Schluss mit Wartelisten für einen Kita-Platz: Bürgermeister Andreas Feld startet große Betreuungsoffensive!

Eltern wollen, dass ihre Kinder gut betreut sind. Der Kita-Ausbau ist deshalb ein Herzensanliegen der CDU insgesamt und für mich als dem kinderpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion im Besonderen. Umso mehr freue ich mich, dass ausgerechnet Andreas Feld, der Bürgermeister meiner Heimatgemeinde, nun beim Ausbau von Krippe- und Kindergartenplätzen so richtig Vollgas gibt und sich bereits auf kurze bis mittlere Sicht eine Betreuungsquote von 100 Prozent und mehr zum Ziel gesetzt hat. Damit würde Eppelborn eine landesweite Vorreiterrolle übernehmen.

"Ich möchte nicht länger Eltern vertrösten müssen, wenn es um einen Kita-oder Krippenplatz in unserer Gemeinde geht," machte Andreas Feld heute deutlich und kündigte an: "Daher gehe ich gemeinsam mit der Verwaltung in die Offensive und werde schnellstmöglich fehlende Betreuungsplätze im Krippen- und Kindergartenbereich schaffen." Die aktuelle Lage in der Gemeinde zeige, dass zur Deckung der gesetzlich geforderten Versorgung zum 31. Juli 2020 insgesamt 19 Krippenplätze sowie 48 Kindergartenplätze fehlen. Damit stehe Eppelborn im Kreisvergleich noch sehr gut da, so Feld. Das genüge ihm aber nicht: "Ich will die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für alle Bürgerinnen und Bürger möglich machen." 

Tatsächlich decken die drei kommunalen und die drei konfessionellen Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestzahlen nicht vollständig ab. Im Krippenbereich soll für 35 Prozent der Kinder in einer Gemeinde ein Betreuungsplatz vorgehalten werden, Eppelborn verfügt jedoch nur über ein Angebot von 29 Prozent.
Im Kindergartenbereich soll für alle Kinder ab drei Jahren ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehen, Eppelborn deckt jedoch derzeit nur den Bedarf für 90 Prozent der Kinder ab. Immer wieder kommt es deshalb zu Wartelisten, Eltern müssen die Rückkehr in den Beruf verschieben oder sich auf die Suche nach alternativen Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder machen.

Andreas Feld hat Verständnis für die Sorgen der Familien und will das Betreuungsdefizit, das er von seiner Amtsvorgängerin "geerbt" hat, schnellstmöglich auflösen. Das wird eine Herausforderung, für die sich der Eppelborner Bürgermeister aber schon etwas einfallen ließ: 
"Eine grundlegende und möglichst schnelle Verbesserung der Situation fordert von uns ein intelligentes Gesamtkonzept aus mehreren Maßnahmen ab. Über mein Konzept  werde ich morgen den Gemeinderat ausführlich informieren und dies dann der Öffentlichkeit vorstellen." 

In einem ersten Schritt wurde bereits in Bubach-Calmesweiler eine Krippengruppe (11 Plätze) geschlossen und dafür eine zusätzliche Kindergartengruppe  mit 25 Plätzen geschaffen, um einen ganz aktuellen Bedarf abzufedern.
Als nächstes soll nun mit ganz konkreten Maßnahmen an den Standorten Humes und Dirmingen soll schnellstmöglich Abhilfe geschaffen werden. Angestrebt werden in Humes und Dirmingen jeweils elf zusätzliche Krippenplätze, in Dirmingen sollen zudem weitere 25 Kindergartenplätze entstehen.

"Für den Gemeindebezirk Humes haben wir durch einen Grundstücksankauf vor wenigen Tagen gleich mehrere Optionen eröffnet", schildert Feld. Gegenüber einer bislang geplanten Sanierung des alten Humeser Kindergarten bevorzuge er jedoch den Neubau einer dreigruppigen Einrichtung. Die Einrichtung dieser weiteren, zusätzlichen Gruppe wäre im Rahmen der Neubaumaßnahme möglich, wenn der Kreis 100 Prozent der Kosten für diese Gruppe übernehmen würde. Hier ist die Gemeinde mit dem Landkreis im Gespräch.

In Dirmingen sollen die Räume des ehemaligen und derzeit leerstehenden Katholischen Kindergartens von der Gemeinde angemietet und ertüchtigt werden. "Hier sind wir neben dem Votum des Gemeinderates auch auf die Zusammenarbeit mit der Kirche angewiesen", berichtet Feld und ergänzt gleichzeitig: "Diese Maßnahme wäre zeitnah umsetzbar und auch die Finanzierung wäre gesichert." 
Sowohl das Landesjugendamt als auch das Kreisjugendamt hätten bereits ihr Einverständnis signalisiert und auch das Bistum Trier steht einer Vermietung seiner Immobilie an die Gemeinde offen gegenüber.

Und schließlich plant auch noch der Verein Montessori Nord-Saar, an ihrem Schulstandort in Humes in diesem Jahr eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen, so dass die Gemeinde insgesamt dann ein Plus von drei Krippen- und zwei Kindergartenplätzen gegenüber den gesetzlich geforderten Plätzen aufweisen könnte.

Mit der Umsetzung dieser Maßnahmen wäre Eppelborn die erste Kommune im Landkreis Neunkirchen, die die gesetzlich geforderten Betreuungsplätze zu mehr als 100 Prozent erfüllt und auch saarlandweit wäre Eppelborn bestens aufgestellt. 

Andreas Feld abschließend: "Ich hoffe  nun auf die Mitarbeit des Gemeinderates, damit sehr schnell mit der Umsetzung der Maßnahmen begonnen werden kann. Wenn wir es gemeinsam anpacken, erhalten unsere Kinder schnell beste und ausreichende Betreuungsplätze im Krippen- und Kindergartenbereich!"

