Sonntag, 10. April 2016

"Bürgerhaus Hierscheid fit machen für die Zukunft" - CDU schlägt Finanzierung mit Landeszuschüssen vor

Da half kein Lamentieren und kein Jammern. Auch das Kopfschütteln der Bevölkerung wurde ignoriert. 
Die Türen des Bürgerhauses Hierscheid sind zu. 
Keine Veranstaltung darf dort mehr stattfinden. Kein Fest. Keine Feier. Nix.
Als Grund für die Schließung wird ein unzureichender Brandschutz genannt.
Ich weiß nicht, wie stichhaltig diese Begründung ist. Vielleicht ergänzen sich hier auch überbordende Vorschriften mit dem Ziel von Einsparungen.

Ob das tatsächlich der Fall sein könnte, soll jetzt herausgefunden werden: Die CDU jedenfalls will das Bürgerhaus wieder fit und zukunftsfähig machen und als Einrichtung für die Hierscheider Bevölkerung dauerhaft sichern. Ob und von welcher Seite Unterstützung dafür kommt, wird sich dann zeigen. Denn wie hieß es schon frei nach Johannes: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen.


Das Bürgerhaus ist ein wichtiger Mittelpunkt für das Dorfleben in Hierscheid.
Die CDU-Fraktion im Gemeinderat Eppelborn schlägt vor, Mittel aus dem Landesprogramm „Förderung der Integration von Flüchtlingen in den ländlichen Raum“ für den brandschutzgerechten Ausbau des Bürgerhauses in Hierscheid zu beantragen. Das Thema soll in der bevorstehenden Sitzung des Gemeinderates diskutiert und erörtert werden. Am Ende der Debatte soll der Beschluss stehen, eine projektbezogene Förderung beim Ministerium für Umwelt zu beantragen.

Nach den „Richtlinien zur Förderung der nachhaltigen Dorfentwicklung im Saarland (FRL-DE)“ wird für Gemeinden zur Umnutzung dörflicher Bausubstanz für Gemeinschaftseinrichtungen eine Förderung durch das Land bis zu 55 % der zuwendungsfähigen Ausgaben gewährt. Bei Umsetzung eines integrierten Entwicklungsansatzes (z.B. lokale Entwicklungsstrategie), können die Fördersätze um weitere bis zu 10 Prozentpunkte erhöht werden. 
Treffen beide vorgenannten Voraussetzungen zu, könnten also Fördersätze in H bis zu 75 % erhöht werden. 
Ob auch die Schaffung eines behindertengerechten Zugangs, beispielsweise durch einen Aufzug, muss parallel geprüft werden. Auch dafür könnte es Zuschüsse geben. 

Ortsvorsteher Reiner Paul hat immer wieder in der Verwaltung nachgehakt, immer neue Vorschläge gemacht. Doch trotz seines Engagements wurde er bislang immer wieder vertröstet. Nun bietet sich eine neue Chance:
"Bei einem Gesamtfördervolumen dieses Landesprogrammes von satten 4 Millionen Euro muss doch auch für Hierscheid etwas drin sein", stellte CDU-Fraktionschef Berthold Schmitt in Übereinstimmung mit dem CDU-Ortsverband Hierscheid sowie Ortsvorsteher Reiner Paul (CDU) fest.

Recht hat er. Ob das auch die politischen Mitbewerber so sehen und gemeinsam mit uns dieses Projekt für Hierscheid vorantreiben, wird sich zeigen. 





Freitag, 8. April 2016

CDU-Gemeinderatsfraktion zu Gast beim SV Humes - Unterstützung bei der Erneuerung des Kunstrasens

Zuhören und Kümmern - das ist die elementare Aufgabe der Kommunalpolitik. Dazu gehört es auch, dass man auch am Ball bleibt, wenn ein Problem noch nicht gelöst ist. Das haben wir in der vergangenen Woche (im wahrsten Sinne des Wortes) getan und den Fußballern des SV Humes einen Besuch abgestattet. Wir - das waren in diesem Falle meine Freunde in der CDU-Gemeinderatsfraktion und ich. Thema des Abends war die Erneuerung des Kunstrasens im Welschbach-Stadion.


Berthold Schmitt, der Vorsitzende unserer Fraktion im Gemeinderat, stellte gleich zu Beginn des Gesprächs im Sportlerheim in Humes eines klar: Die CDU-Fraktion steht zu dem, was Innen- und 
Sportminister Klaus Bouillon im November zugesagt hat.
Der Kunstrasen ist in einem schlechten Zustand und muss erneuert werden. Wenn das Land und die Sportplanungskommission die Maßnahme unterstützen, kann es nicht sein, dass dieses Projekt seitens der Gemeinde auf die lange Bank geschoben wird. Dafür ist die Maßnahme wirklich zu dringlich.


Wir sind der Meinung, dass noch in diesem Jahr mit den Arbeiten begonnen werden könnte. Die "Sportstättenentwicklungsplanung", die der Gemeinderat beschlossen  und an ein Institut der Universität des Saarlandes vergeben hat, sollte bis zur Sommerpause abgeschlossen sein. Die Gemeindeverwaltung ist nicht nur gefordert, das im Blick zu behalten, sondern parallel bereits alle möglichen Schritte in die Wege zu leiten, damit ohne unnötige Verzögerungen aller erforderlichen Weichen gestellt sind, um eine zügige Umsetzung der Maßnahme zu gewährleisten.

