Erst in der 2. Jahreshälfte - Eppelborn wurstelt weiter ohne Haushaltsplan

Das hat es in der Geschichte der Gemeinde Eppelborn noch nicht gegeben: Fast zwei Drittel des Jahres werden bereits vorbei sein, bis vom Gemeinderat endlich ein Haushaltsplan beschlossen werden kann. Erst am 16. Juli soll abschließend beraten werden, wofür Geld zur Verfügung steht und was in unsere Dörfer investiert werden kann. Eigentlich soll der Haushaltsplan laut Gesetz bereits vor Jahresbeginn der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt werden. Aber erst im Juli?
Ein derart eklatanter Verstoß gegen das Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) und gegen alle Haushaltsgrundsätze ist in Eppelborn bislang absolut einzigartig.

Tatsache ist:  Das Haushaltsjahr beginnt am 01.01. jeden Jahres, der Haushaltsplan ist noch vor Jahresbeginn der Genehmigungsbehörde zuzuleiten. Selbst wenn die Kommunalaufsicht alle Augen zudrückt, so bleibt es dennoch ein eklatanter Verstoß gegen die Bestimmungen, also ein Rechtsbruch. 
Schwerwiegend daran ist nicht allein die Tatsache, dass es so gehandhabt wird, viel schwerwiegender sind die Folgen. Das Haushaltsrecht ist das oberste und nicht übertragbare Recht des Gemeinderates. Mit der Praxis der verspäteten Vorlage wird dem Gemeinderat dieses oberste Recht, nämlich die Gestaltung des gemeindlichen Lebens durch Beschluss des Haushalts mit all seinen Auswirkungen, zu weiten Teilen entzogen.

Hinzu kommt, dass durch die unmittelbar darauf folgenden Sommerferien bei der Kommunalaufsicht mit Verzögerungen zu rechnen ist. Es wird also wahrscheinlich mindestens September werden, bis endlich ein genehmigter Haushalt vorliegt.  
Und bevor jetzt das Argument kommt, der Haushaltsplan wäre auch in anderen Gemeinden oft ein wenig später dran, erinnere ich an einen Rechtsgrundsatz, der den Anspruch auf Gleichbehandlung im Unrecht verneint.
Ich verbeiße mir jetzt einfach mal jeden weiteren Kommentar, denn ich befürchte, dass der voraussichtliche Inhalt der zu erwartenden Haushaltsplan-Vorlage für noch mehr Unmut sorgen könnte, als der späte Zeitpunkt der Beratungen.

Frisch gelesen: "Heilige Kuh" von David Duchovny

Bild: Heyne Verlag

Ich habe gerade David Duchovnys “Heilige Kuh” (Originaltitel: Holy Cow) gelesen. Und bin begeistert. 
Der “Akte X”- und “Californication’-Hauptdarsteller hat eine moderne Fabel erdacht und zu Papier gebracht, die berührt und die zum Nachdenken über gleich mehrere Fragen anregt:
Was essen wir?
Wo kommt das Essen her?
Was haben Kühe, Popkultur und der Palästina-Konflikt miteinander zu tun?

Letztlich erfahren wir auch, was die die Kuh Elsie von Hamburgern, der Truthahn Tom von Thanksgiving sowie das zum Judentum konvertierte Schwein Schalom von Spare Rips halten. 
Aus dem Englischen übersetzt wurde "Holy Cow" von dem Journalisten und Autor Timur Vermes ("Er ist wieder da"), erschienen ist das 224-seitige Büchlein im Heyne Verlag.

