Zum 21. Mal: AOK-Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit" gestartet

Es war ein Hauch von Normalität in der Pandemie. So einen Termin wie heute in Sankt Wendel durfte ich schon seit Monaten nicht mehr wahrnehmen: Gemeinsam mit meiner Kollegin Sarah Gillen durfte ich die Aktion von AOK und ADFC "Mit dem Rad zur Arbeit" für das Saarland offiziell starten.

"Mit dem Rad zur Arbeit", die Mitmach-Aktion von AOK und ADFC, findet auch in Coronazeiten statt - flexibel und mit Extras. Die Aktionsregeln wurden pragmatisch vereinfacht und angepasst. Beim Start der Aktion für das Saarland durfte ich gemeinsam mit Sarah Gillen, der Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr im Saarländischen Landtag, mit Thomas Fläschner vom ADFC Saar, der Leiterin Serviceregion 1 der AOK Rieke Jungfleisch und dem Globus Warenhaus-Geschäftsführer Uwe Wamser die Aktion im Saarland eröffnen.

In meinem kurzen Grußwort machte ich deutlich, welch wichtigen Beitrag das Radfahren gerade auch in diesen schwierigen Zeiten der Pandemie, in denen es uns allen an Ausgleich fehlt, für unsere Gesundheit zu leisten imstande ist. Fahrradfahren stärkt nicht nur Rücken und Gelenke, sondern hält uns insgesamt fit.
Umso mehr ist die Aktion "Mit dem Rad zur Arbeit" der AOK und des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC) zu begrüßen, an der sich alleine im vergangenen Jahr bundesweit rund 265.000 Menschen beteiligten. Es ist eine wirklich tolle Motivationsaktion, die in dieser Form auch in ihrem 21. Jahr ihresgleichen sucht.

Foto: Meine Kollegin Sarah Gillen sieht die Aktion von AOK und ADFC auch als ein wichtiges Signal an die Politik. Sie ging in ihrem Grußwort deshalb unter anderem auch auf die Ziele ein, die wir uns auch als Regierungskoalition gesetzt haben und die jetzt ein Stück weit auch in der neuen Verkehrswegeplanung deutlich werden:
"Wir wollen den Alltagsradverkehr stärken, indem wir Radschnellverbindungen ausweisen und ausbauen, um das Rad vor allem gegenüber dem Auto für den Weg zur Arbeit zu stärken. Gerade Pedelecs machen das Rad im ganzen Land zu einer echten Alternative. Damit das noch besser gelingt, müssen wir jedoch das Radwegenetz noch weiter verbessern, vorhandene Lücken schließen und mehr tun für die Sicherheit im Straßenverkehr etwa durch bessere Markierungen, Beleuchtungen und Verkehrsführungen, die die Sicherheit des Radfahrers besser berücksichtigen." 

Seit Anfang Mai bereits können alle Radler ihre Fahrten zur Arbeit und zurück unter www.mdrza.de in den Onlinekalender eintragen. Der Aktionszeitraum der Jubiläumstour wird diesmal bis Ende September verlängert. Ziel ist, möglichst viele Berufstätige zu motivieren, sich an mindestens 20 Tagen für den Arbeitsweg in den Sattel zu schwingen.

Eine spezielle Regelung gibt es für Beschäftigte, die im Homeoffice arbeiten. Da ihr Arbeitsweg als Fitness-Strecke ganz oder tageweise wegfällt, wurde pragmatisch entschieden: Wer regelmäßig ein paar Kilometer rund um das heimische Büro radelt oder nötige Wege mit dem Bike zurücklegt, kann diese Strecken ebenfalls in den Onlinekalender eintragen und hat damit die Chance, einen der wertvollen Preise zu gewinnen, von E-Bikes über Spezialsättel bis hin zu Helmen, Fahrradtaschen und vielen weiteren.

600.000: Impfmarathon im Saarland ungebremst. Neueste Zahlen und Daten.

Es sind auch weiterhin ermutigende Zahlen: Es geht mit dem Impfen voran. Immer weiter. Immer schneller.
Bundesweit waren bis gestern bereits fast zwölf Millionen Menschen erst- UND zweitgeimpft und haben damit den vollen Impfschutz, mehr als 33,5 Millionen haben mindestens eine Spritze im Arm.
Auch im Saarland haben fast 163.000 Menschen schon beide Impfungen; das sind 16,5 Prozent der Gesamtbevölkerung, mit 44,2 Prozent hat schon fast die Hälfte aller Saarländerinnen und Saarländer zumindest bereits ihren ersten Impftermin hinter sich. In absoluten Zahlen: Mehr als 436.000 Menschen im Saarland sind mindestens erstgeimpft. Insgesamt wurden bislang rund 600.000 Impfdosen in den saarländischen Impfzentren und den Hausarztpraxen sowie von den mobilen Teams verimpft.

Organisation des Impfens im Saarland vorbildlich

Die Organisation des Impfens im Saarland ist beispielhaft: Viele der Probleme, die es angeblich in anderen Bundesländern gibt, tauchen bei uns nicht auf.
Die Hotline war bereits sehr früh sehr gut aufgestellt und konnte vielen Menschen weiterhelfen, das Online-Buchungssystem und auch die "Resterampe", die freiwerdende Impftermine kurzfristig wieder zur Verfügung stellt, klappt sehr gut. Auch ich habe meinen früheren Termin über diese Nachrück-Funktion erhalten.
Natürlich braucht man einiges an Geduld und wenn sich ein offener Termin zeigt, muss man schnell sein.
Das hat auch bei mir nicht gleich geklappt, es war Geduld und Glück gefragt.
Das liegt aber in der Natur der Sache: Wenn täglich im Durchschnitt 200 Termine frei werden, aber mehr als zehntausend Menschen versuchen, einen zu ergattern, braucht es eben auch etwas Glück.
Das macht das System aber nicht schlechter. Im Gegenteil.
Man hat eine Chance auf einen frühen oder zumindest früheren Impftermin. Und wenn man ihn bekommt - und das sage ich aus eigener Erfahrung - ist das ein richtig gutes Gefühl in dieser schwierigen Zeit.

