Samstag, 7. November 2020

Bürgerhaus Habach wird fit gemacht für die Zukunft - 500.000 Euro sollen investiert werden

Das Bürgerhaus in Habach soll von Grund auf saniert und modernisiert werden. Das hat der Gemeinderat in dieser Woche in einer Grundsatzentscheidung beschlossen. Rund ein halbe Million Euro sollen in den kommenden Jahren investiert werden, um das Dach, die Fassade, die Fenster, die Küche, den Thekenbereich sowie die sanitären und die elektrischen Anlagen zu erneuern und zu modernisieren. Gleichzeitig sollen der Brandschutz auf den neuesten Standard gebracht und sowohl die Innenräume neu gestaltet werden. Auch der Klimaschutz und die Reduzierung der Energiekosten wird eine wichtige Rolle spielen, damit das Bürgerhaus Habach zukunftssicher gemacht werden kann.

Über Jahre hinweg wurden die kleineren Dörfer in der Gemeinde Eppelborn bei kommunalen Investitionen vergleichsweise stiefmütterlich behandelt, Prioritätenlisten und auch solide Finanzierungsvorschläge wurden in den kommunalen Haushalten und den Investitionsprogrammen in aller Regel nicht berücksicht. Selbst richtig gute Chancen wurden nicht genutzt: Nachdem ich 2016 selbst Gespräche mit Mitgliedern der Landesregierung geführt hatte, wurden aus Saarbrücken Zuschüsse in Höhe von bis zu 75 Prozent der Investitionskosten signalisiert. Die Chance wurde jedoch seitens der damaligen Verwaltungsspitze im Eppelborner Rathaus bedauerlicherweise nicht genutzt. Der Fokus lag eben nicht mehr auf den kleinen Dörfern.

Das hat sich mit dem Wechsel an der Rathausspitze und den neuen Mehrheitsverhältnissen im Gemeinderat grundlegend geändert: Mit einer Investitionsoffensive soll die kommunale Infrastruktur auf Vordermann gebracht werden. Davon profitiert nun auch das Bürgerhaus Habach, das für die lebendige dörfliche Gemeinschaft ebenso wie für die Vereine des 750-Seeelen-Dorfes einen wichtigen Veranstaltungsort und einen Kommunikationsmittelpunkt darstellt.
Auch das im Bürgerhaus integrierte Sicherheitszentrum, das sowohl die Freiwillige Feuerwehr als auch das Deutsche Rote Kreuz beherbergt, wird bei der Modernisierung berücksichtigt werden.

Damit das Großprojekt finanziert werden kann, wollen Bürgermeister Andreas Feld und seine Bauverwaltung bei der Landesregierung Zuschüsse aus Mitteln des Landes, des Bundes und auch der Europäischen Union beantragen. Vor allem das EU-Förderprogramm ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums) soll mit einem Förderanteil von rund 65 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben eine wichtige Rolle spielen. 
Für die Investitionen in den Bereich des Sicherheitszentrums von Feuerwehr und DRK, die ungefähr ein Drittel der Gesamtkosten ausmachen und nicht über das EU-Programm gefördert werden können, hofft die Verwaltung auf eine Bedarfszuweisung von Innenminister Klaus Bouillon in Höhe von 50 Prozent.

Damit auch der Gemeindeanteil an den Sanierungskosten seriös finanziert werden kann, sollen sich die Baumaßnahmen in mehreren Bauabschnitten über vier Jahre von 2021 bis 2024 erstrecken. Dabei soll der zeitliche Anteil, in dem das Dorfgemeinschaftshaus nicht genutzt werden kann, jeweils möglichst kurz gehalten werden.


Das Team der CDU Habach zeigt sich mit der Entscheidung des Gemeinderates zufrieden. Durch die Investitionen wird das Bürgerhaus zukunftsfähig gemacht und nachhaltig in seinem Bestand gesichert. Dass eine Erweiterung des Bürgerhauses nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten zu bewältigen wäre, sei vor dem Hintergrund der geplanten umfassenden Sanierung zu verschmerzen:  "Eine Investition in Höhe von rund 500.000 € sind für eine Gemeinde in heutiger Zeit alles andere als ein Pappenstiel", so Ortsvorsteher Peter Dörr. Er freue sich, dass das gemeinsame und parteiübergreifende Anliegen des Ortsrates bei Bürgermeister Feld auf offene Ohren gestoßen sei.


Hintergrund: 

Das Bürgerhaus Habach wurde 1960 als Volksschule errichtet und beherbergte damals auch ein Volksbad. Nach der Gebiets- und Verwaltungsreform 1974 wurden die Habacher Kinder jedoch in der Grundschule eingeschult. Ortsvorsteher Emil Brill arbeitet ab diesem Zeitpunkt gemeinsam mit seinem Team der CDU darauf hin, dass das Gebäude im kommunalen Eigentum bleibt und zu einem Dorfgemeinschaftshaus weiterentwickelt wird. Zunächst wurde  1974 auf das ursprüngliche Flachdach ein Satteldach aufgesetzt. Durch größere Umbauarbeiten wurden schließlich zwei ehemalige Klassenräume zum eigentlichen Bürgerhaus, das wegen der Farbe des dort verlegten Teppichs lange Zeit auch im Volksmund "Der grüne Salon" genannt wurde. Das Lehrerzimmer mit Dorfbücherei wurde zum Ortsvorsteherbüro.
Aus dem dritten Klassensaal wurde der Gruppenraum des DRK. Durch den Anbau von Garagen und Lagerräumen für Feuerwehr und DRK entstand schließlich das in den Gesamtkomplex integrierte Sicherheitszentrum. 2008 wurde auf einer Brachfläche neben dem Bürgerhaus ein neuer, ansprechender Dorfplatz gebaut, auf dem seit einigen Jahren auch ein kleiner Adventsmarkt stattfindet. Als vorerst letzte Baumaßnahme wurde dieses um eine Küche für das DRK erweitert. 
 






Freitag, 6. November 2020

Grundsatzentscheidung: In Humes wird eine neue Kita gebaut

In Humes wird eine komplett neue Kindertagesstätte gebaut. Diese Grundsatzentscheidung hat der Eppelborner Gemeinderat gestern auf Empfehlung von Bürgermeister Dr. Feld getroffen. Dem Verwaltungschef war es zuvor gelungen, den Kauf eines Grundstücks im Bereich hinter dem bestehenden katholischen Kindergarten auf den Weg zu bringen. Damit wird es möglich, neben der bereits bestehenden Kindergartengruppe zukünftig auch Krippeplätze für Kinder unter drei Jahren anzubieten. Ein langgehegter politischer Wunsch der Humeser CDU und auch des Humeser Ortsrates könnte damit schon bald in Erfüllung gehen. Der ursprünglich zu diesem Zweck geplante und mit Kostenrisiken behaftete Umbau des alten Kindergartens ist damit nun vom Tisch. 

