Bebauungspläne für die Kita Humes und eine verbesserte Nahversorgung in Dirmingen und vieles mehr beschloss diese Woche der Gemeinderat

Am Donnerstag tagte der Eppelborner Gemeinderat endlich mal wieder im großen Sitzungssaal des Rathauses. Die Tagesordnung war wieder ganz gut gefüllt und es standen einige wirklich wichtige und wegweisende Projekte auf der Agenda.
Ob es mit dem Tagungsort zu tun hatte, darf natürlich bezweifelt werden - aber die Sitzung war über alle Punkte hinweg von einem breiten Konsens und einstimmigen Abstimmungsergebnissen geprägt.
Wichtigste Punkte für die Gemeindeentwicklung waren Beschlüsse zu Bebauungsplänen für Dirmingen, Humes und Wiesbach. Es gab aber auch noch einige andere wegweisende Themen.

In den ersten fünf Punkten der Tagesordnung ging es mehr oder weniger um Formalitäten. So wurde  beispielsweise die Niederschrift der letzten Sitzung angenommen sowie die Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für Obdachlose und Flüchtlinge/Asylbewerber in Bezug auf Abrechnungsmodalitäten geändert und die Nutzungsgebühr aufgrund gestiegener Kosten von 200,- auf 250,- Euro erhöht. Nach Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Eppelborn für das Jahr 2019 wurde zudem der Bürgermeister entlastet.

Wichtiger hingegen waren dann die Punkte 6 und 9 der Tagesordnung sowie Punkt 17 im nichtöffentlichen Teil, in denen wir uns jeweils mit dem Neubau einer Kindertagesstätte in Humes und dessen Vorbereitung beschäftigten. So beschloss der Gemeinderat unter TOP 6, im Grundsatz dem Rückbau des Anbaus am Pfarrsaal Humes zugunsten des Neubaus der Kita zuzustimmen, denn der Baukörper würde die Arbeiten am Neubau behindern und wäre auch aus Brandschutzgründen wegen des geringen Abstands als bedenklich einzustufen. Im nichtöffentlichen Teil ging es um notwendige Rodungsarbeiten für den Neubau.
Wichtigster Punkt aber in diesem Kontext war es, dass wir im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern Öffentlicher Belange zur Kenntnis und haben in der Folge den Bebauungsplan "Kindertagesstätte Humes" als Satzung beschlossen haben - ein weiterer, ganz großer Schritt auf dem Weg zu einer neuen Kita in Humes!

Nicht weniger wegweisend waren die Beschlüsse, die wir unter TOP 7 gefasst haben:
Der Neubau eines Discounters zur Verbesserung der Nahversorgung mit Dingen des täglichen Bedarfes in Dirmingen rückt ebenfalls einen großen Schritt näher, denn wir haben die notwendige Teiländerung des Bebauungsplanes "Ortsmitte Dirmingen" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes auf den Weg gebracht! 
Ebenfalls auf den Ortsteil Dirmingen bezogen sich Beschlüsse zu einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan für ein privaten Projektes in der Thalexweilerstraße unter TOP 8. 

Auch unter Tagesordnungspunkt 10 ging es um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für ein privates Bauvorhaben. Nachdem bereits Ende des vergangenen Jahres der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Seiterswald" Wiesbach gefasst worden war, lagen nun die Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 und er Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB vor und wurden beraten, anschließend erfolgte mit einigen Auflagen der Beschluss des entsprechenden Bebauungsplans als Satzung.

Tagesordnungspunkt 11 betraf erneut ein wichtiges Projekt für die Humes und ihre Vereine. Der Gemeinderat beschloss als Ergänzung zum bereits geplanten ersten Bauabschnitt einer geplanten Nutzungsänderung der Schulturnhalle Humes als Mehrzweckgebäude für die Dorfgemeinschaft, zusätzlich im weiteren Verlauf des Jahres 2023 auch einen zweiten Bauabschnitt „Energetische Sanierung der Schulturnhalle Humes“ an diesem Gebäude durchzuführen und einen entsprechenden Antrag auf Förderung der notwendigen energetischen Maßnahmen im Rahmen des Bundesförderprojektes „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu stellen.

Ein einstimmiges Votum erhielt auch ein Antrag der Grünen auf Planung und Bau eines kombinierten Geh- und Radweges entlang der Landstraße L 302 von Eppelborn nach Hierscheid. Ein solches Projekt, das vor Jahren auch schon von der CDU beantragt wurde, ist nun Teil der Forderung nach einer ganzen Reihe von Geh- und Radwegen, beispielsweise zwischen Habach und Eiweiler, zwischen Wiesbach und Humes sowie zwischen Bubach und Lebach.

Im nichtöffentlichen teil der Gemeindratssitzung ging es abschließend noch um den Ankauf eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10 – Allrad für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Eppelborn, die Vergabe der Arbeiten zur Sanierung von Gemeindestraßen noch im Jahr 2022, die bereits erwähnteVergabe der Rodungsarbeiten zum Neubau der Kindertagesstätte im Gemeindebezirk Humes sowie um die Vergabe von Planungsleistungen im Rahmen der Erneuerung der Unterdecke in der Hellberghalle Eppelborn.