Die meisten Menschen mit Impfpriorisierung haben bereits ihre Termine

Nicht nur die Zahl der Geimpften zeigt, dass wir mit unserer saarländischen Impfkampagne schon sehr weit vorangekommen sind. Die stark zurückgehende Zahl an Neueintragungen auf unserer Impfliste macht deutlich, dass vor allem auch die Menschen, die über einen Priorisierungscode verfügen, in weiten Teilen auch bereits entweder geimpft sind oder zumindest über einen Impftermin verfügen.
Mehr als drei Viertel der Saarländer über 60 Jahren (76,9 Prozent) sind bereits mindestens einmal immunisiert, fast vier von zehn Menschen (37,7 Prozent) dieser Altersgruppe haben bereits den vollständigen Impfschutz. 

Insgesamt wurden bis gestern Abend im Saarland fast 598.830 Dosen der schützenden und hochwirksamen Impfstoffe verimpft. In dem Augenblick, in dem ich diesen Text schreibe, ist auch die 600.000 bereits überschritten.
Seit Wochen liegen wir in der Statistik des Impffortschritts sowohl bei den verabreichten Impfdosen als auch bei der Zahl der Erstgeimpften auf dem ersten Platz unter allen Bundesländern.
Auch in der RKI-Statistik über den Bevölkerungsanteil der vollständig geimpften Bürgerinnen und Bürger haben wir uns zwischenzeitlich in das Spitzenfeld vorgearbeitet und belegen hinter Bremen, Sachsen, Thüringen und Schleswig-Holstein Rang 5.

Impfstofflieferungen werden verlässlicher, weiterer Impfstoff vor Zulassung

Auch was die Impflieferungen angeht, kehrt langsam mehr Zuverlässigkeit ein.
In der laufenden Woche erwarten wir für die Impfzentren im Saarland 17.750 Dosen des BioNTech-Impfstoffes und 12.000 mal Moderna, für die 22. Kalenderwoche sind 23.400 BioNTech- und 6.000 Moderna-Dosen avisiert und für KW 23 dann sogar 29.250 mal BioNTech, allerdings keine Lieferung von Moderna.
Hinzu kommen noch die Impfstofflieferungen für die Arztpraxen, die über die Kassenärztliche Vereinigung koordiniert werden.
Nach übereinstimmenden Medienberichtet rechnet das Unternehmen Curevac mit einer baldigen Zulassung seines Corona-Impfstoffs und verfolgt bereits konkrete Pläne, um die vorhandenen Produktionskapazitäten auszuweiten. Die EU habe bereits vor längerer Zeit 225 Millionen Dosen bestellt
 
Abschließend über diese Fakten hinaus noch eine ganz persönliche Anmerkung:
Ich ziehe meinen Hut vor meiner lieben Freundin Monika Bachmann, unserer Gesundheitsministerin, und ihrem Team. Sie musste sich in den vergangenen Wochen wirklich viel gefallen lassen. Und manches war mehr als unfair und ging weit unter die Gürtellinie.
Und trotzdem hat sie gemeinsam mit ihrem Staatssekretär Stephan Kolling und den hochmotivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Fachabteilungen ihres Ministeriums die richtigen Entscheidungen getroffen, wie sich rückblickend zeigt. Daran könnten sich einige, die meinen, vom Spielfeldrand das hochkomplexe, schnelllebige und nicht immer vorhersehbare Geschehen kommentieren und die Ministerin verunglimpfen zu müssen, ein gutes Stück abschneiden.

Verkehrsbehinderungen zu erwarten: Die B10 in der Ortsmitte Eppelborn wird saniert

Wie der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) mitteilt, wird voraussichtlich ab dem morgigen Dienstag, dem 25. Mai 2021, mit Instandsetzungsarbeiten auf der B 10 in der Eppelborner Ortsmitte (Europaplatz / Dirminger Straße)zwischen dem big Eppel und der Einmündung zum Matzenberg begonnen werden.
Trotz der Pfingstferien muss auf der stark befahrenen Bundesstraße mit größeren Verkehrsbehinderungen gerechnet werden.

Begonnen werde, so der Landesbetrieb, mit dem Rückbau des Fahrbahnteilers und den Vorarbeiten an den Fahrbahnrändern, sowie an den Fußgängerüberwegen: "Diese Arbeiten erfolgen abschnittsweise unter halbseitiger Sperrung der Fahrbahn mit Ampelanlagen. Die Einmündung „Am Kloster“ wird in dieser Zeit voll gesperrt. Eine Umfahrung ist innerörtlich möglich", heißt es in der entsprechenden Pressemitteilung.

Für diesen Bereich ist eine Bauzeit von zwei Wochen vorgesehen. Während der Bauzeit ist mit eingeschränkten Parkmöglichkeiten sowie mit Behinderungen an den Grundstückszufahrten zu rechnen. 

Der LfS empfiehlt allen Verkehrsteilnehmern, auf die Verkehrsmeldungen im Rundfunk zu achten, etwaige Störungen bei der Routenplanung zu berücksichtigen und eine angemessene Fahrzeit einzuplanen.

