Luca-App kommt! Und die Corona-Warn-App erhält ein wichtiges Update.

Die Entwicklungen , die der tägliche Corona-Lagebericht für das Saarland derzeit widerspiegelt, sind alles andere als ermutigend. Trotzdem müssen wir über den Tellerrand hinaus nach vorne blicken und alle notwendigen Vorbereitungen treffen, damit wir bei einer Stabilisierung der Infektionszahlen die notwendigen Werkzeuge parat haben, die wir für eine nachhaltige Rückkehr zu einem halbwegs normalen Leben brauchen.
Für die Umsetzung unseres Saarland-Modells ist eine digitale Kontaktnachverfolgung eines der wichtigsten Werkzeuge.
Um eine schnelle und effektive Nachverfolgung der Kontakte zu ermöglichen, hat deshalb einerseits die saarländische Landesregierung die Firma Culture4Life über ein Ausschreibungsverfahren mit der Etablierung der „Luca-App“ beauftragt, andererseits wird aber auch die bereits bekannte Corona-Warn-App entsprechend erweitert. Gleich nach Ostern erhält auch sie ein Feature zur digitalen Kontaktnachververfolgung, das in den vergangenen Wochen von Experten, App-Nutzern und auch Einzelhändlern sowie Gastronomen gefordert wurde. Auch hier hat das Saarland, haben Wissenschaftler des CISPA, wichtige Beiträge dazu geleistet.

Auf Beschluss der Landesregierung können bereits diese Woche alle sechs Gesundheitsämter an die „Luca-App“ angebunden werden. Darüber hinaus wird die Firma Culture4Life zügig ein digitales Testkonzept zur Verfügung stellen, damit zukünftig Testergebnisse, Impfnachweise und die Nachverfolgung der Kontakte vereint werden können.

Ministerpräsident Tobias Hans betonte hierzu: „Damit das Saarland-Modell funktionieren und wieder mehr öffentliches Leben ermöglicht werden kann, brauchen wir eine effektive und leicht zu handhabende Lösung der Kontaktnachverfolgung. Die Luca-App vereint alle notwendigen Kriterien in einer digitalen Version der Kontaktnachverfolgung. Zusätzlich wird auch ein digitales Testzertifikat sowie ein digitaler Impfnachweis in die App integriert, sodass man alle notwendigen Nachweise in einer App zusammen hat. Die App kann sofort im gesamten Saarland eingeführt werden und bildet eine wichtige Basis für den Erfolg des Saarland-Modells.“
Die digitale Kontaktnachverfolgung via „Luca-App“ bietet mehrere Vorteile: Im Gegensatz zur bestehenden papierbasierten Version ist eine Verifizierung der Daten möglich, sodass zum Beispiel das Verwenden von Phantasienamen erschwert wird. Die Kontrolle von Personendaten durch die Betreiber der Geschäfte und Betriebe, zu der diese vielfach nicht berechtigt sind, entfällt. Die Kontaktaufnahme durch das Gesundheitsamt kann durch die Schnittstelle zu SORMAS ausschließlich digital und in einem Schritt erfolgen.

Habacher CDU hängt dreißig Nistkästen für Meisen auf - aktiver Vogelschutz und Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners

Dreißig komfortable Nistkästen für junge Meisenfamilien habe ich heute morgen gemeinsam mit meinen Freunden der Habacher CDU rund um unser Heimatdorf aufgehängt. Wir hoffen, dass die Meisen bald in die Nistkästen einziehen und möglichst viele Eichenprozessionsspinner in den Eichenstangen, im Steinhauser Wald, rund um das Waldparkstadion und auch am Bürgerhaus verspeisen. Denn unsere Aktion dient gleichermaßen dem Vogelschutz wie auch der natürlichen Bekämpfung der gefräßigen Raupe, die heftige allergische Reaktionen auslösen kann.

Eichenprozessionsspinner sind nicht nur schädlich für die Eichenbestände, sondern verursachen zudem gesundheitliche Probleme bei Mensch und Tier. Da die Bekämpfung mit Feuer und Gift zwar wirksam, aber keineswegs umweltfreundlich sei und zusätzliche Gefahren und Langzeitfolgen berge, gehen wir in Habach neue Wege. Im Feldzug gegen die Überzahl an Raupen setzen wir als CDU auf  natürliche Verbündete und unterstützen unsere heimischen Singvögel.
Vor allem Meisen haben den Eichenprozessionsspinner als Leibspeise auserkoren - was also liegt näher, als hier gleich zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen und aktiven Vogelschutz und die Bekämpfung des Schädlings miteinander zu verbinden.

Als Landtagsmitglied war es mir eine Ehre, die dreißig hochwertigen Nistkästen kostenlos zur Verfügung zu stellen. Unser CDU-Fraktionssprecher im Ortsrat René Finkler, Anna Bettscheider und unser Gemeinderatsmitglied Aline Kunz zimmerten gemeinsam zunächst die Bausätze der Nistkästen zusammen. Gemeinsam mit Michelle Metzinger und Kevin Junker brachten René Finkler und ich nun heute Vormittag die schmucken neuen Appartements für unser kleinen geflügelten Freunde an.

Dabei suchten wir uns vor allem Stellen aus, wo einerseits im vergangen Jahr größere Populationen des Eichenprozessionsspinners auftraten, wo aber andererseits immer auch durch die Raupe besondere Gefahrenstellen für Menschen auftreten können, also beispielsweise am Spielplatz in der oberen Habach, am Grillplatz, am Bürgerhaus sowie natürlich an beliebten Spazier- und Wanderwegen und damit auch in weiten Teilen entlang der Strecke des Saarland-Mittelpunkt-Laufes. 
Wir hoffen, dass unsere Aktion damit auch diesem wichtigen Event des Habacher Sportvereins zugute kommt und die Raupen dieses Jahr den Streckenverlauf nicht beeinflussen.
Ein herzliches Dankeschön geht an die Gehöferschaft, die uns erlaubt hat, die Nistkästen in ihrem Wald zu befestigen, aber auch an Moni Neu, die als aufmerksame Bürgerin diese Idee an uns herangetragen hat!

Gemeindehaushalt stellt in Bubach-Calmesweiler das Bauen und Sanieren in den Vordergrund

Der Gemeinderat hat den Gemeindehaushalt 2021 beschlossen - und damit den Weg frei gemacht für Investitionen in allen Orten der Gemeinde Eppelborn. Über die Investitionen für Humes habe ich ja bereits in meinem Blog berichtet - heute werfe ich meinen Blick auf das Investitionsprogramm für Bubach-Calmesweiler. Hier steht aktuell ganz klar der Erhalt der Infrastruktur im Mittelpunkt - Gebäude werden und Straßen sollen ertüchtigt werden. Im Finanz- und Ergebnishaushalt stehen dafür in diesem Jahr rund 372.000 Euro zur Verfügung. 