Bislang ist der Kindergarten im gleichen Gebäude untergebracht wie der Pfarrsaal, der ein wichtiges Zentrum des dörflichen Lebens in Humes darstellt und den die Gemeinde deshalb mit Wirkung vom 1. Januar 2020 in ihren kommunalen Besitz übernommen hat.
Bei einem Umbau des Kindergartens bestünde ein hohes Risiko, dass der Bestandsschutz bei der Energieeffizienz, beim Klima- und beim Brandschutz für das Gesamtgebäude erlöschen würde. Bürgermeister Feld befürchtete in diesem Zusammenhang zu Recht eine Kostenexplosion beim Umbau.
"Die entstehenden Kosten für einen Umbau des alten Kindergartens und damit eng verbundene weiteren Kosten am Gesamtgebäude wurden auf fast 1,8 Millionen Euro geschätzt, von denen die Gemeinde einen großen Teil tragen müsste," stellte der Verwaltungschef dar.  Er ergänzte: "Und trotzdem hätten wir eine Kita in einem alten Gebäude, die nicht barrierefrei und behindertengerecht wäre und in der an vielen Stellen bauliche Kompromisse eingegangen werden müssten."  
Dem gegenüber, so Feld, bekämen wir bei einem Neubau für geschätzte 2,6 Millionen Euro, von denen die Gemeinde  rund 450.000 Euro tragen müsste, eine moderne, barrierefreie und bestens ausgestattete neue Kindertagesstätte für Humes: "Die Kosten-Nutzen-Analyse spricht also ganz eindeutig für einen Neubau."

Das sieht auch Karl Barrois, der Ortsvorsteher von Humes so: "Das ist eine tolle Sache für unser Dorf. Alle Argumente sprechen für diesen Neubau, der die Betreuungssituation für jungen Familien und ihre Kinder vor Ort deutlich verbessern wird." Barrois dankte in diesem Zusammenhang auch den Mitgliedern des Ortsrates, die dem Projekt ebenfalls bereits zugestimmt haben. Er danke aber auch dem Vorsitzenden des Pfarrverwaltungsrates, dem Humeser Ehrenortsvorsteher Günter Britz, dem die Verbesserung des Betreuungsangebotes in ihrem Dorf ebenfalls schon seit langen Jahren ein Herzensanliegen ist.





Donnerstag, 5. November 2020

Landtag stellt Corona-Regeln und Einschränkungen auf landesgesetzliche Füße

Die Corona-Epidemie trifft unser Land tief ins Mark. Mit noch immer rasender Geschwindigkeit breitet sich das Virus SARS CoV2 in einer massiven zweiten Welle aus. Die Zahl der Menschen, die sich zwischenzeitlich bereits in stationäre Behandlung begeben mussten, die intensivmedizinisch betreut, zusätzlich mit Sauerstoff versorgt oder gar beatmet werden müssen, lässt auch im Saarland keinen Raum mehr für eine Verharmlosung der Gefahren, die eine Infektion mit dem Virus bedeuten kann. Nur das beherzte Gegensteuern und eine signifikante Reduzierung unserer individuellen sozialen Kontakte kann die exponentielle Ausbreitung der Infektionen stoppen und eine sehr schnell drohende Überforderung unseres Gesundheitssystems verhindern.
Mit der fraktionsübergreifenden Initiative für ein Saarländisches Covid-19-Maßnahmengesetz zeigen wir als Mitglieder des Landtages, dass wir uns bewusst sind, wie tief wir zum Schutz vor den gesundheitlichen Folgen der Corona-Pandemie in das alltägliche Leben der Menschen in nahezu fast allen Lebensbereichen, vor allem aber in elementare Grundrechte eingreifen. Wir schaffen eine gesetzliche Grundlage, die eine Signalwirkung weit über die Grenzen des Saarlandes hinaus entfalten wird.

Mehr als die Hälfte der Menschen unseres Landes ist bereit, die coronabedingten Einschränkungen und Maßnahmen zum Schutz vor einer weiteren Ausbereitung der Krankheit zu akzeptieren. Fast einem Drittel der Menschen gehen die bisherigen Maßnahmen sogar noch nicht weit genug.
Dieser aktuell breite Rückhalt in der Bevölkerung entbindet jedoch weder die Regierung und das Parlament und auch nicht die zuständigen Verwaltungen von der Verantwortung, transparent jeden einzelnen Schritt zu begründen und nachvollziehbar zu machen.
Schon bisher haben wir im Saarländischen Landtag die Entscheidungen der Landesregierung und alle Verordnungen auf der Basis des Bundesinfektionsschutzgesetzes eng begleitet. In den unterschiedlichen Ausschüssen, vor allem aber im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, lassen wir uns regelmäßig nicht nur von Vertreterinnen und Vertretern des Ministerien, sondern auch von Ärzten und Wissenschaftlern, von Vertretern des Kassenärztlichen Vereinigung, der Krankenhausgesellschaft, den Gesundheitsämtern, von Vertreterinnen und Vertretern unserer Nachbarregionen Luxemburg und Grand Est, von Sozialverbänden und vielen anderen informieren. 
Wir lassen uns berichten, diskutieren, beleuchten Informationen und Sachverhalte von allen Seiten, beachten unterschiedlichste Aspekte und hinterfragen auch durchaus Aussagen und Entscheidungen.

Mit dem Saarländischen Covid-19-Maßnahmengesetz, das der Landtag am Dienstag in erster Lesung mit den Stimmen von CDU, SPD, Linke und AfD beschlossen hat, gießen wir das, was wir ohnehin schon tun, nun auch in eine landesgesetzliche Form.
Wir tragen der Tatsache Rechnung, dass schnelle Entscheidungen durch die Exekutive sicherlich in den meisten Fällen unumgänglich sind. Wir machen aber auch unmissverständlich deutlich, dass unsere Grundrechte als elementares Fundament unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens für uns als Parlament so hoch angesiedelt sind, dass uns alleine ein vergleichsweise allgemein gehaltene Paragraphen eines Bundesgesetzes als Basis für das Handeln über einen längeren Zeitraum nicht ausreicht.
Wir verpflichten die Landesregierung durch unser Saarländisches Covid-19-Maßnahmengesetz, alle entsprechenden Rechts- und weitergehenden Verordnungen sowie deren Verlängerung, Änderung oder Aufhebung dem Landtag unverzüglich zuzuleiten sind. 
Gleichzeitig wird festgelegt, dass der Landtag alle Rechtsverordnungen, zu denen er die Landesregierung mit dem Covid-19-Maßnahmengesetz ermächtigt, jederzeit auch wieder durch Gesetz aufheben kann. Zudem tritt jede dieser Rechtsverordnungen automatisch nach spätestens vierzehn Tagen wieder außer Kraft, so dass immer und immer wieder darüber nachgedacht werden muss, ob eine Regelung, ob eine Einschränkung noch immer verhältnismäßig ist.