Doch worum geht es in dieser Geschichte?
Eine junge Kuh namens Elsie macht mit ihrer besten Freundin Mallory einen nächtlichen Ausflug zu den jungen Stieren ihres Hofes. Als sie am Fenster des Wohnhauses vorbeikommt, wird sie auf das Flimmern des "Schachtelgottes" (des Fernsehers) aufmerksam und wirft einen Blick in die gute Stube der Bauernfamilie. Im TV läuft gerade eine Dokumentation über "industrielle Mastbetriebe" - die moderne Tierhaltung und die Fleischverarbeitung.
Dieser Moment verändert Elsies Leben; ihre bis dato heile Welt geht in die Brüche.
Und so beschließt sie, den Hof zu verlassen, ein festes Ziel vor Augen:
Indien.
Das Land, in dem Kühe heilig sind.
Zwei weitere Hofbewohner schließen sich ihr an: Jerry das Schwein, das zum Judentum konvertiert und sich fortan Schalom nennt, möchte nach Israel - ein Land, in dem niemand auf die Idee käme, ein Schwein zu essen.
Und dann noch Tom, der smartphone-affine Truthahn. Er möchte nicht als Thanksgiving-Braten enden und hält deshalb strenge Diät. Sein Ziel lautet Türkei, auf englisch Turkey. "In einem Land, das nach einem Truthahn benannt ist, wird es ihm sicherlich nicht schlecht ergehen," denkt er sich.
Und so machen sich die drei auf eine abenteuerliche Reise, bei der sich letztlich man überraschende Erkenntnis durchsetzt.

Man darf bei dieser doch sehr fantastischen Geschichte nicht über jedes Detail nachdenken. Über einiges muss man großzügig hinwegsehen und viel mehr die Philosophie hinter der Geschichte zum Dreh- und Angelpunkt machen.
So ist das eben bei einer Fabel
Wenn das gelingt, hat man mit diesem Buch nicht nur viel Spaß, sondern kommt auch ein wenig ins Grübeln, ob manches, was "Mensch" so tut und isst, noch mit einem guten Gewissen vereinbar ist.

"Heilige Kuh" erhält in meiner persönlichen Bewertungsskala vier von fünf Sternen und eine glatte Leseempfehlung!

Erhöhung der Kindergartengebühren vorläufig auf Eis gelegt

Es wäre mit satten 12,5 Prozent die höchste Gebührenerhöhung aller Zeiten in den kommunalen Kindergärten der Gemeinde Eppelborn gewesen. Der Elternbeitrag für einen Regelplatz im Kindergarten sollte um 132 Euro im Jahr steigen, die Beiträge für einen Tagesplatz in der Krippe für Unter-Drei-Jährige um satte 360 Euro im Jahr. 
Diese enorme Steigerung war für uns Christdemokraten im Gemeinderat Grund genug, zweimal hinzuschauen.

"Wenn die Belastung für die Eltern derart steigen soll, muss man auch mal nachfragen dürfen"

Berthold Schmitt rechnete in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag für die CDU-Fraktion vor, dass es eine Differenz zwischen der geplanten Steigerungsrate für die Elternbeiträge und dem Lohnzuwachs der Beschäftigten gebe. 
"Die Begründung, man habe bei der geplanten Beitragserhöhung (anders als bisher) auch bereits die zu erwartenden Lohnabschlüsse in diesem Jahr mit einkalkuliert, klingt zwar plausibel, erklärt jedoch nicht die komplette Summe," stellte Berthold Schmitt fest und betonte, dass er sich eine transparente Berechnung in den vorgelegten Unterlagen gewünscht hätte. Die Belastung für die Eltern steige deutlich, so Schmitt. "Da muss man auch mal nachfragen dürfen."

Nachdem klar war, dass die CDU hier nicht ohne Weiteres zustimmen würde, verweigerte interessanterweise plötzlich auch die SPD ihrer Bürgermeisterin die Gefolgschaft. SPD-Fraktionschef Müller behauptete zwar in bekannter Rhetorik: „Wir lassen uns von der CDU nicht vorwerfen, auf der Grundlage falscher Zahlen die Erhöhung durchgedrückt zu haben!“ Doch dass war niemals der Vorwurf der CDU. Zu keinem Zeitpunkt hat ein Christdemokrat behauptet, die Zahlen seien falsch. Das einzige was verlangt wurde, war eine transparente Berechnung.

