Wenn wir unsere Kinder auch bei wieder ansteigenden Infektionszahlen während der Schulzeit so gut wie möglich schützen wollen, spielt neben anderen Maßnahmen vor allem auch die Luftqualität in den Klassenräume eine wichtige Rolle. In Eppelborn hatte die Verwaltungsspitze bereits reagiert und alle Vorbereitungen zur Anschaffung von für 64 Lüftungsgeräte getroffen. Heute wird des zuständige Ausschuss des Gemeinderates voraussichtlich den Weg für die Beschaffung frei machen.
Parallel dazu wird nun in der Nachfolge des im Oktober von Innenminister Klaus Bouillon ins Leben gerufene und nun auslaufenden Förderprogramm zum Erwerb von mobilen Luftreinigungsgeräten für schlecht zu lüftende Klassen- und Gruppenräume in kommunalen KiTas und Grundschulen ein Neues aufgelegt: Nun wird die Anschaffung von Geräten gefördert, unabhängig davon, wie gut die Räume zu lüften sind.
Weil das bisherige Förderprogramm zur Beschaffung von Lüftungsgeräten auszulaufen drohte, ohne dass die Fördergelder ausgeschöpft wurden, hatte ich gestern in einer Pressemitteilung und auch hier in meinem Blog gefordert, das Programm zu verlängern. Gleichzeitig hatte ich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dazu aufgerufen, Lüftungsgeräte für Schulen und kommunale Kitas anzuschaffen und damit bei manchen Amtschefs scheinbar einen wunden Punkt getroffen - was einige zum Teil lautstark reagieren ließ, während andere das persönliche Gespräch und den Austausch auf dem gemeinsamen Weg zur besten Lösung suchten.
Ungeachtet dessen zeigte meine Initiative jedoch Erfolg nach dem Motto: Problem erkannt - Problem gebannt. Das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport startet ein neues Förderprogramm mit nochmals deutlich abgesenkten Fördervoraussetzungen, so dass der Anschaffung von Lüftungsgeräten für unsere Schulen und Kitas nun wirklich nichts mehr im Wege stehen sollte.
Genau wie ich vertritt auch Frank Wagner die Meinung, dass wir alles daransetzen müssen, dass im Falle einer vierten Welle auch Kinder unter 12 Jahren ohne Impfmöglichkeit in Präsenz beschult und in Kitas betreut werden können. Dazu leistet Klaus Bouillon mit der Fortführung dieses Programms einen wichtigen Beitrag. Zusätzlich ist jetzt das Bildungsministerium gefordert weitere Maßnahmen zu ergreifen, um einen sicheren und kontrollierten Schulstart bei voller Klassenstärke zu gewährleisten.
Lüftungsgeräte können sofort bestellt werden
„Aufgrund der aktuellen Entwicklungen, gerade im Hinblick auf die Ausbreitung der Delta-Variante, wird den Kommunen in Kürze ein pauschaler Festbetrag abhängig von ihrer Einwohnerzahl überwiesen“, erklärt in diesem Zusammenhang auch Innenminister Klaus Bouillon. „Das hat den Vorteil, dass die Kommunen sofort Geräte bestellen können, ohne Anträge stellen zu müssen.“
Für die Ausstattung mit Luftreinigern stünden 2,5 Millionen Euro zur Verfügung, so der Minister. Und weiter: „Angesichts der jetzt schon rasanten Entwicklung der Delta-Variante kann ich nur appellieren, von unserem Programm Gebrauch zu machen.“
Das neue Programm sieht die Ausstattung von Unterrichts- und Betreuungsräume in kommunalen KiTas und Grundschulen vor – unabhängig davon, wie gut die Räume zu lüften sind.
Alternativ zum Erwerb von mobilen Luftreinigungsgeräten ist auch der Einbau ventilatorgestützter Zu- und Abluftsysteme (z.B. in Fensteröffnungen) möglich.