Wir übernehmen als Landtag des Saarlandes mit diesem Gesetz bundesweit eine Vorreiterrolle, die verdeutlicht, dass für uns Grundwerte und Grundrechte gleichermaßen Eckpfeiler unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens in Freiheit, aber auch in Sozialer Verantwortung sind.







Mittwoch, 4. November 2020

Geflügelpest: Geflügelhalter im Saarland zu erhöhter Wachsamkeit aufgerufen!

In Deutschland sind Ende vergangener Woche mehrere Fälle von Geflügelpest bei Wildvögeln nahezu zeitgleich an der Nord- und Ostseeküste sowie in Hamburg aufgetreten. Obwohl es im Saarland bislang keinerlei Anzeichen für das Auftreten der Tierseuche gibt, ruft der Minister für Umwelt und Verbraucherschutz, Reinhold Jost, die Geflügelhalter im Land zu erhöhter Wachsamkeit und Vorsicht auf.

Zuletzt wurde 2017 ein Geflügelpesterreger bei einer toten Kanadagans im Saarland nachgewiesen. Bei den betroffenen Tieren in Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Hamburg handelt es sich ausschließlich um Wasser- und Greifvögel. Die neuen Geflügelpest-Funde stehen zeitlich und räumlich im Zusammenhang mit dem bereits begonnenen Herbstzug von Wasservögeln aus Regionen, in denen bereits das Virus nachgewiesen wurde.

„Ein wichtiger Einschleppungsweg für derartige Infektionen ist der Viruseintrag über Wildvögel. Daher ist auch im Saarland erhöhte Vorsicht und Wachsamkeit der Geflügelhalterinnen und -halter geboten“, mahnte der für Tiergesundheit zuständige Minister. „Nutzgeflügelhalter mit Freiland- oder Auslaufhaltung müssen die vorgeschriebenen Biosicherheitsmaßnahmen strikt einhalten, um einen Kontakt ihrer Tiere mit Wildvögeln zu verhindern. Insbesondere Futter und Einstreu sind entsprechend zu lagern, und Geflügel darf nicht mit Oberflächenwasser getränkt werden, zu dem auch Wildvögel Zugang haben“, so der Minister.

Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, Funde von verendeten wildlebenden Wasservögeln oder Greifvögeln im Saarland der zuständigen Veterinärbehörde, dem Landesamt für Verbraucherschutz (LAV), zu melden. Unklare Krankheits- oder Todesfälle werden labordiagnostisch beim LAV untersucht. Untersuchungen dieser Tiere helfen, die Verbreitung des Virus im Land zu ermitteln. „Zwar ist bisher keine Übertragung der nachgewiesenen Virustypen auf Menschen bekannt, dennoch sollte direkter Kontakt zu toten Wildvögeln vermieden werden, ebenso der Kontakt von Haustieren zu toten oder kranken Wildvögeln“, so Jost.

Sollten Geflügelhaltungen bislang nicht beim Landesamt für Verbraucherschutz und der Tierseuchenkasse des Saarlandes registriert worden sein, bittet das Ministerium darum, dies schnellstens nachzuholen.


Folgende Sicherheitsmaßnahmen sind zu beachten:

Für Geflügelbestände mit mehr als 1000 Tieren gelten besondere Anforderungen an die Biosicherheit, wie beispielweise das Tragen von betriebseigener Schutzkleidung oder Einwegschutzkleidung im Geflügelbestand, Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen, kein unbefugtes Betreten oder Befahren der Ställe durch betriebsfremde Personen, eine Schadnagerbekämpfung und die Benutzung von Schleusen beim Betreten und Verlassen der Ställe mit Handwaschgelegenheit, Einrichtungen zum Wechseln der Kleidung und Desinfektion der Stallschuhe.

„Auch in Haltungen mit weniger Tieren müssen geeignete vorbeugende Maßnahmen ergriffen werden, um die Einschleppung des Virus in die Geflügel- und Vogelbestände zu verhindern. Besonders wichtig ist, dass der Kontakt gehaltener Tiere zu Wildvögeln möglichst verhindert wird und eine indirekte Erregerübertragung über Gegenstände ebenfalls ausgeschlossen ist“, betonte der Minister.

Sofern Vögel im Freien gehalten werden, sind Schutzvorrichtungen, die Einträge von Wildvögeln von oben sowie das Eindringen von Wildvögeln verhindern, empfehlenswert. Geflügelhalter sollten überdies sofort reagieren und den Tierarzt rufen, wenn mehrere Tiere gleichzeitig  weniger Futter und Wasser zu sich nehmen. Auch bei einem Rückgang der Legeleistung, Gewichtsabnahme und plötzlichen Todesfällen sollte zur Abklärung ein Tierarzt hinzugezogen werden.

Sonntag, 25. Oktober 2020

Einschränkung der Besucherregelung auch im Caritas-Krankenhaus Lebach

Mehrere saarländische Kliniken haben auf die rasant steigenden Covid-19-Infektionszahlen reagiert und zum Schutz ihrer Patienten die Besuchsregelungen verändert. Auch das Caritas-Krankenhaus Lebach hat die Besuche nun auf absolute Ausnahmen eingeschränkt.

Auf der Webseite des Krankenhauses wird mit folgendem Text auf die Entscheidung hingewiesen:


"Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der aktuell steigenden Zahl an Corona-Neuinfektionen gilt ab sofort für unser Haus ein Besucherverbot. Alle Türen des Krankenhauses bleiben geschlossen. Der Zutritt ins Krankenhaus wird nur über den Haupteingang und nur für Mitarbeiter*innen und legitimierte Personen gewährt.

Ausnahmen sind in besonderen medizinischen Fällen nach ärztlicher Anordnung möglich. Hierzu muss zunächst die Anfrage telefonisch über die Krankenhauszentrale erfolgen.

