ära Berthold Schmitt zu Ende geht?…aber zu welchem Preis?“
Mal ehrlich: Würden Sie davon sprechen, es gehe „eine Ära zu Ende“, wenn nahezu zeitgleich Berthold Schmitt fast einstimmig erneut zum Fraktionsvorsitzenden der CDU gewählt wird, wenn er dann mit 17 Stimmen aus vier Parteien (CDU, AfD, Piraten und Grünen) erneut zum Ersten Beigeordneten und einen Tag später einstimmig ein weiteres Mal zum Ortsvorsteher des größten Gemeindebezirks gewählt wird?
Sieht so das Ende einer Ära aus??? Nein. Das kann niemand ernsthaft behaupten. Umso entlarvender sind die persönlichen Angriffe auf Berthold Schmitt. Das ist schade und der Eppelborner Kommunalpolitik unwürdig.
Auch der Versuch der SPD, den Kollegen der GRÜNEN zu umgarnen, um ihn aus der Fraktionsgemeinschaft mit dem
Piraten herauszuloben, ist fadenscheinig. Ein billiger Trick, der auf dieser Seite keinen Platz haben sollte und dürfte. Noch in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates hat die SPD-Fraktion im Gemeinderat die kleinen Parteien rüde beschimpft und herabgesetzt, jetzt versucht sie zumindest einen zu umschmeicheln. Eine Frage des Stils, sicherlich. Unser Politikverständnis ist jedoch ein anderes.
Die CDU-Fraktion hat bei der Ausschussbesetzung auch den kleinen Parteien eine Chance gegeben, in den Ausschüssen mitzuwirken. Dazu stehen wir. Wir waren und wir sind zu Kompromissen bereit, egal ob unsere Partner im Gemeinderat einer großen oder einer kleinen Fraktion angehören. Es geht um in der Kommunalpolitik um einen Wettbewerb der besseren Ideen für die Zukunft unserer Gemeinde. Das gehört für uns in den Mittelpunkt unserer Arbeit. Seriösität statt Possenspiele. Wir wünschen uns, dass auch die Sozialdemokraten wieder zu dieser Seriösität zurückkehren. Es wäre besser für die Zukunft unserer Dörfer und unserer Gemeinde.
Donnerstag, 31. Juli 2014
Mittwoch, 23. Juli 2014
Bruchlandung: Pfälzer Landesregierung verzockt sich im Flughafen-Wettbewerb
Das Projekt war von Anfang an zum Scheitern verurteilt und diente vermutlich nur dem Zweck eines ruinösen Wettbewerbs: Mit dem Flughafen Zweibrücken wollte die SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz allem Anschein nach das Saarland und den trotz seiner Kleinheit modernen Traditions-Flughafen Saarbrücken-Ensheim in die Knie zwingen.
Nun hat die glück- wie ideenlose Pfälzer Landesregierung nach dem Millionengrab am Nürburg-Ring die zweite veritable Bruchlandung innerhalb ziemlich kurzer Zeit hingelegt. Die Nervosität bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer dürfte weiter steigen.
Wettbewerb kann eine gute Sache sein. Oft sorgt sie für Fortschritt und für Bewegung. Wenn aber die Beweggründe so mies sind, wie sie es beim Ausbau des Pfalz-Flughafens in Zweibrücken waren, ist das Ergebnis von vorneherein absehbar.
Saarbrücken ist kein internationales Drehkreuz. Und das wollte es auch nie werden.
Aber es ist ein beliebter Regionalflughafen und ein wichtiger Standort des Dreiecks der Flughäfen Luxemburg, Metz-Nancy-Lothringen und Saarbrücken.
Zweibrücken hat da von Anfang an nicht dazu gepasst. Auch wenn es den Pfälzern durch die beiden Wald- und Wiesenflughäfen Zweibrücken und Hahn gelungen ist, uns Saarländern einen großen Teil des Chartergeschäfts wegzunehmen - kaputt gekriegt haben sie den Standort Saarbrücken nicht.
Im Gegenteil: Die CDU-geführten Landesregierungen an der Saar haben sich seit der Regierungsübernahme durch Peter Müller im Jahr 1999 stets zu Ensheim bekannt und eine Modernisierungs- und Wettbewerbspolitik forciert, die nie die Konkurrenz sondern stets die eigenen Stärken im Blick hatte. Ein Kurs, der dann auch unter Annegret Kramp-Karrenbauer mutig fortgesetzt wurde.
Nicht ohne Grund hat sich das Passagieraufkommen im Linienverkehr von 126.231 im Jahr 1998 auf
360.750 Fluggäste im Jahr 2013 weit mehr als verdoppelt. Sollte nun der Zweibrücker Flughafen tatsächlich in die Zahlungsunfähigkeit abrutschen, könnte diese Tatsache bereits mittelfristig auch den Charterverkehr in Ensheim wieder wachsen lassen und auch beim Frachtverkehr könnte es wieder Zuwächse geben.
Ein Hauptgrund für den starken Rückgang im Charterverkehr war nämlich eben dieser ruinöse Wettbewerb, bei dem die Zweibrücker Zeitungsberichten zufolge, mit extrem niedrigen Gebühren lockten und nicht selten auch mal ganz darauf verzichteten.
Eines dürfte jedenfalls klar sein:
Die Debatte über Länderneugliederungen dürfte vor dem Hintergrund der Mainzer Misswirtschaft einen deutlichen Dämpfer erhalten haben.
Nun hat die glück- wie ideenlose Pfälzer Landesregierung nach dem Millionengrab am Nürburg-Ring die zweite veritable Bruchlandung innerhalb ziemlich kurzer Zeit hingelegt. Die Nervosität bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer dürfte weiter steigen.
Wettbewerb kann eine gute Sache sein. Oft sorgt sie für Fortschritt und für Bewegung. Wenn aber die Beweggründe so mies sind, wie sie es beim Ausbau des Pfalz-Flughafens in Zweibrücken waren, ist das Ergebnis von vorneherein absehbar.
Saarbrücken ist kein internationales Drehkreuz. Und das wollte es auch nie werden.
Aber es ist ein beliebter Regionalflughafen und ein wichtiger Standort des Dreiecks der Flughäfen Luxemburg, Metz-Nancy-Lothringen und Saarbrücken.
Zweibrücken hat da von Anfang an nicht dazu gepasst. Auch wenn es den Pfälzern durch die beiden Wald- und Wiesenflughäfen Zweibrücken und Hahn gelungen ist, uns Saarländern einen großen Teil des Chartergeschäfts wegzunehmen - kaputt gekriegt haben sie den Standort Saarbrücken nicht.
Im Gegenteil: Die CDU-geführten Landesregierungen an der Saar haben sich seit der Regierungsübernahme durch Peter Müller im Jahr 1999 stets zu Ensheim bekannt und eine Modernisierungs- und Wettbewerbspolitik forciert, die nie die Konkurrenz sondern stets die eigenen Stärken im Blick hatte. Ein Kurs, der dann auch unter Annegret Kramp-Karrenbauer mutig fortgesetzt wurde.
Nicht ohne Grund hat sich das Passagieraufkommen im Linienverkehr von 126.231 im Jahr 1998 auf
360.750 Fluggäste im Jahr 2013 weit mehr als verdoppelt. Sollte nun der Zweibrücker Flughafen tatsächlich in die Zahlungsunfähigkeit abrutschen, könnte diese Tatsache bereits mittelfristig auch den Charterverkehr in Ensheim wieder wachsen lassen und auch beim Frachtverkehr könnte es wieder Zuwächse geben.
Ein Hauptgrund für den starken Rückgang im Charterverkehr war nämlich eben dieser ruinöse Wettbewerb, bei dem die Zweibrücker Zeitungsberichten zufolge, mit extrem niedrigen Gebühren lockten und nicht selten auch mal ganz darauf verzichteten.