Wichtige Öffnungsperspektive für Jugendherbergen im Saarland – ab 31. Mai sind Übernachtungen wieder möglich

Die saarländische Landesregierung hat in der vergangenen Woche die Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie an die aktuellen Entwicklungen angepasst und um zwei weitere Wochen verlängert. Bestandteil dieser Verordnung ist nun auch die Öffnung der Beherbergungsbetriebe. Neben Hotels und Campingplätzen betrifft dies insbesondere auch die Öffnung der Jugendherbergen. Mein Kollege Timo Mildau und ich als Sprecher unserer Fraktion für die Bereiche Kinder- und Jugendpolitik begrüßen sehr, dass es nun endlich auch für die Jugendherbergen wieder eine Perspektive gibt.

Die anhaltende Pandemie hat gerade neben dem Hotellerie- und Gastgewerbe besonders auch die Jugendherbergen und vergleichbare Kinder- und Jugendeinrichtungen in ein finanzielles Loch gestürzt. Denn das Jugendherbergswerk und die von ihm getragenen Herbergen sind als gemeinnütziger Verein organisiert. Damit dürfen sie außer für konkrete Investitionen keine Rücklagen bilden.

Dabei sind die Jugendherbergen, die Jugendgästehäuser, die Naturfreundehäuser und weitere vergleichbare Einrichtungen gerade auch für die außerschulische und die außerunterrichtliche Jugendarbeit von großer Bedeutung.
Sie sind einzigartige Lern- und Erlebnisorte vor allem auch für die informelle und non-formale Bildungsarbeit wie sie ebenso niederschwellig wie erfolgreich gerade auch von den Vereinen, Verbänden und Institutionen der Kinder- und Jugendarbeit geleistet wird. Gemeinschaft zu erleben, Toleranz, Bildung, Spaß und neue Erfahrungen stehen im Mittelpunkt, während Kinder und Jugendliche zu Gast in einer Jugendherberge sind. Es sind zweifelsohne diese Reisen „in Gemeinschaft“ – ob Klassenfahrt, Ferienfreizeit, Jugendaustausch oder Bildungsmaßnahme – die unseren Kindern und Jugendlichen neue Erfahrungen ermöglichen.

Foto: Timo Mildau, MdL
"Gerade Jugendherbergen leisten mit  ihrem gemeinnützigen Charakter und ihrem Angebot für Kinder und Jugendliche einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft", betont mein Freund und Kollege Timo Mildau, der jugendpolitische Sprecher unserer Fraktion, und hebt ebenso deren Bedeutung für die Kinder- und Jugendarbeit und damit für Teilhabe und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen hervor.
"Das wurde ein Stück weit auch in unserer großen viertägigen Anhörung zu einer Eigenständigen Jugendpolitik im Saarland in der vergangenen Woche deutlich. Nach Corona braucht es hier Perspektive und einen neuen Aufbruch", so Timo Mildau.

Das sieht auch Sozialministerin Monika Bachmann so: "Nach mehr als einem Jahr der Pandemie, in denen es nicht möglich war derartige Angebote zur Kinder- und Jugenderholung durchzuführen, kommt diesem Sektor in Zukunft eine wichtige Rolle zur Bewältigung der negativen Folgen der Pandemie zu." 
Mit der beschlossenen Öffnung erhielten sowohl die Jugendherbergen als auch die Kinder und Jugendlichen eine Perspektive.
"Bei allen Lockerungen wird eine uneingeschränkte Rückkehr zur Normalität noch etwas Zeit in Anspruch nehmen. Mit der Rückkehr zur Öffnung gehen wir einen ersten wichtigen Schritt zum Wohle unsere Kinder- und Jugendlichen“, so Monika Bachmann abschließend.

Neues Praktikumsgebäude für die Pharmazie an der Saar-Uni eröffnet

"Exzellente Ausstattung für exzellente Forschung und Lehre" betonte Ministerpräsident Tobias Hans anlässlich der Eröffnung des neuen Praktikumsgebäudes für Pharmazie an der Universität des Saarlandes in dieser Woche. Und in der Tat: Die Absolventinnen und Absolventen des Fachs Pharmazie gehören seit Jahren mit ihren Abschlüssen immer wieder deutschlandweit zu den Besten ihres Faches - und das, obwohl die bisherigen Räumlichkeiten längst in die Jahre gekommen und vor allem viel zu klein waren. Das neue Gebäude passt nun auch endlich wieder zur Exzellenz unserer Studentinnen und Studenten. 

Es ist ein technisch sehr aufwändiges und anspruchsvolles Gebäude, das nun nach fünfjähriger Planungs- und Bauzeit fristgerecht in diesem Jahr seinen Betrieb aufnehmen konnte. Die notwendigen finanziellen Mittel von rund 19 Millionen inklusive der Erstausstattung wurden von der CDU-geführten Regierungskoalition in den vergangenen Jahren im Landeshaushalt zur Verfügung gestellt. Erfreulicherweise konnten dabei auch wichtige Bundesmittel aus dem sogenannten Hochschulpakt an Land gezogen werden.
Auf vier Ebenen sind so neben einem Hörsaal, auch zwei Laboretagen mit Arbeitsplätzen für das chemische und chemisch-biologische Praktikum entstanden.

Foto: "Das neue Pharmaziegebäude ist ein weiterer wichtiger Baustein beim Ausbau unseres wissenschaftlichen Schwerpunktes Nano-Bio-Med. Es bietet dabei mehr Platz für Grundlagenforschung und für die Lehre" betont auch Jutta Schmitt-Lang, die wissenschaftspolitische Sprecherin unserer CDU-Landtagsfraktion. "Statt 60 kann die Uni pro Semester künftig knapp 140 Studierende aufnehmen. Gute Nachrichten für eine neue Generation von Wissenschaftlern und Apothekern im Saarland."

Gemeinsam mit meiner Kollegin Schmitt-Lang setze ich ich mich als gesundheitspolitischer Sprecher unserer Fraktion dafür ein, dass der Bereich Pharmazie im Saarland weiter gestärkt und noch mehr zu einem Eckpfeiler der Zukunftsstrategie für unser Land wird.