Mehr als 370.000 Euro sollen in diesem Jahr investiert werden, runde 215.000 Euro sollen dabei zur Sanierung der Weihereckstraße, der Kirchstraße und der Straße "Zum Hirschberg" investiert werden, wobei für letztere mit 130.000 Euro der größte Batzen vorgesehen ist.
Mit einer Investitionssumme von 30.000 Euro soll der Park&Ride-Parkplatz am Bubacher Bahnhof fertiggestellt werden.

Sehr viel wird sich auch auf dem Bubacher Friedhof tun: 20.000 Euro stehen zur Sanierung der Friedhofshalle bereit, die Anlage eines neuen Urnenrasengrabfeldes schlägt mit 40.000 Euro zu Buche und für eine Urnenwandanlage sind nach 25.000 Euro im Vorjahr im Haushalt '21 zunächst weitere 10.000 Euro vorgesehen, weitere 20.000 Euro sollen dann im nächsten Jahr investiert werden.

Für rund 57.000 Euro soll im und am Gebäude der Kita "Wirbelwind" in Calmesweiler Wichtiges getan werden: Die Erneuerung und Ertüchtigung der Elektroinstallation und der Unterverteilung im Untergeschoss ist eine erforderliche Maßnahme, damit das elektrische System den Anforderungen von Gegenwart und Zukunft gewachsen bleibt. Hierfür sind 16.000 Euro vorgesehen. Weitere 6.000 Euro sind für eine weitere Verbesserung der Raumakustik in der Kita eingeplant.

Nicht weniger wichtig ist die Beseitigung von Feuchtigkeitsschäden an der Außenwand zur Straße hin. Um die Wand trocken zu legen und weitere Schäden nachhaltig zu vermeiden, sind 35.000 Euro vorgesehen.
Für einen Betrag von 7.800 Euro ist zudem im Gemeindehaushalt Vorsorge getroffen, damit das Dach der Pausenhalle an der St-Martin-Grundschule saniert werden kann. Auch diese Investition ist erforderlich, denn nicht zuletzt dank des Engagements von Bürgermeister Andreas Feld und Ortsvorsteher Werner Michel bleibt Bubach auch weiterhin als Schulstandort erhalten.

Einer der schönsten Plätze in Bubach ist das "Borre Eck". Damit das auch so bleibt, sollen hier 15.000 Euro in die Sanierung des Brunnes investiert werden.
Der "Borre" liegt der Bubacher CDU seit jeher am Herzen: schon 1979 haben die fleißigen Helfer des CDU-Ortsverbandes kräftig angepackt und aus der damaligen Viehtränke mit viel Engagement einen ortsbildprägenden Brunnen gemacht. In den Jahren 2003 und 2004 wurde dann der gesamte Bereich um den Brunnen im Rahmen eines Dorferneuerungskonzeptes neu gestaltet, ein kleiner Wasserlauf gepflastert und ein weiterer Brunnen mit Handpumpe wie anno dazumal ergänzt. So entstand ein Ensemble in der Bubacher Dorfmitte, das zum Verweilen einlädt. Durch die 15.000 Euro im Gemeindehaushalt soll die Brunnenanlage nun wieder saniert werden.

Wirklich ärgerlich hingegen ist es, dass wir als Gemeinderat 11.000 Euro bereitstellen mussten, weil irgendwelche hirnverbrannten Chaoten hatten den Elektro-Schaltschrank im Schlosspark in Calmesweiler mutwillig zerstört haben, er muss jetzt vollständig erneuert werden. "Mit diesem Geld hätte man sicherlich andere wichtige Dinge im Park unseres unseres wunderschönen Barockschlosses Buseck tun können", sagt Sebastian Michel, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Bubach-Calmesweiler-Macherbach.
Insgesamt zeigt er sich jedoch zufrieden  mit dem Gemeindehaushalt 2021 für sein Dorf: "Es werden auch in diesem Jahr wichtige Investitionen in unserem Gemeindebezirk getätigt, um die Infrastruktur zu erhalten. Diesen Weg werden wir auch in den kommenden Jahren engagiert fortsetzen."

Impfung in Hausarztpraxen, höheres Impftempo, mehr Impfstoff

Ich begrüße es, dass Dr. Lundström und sein Team auch beim Impfen wieder ganz vorne mit dabei sind. Die Eppelborner Hausarztpraxis ist im Rahmen eines Pilotprojekts eine von sieben saarländischen Praxen, die im wahrsten Sinne des Worte die Ärmel schonmal hochgekrempelt haben. Nachdem die Impflieferungen tatsächlich auch zuverlässig an den Terminen ankommen, für die sie zugesagt sind und die Impfstoffmengen zudem deutlich ansteigen, spielen auch unsere Hausärzte eine zunehmend wichtigere Rolle. Durch sie wird das Impftempo noch mehr an Schub gewinnen.

Unsere Hausärzte sind neben den Impfzentren, den mobilen Teams und den Krankenhäusern der vierte Eckpfeiler unserer Impfstrategie.
Sie sind es, die auch einzelne Menschen, die nicht mobil sind, zu Hause aufsuchen können. Und sie sind die Experten, die ihre Patientinnen und Patienten am besten kennen und damit auch wissen, wer die Impfung am dringendsten braucht.
Wenn der Pilotversuch in der Praxis Lundström nun zeigt, dass es noch immer bürokratische Hemmnisse gibt, die das Impftempo verlangsamen, muss hier schnellstens Abhilfe geschaffen werden.
Darum werde ich mich kümmern.

Impffortschritt nimmt weiter an Fahrt auf

Deutschlandweit wurden bis gestern übrigens fast 12,5 Millionen Impfdosen verabreicht, im Saarland haben mittlerweile mehr als 12,3 Prozent der Menschen ihre erste Impfung erhalten, 162.453 Dosen Impfstoff wurden bislang im Saarland verabreicht.
Rund 122.000 Saarländer sind mindestens einmal geimpft und haben damit bereits eine wichtige Grundimmunisierung. Rund 41.000 Saarländer haben auch die Zweitimpfung bereits erhalten.
Mehr als eine Viertelmillion weiterer Impftermine sind im Saarland bereits verbindlich vergeben.

Um möglichst viele Menschen schnell vor einem schweren Verlauf schützen zu können, wird ein besonderes Augenmerk auf die Erstimpfung gelegt. Die Impfintervalle wurden aufgrund neuester Erkenntnisse angepasst und betragen bei AstraZeneca 10 bis 12 Wochen und beim Vakzin von BioNTech/Pfizer 42 Tage.