40 Jahre Naturpark Saar-Hunsrück: Wanderung rund um die „Steinrutsch“

Vor mittlerweile vierzig Jahren wurde der Naturpark Saar-Hunsrück aus der Taufe gehoben. Doch dieser gute Grund zum Feiern prallte unmittelbar mit der Corona-Pandemie zusammen. Und so wurde alles verschoben und ein bisschen kleiner: Auch das beliebte und stets außerordentlich gut frequentierte Wanderwegefest des engagierten Illtaler Land e.V., das dieses Jahr in die Feierlichkeiten zum Naturpark-Jubiläum eingebettet worden wäre, fiel dem aggressiven Virus zum Opfer. Stattdessen gab es vergangenen Samstag in kleinerem Rahmen eine Heimat-Expedition rund um das Naturdenkmal Steinrutsch zwischen Eppelborn, Hierscheid und Dirmingen.

Rund dreißig Wanderfreunde starteten am Samstagnachmittag um 15 Uhr gemeinsam mit Bürgermeister Dr. Andreas Feld, mir als örtlichem MdL, den Ortsvorstehern Berthold Schmitt, Werner Michel, Marco König und Frank Klein sowie den Gemeinderäten Margit Drescher und Adrian Bost zu einer rund dreistündigen Exkursion, bei der sie von den Heimatkundlern Günter Maas und Michael Bonner sowie vom Dirminger Ortsvorsteher Frank Klein einiges über die historischen Grenzen und Grenzsteine, die Steinrutsch, die auf der Wanderroute liegenden Kapellen, die Wassertretanlage und auch das zum Lost Place gewordenen Dirminger Kriegerdenkmal erfuhren.

Die Vertreterin des Naturpark-Teams, Lydia Hoff-Güdelhöfer, wusste einiges über die Geologie der Steinrutsch zu erzählen sowie und die sensationelle Geografie des Nordsaarlands, die u.a. mit der Merchinger Höhe das Pariser Becken begrenzt. Interessant waren auch die Stationen, die das ohnehin interessante Programm ergänzten: So wurde an verschiedenden Orten auf unterschiedlichste Art geschossen: mit Büchsen, mit Gewehren, mit dem Blasrohr und auch mit Pfeil und Bogen. An der kleinen Kapelle oberhalb der Wassertretanlage wurden wir von den Theaterfrauen mit stärkendem und gehaltvollem Trank begrüßt, zum Abschluss schließlich fand man sich an der Grillhütte auf dem Steinhügel wieder.

Letztlich war auch die coronabedingt zusammengeschrumpfte Veranstaltung ein voller Erfolg. Deshalb auch an dieser Stelle ein ganz herzliches Wort des Dankes an alle, die vorbereitet, organisiert und vor und hinter den Kulissen für das Gelingen der Veranstaltung gesorgt haben: egal ob vom Illtaler-Land-Team, vom Naturpark-Team oder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung.

Hintergrund: 

Der Naturpark Saar-Hunsrück ist ein Juwel unter den deutschen Naturparks. Facettenreich erstreckt sich auf 2.055 Quadratkilometer eine Natur- und Kulturlandschaft, deren südlichen Abschluss Dirmingen mit seiner überraschenden Gesteinsformation bildet, die als "Steinrutsch" bekannt ist und die im Norden von den rheinland-pfälzischen Hunsrück-Gemeinden begrenzt ist. 
Ziel des Naturparks Saar-Hunsrück ist es, dass sich die dort lebenden Menschen mit ihrer Region identifizieren und im Einklang mit der Natur wirtschaften. Damit trifft der Kerngedanke des Naturparks auf den Trend vieler Menschen, endlich auch beim Konsum wieder auf Herz und Verstand zu hören und durch die Bevorzugung regionaler Wertschöpfung ihre Heimat und damit das eigene Lebensumfeld zu stärken.

Einmalig kostenlose Hallennutzung für Mitgliederversammlungen Eppelborner Vereine unter Corona-Bedingungen - CDU-Fraktion stellt Antrag im Gemeinderat

Die Corona-Pandemie stellt Vereine, Verbände und Institutionen vor große Herausforderungen. Viele Vereinsveranstaltungen mussten in diesem Jahr bereits abgesagt oder verschoben werden, teilweise musste das gesamte Vereinsleben völlig neu organisiert werden. "Immer mehr Vereine und Verbände stoßen nun auch an die Grenzen ihrer Satzung, weil sie die vorgeschriebenen Versammlungen nicht durchführen können", berichtet Christian Ney, der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Eppelborner Gemeinderat. Er ergänzt: "Wir wollen ihnen helfen." Vereinen sollen die Möglichkeit erhalten, je eine Vereinsversammlung kostenfrei in kommunalen Hallen durchführen zu können, so Ney. Die CDU hat einen entsprechenden Antrag in den Gemeinderat eingebracht. Am nächsten Donnerstag wird darüber entschieden.

Im Gespräch mit Vorstandsmitgliedern unterschiedlichster Vereine sei deutlich geworden, dass sich viele Vorstände Sorgen machen, weil die in ihrer Satzung vorgeschriebenen Mitglieder- oder Hauptversammlungen immer wieder verschoben werden mussten. Weder eine Neuwahl noch die Entlastung des Vorstandes sei in vielen Fällen möglich, weil die üblichen Versammlungsstätten wegen der aktuellen Corona-Verordnung für größere Gruppen nicht genutzt werden können. "Die vorgeschriebenen Abstände können oft nicht eingehalten werden", so Ney. Deshalb fordere die CDU, dass die Gemeinde den Vereinen und anderen Organisationen entgegenkommen soll: 

Für die bevorstehende Gemeinderatssitzung habe seine Fraktion beantragt, dass Vereine und sonstige Organisationen bis zum Jahresende jeweils einmalig die kommunalen Hallen kostenlos nutzen können, um ihre satzungsgemäßen Haupt- und Mitgliederversammlungen durchführen zu können. 

