Mein persönlicher Blick zurück ins Jahr 2024: Januar

Ein spannendes Jahr ist zu Ende. Das neue hat begonnen.
Zeit, dass auch ich Bilanz ziehe, in der ich in den kommenden Tagen und Wochen die einzelnen Monate des zurückliegenden Jahres noch einmal aus meiner Perspektive Revue passieren lasse. Und ich finde, dass die Bilanz, die ich nun ziehen kann, in der Summe sehr positiv ausfällt.
Und das von Beginn an!
Gleich der erste Januartag 2024 begann nämlich mit einem Ereignis, das eigentlich gefeiert werden müsste und das ganz sicher noch lange nachwirken wird: Das Saarländische Kinderschutzgesetz ist in Kraft getreten - und es ist nicht vermessen, dies als meinen bislang größten Erfolg in meiner politischen Arbeit im Saarländischen Landtag zu bezeichnen.
Mein Gesetzentwurf zur Regelung eines interkollegialen Ärzteaustauschs im Saarländischen Heilberufekammergesetzes beim Verdacht auf eine Kindeswohlgefährdung war im Juli 2022 der erste Gesetzentwurf unserer CDU-Landtagsfraktion in der neuen Legislaturperiode. Und er war auch der Ausgangspunkt einer anhaltend intensiven Debatte über einen Zeitraum von eineinhalb Jahre, in deren Verlauf ich dann sogar meinen Entwurf eines vollständigen Kinderschutzgesetzes in das Plenum des Landtages einbringen durfte. Und auch wenn die SPD-Alleinregierung in ihrer vermeintlichen Machtvollkommenheit zunächst noch alle meine Vorschläge ablehnte: Am Ende stand ein Gesetz, in dem alle die Punkte, die ich von Anfang an für einer Verbesserung des Kinderschutzes im Saarland für ganz elementar und unabdingbar hielt, auch tatsächlich verankert wurden.
Das zeigt, dass es sich lohnt, für eine gute Sache einzustehen und dabei nie nachzulassen.
Auch als agrarpolitischer Sprecher unserer Fraktion war ich bereits in den ersten Januartages des Jahres 2024 voll gefordert und stand bei den großen Demonstrationen unserer saarländischen Landwirte nicht nur unserer Bauern zur Seite, sondern schon ab dem frühen Morgen des 8. Januar 2024 auch mit auf dem Traktor. Doch der Januar hatte für mich noch viel mehr auf der Agenda, wie ein kurzer Blick in meinen Terminkalender und meine Fotoleiste zeigen:

3. Januar 2024: Neujahrsempfang der Saarländischen Ärzteschaft

Als gesundheitspolitischer Sprecher unserer CDU-Landtagsfraktion war ich direkt schon am dritten Tag des neuen Jahres zu Gast beim Neujahrsempfang der saarländischen Ärzteschaft in der Saarbrücker Congresshalle.
Im Rahmen der gemeinsamen Veranstaltung wurde mein Freund Minister a.D. Werner Schreiber für sein langjähriges und großes Engagement an der Spitze der Gesundheitsregion Saar e.V. geehrt.

Sowohl der Präsident der Ärztekammer Dr. Josef Mischo als auch der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Prof. Dr. Harry Derouet wiesen in ihren Reden nochmals und eindringlich auf die zunehmend problematische Situation in unserem Gesundheitswesen hin und bestätigten als Experten damit eindrucksvoll die Inhalte meiner Brandrede in der Haushaltsdebatte des Saarländischen Landtags.

4.-5. Januar: Klausurtagung unserer CDU-Landtagsfraktion in der Benediktiner-Abtei zu Tholey

Traditionell zum Jahresbeginn gehen wir mit unserer Fraktion in Klausur und laden uns dazu immer auch Gesprächs- und Diskussionspartner ein, mit denen wir aktuelle und zukünftige Herausforderungen diskutieren. 2024 stand unsere Klausur unter dem Motto „Weiter denken – Wie der Strukturwandel im Saarland gelingen kann“. Und ganz ehrlich: Hätte die SPD-Alleinregierung im Saarland ein wenig auch auf die Ergebnisse unserer Klausur und unsere konkreten Vorschläge gehört und unseren warnenden Fingerzeig ernst genommen, wäre ihr vielleicht das eine oder andere "Barke-Debakel" ihrer Wirtschaftspolitik des nun zurückliegenden Jahres erspart geblieben und unser Land stünde besser da.