Eines dürfte jedenfalls klar sein:
Die Debatte über Länderneugliederungen dürfte vor dem Hintergrund der Mainzer Misswirtschaft einen deutlichen Dämpfer erhalten haben.
Donnerstag, 17. Juli 2014
Milchmädchen-Rechnungen haben dieses Jahr bei Eppelborner Ratsmitgliedern Konjunktur.
Hihi.... da hat sich doch tatsächlich jemand daran gemacht und - in vermutlich mühsamer Kleinarbeit - folgendes ausgerechnet:
"55,7% der Eppelborner Bürger haben nicht CDU oder FDP gewählt."
Doch upps... da hat er sich ja verrechnet.
Kann ja mal passieren.
Schade, dass er in seinem facebook-Eintrag (den er nach der Veröffentlichung dieses Blogposts bestimmt gleich zumindest bei den Zahlen korrigiert) jedoch noch öfter daneben liegt:
Zum einen durften in Eppelborn nicht nur die Bürger, sondern auch die Bürgerinnen wählen. In Zeiten, in denen sozialdemokratische Bundes-Staatssekretärinnen pressewirksam ihre Dienstausweise wegen fehlender weiblicher Form zurückschicken, sollte man diesem sehr erfreulichen Umstand doch gerade als Sozialdemokrat ein Mindestmaß an Beachtung schenken.
Von den Eppelborner Bürgerinnen und Bürgern, die dann zur Wahl gingen, haben 44,2 Prozent die CDU und 1,7 Prozent die FDP gewählt. Das sind nach Adam Riese zusammen 45,9 Prozent.
Zieht man diese von den 100% der abgegebenen gültigen Stimmen ab, so zeigt sich, dass tatsächlich 54,1 Prozent der Eppelborner nicht CDU oder FDP gewählt haben.
Würde er - was er ja nicht tut - die FDP ganz beiseite lassen, so haben 55,8 Prozent nicht CDU gewählt.
Das ist dann nur knapp neben seiner Rechnung.
Aber auch knapp daneben ist letztlich daneben.
Tatsache ist: Jeder und jede darf die Partei und die Kandidaten wählen, die er/sie für die besten Vertreter seiner bzw. ihrer Interessen hält.
Bei einer großen Mehrheit war das auch dieses Mal in der Gemeinde Eppelborn die CDU, weshalb die CDU erneut zur stärksten Fraktion im Gemeinderat wurde.
Klingt einfach und ist auch einfach.
Oder?
Nun weiß ich ja, was mit solchenMilchmädchenRechnungen beabsichtigt ist:
Man will verdeutlichen, dass die Menschen in Eppelborn ja einen Politikwechsel wollten und was auch immer sonst noch. Und genau deshalb muss ich Sie jetzt doch persönlich ansprechen, lieber neuer Gemeinderatskollege Stefan Groß von der SPD, denn ich habe ganz viele Fragen:
Wenn Sie es schaffen, diese Fragen alle richtig zu beantworten, könnte Ihre erste Legislaturperiode vielleicht doch noch für unsere Gemeinde und für die weitere Entwicklung der Zusammenarbeit im Gemeinderat von Nutzen sein.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß dabei!
"55,7% der Eppelborner Bürger haben nicht CDU oder FDP gewählt."
Doch upps... da hat er sich ja verrechnet.
Kann ja mal passieren.
Schade, dass er in seinem facebook-Eintrag (den er nach der Veröffentlichung dieses Blogposts bestimmt gleich zumindest bei den Zahlen korrigiert) jedoch noch öfter daneben liegt:
Zum einen durften in Eppelborn nicht nur die Bürger, sondern auch die Bürgerinnen wählen. In Zeiten, in denen sozialdemokratische Bundes-Staatssekretärinnen pressewirksam ihre Dienstausweise wegen fehlender weiblicher Form zurückschicken, sollte man diesem sehr erfreulichen Umstand doch gerade als Sozialdemokrat ein Mindestmaß an Beachtung schenken.
Von den Eppelborner Bürgerinnen und Bürgern, die dann zur Wahl gingen, haben 44,2 Prozent die CDU und 1,7 Prozent die FDP gewählt. Das sind nach Adam Riese zusammen 45,9 Prozent.
Zieht man diese von den 100% der abgegebenen gültigen Stimmen ab, so zeigt sich, dass tatsächlich 54,1 Prozent der Eppelborner nicht CDU oder FDP gewählt haben.
Würde er - was er ja nicht tut - die FDP ganz beiseite lassen, so haben 55,8 Prozent nicht CDU gewählt.
Das ist dann nur knapp neben seiner Rechnung.
Aber auch knapp daneben ist letztlich daneben.
Tatsache ist: Jeder und jede darf die Partei und die Kandidaten wählen, die er/sie für die besten Vertreter seiner bzw. ihrer Interessen hält.
Bei einer großen Mehrheit war das auch dieses Mal in der Gemeinde Eppelborn die CDU, weshalb die CDU erneut zur stärksten Fraktion im Gemeinderat wurde.
Klingt einfach und ist auch einfach.
Oder?
Nun weiß ich ja, was mit solchen
Man will verdeutlichen, dass die Menschen in Eppelborn ja einen Politikwechsel wollten und was auch immer sonst noch. Und genau deshalb muss ich Sie jetzt doch persönlich ansprechen, lieber neuer Gemeinderatskollege Stefan Groß von der SPD, denn ich habe ganz viele Fragen:
- Wenn Sie so rechnen, lassen Sie da nicht ein paar Dinge völlig außer Acht?
- Die Kandidaten der SPD wollten doch noch deutlich weniger Eppelborner an der Spitze sehen, sonst hätte Ihre Partei wohl kaum 6,2 Prozent, also 517 Stimmen weniger als die CDU. Oder?
Ist ihnen bewusst, dass im zentralen Ort Eppelborn, dort wo die Wählerinnen und Wähler unmittelbar zwischen dem von Ihnen so arg geschmähten Berthold Schmitt und den Kandidatinnen und Kandidaten Ihrer Partei wählen konnten, bei weitem noch nicht einmal halb soviele Wählerinnen und Wähler für die SPD gestimmt haben als für die CDU und für Berthold Schmitt (1.412 zu 616 Stimmen)?
- Sind diese sehr guten Zahlen für Berthold Schmitt nicht eher die Wahlergebnisse eines Kümmerers als die eines "Gutsherren"?
- Und glauben Sie allen Ernstes, dass Sie mit solchen beschämenden Spielchen, wie sie in der vergangenen Woche unter aktiver Mitwirkung der SPD im Gemeinderat geboten wurden, die Menschen in unserer Gemeinde für unsere Demokratie begeistern können?
- Warum glauben Sie, liegt in den drei Dörfern unserer Gemeinde mit einer SPD-Mehrheit die Wahlbeteiligung so deutlich (im Schnitt über 5 Prozent) niedriger als in den anderen Dörfern?
- Noch eine letzte Frage: Warum schaffen es vier von fünf der im Rat vertretenden Parteien zusammenzuarbeiten und nur eine nicht?
Wenn Sie es schaffen, diese Fragen alle richtig zu beantworten, könnte Ihre erste Legislaturperiode vielleicht doch noch für unsere Gemeinde und für die weitere Entwicklung der Zusammenarbeit im Gemeinderat von Nutzen sein.
Ich wünsche Ihnen viel Spaß dabei!
Mittwoch, 16. Juli 2014
Erfreulich: Das "Lärm-Problem" in Bubach scheint behoben!
Ich hoffe, ich bin jetzt nicht zu voreilig. Doch die Ursache für das störende Geräusch, das viele Anwohner in der Bubacher Bruchstraße und der Hans-Groß-Straße sowie in Teilen von Neububach wochenlang nervte und über das ich vor etwas mehr als drei Wochen im EppelBlog berichtet habe, scheint beseitigt.
Die Geräuschkulisse rund um die Kläranlage und den Solarpark hat sich auf ein normales Maß reduziert. Dass das nun so schnell ging, ist sehr erfreulich. Ich bedanke mich bei allen, die sich zügig und engagiert um die Problematik gekümmert und mitgeholfen haben,die Ursache schnell und unbürokratisch zu beseitigen!