"Das Saarland ist das Vereinsland in Deutschland. Durch ihr ehrenamtliches Engagement leisten die Menschen in unseren Vereinen und anderen Organisationen wertvolle Arbeit für unsere Gesellschaft", betont der CDU-Fraktionsvorsitzende und macht deutlich: "Dieses Engagement ist uns unendlich wichtig. Die Vereine haben unsere Unterstützung verdient!" Die CDU hoffe auf eine breite Zustimmung für ihren Antrag im Gemeinderat. "Auch das wäre ein wichtiges Signal", so Ney abschließend.

Bevölkerungsschutz: Bund und Länder testen Warnsysteme am 10. September

Der Countdown läuft. Am morgigen Donnerstag, dem 10. September 2020, wird pünktlich um 11 Uhr ein bundesweiter Probealarm unter Einbindung aller bei Bund, Ländern und Kommunen vorhandenen Warnmittel durchgeführt. Dazu gehören beispielsweise Warn-Apps, Radio, Fernsehen und auch lokale Warnmittel wie die Sirenen, soweit sie über das empfohlene Signal zur Bevölkerungsschutzwarnung verfügen.
Als erstes unüberhörbares Signal wird das Sirenensignal "Warnung der Bevölkerung" ertönen - ein einminütiger, auf- und abschwellender Heulton.
Um 11:20 Uhr soll dann ein ebenfalls einminütiger anhaltender Heulton die Entwarnung signalisieren.

Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Christoph Unger, rief dazu auf, sich unter anderem die Warn-App NINA auf das Smartphone herunterzuladen. "Am Warntag gehen wir bewusst an die Belastungsgrenzen der Warnungssysteme. Wir verzeichnen in den letzten Monaten auch einen sehr starken Anstieg bei der Warn-App. Derzeit liegen wir nach den neuesten Zahlen bei rund 7,6 Millionen Nutzerinnen und Nutzern in Deutschland. Im März waren es noch 6,1 Millionen. Damit hat demnächst jeder Zehnte in der Bevölkerung in Deutschland die App im Gebrauch. Zwar haben wir damit in den letzten Monaten eine Steigerung von rund 25 Prozent zu verzeichnen, trotzdem kann das nur ein Anfang sein. Alle sollten die Gelegenheit nutzen, die schnelle ´Warnung in der Tasche` bei sich zu tragen, um sich und andere wirksam zu schützen."

Weitere Warnmultiplikatoren, wie zum Beispiel Rundfunksender, übermitteln die Probewarnung mit möglichst wenig Zeitverlust über das jeweilige Programm. Die Entwarnung wird auf gleichem Wege an die Bevölkerung übermittelt.

Die Wichtigkeit und Aktualität des Themas Warnung zeigt sich auch durch die Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus in diesem Jahr. Zur Warnung und Information der Bevölkerung nutzen Bund, Länder und Kommunen die verfügbaren Kommunikationskanäle. So werden beispielsweise über das vom BBK betriebene Modulare Warnsystem (MoWaS) und die Warn-App NINA Warnungen und Informationen der zuständigen Behörden, wie der Gesundheitsministerien des Bundes und der Länder, bereitgestellt.

Nach Beschluss der Innenministerkonferenz wird der bundesweite Warntag ab dem Jahr 2020 jährlich an jedem zweiten Donnerstag im September stattfinden. Er soll - ebenso wie die bereits auf Landesebene durchgeführten Warntage - dazu beitragen, die Akzeptanz und das Wissen um die Warnung der Bevölkerung in Notlagen und damit deren Selbstschutzfertigkeiten zu erhöhen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich die Bedeutung der Warnsignale bewusster machen und wissen, was sie nach einer Warnung tun können. Das BBK und die Innenministerien der Länder bereiten den bundesweiten Warntag in Abstimmung mit Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände gemeinsam vor und führen diesen auch gemeinsam durch.

Weitere Informationen finden Sie unter:

www.bundesweiter-warntag.de

CDU Habach packt an: Die beiden Verkehrsinseln am Ortseingang wurden gepflegt und auf Vordermann gebracht

Die fleißigen Helferinnen und Helfer der CDU Habach haben in den vergangenen Tagen wieder die beiden Verkehrsinseln am Ortseingang ihres Dorfes aus Richtung Eppelborn gesäubert, von Wildwuchs befreit und Unkraut gejätet. Jenny Thull, Michelle Metzinger, Kevin Junker und René Finkler packten gemeinsam mit Ortsvorsteher Peter Dörr und dem Landtagsabgeordneten Alwin Theobald kräftig an, um dem Ortseingang wieder zu seiner repräsentativen Wirkung zu verhelfen.

Als der Ortsrat vor zehn Jahren auf Initiative der CDU verkehrsverlangsamende Maßnahmen am Ortseingang der Landstraße 301 aus Richtung Eppelborn forderte, war von Anfang an klar, dass damit keine versiegelten Flächen gemeint sind. "Betonierte Inseln passen nicht zu unserem Dorf. Wir wollen Pflanzbeete!" machte die CDU damals deutlich und bot sich gleichzeitig an, die Patenschaft zu übernehmen, die Beete selbst zu pflegen und auch die Bepflanzung bei Bedarf immer wieder zu erneuern. 
Seither kümmern sich die Habacher Christdemokraten um die beiden Verkehrsinseln und sorgen dafür, dass sie immer rechtzeitig vor dem Saarland-Mittelpunkt-Lauf in neuem Glanz erstrahlen.
So auch dieses Mal: Am kommenden Freitag findet wieder der längst schon Tradition gewordene Mitttelpunkt-Lauf des SV Habach statt - wenn auch dieses Mal leider (nur) unter Corona-Bedingungen.

Auch vom Zweck der beidseitigen Einengung der Landstraße 301 in der Oberen Habach ist die CDU weiterhin überzeugt: "Die Maßnahme hat sich bewährt. Der Verkehr in der Großwaldstraße wird abgebremst, gleichzeitig wurde der Ortseingang attraktiver gestaltet. Damit sind die Ziele erreicht, die wir uns mit diesem Projekt gesetzt haben", bekräftigt auch Ortsvorsteher Peter Dörr. 