Mehr Impfstoff ist unterwegs, die Mengen steigen

In dieser Woche lieferte der Hersteller Moderna 4.800 weitere Impfdosen ins Saarland, vom schwedisch-britischen Hersteller AstraZeneca wurden 2.400 Dosen geliefert, von BioNTech 11.700 Dosen.

Bereits kommende Woche (KW13) steigern sich die Impflieferungen von Moderna auf 8.400 Impfdosen, AstraZeneca versiebenfacht gar die nächste Lieferung auf dann 16.800 Dosen. Und auch BioNTech steigert sich weiter und liefert dann 11.700 Dosen.
Ab übernächster Woche wird für ganz Deutschland mit wöchentlich 2.250.000 Impfdosen gerechnet, das bedeutet für das Saarland rund 26.750 Impfdosen in der Woche (überwiegend BioNTech). 
Zusätzlich sollen Lieferungen an die Arztpraxen über den Pharmahandel erfolgen.

Für das Sonderkontingent von 80.000 Impfdosen des BioNTech-Vakzins, die Ministerpräsident Tobias Hans wegen der Grenzlage zu Frankreich und der dort grassierenden gefährlicheren südafrikanischen Mutation des Corona-Virus herausverhandelt hat, ist bislang noch kein Liefertermin angekündigt.

Johnson&Johnson kommt

Und zum Abschluss noch eine weitere gute Nachricht:
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn teilt gerade in dem Moment, in dem ich diesen Blogpost schreibe, mit, dass in der 15. KW, also Mitte April, die erste Lieferung des Johnson&Johnson-Impfstoffs in die Verteilung an die Bundesländer gehen wird. Mit dieser ersten Lieferung werden bundesweit 275.000 Menschen vollständig geimpft werden können. Weitere Lieferungen werden zeitnah folgen.

Unglaublich viel Hintergrundinformation rund um Corona und um die Corona-Schutzimpfung finden Sie auch unter www.corona-schutzimpfung.de

Zusätzliche Millionen für Dörfer und Ökolandbau im Saarland

Die Agrarminister haben sich auf einen neuen Verteilungsschlüssel für die Fördermittel der EU geeinigt - und das Saarland profitiert kräftig von dem Kompromiss. Konkret erhält das Saarland für die Förderperiode 2023 bis 2027 pro Jahr rund 8,6 Millionen Euro aus dem EU-Fördertopf für Landwirtschaft und ländlichen Raum (ELER). Das ist mehr als das Doppelte der bisherigen Jahrestranche. Über die gesamte Förderperiode hinweg ergibt sich daraus eine Fördersumme von 88,9 Millionen Euro!Über das Thema habe ich mich heute am Rande einer Videokonferenz mit meiner Kollegin Petra Fretter ausgetauscht, der Vorsitzenden Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz im Landtag des Saarlandes. Schließlich ist das Thema auch für meine Heimatregion, die Täler von Ill und Theel und den Landkreis Neunkirchen, von großer Bedeutung. Es bieten sich Chancen, die jetzt genutzt werden wollen.

Umweltminister Jost zeigte sich nach dem Ende der Agrarministerkonferenz verständlicherweise mehr als zufrieden: "Für das Saarland ist dieses Verhandlungsergebnis eine historische Chance. Für die Weiterentwicklung des ländlichen Raums wird uns in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld zur Verfügung stehen.“ 
Dieser Beschluss der Agrarministerkonferenz sei allerdings kein Selbstläufer gewesen, sondern das Ergebnis langwieriger, harter Verhandlungen, so Jost.
Streitpunkt war vor allem der künftige ELER-Verteilungsschlüssel: Viele westdeutsche Bundesländer, insbesondere das Saarland, waren seit dem Beginn der ELER-Förderung deutlich schlechter gestellt als die ostdeutschen Bundesländer, die durch Sonderzuweisungen für den Aufbau Ost begünstigt waren.
Diesen Rückstand könne man nun aufholen, so Jost. „Diesen Rückstand aufzuholen und dennoch massive Brüche im Osten zu vermeiden, ist uns jetzt allen gemeinsam gelungen. Wir können endlich einen Wettlauf mit den anderen Bundesländern auf Augenhöhe führen."

Mit den zusätzlichen Millionen wird es dem Saarland möglich, in den kommenden Jahren den angestrebten Ausbau des Ökolandbaus zu fördern. Zudem kann weiter in die dörfliche Infrastruktur und die flächendeckende Regionalentwicklung der LEADER-Regionen investiert werden. 
Das Erfolgsmodell der LEADER-Regionen im Saarland soll fortgeführt werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, eine weitere, fünfte LEADER-Region zu etablieren. 

Vor diesem Hintergrund habe ich unmittelbar nach Bekanntwerden der Entscheidung das Gespräch mit unserem Bürgermeister Andreas Feld gesucht, aber auch mit meiner Kollegin Petra Fretter, die als Vorsitzende des Unweltausschusses, vor allem aber auch als Ortsvorsteherin von Karlsbrunn Erfahrungen mit den EU-Förderprogrammen ELER und LEADER+ hat. Schließlich ist das Thema, wie ich am Anfang dieses Textes einleitend bereits geschrieben habe, auch für meine Heimatregion, die Täler von Ill und Theel und den Landkreis Neunkirchen, von großer Bedeutung. Es bieten sich Chancen, die jetzt genutzt werden wollen.

In der noch laufenden Förderperiode werden derzeit als LEADER-Regionen im Saarland nur das St. Wendeler Land, der Landkreis Merzig-Wadern, der Bereich Warndt-Saargau und Biosphäre Bliesgau gefördert.

Modell-Land Saarland: Pandemiebekämpfung neu denken!

Seit einem Jahr hält ein Virus die Welt in Atem: Mehr als 125 Millionen Corona-Erkrankte stehen weltweit zu Buche; mehr als 75.000 bestätigte Covid-19-Todesfälle sind allein in Deutschland zu beklagen, darunter 935 Menschen aus dem Saarland. Im internationalen Vergleich steht Deutschland mit diesen Zahlen vergleichsweise gut da - aber der Preis dafür waren persönliche Einschränkungen, das öffentliche Leben musste eingeschränkten werden. Bis hin zu einem Lockdown insbesondere im Freizeitbereich, in Sport, Kultur und Vereinsleben, aber auch in Handel, bei Dienstleistern und in der Gastronomie. Nun aber sorgt der zügige Impffortschritt dafür, dass wir immer mehr Menschen erfolgreich immunisieren und so zumindest die Zahl schwerer Krankheitsverläufe oder gar Todesfälle reduzieren können.