Sonntag, 13. Juli 2014
Gemeinderat Eppelborn: Bereits die erste Sitzung der neuen Periodetrennt politisch die Spreu vom Weizen
Es war die bislang turbulenteste konstituierende Sitzung eines Gemeinderates in meiner Heimatgemeinde Eppelborn. Hinter den Kulissen wurde in den vergangenen Wochen viel agiert - von unterschiedlichster Seite.
Dass das Ganze jedoch in einer Farce endete, die in der Kommunalpolitik unserer Gemeinde beispiellos ist, hat in erster Linie mit ganz persönlichen Eitelkeiten einiger weniger handelnder Personen zu tun sowie mit deren Unfähigkeit, demokratische Entscheidungen zu respektieren und anzuerkennen.
Tatsache ist:
Keine Partei verfügt über eine absolute Mehrheit der Ratssitze, eine Gestaltungsmehrheit erreicht man nur durch Zusammenarbeit und Kooperation mit anderen Fraktionen.
Diese unklaren Mehrheitsverhältnisse erforderten parteiübergreifend viele Gespräche. Wir Christdemokraten haben bereits in der Vergangenheit immer wieder unter Beweis gestellt, dass es für uns keine Scheuklappen gibt und wir bereit sind, in jeder Frage, in der Gemeinsamkeiten erkennbar sind, mit allen demokratischen Kräften im Gemeinderat zusammenzuarbeiten.
Folgerichtig wurde mit Vertretern aller Ratsfraktionen gesprochen. Übereinstimmungen waren zu erkennen, aber auch Gegensätze.
Die größten kommunalpolitischen Schnittmengen kristallisierten sich letztlich in den Gesprächen zwischen Vertretern der CDU und der Piraten/Grüne-Fraktion und der AfD heraus.
Auch wenn die ganz enge Bindung durch eine Koalition kein Thema war, so kamen wir doch mit der Fraktionsgemeinschaft Piraten/Grüne überein, in wichtigen Fragen die Zusammenarbeit zu suchen.
Vor dem Hintergrund, dass der Pirat und der junge Vertreter der Grünen im Gemeinderat in den Ausschüssen wegen der Kleinheit ihrer Zwei-Mann-Fraktion keine Stimme gehabt hätten, boten wir ihnen aus eigenem Antrieb an, sie bei der Besetzung der Ausschüsse zu berücksichtigen.
Für uns ist klar: Die Bürgerinnen und Bürger haben auch die kleineren Parteien in den Gemeinderat gewählt, also sollten sie auch nicht bei wichtigen Fragen von der Mitbestimmung ausgeschlossen werden.
Es deutete sich an, dass es, zumindest im Ansatz, zu einer Allianz für Eppelborn kommen könnte, in deren Mittelpunkt eine CDU steht, die auch die kleinen Parteien und ihre Ideen für eine Gemeinde mit Zukunft ernst nimmt.
Innerhalb der CDU wurde indessen zunächst in großer Einmütigkeit ein neuer Fraktionsvorstand mit Berthold Schmitt an der Spitze sowie mit Werner Michel, Alwin Theobald und Andreas Feld als stellvertretende Vorsitzende gewählt.
Relativ überraschend meldete neben unserem engagierten Fraktionsvorsitzenden Berthold Schmitt dann aber auch sein Stellvertreter Werner Michel einen Anspruch auf das Amt des Ersten Beigeordneten unserer Gemeinde an.
Das ist zunächst völlig legitim, allerdings ist es in demokratischen Parteien üblich, dass man nach einer Abstimmung am Ende intensiver Beratungen ein Mehrheitsvotum akzeptiert.
Das lernen schon unsere Kinder bei ihrer ersten Klassensprecherwahl in der Schule.
Der bisherige Erste Beigeordnete Berthold Schmitt sagte dies in der Fraktion auch ganz selbstverständlich sofort zu. Der Kandidat Werner Michel tat dies nicht.
Im Gegenteil.
Selbst ein ganz deutliches Votum unserer Fraktionsmitglieder schien für ihn nicht bindend. Demokratische Konventionen außer Acht lassend, ließ er sich im Gemeinderat von dem Kollegen Andreas Brill vorschlagen, womit auch dieser unmissverständlich den gemeinsamen Weg einer Fraktion verlassen hat.
Michel ließ sich von der SPD unterstützen, die in der Hoffnung, endlich einen massiven Keil in die Reihen der CDU treiben zu können, ihren eigenen Kandidaten zurückstellte.
In unserer Fraktion gibt es keine Zweifel:
Diese bislang beispiellose Vorgehensweise des Kandidaten Werner Michel und seiner Kollegen aus Neu-Bubach und Macherbach, wird weder akzeptiert noch toleriert.
Auch wenn Michel bislang eher als sachlicher und integrer Kollege bekannt war, so sind bei einer derart drastischen Abweichung von demokratischen Prinzipien Konsequenzen unausweichlich.
Es ist nicht akzeptabel, dass sich jemand gegen die eigene Fraktion stellt, sich trotz anderslautendem Votum vorschlagen und sich von der immer noch opponierenden SPD unterstützen lässt und sich damit aktiv gegen den eigenen Fraktionsvorsitzenden stellt.
Dies gilt vor allem, wenn er sich selbst erst 10 Tage zuvor zu einem der drei Stellvertreter des CDU-Fraktionsvorsitzenden wählen ließ.
In einer Sitzungsunterbrechung am Donnerstag trat Werner Michel von diesem Amt zurück und verließ gemeinsam mit seinen beiden Kollegen die Fraktion. Damit kamen sie einem, nach diesem unmöglichen Verhalten und dem totalen Bruch des Vertrauens unweigerlich drohenden, Ausschluss zuvor.
Erfreulich aber ist trotz allem politischen Schaden, den die drei angerichtet haben, das Ergebnis der Wahl zum Ersten Beigeordneten:
Mit Berthold Schmitt wurde trotz allem wieder ein Erster Beigeordneter gewählt, der durch seine Kompetenz, seine Besonnenheit und seinen politischen Weitblick die Idealbesetzung ist und dies auch in der Vergangenheit bereits unter Beweis gestellt hat.
Es ist gut, dass wenigstens der erste Vertreter der Bürgermeisterin jemand ist, der es schafft, über den persönlichen Tellerrand hinausblicken zu können und dessen Engagement die ganze Gemeinde im Blick hat, statt bereits rund um den eigenen Kirchturm zu enden.
Die Zukunft muss zeigen, was jedem einzelnen Gemeinderatsmitglied tatsächlich wichtig ist.
Sollte es wirklich nur die Pflege persönlicher Eitelkeiten und Animositäten sein - oder siegt letztlich die Vernunft und der Wille, die Zukunft für unsere Gemeinde zu gestalten?
Ich bin mir sicher, dass auch eine dezimierte CDU-Fraktion den eingeschlagenen Weg mit Kopf, Herz und Hand weitergehen wird - wahrscheinlich noch in größer Einigkeit als zuvor.
Dass das Ganze jedoch in einer Farce endete, die in der Kommunalpolitik unserer Gemeinde beispiellos ist, hat in erster Linie mit ganz persönlichen Eitelkeiten einiger weniger handelnder Personen zu tun sowie mit deren Unfähigkeit, demokratische Entscheidungen zu respektieren und anzuerkennen.
Tatsache ist:
Keine Partei verfügt über eine absolute Mehrheit der Ratssitze, eine Gestaltungsmehrheit erreicht man nur durch Zusammenarbeit und Kooperation mit anderen Fraktionen.
Diese unklaren Mehrheitsverhältnisse erforderten parteiübergreifend viele Gespräche. Wir Christdemokraten haben bereits in der Vergangenheit immer wieder unter Beweis gestellt, dass es für uns keine Scheuklappen gibt und wir bereit sind, in jeder Frage, in der Gemeinsamkeiten erkennbar sind, mit allen demokratischen Kräften im Gemeinderat zusammenzuarbeiten.
