Montag, 14. Juni 2021

Das halbe Saarland ist mindestens erstgeimpft, fast jeder Dritte hat schon vollen Impfschutz

Schon wieder das Thema "Impfen" in meinem Blog? Ja! Natürlich! Denn ich halte es für elementar wichtig, nicht nur den Impffortschritt im Saarland immer wieder darzustellen, sondern auch ganz grundsätzlich für das Impfen zu werben.
Die Impfung gegen das Virus SARS-CoV2 und seine Varianten ist die Brücke zurück in unser normales Leben - und ich will, dass es eine stabile, eine haltbare und tragfähige Brücke wird. Das gelingt nur, wenn so viele Menschen wie möglich sich Impfen lassen und damit sich selbst und andere vor schweren Verläufen dieser Krankheit schützen.
Um so mehr freue ich mich, dass wir schon wieder eine weitere Hunderttausender-Hürde genommen haben. In den zehn Tagen seit Fronleichnam wurden weitere 100.000 Impfungen in unseren Impfzentren, den Hausarztpraxen und mittlerweile auch durch die Betriebsärzte großer saarländischer Unternehmen durchgeführt und damit die Zahl von 800.000 Impfungen übersprungen.

Mehr als die Hälfte der Saarländer erstgeimpft

  • 511.243 Saarländerinnen und Saarländer haben bis gestern mindestens ihre erste Impfdosis erhalten. Das sind 51,8 Prozent und damit mehr als die
    Hälfte der Bevölkerung.

  • 306.390 Menschen und damit 31,0 Prozent haben bereits ihren vollen
    Impfschutz, der einen schweren Verlauf von Covid-19 nahezu ausschließt.

  • Mit einem Anteil von 58,4 Prozent in der Altersgruppe ab 60 Jahren ist im Saarland fast jeder zweite Angehörige dieser Bevölkerungsgruppe mit erhöhtem Risiko vor einem schweren Krankheitsverlauf geschützt und voll geimpft, 82,4 Prozent der Senioren ab 60 haben zumindest die erste Impfdosis bereits erhalten.


Organisation weiterhin Spitze!

Die Organisation des Impfens im Saarland ist beispielhaft: Viele der Probleme, die es angeblich in anderen Bundesländern gibt, tauchen bei uns nicht auf.

Die Hotline war bereits sehr früh sehr gut aufgestellt und konnte vielen Menschen weiterhelfen, das Online-Buchungssystem und auch die "Resterampe", die freiwerdende Impftermine kurzfristig wieder zur Verfügung stellt, klappt weiterhin trotz einer unglaublichen Zahl von Cyberangriffen sehr gut.
Nahezu alle Angriffe konnten abgewehrt werden, die wenigen Bots die durchkamen wurden kurze Zeit später enttarnt.

Die Ausstellung der neuen Europäischen Impfzertifikate und damit auch des digitalen Impfpasses ist - ersten Rückmeldungen zu Folge - heute morgen ebenfalls reibungslos gestartet.

Sonntag, 13. Juni 2021

Jugendarbeit wird gestärkt: 50.000 Euro für die saarländische Jugendfeuerwehr

Das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport unterstützt diverse Projekte und Maßnahmen der Saarländischen Jugendfeuerwehr mit Zuschüssen in einer Gesamthöhe von über 50.000 Euro.
Innenminister Klaus Bouillon: „Im letzten Jahr konnte im Rahmen der Feuerwehrstatistik erfreulicherweise ein Zuwachs bei der Jugendfeuerwehr verzeichnet werden. Mit den aktuellen Zuwendungen wollen wir diese positive Entwicklung weiter vorantreiben, zumal gerade in Zeiten wie diese uns deutlich vor Augen führen, welchen wichtigen Beitrag die Feuerwehren leisten. Daher ist die Generierung von Nachwuchs eine essentielle Aufgabe und insbesondere der Jugendreferent oder die Jugendreferentin nimmt in diesem Zusammenhang eine Schlüsselrolle ein.“ 


Wir das Ministerium mitteilte, teilt sich die Unterstützung in vier Bereiche auf: So stünden beispielsweise 7.500 Euro für Investitionen, Anschaffungen und Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Brandschutzerziehung zur Verfügung. Dabei handele es sich um eine Zuwendung, die seit 1991 jährlich an die Saarländische Jugendfeuerwehr gezahlt wird. Die Mittel stammen aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer.

"Weitere 1.000 Euro sind für das Projekt „Kinder-Mitmach-Tag“ des Deutschen Jugendfeuerwehrverbandes vorgesehen", so das Ministerium und ergänzt: "Mit rund 34.917 Euro fließt der Großteil der Gesamtfördersumme jedoch in eine Jugendreferentenstelle: Das Innenministerium übernimmt anteilig Lohnkosten und gewährt eine Sachkostenpauschale sowie einen Beitrag für die Leasingkosten des Dienstwagens der Saarländischen Jugendfeuerwehr. Mit der Restsumme wird die Arbeit im Landesjugendbüro unterstützt."