Gute und ehrliche Entscheidungen brauchen Transparenz

Fakt ist: Wenn Kostensteigerungen eine Gebührenerhöhung notwendig machen, werde ich mich als Gemeinderatsmitglied einer solchen Entscheidung nicht verweigern. Ich will aber genau wissen, welche Faktoren genau eine Erhöhung in diesem wirklich fetten Ausmaß erforderlich machen.
Gute und ehrliche Entscheidungen brauchen Transparenz.
Nur Transparenz kann für Akzeptanz sorgen. Und die ist heute wichtiger denn je!

Hintergrundwissen: Wer bezahlt was?

Mit den Kita-Gebühren wird lediglich ein Viertel der Personalkosten gedeckt. 
Die restlichen Personalkosten tragen das Land (zu 28 Prozent), der Landkreis (zu 36 Prozent) und die Gemeinde Eppelborn (zu 11 Prozent). Der Landkreis allerdings - das sollte man wissen - refinanziert sich wieder durch die sogenannte Kreisumlage aus der Kasse der Gemeinde.

Die Sachkosten in den drei kommunalen Kitas (also die gesamte Unterhaltung der Gebäude, die Energiekosten, die Kosten für Mobiliar aber auch für das Gehalt des Hausmeisters usw.) werden vollständig von der Gemeinde übernommen.

Frisch gelesen: "Die Nachhaltigen" von Gideon Böss

Die Handlung (stark verkürzt):
Bastian, Protagonist des Buches, wäre gerne Theaterregisseur. Um einer jungen Frau zu imponieren und Eindruck zu schinden.
Aus diesem Grunde schreibt er ein Stück, das durchaus geeignet wäre, für Aufsehen zu sorgen: "Hitlertage".
Dass dann alles aus dem Ruder läuft, war - betrachtet man sich die Figur Bastian - fast zwangsläufig.
Das Theater, an dem er sein Stück inszenieren darf ist.... na ja ..... speziell.
Allerdings nicht weniger speziell, als der Eigentümer der Bühne.
Tja... und als sich dann ein beim Casting jemand auf die Rolle des Hitlers bewirbt, der so gar nicht zu passen scheint, nimmt das Unheil seinen Lauf. Einige wenige Worte genügen: 
"Du bist schwarz, also runter von der Bühne".



"Die Nachhaltigen".... was ist das für ein Buch?
Schwierig zu sagen.
Ist es eine "wunderbare Gesellschaftssatire", wie Jan Fleischhauer findet?
Jaaa.... 
....das wäre die Geschichte um Bastian, der gerne ein selbst geschriebenes Theaterstück namens "Hitlertage" in Szene setzen würde, auf jeden Fall.
Eigentlich.
Die Brillanz, die immer wieder zwischendurch aufblitzt, ist fein dosiert  und sehr treffend.  Mit spitzer Feder werden die sprichwörtlichen Gutmenschen ebenso auf's Korn genommen, wie militante linke Weltverbesserer und verhinderte, unter Verfolgungswahn leidende Revolutionäre. Man möchte mehr davon lesen.
Man bekommt auch mehr serviert.

Doch Rückblenden und zu viele Neben(kriegs)-Schauplätze lassen immer wieder Brüche entstehen, die einen wirklich guten Plot unnötig zerstückeln. Nicht, dass der sprichwörtliche rote Faden fehlen würde - aber zwischendurch entwickelt er sich zu einem Knäuel, einem schier undurchdringlichen Gespinst, das nur langsam wieder aufgedröselt wird.
Und doch:
Alleine das Kapitel mit der Talkshow ist sowas von hammergeil erzählt, man möchte mit dem Lesen garnicht mehr aufhören. Ach, wäre nur die ganze Geschichte durchweg so genial satirisch - es wäre ein Buch, dass mancher gar nicht mehr weg legen würde.
Ganz sicher aber würde die Geschichte einigen auch garnicht gefallen ;-)

In der Gesamtbetrachtung muss ich feststellen: 
Ich mag diese Art von Brüchen in einer Geschichte nicht.
Deshalb - und nur deshalb - landet "Die Nachhaltigen" von Gideon Böss in meiner persönlichen Wertung nicht bei fünf Sternen, sondern leider nur bei dreieinhalb.