Es ist deshalb an der Zeit, Antworten auf die Frage zu finden, wie wir zu dem Leben zurückkehren können, das der Mensch als soziales Wesen so dringend braucht. Es ist die Frage: Wie können wir es möglich machen, dass sich Menschen wieder gefahrlos treffen, unsere Vereine wieder trainieren, unsere Gaststätten öffnen und unsere Feste wieder stattfinden können?
Das Saarland macht nun die ersten Schritte auf einem Weg, auf dem eine maximal ausgeweitete und durchorganisierte Testinfrastruktur, eine mittlerweile sehr gut organisierte Impfkampagne und eine konsequente, digitalisierte Kontaktnachverfolgung die Schutzplanken bilden, mit der wir die Pandemie auch dann im Griff halten können, wenn das öffentliche Leben Fahrt aufnimmt.

Im Rahmen einer weiteren Sondersitzung des Saarländischen Landtages hat Ministerpräsident Tobias Hans heute das Saarland-Modell vorgestellt: Ab dem 6. April wird es – geknüpft an die Vorlage eines tagesaktuellen negativen Tests - weitere Öffnungsschritte in den Bereichen Gastronomie, Sport und Kultur geben, sofern die 7-Tage-Inzidenz stabil bei unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern liegt. Auch private Treffen und Veranstaltungen mit maximal zehn Personen im Außenbereich werden dann in Verbindung mit negativen Tests wieder möglich sein. 
Das ist beileibe nicht die "Saarland-Sause", die das Revolverblatt BILD auf seiner Titelseite heute skizzierte und auch der als Epidemiologe von mir sehr geschätzte SPD-Politiker Karl Lauterbach hätte sich besser erst einmal inhaltlich mit dem Saarland-Modell beschäftigt, bevor er die ersten Interviews gab.
Aber auch er fiel dieses Mal offenbar dem Trend zum Opfer, nur noch Überschriften zu lesen und sich dann gleich zu echauffieren. 

Tatsache ist: Die MPK hat in ihren letzten Beschlüssen den Weg für Modellprojekte frei gemacht. Und ich finde das richtig. Zwar bin ich Gesundheitspolitiker und vor allem weil ich mich seit einem Jahr intensiv mit allen gesundheitlichen und sozialen Folgen von Corona beschäftige grundsätzlich sehr zurückhaltend, was übereilte Öffnungsszenarien angeht. Ich sehe aber auch, dass die Inzidenz, der wichtigste Frühwarn-Indikator, im Saarland entgegen des Bundestrends verhältnismäßig stabil ist und auch, dass die Hospitalisierung zurückgeht.
Infolgedessen müssen wir Wege suchen, wie wir die bislang notwendigen Grundrechtseinschränkungen nachhaltig zurücknehmen können. Ich habe meinen Eppelborner Bürgermeister Andreas Feld und seine Amtskollegen aus Merzig und Illingen bei ihrem Vorschlag unterstützt, unsere drei Kommunen zu Modell-Kommunen zu machen. Ich kann aber sehr gut auch den Weg mitgehen, das ganze Saarland zur Modell-Region zu machen, zumal wir mittlerweile deutschlandweit nicht nur der "Impfprimus" sind, sondern auch europaweit eines der dichtesten Netze an Testinfrastruktur geknüpft haben.

Deshalb stimme ich Tobias Hans zu, wenn er sagt: "Kontaktbeschränkungen alleine können nicht der Königsweg sein. Es muss uns nach einem Jahr Corona-Pandemie mehr einfallen als nur zu schließen und zu beschränken. Wir wollen neue Wege in der Pandemiebekämpfung beschreiten. Es soll deshalb mit negativem Test wieder möglich sein, beispielsweise im Garten gemeinsam mit Nachbarn zu grillen, sich mit Freunden auf der Außenterrasse eines Restaurants zu treffen oder auf dem Marktplatz ein Eis zu essen gehen; wieder im Fitness-Center zu trainieren oder auf dem Bolzplatz Fußball zu spielen. Wir wollen damit den Menschen eine Perspektive bieten, um gerade im Frühling wieder etwas mehr Lebensqualität genießen zu können. Und wir wollen, dass Betriebe, Vereine und andere Einrichtungen daran teilhaben. Im Saarland haben wir für dieses Modellprojekt beste Voraussetzungen."

In der Landtagssitzung heute erklärte der Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende, warum diese Schritte möglich sind. Er betonte, dass wir derzeit ein moderates Infektionsgeschehen haben und dass im Saarland in den vergangenen Wochen gewaltige Vorarbeit für ein breite und umfangreiche kostenlose Testmöglichkeiten geleistet wurde. "Beim Testen wie auch beim Impfen gehört das Saarland zur Spitzengruppe in Deutschland. Die Impfkampagne wird durch die zusätzlichen 80.000 Dosen Biontech-Impfstoff als Sonderlieferung noch stärker an Fahrt aufnehmen", so Tobias Hans.
"Diese Zusatzmengen werden komplett in das bestehende System einfließen, die Kapazitäten werden der gesamten Bevölkerung nach der Priorisierungsliste der STIKO zugutekommen. Bis genügend Menschen ein Impfangebot bekommen, bieten uns die Tests als Sicherheitsnetz gute Chancen auf mehr Normalität, ohne die Kontrolle über die Pandemie zu verlieren. Wenn wir mit dem landesweiten Saarland-Modell Erfolg haben und es uns gelingt, das Infektionsgeschehen so über einen längeren Zeitraum im Griff zu haben, wird es weitere Öffnungsschritte geben können. Es kommt dabei auf uns alle an, dass wir verantwortungsbewusst mit den Lockerungen umgehen und sich die Lage nicht wieder zuspitzt. Corona ist leider noch immer nicht vorbei – wenn wir jetzt die Vorsicht über Bord werfen, droht uns gerade im Hinblick auf die Verbreitung der Mutationen ein Rückfall."

Interkommunales Testzentrum: Eppelborn und Illingen bieten gemeinsam kostenlose Corona-Schnelltests an

Gemeinsam gegen Corona: Illingen und Eppelborn setzen auf ein gemeinsames Testzentrum, in dem sie Bürgerinnen und Bürger beider Gemeinden kostenlose Schnelltests anbieten. Damit ergänzen unsere beiden Illtalgemeinden das landesweite Testprogramm, denn präventive Testungen finden im Saarland bereits großflächig in vielen wichtigen Bereichen Anwendung. Ziel ist es, Infektionsketten so früh wie möglich aufzudecken, sie zu unterbrechen und so lokalen Ausbrüchen vorzubeugen.

Regelmäßige Testungen sind neben der Impfung der wirksamste Weg zum Schutz vor einer Corona-Infektion und zur Eindämmung der Pandemie. Ich freue mich deshalb sehr, dass diese Woche, neben vielen weiteren kommunalen Testzentren im gesamten Saarland, auch ein gemeinsames Testzentrum der Gemeinden Eppelborn und Illingen in der Illinger "Illipse" seinen Betrieb aufgenommen hat. 