Im Nachtragshaushalt der Gemeinde Eppelborn, der Ende April oder Anfang Juni verabschiedet werden soll, könnte der Gemeindeanteil bereits finanziert werden. Das würde den Verein in die Lage versetzen, die Winterpause 2016/2017 zu nutzen, um die neue Decke einbauen lassen.
Die Finanzierungszusagen aus Bedarfszuweisungen (150.000 Euro) Sportplanungskommissionsmittel zwischen 50.000 und 70.000 Euro) sowie der Gemeindeanteil (nach unserem Vorschlag 50.000 Euro) würden es dem Verein ermöglichen, seinerseits die Finanzierung rechtzeitig ihres Eigenbeitrags sicherzustellen - denn was an öffentlicher Unterstützung kommt, ist nur ein Zuschuss zu den gesamten Kosten.

Wir werden unsere Versprechen halten - und sofern auch die Kolleginnen und Kollegen der SPD dieses Konzept im Gemeinderat mittragen, wäre die Sache geritzt. Es kommt nun darauf an, dass außer uns Christdemokraten möglichst auch die anderen Fraktionen hier an einem Strang ziehen.
Wir gehen davon aus, dass auch die Kollegen der FCD-Fraktion (wie beim Grundsatzbeschluss), die Pirat/Grünen-Fraktion und auch der AfD-Vertreter dieses Konzept mittragen werden. Die CDU-Fraktion jedenfalls will jetzt Nägel mit Köpfen machen und durch einen entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung die Weichen stellen.
Gemeinsam können wir es schaffen, dass der SV Humes den Spielbetrieb dauerhaft aufrecht erhalten und auch die Jugendarbeit der JFG Untere Ill in Humes weitergehen kann.

Der Engländer ist kein Spanier.

Ach herrje... da habe ich mich auf ein weiteres Fußballfest und vor allem auf einen weiteren deutschen Sieg gefreut - und dann das: 1:1. Unentschieden.
Es gibt bessere Ausgangssituationen für ein Rückspiel, das auf gegnerischem Platz stattfindet.
Vergleicht man die Gegner des gestrigen Spiels Wolfsburg gegen Real mit denen des heutigen Matches zwischen Dortmund und Liverpool steht eines fest: Der Engländer ist kein Spanier.


Unsere Dortmunder Freunde hatten Chancen. 
Es hätte gut und gerne für ein, zwei Tore mehr reichen sollen. Zumal der gleich zu Beginn heftig angeschlagene Weidenfeller nach dem 1:0 für Liverpool doch ein ums andere Mal zeigte, dass er schon ein Weltklassetorhüter ist. Vorne aber fehlte einfach der letzte Biss gegen die sehr engagiert verteidigenden Briten aus Liverpool.

Das war der große Unterschied zu gestern: 
Die Königlichen versuchten es mit Ballkunst und wurden von dem munteren und engagierten Wolfsburger Spiel, in dem vor allem auf schnellen Antritt mit Ball und kluge Pässe gesetzt überrascht. Wie vermutlich auch eine große Zahl der Zuschauer im Stadion und an den heimischen Bildschirmen.
Heute waren es die Engländer, die viel beherzter an den Ball gingen. Und notfalls auch gegen den gegnerischen Spieler. Nicht, dass es die Dortmunder nicht auch versucht hätten - aber diese Bemühungen wurden von einem Schiri, der sich zur Liverpooler Seite hin doch sehr in laissez fair übte, immer schnell unterbunden und zum Teil sogar farblich geahndet. 

(Apropos Schiedsrichter: 
Gestern hat eine deutsche Mannschaft sensationell gegen Real Madrid gewonnen.
Heute pfeift ein Schiri, der ganz zufällig in Madrid geboren ist, so gegen eine deutsche Mannschaft, wie er eben gepfiffen hat. Ich meine: No comment.)

Wie auch immer: 
Das Ergebnis war anders als erhofft. 
Es bleibt die Hoffnung auf das Rückspiel. Auch wenn's nicht leicht wird.
Und die erneute Erkenntnis: Der Engländer ist kein Spanier.



Donnerstag, 7. April 2016

Dankfeier zur Ersten heiligen Kommunion

Im Januar bereits fand auch für unsere Zwillingsmädels gemeinsam mit den anderen Kindern ihres Jahrgangs das erste Abendmahl statt. Am vergangenen Wochenende, dem Weißen Sonntag, wurde dieses Ereignis nun mit einer großen Dankesfeier in der Kinderkirche St. Laurentius in Bubach - und schließlich im Kreis der Verwandten und Freunde der Familie auch zuhause gefeiert.


Für die Kinder war es eine Zeit, in der sie viel gelernt haben. Über die Lebens- und Leidensgeschichte Jesu, über die Auferstehung, über Nächstenliebe, über das Teilen. 
Es war aber auch eine aufregende Zeit - der Religionsunterricht und die Kommunionsvorbereitung, die Segnung vieler Häuser als Sternsinger, ihr Erstes Abendmahl, die Arbeit mit ihrer Katechetin, die Osternacht, das Rappeln in den Straßen unseres Dorfes und schließlich dann die Dankesfeier in der Kinderkirche am Weißen Sonntag und letztlich auch das Fest zuhause.
Vielen Dank an alle, die diese Zeit so interessant, so lebendig gestaltet haben - allen voran an Dechant Mathias Marx, Diakon Markus Kron und die vielen anderen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unserer Pfarrgemeinde sowie die Katecheten.
Richtig viel geleistet hat auch meine Herzallerliebste, die nicht nur durch allerlei selbstgemachte Accessoirs  unsere vier Wände feierlich und dem Anlass angemessen für das Fest dekorierte, sondern auch die viele Kerzen gestaltete, Dankgeschenke backte und bastelte und auch die Kommunionskleider selbst nähte. 