Folgerichtig wurde mit Vertretern aller Ratsfraktionen gesprochen. Übereinstimmungen waren zu erkennen, aber auch Gegensätze.
Die größten kommunalpolitischen Schnittmengen kristallisierten sich letztlich in den Gesprächen zwischen Vertretern der CDU und der Piraten/Grüne-Fraktion und der AfD heraus.
Auch wenn die ganz enge Bindung durch eine Koalition kein Thema war, so kamen wir doch mit der Fraktionsgemeinschaft Piraten/Grüne überein, in wichtigen Fragen die Zusammenarbeit zu suchen.
Vor dem Hintergrund, dass der Pirat und der junge Vertreter der Grünen im Gemeinderat in den Ausschüssen wegen der Kleinheit ihrer Zwei-Mann-Fraktion keine Stimme gehabt hätten, boten wir ihnen aus eigenem Antrieb an, sie bei der Besetzung der Ausschüsse zu berücksichtigen.
Für uns ist klar: Die Bürgerinnen und Bürger haben auch die kleineren Parteien in den Gemeinderat gewählt, also sollten sie auch nicht bei wichtigen Fragen von der Mitbestimmung ausgeschlossen werden.
Es deutete sich an, dass es, zumindest im Ansatz, zu einer Allianz für Eppelborn kommen könnte, in deren Mittelpunkt eine CDU steht, die auch die kleinen Parteien und ihre Ideen für eine Gemeinde mit Zukunft ernst nimmt.
Innerhalb der CDU wurde indessen zunächst in großer Einmütigkeit ein neuer Fraktionsvorstand mit Berthold Schmitt an der Spitze sowie mit Werner Michel, Alwin Theobald und Andreas Feld als stellvertretende Vorsitzende gewählt.
Relativ überraschend meldete neben unserem engagierten Fraktionsvorsitzenden Berthold Schmitt dann aber auch sein Stellvertreter Werner Michel einen Anspruch auf das Amt des Ersten Beigeordneten unserer Gemeinde an.
Das ist zunächst völlig legitim, allerdings ist es in demokratischen Parteien üblich, dass man nach einer Abstimmung am Ende intensiver Beratungen ein Mehrheitsvotum akzeptiert.
Das lernen schon unsere Kinder bei ihrer ersten Klassensprecherwahl in der Schule.
Der bisherige Erste Beigeordnete Berthold Schmitt sagte dies in der Fraktion auch ganz selbstverständlich sofort zu. Der Kandidat Werner Michel tat dies nicht.
Im Gegenteil.
Selbst ein ganz deutliches Votum unserer Fraktionsmitglieder schien für ihn nicht bindend. Demokratische Konventionen außer Acht lassend, ließ er sich im Gemeinderat von dem Kollegen Andreas Brill vorschlagen, womit auch dieser unmissverständlich den gemeinsamen Weg einer Fraktion verlassen hat.
Michel ließ sich von der SPD unterstützen, die in der Hoffnung, endlich einen massiven Keil in die Reihen der CDU treiben zu können, ihren eigenen Kandidaten zurückstellte.
In unserer Fraktion gibt es keine Zweifel:
Diese bislang beispiellose Vorgehensweise des Kandidaten Werner Michel und seiner Kollegen aus Neu-Bubach und Macherbach, wird weder akzeptiert noch toleriert.
Auch wenn Michel bislang eher als sachlicher und integrer Kollege bekannt war, so sind bei einer derart drastischen Abweichung von demokratischen Prinzipien Konsequenzen unausweichlich.
Es ist nicht akzeptabel, dass sich jemand gegen die eigene Fraktion stellt, sich trotz anderslautendem Votum vorschlagen und sich von der immer noch opponierenden SPD unterstützen lässt und sich damit aktiv gegen den eigenen Fraktionsvorsitzenden stellt.
Dies gilt vor allem, wenn er sich selbst erst 10 Tage zuvor zu einem der drei Stellvertreter des CDU-Fraktionsvorsitzenden wählen ließ.
In einer Sitzungsunterbrechung am Donnerstag trat Werner Michel von diesem Amt zurück und verließ gemeinsam mit seinen beiden Kollegen die Fraktion. Damit kamen sie einem, nach diesem unmöglichen Verhalten und dem totalen Bruch des Vertrauens unweigerlich drohenden, Ausschluss zuvor.
Erfreulich aber ist trotz allem politischen Schaden, den die drei angerichtet haben, das Ergebnis der Wahl zum Ersten Beigeordneten:
Mit Berthold Schmitt wurde trotz allem wieder ein Erster Beigeordneter gewählt, der durch seine Kompetenz, seine Besonnenheit und seinen politischen Weitblick die Idealbesetzung ist und dies auch in der Vergangenheit bereits unter Beweis gestellt hat.
Es ist gut, dass wenigstens der erste Vertreter der Bürgermeisterin jemand ist, der es schafft, über den persönlichen Tellerrand hinausblicken zu können und dessen Engagement die ganze Gemeinde im Blick hat, statt bereits rund um den eigenen Kirchturm zu enden.
 |
| Es war die beste und es war die ehrlichste Wahl am vergangenen Donnerstagabend. Dafür herzlichen Glückwunsch, lieber Berthold Schmitt! |
Sollte es wirklich nur die Pflege persönlicher Eitelkeiten und Animositäten sein - oder siegt letztlich die Vernunft und der Wille, die Zukunft für unsere Gemeinde zu gestalten?
Ich bin mir sicher, dass auch eine dezimierte CDU-Fraktion den eingeschlagenen Weg mit Kopf, Herz und Hand weitergehen wird - wahrscheinlich noch in größer Einigkeit als zuvor.
Sonntag, 6. Juli 2014
Das böse Zeug darf weiterwuchern: Riesenbärenklau breitet sich aus.
Die Gemeinden Schiffdorf und Ganderkesee in Niedersachsen, Lienen im Münsterland, und Neuried in Bayern, aber auch der Bodenseekreis haben etwas mit vielen anderen Städten und Gemeinden in Deutschland gemeinsam: Sie bekämpfen den Riesenbärenklau, auch Herkulesstaude genannt.
Sie tun das aus gutem Grund, denn das große Grünzeug ist richtig bösartig.
Die bis zu vier Meter hohe und großblättrige Pflanze – besonders ihr Saft – kann auf der menschlichen Haut an verbrennungsähnliche schwere Entzündungen mit zum Teil starker Blasenbildung verursachen. Diese heilen nur sehr langsam und hinterlassen oft narbenähnliche Pigmentierungen.
Auch in Eppelborn fordert eine große Mehrheit im Gemeinderat parteiübergreifend die Bekämpfung dieses invasiven Neophyten. Nur die SPD ist gemeinsam mit ihrer Bürgermeisterin wieder mal dagegen, nimmt das Problem und die steigende Gefahr nicht ernst.
Die Eppelborner Piraten (ehemals Die Linke) brachten das Thema im Gemeinderat auf die Tagesordnung und wurden dabei auch von der CDU und der FDP unterstützt.
Geschehen ist bislang trotzdem nichts.
Es gäbe garnicht so viele Populationen in unserer Gemeinde heißt es seitens der Verwaltung beschwichtigend. Immer mehr Menschen in unseren Dörfern haben da allerdings einen anderen Eindruck.
Völlig zu Recht lebt das Thema nun auch in den Sozialen Netzwerken wieder auf.
Die Rathauschefin wird die Problematik nicht mehr lange ignorieren können, zumal Fachleute vor dem Hintergrund der massiven Ausbreitung des Riesenbärenklaus darauf hinweisen, dass auch das Bundesnaturschutzgesetz ihr nur noch wenig Spielraum für ihre Untätigkeit lässt.