Das Besucherverbot dient insbesondere dem Schutz unserer Patient*innen und ihrer Angehörigen, natürlich auch den Mitarbeiter*innen unseres Krankenhauses.

Wir bitten um Verständnis für die besondere Situation, die der derzeitigen Corona-Pandemie geschuldet ist."




Samstag, 24. Oktober 2020

CDU im Dialog: „Wie geht es an unseren Schulen nach den Herbstferien weiter?“

Über 50 Lehrer, Eltern, Schüler und Interessierte nahmen an der gestrigen Online-Veranstaltung „Wie geht es an unseren Schulen nach den Herbstferien weiter?“ der CDU-Kreistagsfraktion Neunkirchen sowie des JU-Kreisverbandes teil. Die große Resonanz zeigt, dass dieses Thema die Menschen bewegt, dass sie sich Sorgen machen und dass sie genau deshalb auch Angebote zu Dialog und Austausch mit Politik und Fachleuten gerne annehmen.

Unter der Moderation von Sebastian Brüßel, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Neunkircher Kreistag, diskutierten meine Landtagskollegen Frank Wagner, Sandra Johann und ich offenen über die aktuelle Situation und vor allem darüber, wie es in unseren Schulen nach den Herbstferien vor dem Hintergrund der exponentiell steigenden Corona-Fallzahlen weitergehen wird. Frank Wagner übernahm dabei als bildungspolitischer Sprecher unserer Landtagsfraktion den Part, über den aktuellen Umgang mit der Pandemie in den saarländischen Schulen zu berichten. 

Ich persönlich hätte mir, gerade auch als Vater von Schulkindern, eine umfassendere Maskenpflicht erwartet, die damit auch deutlicher den Empfehlungen des Robert Koch-Institutes gefolgt wäre. Aber darüber streiten ja auch die Experten der Wissenschaft.

 Sandra Johann bezog als Mitglied des Bildungsausschusses Position zum Stand der Digitalisierung an unseren Schulen und auch zur Bedeutung einer zuverlässigen Lernplattform und digitaler Lernbedingungen sowie über die Ausstattung mit den notwendigen Endgeräten.
Als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion berichtete ich aus der Arbeit des sogenannten Corona-Ausschusses im Landtag und über die neuesten Erkenntnisse über das Virus, die Teststrategie, die großangelegte Studie unseres Universitätsklinikums zu Antigen- bzw. Antikörpertests sowie den aktuellen Sachstand bei der Entwicklung eines wirksamen Impfstoffes. Dominik Papa von der Verwaltung des Landkreises ging schließlich noch ergänzend auf die baulichen Bedingungen der Gymnasien, Gemeinschafts- und berufsbildenden Schulen im Landkreis ein, die sich deutliche besser gestalten, als in anderen Teilen des Saarlandes.

Frank Wagner machte deutlich, dass der Gesundheitsschutz gerade auch im Bildungsbereich oberste Priorität hat. Er begrüße ausdrücklich die finanzielle Unterstützung, die Klaus Bouillon den Schulträgern bei den Kommunen zugesagt hat.  Dies sei ein wichtiger Schritt. Bouillon stellt 1 Mio. Euro für C02-Melder und 4 Mio. Euro für Lüftungsgeräte bereit, als unterstützende Maßnahmen im Umgang mit Aerosolen in Klassenzimmern und anknüpfend an bestehende Lüftungskonzepte. "Lüftungsgeräte werden vor allem dort benötigt, wo durch gesperrte Fenster und Oberlichter die Luft im Raum nicht ausreichend ausgetauscht werden kann. Darüber hinaus brauchen wir ein Gesamtkonzept für einen flexiblen Wechsel in den Hybridunterricht. Derzeit kann niemand abschätzen, wie sich die Lage – auch an den Schulen – weiter entwickeln wird", betonten Frank Wagner und Sandra Johann.

Auch Vertreter der Landeselternvertretung der Gymnasien (LEVGym) nahmen an unser Online-Dialogveranstaltung teil und stellten ebenso wie die teilnehmenden Lehrerinnen und Lehrer sowie auch besorgte Eltern ihre Sicht der Dinge dar und suchten den offenen Austausch mit uns.
Als Landespolitiker fühlen wir uns - ich spreche da auch im Namen meiner Freundinnen und Freunde in der CDU-Landtagsfraktion - dem Ziel verpflichtet, unsere politische Arbeit und auch unsere politischen Entscheidungen transparent und für die Menschen nachvollziehbar zu machen. Dies gilt mehr denn je in Zeiten wie diesen, in denen oft nicht leichte Entscheidungen getroffen werden müssen und den Bürgerinnen und Bürgern viel abverlangt wird.
Die CDU-Kreistagsfraktion bietet uns gemeinsam mit der JU im Landkreis Neunkirchen immer wieder aktiv eine Plattform, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, aber auch selbst kritisch nachzuhaken. An dieser Stelle deshalb ein herzliches Wort des Dankes an das engagierte Team unserer Kreistagsfraktion, aber auch an die vielen Gruppen und Interessierten, die diese Angebote annehmen und das Format so zu einem Erfolg machen.

Sebastian Brüßel fasste abschließend noch einmal das Fazit der mehr als zwei Stunden dauernden Online-Diskussion zuammen: "Unsere Schulen haben für uns oberste Priorität: Auch in dieser Krise müssen wir sicherstellen, dass unsere Schülerinnen und Schüler bestmöglich lernen können. Daran werden wir als Fraktion auch auf Landkreisebene weiter intensiv arbeiten und im stetigen Austausch mit den Eltern- und Schülervertretungen sowie den Lehrern bleiben: Nur zusammen kommen wir gut durch diese Krise - dies gilt auch für unsere Schulen!"

Dramatisch steigende Zahlen im Saarland: Mehr als 100 Corona-Erkrankte in Stationärer Behandlung


Die Pandemie breitet sich im Saarland dramatisch schnell aus. Am heutigen Samstag wurden 148 neue Covid-19-Fälle gemeldet. Damit gibt es aktuell 1329 bekante aktiv Erkrankte, von denen sich jeder 12. in stationärer Behandlung in einer Klinik befindet. Waren es vor 11 Tagen noch 22 stationäre Fälle, so hat sich diese Zahl innerhalb dieser kurzen Zeit auf 108 fast verfünffacht. 29 dieser Patienten müssen intensivmedizinisch betreut, 11 sogar beatmet werden.
Wer sich vor dem Hintergrund dieser dramatischen Entwicklung noch immer nicht an die einfachsten Abstands- und Hygieneregeln hält, einen Mund-Nasen-Schutz verweigert und seine Sozialen Kontakte nicht möglichst verringert, lädt meiner Meinung nach eine große Schuld auf sich, wenn er unbewusst oder gar fahrlässig selbst Menschen ansteckt.