Vielen Dank aber auch an alle, die unser Fest zuhause durch ihr Engagement unterstützt haben - und an alle, die mit ihren Glückwünschen und Gratulationen den Kindern alles Gute für ihre Zukunft mit auf den Weg gegeben haben.

Freitag, 1. April 2016

Heute ab 14:00 Uhr: Erstes Top-Event am Fledermaushotel Eppelborn

Am Fledermaushotel geht's heute rund: Um die Akzeptanz in der Bevölkerung für das oft als Luxusunterkunft geschmähte Refugium für die possierlichen Flugsäuger zu steigern, findet heute ab 14:00 Uhr erstmals ein großes Fest mit einem bunten Programm an dem Bauwerk zwischen Eppelborn und Dirmingen statt. Alle sind herzlich eingeladen - zum Sehen und Staunen.
Das Programm verspricht einen interessanten Nachmittag und einen bunten Abend:


14:00 Uhr: Eröffnung und Fassanstich durch den Eppelborner Ortsvorsteher Berthold Schmitt

ab 16:00 Uhr: Großes Schlachtfest mit Blutwurst

ab 18:00 Uhr: Live-Cooking - Kochen ohne Knoblauch

ab 20:00 Uhr: Musik und Tanz mit den "Nachtschwärmern"

ab 22:00 Uhr: Rock mit der Band "Transsylvania"

Samstag, 26. März 2016

Endlich: Eppelborn bekommt wieder eine Drogerie!

Seit der Schließung der alteingesessenen Drogerie Houy am Kirchplatz und dem Aus für die Schlecker-Filialen fehlte in Eppelborn lange Zeit ein Geschäft, das sich dem Drogerie-Sortiment widmet. Das scheint sich nun bald zu ändern:
Wie der Eppelborner Ortsvorsteher Berthold Schmitt in seinem Blog "Schmitts Notizen" diese Woche berichtet, wird mitten im schwächelnden Herzen unseres zentralen Ortsteils bald wieder eine Drogerie Ihre Pforten öffnen.


"CiRa - Ihre Drogerie" soll der neue Laden heißen, den es in ähnlicher Form bereits in Püttlingen gibt. Offenbar noch vor Pfingsten soll Eröffnung gefeiert werden.
Diese Ansiedlung wäre ein Glücksfall für den Bereich rund um den Marktplatz, der vor allem nach der Schließung der Schreibwarenhandlung Tinnes und der örtlichen Filiale der Bank 1 Saar ein weiteres Mal stark an Attraktivität verloren hatte.
Noch im November vergangenen Jahres hatte ich selbst mich in einem Blogpost unter der Überschrift "Fehlen uns die Wohlfühl-Orte? Welche Geschäfte braucht Eppelborn?" mit den Angeboten des Einzelhandels im zentralen Ort unserer Gemeinde beschäftigt und darauf hingewiesen, dass durch das fehlende Drogerie-Sortiment auch ein Teil der Grundversorgung nicht mehr gewährleistet ist.

Umso mehr freue ich mich, dass sich das nun ändert.


Noch ist's ein Leerstand - aber wenn das eintrifft, was
Ortsvorsteher Berthold Schmitt bereits verkündet hat,
öffnet hier bald die Drogerie CiRa ihre Pforten.
Die Familie Schwarzkopf, Eigentümer der Immobilie Am Markt 19, hat sich mächtig ins Zeug gelegt, damit der Leerstand in ihrem Haus nicht lange ein Leerstand bleibt. Dass sie es durch dieses Engagement geschafft haben, ausgerechnet eine Drogerie an Land zu ziehen, ist ein Glücksfall für die Einzelhandelslandschaft in Eppelborn. Ich ziehe meinen Hut vor diesem Erfolg und freue mich auf die Eröffnung dieses neuen Ladens!

Wie sehr Eppelborn endlich wieder ein Drogeriesortiment braucht, zeigen nicht zuletzt die statistischen Zahlen der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK), die für unsere Gemeinde im Sortimentsbereich Gesundheit und Körperpflege eine Kaufkraft von mehr als 16 Millionen Euro/Jahr ausgemacht haben. Darauf lässt sich aufbauen.
Bisher verlässt uns bedauerlicherweise ein Großteil dieser Umsatzstärke vor allem in die Nachbarkommunen Lebach und Heusweiler. Das war früher anders - und muss sich auch wieder ändern! Doch dazu ein anderes Mal mehr.
Jetzt freue ich mich zuerst einmal über die gute Nachricht und wünsche dem neuen Laden und seinen Besitzern schon jetzt von Herzen viel Erfolg!


Samstag, 12. März 2016

Eppelborn ist wieder picobello! Rekordbeteiligung in Habach

Alljährlich Anfang lockt in der ersten Märzhälfte der Picobello-Tag in der Gemeinde Eppelborn insbesondere die hinter dem Ofen hervor, die sich ohnehin schon das ganze Jahr in vielfältiger Weise engageiern. Eine gute Sache ist es trotzdem, was an diesem Tag geleistet wird. Auch dieses Jahr trafen sich Menschen aller Altersgruppen, um Wald und Flur auf Vordermann zu bringen und all das wegzuräumen, was unachtsame Zeitgenossen an den Rändern der Wege zurückließen - und auch das, was regelrechte Dreckschweine aus purer Absicht in die Umwelt kippten.

