Digitale Teilhabe: Saarland unterstützt Träger der Kinder- und Jugendhilfe zur Verbesserung der digitalen Ausstattung

Das Familienministerium wird die gemeinnützigen Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe im Saarland bei der Erweiterung sowie dem Ausbau der digitalen Ausstattung mit einem Zuschuss unterstützen. Das kündigte Familienministerin Monika Bachmann an. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Sozialausschuss des Saarländischen Landtags, Dagmar Heib, Hermann Scharf, Timo Mildau und Bernd Wegner begrüße ich diese Maßnahme ausdrücklich. 
Es muss sichergestellt werden, dass die Förderung dabei auch ganz gezielt nicht den Verwaltungen, sondern explizit den Kindern und Jugendlichen in den stationären und teilstationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe zugute kommt. Ihre Möglichkeiten der digitalen Teilhabe müssen nachhaltig verbessert und verstärkt werden.

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie wird die gemeinnützigen Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe mit teilstationären und stationären Angeboten im Saarland bei der Erweiterung sowie dem Ausbau der digitalen Ausstattung mit einem Zuschuss unterstützen. Damit soll insbesondere auch die digitale Teilhabe der Kinder- und Jugendlichen gefördert werden.

„Während der Corona-Beschränkungen wurde vor allem in Kinder- und Jungendwohngruppen deutlich, dass die technischen Ausstattungen ausgebaut werden müssen. Durch den Ausbau können Kindern und Jugendlichen Online-Beschulungen ermöglicht, digitale Kommunikationswege erweitert sowie das Lernfeld ‚adäquater Umgang digitaler Medien‘ im pädagogischen Alltag bearbeitet werden. Durch die Finanzierung meines Hauses soll diese technische Ausstattung der Einrichtungen verbessert werden“, erklärt Familienministerin Monika Bachmann.

Insgesamt steht eine Fördersumme von 94.000 EUR zur Verfügung. Die pauschalen Zuwendungen sollen auf Antrag erfolgen. Hierbei gelten die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung. Ausgenommen von der Pauschalfinanzierung sind private Träger sowie Kindertageseinrichtungen. Die Finanzierung richtet sich nach der Einrichtungsgröße beziehungsweise der Platzzahl und soll einmalig aus den Landesmitteln bezahlt werden. Somit ergeben sich folgende Finanzierungsgrößen:

Dazu betont Bachmann abschließend: „Wir müssen gemeinsam dafür Sorge tragen, dass wir allen Kindern und Jugendlichen einen guten Start und ein gutes Aufwachsen ermöglichen. Umso mehr freue ich mich über die Möglichkeit zur Verbesserung der technischen Ausstattung in den Kinder- und Jungendwohngruppen!“

Das Landesjugendamt wird die betroffenen, gemeinnützigen Einrichtungen mit einem Schreiben über die Modalitäten der pauschalen Zuwendung informieren.

Hintergrund:

Saarlandweit werden in gemeinnütziger Trägerschaft fast 2.300 Kinder und Jugendliche durch 36 Facheinrichtungen in deren hoch differenzierten Angeboten der teil- und vollstationären Erziehungs- und Eingliederungshilfe sowie der Pflege und Rehabilitation betreut, versorgt und gefördert. Diese Maßnahmen finden in Tages-, Wohn- und Familiengruppen, Erziehungs- und Pflegestellen, Einzelbetreuungsprojekten sowie Wohngemeinschaften statt.

Der EppelBlog verzeichnet 750.000 Seitenaufrufe in elf Jahren.

Wer schreibt und veröffentlicht, möchte auch gelesen werden. Meistens jedenfalls.
Auch mir macht das Schreiben Spaß und natürlich freue auch ich mich, wenn meine Texte gelesen werden und Gefallen finden. Schon das Schreiben von Aufsätzen in der Schule hat mir (meistens) viel Spaß gemacht.
Meine zweite große Leidenschaft ist das politische Engagement für mein Heimatdorf und meine Gemeinde - und seit ich 2017 in den saarländischen Landtag gewählt wurde, auch für unser Land und seine Menschen.
In meinem Blog versuche ich, diese beiden Leidenschaften miteinander zu verbinden. Ich finde, es ist gerade in unserer heutigen Zeit wichtiger denn je, politisches Engagement transparent zu machen, Inhalte zu unmittelbar zu transportieren und Hintergründe zu beleuchten.
Dass ich heute den 750.000 Besucher meines Blog (wenn auch leider nicht persönlich) begrüßen kann, zeigt mir, dass dieses Konzept von vielen Menschen angenommen wird.

Seit Januar 2010 gibt es den EppelBlog. Ich erinnere mich noch gut, wie sehr ich mich anfangs darüber gefreut habe, dass überhaupt jemand liest, was ich schreibe.
Und ich weiß noch gut, wie begeistert ich war, als im Mai 2010 erstmals mehr als 500 Besucher meines Blog gezählt wurden.
Damals sollte es nur ein Projekt sein. Für eine begrenzte Zeit.  Aber der Spaß am Schreiben und das Feedback von vielen, vielen Menschen haben mich ermutigt, weiterzumachen. Und irgendwie wurde der EppelBlog vom Projekt zur Institution.