Heute Vormittag waren Bürgermeister Andreas Feld und sein Illinger Amtskollege Armin König die beiden ersten Besucher im neuen Testzentrum www.testzentrum-saar.de in Illingen.
Ein Probelauf ergab: Das Testen geht schnell und bereits nach 15 Minuten ist das Ergebnis da. „Ich danke meinem Amtskollegen, dass wir gemeinsam in Illingen dieses Zentrum heute an den Start bringen. Wir haben ein sehr gutes Verhältnis miteinander – die interkommunale Zusammenarbeit funktioniert in der Corona-Pandemie hervorragend“, erklärte Bürgermeister Feld im Anschluss.

➡️ Öffnungszeiten: montags bis samstags 10:00 Uhr bis  13:00 Uhr

➡️ Termine über www.testzentrum-saar.de 

➡️ Termine auch über Tel: (06825)409159

❗️ Benötigt werden zur Anmeldung Personalausweis und Krankenkassenkarte

Kindergartenneubau mit Krippenplätzen – größte Investitionen in Humes seit Jahrzehnten

Gleich drei Seiten umfasst das Investitionsprogramm für Humes für den Gemeindehaushalt 2021 und die Folgejahre bis 2024. Durch den Haushaltsbeschluss am vergangenen Donnerstag brachte der Gemeinderat das größte Investitionsvolumen auf den Weg, das Humes seit Jahrzehnten erhalten hat. Bereits für das laufende Jahr sind im Finanz- und Ergebnishaushalt Ausgaben in Höhe von 858.000 Euro vorgesehen, für das kommende Jahr 2022 weitere 1,475 Millionen Euro und für 2023 dann sogar Investitionen in Höhe von 1,565 Millionen Euro. Das mit Abstand größte Projekt mit einer Gesamtinvestitionssumme von mehr als 3 Millionen Euro  in den kommenden drei Jahren in Humes wird dabei der Neubau der Kindertagesstätte Humes sein. Dass Bürgermeister Andreas Feld und Ortsvorsteher Karl Barrois dieses zukunftsorientierte Projekt so engagiert voran treiben, würdigt auch der oppositionellen SPD Respekt ab, wie in der Gemeinderatssitzung deutlich wurde.

Wenn eine Kindertagesstätte neu entsteht, ist das nicht nur ein freudiger Anlass, weil in die Zukunft eines Dorfes oder einer Gemeinde investiert wird. Es ist auch ein erforderlicher Schritt, denn Eltern brauchen heute mehr als früher verlässliche Betreuungsstrukturen, um Familie und Beruf miteinander in Einklang bringen zu können. 
Der Ausbau des Betreuungsangebotes in unserer Gemeinde stand aus diesem Grund 2019 in unserem Wahlprogramm als CDU wie auch in dem ganz persönlichen Programm unseres damaligen Bürgermeisterkandidaten Dr. Andreas Feld ganz oben - und die Menschen haben uns nicht zuletzt aus diesem Grund ihr Vertrauen und in großer Mehrheit auch ihre Stimmen geschenkt.
Mit dem ersten kommunalen Haushalt, der wirklich von A - Z die Handschrift von Andreas Feld und der neuen starken CDU-Gemeinderatsfraktion trägt, lassen wir unseren Versprechen auch eindrucksvoll Taten folgen: Wir investieren massiv in den Ausbau und die Qualität der Kinderbetreuung in unserer Gemeinde!

Unser Foto (oben) zeigt v.l. Ortsvorsteher Karl Barrois, Landtagsmitglied Alwin Theobald, Bürgermeister Dr. Andreas Feld, Ortsrätin Angelika Hofmann, den stellv. Ortsvorsteher Marion Firmbach, Ortsrat Werner Ziegler und den Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion Christian Ney.

Ich finde es - insbesondere auch als Sprecher für Gesundheits- und Kinderpolitik der CDU-Landtagsfraktion und Mitglied im Sozialausschuss - richtig und konsequent, nicht länger mit ungewissem (Kosten-)Risiko die Planungen für den alten Humeser Kindergarten weiterzuführen. Hinterher hätten wir wegen der alten Bausubstanz doch nur Kompromiss und Kompromiss eingehen müssen und hätten trotz millionenschwerer Investitionen doch nur einen Kindergarten, der nicht modernste Erkenntnisse bei Betreuung und frühkindlicher Bildung berücksichtigt.
Die Entscheidung, auf der Fläche hinter dem bisherigen Kindergarten und dem Pfarrsaal einen komplett neuen Kindergarten zu bauen, ist zukunftsorientiert und nachhaltig. Wir können in dem Bau das berücksichtigen, was uns allen am wichtigsten ist: Die Bedürfnisse unserer Kinder!

Das sieht natürlich auch die Humeser CDU so, die sich sehr darüber freut, wie schnell es in ihrem Dorf plötzlich vorangeht. Vergessen ist die Zeit der Ungewissheit und des Warten: Die Beschlüsse, die Ortsrat und Gemeinderat längst und einstimmig gefasst hatten, werden nun endlich umgesetzt. Ortsvorsteher Karl Barrois, der stellvertretende Ortsvorsteher Mario Firmbach und die Ortsräte Angelika Hofmann und Werner Ziegler freuen sich, dass dieses für Humes wichtige Projekt finanziert und angepackt wird. „Modern ausgestattete Kindertagesstätten sind für ein Dorf und eine Gemeinde ein wichtiger Standortfaktor nach dem gerade auch junge Familien entscheiden, wo sie wohnen und leben wollen“, so Ortsvorsteher Karl Barrois.
Das sieht auch das Humeser SPD-Gemeinderatsmitglied Uwe Ziegler so, der in der Haushaltssitzung des Gemeinderates Bürgermeister Feld ausdrücklich dankte, dass das Neubau-Projekt nun so aktiv angegangen wird.

Die Menschen in Humes blicken dankbar auch zurück an einen der Vorgänger von Ortsvorsteher Karl Barrois: Ehrenortsvorsteher Günter Britz hat auch nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik im Pfarrverwaltungsrat und im Gespräch mit den politisch Handelnden in Dorf und Gemeinde das Thema Kindergarten nie aus dem Blick verloren und viel Energie darauf verwandt, dass Lösungen voranzutreiben. Dass nun der Neubau durchfinanziert ist und die Planungen beginnen können, ist zu einem großen Stück sicherlich auch sein ganz persönlicher Verdienst.