In Habach wurde ein neuer Teilnahme-Rekord aufgestellt: 75 Teilnehmerinnen und Teilnehmer engagierten sich für ein sauberes Dorf. Diese Zahl war so groß, dass das Mittagessen erstmals nicht mehr im Gruppenraum des DRK stattfinden konnte und man in das Feuerwehrgerätehaus ausweichen musste. Dabei waren es vor allem Kinder des Habacher Karnevalsjugend und des Habacher Jugendrotkreuzes, die die Teilnehmerzahl durch die Decke schießen ließen und dazu noch mit großem Elan bei der Sache waren.
Damit nach harter Arbeit der Magen nicht zu sehr knurrte, sorgte das Team des Habacher Roten Kreuzes in bewährter Manier und ein leckeres Mittagsmahl: Currywurst, Pommes und Salat schmeckten nicht nur den Kids .

Rekordbeteiligung in Habach: Die Helfer von allen Dorfvereinen mit Ortsvorsteher Peter Dörr ander Spitze wurden unterstützt von den Kindern der Habacher Karnevalsjugend und des Jugendrotkreuzes sowie von Bewohnern des Hauses Hubwald. Zusammengefasst lässt sich sagen: Die Aktion in Habach war in diesem Jahr ein Rekord-Mehrgenerationen-Inklusions-Picobello-Tag! Vielen Dank an alle Helferinnen und Helfer!


Doch nicht nur in der Habach waren die Helferinnen und Helfer unterwegs, um beim großen Frühjahrsputz in der Natur mitzuhelfen: Auch in den anderen Ortsteilen tat sich einiges.
In Eppelborn kamen rund fünfzig Helfer zusammen. Die Gruppe setzte sich vor allem aus Schülerinnen und Schülern, aus Mitgliedern der CDU sowie aus Helferinnen und Helfern vom Naturschutzbund Nabu, vom Motorsportclub, vom FV Eppelborn und vom Bienenzuchtverein zusammen. Mit dabei war wie in jedem Jahr auch der Eppelborner Ortsvorsteher Berthold Schmitt.

In Bubach-Calmesweiler war es vor allem Ortsvorsteher Werner Michel, der eine stattliche Gruppe um sich herum versammelte.
Ich bin mir sicher, dass auch die Dirminger wieder sehr aktiv waren. Dort ist es nicht zuletzt die SPD mit ihrem Ortsvorsteher Manné Klein, die immer wieder an der Spitze der Bewegung stehen. Ebenso fleißig waren auch Gruppen in Humes, Hierscheid, Macherbach und Wiesbach.
Ihnen allen möchte ich auf diesem Weg ein lautes "Dankeschön" zurufen - denn auch dieses ehrenamtliches Engagement ist unbezahlbar!

Samstag, 5. März 2016

Vergabe-Affäre war in dieser Woche (noch) kein Thema im Gemeinderat.

Donnerstag dieser Woche kam der Eppelborner Gemeinderat zu seiner zweiten Sitzung in dem noch jungen Jahr 2016 zusammen. Fast schon bedauernd registrierte die Saarbrücker Zeitung in ihrer heutigen Samstagsausgabe, dass es weder eine aufgeheizte Stimmung gab, noch dass der "Zoff zwischen CDU und Bürgermeisterin" unerwähnt blieb. Für die Menschen, die sich ernsthaft für die politische Arbeit in kommunalen Parlamenten interessieren, war dies allerdings wenig überraschend. Politik und ehrenamtliches Engagement funktionieren eben nicht so, wie es vielleicht manchmal vermutet werden könnte. Doch zunächst einmal ein paar Hintergründe:


"Aus dem Werkzeugschrank eines Mafiabosses"?

Fakt ist: Unserer Meinung nach wurde im Eppelborner Rathaus massiv gegen geltendes Recht verstoßen. Daran scheinen führende Sozialdemokraten nicht unbeteiligt. Und selbst wenn der Umgang der Bürgermeisterin und ihrer SPD mit Kritik "aus dem Werkzeugschrank eines Mafiabosses hätte stammen können", wie es in einem Leserbrief in der SZ sehr bildhaft beschrieben wird, war es der richtige Weg, dass sich die CDU zunächst an die Bürgermeisterin selbst wandte. Dass Bürgermeisterin Müller-Closset statt selbst klarzustellen, was sie getan oder nicht getan oder was sie gesagt oder nicht gesagt hat, und das Gespräch mit dem Eppelborner CDU-Ortsvorsitzenden oder der CDU-Fraktionsspitze zu suchen, schaltete sie einen Anwalt ein und zwang so die CDU, sich ebenfalls juristischen Beistand zu suchen.Dass sich dafür dann Presse, Funk und Fernsehen interessieren würden, war eigentlich absehbar.


Der Saarländische Rundfunk (SR) und auch die Saarbrücker Zeitung (SZ) 
interessieren sich brennend für die Vergabe-Affäre. Viele Fragen sind offen - 
der SR schickte gar einen ganzen Katalog ans Rathaus. 
Antworten aber sind weitestgehend Fehlanzeige. Das ist schade - denn die 
Salami-Taktik hat schon andernorts nicht besonders gut funktioniert. 
Und der Schaden für die Gemeinde könnte schnell größer werden.
Vergabe-Affäre weitet sich aus...

Weniger zu erwarten war jedoch, dass sich diese Affäre derart schnell ausweiten würde und weitere Dinge ans Licht kamen, die von der SPD wohl lieber unter der Decke gehalten worden wären. Auch hier wählte die CDU den einzig in der Sache richtigen Weg und bat die Kommunalaufsicht um die Prüfung der Sachverhalte.
Schon mal am Thema dran fragten auch hier der Saarländische Rundfunk und die Saarbrücker Zeitung bei der Bürgermeisterin nach und bekamen erneut keine Stellungnahme. Statt ihrer antwortete der SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende Stefan Groß - und das offenbar auf ein Art, dass der SR eigens darauf hinwies, der Grat zwischen Selbstbewusstsein und Hochmut sei schmal...