Heute sind es an manchen Tagen 500 Klicks zu meinem Blog, der am häufigsten aufgerufene Blogbeitrag alleine verzeichnet bis heute knapp 10.000 Seitenaufrufe.
Über die mittlerweile elf Jahre hinweg, dies es den EppelBlog nun gibt, zählt die Statistik im Durchschnitt jährlich mehr als 68.000 Views.

Das ist ein großes Kompliment für das, was ich schreibe.
Und es ist - erneut - auch ein großer Ansporn für mich.

Deshalb sage ich an dieser Stelle allen regelmäßigen, allen einmaligen und allen zufälligen Besuchern des EppelBlog ein ganz herzliches Wort des Dankes und freue mich nach wie vor sehr über jede Rückmeldung, jedem Kommentar  und jedes Feedback.

Viele Grüße

Euer Alwin Theobald 

Nahversorgung in Dirmingen: Netto-Einkaufsmarkt kommt in die Ortsmitte

Mitten im Herzen von Dirmingen wird bald ein neuer NETTO-Verbrauchermarkt entstehen. In der gestrigen Sitzung des Gemeinderates stellte Lars Piereck, Projektentwickler der RATISBONA Handelsimmobilien, das geplante Konzept vor. Der Gemeinderat - und das ist das entscheidende Signal des gestrigen Abends - hat gestern einstimmig beschlossen, das Projekt positiv zu begleiten und sowohl der Verwaltung als auch dem Investor den Weg für die nächsten Schritte freizumachen.

Die Eröffnung soll im Herbst/Spätherbst 2022 erfolgen

Die Nahversorgung mit Dingen des täglichen Bedarfs ist ein Teil der Daseinsvorsorge. Aus diesem Grund hatten die CDU-Fraktion im Eppelborner Gemeinderat und Bürgermeister Dr. Andreas Feld bereits unmittelbar nach den Kommunalwahlen Gespräche mit potentiellen Investoren aufgenommen, um die Nahversorgung in der Gemeinde Eppelborn zu stärken und wieder mehr Kaufkraft vor Ort zu binden.

Gerade auch in Dirmingen, dem flächenmäßig größten Ortsteil unserer Gemeinde, war seit der Schließung des "Nah und gut" vor rund vier Jahren die Grundversorgung nicht mehr gewährleistet. "Das wollen wir ändern!", machte der CDU-Fraktionschef Christian Ney schon 2019 deutlich und gerade auch für meine Freunde von der Dirminger CDU war ein solches Projekt ein wirkliches Herzensanliegen.
Dass sich nun - trotz Corona - mit RATISBONA ein erfahrener, zuverlässiger Investor gefunden hat, der vom ersten Gespräch mit Bürgermeister Feld an bei der Stange geblieben ist, sorgt deshalb schon ein Stück weit bei uns allen für Erleichterung. Das spiegelte sich gestern Abend dann auch in der Einstimmigkeit im Gemeinderat eindrucksvoll wider.
Besonders die Dirminger Gemeinde- und Ortsratsmitglieder, Ortsvorsteher Frank Klein ebenso wie der Dirminger CDU-Vorsitzende Fabian Schlicher zeigten sich sehr erfreut über die aktuelle Entwicklung.

799 m² Verkaufsfläche / 10 bis 15 neue Arbeitsplätze

Lars Piereck, Projektentwickler der RATISBONA Handelsimmobilien stellte gestern Abend den Gemeinderatsmitgliedern und den interessierten Gästen der Ratssitzung das Projekt vor. Ein neuer NETTO-Verbrauchermarkt mit einer Verkaufsfläche von 799 Quadratmetern soll an der Kreuzung der beiden Landstraßen 112 und 133 und damit mitten im Herzen von Dirmingen entstehen.
So soll nicht nur dafür gesorgt werden, dass die Menschen in Dirmingen wieder alle Dinge des täglichen Bedarfes vor Ort einkaufen können, sondern bedeutet auch eine Aufwertung und eine zusätzliche Belebung der Ortsmitte. Das Projekt ist damit ein glatter Gegenentwurf zum Trend, Einkaufzentren und Märkte außerhalb der Dorfkerne anzusiedeln und damit ein Gewinn für ein lebendiges Dorf wie Dirmingen.  

Seitens der CDU wurde angeregt, dass der Investor bitte auch die Möglichkeit ins Auge fasse solle, einen Geldautomaten eines regionalen Instituts wie der Sparkasse oder der LEVO-Bank zu installieren. Lars Piereck sagte zu, entsprechende Gespräche zu führen. Der Projektentwickler wies gleichzeitig aber auch darauf hin, dass NETTO seinen Kundinnen und Kunden auch den Service anbiete, ab einem Einkauf im Wert von mindestens 10 Euro und Kartenzahlung sich gleichzeitig auch Bargeld auszahlen lassen zu können.

Wer ist der Investor? 