Ziemlich eindeutig steht dort nämlich geschrieben:
"§ 40 (1) Es sind geeignete Maßnahmen zu treffen, um einer Gefährdung von Ökosystemen, Biotopen und Arten durch Tiere und Pflanzen nichtheimischer oder invasiver Arten entgegenzuwirken."
Es ist anzunehmen, dass der Riesenbärenklau schon bald erneut den Gemeinderat beschäftigen wird.
Sie tun das aus gutem Grund, denn das große Grünzeug ist richtig bösartig.
Die bis zu vier Meter hohe und großblättrige Pflanze – besonders ihr Saft – kann auf der menschlichen Haut an verbrennungsähnliche schwere Entzündungen mit zum Teil starker Blasenbildung verursachen. Diese heilen nur sehr langsam und hinterlassen oft narbenähnliche Pigmentierungen.
 |
| Auch am Bubacher Bahnhof, unmittelbar am Bahnsteig, wuchert der Riesenbärenklau ungehindert. |
Auch in Eppelborn fordert eine große Mehrheit im Gemeinderat parteiübergreifend die Bekämpfung dieses invasiven Neophyten. Nur die SPD ist gemeinsam mit ihrer Bürgermeisterin wieder mal dagegen, nimmt das Problem und die steigende Gefahr nicht ernst.
Die Eppelborner Piraten (ehemals Die Linke) brachten das Thema im Gemeinderat auf die Tagesordnung und wurden dabei auch von der CDU und der FDP unterstützt.
Geschehen ist bislang trotzdem nichts.
Es gäbe garnicht so viele Populationen in unserer Gemeinde heißt es seitens der Verwaltung beschwichtigend. Immer mehr Menschen in unseren Dörfern haben da allerdings einen anderen Eindruck.
Völlig zu Recht lebt das Thema nun auch in den Sozialen Netzwerken wieder auf.
Die Rathauschefin wird die Problematik nicht mehr lange ignorieren können, zumal Fachleute vor dem Hintergrund der massiven Ausbreitung des Riesenbärenklaus darauf hinweisen, dass auch das Bundesnaturschutzgesetz ihr nur noch wenig Spielraum für ihre Untätigkeit lässt.
Ziemlich eindeutig steht dort nämlich geschrieben:
"§ 40 (1) Es sind geeignete Maßnahmen zu treffen, um einer Gefährdung von Ökosystemen, Biotopen und Arten durch Tiere und Pflanzen nichtheimischer oder invasiver Arten entgegenzuwirken."
Es ist anzunehmen, dass der Riesenbärenklau schon bald erneut den Gemeinderat beschäftigen wird.
Freitag, 27. Juni 2014
Dieses Wochenende: WIESBACHER KULTURTAGE
Die Wiesbacher Kulturtage sind noch immer ein Publikumsmagnet. Natürlich sind die Besucherzahlen auch hier rückläufig, doch während deutschlandweit viele Dorffeste dieser Art bereits über die Wupper gegangen sind, hält sich das Wiesbacher Fest noch ganz wacker und dürfte eines attraktivsten Feste in der ganzen Gemeinde sein.
Ich mag mich ja möglicherweise irren -aber ich glaube, es sind vor allem drei Eckpfeiler, die die Kulturtage noch immer so lebendig halten:
1. Das Konzept.
Die Wiesbacher Kulturtage sind durch die Verbindung mit Kunsthandwerk, Tradition und Dorfgeschichte mit einem Mehrwert für die Besucher ausgestattet. Während andere Feste es zuließen, dass sie auf
2. Die Vereine.
Wenn's drauf ankommt, halten die Wiesbacher zusammen. Auch die Vereine. Und auch wenn manchmal bei den Vorbereitungen der Kulturtage auch mal kontrovers diskutiert wird - die meisten, die hier mitarbeiten und mitorganisieren, sind richtige Schaffer. Und so wird letztlich meist das umgesetzt, was am pragmatischsten scheint. Und das gemeinsam.
3. Das Programm.
Ja - das Programm kann sich immer sehen lassen. Es ist bunt. Richtig bunt.
Immer wieder gelingt es, die Gäste auf dem Festplatz zu binden. Es macht ihnen Spaß, sie bleiben.
Und wer bleibt, der isst und trinkt. Damit ist jedem geholfen, denn erst die Gäste machen ein Fest so richtig erfolgreich.
Vielleicht gibt's auch noch andere Gründe, warum die Wiesbacher Kulturtage mehr als drei Jahrzehnte überdauert haben. Was meint ihr?
Lässt sich ein Konzept auch woandershin übertragen?
Was unterscheidet Wiesbach von anderen?
Was findet ihr nicht so toll und was könnte noch verändert werden?
Ich würde mich freuen, wenn sich vielleicht in den Kommentaren zu diesem Blogpost eine kleine Diskussion entwickeln würde und vielleicht auch ein paar neue Ideen dazu beitragen könnten, unsere Feste attraktiver zu machen und weiterzuentwickeln.
Donnerstag, 26. Juni 2014
Heute: Die letzten Ausschusssitzungen des "alten" Gemeinderates
Weil trotzdem wichtige Entscheidungen zu treffen sind, tagen heute Nachmittag noch ein letztes Mal der Haupt-, Personal- und Finanzausschuss sowie der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Umwelt in alter Besetzung.
Im Bauausschuss wird es um die Vergabe der Arbeiten zur Asphaltierung der Bubacher Dompstraße gehen.
Der Hauptausschuss beschäftigt sich mit dem Abschluss eines Personalüberleitungsvertrages zwischen der Gemeinde Eppelborn und der Evangelischen Kirchengemeinde Dirmingen für das Personal der Evangelischen Kirchengemeinde, um den Abschluss eines Mietvertrages über die Räumlichkeiten der Ev. Kita Dirmingen sowie um die Neubeschaffung eines Winterdienststreugerätes.
Da beide Ausschüsse nichtöffentlich tagen, wird auch voraussichltlich niemand über die Beratungsergebnisse berichten und sachliche Entscheidungen kritisieren. Sofern sich alle an die gesetzlichen Vorgaben halten, versteht sich.
Das schien zumindest nach den letzten Ausschusssitzungen selbst für hohe Amtsträgerinnen ein Problem gewesen zu sein.
Montag, 23. Juni 2014
Sommertreff am Windrad Humes
"Voller Energie" - so lautet der neue Slogan der Gemeinde Eppelborn nicht ohne Grund.
Die Menschen, die Vereine, Verbände und Institutionen in unserer Gemeinde stellen voller Energie alles das auf die Beine, was letztlich unsere Gemeinde ausmacht.
Voller Energie aber steckt auch unsere Umwelt - und diese Energie nutzen wir aktiv und zukunftsorientiert.
Mit der BürgerEnergie Eppelborn eG (BEE) haben wir es geschafft, erstmals im Illtal die Energieerzeugung wieder in Bürgerhand zurückzugeben.
Was genau dahinter steckt und wie auch Sie dabei sein und gemeinsam mit unserer Gemeinde und mit vielen anderen selbst Vorteile dieser Initiative nutzen können, erfahren Sie am Sommertreff am Windrad Humes.
Am Samstag, 28. Juni 2014 veranstaltet die BEE in
Zusammenarbeit mit dem Freundeskreis IlltalerLand von 15:00 bis 19:00 Uhr
einen gemütlichen Nachmittag am Windrad Humes am Großen Elmersberg.
Es gibt Informationen rund um die Windenergieanlage und die Arbeit der BEE. Für Speisen und Getränke ist bestens gesorgt. Der Freundeskreis IlltalerLand bietet Deftiges aus der IlltalerLand Outdoorküche.
Parkmöglichkeiten gibt es entlang der Straßen Steinackerstraße / Alte Nachtweide. Von dort aus ist es dann nur noch ein kurzer Spaziergang zum Windrad.
Die Menschen, die Vereine, Verbände und Institutionen in unserer Gemeinde stellen voller Energie alles das auf die Beine, was letztlich unsere Gemeinde ausmacht.