10-Punkte-Programm zur Interkommunalen Zusammenarbeit

Viele Fragen unserer kommunalen und auch der regionalen Entwicklung lassen sich effektiver und effizienter in Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen bewältigen. Es geht dabei keineswegs nur darum, Synergieeffekte zu nutzen, um Kosten einzusparen, wie es insbesondere das Junkernheinrich-Gutachten überwiegend in den Mittelpunkt stellt, sondern inbesondere auch darum, Angebote für unsere Bürgerinnen und Bürger zu optimieren oder sogar gemeinsam neue und verbesserte Angebote zu schaffen.
Die CDU in der Gemeinde Eppelborn hat unter der Federführung ihres Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Berthold Schmitt einen 10-Punkte-Plan erarbeitet, der konkrete Bereiche benennt, in denen eine Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen intensiviert werden soll. Dieser 10-Punkte-Plan ist dabei keineswegs als abschließende Liste zu verstehen, sondern vielmehr ein erneuter erster Aufschlag um die Notwendigkeit von Kooperationen auf kommunaler Ebene wieder stärker in das Bewusstsein aller handelnder Personen zu rücken.
Am kommenden Donnerstag berät der Gemeinderat über den entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion, dass in folgenden Bereichen eine stärkere Interkommunale Zusammenarbeit angestrebt wird:

1. Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden in den Bereichen des Bauhofes und der Feuerwehren. Hier geht es vor allem zunächst um eine punktuelle Zusammenarbeit, wie z.B. gemeinsame Beschaffung von Maschinen, Geräten und Fahrzeugen sowie persönlicher Ausstattungen, bei den Bauhöfen insbesondere zum Beispiel speziell die Kontrolle von Straßen, Brücken und anderen Bauwerken, und Beseitigung von Schäden, z. B. der Einsatz von Maschinen zur Sanierung von Rissen und Fugen in Fahrbahndecken.
2. Bei den Feuerwehren sollte auch die Zusammenarbeit zwischen den Gemeindewehren und einzelnen Löschbezirken weiterentwickelt werden. Dazu gehört auch die Schaffung gemeinsamer Einrichtungen, wie beispielsweise die gemeinsame Atemschutzwerkstatt der Gemeinden Illingen, Schiffweiler und Merchweiler – ein Projekt bei dem Eppelborn komplett außen vor blieb, obwohl derzeit bei uns eine entsprechende Infrastruktur geschaffen wird.  
3. Prüfung der Zusammenlegung oder –arbeit von Standesämtern, 
4. Zusammenarbeit oder Zusammenlegung bei der Inkasso-Bearbeitung und bei der Vollstreckung
5. Prüfung gemeinsamer Ausschreibungen im Bau- und Umweltbereich, z. B. bei der Sanierung von Straßen, Bestellungen von Pflanzen und Bäumen usw. 
6. Prüfung der Zusammenarbeit auf den Friedhöfen
7. Stärkere Zusammenarbeit bezüglich der im Hard- und Softwarebereich 
8. Die Zusammenarbeit mit den Gemeinden, die mit den Stadtwerken Saarbrücken im Energiebereich, Abwasser und Abfallzweckverbänden verbunden sind, kann sicherlich noch vertieft werden, wir denken im Abfallbereich u.a. an die Kompostieranlagen. Dies betrifft vor allem die Zusammenarbeit mit Lebach und Heusweiler 
9. Auch der Öffentliche Personennahverkehr darf bei der Interkommunalen Zusam menarbeit kein Tabu sein.  
10. Prüfung einer stärkeren Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur und Sport.