Weitere Fördergelder des Landes können die Jugendfeuerwehren im Saarland unter anderem aus der Maßnahmenförderung des Landesjugendamtes erhalten, wenn sie Freizeiten oder Bildungsmaßnahmen anbieten oder beispielsweise auch ihre ehrenamtlichen Jugendleiterinnen und Jugendleiter schulen und fortbilden.
Ministerin Monika Bachmann und ihr Team haben diese Fördermöglichkeiten massiv ausgebaut und vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und quasi als Anschubhilfe für die Jugendarbeit auch die Fördersummen mehr als deutlich erhöht.
Mehr Infos über die Möglichkeiten der Maßnahmenförderung und wie ihr Anträge stellen können findet ihr auf dem Jugendserver Saar.

CDA Neunkirchen feiert Verabschiedung der Pflegereform

Der Deutsche Bundestag hat in seiner vorletzten Sitzungswoche eine Pflegereform beschlossen. Zwei christlich-soziale Kernforderungen werden damit Gesetz: Die Zulassung von Altenheimen und Pflegediensten wird künftig an eine Entlohnung nach Tarif gekoppelt. Und die Eigenanteile bei den Pflegekosten werden schrittweise reduziert: im zweiten Jahr des Heimaufenthalts um 25 Prozent, im dritten Jahr um 50 Prozent und ab dem vierten Jahr dauerhaft um 75 Prozent. 
Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Neunkirchen (CDA) begrüßt den Beschluss. „Lange haben wir für die Pflegereform kämpfen müssen, aber es hat sich gelohnt! Die zu Pflegenden werden finanziell entlastet und künftig werden Pflegekräfte nach Tarif bezahlt. Darauf kann man schon stolz sein“, sagt Andy Strassel, Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft im Kreisverband Neunkirchen.

Auch der stellvertretende CDA-Bundesvorsitzende Alexander Krauß zeigt sich zufrieden: „Endlich kommt die Pflegereform! Unser Grundsatz lautet: Je länger jemand im Heim gepflegt werden muss, desto mehr solidarische Hilfe soll er bekommen. Das war Kern des Pflegereformkonzepts der CDA und jetzt wird es Gesetz: Wir reduzieren schrittweise den Eigenanteil bei den Heimkosten.“ 

Der stellvertretende Vorsitzende der CDA Neunkirchen Thomas W. Schmitt stellt klar: „Es kann nicht sein, dass die Hälfte der 1,2 Millionen Pflegekräfte keinen Tarifvertrag hat und im Durchschnitt zwei Euro weniger Stundenlohn bekommen. Wir haben schon immer gesagt: Für eine echte Wertschätzung von systemrelevanten Berufen sind die guten Arbeitsbedingungen entscheidend. Blumige Worte sind zwar schön, helfen aber in der Praxis wenig. Mit der Reform können Pflegekräfte auf Lohnsteigerungen von bis zu 300 Euro pro Monat hoffen. Das ist ein großer Erfolg!“

"Dass meine Kollegen in der Pflege jetzt mehr Geld bekommen, ist der richtige erste Schritt und ein positives Signal. Jedoch müssen weitere Schritte folgen" ergänzt wiederum Andy Strassel.  Es müsse aber darauf geachtet werden, dass die Lohnsteigerungen von den Trägern nicht dadurch kompensiert werden, dass der Pflegeschlüssel bis zum Anschlag ausgenutzt werde, denn bereits heute müssen erkrankte Kollegen in den allermeisten Fällen dadurch ersetzt werden, dass  ein Kollege aus dem Frei gerufen wird.
„Zu einer angemessenen Entlohnung gehören untrennbar auch planbare Arbeitsbedingungen. Der Dienstplan muss verlässlich sein. Nur so kann man die Flucht der Pflegekräfte aus ihrem Beruf verhindern und Anreize schaffen, diesen Beruf zu wählen. Der Pflegeberuf muss wieder attraktiver werden. Und bis dahin gibt es noch viel zu tun."


Hintergrund:

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) ist der Sozialflügel der CDU. Ihre Mitglieder engagieren sich vor allem auf Feldern der Sozialpolitik wie Arbeitsmarkt, Rente, Pflege und Gesundheit. Weitere Infos stehen im Internet auf www.cda-bund.de.



Samstag, 12. Juni 2021

Auch Betriebsärzte impfen jetzt: Minister Altmaier besucht Ford-Impfzentrum in Saarlouis

Auch in saarländischen Großbetrieben wird mittlerweile geimpft. So gehen beispielsweise die Ford-Werke in Saarlouis mit gutem Beispiel voran. Am Dienstag wurde dort mit dem Impfen der Belegschaft begonnen.
Das ergänzt die erfolgreiche Impfkampagne im Saarland, die unvermindert weitergeht: Bis einschließlich gestern wurden im Saarland fast 800.000 Impfdosen verimpft, mit 51,6 Prozent ist mehr als die Hälfte der Saarländer erstgeimpft, rund 300.000 Menschen haben bereits den vollen Impfschutz. Das sind schon mehr als 30 Prozent der Bevölkerung.

Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, besuchte am Vormittag das Corona Impfzentrum der Ford-Werke im saarländischen Saarlouis. Gunnar Herrmann, Vorsitzender der Geschäftsführung der Ford-Werke, begrüßte den Minister und führte ihn gemeinsam mit Werkleiter Jürgen Schäfer und dem Betriebsratsvorsitzenden Markus Thal durch die eigens errichtete Impfstraße.

(ots) Vergangenen Montag wurden dem Werk in Saarlouis, dem Fertigungsstandort des Ford Focus, die ersten 246 Impfdosen des Impfstoffes BioNTech geliefert, so dass pünktlich am Dienstag mit den Impfungen in der Belegschaft begonnen werden konnte. Das Impfangebot sei innerhalb der Belegschaft gut angenommen, berichten die Ford-Werke in einer Pressemitteilung. Die Termine für diese Woche seien innerhalb weniger Stunden ausgebucht gewesen.

"Die Impfkampagne nimmt jetzt nochmal deutlich an Fahrt auf. Mit den Impfungen im Betrieb erreichen wir die Menschen direkt vor Ort an ihrem täglichen Arbeitsplatz. Die Ford-Werke in Saarlouis leisten mit ihrem Impfzentrum einen wichtigen Beitrag für die Beschäftigten und die Region", so Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. "Ich bin den beteiligten Unternehmen sowie den Betriebsärztinnen und Betriebsärzten sehr dankbar. Mit ihrem tatkräftigen Engagement haben wir in dieser Woche einen weiteren wichtigen Schritt heraus aus der Pandemie gemacht. Das wird sich auch im Wirtschaftsleben bemerkbar machen."

"Wir haben an unserem Standort in Saarlouis eine Kapazität von weit über 100 Impfungen pro Tag," erklärte Gunnar Herrmann anlässlich des Ministerbesuches. "Sollten wir mehr Impfstoff bekommen, freuen wir uns, diese Kapazität nicht nur voll auszuschöpfen, sondern könnten sie sogar noch erweitern."

Auch an seinem Hauptsitz in Köln hat der Automobilhersteller am Dienstag, 8. Juni, begonnen zu impfen. Deutschlandweit hat Ford derzeit drei Impfstraßen in Betrieb, um seiner Belegschaft die Corona-Schutzimpfung zu verabreichen.

Freitag, 11. Juni 2021

Erste EU-Impfzertifikate ab Montag auch im Saarland - Vorbereitungen laufen

Es ist ein weiterer wichtiger Meilenstein in der Bekämpfung der Pandemie und auf dem Weg zurück in ein normales Leben: Das digitale EU-Impfzertifikat. 
Montag soll das Projekt auch im Saarland anlaufen. "Die Vorbereitungen dazu laufen auf Hochtouren" bekräftigt Gesundheitsministerin Monika Bachmann. Als erstes sollen die Menschen das neue Zertifikat erhalten, die ab Montag in den Impfzentren ihre zweite Impfung in Empfang nehmen.
Für die meisten aber braucht es noch ein klein wenig Geduld. Als Zielmarke beim Versand gilt der Beginn der Sommerferien, denn dass nicht alle bereits Geimpften auf einen Schlag ihr Dokument erhalten können, dürfte jedem klar sein. Umso wichtiger dieser Hinweis: Auch das kleine gelbe Impfbüchlein wird selbstverständlich weiterhin seine volle Gültigkeit haben und dient auch zukünftig als offizielles Dokument.

Bis zu Beginn der Sommerferien sollen alle Geimpften ihre Zertifikate erhalten, teilt das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie mit. Alle bereits in Impfzentren Erst- oder Zweitgeimpften sollen in den kommenden Wochen ihre Zertifikate postalisch erhalten.

Die Eckpunkte des EU-Impfzertifikats:

  • Digital- und/oder Papierformat
  • mit QR-Code
  • kostenlos
  • in der Landessprache und auf Englisch
  • verlässlich
  • gültig in allen EU-Staaten


Der gelbe Impfpass gilt auch weiterhin

Monika Bachmann: "Wir arbeiten mit Hochdruck daran, den Bürgerinnen und Bürgern, die bereits vollständig beziehungsweise einfach geimpft sind, ihre Impfzertifikate zuzustellen. Dieser Prozess wird nach aktuellem Stand rund 14 Tage benötigen, daher bitten wir alle Betroffenen um Geduld. Das Wichtige ist: Es entsteht für niemanden ein Nachteil, da sich vollständig Geimpfte wie bisher durch ihren gelben Impfpass ausweisen können."