Der Bereich NanoBioMed gehört schon jetzt zu den ausgewiesenen Profilschwerpunkten unserer Universität, der neben der Informatik zu einem zweiten exzellenzfähigen Wissenschaftsbereich im engen Verbund mit den außeruniversitären Forschungseinrichtungen, wie zum Beispiel dem Helmholtz-Institut für Pharmazeutische Forschung Saarland (HIPS), ausgebaut werden soll.

Nach Auffassung von Ministerpräsident Tobias Hans zeigt die rege Bautätigkeit am Universitätscampus in Saarbrücken den hohen Stellenwert, den Wissenschaft und Lehre im Saarland haben. „Exzellente Forschung und Lehre benötigen nicht nur exzellente Köpfe, sondern auch eine exzellente Ausstattung. Mit dem Neubau wird die Naturwissenschaftlich-Technische Fakultät weiter gestärkt: Kurze Wege, innovative Ausstattung und optimierte Prozesse ermöglichen ein effektives Arbeiten, Forschen und Lehren am Standort Saarbrücken. Diese und weitere Baumaßnahmen werden maßgeblich dazu beitragen, den Hochschul- und Forschungsstandort Saarland im internationalen Wettbewerb weiter zu stärken.“

Für Universitätspräsident Manfred Schmitt symbolisiert das neue Gebäude eine wichtige Weichenstellung für eine in die Zukunft gerichtete Weiterentwicklung der Universität: „Dank der Unterstützung durch Land und Bund können wir jetzt am Campus Saarbrücken mehr als doppelt so viele Pharmazie-Studierende aufnehmen und ihnen zugleich eine zeitgemäße Ausbildung in hochmodernen Laboratorien und Funktionsräumen bieten. Dort können die Studierenden eigenständig experimentieren und frühzeitig mit spannenden Forschungsprojekten in Berührung kommen. Hiermit sorgen wir gleichermaßen für hochqualifizierte Arbeitskräfte für das Land und die Großregion wie auch für exzellenten wissenschaftlichen Nachwuchs in unseren Spitzenforschungsbereichen.“

Bauminister Klaus Bouillon zeigt sich sehr zufrieden und lobt ausdrücklich auch die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seines Ministerium: „Ich bin sehr stolz, dass es uns mit erheblichen Kraftanstrengungen und einem kleinen, aber sehr effizienten Team gelungen ist, den Universitätscampus mit einer Vielzahl von bereits realisierten Um- und Neubauten, aber auch mit herausragenden Planungen mehr als zukunftsweisend zu gestalten. Nicht nur der Neubau des Praktikumsgebäudes wird der Pharmazie auf ein noch besseres Niveau verhelfen. Vielmehr werden auch die weiteren Planungen am Universitätscampus wie z.B. der Neubau für die Biophysik die Fortentwicklung des Lehr- und Forschungsstandortes auf höchstem Niveau vorantreiben. Gerade in den derzeitigen schwierigen Pandemiezeiten ist eine fortgesetzte Bautätigkeit dabei das beste Konjunkturprogramm.“

Jugendpolitische Anhörung im Landtag des Saarlandes: TAG 4

Und auch heute Nachmittag starten wir wieder um 16 Uhr in unsere große jugendpolitische Anhörung im Landtag des Saarlandes. Ich bin immer noch begeistert von der großen Resonanz, auf die unsere viertägige Veranstaltung zur Eigenständigen Jugendpolitik im Saarland gestoßen ist und sehr dankbar für die Vielzahl wichtiger Impulse und Anregungen. Es ist fast schon schade, dass dieses Format nun heute mit einer Podiumsdiskussion (zunächst) einen Abschluss findet.

Teil 4 der Anhörung könnt ihr hier mitverfolgen: youtu.be/9h6w68zRUzk

Den Link zur Podiumsdiskussion findet ihr hier: youtu.be/UQFO2S29z0I

Vorbei ist das Ganze mit dem heutigem Tag aber noch lange nicht. Die Fraktionen werden in den kommenden Tagen die Ergebnisse der Statements, der Wortmeldungen, der vielen Beiträge und der schriftlichen Stellungnahmen ebenso auswerten, wie die Diskussion im Chat.
Die Welt im Saarland wird nach dieser Anhörung keine gänzlich andere sein - aber sie wird sich mit der Hilfe vieler weiter verändern. Dessen bin ich mir sicher.
Mein Dank gilt dem Landesjugendring und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landtages, ohne deren Engagement die Anhörung niemals so erfolgreich hätte gestaltet werden können. Mein Dank gilt aber auch den Kolleginnen und Kollegen Abgeordneten, die fraktionsübergreifend sehr gut, sehr fair und sehr zielorientiert zusammengearbeitet haben!

Nachricht wie ein Keulenschlag: Ehemaliger Pfarrsaal in Humes aus Sicherheitsgründen gesperrt

Die Nachricht traf auch die CDU in Humes und in der Gemeinde Eppelborn und auch mich ganz persönlich wie ein Keulenschlag: Gravierende statische Probleme der Dachkonstruktion lassen aktuell eine weitere Nutzung des ehemaligen Pfarrsaales in Humes als Veranstaltungsort nicht mehr zu. Erste Fotos des maroden Tragwerks machen deutlich: Bürgermeister Andreas Feld blieb nichts anderes übrig, als den Saal mit sofortiger Wirkung für die Öffentlichkeit zu sperren. Teile der Konstruktion haben sich offenbar um bis zu 20 cm verbogen.
Zum Glück lässt Bürgermeister Feld die kommunalen Hallen regelmäßig überprüfen, so dass bei der turnusmäßigen Begutachtung des Gebäudes die Problematik noch rechtzeitig erkannt wurde. Es ist nicht auszudenken, was hier hätte passieren können.