8. Januar: Große Bauerndemos bundesweit und auch im Saarland

Wie eingangs schon erwähnt, stand ich als agrarpolitischer Sprecher unserer CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag an der Seite unserer Landwirte und habe mich aktiv an dem großen Protesttag am Montag, dem 8.1. aktiv beteiligt. Bereits um kurz nach sieben am frühen Morgen war ich mit den Traktoren unserer Landwirte unterwegs, denn die Zukunft unserer Landwirtschaft ist ein Thema, das mit wirklich umtreibt: Ich halte die Entscheidungen der roten Ampel nicht nur für falsch, sondern auch für gefährlich.
Bereits die Begründung von Scholz & Co., man wolle "Subventionen abbauen", führt in die Irre, denn weder der Agrardiesel noch die grünen Nummernschilder sind  Subventionen. Entweder wissen also die Vertreter der gescheiterten roten Ampel bis heute nicht, wovon sie sprechen. Oder sie betreiben auch weiter ein bewusstes Framing, um die Menschen in unserem Land zu täuschen.
Ich bin mir nicht sicher, was von beidem schlimmer ist.
Um das noch einmal klarzustellen: Die Landwirte wollen keine Subventionen. Sie wollen ihre Arbeit machen und dafür angemessene Preise erzielen. Das ist jedoch in Deutschland durch sich ständig verschärfende Auflagen nicht möglich. Und das muss sich ändern!

9. Januar 2024: Kriegsgräberpflege als Herzensangelegenheit

„Tue Gutes und sprich darüber“, sagt man. Doch viele, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich engagieren, tun dies der Sache wegen und nicht, um sich in den Vordergrund zu stellen. Manchmal erfahren wir dann – zum Glück! – von Dritten, was eigentlich alles geleistet wird.
In diesem Fall wurde ich als Landesvorsitzender des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge darauf aufmerksam gemacht, dass eine Familie ehrenamtlich und unentgeltlich Kriegsgräber auf dem Friedhof in Saarbrücken-Scheidt pflegt und besuchte sie deshalb gemeinsam mit Oberbürgermeister Uwe Conrad vor Ort an der Kriegsgräberstätte in Scheidt.
Sabine Carl-Minor und ihrem Sohn fielen bei ihren regelmäßigen Friedhofsgängen die Kriegsgräber auf – der Anblick der zugewachsenen Grabsteine machte sie traurig. Sie entschieden, etwas dagegen zu tun. In Absprache mit der Stadt Saarbrücken haben sie seit dem 4. Juli 2023 alle 35 Grabsteine freigelegt und neu eingefasst, die Namen und Daten darauf wieder lesbar gemacht sowie Wege und eine Treppe freigeschnitten. Zudem haben sie die Gehwegplatten um das Kriegerdenkmal herum gesäubert, teilweise erneuert und auch das Denkmal selbst gereinigt.
Es ist ein Engagement, das auch in heutiger Zeit besondere Beachtung finden sollte. Deshalb war es mir eine Ehre als VDK-Landesvorsitzender der Familie als den Coin des Volksbundes zu 60 Jahre Elysée-Vertrag zu überreichen.