Bei der Interkommunalen Zusammenarbeit handelt es sich um einen fortlaufenden Prozess, weshalb der Gemeinderat sich regelmäßig mit den Fortschritten beschäftigen sollte. Im dreimonatlichen Abstand sollte die Frau Bürgermeisterin dem Gemeinderat über den Fortgang berichten, dieser wird die aktuellen Zwischenergebnisse diskutieren und immer weiterentwickeln.

Tobias Hans eindrucksvoll als Kreisvorsitzender bestätigt - Berthold Schmitt sorgt für Generationswechsel

103 von 105 Stimmen - viel mehr Bestätigung konnte die gute Arbeit unseres CDU-Kreisvorsitzenden Tobias Hans kaum noch erfahren. Auf dem Kreisparteitag in der schwarzen Hochburg Ottweiler wurde der 37jährige erneut zum Vorsitzenden gewählt. Dass ihm mit Pauline Kohler eine engagierte Christdemokratin aus meinem Ortsverband Habach auch die kommenden beiden Jahre zur Seite stehen wird, freut mich selbstverständlich ebenfalls sehr.

Mit dem neuen Vorstand ist der CDU-Kreisverband Neunkirchen bestens für die vor uns liegenden Herausforderungen aufgestellt. Inbesondere der Gemeindeverband Eppelborn hat dabei einen großen Beitrag für eine weitere Verjüngung des Vorstandes geleistet.
So hat beispielsweise der Dirminger CDU-Vorsitzende Thomas Bost, der selbst eigentlich noch zu den jüngeren zählt, trotzdem seinen Platz geräumt und so dem sympathischen Dirminger JU-Chef Fabian Schorr die Chance gegeben, für ihn in den Kreisvorstand aufzurücken.

Der frisch (wieder-)gewählte CDU-Kreisvorsitzende Tobias
Hans verabschiedete Berthold Schmitt und Thomas Bost
aus dem Kreisvorstand. Beide hatte nicht erneut kandidiert
und so einen wichtigen Beitrag zum Generationswechsel
geleistet. Vielen Dank für eure gute Arbeit der letzten Jahre!

Mit viel Dank für engagierte Arbeit: Berthold Schmitt macht den Weg frei für einen Generationswechsel

Dass der Fraktionsvorsitzende der CDU im Eppelborner Gemeinderat, Berthold Schmitt nach rund 30 Jahren im Kreisvorstand nicht mehr für ein Amt kandidiert hat, bedarf einer besonderen Erwähnung. Schmitt, der jahrzehntelang ein Leistungsträger unserer Partei im Landkreis Neunkirchen war, gehört mit seinen 65 Jahren selbst noch lange nicht zum alten Eisen. Rund acht Jahre war er selbst stellvertretender Kreisvorsitzender, hat eine Vielzahl guter Ideen eingebracht und dafür gesorgt, dass unser Gemeindeverband und unsere Fraktion bestens innerhalb unseres Landkreises und darüber hinaus vernetzt waren und es noch immer sind. Der gebürtige Eppelborner ist jemand, dessen Wort noch immer Gewicht hat.
Und trotzdem hat er ebenfalls Platz gemacht. Für ihn rückt jetzt mit Alessa Hesedenz eine engagierte junge Eppelbornerin in den Kreisvorstand ein. Margit Drescher, Daniela Feld und Dr. Hans-Wilhelm Deutscher wurden in ihren Ämtern bestätigt und komplettieren damit die Riege der Vorstandsmitglieder aus der Gemeinde Eppelborn. Ich wünsche allen Gewählten viel Erfolg bei ihrer Arbeit im CDU-Kreisvorstand!

Interessen der Bürgerinnen und Bürger haben Vorrang!