Voller Energie aber steckt auch unsere Umwelt - und diese Energie nutzen wir aktiv und zukunftsorientiert.
Mit der BürgerEnergie Eppelborn eG (BEE) haben wir es geschafft, erstmals im Illtal die Energieerzeugung wieder in Bürgerhand zurückzugeben.
Was genau dahinter steckt und wie auch Sie dabei sein und gemeinsam mit unserer Gemeinde und mit vielen anderen selbst Vorteile dieser Initiative nutzen können, erfahren Sie am Sommertreff am Windrad Humes.
Es gibt Informationen rund um die Windenergieanlage und die Arbeit der BEE. Für Speisen und Getränke ist bestens gesorgt. Der Freundeskreis IlltalerLand bietet Deftiges aus der IlltalerLand Outdoorküche.
Parkmöglichkeiten gibt es entlang der Straßen Steinackerstraße / Alte Nachtweide. Von dort aus ist es dann nur noch ein kurzer Spaziergang zum Windrad.
Sonntag, 22. Juni 2014
Störende Geräuschemission nervt Menschen in Bubach und Neububach - Ursache nun gefunden!
Dieser Ton nervt. Seit Wochen fühlen sich viele Anwohner in Neububach sowie in den Bubacher Bruchstraße und in der Hans-Groß-Straße nicht nur des nachts in ihrer Ruhe gestört.
So sei es nahezu unmöglich, bei offenem Fenster zu schlafen, berichteten mir Betroffene. Auch wenn das besagte Störgeräusch nicht überlaut ist, so wird doch gerade die Dauerhaftigkeit und die durchdringende Frequenz als sehr belastend empfunden.
Gerade am Abend, wenn die Grundgeräusche insbesondere des Straßenverkehrs auf der B269 und der B10 abebben, gewinnt das mittel- bis hochfrequente Geräusch deutlich an Dominanz und erschwert, wenn man es einmal im Ohr hat, das Einschlafen erheblich.
Mitte der vergangenen Woche wendeten sich erstmals auch Bürger direkt an mich, nachdem offenbar andere Wege, das Problem zu lösen, keinen Erfolg zeigten. Sie äußerten den Verdacht, der störende Lärm könne durch den neuen Bubacher Solarpark erzeugt werden und hofften, dass ich als Vorstand der Bürgerenergie Eppelborn eG (BEE) vielleicht helfen könne, die Lärmquelle zu eliminieren.
Eine schneller Informationsaustausch mit Herrn Probst von der Ökostrom Saar, dem Mitbetreiber unseres Solarparks zeigte, dass er das Problem ebenfalls ernstnimmt. Allerdings konnte er sich die Lärmemission nicht recht erklären. Ein Austausch von Bauteilen habe jedenfalls bislang nicht zum erhofften Erfolg geführt. Die Vermutung, die Lärmquelle könne möglicherweise auch in der Bubacher Kläranlage zu finden sein, wurde vom Entsorgungsverband Saar (EVS) zurückgewiesen.
Nachdem ich mir dann am vergangenen Mittwoch noch gegen 23 Uhr vor Ort bei einer betroffenen Familie in der Hans-Groß-Straße die Situation angehört habe, begab ich mich schnurstracks zum Solarpark, um die Lärmquelle zu finden.
Doch keiner der Trafo- bzw. Gleichrichterstationen produzierte zu diesem Zeitpunkt auch nur den leisesten Pieps - was vor dem Hintergrund, dass nachts mangels Sonne der Solarpark garnicht arbeitet, eigentlich auch wenig überraschend war.
Trotzdem war das Störgeräusch auch im vorderen Bereich des Solarparks zu vernehmen - allerdings von jenseits des Bahndammes. Also machte ich mich auf den Weg zur Kläranlage - und hatte damit den Verursacher gefunden.
Ob der Lärm von einer Pumpe erzeugt wird oder durch eine andere technische Einrichtung, vermag ich zwar nicht abschließend zu sagen, aber wo er herkommt ist eindeutig.
Am späten Donnerstagabend traf ich mich mit dem 1. Beigeordneten Berthold Schmitt, der Bürgermeisterin Müller-Closset während ihres Urlaubs vertrat, zu einem Ortstermin zunächst bei den betroffenen Bürgern, von wo aus wir uns dann erneut zum Solarpark und zur Kläranlage begaben.
Es bot sich das gleiche Bild: Während am Solarpark gerade mal ein Trafo kaum hörbar vor sich hin brummte, erzeugte die Kläranlage wieder munter dieses Geräusch, das aktuell Bürgerinnen und Bürger in Neububach und Bubach um ihren wohlverdienten Schlaf bringt.
Ich hoffe, dass nun Bewegung in diese Sache kommt.
Berthold Schmitt fertigte bereits eine Aktennotiz und informierte die Gemeindeverwaltung, die nun am Zug ist und hoffentlich zeitnah Kontakt zum EVS aufnimmt, um im Interesse der Betroffenen eine schnelle Lösung zu finden.
So sei es nahezu unmöglich, bei offenem Fenster zu schlafen, berichteten mir Betroffene. Auch wenn das besagte Störgeräusch nicht überlaut ist, so wird doch gerade die Dauerhaftigkeit und die durchdringende Frequenz als sehr belastend empfunden.
Gerade am Abend, wenn die Grundgeräusche insbesondere des Straßenverkehrs auf der B269 und der B10 abebben, gewinnt das mittel- bis hochfrequente Geräusch deutlich an Dominanz und erschwert, wenn man es einmal im Ohr hat, das Einschlafen erheblich.
Mitte der vergangenen Woche wendeten sich erstmals auch Bürger direkt an mich, nachdem offenbar andere Wege, das Problem zu lösen, keinen Erfolg zeigten. Sie äußerten den Verdacht, der störende Lärm könne durch den neuen Bubacher Solarpark erzeugt werden und hofften, dass ich als Vorstand der Bürgerenergie Eppelborn eG (BEE) vielleicht helfen könne, die Lärmquelle zu eliminieren.
Eine schneller Informationsaustausch mit Herrn Probst von der Ökostrom Saar, dem Mitbetreiber unseres Solarparks zeigte, dass er das Problem ebenfalls ernstnimmt. Allerdings konnte er sich die Lärmemission nicht recht erklären. Ein Austausch von Bauteilen habe jedenfalls bislang nicht zum erhofften Erfolg geführt. Die Vermutung, die Lärmquelle könne möglicherweise auch in der Bubacher Kläranlage zu finden sein, wurde vom Entsorgungsverband Saar (EVS) zurückgewiesen.
Nachdem ich mir dann am vergangenen Mittwoch noch gegen 23 Uhr vor Ort bei einer betroffenen Familie in der Hans-Groß-Straße die Situation angehört habe, begab ich mich schnurstracks zum Solarpark, um die Lärmquelle zu finden.
Doch keiner der Trafo- bzw. Gleichrichterstationen produzierte zu diesem Zeitpunkt auch nur den leisesten Pieps - was vor dem Hintergrund, dass nachts mangels Sonne der Solarpark garnicht arbeitet, eigentlich auch wenig überraschend war.
Trotzdem war das Störgeräusch auch im vorderen Bereich des Solarparks zu vernehmen - allerdings von jenseits des Bahndammes. Also machte ich mich auf den Weg zur Kläranlage - und hatte damit den Verursacher gefunden.
Ob der Lärm von einer Pumpe erzeugt wird oder durch eine andere technische Einrichtung, vermag ich zwar nicht abschließend zu sagen, aber wo er herkommt ist eindeutig.
Am späten Donnerstagabend traf ich mich mit dem 1. Beigeordneten Berthold Schmitt, der Bürgermeisterin Müller-Closset während ihres Urlaubs vertrat, zu einem Ortstermin zunächst bei den betroffenen Bürgern, von wo aus wir uns dann erneut zum Solarpark und zur Kläranlage begaben.