Die Verwaltung hat sofort gehandelt und den Saal für die Öffentlichkeit gesperrt. Im nächsten Schritt muss nun zunächst die Unterdecke zurückgebaut werden, um die Dachkonstruktion zu entlasten und zudem die statische Situation insgesamt genauer in Augenschein nehmen zu können. „Wir brauchen nun zunächst eine detaillierte Bewertung durch die Fachleute. Erst dann können wir kalkulieren, wie hoch die Kosten für eine Instandsetzung oder Erneuerung der Dachkonstruktion wird und die nächsten Schritte planen“, so Bürgermeister Andreas Feld.

In jedem Falle sei ein Betreten des Raumes vor dem Hintergrund der Einschätzung durch einen Fachingenieur nicht mehr zu verantworten, so der Rathauschef und ergänzt: „Nach Aussage des Ingenieurbüros können wir froh sein, dass bislang noch nichts passiert ist. Es besteht Gefahr für Leib und Leben, so die Worte des Statikers.“

Feld sagte zu, das weitere Vorgehen transparent mit allen Beteiligten, Ortsvorsteher Karl Barrois und insbesondere auch den kommunalen Gremien  und den betroffenen Vereinen zu diskutieren. Er beabsichtige auch, möglichst noch in der ersten Junihälfte die Vertreter der von der Schließung des Pfarrsaales betroffenen Vereine zu einem ersten Gespräch einzuladen.

Der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Alwin Theobald und Bürgermeister Andreas Feld waren sich in einem ersten Gespräch einig, dass ein Dorf wie Humes auch einen geeigneten Veranstaltungsraum benötigt. „Pfarrsaal und Dorfplatz sind ein Herzstück des lebendigen Dorflebens in Humes,“ zeigt sich auch Alwin Theobald überzeugt. Das sei auch der Grund gewesen, weshalb der Gemeinderat noch vor der Kommunal- und Bürgermeisterwahl 2019 einem Kauf durch die Gemeinde zugestimmt habe. Er hoffe deshalb sehr, dass die weiteren Untersuchungen Raum für verschiedene Optionen und Lösungsmöglichkeiten lassen, die dann auch für die Gemeinde noch finanzierbar seien. Die CDU, so Alwin Theobald gemeinsam mit Ortsvorsteher Karl Barrois stehen hinter der Humes, ihren Vereinen und den Menschen. Jetzt muss es uns so schnell wie möglich darum gehen, Ausweichmöglichkeiten für die Humeser Vereineund – sobald tragfähige Gutachten vorliegen – sorgsam und möglichst auch im Konsens mit allen Beteiligten das weitere Vorgehen zu planen.

Glücklicherweise ist der Humeser Kindergarten von den statischen Problemen nicht betroffen. Er kann weiter in Betrieb bleiben, während die Vorbereitungen für den ohnehin geplanten viergruppigen Ersatzneubau weiter vorangetrieben werden.

Zweiter Tag der großen Jugendanhörung im Landtag - Fishbowl-Diskussion als Höhepunkt

Unsere digitale, themenfeldübergreifende Anhörung zu einer Eigenständigen Kinder- und Jugendpolitik im Saarland ging gestern in die zweite Runde. Standen am ersten Tag noch die Einführungsvorträge und die beiden Themenfelder "Soziale Lage und Teilhabe" und "Bildung" im Vordergrund, so ging es gestern um die Außerschulische Jugendarbeit und das nicht weniger wichtige Thema "Kinder und Jugend in der digitalen Welt". Mit mehr als 80 Teilnehmenden, Zuhör- und Zusehenden sowie Mitdiskutierenden war vor allem auch die anschließende Fishbowl-Diskussion, die sehr gekonnt von Fabienne Eli vom Landesjugendring, unserem jugendpolitischen Sprecher Timo Mildau sowie unserer SPD-Kollegin Martina Holzner und Dennis Lander von der Fraktion Die Linke moderiert wurde.

Auch gestern war die Veranstaltung ein großer Erfolg. Wir konnten als Politik viele wichtige Impulse mitnehmen. Und während am ersten Tag unserer viertägigen digitalen Anhörung viele Erwachsene aus dem Bereich der Kirchen, der Sozialverbände, Elternverbände usw. die Diskussion prägten, zeigten gestern vor allem die Vertreterinnen und Vertreter der Jugendverbände mal sehr eindrucksvoll, wie viele wichtige Impulse, Anregungen und Forderungen man in der angestrebten Redezeit von fünf Minuten auf den Punkt bringen kann.  Ich würde es mal so zusammenfassen: Wenig Prosa, viel Inhalt! Das war wirklich bärenstark!
Auch die Fishbowl war ein Format, das sich am gestrigen Tag in bester Weise bewährt hat. Ich kam mit meinen Notizen kaum nach, denn nicht nur aus der virtuellen Diskussionsrunde gab es eine Vielzahl von Denkanstößen, sondern auch begleitend im Chat war einiges los.
Vielen Dank an dieser Stelle an alle, die mitgemischt haben und vielen Dank auch an Fabienne Eli, Martina Holzner und Timo Mildau für die top Moderation.
Mit diesem weiteren Erfolg unserer Anhörung freue ich mich schon sehr auf Tag 3 mit den Themenfeldern "Mobilität" sowie "Klimaschutz & Nachhaltigkeit". 

25.000 Euro für die Sanierung der Kirchenorgel in der Pfarrkirche St. Sebastian

Gute Nachrichten aus Berlin für Eppelborn hatte unsere Bundestagabgeordnete Nadine Schön gestern im Gepäck: Die notwendige Sanierung der großen Orgel in der Pfarrkirche St. Sebastian in Eppelborn wird vom Bund mit einer Summe von 25.000 Euro finanziell unterstützt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Mittel des Sonderprogrammes für Denkmalschutz freigegeben, mit dem unter anderem auch aktuell die Restaurierung bekannter Sehenswürdigkeiten wie z.B. des Feuerschiffs Amrumbank in Emden oder der Saarbrücker Ludwigskirche gefördert werden.