11. Januar: Starker Staat - wehrhafte Demokratie : Zu Gast bei der 65. Jahrestagung des Beamtenbundes

Die Herausforderungen für unsere Gesellschaft und damit auch für unser Staatswesen werden größer und komplexer. Das Vertrauen in unsere Demokratie muss immer wieder aufs Neue erarbeitet und zementiert werden. Dabei spielt die Funktionsfähigkeit des Staates und unserer staatlichen Institutionen eine ganz besondere Rolle - eine Thematik, die deshalb auch im Mittelpunkt der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion (dbb) stand. Als Vorsitzender des Ausschusses für Inneres, Bauen und Sport im Saarländischen Landtag war es auch in diesem Jahr für mich wichtig, gemeinsam mit meiner Kollegin Anja Wagner-Scheid, der innenpolitischen Sprecherin unserer CDU-Landtagsfraktion, an der Veranstaltung in Köln teilzunehmen, mich zu informieren und in den Austausch zu treten. Einen erwartungsgemäß herausragenden Beitrag zur Debatte im Rahmen der dbb-Jahrestagung lieferte dabei ein alter Bekannter: Unser ehemaliger Ministerpräsident und Bundesverfassungsrichter a.D. Peter Müller, nunmehr im verdienten Ruhestand, machte als engagierter und streitbarer Staatsbürger aus seinem Herzen keine Mördergrube.

11. Januar: Volles Programm im Innenausschuss: 15 TOPs - von A wie "Anschlagspläne an Silvester" bis Z wie "Zeitplan des Schulbauprogramms"

Auch die Jahresauftaktsitzung 2024 durfte ich wieder als Vorsitzender des Ausschusses für Inneres Bauen und Sport leiten. Mit einer umfangreichen Tagesordnung starteten wir in das neue Jahr, denn es gab einiges, über das wir uns informieren mussten oder was wir zu entscheiden hatten.
Insbesondere die Berichterstattungen unserer saarländischen Polizei nahmen einen breiten Raum ein, denn seit der letzten Sitzung ist viel passiert in unserem Bundesland, das aufhorchen ließ. Aber auch die Lesung eines Gesetzes, das sich mit Meldestellen für sogenannte Whistleblower beschäftigte, der Bericht über die Herrichtung einer neuen Polizeiinspektion in Lebach sowie der Zeitplan für das groß angekündigte Schulbauprogramm der Landesregierung beschäftigten uns gleich zu Jahresbeginn im Innenausschuss.

12. Januar: Neujahrsempfang der Gewerkschaft der Polizei (GdP)

13. Januar: (Närrische) Monarchie trifft auf Republik: Empfang für die "Königlichen Niedlichkeiten" im Landtag des Saarlandes

Eine Tradition im Landtag: Die Kinderprinzessinnen und -prinzen gaben sich im Saarländischen Landtag die Ehre und wurden von Landtagspräsidentin Heike die Erste (alias Heike Winzent) sowie den beiden Vizepräsidentinnen Dagmar Heib und Christina Baltes empfangen. Mit Kira Braun, Sascha Haas und mir waren zudem noch drei weitere Landtagsabgeordnete vertreten um die "königlichen Niedlichkeiten" des Saarlandes zu empfangen.

14. Januar: Ein Abend voller Energie mit P1 Harmony in der Turbinenhalle Oberhausen

Am 14. Januar 2024 hatte ich das Vergnügen, mit meiner Tochter Aline ein ganz besonderes Konzert zu erleben: Die K-Pop-Gruppe P1 Harmony machte im Rahmen ihrer Welttournee Station in der Turbinenhalle in Oberhausen. Für Aline, die ein großer Fan der Gruppe ist, war es ein lang ersehnter Moment – und ich muss sagen, auch mich hat die Energie und Leidenschaft dieses Abends beeindruckt.
Schon beim Betreten der Halle war die Vorfreude der Fans spürbar. Viele hatten selbstgebastelte Schilder und Merchandise dabei, und die Atmosphäre war von Anfang an herzlich und mitreißend. Als die sechs Mitglieder von P1 Harmony schließlich die Bühne betraten, gab es kein Halten mehr – die Halle wurde von Jubel und Applaus erfüllt.