Natürlich kann unsere Gemeinde eine derart große Investition nicht alleine stemmen: An den Baukosten von mehr als drei Millionen Euro beteiligt sich die CDU-geführte Landesregierung mit 40% und somit insgesamt 1,28 Millionen Euro.
Der Landkreis steuert seinen gesetzlichen Anteil von zusammengerechnet 1,14 Millionen bei. Das Bistum Trier unterstützt das Projekt mit 333.690 Euro.
Diese Gelder können in den kommenden Jahren im Gemeindehaushalt wieder als Einnahmen verbucht werden. 

Übrigens werden nicht nur durch das Bauprojekt für eine Kita Betreuungsplätze in Humes geschaffen: Auch der Verein Montessori Nordsaar e.V. wird an seinem Grundschulstandort Humes zusätzlich Kita-Plätze schaffen. Hierzu steuert die Gemeinde 33.000 Euro bei.

Weitere Investitionen in Humes

Natürlich ist der Kita-Neubau nicht das einzige, was in Humes in den kommenden Jahren in diesem und den kommenden Jahren realisiert werden soll:
So sind beispielsweise im Gemeindehaushalt 15.000 Euro bereitgestellt für die Errichtung einer weiteren Urnenwand auf dem Humeser Friedhof, zusammengerechnet weitere 30.000 Euro sollen für eine Erstausstattung des sanierten Hauses Rech verwendet werden.

Für die Sanierung der Forststraße stehen für dieses Jahr 60.000 Euro bereit, für den Ausbau des Feldwegs zur Kompostieranlage sind 50.000 Euro veranschlagt.
Für 2023 sind neben anderen Investitionen z.B. 160.000 Euro für die Erneuerung der Straße "Großwies" vorausgeplant, 30.000 Euro für ein neues Rasengrabfeld auf dem Friedhof sowie noch einmal 20.000 Euro für eine Urnenwand.

Geschäftseröffnung der "Eppelkischd": Eppelborn hat einen Unverpackt-Laden

Heute endlich hat in der Bahnhofstraße und damit mitten im Herzen von Eppelborn die "EppelKischd" ihre Pforten für die Kundschaft geöffnet. Bereits vor einem Jahr hatte ich hier im EppelBlog über das Projekt eines innovativen Unverpackt-Ladens berichtet - nun hat sich Gründerin Vanessa Geib-Schorr ihren Lebenstraum erfüllt und mitten im Saarland eine Angebotslücke geschlossen.
Die Auswirkungen der Pandemie und die bürokratischen Hürden in der Genehmigungsbehörde hatten die Eröffnung verzögert. Doch nun endlich erhält man viele Lebensmittel und Dinge des täglichen Gebrauchs auch in Eppelborn verpackungsfrei, vegan und regional. Gemeinsam mit Ortsvorsteher Berthold Schmitt besuchte ich heute den neuen Laden.

Das Angebot der "EppelKischd" ist bunt und vielfältig: Müsli, Nudeln und Reis. frische Kartoffeln und andere unverpackte saisonale Produkte aus der Region findet man ebenso wie Mehl, Öle und Brotaufstriche oder auch den "Agnes Green-Gin der Brennerei Penth in Landsweiler, Hafer- und Mandelmilch, Schokolade, weitere vegane Süßigkeiten, feinste Kaffeeröstungen mit unglaublichem Duft und... und... und.
Viele Kunden mussten sich heute zur Geschäftseröffnung erst mal einen Überblick über das Sortiment verschaffen, denn auch ökologische Seifen, Wasch- und Putzmittel, Körperpflege- und Hygieneprodukte findet man in den Regalen.

Alle Produkte werden selbst eingekauft, die EppelKischd ist ein unabhängiges Geschäft ohne Anbindung an irgend eine große Kette. Das heißt, die angebotenen Waren werden mindestens bio, fair, nachhaltig oder regional eingekauft. Und wenn man sich die Waren und die Beschriftung der jeweiligen Hinweisschilder anschaut, erkennt man schnell, dass Vanessa Geib-Schorr beim Einkauf möglichst auch auf klimaneutrale und kurze Transportwege achtet. Vieles wird zudem bereits in Mehrwegbehältern oder biologisch abbaubaren Verpackungsmaterialien angeliefert oder vor Ort beim Produzenten abgeholt.

Lose Ware und "Schüttgut" wird in die gewünschte Menge portioniert und kann in mitgebrachten oder vor Ort erworbenen Gläsern oder anderen umweltverträglichen Behältnissen abgefüllt und nach Gewicht an der Kasse bezahlt werden.
Mit dem Unverpackt-Laden kann jede Menge Plastikmüll reduziert und regional eingekauft werden - und das ist auch dringend notwendig, wenn man sich anschaut, wo überall unser Plastikmüll bereits allgegenwärtig ist: Ob in den Weltmeeren, in Seen und Bächen, in Wald und Flur oder mittlerweile möglicherweise sogar in unserem Essen.

Die 31-jährige Vanessa Geib-Schorr lebt in Dirmingen. Die Mutter zweier Kinder hat im Jahr 2014 ein Studium an der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes abgeschlossen. Danach war sie für zwei Internetfirmen in den Bereichen Kundenservice, Buchhaltung, Einkauf, Shop-Pflege und im Personalbereich tätig
Nun hat sie den Schritt in die Selbstständigkeit gewagt und mit ihre Unverpackt-Laden ein Geschäft eröffnet, in dem jeder Einkauf einen sozialen, ökologischen und gesellschaftlichen Mehrwert bietet!

Ich wünsche der jungen Gründerin Vanessa Geib-Schorr und ihrem Team von Herzen viel Erfolg mit ihrem neuen Laden!

Bagger treiben die Ortskernsanierung Eppelborn voran - weitere Schrottimmobilie beseitigt

Zu Jahresbeginn wurde bereits die ehemalige Tankstelle und Kfz-Werkstatt gegenüber des Eppelborner Kultur- und Kongresszentrums big Eppel abgeräumt, aktuell läuft der Abriss des alten Hauses Nr. 5 in der Rathausstraße. Zwei gravierende städtebauliche Missstände werden damit beseitigt sein. Ein wichtiger Fortschritt bei der Ortskernsanierung in unserem zentralen Ort.

Dass es auch für die aktuelle Maßnahme und die Neugestaltung der Fläche in der Rathausstraße Zuschüsse aus dem Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilszentren“ gibt, ist ein Verdienst der CDU. Im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses für das Sanierungsprogramm hatten wir uns mit dem nötigen politischen Weitblick vehement gegen die Vorlage der damaligen Bürgermeisterin gewandt und schließlich durchgesetzt, dass das Sanierungsgebiet auch die Bereiche Kirchplatz und obere Rathausstraße umfasst. Davon profitiert jetzt der Gemeindehaushalt. 