Mit der RATISBONA Handelsimmobilien hat ein sehr erfahrenes Unternehmen das Parkett unserer Gemeinde betreten. Das regional im bayerischen Regensburg verankerte inhabergeführte Unternehmen ist international erfolgreich tätig und hat bereits mehr als 1.200 vergleichbare Projekte realisiert.
Im Bereich der Entwicklung, dem Bau und der Vermarktung von Lebensmittel- und Baumärkten sowie von Fachmarktzentren zählt RATISBONA (einst römischer Name von Regensburg) zu den führenden Unternehmen in Deutschland, zählt alle namhaften Ketten von ALDI, LIDL usw. bis hin zu den dm-Drogeriemärkten, Deichmann, AWG oder Ernsting's Familie zu ihren Partnern.
Dabei steht das Unternehmen vor allem NETTO sehr nahe, denn die Eigentümer von RATISBONA waren einst Gründer und Besitzer dieser bekannten Kette an Discountern.

Neues Gesetz beschleunigt Netz-Ausbau und verbessert Verbraucherschutz

Mal ganz ehrlich: Wer ist nicht genervt von den Mobilfunklöchern, die es auch bei uns im Saarland leider noch zuhauf gibt? Das soll nun ein Ende haben: Der Bundesrat hat heute der Novelle des Telekommunikationsgesetzes zugestimmt. Damit ändert die Politik ganz gravierend die Spielregeln auf dem Parkett der Mobilfunkfunkversorgung: Neue Frequenzen gibt es nur noch gegen Flächenversorgung!
Gerade für uns im ländlichen Raum kann das zu einem Meilenstein werden. Auch beim Verbraucherschutz im Bereich Telekommunikation wird kräftig nachgebessert.

Bislang haben sich die Mobilfunkanbieter haben beim Ausbautempo ihren Fokus auf die Ballungszentren konzentriert, denn dort werden die größten Umsätze generiert. Bei uns auf dem Land wurde nur das Nötigste getan - auch wenn sich die Situation zugegebenermaßen im Landkreis Neunkirchen gerade in den letzten Monaten zumindest ein wenig verbessert hat. Ich hatte ja hier schon darüber berichtet.

Flächendeckende Versorgung und Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Mit der als Telekommunikationsmodernisierungsgesetz bezeichneten Novelle des Telekommunikationsgesetzes soll sich das nun deutlich ändern. Ulrich Lange, einer der stellvertretenden Vorsitzenden unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erläuterte heute in einer Pressemitteilung dazu, was sich hinter dem sperrigen Begriff verbirgt:

Die Gesetzesnovelle sei ein Riesenschritt für den flächendeckenden Mobilfunkausbau gerade im ländlichen Raum, betont Lange. "Wir ändern konsequent die Spielregeln: Zukünftig gibt es neue Frequenzen nur gegen Flächenversorgung. Das bedeutet mindestens 4G für alle Mobilfunkkunden durchgehend und unterbrechungsfrei an allen Bundes-, Land- und Kreisstraßen und an allen Schienenstrecken. Damit schaffen wir gleichzeitig die Basis für den zukünftigen 5G-Ausbau in der Fläche." Das Ganze solle bis 2026 abgeschlossen sein. Deutlicher kann man den Funklöchern den Kampf nun wirklich kaum noch ansagen.
Für die Internetversorgung zu Hause werde darüber hinaus ein Rechtsanspruch auf schnelles Internet zukünftig eine Grundversorgung sicherstellen, sagt Lange und bekräftigt: "Homeoffice und Homeschooling auch mit Videokonferenzen müssen über stabile Verbindungen zum Standard gehören.“

Schnellere Genehmigungsverfahren für den Glasfaserausbau und Wahlmöglichkeit bei der Laufzeit Mobilfunkverträgen

Alleine der Ausbau des Mobilfunknetzes alleine aber wäre noch zu kurz gesprungen. Deshalb hat die CDU zudem Regelungen zum besseren Verbraucherschutz durchgesetzt und will den Glasfaserausbau beschleunigen. Die Genehmigungsverfahren für den Ausbau der TK-Infrastruktur werden entschlackt und die Verbindlichkeit bei Markterkundungsverfahren eingeführt. Gerade die Verbindlichkeit der Markterkundungsverfahren stärke ganz besonders die Kommunen vor Ort beim Glasfaser-Ausbau, heißt es aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Darüber hinaus werden Verbraucher auch in Zukunft bei Mobilfunkverträgen die Wahl zwischen Vertragslaufzeiten von ein oder zwei Jahren haben. "Als Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft lehnen wir Preisvorgaben ab und setzen stattdessen auf den mündigen Verbraucher, der sich frei entscheiden kann, welches Angebot er wählen will. Insgesamt werden wir mit der TKG-Novelle einen weiteren großen Schritt in Richtung Gigabitgesellschaft gehen", macht der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski deutlich.

Sein Kollege, der CSU-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Durz ergänzt: „Das neue Telekommunikationsmodernisierungsgesetz weist den Weg in Richtung Gigabitgesellschaft. Im parlamentarischen Verfahren haben wir deutliche Änderungen vorgenommen, die Deutschland in die digitale Zukunft katapultieren werden.