... der Gemeinderat macht seine Arbeit trotzdem weiter - wenig spektakulär, aber effektiv

Mit den Themen der Gemeinderatssitzung in dieser Woche hatte das alles wenig zu tun - und deshalb taten die Mitglieder der unterschiedlichen Parteien das, was sie eigentlich immer in den Ratssitzungen tun: Zusammenarbeiten, diskutieren, sachliche Lösungen suchen, für Mehrheiten werben und letztlich Punkt für Punkt abarbeiten.
Das ist wenig spektakulär, aber effektiv.


Wie tief der Sumpf zwischen der Eppelborner Sozialdemokratie und der Rathausspitze möglicherweise ist, wird jetzt an anderer Stelle geklärt. So wie es geboten ist.
Ein Grund, jetzt die politische Arbeit im Gemeinderat zu vernachlässigen ist das nicht,

Dafür sind Monat für Monat viel zu wichtige Entscheidungen zu treffen.



Hier könne Sie Nachhören, Nachschauen und nachlesen, was es bisher zu berichten gab:


Saarländischer Rundfunk vom 03. März 2016


Aktueller Bericht (SR-Fernsehen) vom 03. März 2016


Saarbrücker Zeitung vom 03. März 2016


Saarländischer Rundfunk vom 26.Februar 2016

Aktueller Bericht (SR-Fernsehen) vom 26. Februar 2016


EppelBlog vom 21. Februar 2016










Samstag, 27. Februar 2016

Streit um die "Auftragsvergabe-Affäre" in Eppelborn weitet sich aus

"Hat sie oder hat sie nicht?" fragte bereits die Saarbrücker Zeitung, nun hat sich auch der Saarländische Rundfunk (SR) eine Geschichte angenommen, die in Eppelborn derzeit die Gemüter bewegt. Sowohl in der Radio-Berichterstattung des SR als auch im Aktuellen Bericht im SR-Fernsehen wurde die Affäre näher beleuchtet.
Wie in den Berichten - auch im O-Ton - deutlich gemacht wird, soll Bürgermeisterin Müller-Closset gegenüber dem Vorsitzenden des Gewerbevereins Eppelborn offenbar bestätigt haben, dass zumindest ein Teil der Unternehmen, die in einem CDU-Magazin inserierten, mangels Wohlverhalten ihr gegenüber keine Aufträge der Gemeinde erhalte.



Keine klaren Worte, kein Dementi:
Bürgermeisterin Müller-Closset nimmt keine Stellung
zu den Vorwürfen. Stattdessen hat sie einen Anwalt
eingeschaltet und verlangt Beweise.
Nachdem der Eppelborner Ortsvorsitzende Klaus-Peter Schäfer sie zunächst persönlich angeschrieben hatte, hätte es für Birgit Müller-Closset die Möglichkeit gegeben, entweder klarzustellen, dass das Gerücht absoluter Unsinn sei, oder aber zuzugeben, dass sie sich aus Ärger vergaloppiert hat und das Ganze bedauert. In beiden Fällen wäre die Affäre vermutlich schnell zu beenden gewesen.

Statt aber dann das Gespräch zu suchen, hat Müller-Closset einen Anwalt eingeschaltet, der keineswegs das angebliche Geschehen dementierte, sondern quasi von der CDU verlangte, sie solle das alles erst einmal beweisen. Mit Verlaub: Das klingt meiner Meinung weniger nach erwiesener Unschuld als nach einer unglaublichen Arroganz.
Meiner Meinung nach hat sich die Rathaus-Chefin damit einen weiteren Fehlgriff geleistet:Der CDU Eppelborn blieb aufgrund der Tatsache, dass Müller-Closset gleich den Weg zum Anwalt wählte, keine andere Möglichkeit, als ebenfalls zu reagieren und ihrerseits juristische Schritte einzuleiten.

Mir gefällt das alles nicht. 
Wir Christdemokraten würden nach wie vor lieber unsere gesamte Energie darauf verwenden, den erkennbaren Stillstand in den Dörfern unserer Gemeinden zu beenden als auf juristischen Streit vor den Gerichten. Letzteres scheint jedoch in diesem Falle unausweichlich.
Ich hätte mir gewünscht, die Bürgermeisterin hätte die grundsätzliche Kritik in dem CDU-Magazin "in-Form" als Ansporn gesehen, uns allen zu beweisen, dass sie in der Lage ist, in Eppelborn wirklich etwas nach vorne zu bewegen.

Sie hat jedoch einen anderen Weg gewählt.
Schade.

Den Bericht des Saarländischen Rundfunks finden Sie hier.

Sonntag, 21. Februar 2016

"Hat sie oder hat sie nicht?" fragt die Saarbrücker Zeitung. Was hinter dieser Frage steckt, könnte Sie verunsichern!

"Gibt es keine wichtigeren Themen mehr in der Gemeinde Eppelborn?" wird sich mancher sicherlich nun fragen. Oder auch: "Müssen die Parteien immer streiten?". 
Die ehrlichen Antworten auf diese Fragen lauten "Ja" und "Nein". Aber auch "Nein" und Ja".
Verwirrend?
Eigentlich nicht.

Doch zunächst einmal: Worum geht es hier überhaupt?
Manfred Krause von der "Neunkircher Rundschau" der SZ hat in seiner Kolumne "Unsere Woche" Gerüchte aufgegriffen, Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset wolle Unternehmerinnen und Unternehmer, welche die CDU durch Inserate im CDU-Magazin "In-Form" unterstützen, bei Auftragsvergaben nicht mehr berücksichtigen.
Gegenüber dem Vorsitzenden des Eppelborner Gewerbevereins, der übrigens keiner Partei angehört, habe sie dies auf Nachfrage bestätigt, so die SZ. 