Neben den Vorstandswahlen kam aber auch die sachliche Politik für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Landkreis nicht zu kurz: Die Delegierten beschäftigten sich mit wichtigen, aktuellen politischen Themen und bezogen Stellung beispielsweise zu der Frage, ob die alten Stollen des Saarbergbaues wirklich ohne Rücksicht auf Mensch und Natur geflutet werden sollten. Die CDU untermauerte dabei ihre Postion, dass die Menschen in unserer Region für uns Christdemokraten immer Vorrang vor den finanziellen Interessen der RAG haben müssen.
Ein weiterer wichtiger Punkt war die Forderung an die Landrätin, im Rahmen ihrer Wirtschaftsförderung auf eine Verbesserung der Versorgung mit schnellem Internet auch im ländlichen Raum zu drängen. Dieses Thema wird von der Landrätin bislang ebenso sträflich vernachlässigt, wie durch die Bürgermeisterin der Gemeinde Eppelborn. Aber zumindest die Landrätin scheint ja gerade eher was anderes zu tun zu haben und sich vorrangig mit einer eigenen beruflichen Veränderung zu beschäftigen...

Alles in allem war es ein erfolgreicher Parteitag, aus dem die CDU noch einmal deutlich gestärkt hervorgeht und sowohl thematisch als auch personell bestens aufgestellt scheint.

Die fremden Federn der Bürgermeisterin

Man kann es - bedauerlicherweise - drehen und wenden wie man will: Der Wechsel an der Eppelborner Rathausspitze im Jahr 2012 hat der interkommunalen Zusammenarbeit mit unseren Nachbargemeinden bislang einen gehörigen Dämpfer verpasst. Während sich jedoch Bürgermeisterin Müller-Closset lieber weiter mit fremden Federn schmückt oder sich mit Petitessen beschäftigt, stellt die CDU unter Führung von CDU-Fraktionschef Berthold Schmitt in der kommenden Woche einen 10-Punkte-Plan vor, der unsere Gemeinde interkommunal wieder auf Kurs bringen soll.

Die CDU in der Gemeinde Eppelborn will an die erfolgreichen interkommunalen Projekte der Zeit vor 2012 anknüpfen und stellt in den nächsten Tagen dazu einen 10-Punkte-Plan vor.  In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten hatte es die CDU geschafft, immer wieder neue Akzente zu setzen und der Großgemeinde Eppelborn vor allem in diesem Politikfeld eine Vorreiterrolle im gesamten Saarland zu sichern. Hinzu kommt, dass mit Fritz-Hermann Lutz lange Jahre ein Bürgermeister an der Spitze unserer Gemeinde stand, der nicht nur bestens vernetzt war sondern auch in der Lage, Chancen zu erkennen und zu nutzen.
Das hat sich geändert.
Wahrscheinlich konnte das niemand jemals besser unter Beweis stellen, als die amtierende Bürgermeisterin selbst: Reagierend auf einen Artikel der CDU-Gemeinderatsfraktion zu diesem wichtigen Thema, wurde vergangene Woche eiligst eine Pressemitteilung aus dem Rathaus veröffentlicht, die sich nun zu einem Bumerang entwickeln könnte:

"Interkommunale Zusammenarbeit: Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset hat seit ihrem Amtsantritt bereits mehrere Zusammenarbeiten initiiert."
"Wow", könnte da sich der geneigte Leser nun denken, "guck mal einer an. Auch noch gleich mehrere Zusammenarbeiten. Da hat sich bestimmt so richtig was getan".

Müller-Closset: Interkommunale
Zusammenarbeit bislang vermasselt.

Liest er dann aber weiter, so wird er bitter, sehr bitter enttäuscht. Denn was dann folgt, kann man fast nur als offenbar letzten Akt der Verzweiflung werten, ein peinliches Schmücken mit fremden Federn.
Unter oben genannter Überschrift, die impliziert, Müller-Closset habe das das nun folgende initiiert, steht zu lesen: "Bei der Gemeinde Eppelborn sind in den vergangenen Jahren zahlreiche Kooperationen vereinbart worden. Hierbei wurden teilweise über Kreisgrenzen hinaus Zusammenarbeiten begründet. Beispiele hierfür sind der Entsorgungsbereich (Abfall und Abwasser), der Versorgungsbereich (Energiebeschaffung), die Verkehrsüberwachung, die Personalabrechnung usw."