MdL on tour: Eröffnung des Bärenbach-Wanderweges zwischen Uchtelfangen und Wustweiler

Die Sommerhitze ebbt ab, der Herbst steht vor der Tür, die Wanderschuhe werden ausgepackt. Mit dem September hat der beliebteste Monat für Wanderer begonnen. Da passt es ganz gut, dass die Gemeinde Illingen am vergangenen Samstag ihren jüngsten Wanderweg, den Bärenbachweg, ganz offiziell eröffnet hat. Meine Landtagskollegin Sandra Johann und ich erwanderten an der Seite von Bürgermeister Armin König und dem Uchtelfanger Ortsvorsteher Stefan Maas gemeinsam mit geschätzt mehr als hundertzwanzig weiteren Eröffnungsgästen den 8,4 Kilometer langen Rundwanderweg zwischen den Illinger Ortsteilen Uchtelfangen und Wustweiler.

Illingen gilt nicht erst seit gestern als Wandergemeinde, konnte vor allem mit dem Wanderweg "Rund ums liebe Vieh" und dem Erlebniswanderweg "Nach der Schicht", der das Leben einer Bergmannsfamilie widerspiegelt, bereits kräftig bei Wanderfreundinnen und -freunden punkten. Auch das alljährliche Wanderwegefest in Illingen und Eppelborn, das vom Vereins Illtaler Land e.V. organisiert wird, erfreut sich großer Beliebtheit.

Mit dem neuen Bärenbach-Wanderweg wird das Wanderwegenetz im Illtal um eine landschaftlich sehr reizvolle Strecke ergänzt. Spaziergänger und Wanderer können den Blick unterwegs von den Hügeln zwischen Uchtelfangen und Illingen aus in die weitläufigen Täler von Welschbach, Ill und Alsbach schweifen lassen, von einer Schutzhütte aus genießt man den Schaumbergblick auf den höchsten Berg des Saarlandes.
Der Bärenbachweg ist auch für Anfänger bestens geeignet, die mit leichten Wanderungen beginnen möchten, bevor sie sich beispielsweise auf anspruchsvolle Bergtouren wagen.
Idealer Ausgangspunkt für den Bärenbachweg ist das Uchtelfanger Freibad Sonnenborn, wo auch Parkplätze zur Verfügung stehen.

Das Wandern ist mittlerweile wieder zu einem Trend-Sport geworden. Waren es vor zehn Jahren noch meist Senioren, die die Wanderschue schnürten, so liegt der Altersdurchschnitt nach Angaben des Deutschen Wanderverbands (DWV) heute bei 47 Jahren. Für viele ist das Wandern der ideale Sport zum Entschleunigen in unserer schnelllebigen Gesellschaft, bestens geeignet gerade auch für Familien.

Nach dem Lockdown: CDU macht Bürgerhaus Habach wieder startklar für Veranstaltungen

Vorsicht und Rücksicht sind weiterhin geboten: Aber nachdem es in international beachteter Weise gelungen ist, die Neuinfektionszahlen durch das SARS-Cov2-Virus in Deutschland zu reduzieren und vergleichsweise stabil zu halten, konnten auch im Saarland schrittweise erste Öffnungsmaßnahmen umgesetzt werden. Auch im Bürgerhaus Habach können - wenn auch coronabedingt mit erheblichen Einschränkungen - wieder Veranstaltungen stattfinden. Damit das möglich wurde, war zunächst einmal eine Grundreinigung erforderlich, bei der die Mitglieder der CDU Habach kräftig mitgeholfen haben.

Unser Foto zeigt (v.l.) Gemeinderätin Aline Kunz, den Sprecher der CDU-Fraktion im
Ortsrat René Finkler, CDU-Schatzmeisterin Ursula Klos sowie der stellvertretende 
Ortsvorsteherin von Habach Marliese Weber in der Küche des Bürgerhauses Habach.
Auch Ortsvorsteher Peter Dörr (nicht im Bild) packte selbst tatkräftig mit an.

"Selbstverständlich machen wir das!" lautete die Antwort der Habacher Christdemokraten ohne Zögern, als Ortsvorsteher Peter Dörr um Unterstützung bei der Vorbereitung des Bürgerhaus Habach für die erste Veranstaltung nach dem Lockdown bat.
Insbesondere die Reinigung des kompletten Kücheninventars stellte den Ortsvorsteher vor eine Herausforderung: Sie hätte nicht nur das vorhandene Budget bei weitem gesprengt, sondern wäre auch personell kaum zu leisten gewesen. Doch mit kräftiger Mithilfe der CDU und dabei insbesondere von Mitgliedern des Ortsrates und des Gemeinderates war Peter Dörr diese Sorge schnell genommen.

Hunderte von Tellern, Tellerchen und Tassen, Schüsseln, Schälchen, Platten und Kannen und selbstverständlich auch das gesamte Besteck wurden mit vereinten Kräften ausgeräumt, gespült, abgetrocknet und auch wieder eingeräumt, zwischendurch wurden die vorübergehend leeren Schränke und Schubladen gereinigt. Mit viel Engagement aber auch mit viel Spaß bei der Arbeit bewältigten die CDU-Mitglieder die Geschirr-Berge. Sie zeigten damit ein weiteres Mal, dass sie ein eingespieltes Team sind und verdienten sich zu Recht ein dickes Lob von Ortsvorsteher Peter Dörr.

 

Wieder tip-top: CDU bringt Bushaltehäuschen in der Eppelborner Schlossstraße auf Vordermann

 "Anpacken für Eppelborn" lautete der CDU-Slogan der Kommunalwahl im letzten Jahr. Das Team des CDU-Ortsverbandes Eppelborn zeigte gestern ein weiteres Mal, dass dieser Wahlspruch Programm ist. Auf Initiative von Ortsvorsteher Berthold Schmitt haben am Samstag Mitglieder des CDU-Ortsverbandes und der CDU-Ortsratsfraktion das hölzerne Buswartehäuschen in der Schlossstraße renoviert. "Anpacken für Eppelborn heißt: Wir reden nicht - wir machen", so Ortsvorsteher Schmitt und der CDU-Ortsvorsitzende Christian Ney. 