Es bot sich das gleiche Bild: Während am Solarpark gerade mal ein Trafo kaum hörbar vor sich hin brummte, erzeugte die Kläranlage wieder munter dieses Geräusch, das aktuell Bürgerinnen und Bürger in Neububach und Bubach um ihren wohlverdienten Schlaf bringt.
Ich hoffe, dass nun Bewegung in diese Sache kommt.
Berthold Schmitt fertigte bereits eine Aktennotiz und informierte die Gemeindeverwaltung, die nun am Zug ist und hoffentlich zeitnah Kontakt zum EVS aufnimmt, um im Interesse der Betroffenen eine schnelle Lösung zu finden.
Samstag, 14. Juni 2014
Ein Paukenschlag für die automobile Zukunft: TESLA gibt seine Patente frei!
Ein kleiner Satz im Blog des Automobilherstellers TESLA MOTORS könnte eine Zeitenwende einläuten:
"Yesterday, there was a wall of Tesla patents in the lobby of our Palo Alto headquarters. That is no longer the case. They have been removed, in the spirit of the open source movement, for the advancement of electric vehicle technology."
Tesla, einer der weltweit führenden Hersteller von Elektroautos gibt seine Patente frei - und hofft, auf diese Weise der Zukunftstechnologie Eektroantrieb eine neue Dynamik zu verleihen.
Bislang war man - wie unzählige Unternehmen in allen Branchen und auf der ganzen Welt - sorgsam darauf bedacht, dass die Konkurrenz nicht spickt und die Ergebnisse eigener Forschungs- und Entwicklungsarbeit einfach für sich nutzt.
Tesla sorgte sich vor allem, von der Finanzkraft und Marketingmacht großer Automobilhersteller letztlich an die Wand gedrückt zu werden.
Immer stärker musste das innovative US-Unternehmen nun jedoch feststellen, dass es gar keine wirkliche Konkurrenz hat.
"Im besten Fall produzieren die großen Automobilhersteller Elektroautos mit begrenzter Bereich in begrenztem Volumen. Einige erzeugen überhaupt keine Null-Emissions-Autos.", ist im Tesla-Blog zu lesen.
Die Konsequenz:
Tesla setzt ab sofort ebenfalls und mutig auf die Open-Source-Philosophie.
"We believe that Tesla, other companies making electric cars, and the world would all benefit from a common, rapidly-evolving technology platform.
Technology leadership is not defined by patents, which history has repeatedly shown to be small protection indeed against a determined competitor, but rather by the ability of a company to attract and motivate the world’s most talented engineers.
We believe that applying the open source philosophy to our patents will strengthen rather than diminish Tesla’s position in this regard."
Das glaube ich auch.
"Yesterday, there was a wall of Tesla patents in the lobby of our Palo Alto headquarters. That is no longer the case. They have been removed, in the spirit of the open source movement, for the advancement of electric vehicle technology."
Tesla, einer der weltweit führenden Hersteller von Elektroautos gibt seine Patente frei - und hofft, auf diese Weise der Zukunftstechnologie Eektroantrieb eine neue Dynamik zu verleihen.
Bislang war man - wie unzählige Unternehmen in allen Branchen und auf der ganzen Welt - sorgsam darauf bedacht, dass die Konkurrenz nicht spickt und die Ergebnisse eigener Forschungs- und Entwicklungsarbeit einfach für sich nutzt.
Tesla sorgte sich vor allem, von der Finanzkraft und Marketingmacht großer Automobilhersteller letztlich an die Wand gedrückt zu werden.
Immer stärker musste das innovative US-Unternehmen nun jedoch feststellen, dass es gar keine wirkliche Konkurrenz hat.
"Im besten Fall produzieren die großen Automobilhersteller Elektroautos mit begrenzter Bereich in begrenztem Volumen. Einige erzeugen überhaupt keine Null-Emissions-Autos.", ist im Tesla-Blog zu lesen.
Die Konsequenz:
Tesla setzt ab sofort ebenfalls und mutig auf die Open-Source-Philosophie.
"We believe that Tesla, other companies making electric cars, and the world would all benefit from a common, rapidly-evolving technology platform.
Technology leadership is not defined by patents, which history has repeatedly shown to be small protection indeed against a determined competitor, but rather by the ability of a company to attract and motivate the world’s most talented engineers.
We believe that applying the open source philosophy to our patents will strengthen rather than diminish Tesla’s position in this regard."
Das glaube ich auch.
Samstag, 7. Juni 2014
Das heißeste Pfingstfest aller Zeiten? Das feiern wir auf der Eppelborner Pfingstkirmes!
Heiß her geht es in jedem Jahr auf der größten Dorfkirmes des Saarlandes.
Und dieses Jahr erst recht!
Wenn die Wetterfrösche und -fröschinnen (soviel Genderkorrektheit muss man sich in Zeiten zickiger Bundesstaatssekretärinnen schon nehmen) recht behalten, könnte es das heißeste Pfingstfest seit Beginn der Wetteraufzeichnungen werden. Wenn es euch jetzt zu heiß wird und die Freibäder überfüllt sind, hilft nur noch eines:
Ein Besuch auf der Eppelborner Pfingstkirmes.
Der Fahrtwind auf der legendären Himalaya sorgt für erfrischende Kühle auf der Haut. Das weiß offensichtlich auch der nicht weniger legendäre "Kirmesvater" und Ortsvorsteher Berthold Schmitt:
Und dieses Jahr erst recht!
Wenn die Wetterfrösche und -fröschinnen (soviel Genderkorrektheit muss man sich in Zeiten zickiger Bundesstaatssekretärinnen schon nehmen) recht behalten, könnte es das heißeste Pfingstfest seit Beginn der Wetteraufzeichnungen werden. Wenn es euch jetzt zu heiß wird und die Freibäder überfüllt sind, hilft nur noch eines:
Ein Besuch auf der Eppelborner Pfingstkirmes.
Der Fahrtwind auf der legendären Himalaya sorgt für erfrischende Kühle auf der Haut. Das weiß offensichtlich auch der nicht weniger legendäre "Kirmesvater" und Ortsvorsteher Berthold Schmitt:
Viel Spaß auf unserer Kirmes!
Ehrenamt und Jugendarbeit stärken: Das Feuer bewahren, nicht die Asche!
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| In Berlin fand in dieser Woche der 15. Deutsche Kinder- und Jugendhilfetag statt. Ganze Hallen und zahlreiche Fachforen widmeten sich der Kinder- und Jugendarbeit und der Arbeit der Jugendverbände, die der diesjährigen Überschrift der Messe treffend beschrieben ist: 24/7. |
Der Sport, die Kultur und die Pflege von Traditionen gehören zum Leben vor allem auch in unseren Dörfern untrennbar dazu.
In den Dörfern der Gemeinde Eppelborn wird das ganze Jahr über einiges auf die Beine gestellt. In den allermeisten Fällen durch ehrenamtliches Engagement.
Ohne diese Engagement wären wir so viel ärmer dran.
Ein zuverlässiger Brandschutz beispielsweise wäre ohne unsere Freiwillige Feuerwehr unbezahlbar, ebenso unbezahlbar wäre die Wasserrettung ohne die DLRG oder der soziale Dienst am Menschen, wie ihn beispielsweise das DRK, der Eppelborner Hilfsdienst und auch die Eppelborner Tafelrunde leisten. Auch die ergänzende schnelle Hilfe im Notfall, wie sie durch die Humeser First Responder möglich wird, wäre in hauptamtlichen Strukturen schlichtweg nicht möglich.
Ehrenamtliches Engagement muss deshalb angemessen gefördert werden - es gilt, dieses Feuer, das unseren Dörfern Leben einhaucht, zu bewahren.
Ohne das ehrenamtliche Engagement und die Jugendarbeit in den Sportvereinen, in den Theater- und Musikvereinen würde unsere Kommune kulturell verarmen, Jugendarbeit und allgemeine, politische, soziale, gesundheitliche, kulturelle, naturkundliche und technische Bildungsarbeit würden auch außerschulisch zu einer rein staatlichen oder zu einer privat-kommerziellen und damit in jedem Fall zu einer sehr teuren Angelegenheit - wenn sie denn überhaupt noch leistbar wäre.