Die Performance der koreanischen Popgruppe war absolut beeindruckend. Mit präzisen Choreografien, kraftvollen Vocals und einer Begeisterung, die das Publikum sofort mitriss, lieferten sie eine Show ab, die ihresgleichen sucht. Besonders beeindruckt hat mich, wie die sechs Jungs es schafften, eine so enge Verbindung zu ihren Fans aufzubauen. Sie nahmen sich Zeit, zwischen den Songs mit dem Publikum zu sprechen, und sprachen sogar einige Sätze auf Deutsch – ein Detail, das besonders gut ankam.
Für Aline war das Highlight des Abends der Song „Back Down“, bei dem die gesamte Halle lautstark mitsang. Es war wirklich bewegend zu sehen, wie Musik Menschen aus verschiedenen Generationen und Hintergründen vereinen kann.
Nun ist K-Pop ja nicht unbedingt die Musik meiner Altersgruppe - aber da ich sowieso einen sehr breit aufgestellten Musikgeschmack habe, war es kein Problem mich auch darauf einzulassen. Und das, obwohl tatsächlich der Lärmpegel des aus halb Europa angereisten Publikums so ziemlich jedes mir bislang bekannte Maß sprengte.
Am Ende des Abends war die Begeisterung in den Gesichtern der Fans deutlich zu erkennen. Der Abend hat mir einmal mehr gezeigt, wie wichtig es ist, sich auf neue Erfahrungen einzulassen und die Interessen seiner Kinder auch ein Stück weit zu teilen und ihnen entgegenzukommen. Das Erlebnis dieses Abends werden Aline und ich sicher noch lange in Erinnerung behalten - zumal durch glückliche Fügung der Januar 2025 noch einmal ein Konzert dieser koreanischen Boy-Band bereit hält.
Also: Auf ein Neues.

18. bis 20. Januar: Besuch der Grünen Woche in Berlin

"Grüne Woche" in Berlin. Da darf ich als agrarpolitischer Sprecher unserer CDU-Landtagsfraktion natürlich nicht fehlen. Dies gilt umso mehr, weil ich mich zum Auftakt dieser Leitmesse für Land- und Forstwirtschaft, Jagd, Obst- und Gartenbau regelmäßig auch mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Bundesländern und dem Bundestag zu einem Austausch zusammensetze - meistens in der bayerischen Landesvertretung.
Auch der Empfang in der Vertretung des Saarlandes beim Bund ist längst Tradition und setzt immer wieder interessante Impulse. Genauso Tradition hat auch der kleine Empfang unserer saarländischen Bundestagsabgeordneten für die Ernte- und Produkthoheiten aus dem Saarland - von der Bierkönigin, der Freeschenkönigin und dem Linsenkönig bis hin zu unserer Rosenkönigin aus dem Landkreis Neunkirchen.
Als Botschafterinnen und Botschafter für saarländische Produkte und für regionale Besonderheiten repräsentieren sie ehrenamtlich und mit großem Engagement insbesondere auch die ländlichen Räume des Saarlandes. Dabei geht es keineswegs nur um Symbolik oder darum, gut auszusehen:
Aufgabe unserer Hoheiten ist mehr denn je, Klischees und verklärenden Bildern entgegenzutreten. Genau das taten sie mit großem Engagement auch in der vergangenen Woche in Berlin im Rahmen der 88. Internationalen Grünen Woche, der wichtigsten und besucherstärksten Messe Deutschlands für Landwirtschaft und Ernährung. 

21. Januar: Noch mal klar gesagt: Das Cannabis-Legalisierungsgesetz der Ampel ist eine Gefahr für unsere Gesellschaft.

Unzählige Gespräche mit Suchtexperten, Fachärzten für Psychiatrie, Kinder- und Jugendärzten, Kinder- und Jugendschützern, der Jugendhilfe und zahlreichen Fachverbänden untermauern unsere Position eindrucksvoll: Die geplante Legalisierung von Cannabis ist ein gefährlicher Irrweg!
Meine Kolleginnen und Kollegen, die anderen gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Union in den Bundesländern und im Bund, haben sich online noch einmal abgestimmt und sich gemeinsam mit mir noch einmal einstimmig und klar gegen die geplante Cannabislegalisierung positioniert.
Wir lehnen die geplante Legalisierung von Cannabis durch die Bundesregierung entschieden ab. Das mittlerweile beschlossene Gesetz ist inhaltlich und gestalterisch mangelhaft und lässt viele wichtige Fragen in Bezug auf die Umsetzung der Legalisierung und die Kontrolle im Umgang mit Cannabis offen. Und die in diesem Punkt zerstrittene SPD-Landesregierung steht der Entwicklung hilflos gegenüber. Der Innenminister hat offenkundig einen Maulkorb erhalten und der Gesundheitsminister, der sich im Kreis seiner Kollegen auf Bundesebene, wie mir geschildert wurde, als großer Befürworter der Legalisierung hervorgetan hat, duckt sich im Saarland bei kritischen Fragen im Gesundheitsausschuss weg und schickt seine Staatssekretärin vor. Prädikat: Peinlich.