Ich kann mich dem eindringlichen Appell unserer Kanzlerin nur anschließen:
Wir sind nicht machtlos gegen das Virus. Es ist unser Verhalten, das entscheidet, wie stark und wie schnell es sich ausbreitet. Wir können diese bedrohliche Herausforderung nur dann bestehen, wenn sich alle an die Hygieneregeln halten.

Jeder Einzelne muss sich seiner Verantwortung bewusst sein. Es ist die Stunde der Solidarität und des Miteinanders!
Bedecken Sie, wo immer Sie anderen Menschen begegnen und besonders in geschlossenen Räumen Mund und Nase mit einem geeigneten Schutz!
Halten Sie Abstand!
Waschen Sie sich regelmäßig die Hände, vermeiden das Händeschütteln zur Begrüßung!
Bleiben Sie möglichst zuhause, wenn Sie Erkältungssymptome verspüren!

Dienstag, 20. Oktober 2020

Vollsperrung: Instandsetzung der L301 zwischen Eiweiler und Habach beginnt!

Das Ende der Buckelpiste? Am kommenden Montag, dem 26. Oktober 2020, sollen die Arbeiten zur Instandsetzung der Landstraße 301 zwischen Eiweiler und Habach beginnen. Das teilt der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) mit. Die rund 1400 Meter, auf denen die Fahrbahn erneuert wird, werden in zwei Bauabschnitte aufgeteilt. Es werde mit einer Bauzeit von rund einer Woche je Bauabschnitt gerechnet, sofern die Witterung halbwegs mitspielt.  Weil die Straße so schmal ist, muss der jeweilige Bauabschnitt voll gesperrt werden. Es werden Umleitungen eingerichtet. Bis zum 6. November sollen die Bauarbeiten abgeschlossen werden, hofft der Landesbetrieb.

Der erste Bauabschnitt beginne, so der LfS, ab Ortsausgang Eiweiler bis hälftig der Einfahrt Pflegeheim. Die Zufahrt zu den Anliegern der Höhenstraße auf dem Großwald werde für die Dauer der Bauarbeiten gesperrt. 

Da die Anwesen und das Schützenhaus nur über einen sehr schmalen Feldwirtschaftsweg angefahren werden können, werde der Anliegerverkehr durch eine 2-Wege-Ampel gesteuert. Der zweite Bauabschnitt beginnt ab hälftig der Einfahrt Pflegeheim bis Ortseingang Habach.

Die Umleitung für die gesperrte L 301, führt über Bundesstraße 268 durch Landsweiler und Lebach, von dort dann über die B 269 und die B 10 nach Eppelborn und schließlich über die L 300 und die L 301 (Escheborre) nach Habach. Die Gegenrichtung wird entsprechend umgekehrt geleitet.

Die Baumaßnahme ist mit den Unternehmen des öffentlichen Personennahverkehrs abgestimmt. Sie hat Auswirkungen auf die Linienführung und erfordert die Verlegung von Haltestellen. Darüber wird der Linienbetreiber vor Ort durch Aushänge informieren. Die Information der Anlieger erfolgt mit Handzetteln vor Ort.

Der LfS rechnet mit Verkehrsstörungen und gibt folgenden Hinweis: "Den Verkehrsteilnehmern wird empfohlen, auf die Verkehrsmeldungen im Rundfunk zu achten, etwaige Störungen bei der Routenplanung zu berücksichtigen und angemessene Fahrzeit für die Umleitungsstrecke einzuplanen".




Montag, 19. Oktober 2020

Sperrung der A1 zwischen den Anschlussstellen llingen und Eppelborn

Der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) hat angekündigt, dass die A1 zwischen Illingen und Eppelborn in Fahrtrichtung von Mittwoch, den 21. Oktober 2020, ab ca. 09:00 Uhr, bis Montag, den 26. Oktober 2020, bis ca. 05:00 Uhr, die A 1 wegen Instandsetzungsarbeiten voll gesperrt wird. Die Langzeit-Baustelle der Illtalbrücke geht damit in die nächste Etappe.

Der Verkehr aus Richtung Saarbrücken wird während der Sperrung an der Anschlussstelle Illingen (Ausfahrt Humes, Uchtelfangen) von der Autobahn heruntergeführt. Die Verkehrsteilnehmer sind gebeten, der  U13 zu folgen, die über Uchtelfangen, Hosterhof, Wustweiler und Dirmingen bis zur Anschlussstelle Eppelborn führt.

Der Verkehr aus Richtung Trier nach Saarbrücken sie von der Sperrung nicht betroffen, teilt der LfS mit. De Fahrzeuge würden während der Instandsetzungsmaßnahmen einstreifig am Baufeld vorbei geführt.
Auch die Ausfahrt Eppelborn aus Richtung Trier und die Autobahnauffahrt in Fahrtrichtung Trier seien von der Sperrung nicht betroffen. 

Den Verkehrsteilnehmern wird empfohlen auf die Verkehrsmeldungen im Rundfunk zu achten, etwaige Störungen bei der Routenplanung zu berücksichtigen, etwas mehr Fahrzeit für die Umleitungsstrecke einzuplanen, und nach Möglichkeit auf verkehrsarme Zeiten auszuweichen.

Die nächste Baustelle folgt:

In der Zeit vom 26. Oktober 2020 bis 15. November 2020 will der LfS zwischen Tholey und Eppelborn die Mittelstreifenüberfahrt vor der Klingeltalbrücke auf einer Länge von rund 500 Metern ertüchtigen, zudem sollen in diesem Zeitraum die fehlenden Schutzplanken montiert werden.

Während der Bauzeit wird der Fahrzeugverkehr auf beiden Richtungsfahrbahnen einstreifig an den Baustellen vorbeigeführt. Der LfS rechnet während der Bauzeit nur mit geringfügigen Verkehrsstörungen. 