Wir schaffen erstmals ein Förderinstrument für den Glasfaserausbau in Gebäuden. Die Umlagefähigkeit von Kabelnetzen - ein Relikt aus den 80er Jahren - bauen wir zu einer echten und modernen Glasfaserförderung um. Damit zünden wir den Glasfaser-Turbo für Deutschland. Viele Mieterinnen und Mieter werden bis 2027 mit einem Glasfaseranschluss in ihrer Wohnung versorgt werden. Durch das Auslaufen der bisherigen Umlagefähigkeit befeuern wir zudem den Wettbewerb der Netzanbieter um die Endkunden. Mit der neuen Glasfaserförderung ist hingegen Open-Access und freie Anbieterwahl garantiert."

Gleichzeitig machten CDU und CSU mit Änderungen im Kundenschutz deutlich, was ein Zugang zu Telekommunikationsdiensten in hoher Qualität im 21. Jahrhundert sein sollte: nämlich selbstverständlich. "Wenn Anbieter weniger leisten als sie Kunden vertraglich zusichern, haben die Verbraucher ein Recht auf eine deutliche Reduzierung des Preises. Kunden haben zudem einen Anspruch auf Entstörung ihres Anschlusses binnen zwei Kalendertagen. Der Anschluss an die digitale Welt wird damit von genauso großer Relevanz wie andere Bereiche der Daseinsvorsorge", so Durz abschließend.

Vorausschauend: Gesundheitsministerium bereitet Impfungen für Kinder und Jugendliche vor

BioNTech/Pfizer hat die Zulassung für Personen ab 12 Jahren bei der EMA beantragt. Nach heutigem Stand rechnet die Gesundheitsministerkonferenz mit einer Zulassung in wenigen Wochen, wahrscheinlich noch im Juni. Unsere saarländische Gesundheitsministerin, meine Kollegin und Freundin Monika Bachmann, sorgt derzeit dafür, dass alle Voraussetzungen geschaffen werden, um nach erfolgreicher Zulassung unverzüglich mit der Impfung von Kindern und Jugendlichen beginnen zu können. 

Bei der Vorbereitung von Impfungen für Kinder und Jugendliche mit BioNTechs Comirnaty zeigt das Gesundheitsministerium wie zuvor bei der frühzeitigen Bestellung der Selbsttests für Kinder und Jugendliche die notwendige und wichtige Weitsicht.
Als gesundheitspolitischer Sprecher meiner Fraktion, aber auch als Papa von drei Töchtern, begrüße ich dieses Vorgehen ausdrücklich.
Die frühzeitige Erstellung eines Konzepts ist genau der richtige Weg, um zeitnah nach der Zulassung mit den Impfungen beginnen zu können. Das verschafft dem Saarland einen weiteren Vorsprung im Streben nach Herdenimmunität in Deutschland. 

Gerade der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist sehr wichtig und muss zügig umgesetzt werden können. Die schulpflichtigen Altersklassen müssen schnellstmöglich bedenkenlos wieder am Präsenzunterricht teilnehmen können. Die nun bald möglich werdenden Impfungen stimmen mich vor diesem Hintergrund sehr hoffnungsvoll.

Deutliche Senkung der Kindergartengebühren: Vorfahrt für Familien in Eppelborn

Wir halten Wort: Als CDU haben wir versprochen, das Thema Kinderbetreuung ganz oben auf unsere Agenda zu setzen und die Betreuungsangebote qualitativ und quantitativ weiter auszubauen. Dieses Versprechen zieht sich wie ein roter Faden durch unsere politische Arbeit im Bund, im Land und auch hier vor Ort in unserer Gemeinde. Während die Kita auf dem Dirminger Rotenberg ihren Betrieb wieder aufgenommen hat, der Neubau in Wiesbach begonnen und die Neubaupläne in Humes vorangetrieben werden, steht heute schon der nächste Punkt auf des Tagesordnung des Gemeinderates: Wir wollen erneut die Elternbeiträge in unseren kommunalen Kindertagesstätten senken. Und zwar deutlich.  

Nachdem wir im saarländische Landtag bereits 2019 die schrittweise Halbierung der Eltern-Beiträge für Kindertagesstätten und Kinderkrippen beschlossen und die notwendigen Zuschüsse an die Gemeinden sukzessive im Landeshaushalt bereitgestellt haben, setzen wir dieses Projekt auch in Eppelborn weiter konsequent um.
Sofern in der heutigen Sitzung des Gemeinderates alles nach Plan läuft, für die kommunalen Kitas in unserer Gemeinde eine weitere Senkung der Kita-Gebühren beschlossen werden!

“Bund und Land haben gehandelt und auch die CDU Gemeinderatsfraktion wird diese Chance nutzen, um die Eltern schnell zu entlasten”, machte Fraktionschef Christian Ney im Vorfeld der Gemeinderatssitzung deutlich. “Wir stimmen als CDU zu und senken die Kita-Gebühren pünktlich zum Beginn des neuen Kindergartenjahres am 1. August ein weiteres Mal.”