25. Januar: CDU prägt Arbeit des Innenausschusses und setzte auch in der zweiten Januarsitzung wieder wichtige Themen auf die Tagesordnung

Die Arbeit der Landesregierung nur kritisch zu begleiten, ist uns als CDU-Fraktion zu wenig. Wir haben den Anspruch, auch in der Opposition Impulse zu setzten. Und das tun wir.
Wo es möglich ist, tun wir es durchaus sehr gerne konsensorientiert; dort wo es aus unserer Sicht jedoch nötig und angesagt ist und wo wir Fehlentwicklungen sehen und erkennen, auch konfrontativ und mit klarer Haltung.
Eine engagierte Arbeit in den Ausschüssen ist für uns von besonderer Bedeutung. Wir sind es, die die meisten Themen auf die Tagesordnung setzen. Wir verfolgen das Ziel auch dort Licht ins Dunkel  zu bringen, wo die Landesregierung lieber den Mantel des Schweigens ausbreiten würde.
Auch in der zweiten Januarsitzung haben wir deshalb als CDU wieder dafür gesorgt, dass wichtige und aktuelle Themen auch auf der Tagesordnung des Ausschusses für Inneres, Bauen und Sport erscheinen und diskutiert wurden. Und so ging es unter anderem um die Vorsorge gegen Starkregenereignisse und Überflutungen, um die Bruchlandung der Landesregierung beim neuen Landesentwicklungsplan, um ungeklärte Vermisstenfälle im Saarland, die zeitliche und organisatorische Umsetzung des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst sowie um personelle Herausforderungen bei der Diensthundestaffel unserer saarländischen Polizei.

26. Januar: Begegnungen und Freundschaft:
Neujahrsempfang des Theater Sustainment Command der US-Army in Kaiserslautern 

Im Januar vergangenen Jahr hatte ich auch die Ehre, als Landesvorsitzender des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge sowie als Abgeordneter der CDU im Saarländischen Landtag am Neujahrsempfang der US-Army im Armstrong-Club der US-Base in Kaiserslautern teilzunehmen. Dieser Empfang bot eine besondere Gelegenheit, die engen transatlantischen Verbindungen und die bedeutende Präsenz der US-Streitkräfte in unserer Region zu würdigen.
Der Armstrong-Club, ein beeindruckender Veranstaltungsort mit einer langen Geschichte, war der perfekte Rahmen für dieses Event. Die herzliche Atmosphäre und die vielfältigen Begegnungen machten den Abend zu einem unvergesslichen Erlebnis. In den Gesprächen mit Mitgliedern der US-Army, zivilen Angestellten und anderen Gästen wurde die tiefe Verbundenheit zwischen unseren Ländern spürbar – eine Partnerschaft, die auf gegenseitigem Respekt und Vertrauen beruht.

Besonders bewegt hat mich die Rede des Kommandeurs der US-Garnison Kaiserslautern, der die Rolle der deutsch-amerikanischen Freundschaft und die Bedeutung der gemeinsamen Werte betonte. Auch ich hatte die Gelegenheit, in persönlichen Gesprächen die Arbeit des Volksbundes vorzustellen und über unsere Bemühungen zur Erinnerungskultur und Völkerverständigung zu sprechen. Es war ermutigend zu sehen, wie groß das Interesse und die Anerkennung für diese Arbeit sind.

Die US-Basis in Kaiserslautern ist nicht nur ein militärischer Standort, sondern auch ein wichtiger Ort der Begegnung zwischen den Kulturen. Der Neujahrsempfang war ein eindrucksvolles Beispiel dafür, wie gelebte Partnerschaft aussehen kann – und ein weiterer schöner Startpunkt für das neue Jahr.