"Auf SZ-Nachfrage hin bestritt Birgit Müller-Closset die Vorwürfe vehement" schreibt Krause in der Saarbrücker Zeitung vom 20. Februar 2016. Das überrascht. Denn erstens hat der Vorsitzende des Gewerbevereins die Bürgermeisterin ja vermutlich nicht einfach so angesprochen, sondern er hatte sicherlich Gründe dafür. Auch Klaus Peter Schäfer, der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Eppelborn, wird sich das alles auch nicht so einfach aus den Fingern gesaugt haben - denn dafür sind die Anschuldigungen wirklich zu schwerwiegend. 
Es geht um Amtsmissbrauch. Um nicht weniger.
Derartige Vorwürfe erhebt man in aller Regel nicht leichtfertig.


Amtsmissbrauch?

Fakt ist:
Was hier als Gerücht durch den Blätterwald wabert, könnte wirklich einen realen Hintergrund zu haben.Wer schon einige Male miterlebt hat, wie Bürgermeisterin Müller-Closset  auf Kritik reagiert, schließt zumindest nicht mehr alles aus.
Die Gerüchteküche brodelt nun bereits ein gutes Weilchen. Müller-Closset hätte den Gerüchten entschieden entgegentreten können. Das hat sie nicht getan.
Vielmehr scheint, als stelle sie ihre eigene Auffassung von Moral über Recht und Gesetz.
Dass sie, nachdem nun alles richtig hochkocht, anstatt selbst klare Worte zu finden, lieber einen Anwalt für sich sprechen lässt, wirkt ebenfalls zumindest nicht souverän.


Kommen wir nun wieder zu den beiden Eingangsfragen:

1. Gibt es keine wichtigeren Themen in der Gemeinde Eppelborn?

Diese Frage kann man nicht nur, man muss sie mit Ja und Nein beantworten. 
Es gibt genügend Politikfelder die dringend beackert werden müssten. Den Stillstand in unserer Gemeinde empfinden immer mehr Menschen als regelrecht bedrückend. Zu handeln, endlich wieder Bewegung in die Entwicklung unserer Gemeinde bringen, wäre das allerwichtigste.
In einem Moment aber, in dem erkennbar wird, dass die Bürgermeisterin nicht politische Ziele sondern ausschließlich Parteiinteressen über alles andere zu stellen scheint und der Vorwurf des Amtsmissbrauchs im Raum steht, verschieben sich die Parameter.
Bis dieser Vorwurf restlos aus der Welt geschafft ist, rückt alles andere in den Hintergrund.

2. Müssen die Parteien immer streiten?

Nein, müssen sie nicht. Nicht grundsätzlich.
Mit Ja aber muss diese Frage genau dann beantwortet werden, wenn sich der Eindruck verfestigt, dass etwas grundlegend falsch läuft.
Dann ist es die verdammte Pflicht aufzustehen und zu widersprechen. Und dann beginnt das, was manche als Streit bezeichnen. Ich nenne das anders: Es ist immer wieder der Beginn des Wettbewerbs um den richtigen  Weg und die besseren Ideen. Wenn es um die Zukunft unserer Dörfer und unserer Gemeinde geht, lohnt es sich manchmal, zu streiten. Dafür sind wir gewählt.
Irgendwann muss dann entweder ein Kompromiss gefunden werden - oder es setzt sich eben eine Mehrheit durch. 
Auch diese Mehrheitsentscheidungen dürfen dann kritisiert werden. Das ist eine der Grundregeln der Demokratie. 


Kritik ist notwendig. Sie ist erlaubt. Und sie muss auch künftig noch in unserer Gemeinde möglich sein.

Kritik kann natürlich manchmal hart sein. Und jeder nimmt sie anders auf.
Es gibt Menschen, für die ist Kritik Ansporn.
Es gibt Menschen, an denen prallt Kritik ab.
Es gibt Menschen, die jede noch so sachliche Kritik als persönlichen Angriff sehen.
Und es gibt offenbar Menschen, die die Kritiker am liebsten mundtot sehen würden.



Freitag, 22. Januar 2016

Die SPD und ein Problem mit der Meinungsvielfalt? Echt jetzt?

Das mit der Meinungsvielfalt ist so eine Sache: Sie zwingt einen nicht selten dazu, sich mit anderen Ansichten auseinander zu setzen. Sie fördert das (Nach-)Denken. Manchmal auch über die eigene Position.
Das kann anstrengend sein. Vor allem dann, wenn das Gegenüber eine gegenteilige Meinung vertritt. Dann muss man sich nicht nur selbst Argumente oder Gegenargumente zurecht legen. Oft muss man auch Platitüden, Parolen und zu einfachen Botschaften entgegentreten oder gar die Unwahrheit entlarven. 

Es gibt Leute, denen scheint das zu anstrengend zu sein.

"Eines der kostbarsten Recht des Menschen"

Ich finde es bemerkenswert und halte es für eine große Errungenschaft, dass die Meinungsfreiheit bereits 1789 in der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte in Frankreich als "un des droits les plus précieux de l’Homme", also als „eines der kostbarsten Rechte des Menschen“ bezeichnet wurde.
Wenn die Meinungsfreiheit auf Wikipedia als "einer der wichtigsten Maßstäbe für den Zustand eines demokratischen Rechtsstaates" bezeichnet wird, ist dem nicht mehr viel hinzuzufügen.