Alle Personen, die in den Impfzentren, durch mobile Teams in den Pflege- und Behinderteneinrichtungen oder in den Krankenhäusern bereits vollständig geimpft sind, oder deren Erstimpfung bereits zurückliegt, erhalten Ihre Zertifikate postalisch an die Meldeadresse, so das Ministerium.
Das sind aktuell über 500.000 Personen, die in den kommenden Wochen Post erhalten werden. In dem Brief wird neben einem Anschreiben auch das Zertifikat für die Impfungen und der QR –Code enthalten sein. Niemand muss hierzu etwas veranlassen. Die Zusendung erfolgt automatisch. Ziel sei es, teilt das Gesundheitsministerium mit, deutlich vor Beginn der Sommerferien jedem das digitale Impfzertifikat zukommen zu lassen.
Gleichzeitig bittet das Ministerium aber auch: "Von Anrufen oder Nachfragen im Impfzentrum bzw. bei der Hotline bitten wir abzusehen, denn die Zusendungen erfolgen automatisch durch unseren externen Anbieter!"

Die Ministerin weist auf die neuen digitalen Möglichkeiten hin und ergänzt:  "Insbesondere können die Geimpften den zugeteilten QR-Code einscannen und in der kostenlosen CovPass-App oder der Corona-Warn-App hinterlegen und den digitalen Impfausweis bequem als Nachweis für die Corona Impfung nutzen.“

Etwas länger dauert es noch bei den Hausärzten

Durch Hausärzte geimpfte Personen erhalten ihre Impfzertifikate schrittweise nach Herstellung der technischen Voraussetzungen ab Ende Juni in den Praxen, darüber hinaus werden viele saarländische Apotheken auf der Basis des bisherigen Impfpasses einen digitalen Impfnachweis für vollständig gegen das Corona-Virus geimpfte Bürgerinnen und Bürger ausstellen können.

„Derzeit werden in den Praxen die technischen Voraussetzungen geschaffen, so dass ab Ende Juni die Zertifikate ausgestellt werden können. Dies wird schrittweise geschehen. Bis Mitte Juli werden alle Praxen ihren Geimpften die digitalen Zertifikate in den Praxen ausstellen können. Erforderlich ist die persönliche Vorstellung in der individuellen Impfpraxis. Dabei wird über die Praxisverwaltungssysteme direkt der QR-Code zum Einlesen in den digitalen Impfpass generiert. Die Hardware Voraussetzungen sind bereits geschaffen. Derzeit wird die digitale Anbindung an die bundeseinheitliche Schnittstelle programmiert“, so die Kassenärztliche Vereinigung des Saarlandes.




Donnerstag, 10. Juni 2021

Ministerrat beschließt weitere Öffnungsschritte im Saarland-Modell

Der Ministerrat hat heute in einer außerordentlichen Sitzung beschlossen, bereits ab morgen weitere Öffnungsschritte im Rahmen des Saarland-Modells in Kraft zu setzen. Durch die sinkenden Infektionszahlen und den schnellen Fortschritt der saarländischen Impfkampagne reduziert sich auch das Infektionsrisiko für jeden Einzelnen weiter. Völlige Entwarnung kann trotzdem nicht gegeben werden, denn neue Virusvarianten können immer wieder die Entwicklung beeinflussen.

Es gilt, was ich in der Plenardebatte des Saarländischen Landtages am 15. April in meinem Beitrag deutlich gemacht habe: Wir nehmen diese Pandemie weiterhin ernst und unterstützen notwendige Maßnahmen. Wir wissen aber auch sehr genau, dass unsere grundgesetzlich verbrieften Rechte und Freiheiten nie länger als unbedingt nötig und nie über Gebühr eingeschränkt werden dürfen.

Ich begrüße deshalb sehr die heutige Entscheidung des Ministerrates, aufgrund der aktuell deutlich gesunkenen Infektionsgefahr einen zusätzlichen Schritt vorzunehmen, um Einschränkungen des öffentlichen Lebens entweder zurückzunehmen.
Die Staatskanzlei macht in einer entsprechenden Pressemitteilung deutlich, wie die zusätzlichen Lockerungsschritte aussehen:

So entfällt die Testpflicht im Außenbereich der Gastronomie, bei privaten Zusammenkünften im Außenbereich und für körpernahe Dienstleistungen, bei denen dauerhaft eine Maske getragen werden kann. Auch die Pflicht zur vorherigen Terminvereinbarung entfällt.
Der Alkoholausschank ist künftig wieder bis 01:00 Uhr erlaubt. Private Zusammenkünfte sind wieder mit bis zu zehn Personen möglich, Veranstaltungen können unter Auflagen zur Kontaktnachverfolgung und Hygiene sowie in Verbindung mit einem negativen Test mit 250 Personen unter freiem Himmel und 100 Personen in geschlossenen Räumen stattfinden. Auch Zuschauer beim Sport sind wieder erlaubt. Zudem können Hallenbäder, Thermen und Saunen unter Auflagen und in Verbindung mit einem negativen Test wieder öffnen.
Die Quadratmeter-Beschränkung wird auf fünf Quadratmeter pro Person abgesenkt, auf dem Außengelände von Schulen entfällt die Maskenpflicht.
Des weiteren ermöglicht die Landesregierung die Rückkehr zu Präsenzveranstaltungen an Universität und Hochschulen.
Bei gleichbleibend niedrigem Infektionsgeschehen wird die Landesregierung sukzessiv weitere Öffnungsschritte sowie die Rücknahme verschiedener Beschränkungen vornehmen.