Mittwoch, 14. Oktober 2020

Marktlücke gefüllt: "Orient Market" in Eppelborn eröffnet

Es ist eine Bereicherung für das Lebensmittelangebot in unserer Gemeinde und eine Aufwertung für das Quartier Kirchplatz im Herzen Eppelborns:  Am 1. Oktober eröffnete gegenüber der Kirche ein Orient-Markt. Mit viel Herzblut und viel Engagement hat die Familie Özgün die Räume des ehemaligen Sonnenstudios vollständig umgestaltet und bietet hier nun neben frischem Obst und Gemüse vor allem auch Lebensmittel aus dem Nahen Osten sowie von Balkan und Bosporus an. 

Seit mehr als dreißig Jahren lebt die Familie Özgün bereits in unserer Gemeinde und ist vielen auch durch ihr Engagement im Eppelborner Vereinsleben bekannt. Sinan Özgün wagte bereits vor einigen Jahren mit der Gründung eines Unternehmens im Bereich Trockenbau den Schritt in die Selbständigkeit und auch seine aus Bielefeld stammende Frau kann als Friseurmeisterin bereits auf berufliche Erfolge und eine fundierte Ausbildung verweisen. Mit ihrem Orient Market beweisen die beiden gemeinsam mit Sinans Bruder Ferman nun den Mut, trotz der noch immer und stärker grassierenden Pandemie mit der Eröffnung ihres Lebensmittelmarktes eine Marktlücke in Eppelborn zu schließen und einen neuerlichen Leerstand am Kirchplatz zu verhindern.


In der vergangenen Woche hatte ich Gelegenheit, mir auch selbst einmal den neuen Laden anzuschauen und das sehr freundliche und sympathische Ehepaar Özgün persönlich kennenzulernen. 
In den gut sortierten Regalen des neuen Ladens finden die Kundinnen und Kunden ein breites und vielfältiges Sortiment an Produkten aus dem Orient, vom Balkan und vom Bosporus. Diverse Fladenbrote, feine duftende Kräuter und Gewürze, Teespezialitäten, Gebäckvariationen, Süßwaren, Nüsse, Konserven, Getreideprodukte, Oliven und Eingelegtes in Hülle und Fülle. Auch im Kühlregal steht fernöstlicher Geschmack im Vordergrund mit verschiedenen Schafs- und Ziegenkäsesorten, mit türkischen Wurstwaren, Joghurt, Ayran und anderen Milchprodukten. 
Besonders einladend ist die Frischetheke in der unter anderem eingelegte Oliven, gefüllte Paprika und Pepperoni, gewürzte Schafskäsecremes und viele andere orientalische Vorspeisen zu haben sind.

Mit diesem Angebot ergänzt die Familie Özgün die Grundversorgung in Eppelborn und erweitert den Branchenmix im Ortskern. Da selbstverständlich alle Waren halal sind, ist zu hoffen, dass zusätzliche Käuferschichten nach Eppelborn gelockt werden können und damit auch die in den letzten Jahren rückläufige, aber enorm wichtige Kaufkraftbindung vor Ort wieder gestärkt wird.

Ich kann nur dafür werben: Macht euch euer eigenes Bild von dem breiten und attraktiven Sortiment, besucht das neue Geschäft und stärkt mit eurem Einkauf den Einzelhandel vor Ort.

Ihr findet den neuen Orient Market am Kirchplatz 11 in Eppelborn. Der Lebensmittelladen hat durchgehend vom Montag bis Samstag in der Zeit von 8 Uhr bis 19 Uhr geöffnet.

Mittwoch, 7. Oktober 2020

Zukunftsprojekt Bürgerbus Eppelborn vorgestellt

Ein wichtiges Projekt für unsere Gemeinde: Mit dem Bürgerbus werden die Möglichkeiten zur Mobilität gerade auch für ältere Menschen in erheblichem Maße gesteigert.
Ein neues Denken, das dem demografischen Wandel positiv gegenübersteht und neue bürgerorientierte Angebote schafft, hat in Eppelborn Einzug gehalten. Das Bürgerbus-Förderprojekt des Landes ist ein Chance für innovative Gemeinden. Ich bin froh, dass Bürgermeister Andreas Feld hier beherzt als einer der ersten zugegriffen hat und die Chance nutzt! In dieser Woche wurde das Projekt im big Eppel durch Andreas Feld und die Agentur Landmobil der Öffentlichkeit vorgestellt.

Im Dezember des vergangenen Jahres wurde seitens der Landesregierung und unter Federführung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr (MWAEV) die Gemeinde Eppelborn als eine von saarlandweit sieben Pilotkommunen für eine Förderung ausgewählt. Im April hatte der Gemeinderat Eppelborn "grünes Licht" für das Mobilitätsprojekt Bürgerbus gegeben, mit der öffentlichen Informationsveranstaltung in dieser Woche wurde die nächste Phase eingeleitet. Insbesondere die ältere Generation wird von dem Projekt profitieren, dabei stehen die Bedürfnisse der Menschen in unseren Dörfern im Vordergrund: "Beim Projekt Bürgerbus gibt es nicht das Modell, sondern die passende und sich vor Ort entwickelnde Lösung", sagt Bürgermeister Andreas Feld. Ein Bürgerbus kann im Linienverkehr unterwegs sein – oder Fahrgäste nach vorheriger Anmeldung Fahrgäste an der Haustür abholen. Das hängt ganz von den Bedürfnissen der zukünftigen Benutzer ab. Alle Details können selber vor Ort gestaltet werden.
Trotz des Bürgerbusses wird der Eppelbus nicht in seinem Bestand gefährdet sein, denn der Bürgerbus ist eine zielorientierte Ergänzung und darf kein Ersatz für bestehende Angebote sein.

In anderen Bundesländern leisten Bürgerbusse bereits einen wichtigen Beitrag zur Schließung von Lücken im Nahverkehrsnetz. Mit dem Projekt „Bürgerbusse“ wollen wir im Saarland Bürgerinnen und Bürger für dieses ehrenamtliche Mobilitätsangebot begeistern. Nach dem Vorbild von Nordrhein-Westfalen wollen wir eine Erprobungsphase mit mehreren Pilotprojekten nutzen, um auf dieser Grundlage Rückschlüsse zu ziehen, wie eine dauerhafte Förderung von Bürgerbussen im Saarland am besten umgesetzt werden kann. Als Anschub haben wir als Landesparlament in den vergangenen beiden Jahren für die Bürgerbusprojekte bereits 250.000 Euro zur Verfügung, die im neuen Haushaltsjahr 2021 noch einmal um 200.000 Euro ergänzt werden.