Aktuell aber gibt es Ereignisse, die ich für derart eklatant halte, dass ich dazu nicht schweigen kann. Eins davon ist die Posse um die TV-Debatten des Südwestrundfunks in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. SPD und Grüne übten in beiden Fällen Druck auf einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehsender aus, und wollten so bestimmen, welche Parteien den Debatten teilnehmen dürfen und welche eben nicht.
Ein bemerkenswerter Vorgang, wie ich finde.


Druck auf Sponsoren und Unterstützer

Doch man muss garnicht erst unser Bundesland verlassen. In nächster Nähe gibt es ein weiteres Ereignis, das man für bedenklich, ja für skandalös halten könnte. 
Auch in einer Gemeinde im Herzen des Saarlandes soll die SPD nämlich ein erhebliches Problem mit der Meinungsvielfalt zu haben.
Dort sei wohl, wie man hört,  vor einigen Wochen ein Magazin der CDU verteilt worden, in dem unter anderem die bisherige Arbeit der örtlichen Bürgermeisterin kritisch unter die Lupe genommen worden sei.
Was zu lesen war, mochte der Bürgermeisterin und ihren Sozialdemokraten nicht gefallen haben - doch es soll nicht einmal einen einzigen Punkt gegeben haben, dem sie - selbst in der Tiefe ihres eigenen Herzens - ehrlich hätten widersprechen können.

Da also die sachliche Gegenargumentation sich als äußerst schwierig erwies, versuchten die Sozialdemokraten zunächst, die Diskussion von einer sachlichen auf eine emotionale Ebene zu ziehen. Mehr oder weniger hinter vorgehaltener Hand sollen die Inhalte des CDU-Magazins wahlweise als frech, beleidigend oder respektlos bezeichnet worden sein. 

In einem zweiten Schritt - und jetzt wird es interessant - sollen sich dann, wie gemunkelt wird, mehrere führende Sozialdemokraten auf den Weg gemacht haben, um Unternehmerinnen und Unternehmen, die in besagtem CDU-Magazin Anzeigen geschaltet hatten, unter Druck zu setzen. Es wird sogar behauptet, die Bürgermeisterin habe höchstselbst entschieden, dass keine Aufträge der Gemeinde (!) mehr an Unternehmen vergeben werden sollen, die die CDU unterstützen.

Wenn das wirklich so wäre und diese unglaubliche Geschichte stimmen sollte, hielte ich das für einen Skandal! Böse Zungen würden vielleicht sogar von "Stasi-Methoden" sprechen! Auf jeden Fall aber wäre es ein ganz spezieller politischer und persönlicher Stil, den man in dieser Gemeinde im Herzen des Saarlandes bislang nicht kannte. 
Es wäre Amtsmissbrauch.

Sollte die SPD nach einem nur sehr kurzen Höhenflug wirklich so hart gelandet sein, dass sie sich nicht anders zu helfen weiß, als ihre politische Erfolglosigkeit, ihren Mangel an Ideen und ihre fehlende Kompromissfähigkeit etwa durch eine Beschneidung der Meinungsvielfalt und der Meinungsfreiheit kompensieren zu wollen?
Das kann ich mir fast nicht vorstellen.

Ein solcher Versuch könnte nur misslingen.



Mittwoch, 13. Januar 2016

Update: Auch der Veranstaltungskalender der Gemeinde Eppelborn steht jetzt zum Download bereit!

Nun steht auch der "Veranstaltungskalender Eppelborn 2016", der alljährlich von der Gemeindeverwaltung herausgegeben wird, zum Download bereit.Gut Ding will ja bekanntlich Weile haben.
Darin enthalten sind alle Veranstaltungen in unserer Gemeinde, die den Ortsvorstehern und der Verwaltung rechtzeitig von den Vereinen, Verbänden, Institutionen und Veranstaltern gemeldet wurden.

Hier steht der Veranstaltungskalender der Gemeinde zum Herunterladen bereit!

Natürlich stehen die unterschiedlichen Kalender nicht in Konkurrenz zueinander - ganz im Gegenteil: Was das ganze Jahr über in den Dörfern unserer Großgemeinde auf die Beine gestellt wird, kann sich sehen lassen und ist es wert, dass in allen Medien und Kanälen dafür geworben wird.
An dieser Stelle deshalb noch einmal herzlichen Dank an alle, die sich das ganze Jahr über - hauptamtlich oder ehrenamtlich- in unserer Gemeinde engagieren!

P.S.: Sie haben noch weitere Termine? Kostenlos können Sie diese im Veranstaltungskalender des EppelBlog im openeventnetwork einpflegen!

Montag, 11. Januar 2016

Mehr Platz bei Veranstaltungen: Das Habacher Bürgerhaus soll erweitert werden!

Bürgermeisterin Müller-Closset hat die Idee in den Raum geworfen, die Habacher Sozialdemokraten haben sie als Antrag in den Ortsrat eingebracht. Die CDU hat im Ortsrat den Antrag dann noch an die tatsächlichen Erfordernisse angepasst - und schließlich wurde einstimmig beschlossen: Das Bürgerhaus in Habach soll erweitert werden.

Die Erwartungshaltung in Habach ist natürlich nun groß: Nachdem parteiübergreifend Einigkeit herrscht, dass das Habacher Bürgerhaus erweitert werden soll, gehen vor allem die Vereine des Dorfes davon aus, dass dieses Projekt möglichst schnell umgesetzt wird.