Als Landtagsmitglied bin ich froh, dass von den Fördergeldern, die wir im Landeshaushalt bereitstellen, endlich wieder auch zukunftsorientierte Investitionen in meiner Heimatgemeinde Eppelborn getätigt werden können. 

"Der damalige Beschluss war für mich die Grundlage, um bei der Landesregierung die Fördermittel beantragen zu können, die wir jetzt für den Abriss und die Neugestaltung benötigen", bestätigte auch Bürgermeister Dr. Andreas Feld.
"Durch den Abriss wird die Verkehrssituation in diesem Bereich deutlich verbessert. Fußgänger mit Gehhilfe, Rollstuhlfahrer und Personen mit Kinderwagen sind gezwungen, dort auf die Fahrbahn auszuweichen.

Für den Abriss wurden im Gemeindehaushalt 2020 rund 60.000 Euro zur Verfügung gestellt, davon betrug der Landeszuschuss aus dem CDU-geführten Ministerium für Inneres, Bauen und Sport runde 39.600 Euro.

80.000 zusätzliche Dosen mit Impfstoff für das Saarland

Das Saarland wird im Kampf gegen die grassierenden Virusmutationen zeitnah mit zusätzlichen Lieferungen an Impfstoff aufgerüstet. 80.000 Impfdosen des Vakzins von Biontech/Pfizer  kommen zu dem bislang vorgesehenen Kontingent hinzu. Gründe sind die Grenzlage des Saarlandes und die steigenden Zahlen insbesondere auch der südafrikanischen Coronamutante B1.351 in der Nachbarregion Moselle. 

Ministerpräsident Tobias Hans hatte sich zuvor bei Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingesetzt für die Zusatzlieferungen eingesetzt und dringend dafür geworben. Im Rahmen der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten heute Nachmittag stieß Tobias mit diesem wichtigen Anliegen auf offene Ohren und zeigte sich entsprechend dankbar und erfreut: "Ich danke den Kolleginnen und Kollegen für ihre große Solidarität. Das ist eine tolle Nachricht für die Menschen im Saarland, vor allem für die Menschen in der Grenzregion, und gibt uns eine gute Perspektive, die Infektionen rascher unter Kontrolle zu bringen und so auch wieder mehr Alltagsleben in der Grenzregion zu ermöglichen. Die Impfung ist und bleibt unser schärfstes Schwert im Kampf gegen Corona.“

Unser Nachbarland Rheinland-Pfalz wird 20.000 Dosen des Impfstoffs von Biontech zusätzlich erhalten. Wegen der Grenzlage zu Tschechien erhalten auch Bayern und Sachsen mehr Impfstoff (je 100.000 Dosen) sowie auch Thüringen (30.000).

Die MPK hat auch beschlossen, dass die etablierten Strukturen der Impfzentren und mobile Impfteams weiterhin fortgeführt und für einen planbaren Betrieb auch im April wöchentlich kontinuierlich mit 2,25 Mio. Dosen beliefert werden sollen. Die Aufteilung dieser Impfstoffe an die Länder erfolgt weiterhin gemäß Bevölkerungsanteil. Der Bund wird den Betrieb der Impfzentren bis mindestens zum 30. September 2021 finanzieren.

Ab der 14. Kalenderwoche wird Impfstoff zusätzlich auch an die Arztpraxen ausgeliefert und dort routinemäßig verimpft werden. Bereits jetzt haben als Modellprojekt sieben saarländische Hausarztpraxen mit der Impfung ihrer hoch gefährdeten Patientinnen und Patienten begonnen.

Neues aus dem Gemeinderat: Brandschutz wird auch in unseren Kindertagesstätten großgeschrieben

Nicht nur komplette Neubauten und größere Sanierungen von Kindertagesstätten stehen aktuell auf der Tagesordnung in unserer Gemeinde. Auch die laufende Unterhaltung, kleinere Renovierungen und insbesondere auch Investitionen in den Brandschutz in den bestehenden kommunalen Betreuungs- und Bildungseinrichtungen gehen unvermindert weiter. Aktuelles Beispiel: die Erneuerung der Brandmeldeanlage in der Kindertagesstätte Hierscheid.

Foto: Die Gemeinde Eppelborn investiert in den Brandschutz und zwar die Ausstattung unserer Freiwilligen Feuerwehr ebenso, wie in den Brandschutz in den kommunalen Gebäuden. Vier der fünf Fotos in dieser Collage zeigen unsere ehrenamtlichen Helfer bei einer Wehrübung an der Kita Hierscheid.

 

Brandmelder sind Lebensretter. Gerade dort, wo unsere Kleinsten betreut werden, ist es wichtig, dass Gefahren frühzeitig erkannt werden und alle Kinder gemeinsam mit den Erziehrinnen und Erziehern geordnet das Gebäude verlassen können.
Von jeher achtet unsere Gemeinde deshalb darauf, dass die entsprechenden Brandmeldeanlagen und der Brandschutz insgesamt immer auf dem aktuellen Stand der Technik sind. 
Und so stand im zuständigen Ausschuss für Bauen, Wohnen und Umwelt in dieser Woche der Austausch und die Erneuerung der Brandmeldeanlage in der Kita Hierscheid auf der Tagesordnung.
15.000 Euro für diese Maßnahme waren bereits im Haushalt 2020 bereitgestellt und können nun genutzt werden. Die CDU in Hierscheid begrüßt diese Investition ausdrücklich: "Die Sicherheit der Kinder hat höchste Priorität. Mit der Erneuerung der Brandmeldeanlage werden die Vorgaben des Brandschutzgutachtens für unsere Kindertagesstätte auch weiterhin vollumfänglich erfüllt sein."

Telekom treibt Mobilfunkausbau im Landkreis Neunkirchen voran

Die Mobilfunk-Versorgung im Landkreis Neunkirchen hat sich verbessert, teilt die Telekom mit. Das Unternehmen habe dafür in den vergangenen Monaten nach und nach einen Standort mit LTE und dreizehn weitere Standorte mit 5G erweitert.  Es stehe nun insgesamt mehr Bandbreite zur Verfügung und auch der Empfang in Gebäuden sei besser besser geworden. 
Die Standorte der neuen bzw. aufgerüsteten Masten sind in folgenden Kommunen: Eppelborn, Merchweiler, Neunkirchen (7), Ottweiler (2), Schiffweiler und Spiesen-Elversberg (2). Acht Standorte dienten zudem der Versorgung entlang der Autobahn oder Bahnstrecke. Mit der Erweiterung um 5G erhalte der Landkreis einen digitalen Standortvorteil, bekräftigt das Unternehmen in seiner Mitteilung.