Auch für mich als kinderpolitischem Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist das heute wieder ein großer Meilenstein in meiner politischen Arbeit.
Ich bin froh, dass das, was ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Landtag beschließe, nicht nur auf dem Papier steht, sondern auch vor Ort im Landkreis und in unseren Gemeinden ankommt!
So macht politisches Engagement Spaß. Wer sich für etwas einsetzt, kann auch etwas bewegen. In allen Politikfeldern und auf allen Ebenen.

In der CDU eint uns neben vielem anderen das Ziel, die bestmögliche Betreuung und Förderung für unsere Kinder und eine weitere Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen.
Eltern müssen sicher sein können, dass ihr Kind verlässlich und gut betreut wird und dürfen gleichzeitig finanziell nicht überfordert werden. Deshalb treiben wir als CDU im Bund, im Land und auch vor Ort in unserer Gemeinde den Ausbau des Angebots und die Steigerung der Qualität in unseren Kinderbetreuungseinrichtung voran und entlasten gleichzeitig die Eltern bei den Kita-Gebühren. 

Gesundheitsministerium führt Option zur früheren Terminbuchung für Personen mit Impftermin ein

Termin zum Impfen schon erhalten? Aber erst für Juli? Doch eigentlich würden Sie gerne schon früher Ihren vollen Impfschutz haben? Genau dafür richtet das Gesundheitsministerium derzeit eine neue Funktion in ihrem Online-Buchungsportal ein, die bereits zum Beginn der nächsten Woche online geschaltet sein soll!

Um Personen, die bereits jetzt aufgrund der Vergabemodalitäten ihre Impftermine in den kommenden beiden Monaten erhalten haben, die Möglichkeit zu geben sich trotzdem auf einen kurzfristig abgesagten Impftermin zu bewerben, richtet das Gesundheitsministerium eine neue Funktion in ihrem Online-Buchungsportal ein, die am Wochenende online geschaltet wird. 

Diese Buchungsmöglichkeit ist notwendig, da absehbar ist, dass bis Ende Juni 2021 ausreichend Impfstoff zur Durchimpfung aller Personen in der Priorität 3 vorhanden sein wird. Sie ergänzt die aktuelle Nachrücker-Option für kurzfristig abgesagte Termine. Demnach sind mit Einführung der neuen Funktion sowohl priorisierte Personen auf der Impfliste mit einem Termin als auch ohne Termin berechtigt sich um freigewordene Termine zu bemühen.

Seitdem die Parallelität der Systeme im Bereich Impfen besteht, ist eine Mehrfachanmeldung von Impflingen in den verschiedenen Systemen „Niedergelassener Arzt“ und „Impfzentrum“ zu verzeichnen. Durch Mehrfachanmeldungen kommt es in der Folge zu Termindopplungen einzelner Personen, die zu Leerlauf in den Impfzentren führen würde, falls die Termine nicht abgesagt und nachbesetzt würden.

Neben der Abmeldemöglichkeit über das Onlinesystem, welche eine deutliche Komfortsteigerung gegenüber der alleinigen Möglichkeit der Inanspruchnahme der Hotline mit Wartezeiten zur Folge hatte, wurde bereits in einem zweiten Schritt die Möglichkeit für Personen, denen noch kein Termin zugewiesen wurde, eingerichtet. Mit diesem dritten Schritt verfolgt das Gesundheitsministerium weiter die Strategie einer maximal nutzerfreundlichen Terminvergabe.

Ich finde das klasse! Und nach allem, was ich über das Terminchaos in einzelnen anderen Bundesländern höre, muss ich unserem Gesundheitsministerium ein Riesenkompliment machen. Ihr macht einen guten Job!

"Würden alles wieder so machen": Staatsanwaltschaft und Ex-Staatssekretärin vor Untersuchungsausschuss

Fast zwölf Stunden dauerte heute die Befragung vor dem Untersuchungsausschuss "Umgang mit Hinweisen auf Verdachtsfälle von Kindesmissbrauch am Universitätsklinikum des Saarlandes seit Oktober 2003" im Saarländischen Landtag. Die damals zuständigen Vertreter der Staatsanwaltschaft und die frühere Justizstaatssekretärin Anke Morsch sollten durch ihre Aussagen unter anderem Antworten liefern auf die Frage, warum die Eltern damals nicht darüber informiert wurden, was möglicherweise ihren Kindern durch einen mutmaßlich pädophilen Arzt zugemutet und angetan wurde. Was die Zeugen dann zu berichten hatten, stellte die meisten Ausschussmitglieder nicht zufrieden.