Tatsächlich stößt das Bürgerhaus bei Veranstaltungen immer sehr schnell an seine Grenzen seiner Kapazität. So waren beispielsweise in der vergangenen Woche die Sitzplätze für die Kappensitzungen des Habacher Karnevalsverein "Dat gibt's nur ämo" innerhalb weniger Minuten restlos ausverkauft. Der beliebte Veranstaltungsort ist für das lebendige und bunte Dorfleben in Habach einfach zu klein.

Bereits seit längerem fordert die CDU eine Sanierung des Daches, eine energetische Sanierung und auch die Installation einer Photovoltaikanlage zur Stromerzeugung und einer Solaranlage zur zur Brauchwassererwärmung. So soll das Bürgerhaus zukunftsfähig gemacht und die Energiekosten nachhaltig gesenkt werden. 
Die Sozialdemokraten haben in ihrem Antrag nun diese Ideen der CDU, die auch schon Beschlusslage im Ortsrat sind, aufgegriffen und mit dem Vorschlag der Bürgermeisterin, das Bürgerhaus zu erweitern, kombiniert. Allerdings haben sie dabei zunächst übersehen, dass bei einer Erweiterung auch die Lichtschächte für die Räumlichkeiten der Feuerwehr im Keller des Bürgerhauses überbaut würden.
Die Habacher CDU erkannte dieses Problem sehr schnell und erweiterte den Antrag, in dem sie unter anderem forderte, die Lösung dieses Problems bereits frühzeitig bei den Planungen zu berücksichtigen. Des weiteren schlug Marliese Weber, Sprecherin der CDU im Ortsrat Habach, im Namen ihrer Fraktion vor, den dann größeren Saal mit Möglichkeiten der Abtrennung zu versehen. So könnte der Raum flexibel an unterschiedliche Arten von Veranstaltungen angepasst werden. Einstimmig folgten die Mitglieder des Habacher Ortsrates diesem nun erweiterten Antrag. Ein starkes Votum durch beide Fraktionen.

Konkret ist daran gedacht, den großen Saal des Bürgerhauses nach vorne bis zur Großwaldstraße zu erweitern. Da der Bereich vor dem Bürgerhaus ohnehin zu einem großen Teil aus aufgeschüttetem Material besteht, würde eine Unterkellerung des nun zu planenden Anbaus den Kostenrahmen nur wenig verändern. Damit könnte auch das Problem mit den Räumen der Feuerwehr gelöst und gleichzeitig auch dem dringenden Platzbedarf anderer Vereine Rechnung getragen werden. 
Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass auch die Habacher Vereine bei einer Umbaumaßnahme mit anpacken würden.

Die Tatsache, dass beide Habacher Parteien - wie so oft in der jüngeren Vergangenheit - hier zusammenarbeiten und auch die Verwaltungsspitze im Eppelborner Rathaus mit im Boot sitzt, lässt hoffen, dass sich dieses Projekt sehr schnell umsetzen lässt.

Veranstaltungskalender der Gemeinde Eppelborn lässt auf sich warten - EppelBlog und CDU deutlich schneller!

In den Dörfern unserer Gemeinde wird auch in diesem Jahr wieder einiges geboten. Neben dem wirklich hochklassigen Programm im big Eppel sind es vor allem unsere Verein, die vieles auf die Beine stellen. Ohne dieses meist ehrenamtliche Engagement wäre Eppelborn ein gutes Stück langweiliger. Umso wichtiger ist es, dass über die Vielzahl der Termine frühzeitig informiert wird. Der Veranstaltungskalender der Gemeinde Eppelborn lässt jedoch in diesem Jahr auf sich warten. Der EppelBlog und auch die CDU-Ortsverbände Eppelborn und Habach waren da deutlich schneller.

Die Mühlen der Bürokratie mahlen ja oft sehr langsam. In Eppelborn wird das seit einiger Zeit besonderes deutlich. Dabei kann man jedoch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sicherlich keinen Vorwurf machen, auch wenn die Termine immer früher bei den Ortsvorstehern abgerufen werden.
Tatsache ist, dass es nun ein weiteres Beispiel dafür gibt, dass es in Eppelborn nicht mehr rund läuft: 
Der Januar ist nun schon bald zur Hälfte vorbei und noch immer liegt der Veranstaltungskalender der Gemeinde Eppelborn nicht vor. 
Weder im Internet zum Herunterladen noch in gedruckter Form.
Die ersten Veranstaltungen des Jahres sind bereits Vergangenheit.

CDU verteilt übersichtliche Veranstaltungskalender in Eppelborn und Habach


Den Bürgerinnen und Bürgern in Habach und in Eppelborn kann's genauso egal sein, wie den Leserinnen und Lesern des EppelBlog: In den beiden Gemeindebezirke haben die CDU-Ortsverbände bereits individuelle Dorf- und Veranstaltungskalender vorgelegt und an die Haushalte verteilt.
Beide Kalender stehe auch zum Herunterladen im Internet bereit.

(die entsprechenden Seite gehen auf dieser Seite ganz unten).


Vereine können Termine auch selbst eintragen: Kalender im EppelBlog noch aktueller!

Topaktuell ist auch der neue Veranstaltungskalender im EppelBlog. Mehr als 90 Termine und Veranstaltungen wurden bereits eingepflegt - ein in dieser Form bislang einzigartiger Online-Kalender in unserer Gemeinde.
Und das Gute: Die Vereine können ihre Termine auch selbst dort einstellen. 

Ohne großen Aufwand und vor allem auch kostenlos!

Hier geht's zum Download:

Der "Eppelborner Veranstaltungskalender 2016" des CDU-Ortsverbandes Eppelborn

Der "Habacher Dorf- und Veranstaltungskalender 2016" des CDU-Ortsverbandes Habach