Die Telekom betreibt im Landkreis Neunkirchen nach eigenen Angaben jetzt 34 Standorte. Die Bevölkerungsabdeckung liege bei nahezu 100 Prozent.
Bis 2022 sollen weitere zehn Standorte hinzukommen, zusätzlich sind im selben Zeitraum an sechs Standorten Erweiterungen mit LTE und 5G geplant.

Bundesweit baut die Telekom pro Jahr bis zu 1.500 neue Mobilfunkstandorte. Darüber hinaus wird das Unternehmen bis Ende 2020 an über 10.000 weiteren Standorten die Kapazitäten für ihre Kunden vergrößern. Der LTE-Ausbau ist deshalb so wichtig, weil alle LTE-Standorte im zukünftigen 5G-Netz genutzt werden. Beim Mobilfunkausbau ist die Telekom auf die Zusammenarbeit mit den Kommunen oder Eigentümern angewiesen, um notwendige Flächen für neue Standorte anmieten zu können. Wer eine Fläche für einen Dach- oder Mast-Standort vermieten möchte, kann sich an die Telekom-Tochter Deutsche Funkturm (www.dfmg.de) wenden.

„Wir drücken beim Mobilfunk-Ausbau weiter aufs Tempo“, sagt Walter Goldenits, Geschäftsführer Technologie der Telekom Deutschland. „Wir bauen pro Jahr rund 1.500 neue Standorte. Die Hälfte davon im ländlichen Raum. Außerdem erweitern wir an bestehenden Standorten fortlaufend unsere Kapazität. Im Rahmen unserer massiven Ausbauaktivitäten wird 5G zum neuen Standard im Mobilfunknetz der Telekom.“

Innovative Technologie trifft auf intelligenten Einsatz von Spektrum

Die Telekom nutzt die unterschiedlichen Frequenzen so, dass sie sich in puncto Reichweite und Geschwindigkeit sinnvoll ergänzen: 5G funkt in Großstädten in der Regel auf einer sehr hohen Frequenz: Bei der Telekom auf 3,6 GHz. Hohe Frequenzen bieten höhere Geschwindigkeiten. Gleichzeitig reichen diese Frequenzen nicht besonders weit. Auf der niedrigeren 2,1 GHz-Frequenz sind die Reichweiten der 5G-Antennen deutlich höher. Das Prinzip ist bereits vom LTE-Ausbau bekannt: Hier werden Frequenzen mit großer Reichweite vor allem für die Flächenversorgung genutzt. Frequenzen mit kürzeren Reichweiten spielen ihre Stärken im städtischen Umfeld aus und sorgen so für die gleichzeitige Versorgung sehr vieler Kunden und für noch höhere Geschwindigkeiten.

Mit dieser Kombination der zur Verfügung stehenden Frequenzen beschleunigt die Telekom den 5G-Ausbau – gerade im ländlichen Raum – erheblich. Auch LTE wird durch die Technik-Offensive einen nochmaligen Schub erfahren. Kunden erhalten ein weiteres Frequenzband für die Nutzung von LTE und somit mehr Bandbreite. Durch den Einsatz des sogenannten Dynamic Spectrum Sharing (DSS) wird zusätzliches Spektrum für LTE-Kunden bereitgestellt. Dadurch surfen auch sie noch schneller als bisher.

KI bei der Unfallsachbearbeitung: Innenausschuss beschäftigt sich mit Digitalisierung-Offensive unserer Polizei

Eines der spannenden Themen, mit denen wir uns heute Morgen im Innenausschuss unseres Saarländischen Landtages beschäftigten, war die Digitalisierung unserer Polizei im Bereich der Unfallsachbearbeitung. Gemeinsam mit der saarländischen Softwareschmiede Scheer Holding GmbH wird aktuell ein Projekt auf die Beine gestellt, das bundesweit neue Maßstäbe setzen und durch Prozessautomatisierung, Künstliche Intelligenz (KI) und neueste Technologien aus dem Bereich „Natural Language Processing“ die Plausibilitätsprüfung in ganz erheblichem Maße beschleunigen kann.

Neben einem hochrangigen Vertreter der Polizei, der die neuen Möglichkeiten eindrucksvoll schilderte, kamen auch Vertreter des Vereins Algoright e.V. sowie die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Monika Grethel zu Wort. Erwartungsgemäß wurden natürlich Datenschutzbedenken ins Feld geführt, die jedoch weitestgehend ausgeräumt werden konnten. 
Als CDU, das wurde auch im Innenausschuss deutlich, stehen wir deshalb dem Projekt sehr positiv gegenüber. Anregungen des Datenschutzes nehmen wir ernst, sie dürfen aber nicht dazu führen, dass notwendige, zukunftsorientierte Projekte schon im Keim erstickt werden. Wir sind sicher: Beides kann Hand in Hand gehen, wenn das Wesentliche auf beiden Seiten im Blick bleibt.

Bisher seien im Saarland im Durchschnitt mehr als 30.000 Unfälle pro Jahr sehr akribisch und zeitaufwändig manuell überprüft worden, hatte das zuständige Innenministerium bereits vor einer Woche in einer Medieninfo mitgeteilt. Die Qualitätsprüfung erfolge bislang durch eine Vielzahl von Mitarbeitern, die jeden einzelnen Unfall bezüglich der Richtigkeit und Vollständigkeit der eingegebenen Daten überprüften. Das erfordere einen hohen zeitlichen Aufwand.
"Durch die Automatisierung werden hingegen nur noch die wenigen Fälle manuell bearbeitet, die durch die KI nicht klar zugeordnet werden können. Das sind weniger als 20 % ­– eine enorme Zeitersparnis", so das Ministerium.

Die Unfallaufnahme diene neben der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten und der Verhinderung zukünftiger Unfälle auch dem Erkennen, Vermeiden und Beseitigen von Unfallursachen. Sie ist damit ein wesentlicher Grundpfeiler der Verkehrssicherheitsarbeit.
"Da die erhobenen Daten der Verkehrsunfälle zudem den Zwecken der Statistik dienen und zur zivilrechtlichen Schadensregulierung herangezogen werden, ist es umso wichtiger, dass sie korrekt, vollständig und valide sind, damit die richtigen Schlussfolgerungen daraus gezogen werden können", betont das Innenministerium.

Mein Kollege Raphael Schäfer und ich haben zu diesem Tagesordnungspunkt deutlich gemacht, dass wir das Projekt sehr begrüßen. Wir wollen es gleichzeitig aber auch eng und im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger begleiten. Deshalb forderten wir gegenüber des Ministeriums, dass nach einem angemessenen Zeitraum eine Evaluation verfolgen solle und deren Ergebnis dann auch den Mitgliedern des Innenausschusses vorgestellt wird. Das wurde seitens der Polizei selbstverständlich auch zugesagt.