Die Orgel unserer Pfarrkirche wurde 1984 von der Firma Hugo Mayer Orgelbau (Heusweiler) erbaut und im Oktober des gleichen Jahres feierlich geweiht.
Das große Instrument verfügt über 40 Register, die sich auf drei Manuale und Pedal verteilen.
Das die Pfeifen beherbergende Gehäuse der Orgel, der sogenannte Prospekt, ist im klassizistischen Stil gehalten. In den vergangenen fast vierzig Jahren hat der Zahn der Zeit und wohl auch ein Holzschädling dem Prospekt zugesetzt, so dass nunmehr eine Restaurierung notwendig wurde.
Bürgermeister Andreas Feld und Ortsvorsteher Berthold Schmitt haben sich für eine Förderung mit Bundesmitteln eingesetzt. unsere Bundestagsabgeordnete Nadine Schön, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat sich die Orgel im Vorfeld persönlich angeschaut und bei ihren Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss des Bundestages um Unterstützung geworben - mit Erfolg, wie sich nun heute mit der Förderentscheidung zeigte.

„Ich freue mich sehr, dass ich auch in diesem Jahr die Verantwortlichen in Berlin wieder von den Projekten in meinem Wahlkreis überzeugen konnte", so Nadine Schön. Aus dem Denkmalschutzprogramm des Bundes gehen insgesamt 134.000 Euro nach St. Wendel, Eppelborn und Tholey. Das ist nicht selbstverständlich – denn es gab zahlreiche Projekte, die eine Förderung benötigen."

Auch ich freue mich von Herzen über diesen Erfolg und sage Nadine deshalb an dieser Stelle ein ganz herzliches Wort des Dankes!

Landtag startet größte jugendpolitische Anhörung, die es je in einem deutschen Länderparlament gab

Es war ein gelungener, ein spannender, ein interessanter Auftakt unserer digitalen, themenfeldübergreifenden  Anhörung zu einer Eigenständigen Kinder- und Jugendpolitik im Saarland am gestrigen Abend.
Vier Tage lang sucht der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie den intensiven Austausch mit der Jugend, ihren Gruppen und Institutionen ebenso, wie mit Vereinen und Verbänden und vor allem auch mit Experten aus dem gesamten Bundesgebiet. Es geht darum, den Blick zu weiten für Ideen, Gedanken und Modellen zur besseren Teilhabe und zu besseren Beteiligung von Kindern und Jugendlichen am Gestalten der eigenen Lebenswelt und der Gesellschaft insgesamt.

Ich kann euch alle nur einladen: Schaltet euch zu! Nutzt die Möglichkeiten über Facebook auf den Seiten des Landesjugendringes und auch live über youtube, die Veranstaltung zu verfolgen.
Beim Landesjugendring findet ihr selbstverständlich auch die Aufzeichnung der einzelnen Veranstaltungen, wenn ihr nicht live dabei sein konntet.

Warum machen wir diese Anhörung und warum ist gerade meinem Freund und Kollegen Timo Mildau und mir diese Veranstaltung so wichtig?

Timo und ich haben es uns mit unserer Wahl in den Saarländischen Landtag zum Ziel gesetzt, auch tatsächlich etwas zu bewirken und aktive Beiträge dazu zu leisten, dass sich unsere Gesellschaft in einem positiven Sinne weiterentwickelt. Wir haben uns beide deshalb Aufgabenbereiche in der CDU-Landtagsfraktion gewählt, in denen wir zum einem Potenzial zur Weiterentwicklung sehen, zum anderen aber auch dringenden Handlungsbedarf. 
Neben dem Bereich der Gesundheitspolitik und dem Themenfeld Armutsbekämpfung bei mir und den Bereichen der Digitalisierung, aber auch der Drogenpolitik bei Timo haben wir uns beide ganz bewusst auch für die Fachbereiche Kinder und Jugend entschieden.
Gerade Timo als jugendpolitischer Sprecher hat die große Anhörung zu einer Eigenständigen Kinder- und Jugendpolitik im Saarland, die wir gerade durchführen, aktiv angestoßen und voran getrieben. Auch mir, als dem kinderpolitischen Sprecher unserer Fraktion und ehemaligem Mitarbeiter des Landesjugendamtes für den Bereich der Jugendarbeit ist diese Anhörung außerordentlich wichtig.

Es geht uns darum, auch in der Zukunft deutliche Zeichen zu setzen.

Es geht uns darum, Kinder und Jugendliche stärker in den Mittelpunkt gesellschaftlicher Aufmerksamkeit und politischen Handelns zu rücken.
Und es geht uns darum, gemeinsam Strategien und Aktivitäten  zu entwickeln, um das Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft zu bündeln und durchaus ein Stück weit auch einen Maßstab für  dieses politisches Handeln zu setzen.
Um Meinungen, um Ideen, um womöglich auch best-practice-Beispiele zu sammeln, ist eine Anhörung im wahrsten Sinne des Wortes ein probates Mittel, denn es geht um das, was für einen Politiker noch viel wichtiger sein sollte als das reden:
Nämlich das Zuhören.