29. Januar: CDU setzte des anhaltenden Arzneimittelnotstand und das Apothekensterben erneut auf die Tagesordnung im Gesundheitsausschuss

Seit mittlerweile mehr als zwei Jahren sind anhaltend über 500 wichtige, ja teils überlebenswichtige Arzneimittel in Deutschland nicht erhältlich oder nur eingeschränkt verfügbar.
Der Versorgungsmangel mit antibiotikahaltigen Säften für Kinder hält ebenso an wie der ganz erhebliche Versorgungsmangel mit Salbutamol-haltigen Arzneimitteln. Das sind Arzneimittel zur Vorbeugung oder Behandlung von Erkrankungen, die lebensbedrohliche Verläufe nehmen können. Eine alternative gleichwertige Arzneimitteltherapie steht nicht zur Verfügung.
Eine der schlimmen Folgen ist, dass immer wieder Kinder stationär behandelt werden müssen, weil Alternativpräparate nicht anschlagen und sich ihr Zustand deshalb verschlechtert. Alle Vorschläge die wir als CDU und die auch ich als gesundheitspolitischer Sprecher im Plenum des saarländischen Landtages gemacht haben, wurden von der amtierenden Landesregierung in den Wind geschlagen und, sehr schlicht und bezeichnend, auf  Lauterbach in Berlin verwiesen. Dabei ist gerade der eher Teil des Problems als Teil der Lösung.
Der Handlungsdruck ist groß, deshalb haben wir auch im Januar und weitere Male entscheidende saarländische Akteure an einen Tisch gebeten. Wir hoffen, dadurch auch den saarländischen Gesundheitsminister endlich aus seinem Ruhemodus zu bekommen. Der duckt sich weiterhin weg und ich wage zu behaupten: Jeder Leitpfosten wäre engagierter. Denn der blinkt wenigstens im Scheinwerferlicht.

29. Januar: Auszeichnung mit dem Nikolaus-Warken-Preis: CDU-Landtagsfraktion ehrt dbb-Bundesvorsitzenden Ulrich Silberbach

Auch beim jährlichen Empfang für Betriebs- und Personalräte sowie Mitarbeiter- und Schwerbehindertenvertretungen unserer CDU-Landtagsfraktion war ich natürlich vertreten.
Zum siebten Mal verlieh die Fraktion dabei den Nikolaus-Warken-Preis für besonderen Einsatz für die Arbeitnehmerinteressen – diesmal an den dbb-Bundesvorsitzenden Ulrich Silberbach und damit zum ersten Mal an einen Nicht-Saarländer.

Unser CDA-Landesvorsitzender und arbeitsmarkt- sowie industriepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion konnte gemeinsam gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Stephan Toscani mehr als 200 Gäste zum Empfang der CDU-Landtagsfraktion für Betriebs- und Personalräte sowie Mitarbeiter- und Schwerbehindertenvertretungen begrüßen. Ehrengast des Abends war Ulrich Silberbach. Der Bundesvorsitzende des dbb wurde stellvertretend für das Engagement seines Verbandes und dessen vielen Vertreterinnen und Vertretern in den Personalräten, aber auch für sein persönliches Wirken mit dem Nikolaus-Warken-Preis geehrt.
Marc Speicher machte in seiner Laudatio deutlich: „Eine Arbeitnehmervertretung zu haben, bedeutet mehr Gerechtigkeit, mehr Information und mehr Klarheit für alle Kolleginnen und Kollegen. Das gilt von der Industrie bis hin zum Öffentlichen Dienst. Ulrich Silberbach setzt sich seit Jahrzehnten mit Herz und Verstand für die Beamten und Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes ein, seit 2017 als dbb-Bundesvorsitzender. Ich freue mich, ihm für dieses Engagement den Nikolaus-Warken-Preis der CDU-Landtagsfraktion zu überreichen. Die Auszeichnung setzt auch ein klares Zeichen: Ein starker Staat braucht eine starke Verwaltung und einen starken öffentlichen Dienst.“