Folgende Fördermittel für Luftreinigungsgeräte wurden in der Vergangenheit bereits gewährt (Stand 18. Juni 2021):
Kommunale Kitas (7 Antragsteller, darunter Städte, Gemeinden):
Insgesamt 134 mobile Luftreinigungsgeräte zur Ausstattung von (Gruppen-)Räumen in 30 kommunalen Kitas.
Gesamtfördersumme: 309.686,50 Euro
Grund- und weiterführende Schulen (Antragsteller: 15 Städte u. Gemeinden, 5 Landkreise):
Insgesamt 476 mobile Luftreinigungsgeräte zur Ausstattung von Klassensälen.
Gesamtfördersumme: 1.320.731,15 Euro
Die Gesamtfördersumme (Kitas u. Schulen) liegt bei 1.630.417,65 Euro, die Gesamtanzahl der Geräte bei 610 mobilen Luftreinigern. Bislang wurden durch das Innenministerium insgesamt 9,5 Mio. Euro als Coronahilfen an die saarländischen Kommunen bewilligt.
Innenminister Klaus Bouillon: „Bei den neuen Fördermodalitäten handelt es sich um ein Soforthilfeprogramm, mit dem 2,5 Millionen Euro an die Gemeinden verteilt werden. Die Gelder werden ohne Antrag bewilligt und anschließend abgerechnet. Wir wollen bürokratische Hürden vermeiden, um schnellstmöglich aktiv werden zu können.“
Zudem spricht sich Minister Bouillon für eine Höchstfördergrenze von 2.000 Euro pro Gerät aus, so dass möglichst viele Räume mit Lüftungsgeräten ausgestattet werden können.
Es besteht außerdem die Möglichkeit, die angeschafften Geräte der Kommunen auch an freie Träger auszuleihen.
Zusätzlich zu den Luftreinigungsgeräten hatte Minister Klaus Bouillon im Herbst des vergangenen Jahres auf die Bitte der kommunalen Spitzenverbände reagiert, die als Schulträger um die Förderung von CO²-Meldern gebeten hatten. Im Saarland sind die Gemeinde für die Grundschulen, die Gemeindeverbände für die weiterführenden und beruflichen Schulen zuständig. Hierfür stellte das Innenministerium eine Million Euro zur Verfügung. Damit konnten bisher 4.490 Co²-Messgeräte gefördert werden, die das Ansteigen des Kohlenstoffdioxid-Wertes in Innenräumen frühzeitig erkennen und somit helfen, das Infektionsrisiko für die Ansteckung mit dem Corona-Virus zu minimieren.
Innenminister Bouillon: „Derzeit kann noch niemand mit Gewissheit sagen, wie sich die Delta-Variante entwickelt, doch es wäre unverantwortlich, unvorbereitet in den kommenden Herbst zu gehen.“ Man wisse sehr gut, wie schnell sich das Virus in schlecht gelüfteten Räumen verbreiten kann. Dementsprechend sollte man jede Möglichkeit nutzen, für bessere Luft zu sorgen.
„Luftreiniger sind nicht das Allheilmittel, um Corona zu bekämpfen, doch als ergänzende Maßnahme sinnvoll“, so der Minister. „Zum Schutz unserer ungeimpften Kinder in den Schulen und Kitas sollten wir dementsprechend nichts unversucht lassen, die Viruslast zu verringern. Deshalb sollten die Gemeinden prüfen, in welchen Einrichtungen entsprechende Geräte installiert werden könnten.“
Innenminister Bouillon wirbt zudem dafür, dass die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister losgelöst vom neuen Programm weitere Lüftungsanlagen für kommunale Einrichtungen anschaffen. „Außerdem wäre mit Blick auf den Gesundheitsschutz generell eine stärkere Beteiligung des Bundes zur Ausstattung mit Lüftungsgeräten wünschenswert“, so der Minister abschließend.
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