Meine Kollegin Jutta Schmitt-Lang, Obfrau unserer CDU-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, fasste nach der Befragung das Gehörte noch einmal zusammen: „Wir haben heute viele Zeugen gehört, die im relevanten Zeitraum im Schwarzen Loch der Informationskette bei der Staatsanwaltschaft gearbeitet haben."
Die Staatsanwaltschaft habe hin und zurück überlegt, ob die Eltern der mutmaßlich missbrauchten Kinder informiert werden sollten oder nicht. Man habe so lange überlegt - über wechselnde Leitende Oberstaatsanwälte hinweg - bis zum Tod des Angeklagten, der dann letztlich Anlass zur Nichtinformation war.
"Es ist wirklich unfassbar, dass die Brisanz dieses Falles nicht erkannt wurde," so Jutta Schmitt-Lang. Sie betonte: "Alle verfügbaren Informationen lagen der ermittelnden Staatsanwältin und ihren Vorgesetzten vor. Und wir sprechen hier von expliziten Fotoaufnahmen, von einem Zimmer mit Matratzenlager und deutlichen Hinweisen auf eine klare Täterstrategie." 

Auch Anke Morsch, die damalige Staatssekretärin, habe sich offensichtlich nicht mit den Menschen hinter den Akten beschäftigt: "Kommentarlos, ohne Rücksprache wurde die Vorgehensweise gebilligt und damit die Nichtinformation der Eltern hingenommen. Die juristischen Scheingefechte am heutigen Tag ließen jedes Gespür für die menschlichen Schicksale vermissen, denn wo dann ein Wille gewesen wäre, hätte man auch einen Weg gefunden", so das Resumée von Jutta Schmitt-Lang nach der intensiven Sitzung des Untersuchungsausschusses.

Erleichterungen für vollständig Geimpfte und Genesene im Saarland

Die saarländische Landesregierung hat in einer außerordentlichen Ministerratssitzung am vergangenen Freitag Erleichterungen für vollständig Geimpfte sowie Genesene beschlossen. Diese werden künftig mit Getesteten gleichgestellt.
Ab kommenden Montag entfällt für diese Personengruppen somit die Testpflicht beispielsweise beim Friseur oder beim Betreten von Geschäften außerhalb des täglichen Bedarfs. Zudem wird es auch im Bereich von Quarantänemaßnahmen Änderungen für Geimpfte und Genesene geben. Hier entfällt nach dem Aufenthalt in einem Risikogebiet die Pflicht zur häuslichen Quarantäne, sofern es sich nicht um ein Virusvarianten-Gebiet handelt.

Als vollständig geimpft gelten Personen, die alle erforderlichen Impfungen eines Impfstoffes nach den STIKO Kriterien erhalten haben und keine typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus aufweisen; nach den erforderlichen Impfungen müssen mindestens 14 Tage vergangen sein.

Als genesen gelten Personen, die nachweisen können, dass sie bereits eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durchgemacht haben, wenn die zugrundliegende PCR-Testung mindestens 28 Tage und nicht länger als sechs Monate zurückliegt. Ein Antikörpertest gilt nicht als Nachweis.

Auch für Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen wird die Testpflicht gelockert. Sofern sie genesen oder geimpft sind und eine 90%ige Durchimpfungsquote in der Einrichtung vorliegt, besteht die Testpflicht nur noch einmal alle zwei Wochen. Beschäftigte dieser Einrichtungen, die ihre Immunität nachweisen können, müssen nur noch einmal in der Woche verpflichtend einen Test durchführen.

Ministerpräsident Tobias Hans: „Wir nehmen in einem ersten Schritt bestimmte Einschränkungen für Geimpfte oder Genese zurück. Menschen, von denen nachweislich kein hohes Ansteckungsrisiko für andere ausgeht, wird durch den Wegfall der Testpflicht der Alltag etwas erleichtert. Wir machen bei unserem Impfmarathon täglich weitere Meter gut, so dass immer mehr Saarländerinnen und Saarländer von den Erleichterungen profitieren können. Klar ist: Die tief greifenden Grundrechtseinschränkungen dürfen kein Dauerzustand werden – es wäre gut, wenn der Bund bereits in der kommenden Woche die Weichen stellt, um weitere Einschränkungen für Geimpfte zurückzunehmen.“

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger schließt sich den Worten des Ministerpräsidenten an: „Wir setzen pragmatisch um, was RKI und Bundesregierung zum Umgang mit Geimpften und Genesen empfehlen. Vollständig Geimpfte und Genese werden von Testpflichten ausgenommen, auch weil verfassungsrechtlich geboten ist, Beschränkungen wieder aufzuheben. Weil aber das Risiko wissenschaftlich nicht völlig ausgeschlossen, müssen allgemeine Vorsichtsmaßnahmen wie Masken und Abstand natürlich weiter gelten.“

Die geänderten Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wurden bis zum 16. Mai 2021 verlängert.

Jetzt bewerben: Die saarländische Polizei hat gestern die Bewerbungsphase für den Einstellungstermin 2022 gestartet

Interesse an einer Karriere in Uniform? Seit diesem Samstag, dem 1. Mai 2021, nimmt unsere saarländische Polizei wieder Bewerbungen entgegen. Interessierte können sich über das Bewerbungsportal Interamt bewerben. Nähere Informationen zu einer Karriere bei der Polizei gibt es unter www.polizei.saarland.de.