Kinder- und Jugendpolitik darf unserer Ansicht nach nicht als isolierter Politikbereich begriffen, sie muss vielmehr querschnittspolitisch verstärkt werden. 
Sie allerdings nun nur auf die Frage zu reduzieren, ob man mit 18 Jahren oder bereits mit 16 Jahren zum ersten Mal wählen darf, halte ich beispielsweise in diesen Zusammenhang auch für deutlich zu kurz gesprungen.
Stattdessen müssen die unverzichtbaren Elemente einer Jugendpolitik als übergreifende Ressortpolitik herausgebildet und mit wirklicher politischer Aufmerksamkeit versehen werden.
Chancengerechtigkeit für alle jungen Menschen in Bildung, in Arbeit, in Weiterbildung soll in gleicher Weise ermöglicht werden wie die Unterstützung der Entwicklungspotentiale von Kindern und Jugendlichen durch entsprechende Rahmenbedingungen in ihrem Lebensumfeld - Rahmenbedingungen, die es eben nicht bloß nur ermöglichen, sich gut entwickeln zu können, sondern die darüber hinaus auch vor allem eines leisten:
jungen Menschen den Mut, die Bereitschaft und die Fähigkeiten mitzugeben, die es braucht, um sich selbst immer weiter entwickeln zu können, sich selbst immer wieder neu zu erfinden und sich nie einfach nur ein ein vermeintliches Schicksal zu fügen. 

Insofern bin ich nun gespannt auf die Fortsetzung unserer Anhörung, die schon gestern sehr spannend und sehr interessant war.

Die BAUINDUSTRIE will dich! Bundesweit sind noch 9.640 Ausbildungsplätze sind für das Ausbildungsjahr 2021/2022 offen

Wer jetzt noch auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz ist, der ist in der BAUINDUSTRIE genau richtig. Während das Ausbildungsplatzangebot im Vergleich zum Vorjahr über alle Branchen hinweg um 4,9 % zurückgegangen ist, verzeichnen der Hoch- und Tiefbau einen Anstieg um gut 1,5 % (Bundesagentur für Arbeit). Entsprechend suchen die Unternehmen der BAUINDUSTRIE trotz der Corona-Pandemie weiter nach Auszubildenden für das im August/September beginnende Ausbildungsjahr 2021/2022. Laut Bundesagentur für Arbeit sind zum April 2021 im Hoch- und Tiefbau über 14.000 Ausbildungsplätze gemeldet worden. Davon sind aktuell 9.640 (knapp 70 %) noch unbesetzt.

Dabei biete die Baubranche jungen Menschen spannende Herausforderungen und sichere Arbeitsbedingungen, so der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. in einer Meldung über Presseportal ots.
In der Corona-Pandemie habe die Branche einmal mehr ihre Krisenfestigkeit unter Beweis gestellt: "Während die gesamtwirtschaftliche Bruttowertschöpfung (ohne Bau) 2020 preisbereinigt um 5,5 % zurückging, legte sie im Baugewerbe um 2,8 % zu. Entsprechend sind im Baugewerbe im letzten Jahr knapp 22.500 neue Stellen entstanden, ein Plus von 0,7 % zum Vorjahr. Und das, während die Erwerbstätigenzahlen 2020 über alle Branchen hinweg um 1,1 % gesunken sind", so der Verband.

Die Bauwirtschaft hält für junge Menschen derzeit wahrscheinlich mit die spannendsten Herausforderungen aller Branchen parat. Das betont auch der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie: "Während die digitale Transformation in vielen Wirtschaftszweigen bereits vorangeschritten ist, befindet sich die Bauindustrie in ihrem größten Veränderungsprozess seit der Einführung der motorisierten Baugeräte. Innovationen drängen auf den Markt: Bau-Roboter, Drohnen, 3D-Drucker und vieles mehr werden schon bald die Prozesse auf dem Bau komplett verändern. Ein zentrales Thema dabei ist auch, die Nachhaltigkeit von Gebäuden zu optimieren. Junge Menschen haben jetzt die Chance mit einer Ausbildung in der Bauwirtschaft diesen Wandel aktiv mitzugestalten."

Auch die Verdienstmöglichkeiten sind hervorregend. Gewerbliche Auszubildende bekommen bereits im dritten Ausbildungsjahr bis zu knapp 1.500 EUR.
Freie Ausbildungsplätze findet man unter www.bau-dein-ding.de oder in der Jobbörse der Agentur für Arbeit.

Ein klares Signal deutsch-israelischer Freundschaft

Anlässlich des Jom haAtzma’ut, des israelischen Unabhängigkeitstags, der am 15. April als Erinnerung an die Proklamation des jüdischen Staates im Jahr 1948 begangen wird, wurde am Landtag des Saarlandes gestern neben der saarländischen und der deutschen Flagge auch die Fahne Israels gehisst.
Gerade auch in dem Jahr, in dem wir 1.700 Jahre jüdisches Leben und jüdische Kultur in Deutschland feiern, ist dies ein klares Zeichen der deutsch-israelischen Freundschaft.

Der Präsident des Saarländischen Landtages, Stephan Toscani, macht in diesem Zusammenhang deutlich: "Flagge zeigen für die deutsch-israelische Freundschaft ist ein starkes Signal, gerade in einer Zeit wachsenden Antisemitismus." Auf Anregung des saarländischen Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus Prof. Dr. Roland Rixecker seien deshalb vor dem saarländischen Landtag die deutsche, die israelische und saarländische Flagge gehisst worden.
Toscani betont: "Aus der historischen Schuld Deutschlands für die Verbrechen der Schoa ist eine historische Verantwortung für die Gestaltung einer gemeinsamen Zukunft geworden."

Auch ich persönlich halte das nebeneinander unserer Fahnen, der israelischen, der saarländischen und auch der schwarz-rot-goldenen Bundesflagge für ein wichtiges Zeichen;
ein Zeichen das unmissverständlich zeigen soll, dass in unserer Gesellschaft kein Platz ist für Antisemitismus, für Rassismus und für den Hass auf andere Menschen, in welchem Kleid dieser Hass auch immer daherkommen mag.