Es ist insbesondere die Jugendarbeit, der unser Hauptaugenmerk gelten muss. NIcht nur, dass sie wichtige Fundamente dafür schafft, dass es auch in Zukunft noch mit einem starken ehrenamtlichen Engagement weitergehen kann, sie ist vor allem auch ein stabiler, zukunftsorientierer Eckpfeiler für die Entwicklung unserer Kinder.
Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit wichtiges Thema auch auf dem DJHT in Berlin
Am Rande des 15. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetages in Berlin hatte ich vor allem in der "Halle der Jugendverbände" sehr viele interessante Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner.
Über die einzelnen Sparten und die unterschiedlichen Interessen hinaus gab es drei Themenbereich, die in den Unterhaltungen, aber auch in den Fachforen immer wieder auftauchten:
- Partizipation und Teilhabe der Kinder- und Jugendlichen auch am politischen Geschehen vor Ort,
- die Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes in den Vereinen und Verbänden
- sowie die Zukunft der Förderung der Jugendarbeit, die gerade die Jugendverbände leisten
Es sind diese Themen, die die Jugendlichen selbst und auch die ehren- und hauptamtlichen Verantwortlichen in den Vereinen und Verbänden aktuell umtreiben und bewegen - Themen, die wir auch vor Ort in unserer Gemeinde ernst nehmen sollten. Nicht zuletzt die Tatsache, dass ich wieder in den Gemeinderat gewählt wurde, spornt mich an, noch mehr als bisher auch als Ansprechpartner für die Vereine und Verbände in unserer Gemeinde zur Verfügung zu stehen und aktiv den Austausch mit ihnen zu suchen.
Ehrenamt und Jugendarbeit brauchen eine starke Lobby.
Auch bei uns in der Gemeinde Eppelborn.
Montag, 2. Juni 2014
Die Gemeinderatswahl in Eppelborn. Nüchtern betrachtet.
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| Die Zusammensetzung des Eppelborner Gemeinderates: Klare Mehrheitsverhältnisse sehen anders aus. |
Eine Woche ist bereits vergangen seit der Kommunalwahl, fünf Wochen dauert es noch, bis sich der Gemeinderat erstmals in neuer Besetzung trifft.
Zeit, die aktuelle Situation und das neue Parteiengefüge im Gemeinderat einmal näher zu beleuchten.
Grund zum Jubeln?
Die SPD jubelt, als habe sie die Kommunalwahl in Eppelborn gewonnen.
Hat sie aber nicht.
Sie hat ein Mandat hinzugewonnen. Zugegeben.
Das mag aus ihrer Sicht erfreulich scheinen, davon jedoch einen "Sieg" abzuleiten, ist zumindest zum jetzigen Zeitpunkt noch gewagt. 13 von 33 Mandaten reichen nämlich mitnichten für eine eigene Mehrheit.
Dafür wäre die SPD, die (zumindest muss man auch nach jüngsten Veröffentlichungen diesen Eindruck gewinnen) ja nicht an einer engeren Zusammenarbeit mit der CDU interessiert zu sein scheint, auf mindestens zwei Partner angewiesen. Doch selbst dazu müsste sie wohl in einigen Punkten von ihrer sehr starren Haltung in vielen Fragen abrücken und konsensfähiger werden.
Die CDU jubelt nicht.
Wir Christdemokraten haben ein Mandat verloren.
Trotzdem sind wir mit 15 von 33 Vertretern im Gemeinderat die stärkste Fraktion.
Für die Mehrheit reicht's aber auch bei uns nicht.
Das ist zwar schade, ist aber so.
An der Tatsache, dass wir uns intensiv mit allen Themen beschäftigen und weiterhin für mehr Transparenz in der Kommunalpolitik sorgen, wird das nichts ändern.
Dass man wichtige Sachfragen, so kontrovers sie auch diskutiert werden, zu Tabuthemen erklärt, werden wir auch in Zukunft nicht zulassen.
Auch die FDP hat keinen Grund zu jubeln.
Angetreten mit einem grundsoliden, ehrlichen und engagierten Spitzenkandidaten, hat es doch nicht mehr für den Einzug in den Gemeinderat gereicht.
Der Grund dafür ist so profan, man mag es kaum glauben:
Die FDP ist einfach nicht mehr in.
Schade.
Die Zusammenarbeit mit Roland Willems hat Spaß gemacht.
Es ist ein Freund, der nun aus dem Gemeinderat ausscheidet.
Wenig Jubel gab es vermutlich auch bei den Piraten.
Von drei ehemals Linken kam mit Dieter Schmidt nur noch einer, der Erfahrenste, durch und konnte sein Mandat im Gemeinderat verteidigen.
An mangelndem Engagement in der nun fast vergangenen Legislaturperiode kann es nicht gelegen haben, denn die drei, die vor einigen Monaten aus absolut nachvollziehbaren Gründen der Linken Adieu gesagt und das Bürgerforum gegründet hatten, haben auf viele Mißstände aufmerksam gemacht und immer wieder auf deren Beseitigung gedrängt.
Nun dezimiert, könnte das etwas schwieriger werden. Nichtsdestotrotz würde ich mich darüber freuen, wenn das gegenseitige Verständnis und die sachorientierte Zusammenarbeit weiter ausgebaut, vielleicht sogar aktiv intensiviert würden.
Dazu reiche ich meine Hand gerne.
Die Grünen könnten eigentlich - zumindest verhalten - jubeln.
Auf kommunalpolitisch erfolgreiche Initiativen in den vergangenen Jahren können sie - im Gegensatz zu CDU, FDP und Piraten - mangels Engagement nicht verweisen. Und trotzdem hat es wieder für ein Mandat gereicht, ein neuer Mann zieht in den Gemeinderat ein.
Deshalb sei's drum: Eine neue Sitzungsperiode des Gemeinderates beginnt und vielleicht damit auch eine etwas aktivere grüne Zeit - wir Schwarzen wären auch dieses Mal zu der Zusammenarbeit bereit, zu der es in den letzten fünf Jahren leider nie wirklich kam.
Allen Grund zum Jubeln aber hat die AfD.
Sie sind die Newcomer dieser Wahl, haben es geschafft, vorhandenes Potential zu bündeln und ziehen gleich mit drei Leuten in den Gemeinderat und jeweils mit einem Mandat in drei Ortsräte ein.
Dafür herzlichen Glückwunsch!
Mit ihren drei Gemeinderatsmandaten könnten sie unter Umständen das Zünglein an der Waage sein. Das birgt sicherlich Chancen, durchaus aber auch Risiken für die noch junge Partei.
Es wird sich zeigen, wie sehr sie bereit sind, sich mit eigenen Initiativen einzubringen, sich in teilweise ziemlich trockene Sachverhalte einzulesen, sich für vorhandenen Sachverstand und auch für alternative Meinungen zu öffnen, zwischen Argumenten und Theaterdonner zu unterscheiden und vor allem auch kooperativ zusammenzuarbeiten.
Berührungsängste habe ich jedenfalls keine, denn wie ich auch schon ganz persönlich für mich nicht zuletzt durch die Protagonisten einer anderen (ehemaligen) Ratspartei gelernt habe, sind in der Kommunalpolitik letztlich nur die einzelnen Personen und ihr Engagement wichtig.
Das insgesamt ist also die neue Mischung um Gemeinderat.
Eines scheint schon jetzt sicher: Es bleibt spannend.
Ich setze voraus, dass jeder nur das Beste für unsere Gemeinde und unsere Dörfer will.
Wie sehr sich die Wege und die Zielvorstellungen unterscheiden und wo es Übereinstimmungen gibt, wird irgendwann deutlich werden.
Bereits die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats wird ein erster Gradmesser sein, wie und wohin sich die einzelnen Kräfte orientieren.
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