Samstag, 3. Oktober 2020

MdL unterwegs: Besuch im Landesinstitut für Präventives Handeln (LPH)

Gemeinsam mit meinen Kollegen Jutta Schmitt-Lang, Sandra Johann, Frank Wagner und Raphael Schäfer besuchte ich gestern das Landesinstitut für Präventives Handeln (LPH) in St. Ingbert. Vor Ort informierten wir uns über die vielfältigen Themenfelder des LPH, über laufende und über geplante Projekte. Nach einem kurzen Überblick über die Strukturen des Instituts erläuterten der Leiter des LPH Dr. Eric Planta und die Fachbereichsleiter die interdisziplinäre und fachbereichsübergreifende Präventionsarbeit der Einrichtung, die als nachgeordnete Behörde dem Saarländischen Landtag angegliedert ist.

Bereits seit Beginn der 200er-Jahre setzen die Landesregierungen im Saarland auf eine Bündelung von präventiven Aufgaben, die nicht an Sektoren und politischen Zuständigkeiten endet, sondern ressortübergreifend das Ganze in den Blick nimmt. Der Satz "Alles hat mit allem zu tun" beschreibt die Notwendigkeit dieses ganzheitlichen Ansatzes sehr gut, der bereits beginnend bei jungen Familien und in der Kindheit beginnend, den Menschen unseres Landes in vielerlei Lebenslagen niederschwellig Beratung, Aufklärung und Hilfestellung bietet.

Zum Schutz vor der Übertragung gefährlicher Viren mit Mund-Nasen-Schutz, aber trotzem
mit vollem Engagement im intensiven Austausch: (v.l.)
LPH-Leiter Dr. Eric Planta, der Leiter der Stabsstelle "Weiterentwicklung der
Präventionsarbeit, Pro­jekt­pla­nung" Christof Baltes, unser bildungspolitischer Sprecher
Frank Wagner (MdL), die wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin unserer Fraktion
Jutta Schmitt-Lang MdL), der gesundheits- und kinderpolitischer Sprecher Alwin Theobald (MdL), unser innenpolitischer Sprecher Raphael Schäfer (MdL), unsere Kollegin Sandra Johann (MdL)
sowie der Leiter des LPH-Fachbereichs Ge­sund­heits­för­de­rung, Prä­ven­ti­on von Sub­stanz­kon­sum
Dipl. Psych. Markus Zimmermann.

Als Weiterentwicklung dieses ganzheitlichen Ansatzes wurde schließlich 2009 das Landesinstitut für Präventives Handeln (LPH) ins Leben gerufen, um Präventionsmaßnahmen und -projekte insbesondere aus dem damaligen Ministerium für Inneres und Sport, dem Ministerium für Bildung, Familie, Frauen und Kultur sowie dem Ministerium für Justiz, Arbeit, Gesundheit und Soziales zusammenzuführen, miteinander zu verzahnen und so auch nachhaltig zu stärken.
Seither wurde das LPH stetig weiterentwickelt und wurde zu einer Einrichtung, um die uns die anderen Bundesländer beneiden. Wichtige Eckpfeiler der Arbeit des Instituts sind neben vielem anderen die Schulungs- und Beratungsangebote in den Bereichen Suchtprävention und Drogenerkennung, Gewaltprävention, Sport und Gesundheit, Frühe Kindheit oder auch die Extremismusprävention. 

Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion fasste zum Ende unseres Besuches im LPH unsere Eindrücke, aber auch das was wir vorher schon wussten ein einem Satz treffend zusammen:
"Gerade auch in der aktuellen Zeit der Pandemie wird hier im LPH eine sehr wertvolle präventive Arbeit in den Bereichen Pädagogik, Sport, Gesundheit und Polizei geleistet." Dem ist eigentlich kaum etwas hinzuzufügen.



Freitag, 2. Oktober 2020

Justizminister Peter Strobel ernennt 14 Anwärterinnen und Anwärter im Allgemeinen Justizvollzugsdienst

Bei einer Feierstunde in der Justizvollzugsanstalt Ottweiler ernannte Justizminister Peter Strobel 14 Anwärterinnen und Anwärter im Allgemeinen Justizvollzugsdienst. Strobel betonte anlässlich der Ernennung die Bedeutung der Arbeit im Justizvollzug: „Täglich an der Resozialisierung von Menschen zu arbeiten, ist eine sinnstiftende Tätigkeit im Interesse der Gesellschaft. Die Arbeit im Justizvollzug erfordert neben Belastbarkeit und psychischer Widerstandsfähigkeit sowie Konsequenz und Autorität vor allem auch Empathie und Sozialkompetenz. Der von diesen Eigenschaften getragene tagtägliche Einsatz der Bediensteten im saarländischen Justizvollzugsdienst verdient unser aller Respekt und Anerkennung.“ 

Die Anwärterinnen und Anwärter werden einen vierundzwanzig Monate dauernden Vorbereitungsdienst durchlaufen. Im theoretischen Teil ihrer Ausbildung, der aufgrund einer Kooperation des Saarlandes mit Rheinland-Pfalz in zwei Blöcken in der Justizvollzugsschule in Wittlich stattfindet, werden die Anwärterinnen und Anwärter Grundkenntnisse in Fächern wie Psychologie, Sozialpädagogik und Beamtenrecht sowie eingehende Kenntnisse in der Vollzugskunde, der waffenlosen Selbstverteidigung und im Waffengebrauch erlernen. Ihre praktische Ausbildung werden sie in den saarländischen Vollzugsanstalten absolvieren.

Zeitgleich mit den Anwärterinnen und Anwärtern traten 15 neue Beschäftigte ihren Dienst in der Justizvollzugsanstalt Saarbrücken an, denen bei erfolgreicher Bewährung ebenfalls die Berufung in ein Anwärterverhältnis eröffnet werden soll.