Im Jahr 2022 stellt das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport wieder eine große Zahl an  Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter für den gehobenen Polizeivollzugsdienst ein. Damit setzen wir den eingeschlagenen Weg, unsere Polizei zu stärken und zu verjüngen engagiert fort.
Seit gestern können sich junge Leute, die über Abitur, über die Fachhochschulreife oder eine abgeschlossene Berufsausbildung und mindestens zwei Jahre Berufserfahrung verfügen, wieder online bewerben.

Innenminister Klaus Bouillon macht in der Pressemitteilung zur nun eingeläuteten Bewerbungsphase 2022 noch einmal deutlich, wie wichtig es für ihn ist, auch durch den neuen Anwärterjahrgang die saarländische Polizei weiter zu stärken:  „Die Nachwuchsgewinnung spielt eine zentrale Rolle dabei, die personelle Situation bei der Polizei zu verbessern. Kurz nach meinem Amtsantritt 2015 bis in das Jahr 2022 werden wir somit innerhalb von knapp acht Jahren insgesamt 1000 neue Anwärterinnen und Anwärter eingestellt haben."
Allein in den Jahren 2020 bis 2022 würden sogar 100 mehr eingestellt werden, als ursprünglich geplant gewesen sei.
Bouillon abschließend: "Damit leisten wir aber nicht nur einen wichtigen Beitrag für die Polizei, sondern auch letztendlich für den Schutz der saarländischen Bevölkerung. Daher mein Appell an die jungen Menschen: Nutzen Sie die Gelegenheit, bewerben Sie sich und werden Sie Teil des Teams!“  

Ihr wollt noch mehr wissen oder euch gleich schon bewerben?

Hier erfahrt ihr alles Wissenswerte und könnt direkt in das Bewerbungsverfahren einsteigen:

Kommissaranwärterin oder -anwärter 

für den gehobenen Dienst der Polizei im Saarland

Im Habacher Wald steht wieder eine Schutzhütte

Die Schutzhütte in Habach war über fast fünf Jahrzehnte hinweg eine beliebte Station für Wanderer und Spaziergänger und vor allem auch immer wieder das Ziel von Schulklassen an ihren Wandertagen. Trotz  Trotz Pflege und regelmäßigen kleineren Reparaturen hatten Wind und Wetter der alten Schutzhütte jedoch im Laufe der Zeit so sehr zugesetzt, dass vor zwei Jahren schließlich abgerissen werden musste.
Auf Antrag der CDU-Faktion und nach einstimmigem Beschluss des Habacher Ortsrates wurde nun an gleicher Stelle eine neue Schutzhütte errichtet - und pünktlich zu Beginn der Wandersaison im Frühling fertiggestellt.

Gemeinsam mit Bürgermeister Andreas Feld und unserem Habacher Ortsvorsteher Peter Dörr durfte ich gestern bei strahlendem Sonnenschein die neu errichtete Schutzhütte in Augenschein nehmen.
„Die neue Schutzhütte ist sehr ansprechend gestaltet. Ich hoffe, dass sie den Wanderern Schutz bei Sonne und Regen bietet und zur Rast einlädt“, sagte Bürgermeister Andreas Feld und ergänzte: "Ich freue mich, dass die Herstellung der Schutzhütte und auch auch die Errichtung vor Ort in Kooperation mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Neuen Arbeit Saar (NAS) ausgeführt werden konnten, die als Benachteiligte des Arbeitsmarktes von der NAS im Rahmen des Teilhabechancengesetzes mit regulären Arbeitsverträgen beschäftigt werden und durch solche Projekte auch die verdiente Wertschätzung ihrer Arbeit erfahren."

Für uns als CDU war die Wiedererrichtung ein Herzensanliegen. Deshalb haben wir auch den Antrag im Ortsrat gestellt.
Das gesamte Areal war stets ein Anziehungspunkt  und wurde in früheren Jahren auch im Rahmen des Wettbewerbes „Unser Dorf soll schöner werden – unser Dorf hat Zukunft“ immer wieder positiv bewertet. Ich bin Ortsvorsteher Peter Dörr, Bürgermeister Andreas Feld, Gemeindeverwaltung, der Neuen Arbeit Saar und auch dem Gemeinderat, der die notwendigen Mittel im Haushalt bereitgestellt hat, sehr dankbar, dass kaum mehr als ein Jahr nach unserem Antrag im Ortsrat dieses Projekt bereits vollendet werden konnte!

Als Teil eines attraktiven Platzes zur Naherholung und zur Freizeitgestaltung war die alte Schutzhütte wichtig für die Dorfgemeinschaft. Ich bin überzeugt, dass es - jetzt, nach dem die neue Hütte steht - gelingen kann, auch Vereine, Bürgerinnen und Bürger dafür zu gewinnen, im Rahmen ehrenamtlichen Engagements das gesamte Umfeld ebenfalls noch einmal neu und attraktiv zu gestalten. Ich freue mich schon darauf!

Neue und alte Schutzhütte auf einen Blick

Deutschlandweit mehr als 1.000.000 Impfungen an einem Tag - Saarland baut Vorsprung aus!