Die tatsächlichen Fakten lauten jedoch:
Im Entsorgungsbereich (Abfall und Abwasser) arbeitet unsere Gemeinde seit 2002 mit Saarbrücken und Lebach zusammen. Diese Zusammenarbeit wurde lange vor ihrer Zeit von ihrem Amtsvorgänger (CDU) vorbereitet und vom Gemeinderat unter CDU-Mehrheit (wenn ich mich richtig erinnere: zumindest zum Teil ohne die Stimmen der SPD!) beschlossen.
Bei der Energieversorgung arbeitet unsere Gemeinde in den Gemeindewerken (GWE) seit 2002 mit Saarbrücken und mit der WVO zusammen, in der Netzgesellschaft mit energis.
Auch diese Kooperationen wurden unter Bürgermeister Lutz (CDU) vorbereitet und vom Gemeinderat beschlossen (und ich glaube, auch hier: zumindest zum Teil ohne die Stimmen der SPD!).
Selbst die gemeinsame Verkehrsüberwachung wurde keineswegs von Frau Müller-Closset, sondern ebenfalls bereits viel früher initiiert.
Lediglich bei der Personalabrechnung arbeiten wir seit einiger Zeit mit der Stadt Neunkirchen zusammen. Wir nutzen Programmlizenzen und deren Server. Personelle Spielräume sind dadurch jedoch ebenso wenig entstanden, wie eine Verbesserung für unsere Bürgerinnen und Bürger zu spüren ist. Ob letztlich wenigstens auch nur ein Cent gespart wird, muss auch erst noch geklärt werden. Ich glaube es fast nicht.

Das Wenige, was Müller-Closset interkommunal getan hat, ist allerdings wirklich nachhaltig:
Ohne vorher mit unseren Partnergemeinden zu sprechen, hat sie die Kooperation mit unseren Nachbargemeinden Illingen und Merchweiler im Prüfungszweckverband Illtal gekündigt und diese damit vor den Kopf gestoßen.
Sie hat der partnerschaftlichen Zusammenarbeit damit dauerhaft einen Bärendienst erwiesen.
Sollte das Konzept dieser Kooperation sich durch neueste Entwicklungen tatsächlich überlebt haben, wie sie behauptet, hätte man das Gespräch suchen und einen gemeinsamen Weg einschlagen müssen.
Das wollte Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset offenbar nicht. Die Warnungen der CDU schlug sie in den Wind. Dabei waren die Folgen vorhersehbar: Illingen, die kreisangehörige Gemeinde, mit der wir stets am engsten kooperiert hatten, sucht sich nun neue Partner.
Und Eppelborn steht alleine.

Mit einem 10-Punkte-Plan zur interkommunalen Zusammenarbeit versucht nun die CDU unsere Gemeinde wieder auf Kurs zu bringen. Wie so oft in den beiden letzten Jahren müssen wir Christdemokraten auch in diesem Politikfeld Druck machen, damit sich die Verwaltungsspitze und die stärkste Fraktion im Eppelborner Gemeinderat bewegen.
Es wird sich zeigen, ob Müller-Closset und ihre SPD endlich wach werden und begreifen, dass auch eine schöne und lebendige Gemeinde wie Eppelborn Partner braucht, um zukunftsfähig zu bleiben. Das jedenfalls wollen wir mit unserem 10-Punkte-Plan, der in der kommenden Woche vorgestellt wird, erreichen.
Es bleibt spannend!

Maulkorb für den EppelBlog?