Ministerpräsident Tobias Hans sagt in diesem Zusammenhang: „Der positive Trend des Infektionsgeschehens macht weitere Erleichterungen unter anderem bei Treffen mit Freunden und der Familie, Familienfeiern, Veranstaltungen und im Bereich von Sport und Wellness möglich. Ich weiß, dass ein Teil der Menschen sich wünscht, bereits jetzt aufs Testen zu verzichten. Mit den Tests steht uns aber ein Werkzeug zur Verfügung, um mehr Freiheiten zu ermöglichen und dabei keinen Rückfall zu riskieren. Wir müssen mit einem langfristigen Steuerungsmodell auf Rückschläge in der Pandemie vorbereitet sein, um weitere Lockdowns zu verhindern. Wir wollen wieder mehr Möglichkeiten und mehr Miteinander und gleichzeitig die Kontrolle über die Pandemie behalten. Deshalb gilt: Das Saarland schließt auf. Mit Umsicht und Lebensfreude.“

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger ergänzt: „Das Saarland hält zusammen. Disziplin, Vorsicht und die Opfer vieler Branchen führen im Moment zu einem stabil niedrigen Infektionsgeschehen. Das macht es möglich, das Korsett der wirtschaftlichen Einschränkungen deutlich zu lockern und auch Branchen wie der Veranstaltungswirtschaft einen Neustart zu ermöglichen. Auch Gastronomie und Tourismus können weiter aufatmen. Es ist ein konsequenter Schritt, der mehr Freiheit schafft und mehr Gerechtigkeit zwischen den Branchen.“

Mittwoch, 9. Juni 2021

Ferienfreizeiten & Coronatests: CDU-Landtagsfraktion fordert Kostenentlastung für Jugendverbände

Je mehr die Pandemie zurückgedrängt werden kann, umso mehr rückt neben vielen anderen Dingen auch das Engagement der Kinder- und Jungendverbände in den Fokus. Gerade der Kinder- und Jugendarbeit kommt in der Nachpandemiezeit eine ganz besondere Bedeutung zu. Daran besteht kein Zweifel.
Umso wichtiger ist es, dass ihre Spielräume nicht im Übermaß durch finanzielle Belastungen infolge der pandemiebedingten Schutz- und Hygienemaßnahmen eingeschränkt werden.
Deshalb unterstütze ich als kinderpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion voll und ganz die Forderung meines Kollegen Timo Mildau, die Verbände bei der Anschaffung von Corona-Schnelltests zu entlasten.

"Die Ferienfreizeiten, die durch die aktuelle Rechtsverordnung wieder ermöglicht
wurden, werden vielen Kindern und Familien eine willkommene Abwechslung zum Alltag zuhause bieten“, stellt Timo Mildau zu Recht fest.
Die damit verbunden Anschaffungskosten für Antigen-Schnelltests, die durch die regelmäßigen Testungen bei mehrtägigen Freizeitaufenthalten anfallen, sollen vom zuständigen Familienministerium übernommen werden. „Ich habe bei unserer Jugend- und Familienministerin Monika Bachmann angeregt, die Tests durch das Land zu finanzieren“, so Timo Mildau.


Dienstag, 8. Juni 2021

Blütenpracht im heimischen Garten.

Einfach mal ein paar kleine Ecken im heimischen Garten etwas wuchern lassen - und schnell wird die gepflegte Rasenfläche zu einem kleinen bunten Blütenparadies - ein schöner Anblick und ein wichtiger Tummelplatz für unsere Insekten.

Als positiver Nebeneffekt der noch immer nicht abgeschlossenen Umgestaltungsarbeiten im heimischen Garten entstand ein kleines Biotop, das Mutter Natur recht schnell für sich in Beschlag genommen und sich dafür mit wunderschönen Blüten bedankt hat.

Ich finde: Ihr Werk ist die beste Empfehlung gegen triste, tote Steingärten.
Allein das unglaublich leuchtende Rot des Mohns ist bereits ein Geschenk für unsere Augen, daneben wachsen Kamille und Klee und eine Pflanze, deren Namen mir zumindest auf Anhieb nicht einfällt. 
Aber vielleicht kennt ihr sie ja. 
Schreibt mir doch einfach in die Kommentare!














Das Corona-Aufholpaket für Kinder und Jugendliche

Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ der Bundesregierungwird vom Saarland zusätzlich verstärkt!

Wir wollen, dass Kinder und Jugendliche nach der Corona-Pandemie nicht den Anschluss verlieren. Sie verdienen bestmögliche Chancen auf gute Bildung und persönliche Entwicklung. Mit dem Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ gibt die Bundesregierung deshalb jetzt den Startschuss für die Aufholjagd bei pandemiebedingten Lernrückständen.