 „Wind und Wetter haben in den letzten Jahren der kleinen Blockhütte zugesetzt. Eine Überarbeitung war notwendig. Ich freue mich, dass der CDU-Ortsverband diese Arbeit übernommen hat“, erklärte Ortsvorsteher Schmitt. Sein Stellvertreter Hans Nicolay übernahm die technische Federführung bei diesem Projekt. Die Gemeinde Eppelborn stellte dankenswerter Weise das benötigte Material.

Zum Glück sei die Holzkonstruktion der Hütte in guten Zustand, führte Nicolay zu Beginn der Arbeiten aus, so dass man keine Bauteile auswechseln müsse. Umso mehr galt es, das Umfeld zu säubern, Plakatreste und Farbschmierereien gründlich zu entfernen, das Holz anzuschleifen und schließlich mit einer schützenden Lasur neu zu streichen.

Nach Abschluss der Arbeiten war Ortsvorsteher Schmitt sehr zufrieden mit dem Ergebnis: „Die Hütte sieht wieder so gut wie neu aus. Ich danke allen, die sich in das Projekt eingebracht haben.“

Lehren aus der Krise gezogen: Bundeskabinett beschließt Krankenhauszukunftsgesetz

Was jetzt in der Berliner Ministerrunde auf Initiative von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn beschlossen wurde, kann ich als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und als auch als Bürger nur aus voller Überzeugung begrüßen: Mit einem Investitionsprogramm von über vier Milliarden Euro sollen den Krankenhäuses im wahrsten Sinne des Wortes ein digitales Update verpasst werden. Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz wird kräftig in moderne Notfallkapazitäten und in eine bessere Infrastruktur investiert. Damit stärken wir unsere Krankenhäuser auch im Saarland.

Beim Bundesamt für Soziale Sicherung wird ein Krankenhauszukunftsfonds (KHZF) eingerichtet. Ab dem 1. Januar 2021 werden dem KHZF durch den Bund 3 Milliarden Euro über die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zur Verfügung gestellt. Die Länder und/oder die Krankenhausträger übernehmen 30 Prozent der jeweiligen Investitionskosten. Insgesamt steht für den KHZF somit ein Fördervolumen von bis zu 4,3 Milliarden Euro zur Verfügung.Gefördert werden Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur, z.B. Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement, Maßnahmen zur IT-Sicherheit sowie sektorenübergreifende telemedizinische Netzwerkstrukturen. Auch erforderliche personelle Maßnahmen können durch den KHZF finanziert werden.

Digitales Update für unsere Gesundheitsversorgung.

Eines der Ziele, die ich mir seit meiner Wahl in den Landtags des Saarlandes vor drei Jahren im Politikbereich Gesundheit gesetzt habe, ist es, die Digitalisierung der Krankenhäuser voranzutreiben und deren technische Ausstattung zu verbessern. Deshalb freut mich diese Gesetzesinitiative besonders! Ich bin mir sicher: Nur mit einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung im stationären Bereich können wir künftig Pandemien noch besser bewältigen und auch den demografischen Herausforderungen nachhaltig begegnen. 

Die technologischen Möglichkeiten schreiten voran; es wäre sträflich, diese nicht zum Wohle der Menschen in unserem Land zu nutzen. Damit dies gelingt, dürfen wir nicht nur von Digitalisierung reden, sondern müssen zielorientiert in Telemedizin, in Robotik und endlich auch in eine flächendeckende, funktionierende elektronische Patientenakte investieren.
Die deutschen Krankenhäuser und Kliniken brauchen einen Investitionsschub. Bund und Länder investieren deshalb über 4 Milliarden Euro in moderne Notfalleinrichtungen, digitale Lösungen und ein Höchstmaß an IT-Sicherheit. So verbessern wir die Versorgung von Patientinnen und Patienten und sorgen für mehr Sicherheit.

Investitionen sorgen für Anschub.

Die drei Milliarden vom Bund sind übrigens nicht das Ende der Fahnenstange, denn das Zukunftsprogramm Krankenhäuser sieht neben einem Finanzierungsanteil des Bundes in Höhe von drei Milliarden Euro auch eine Ko-Finanzierung der geförderten Vorhaben in Höhe von 30 Prozent durch die Länder vor. Ich weiß, dass das für unser kleines Saarland nicht einfach wird. Aber mal ehrlich: Wenn's einfach wär', könnt's ja jeder. Wir dürfen diese Herausforderung nicht scheuen. Und ich bin froh, dass unsere Gesundheitsministerin Monika Bachmann und unser Finanzminister Peter Strobel gemeinsam auch schon Haushaltsvorsorge getroffen haben, damit die Bundesmittel auch tatsächlich im Saarland ankommen und investiert werden können. Auch dafür ein ganz herzliches Wort des Dankes!

Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz soll außerdem die Unterstützung für Pflegeeinrichtungen und Pflegebedürftige fortgesetzt werden, um auch hier die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dabei ist die Verlängerung des erweiterten Anspruchs auf Pflegeunterstützungsgeld von zehn auf 20 Arbeitstage bis zum 31. Dezember 2020 besonders wichtig, ebenso die einmalige Ausdehnung des Leistungszeitraums des Kinderkrankengeldes um jeweils weitere fünf Tage bzw. weitere zehn Tage für Alleinerziehende im Jahr 2020.
Als Union ziehen wir hier an einem Strang und unterstützen insbesondere Familien mit kleinen Kindern, die durch die Corona-Krise besonders belastet sind.

Zu egoistisch für Mund-Nasen-Schutz? Bußgeld droht!