Deshalb kann ich mich den Worten auch von Ahmad Mansour nur vollinhaltlich anschließen:
"Wer mit Terrororganisationen sympathisiert oder sie unterstützt, hat die Wertegemeinschaft Deutschlands verlassen. Wer antisemitische Parolen ruft, sie duldet oder das Existenzrecht Israels ablehnt ist nicht integriert, egal, ob Flüchtling, Migrant oder Deutscher."

Ich bin froh, dass auch der Zentralrat der Muslime in Deutschland angesichts der Gewalt gegen Synagogen klare Worte findet. Der Vorsitzende des Zentralrats, Aiman Mazyek, hat die jüngste Gewalt gegen Synagogen in Deutschland verurteilt. „Wer unter dem Vorwand von Kritik an Israel Synagogen und Juden angreift, hat jedes Recht auf Solidarität verwirkt“, schrieb Mazyek in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Die „widerlichen Attacken auf unsere jüdischen Mitbürger“ in den vergangenen Tagen verurteile er entschieden.

Ausschreibung: Mischwasserkanal in der Humeser Forststraße wird saniert

Der Sanierung des Mischwasserkanals in der Forststraße in Humes (2. Bauabschnitt) steht nichts mehr im Wege: Der Gemeinderat hat in seiner März-Sitzung die notwendigen Investitionsmittel bereitgestellt und den Gemeindehaushalt beschlossen. Durch diesen vergleichsweise frühen Beschluss können schon jetzt die Arbeiten für die unterschiedlichen Projekt in unserer Gemeinde ausgeschrieben werden.
Das gilt auch für die Kanalsanierung in der Forststraße. Noch bis spätestens Anfang Juni können sich interessierte Baufirmen um den Auftrag bewerben.

Insgesamt rund 1000 Kubikmeter Erdmassen müssen ausgehoben und entsorgt werden, bevor dann über eine Länge von rund 150 Metern ein neuer Kanal aus PVC-U-Rohr mit einem Durchmesser von 400 mm verlegt werden kann, an den 25 Hausanschlüsse angeschlossen werden müssen. Zudem werden drei neue Revisionsschächte und sieben neue Straßeneinlauf-Schächte eingebaut.

Im Zuge der Arbeiten soll zudem die Hochbordrinnenanlage auf beiden Seiten, also insgesamt über eine Länge von 300 Metern erneuert werden, rund 340 Quadratmeter Verbundpflastersteine werden aufgenommen und nach der Kanalbaumaßnahme wieder verlegt, während die Straße auf einer Fläche von rund 800 m² eine neue Fahrbahndecke erhält.

Wenn alles nach Plan läuft, können die Arbeiten noch im Juli beginnen. Insgesamt müssen die Anwohnerinnen und Anwohner der Forststraße über einen Zeitraum von rund 90 Werktagen mit Verkehrsbehinderungen durch die Baustelle rechnen. Allerdings sind solche großen Baumaßnahmen meist nur alle vierzig bis fünfzig Jahre einmal erforderlich, damit die Infrastruktur erhalten und nachhaltig auf den neuesten Stand gebracht werden kann, 
Ich hoffe, die Menschen haben auch hier Verständnis dafür, denn sie bekommen dafür einen neuen, voll funktionsfähigen Abwasserkanal und auch praktisch auch eine neue Straße.

Die vollständigen Ausschreibungsunterlagen finden Sie im Internetportal der Gemeinde Eppelborn (einfach klicken).

Saarland startet mit Impfungen in sozialen Brennpunkten

Dort, wo Menschen eng zusammenleben, überträgt sich Covid-19 besonders stark. Aus diesem Grund ist nicht nur ein Stadt-Land-Gefälle erkennbar, sondern es gibt auch Unterschiede innerhalb der Ballungsräume. Die Stadtteile mit der höchsten Bevölkerungsdichte und der damit auch geringsten Wohnfläche je Einwohner sind besonders stark betroffen. Es ist gut und richtig, dass das Gesundheitsministerium bei der Impfkampagne im Saarland diese Problemviertel ganz gezielt in den Fokus genommen hat und seit heute in enger Zusammenarbeit mit lokalen Gemeinwesenprojekten vor Ort Sonderimpfungen anbietet.

(Bild:  DoroT Schenk auf Pixabay) 

Um flächendeckend den Impfprozess voranzubringen und hierbei insbesondere die Menschen in sozialen Brennpunkten zu erreichen, ermöglicht das Gesundheitsministerium ab diesem Samstag Sonderimpfungen. Dazu Gesundheits- und Sozialministerin Monika Bachmann: „In sozialen Brennpunkten ist die Wohnsituation oftmals begrenzt, die Menschen leben in sozial schwierigen Verhältnissen. Dort müssen wir den Zugang zu Impfangeboten erleichtern, um gezielt mögliche Infektionsketten zu durchbrechen. Ich bin froh, dass wir innerhalb weniger Wochen Vorlaufzeit nun vielen Menschen in sozialen Brennpunkten eine Impfung anbieten können.“

Die Sonderimpfungen werden in enger Kooperation mit den Gemeinden und Städten sowie lokalen Gemeinwesenprojekten durchgeführt. Insgesamt steht das Gesundheitsministerium mit 18 Projekten in Kontakt, dabei wurden bereits für sechs Orte der Impftermin festgelegt. Pro Gemeinwesenprojekt und Ort sind zunächst bis zu 100 Impfungen im sozialen Brennpunkt vorgesehen.

„Die Vorbereitungen für die Sonderimpfungen in sozialen Brennpunkten laufen derzeit weiter auf Hochtouren. Ich bedanke mich schon jetzt bei den Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinwesenprojekten sowie den Städten und Gemeinden für die hohe Kooperationsbereitschaft und die unbürokratische Mithilfe zur erfolgreichen Planung“, betont Bachmann abschließend.