Das Aufholpaket besteht aus vier starken Säulen. Neben Lernrückständen legen wir den Fokus noch stärker auf die frühe Bildung, bauen Ferienfreizeiten und außerschulische Angebote aus und investieren mehr, um Kinder und Jugendliche in ihren sozialen Kompetenzen zu stärken.
Insgesamt greift die Bundesregierung den Bundesländern dabei mit rund zwei Milliarden Euro in den Jahren 2021 und 2022 unter die Arme. 
Der Anteil, der davon dem Saarland zur Verfügung steht, wird von unserer CDU-geführten Landesregierung zusätzlich zielorientiert ergänzt.

I. Kein Kind bleibt zurück: Verpassten Schulstoff aufholen

Mit rund 1 Milliarde Euro unterstützen wir zusätzliche Förderangebote zum Abbau pandemiebedingter Lernrückstände in den Bundesländern.
Mehr Mittel gibt’s zudem für Sommercamps und Lernwerkstätten. Und nach den Ferien mehr Geld für Fördermaßnahmen in den Kernfächern Deutsch, Mathe und Fremdsprachen.

II. Je früher, desto besser: Sprachförderung für alle Kinder

Weitere 100 Millionen Euro fließen in die sprachliche Bildung. Bundesweit werden davon unter anderem 1.000 zusätzliche Sprach-Kitas profitieren. Um mehr junge Familien zu erreichen, bauen wir mit 50 Millionen Euro Angebote wie Elternkurse zur Sprach- oder Ernährungsbildung für belastete Familien mit Kindern unter drei Jahren aus.

III. Sport, Spaß, soziale Kontakte: Ferienfreizeit und außerschulische Angebote

530 Millionen Euro fließen in die Jugendarbeit im Sport, in Ausflüge, Ferienfreizeiten, außerschulische Angebote und Mehrgenerationenhäuser. Wir sorgen dafür, dass Vereine vor Ort mehr Geld bekommen. Das Engagement in Vereinen, Initiativen und anderen ehrenamtlichen Strukturen ist jetzt besonders wichtig.
Kindern aus bedürftigen Familien greifen wir gezielt mit einem Kinderfreizeitbonus von je 100 Euro unter die Arme.

IV. Sicher durch die Krise: Kinder und Jugendliche begleiten und unterstützen

320 Millionen Euro fließen für zusätzliche Mentoren bei der Lernförderung, Sozialarbeit- und Freiwilligendienstleistende in Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe.

Montag, 7. Juni 2021

Bald regionale Lebensmittel in Habach einkaufen? Ortsrat strebt Automatenverkauf an.

Der Ortsrat würde die Aufstellung eines Verkaufsautomaten für Lebensmittel im Umfeld des Bürgerhauses bzw. des Dorfplatzes sehr begrüßen. Das wurde in der letzten Sitzung der Habacher Kommunalvertretung auf Antrag der CDU-Ortsratsfraktion einstimmig beschlossen. Ortsvorsteher Peter Dörr wurde beauftragt, mit regionalen Unternehmen informelle Gespräche aufzunehmen um ein mögliches Interesse zu erkunden. In einer der nächsten Sitzungen soll dann über die Ergebnisse dieser Gespräche berichtet werden.

Bundesweit aber auch in saarländischen Dörfern finden sich zunehmend Verkaufsautomaten unterschiedlichster Art, in denen (meist regionale) Produkte aus dem Lebensmittelbereich angeboten werden. Von Milch, Käse und Eiern über abgepackte Wurstwaren bis hin zu Schwenker und Salatdressing und auch Snacks ist vieles erhältlich, das Angebot richtet sich nach der Nachfrage.
"Ein solcher Automat würde unserer Meinung nach auch in unserem Dorf sicherlich Anklang finden, vor allem wenn in erster Linie tatsächlich lokale und regionale Produkte angeboten würden", machte René Finkler, der Sprecher der CDU-Fraktion im Ortsrat Habach in seiner Antragsbegründung deutlich. 
Immer mehr Menschen entwickelten ein Bewusstsein für kurze Wege, für regionale Produktion und für den ökologischen Fußabdruck auch im Lebensmittelbereich, so Finkler. Das schlage sich aktuell auch in stark steigenden Wirtschaftsdaten im Bereich der Direktvermarktung in Hofläden oder eben auch in Verkaufsautomaten nieder.
"Deshalb können wir es uns sehr gut vorstellen, dass sich auch Interessentinnen und Interessenten finden könnten, die bereit wären, auch in Habach ein solches Angebot zu schaffen", so René Finkler abschließend.

Ortsvorsteher Dörr unterstützt dieses Anliegen ebenfalls und hält ein solches Angebot für eine gute Idee. Er habe, so berichtet er in der Ortsratssitzung, auch schon bereits unmittelbar nach dem Eingang des CDU-Antrages seine Fühler ausgestreckt und erste Gespräche geführt. "Erste Rückmeldungen potentieller Interessenten waren durchaus positiv", so Peter Dörr. Er gehe deshalb davon aus, dass sich ein solches Projekt tatsächlich auch verwirklichen lasse.