Eigentlich ist es ganz einfach: Wer einen Mund-Nasen-Schutz trägt, schützt andere. Und wenn sich jeder daran hält, ist man auch selbst geschützt. Nicht nur vor einer Infektion mit dem Corona-Virus SarsCoV2, sondern auch vor anderen Krankheiten, die via Tröpfchen-Infektion übertragen werden. Das Tragen ist solidarisch. Rücksicht nehmen, nennt man das.
Mancher aber ist sich nur selbst der Nächste, andere sind ihm egal, Rücksicht ein Fremdwort. Sie verhalten sich vor allem in Bussen, Bahnen und Geschäften, als gäbe es für sei keine Pandemie. Für diese Maskenverweigerer geht es nun auch im Saarland an den Geldbeutel. Ich finde: Völlig zu Recht.

Wer gegen die Verpflichtung verstößt, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, muss im Saarland künftig zahlen. Darauf hat sich der saarländische Ministerrat anfangs dieser Woche verständigt.
Bislang konnten nur Geschäftsinhaber oder Betreiber mit einer Geldbuße von bis zu 500 Euro zur Kasse gebeten werden, wenn sie die Regeln missachteten. Künftig kann bei Verstößen gegen die Pflicht zum Maskentragen auch gegen Privatpersonen ein Bußgeld in Höhe von bis zu 100 Euro verhängt werden.
Zur Erleichterung des Verfahrens und Entlastung der Ortsbehörden kann bei einem ersten Verstoß ein Verwarngeld in Höhe von 50 Euro ausgesprochen werden.

Ministerpräsident Tobias Hans begründete die Entscheidung: „Der Wunsch nach Normalität und dem gewohnten Leben ist verständlich, nur leider verschwindet Sars-CoV-2 nicht, wenn wir es ignorieren. Corona ist nicht vorbei und es kommt auf jede und jeden Einzelnen an, damit die Situation nicht außer Kontrolle gerät. Gerade jetzt mit dem Beginn der kälteren Jahreszeiten ist damit zu rechnen, dass die Infektionsrisiken eher steigen. Solange es kein Mittel dagegen gibt, bleiben die sogenannten AHA-Regeln unser schärfstes Schwert im Kampf gegen die Pandemie."
Hans betonte noch einmal die einfache Regel, dass es Abstand, Hygiene und Alltagsmasken überall dort, wo Menschen auf engerem Raum zusammenkommen, dem Virus schwerer machen, sich zu verbreiten. Dabei beruhe die Wirkung von Abstand und Alltagsmasken auf Gegenseitigkeit, machte Hans noch einmal deutlich. Dafür müssten aber alle Mitziehen, fordert er und ergänzt:
"Das Bußgeld ist auch eine Frage der Gerechtigkeit all jenen gegenüber, die durch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung Solidarität und Rücksicht zeigen. Wer sich nicht an die Regeln hält, muss deshalb mit Strafen rechnen.“

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger sieht das ganz genau so und kündigt verstärkte Kontrollen an: „Wir beobachten das Infektionsgeschehen sehr genau und passen die Maßnahmen an. Zwar sind die Infektionszahlen wieder angestiegen, aber im Moment ohne schlimme Auswirkungen in den Krankenhäusern. Es sind im Moment weder unüberlegte Verschärfungen noch leichtsinnige Lockerungen angebracht. Abstand, Maske und Handhygiene bleiben die Mittel der Vernunft, um die Pandemie beherrschbar zu halten. Wer die Maske verweigert, wo sie vorgeschrieben ist, setzt die Gesundheit von uns allen aufs Spiel. Wer sich so unsolidarisch verhält, muss das auch zu spüren bekommen. Deshalb werden die Kontrollen verstärkt und wer die Maske verweigert, muss mit einem Bußgeld rechnen.“

Fette Kohle für unsere Gemeinden: Bund und Land legen neue Programme zur Städtebauförderung auf!

Damit die Kommunen die aktuellen stadtentwicklungspolitischen Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können, unterstützen der Bund und die Länder nachhaltige städtebauliche Strukturen mit Programmen zur Städtebauförderung. Insgesamt stehen dafür Städtebaufördermittel von 32 Millionen Euro für 43 Gesamtmaßnahmen sowie 6 Investitionsvorhaben in 2020 zur Verfügung. Eine besondere Rolle kommt bei den Förderprogrammen auch dem Saarländischen Landtag zu: Als Haushaltsgesetzgeber müssen wir Abgeordnete die finanziellen Mittel erst zur Verfügung stellen. Dies haben wir insbesondere als CDU-Landtagsfraktion mit großem Engagement getan - nicht nur für die landeseigenen Programme, sondern vor allem auch bei Bundesprogrammen und Förderprogrammen der EU. Damit haben wir die Weichen so gestellt, dass die Kofinanzierung durch das Land gesichert ist und die Gelder aus Berlin und Brüssel auch tatsächlich fließen können.

Im Saarland wurden aktuell vier Programme zur Städtebauförderung aufgelegt:

Das Programm „Lebendige Zentren“ hat in erster Linie den Erhalt der Stadt- und Ortskerne im Blick. Bei dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“ geht es darum, das Zusammenleben im Quartier gemeinsam zu gestalten. „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ dient dem Zweck, die Quartiere, Viertel oder Ortsteile lebenswerter und attraktiver zu gestalten und das Programm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ schließlich soll Orte der Integration und des sozialen Zusammenhalts schaffen.

„Des Weiteren stellen wir in 2020 erstmalig und zusätzlich zu den regulären Städtebaufördermitteln rund 2,5 Millionen Euro für das Zusatzprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ den Kommunen zur Verfügung“, erklärt Bauminister Klaus Bouillon.

Der Investitionspakt ergänzt die Städtebauförderung und unterstützt die Städte und Gemeinden bei einer zukunftsfähigen, nachhaltigen und modernen (Sportstätten-)Entwicklung unter Berücksichtigung der Belange des Umwelt- und Klimaschutzes. Noch bis zum 1. Oktober 2020 können sich die saarländischen Städte und Gemeinden für den „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ bewerben.