Justizminister Strobel: „Eine angemessene und erfolgversprechende Ausgestaltung des Strafvollzugs setzt eine ausreichende Personalausstattung voraus. Dafür setze ich mich mit Nachdruck ein. Es erfreut mich daher sehr, dass das Saarland nicht nur heute neue Anwärterinnen und Anwärter sowie Beschäftigte im Justizvollzug begrüßen kann, sondern dass auch der aktuelle Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 und 2022 weitere Stellen für den Justizvollzugsdienst vorsieht. Darin liegt ein wichtiges Signal nicht nur für den Rechtstaat selbst, sondern auch für die Bediensteten, die im sensiblen Bereich des Strafvollzugs durch ihren oftmals überobligatorischen Einsatz dem Rechtstaat Geltung verschaffen und ein Gesicht verleihen.“



Donnerstag, 1. Oktober 2020

Besuch der Ruth-Schaumann-Schule und der Louis-Braille-Schule in Lebach

Politik nur nach Aktenlage ist nicht unser Ding: Als CDU sind wie der Meinung, dass eine gute politische Arbeit immer auch von den Eindrücken lebt, die man vor Ort und im direkten Austausch sammelt. Heute besuchte ich deshalb gemeinsam mit meinen Freunden vom Arbeitskreis Bildung der CDU-Landtagsfraktion die Ruth-Schaumann-Schule und die Louis-Braille-Schule in Lebach. An den beiden Schulen für Gehörlose und Schwerhörige sowie für Blinde und Sehbehinderte gelingt es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiten mit großem Engagement und einem hohen Maß an Motivation und Empathie, die Schülerinnen und Schüler in bester Weise zu fördern. An den beiden Förderschulen werden die Stärken und Begabungen der Kinder in den Mittelpunkt gestellt und individuelle Schwächen nicht zuletzt auch durch technische Hilfsmittel soweit wie nur irgend möglich reduziert.

Begleitet von Vertretern des Ministeriums für Bildung und Kultur und unserer wissenschaftlichen Mitarbeiterin Dr. Astrid Hub gelang meinen Kollegen Frank Wagner, Gabriele Hermann und mir ein tiefer Einblick in die engagierte Arbeit der Teams an den beiden Lebacher Förderschulen, die sich einen gemeinsamen Campus bzw. ein gemeinsames Umfeld mit der Nikolaus-Groß-Schule, aber auch mit dem Johannes-Kepler-Gymnasium und dem Geschwister-Scholl-Gymnasium teilen.

Wichtige Gesprächsthemen mit den Schulleitungen waren neben den Angeboten der beiden Förderschulen auch die individuellen Fördermöglichkeiten für die Kinder, die an den individuellen Bedürfnissen orientierte Durchlässigkeit zwischen der Regelschule und den Förderschulen, die Vorbereitung auf den Besuch weiterführender Schulen aber auch die Kooperationen für einen gelingenden Übergang an der Schnittstelle von der Schule zum Beruf. Auch der Breitbandausbau an den beiden Schulen sowie natürlich die Ausstattung und die jeweilige bauliche Situation spielten eine wichtige Rolle in unseren Gesprächen.

Bei einem Rundgang durch die Gebäude und einem Austausch einerseits mit Lehrerinnen und Lehrern, andererseits aber auch mit Schülerinnen und Schülern konnten wir uns einen sehr guten Überblick über die Vielfältigkeit in den beiden Schulen verschaffen. Beide Schulen leisten eine hervorragende Arbeit, die wir gerne unterstützen.

Im Mittelpunkt jeder schulischen Arbeit – auch und gerade an inklusiven Schulen – steht für uns als CDU das Wohl des einzelnen Kindes, das während seiner Schullaufbahn individuelle Beschulung, Förderung, Begleitung und Unterstützung auf dem Weg zu einer möglichst selbstständigen Teilhabe an der Gesellschaft erfährt. Dazu halten wir am Prinzip der Wahlfreiheit fest: Die Eltern sollen aus den vielfältigen Angeboten wählen und über den bestmöglichen Bildungsweg für ihr Kind entscheiden können. Dies kann die Beschulung in der Regelschule sein, aber auch eine Förderschule, eine Förderklasse oder eine andere besondere Fördermaßnahme. Unser Ziel ist eine pädagogisch orientierte Wahl zwischen den Lernorten in Abhängigkeit vom Kindeswohl und dem Elternwillen. Dabei muss die Durchlässigkeit zwischen Förder- und Regelschule grundsätzlich möglich und gewährleistet sein. 



Hintergrund:

Die Ruth-Schaumann-Schule ist landesweit die einzige Förderschule für Schülerinnen und Schüler mit einer Hörschädigung und gleichzeitig Förderzentrum Hören und Kommunikation. Hier werden Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf im Bereich Hören und Kommunikation aufgenommen.
Die Schule besteht aus einer Grundschule und seiner Schule der Sekundarstufe I, die zum Hauptschulabschluss führt. Ihre Stärken sind die individuelle Förderung, kleine Lerngruppen, eine hörgeschädigtenspezifische Methodik und Didaktik, der Unterricht in Ganztagesform, eine optimale Raumakustik im gesamten Schulgebäude und eine tägliche Überprüfung der gesamten Hörtechnik auch der Schülerinnen und Schüler. 
Im Rahmen einer Frühberatung und Frühförderung werden Familien von Kindern mit einer Hörschädigung während der Kindergartenzeit bis zum Schuleintritt begleitet. Gemeinsam mit den Eltern wird überlegt und erarbeitet, wie das Kind in seiner Entwicklung im Alltag und bereits im Kindergarten unterstützt werden kann. Diese Unterstützung zieht sich dann wie ein roter Faden durch die gesamte Schulzeit der Kinder bis hin auch zu den Schnittstellen zum Regelsystem, zu weiterführenden Schulen für Kinder mit Förderbedarf oder auch zum Übergang in das Berufsleben.

Die Louis-Braille-Schule ist eine staatliche Förderschule für Blinde und Sehbehinderte mit überregionalem Förderzentrum Sehen. Im aktuellen Schuljahr 20/21 lernen hier 64 Schülerinnen und Schüler in 10 Klassen (Stand: September 2020). Zusätzlich werden 75 Kinder im Bereich der Frühberatung und 77 Schülerinnen und Schüler inklusiv an Regelsystemen unterstützt.
Die Schülerinnen und Schüler können verschiedenste Abschlüsse an der Schule erreichen: Den Abschluss der Förderschule Geistige Entwicklung, den Abschluss der Förderschule Lernen und den Hauptschulabschluss. Grundsätzlich gilt, dass Schülerinnen und Schüler an der Förderschule Sehen 10 Schuljahre bis zum Hauptschulabschluss absolvieren. Wie auch an der Ruth-Schaumann-Schule erfolgt der Unterricht in Ganztagesform.
Auch hier sind Ausstattung, Gruppengröße, Methodik und Didaktik ganz auf die individuellen Bedürfnisse und Förderbedarfe der Schülerinnen und Schüler ausgerichtet. Auf der Basis einer ausführlichen Diagnostik wird die Möglichkeit einer Kommunikationshilfe ermittelt und die jeweils beste Unterstützung ausgewählt und weiterentwickelt. Die Schule ermöglicht den Schülerinnen und Schülern im Alltag vielfältige Kommunikationsangebote im Klassenverbund sowie kommunikative Einzelförderungen.