Sonntag, 6. Juni 2021

Nadine Schön erneut Direktkandidatin der CDU im Wahlkreis 298

Gestern haben die Vertreterinnen und Vertreter der CDU-Ortsverbände im Wahlkreis 298 St. Wendel unsere engagierte Bundestagsabgeordnete Nadine Schön aus unserer Nachbargemeinde Tholey erneut zur Direktkandidatin gekürt. Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erhielt in geheimer Wahl eine Zustimmung von 96 Prozent - ein starkes Ergebnis und ein Zeichen der Geschlossenheit in unserem Wahlkreis.

Um die Kandidatenkür ohne Infektionsrisiko durchführen zu können, mussten wir erstmals eine Halle außerhalb unseres Wahlkreises nutzen. Doch auch in der Saarbrücker Congresshalle war durch die CDU-Landesgeschäftsstelle und die Kreisgeschäftsstellen alles bestens organisiert.
So wie auch die anderen Vertreterinnen und Vertreter ließ ich mich vorher noch einmal auf Covid-19 testen, die Stühle und Tische waren "coronagerecht" mit großen Abständen angeordnet. 

Schon im Vorfeld war ich mir sicher, dass Nadine Schön - ausgerechnet auch noch an ihrem Geburtstag - ein sehr gutes Ergebnis erhalten wird. Ihre fachliche Kompetenz, ihr empathisches Auftreten und ihr ganz persönlicher, offener und kommunikativer Politikstil zeichnen sie aus.
Sie ist bodenständig und gehört doch gleichzeitig zu der Gruppe der einflussreichen Vordenker in unserer Bundestagsfraktion und wurde nicht ohne Grund zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt.
Auch für mich war Nadine gestern erste Wahl und ich freue mich schon sehr auf unseren gemeinsamen Wahlkampf für eine moderne und zukunftsorientierte Politik, die den notwendigen Wandel nachhaltig durch Innovation, eine neue Technologieführerschaft und gesellschaftliches Miteinander gestaltet, statt durch Verbote und Beschränkungen.

Ebenfalls mit hohen Zustimmungswerten wurden in den drei anderen saarländischen Wahlkreises unsere Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und unser CDU-Generalsekretär Markus Uhl zu Kandidaten gewählt. 
Damit schicken wir als Saarland ein Team ins Rennen um die saarländischen Mandate im Bundestag, das sich sehen lassen kann. Sie stehen für eine politische Arbeit, für die sich unser Engagement im Wahlkampf für unser Land lohnt und die Menschen vor Ort lohnt. 

 

Samstag, 5. Juni 2021

Lücke soll geschlossen werden: Wiesbacher CDU will Geh- und Radweg zwischen Humes und Wiesbach

Über 80 Prozent der Menschen in Deutschland wünschen sich den Ausbau von Radwegen. Der Trend, das Rad auch im Alltag verstärkt zu nutzen ist ungebrochen und hat sich durch das E-Bike weiter verstärkt. Der Bestand an Fahrrädern hat im vergangenen Jahr 2020 mit 79,1 Millionen den höchsten Stand aller Zeiten erreicht, besonders der Absatz von Elektrofahrrädern ist den vergangenen Jahren in Deutschland angestiegen. Vor diesem Hintergrund hat sich die CDU in Wiesbach intensiv mit der Verkehrssituation rund um den zweitgrößten Gemeindebezirk der Illtalgemeinde Eppelborn beschäftigt und dringenden Handlungsbedarf insbesondere entlang der Landstraße zwischen Wiesbach und Humes ausgemacht.

"Durch den Bau eines Geh- und Radweges zwischen Wiesbach und Humes entlang der Landstraße könnte der Alltagsradverkehr innerhalb unserer Gemeinde weiter gestärkt und attraktiver, vor allem aber auch ein gutes Stück sicherer gemacht werden", macht der CDU-Ortsvorsitzende Adrian Bost deutlich. "Der Wunsch wurde auch aus der Bevölkerung an uns heran getragen. Durch einen entsprechenden Antrag sorgen wir nun dafür, dass dieses Projekt auch auf die Agenda im Wiesbacher Ortsrat kommt."

Auf der engen und kurvenreichen Strecke seien auch heute schon oft Fahrradfahrer unterwegs, dabei aber immer einem erhöhten Unfallrisiko ausgesetzt, sagt Bost. Er weist darauf hin, dass die Landstraße erster Ordnung als Autobahnzubringer vergleichsweise stark befahren sei: "Insbesondere beim Begegnungsverkehr mit Lastkraftfahrzeugen kommt es auf der unfallträchtigen Strecke immer wieder zu brenzligen Situationen. Mit einem kombinierten Geh- und Radweg neben der Fahrbahn könnte hier nachhaltig Abhilfe geschaffen werden . Es wäre ein großes Plus für den Radverkehr innerhalb unserer Gemeinde."