"Aus städtebaulicher Sicht sind Sportstätten besonders häufig von Sanierungsstau betroffen," betont das Bauministerium. Sie seien jedoch ein wichtiger Teil der Infrastruktur und spielten eine große Rolle für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Die Finanzierung gestaltet sich in 75 Prozent Bund, 15 Prozent übernimmt das Land und 10 Prozent müssen die Kommunen aufbringen.

„Wir haben 2019 knapp 11 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln an die saarländischen Kommunen ausgezahlt. 2020 wurde bisher etwa 1 Million Euro ausgezahlt. Weitere Anträge liegen dem Bauministerium vor und werden derzeit noch geprüft“, so Bauminister Klaus Bouillon, dem die Zukunftsinteressen der saarländischen Gemeinden sehr am Herzen liegen.

Herausforderungen und Projekte: Mit der CDU-Kreistagsfraktion unterwegs in Ottweiler.

In Mannschaftsstärke empfingen uns vergangene Woche unsere Freundinnen und Freunde der CDU Ottweiler auf dem Bahnhofsvorplatz der einstigen Residenzstadt der Grafen von Ottweiler-Nassau. Bis zur Gebiets- und Verwaltungsreform 1974 war Ottweiler auch unsere Kreisstadt, beherbergt bis heute den Landrat des damals neu zugeschnittenen Landkreises Neunkirchen. Ottweiler hat sich in den vergangenen Jahren bereits stark gewandelt, kämpft jedoch nach wie vor auch mit großen strukturellen Herausforderungen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion Sebastian Brüßel, der Ersten Kreisbeigeordneten Daniela Feld und weiteren Mandatsträgern aus dem Kreistag, dem Stadt- sowie dem Ortsrat konnte ich mir vor Ort ein eigenes Bild dieser Herausforderungen, aber auch von den aktuellen Planungen unserer nach wie vor hoch motivierten Ottweiler Freunde machen.

Der insolvenzbedingte Totalverlust der Arbeitsplätze der Gießerei Werle und des Maschinenbauunternehmens SGGT hat Ottweiler in den letzten Jahren hart getroffen, fast 200 Arbeitsplätze gingen verloren. Nun bieten sich aber auch Chancen: Die entstandenen Industriebrachen sollen völlig neu belebt werden:  es soll ein Blieszentrum im Herzen von Ottweiler wachsen, auf dem unter anderem Wohnflächen für jung und alt entstehen sollen. Durch die Ansiedlung von Lebensmittelmärkten soll zudem die zentrumsnahe Grundversorgung verbessert und wieder mehr Kaufkraft in Ottweiler gebunden werden - Kaufkraft, die derzeit in großen Teilen in die Nachbarstädte Neunkirchen und St. Wendel fließt.
Denkbar wäre es, gezielt auch Wohnungen für Studentinnen und Studenten zu schaffen und so die zentrale Lage von Ottweiler zu nutzen. Unmittelbar am Bahnhof und damit an der stark frequentierten Nahe-Strecke der Bahn gelegen, könnten die Studierenden innerhalb kürzester Zeit vom künftigen Blieszentrum aus den Umwelt-Campus Birkenfeld, aber auch die Universitätsstädte Saarbrücken und Homburg erreichen. Selbst die Universitäten in Mainz und Mannheim kann man von Ottweiler aus in weniger als zwei Stunden erreichen.
Auch bis zum Frankfurter Hauptbahnhof fährt man übrigens ebenso wie zum Flughafen Frankfurt weniger als zweieinhalb Stunden. Damit findet man auch für Reisen sowohl innerhalb Deutschlands als auch international in Ottweiler einen ganz guten Ausgangspunkt.

Das 1877 erbaute und unter Denkmalschutz stehende historische Bahnhofsgebäude befindet sich mittlerweile im Besitz der Stadt, wurde bereits in weiten Teilen restauriert und soll, so die Planungen, künftig der Polizei, der Stadtbücherei, einem Büro der Touristen-Information und dem Jugendzentrum eine Heimat bieten.

Sorgen bereitet unseren Ottweiler Freunden ebenso wie mir die Zukunft ihres Krankenhauses. Die Marienhaus GmbH hat als Träger die (wie ich finde falsche) Entscheidung getroffen, das Krankenhaus zum Jahresende zu schließen. Mit der Gefäßchirurgie, der Orthopädie und der Unfallchirurgie wurden bereits wichtige Abteilungen nach St. Wendel verlegt.
Es ist angekündigt, den Standort zu einem Medizinischen Versorgungszentrum umzubauen, in dem fachärztliche Behandlungen sowohl ambulant als möglicherweise auch teilstationär durchgeführt werden könnten. So wirklich Konkretes aber ist derzeit noch nicht bekannt.
Die CDU Ottweiler drängt deshalb darauf, dass die Marienhaus GmbH ihre Pläne und vor allem ein tragfähiges, zukunftsorientiertes Konzept möglichst schnell dem Stadtrat, vor allem aber den Menschen in Ottweiler vorstellt.

Im Rahmen eines kleinen Stadtrundgangs wurden noch zahlreiche weitere größere und kleinere Projekte angesprochen. Es zeigte sich, dass die CDU in Ottweiler eine volle Agenda hat und zuversichtlich in die Zukunft blickt.
Dabei setzt sie, auch dass wurde von unseren Freunden deutlich gemacht, aber auch auf Unterstützung aus der Landespolitik. Markus Schley, CDU-Ortsvorsitzender und Kreistagsmitglied, betonte: "Ottweiler hat seine Stärken. Die wollen wir nutzen und aktiv die Zukunft unserer Stadt gestalten. Das gelingt aber nur, wenn alle an einem Strang ziehen: Stadt, Kreis und Land."