"Es muss doch möglich sein, dem EppelBlog und diesem verflixten Theobald, der sich immer wieder erdreistet, politische Transparenz schaffen zu wollen, endlich mal einen Maulkorb zu verpassen", dachte sich offenbar jemand an so ziemlich höchster Eppelborner Stelle. Schriftlich mokierte man sich gegen meine "Mitteilungen in sozialen Netzwerken und im Internet" und darüber, dass ich das berichte, was der Gemeinderat unserer Gemeinde bzw. seine Gremien so beschließen.
Das Ganze wurde dann (schlecht recherchiert) mit angeblich verletzten Rechtsnormen garniert, mit der Androhung von "gesetzlichen Sanktionsmöglichkeiten" verstärkt und mir - ganz old school - per gelber Post zugestellt. 
Die Geschäftsordnung des Gemeinderates Eppelborn (die zumindest in Ratsangelegenheiten ein bisschen regelt, was der Theobald darf und was er nicht darf) ließ man dabei links liegen. Deren Regelungen hätten nicht so recht ins Bild gepasst.

Warum das Beschlussergebnis einer nichtöffentlichen Sitzung nicht unter die Verschwiegenheitspflicht fallen muss und erst recht nicht zuerst von einer Bürgermeisterin zur Veröffentlichung freigegeben werden muss, hätte man vorher nachlesen können.
Nun liest man's eben hinterher.
Denn selbstverständlich habe ich in aller Deutlichkeit, aber auch in der gebotenen Sachlichkeit in gleicher Weise schriftlich geantwortet und hoffe, dass meine Argumentation ein wenig dazu beitragen wird, dass die sprichwörtliche "Büchse der Pandora" nicht weiter geöffnet wird, ohne mögliche, unausweichliche Konsequenzen zu bedenken.

Aber, liebe Leserinnen und Leser des EppelBlogs:
So einfach ist es jedenfalls nicht, den Mantel des Schweigens über das zu verhängen, was Menschen in unserer Gemeinde interessieren könnte. Ich werde weiterhin im Rahmen meiner (rechtlichen) Möglichkeiten alles das berichten, was ich für berichtenswert halte und alles das kommentieren, was ich kommentieren möchte. 
In den sozialen Netzwerken und auch im EppelBlog. 
Es bleibt also spannend!

Fastenzeit-Blogpause beendet.

Fasten heißt, sich einzuschränken.

Dabei geht es keineswegs nur darum, weniger zu essen.

Nimmt man die Fastenzeit ernst, so geht schränkt man sich vor allem bei den Dingen und bei den Tätigkeiten ein, die einem ganz persönlich wichtig und unverzichtbar erscheinen.

Im letzten Jahr nutzte ich die Fastenzeit zum sogenannten Auto-Fasten: Die Benzinkutsche blieb stehen, an Stelle des Autos wurden Bus und Bahn rege genutzt.

Dieses Fasten wirkte nach: Einige Wochen nach Ostern habe ich meinen Wagen verkauft. Unsere Familie hat statt zwei jetzt nur noch ein Auto. Und ich ein Jobticket für den Öffentlichen Personennahverkehr.

Geht auch.

Steht der verbliebene Wagen dann nicht zur Verfügung, werden eben auch mal Wege zu Fuß zurückgelegt. Zum Beispiel, wenn es gilt, an einer Gemeinderatssitzung teilzunehmen.

Und ja, zugegeben: Zur Not habe ich ja auch noch mein Motorrad, meine gute, einundzwanzig Jahre alte BMW - und wir beide lassen uns dann auch von Wind und Wetter nicht abschrecken.

Mangels Auto schränkte ich mich dann dieses Jahr beim Bloggen im EppelBlog ein. Auch das war nicht immer einfach. Es gab einiges, das ich gerne kommentiert hätte. Es juckte manches Mal gerade zu in den Fingern.

Doch auch diese Zeit der Enthaltsamkeit hat nun ein Ende.

Es wird wieder gebloggt!

Das wird jetzt natürlich nicht jedem/jeder gefallen. Vielen anderen aber schon.

Mein neuer Header im Blog zeigt schonmal, wo's lang geht: Auch wenn ich mich vielleicht ab und zu fast um Kopf und Kragen schreibe: Was geschrieben werden muss, wird geschrieben werden!

Allen offenen oder versteckten Drohungen zum Trotz. 
Yippie-Ya-Yeah, Schweinebacke!