Unterstützung findet Adrian Bost für das Projekt nicht nur bei den Mitgliedern seines eigenen CDU-Ortsverbandes in Wiesbach, sondern auch bei dem Eppelborner Landtagsabgeordneten Alwin Theobald. "Bei der touristischen Radnutzung sind wir im Saarland bereits sehr gut aufgestellt, aber im Alltag und für Berufspendler gibt es noch viel zu verbessern", bekräftigt Alwin Theobald. Umso wichtiger sei es, dass vorhandene Lücken im Radwegenetz geschlossen und die verschiedenen Verkehrsmittel intelligenter miteinander vernetzt würden. "Ich hoffe sehr, dass das Projekt in die Radwegeplanung des Saarlandes aufgenommen wird und so die bestehende Lücke zwischen dem vorhandenen Radwegeteilstück (von Humes bis zum Abzweig in Richtung Naherholungsgebiet Wallenborn) und dem Ortseingang Wiesbach (Wallenbornstraße) geschlossen werden kann", so der CDU-Abgeordnete. 

Das Foto zeigt: Ein Teilstück aus Richtung Humes gibt es bereits - es endet aber an einem Feldweg zum Naherholungsgebiet Wallenborn. Ziel der CDU Wiesbach ist es, dass dieser Geh- und Radweg weitergebaut und die Lücke bis zum Ortseingang Wiesbach geschlossen wird.



Freitag, 4. Juni 2021

Mehr als 700.000 Impfungen im Saarland - jeder zweiter Ü60 mindestens erstgeimpft

Dass auch an Feiertagen im Saarland nahezu ungebremst geimpft wird, sieht man daran, dass wir gestern schon wieder eine weitere Hunderttausender-Hürde übersprungen haben. Kaum mehr als eine Woche brauchten wir von der sechshunderttausendsten Impfung am Dienstag vergangener Woche zu siebenhunderttausendsten Impfung am gestrigen Fronleichnamstag.

Egal ob bei den Erstimpfungen, bei den Zweitimpfungen oder bei der Gesamtzahl aller Impfungen: Umgerechnet auf die Bevölkerung sind wir als Saarland nun bundesweit auf dem Spitzenplatz.
Rund 470.000 Saarländerinnen und Saarländer haben mindestens ihre erste Impfdosis erhalten. Das sind 47,6 Prozent der Bevölkerung.
235.120 Menschen und damit 23,8 Prozent haben bereits ihren vollen Impfschutz, der einen schweren Verlauf von Covid-19 nahezu ausschließt.

Mit einem Anteil von 49,2 Prozent in der Altersgruppe ab 60 Jahren ist im Saarland fast jeder zweite Angehörige dieser Bevölkerungsgruppe mit erhöhtem Risiko vor einem schweren Krankheitsverlauf geschützt und voll geimpft, acht von zehn Senioren ab 60 haben zumindest die erste Impfdosis bereits erhalten.


Spitze sind wir auch bei der Organisation

Die Organisation des Impfens im Saarland ist beispielhaft: Viele der Probleme, die es angeblich in anderen Bundesländern gibt, tauchen bei uns nicht auf.

Die Hotline war bereits sehr früh sehr gut aufgestellt und konnte vielen Menschen weiterhelfen, das Online-Buchungssystem und auch die "Resterampe", die freiwerdende Impftermine kurzfristig wieder zur Verfügung stellt, klappt sehr gut. 

Donnerstag, 3. Juni 2021

Lockerungen für den Kulturbereich: Kulturelle Betätigung mit Testnachweis auch in Innenräumen wieder erlaubt

Ab morgen (4. Juni 2021) sind auch wieder kulturelle Betätigungen wie Chor- und Orchesterproben in Innenräumen erlaubt – und zwar einschließlich Gesang und Musik mit Blasinstrumenten. Auch kontaktfreie kulturelle Angebote in Innenräumen sind wieder möglich. Außerdem dürfen Musikschulen den Unterricht wieder in der vollen Gruppengröße durchführen. 

Die sehr gut organisierte und schnell voran schreitende Impfkampagne im Saarland sorgt dafür, dass die Zahl der schweren Verläufe einer Covid-19-Erkrankung bereits signifikant zurückgegangen sind und wir nicht zuletzt auch deshalb mittlerweile wieder weit von einer Überforderung unseres Gesundheitssystems entfernt sind. Es ist deshalb verantwortbar, zunehmend die geltenden Einschränkungen zurückzunehmen. Wir folgen damit dem Leitsatz, der für uns als CDU-Landtagsfraktion seit Beginn der Pandemie im Mittelpunkt stand: Wir müssen die Menschen schützen, die sich selbst nicht ausreichend schützen können. Aber wir dürfen unsere Grundrechte niemals über Gebühr und niemals länger als unbedingt notwendig einschränken.

Als CDU-Fraktion haben wir uns deshalb vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung intensiv für die wichtigen Lockerungen eingesetzt, die nun auch erfolgen - im Bereich der Kultur unseres Landes ebenso wie in der Kinder- und Jugendarbeit. 
Voraussetzung für diese Lockerungen sind jeweils ein negativer Testnachweis sowie entsprechende Abstands- und Hygieneregeln - eine Hürde, die in den meisten Fällen leicht zu nehmen ist.

Weitere Lockerungen werden Schritt für Schritt folgen.