Zukunft gestalten, Kinderschutz leben: CDU-Abgeordnete besuchen Kinder- und Jugendpsychiatrie im Uni-Klinikum

Gestern besuchte ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen Timo Mildau, Jutta Schmitt-Lang, Bernd Wegner, Hermann Scharf und Dagmar Heib sowie unserer wissenschaftlichen Mitarbeiterin

Lydia Schaar die Kinder- und Jugendpsychiatrie (KJP) im Universitätsklinikum in Homburg. Bereits vor wenigen Wochen hatte ich zwar als gesundheitspolitischer Sprecher meiner Fraktion aktiv das Gespräch mit der neuen Leiterin der KJP Frau Prof. Dr. Eva Möhler gesucht und sie in Homburg besucht,  der gestrige Termin aber ging deutlich über diesen ersten Austausch hinaus. Der Besuch gestern in der KJP war, wie meine Kollegin Jutta Schmitt-Lang (MdL) es treffend in einem facebook-Post ausdrückte, ein Herzensanliegen für meine Kollegen und mich. 

"Wir arbeiten derzeit im Untersuchungsausschuss zu den Missbrauchsverdachtsfällen die Vorwürfe aus der Vergangenheit intensiv auf. Lückenlose Aufklärung ist unser oberstes Ziel, die Situation der Kinder und ihrer Familien unser Ansporn" sagte Jutta Schmitt-Lang, um im nächsten Satz aber gleich auch deutlich zu machen, was uns wichtig ist: "Bei all dem dürfen wir aber nicht vergessen, dass sehr viele Menschen mit hohem persönlichen Einsatz jeden Tag Großartiges am UKS und auch in der KJP leisten und ihr Bestes für die großen und kleinen Patienten geben. Mit ihnen gemeinsam gilt es die Zukunft zu gestalten und Kinderschutz zu leben."

Sowohl als kinderpolitischer als auch gesundheitspolitischer Sprecher  meiner Fraktion kann ich diesen Worten nur uneingeschränkt beipflichten. Die Arbeit in der Kinder- und Jugendpsychiatrie ist unendlich wichtig und sie genießt zu Recht einen sehr guten Ruf weit über die Landesgrenzen hinaus. Prof. Dr. Eva Möhler investiert viel Herzblut, um die KJP noch besser aufzustellen und um Kindern und Jugendlichen, aber auch deren Eltern, die beste Hilfe und Unterstützung anbieten zu können. Bei dem gestrigen Besuch konnten wir sehr viel über die Arbeit der KJP erfahren und neue, wegweisende Projekte kennenlernen. Dafür möchte ich auch an dieser Stelle ein ganz herzliches Wort des Dankes an Frau Möhler und ihr Team richten.

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Neuer Zustellstützpunkt der Deutschen Post im ehemaligen Penny-Markt

Vierzig Beschäftigte der Deutschen Post AG haben im ehemaligen Penny-Markt am Eppelborner Güterbahnhof neue Räumlichkeiten bezogen. Am Montagmorgen fand die offizielle Eröffnung des neuen Zustellstützpunktes statt. Die Post verspricht aus dem Projekt erhebliche Synergieeffekte, denn zuvor waren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf zwei Stützpunkte in Marpingen und Eppelborn verteilt. Auch die Mitarbeiterzufriedenheit soll durch das neue, räumlich großzügige Verteilzentrum und das unmittelbare Parkplatzangebot gesteigert werden. Für den Ortskern Eppelborn ist die Nutzung des bislang leerstehenden Gebäudes in jedem Fall eine Aufwertung.

Jörg Bahls, Niederlassungsleiter der Post-Niederlassung für das Saarland in Saarbrücken, freute sich sehr, dass er Bürgermeister Dr. Andreas Feld, Ortsvorsteher Berthold Schmitt und auch mich als Mitglied des Landtages zur Eröffnung des neuen zentralen Zustellstützpunktes begrüßen konnte.

Bürgermeister Feld machte in seiner kurzen Rede deutlich, dass dies auch ein Zeichen sei, dass die Politik in Eppelborn die Arbeit der Postzusteller- und zustellerinnen sehr wertschätze. „Wir sind Ihnen dankbar“, so Feld. „Gerade jetzt, während der Corona-Pandemie, sind auch sie an die Grenzen Ihrer Leistungsfähigkeit gegangen und haben das gestiegene Brief- und Paketaufkommen zuverlässig bewältigt.“ Er selbst freue sich aber auch, dass ein Leerstand im Ortskern beseitigt werden und eine drohende Verwahrlosung des Areals und des Gebäudes selbst gestoppt und umgekehrt werden konnte.

Trotz der Erleichterungen, die die neuen Räume mit sich bringen, wartet trotzdem auch eine Herausforderung auf die Zustellerinnen und Zusteller: Zukünftig sind die Zustellung von Brief- und Standardpost und Paketpost in einer Hand. Das heißt, die engagierten Briefträgerinnen und Briefträger müssen auf ihren Touren nun auch Päckchen und Pakete zustellen. Aber auch diese Herausforderung wird sicherlich gemeistert. Niederlassungsleiter Bahls zeigte sich darüberhinaus auch hoffnungsvoll, dass die beiden Teams aus Marpingen und Eppelborn am neuen Standort schnell zusammenwachsen werden.

Für mich als Sozialpolitiker und Mitglied der Arbeitnehmergruppe in der CDU-Landtagsfraktion ist es zudem wichtig: Alle vierzig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am neuen Poststandort sind festangestellt. Das unterscheidet die Deutsche Post von dem neuen Mitbewerber amazon, der in seinem neuen Versandzentrum in Völklingen zumindest zunächst mit bis zu 70 Prozent Leiharbeitern agieren möchte.  
Erfreulich ist darüberhinaus auch, dass die Deutsche Post weitere Investitionen in Eppelborn plant. Erst vor wenigen Wochen habe ich mich gemeinsam mit der Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses im Saarländischen Landtag, meiner Kollegin Sarah Gillen, zu einem Austausch Bernd Dietrich getroffen.
Dietrich ist der regionale Politikbeauftragte der Deutschen Post AG für Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und das Saarland.
Gemeinsam verfolgen wir das Ziel, auch in Eppelborn eine Paketstation zu installieren und sowohl die analoge als auch die digitale Weiterentwicklung der postalischen Infrastruktur im ländlichen Raum in weiter voran zu treiben.