Deutschland hat den Impfturbo gezündet: Erstmals wurden gestern mehr als eine Million Menschen an einem Tag geimpft. Um genau zu sein: 1.088.952 Impfungen wurden gestern durchgeführt. Die Gesamtzahl der verabreichten Impfdosen beläuft somit auf mittlerweile knapp 28 Millionen.
Mehr als ein Viertel der Menschen in unserem Land (25,9 Prozent) haben damit zumindest schon ihre erste Impfdosis erhalten. Mit einer Impfquote von mittlerweile bereits 28,7 Prozent Erstgeimpfter liegt das Saarland aktuell mit deutlichem Abstand an der Spitze aller Bundesländer, 8,4 Prozent der Saarländerinnen und Saarländer sind bereits vollständig geimpft (Bundesdurchschnitt 7,5%).

Wie ich auch in meiner Rede im Saarländischen Landtag in der letzten Plenarsitzung angekündigt habe, wächst die Zahl der Impfungen mittlerweile exponentiell an, die Liefermengen steigen sukzessive.
Alleine in der kommenden Woche sollen laut Planung der Bundesregierung rund 23.400 Dosen des BioNTech-Wirkstoffes die Impfzentren im Saarland erreichen, hinzu kommen 4.800 Dosen des Moderna-Vakzins. Insgesamt wurden unseren Impfzentren für Mai bislang 114.300 Impfdosen angekündigt, im Juni sollen es mindestens rund 147.000 sein.
In diesen Angaben sind die Impfstofflieferungen an die Arztpraxen und ggf. ab Juni auch die Betriebsärzte noch nicht eingerechnet.

Die kurzfristig verschobene erste Lieferung einer Viertelmillion Dosen des neuen Johnson&Johnson-Impfstoffes hat Deutschland mittlerweile erreicht und auch die Zulassung des Produkts von Curevac steht kurz bevor.
Das wird der Impfkampagne weiteren Auftrieb verleihen - ebenso wie die Tatsache, dass voraussichtlich noch vor dem Herbst auch wirksame Impfstoffe für Kinder zur Verfügung stehen werden.

Ich gehe davon aus, dass spätestens im Juni die Impfpriorisierungen aufgehoben werden können, weil dann im Großen und Ganzen nicht nur alle Risikogruppen geimpft sein werden, sondern bundesweit auch Impfstoff in ausreichendem Maße Verfügung stehen wird.

Saarland knackt bei Schnelltests pro Woche 400.000-Marke

Mit dem sogenannten Saarland-Modell wollten wir den Menschen in unserem Land einen Grund geben, sich auf das Coronavirus SARSCov2 zu testen oder testen zu lassen und so auch viele symptomlose Infektionen aufzudecken. Das ist gelungen: Wie heute auch in der Sitzung des Gesundheitsausschusses im Saarländischen Landtag deutlich wurde, haben wir dieses Dunkelfeld ein gutes Stück weit aufhellen können. Dass das gelungen ist, daran haben vor allem die Saarländerinnen und Saarländer einen ganz großen Anteil: Sie haben das Saarland-Modell angenommen und sich wirklich fleißig und verantwortungsbewusst testen lassen. In der vergangenen Woche wurden über 400.000 Schnelltests durchgeführt. Das sind umgerechnet über 40.500 Schnelltests pro 100.000 Einwohner. Zum Vergleich: In der Stadt Tübingen, die ja immer gerne als mustergültiges Beispiel herangezogen wurde, waren es in der vergangenen Woche gerade mal 25.000 Schnelltests pro 100.000 Einwohner.

Entsprechend positiv ist auch das Zwischenfazit von Ministerpräsident Tobias Hans: „Wir haben im Saarland bisher dreimal so viel getestet wie der Bundesschnitt und schneiden mit unserer Test-Strategie sogar im internationalen Vergleich sehr gut ab. Für uns ist klar: Bis wir die Ziellinie unseres Impf-Marathons erreicht haben, sind die Tests unsere beste Chance, der Pandemie entgegenzutreten. Denn je mehr wir testen, desto mehr Infektionen entdecken wir, die sonst unter dem Radar geblieben wären und das Infektionsgeschehen weiter befeuert hätten. Regelmäßige Schnelltests bieten uns allen mehr Sicherheit und Schutz.“  

Wie deutlich wir das Dunkelfeld aufhellen konnten, zeigt sich auch durch die sogenannte Positivquote, die heute neben anderen Eckdaten im Gesundheitsausschuss diskutiert wurde. Sie ist auf mittlerweile 8,2 Prozent gestiegen. Wir testen also nicht ins Blaue hinein, sondern filtern mit den Schnelltests ganz gezielt Verdachtsfälle heraus und verifizieren diese.
Die Schelltests funktionieren also so gut, dass eines völlig klar ist:
Testen ist um ein Vielfaches besser als nicht testen!
 
Wie gut diese 8,2 Prozent sind, wird deutlich, wenn man sie mit unseren Nachbarregionen vergleicht. die eine deutlich höhere 7-Tages-Inzidenz als wir mit aktuell 145,7 Fällen je 100.000 Einwohner aufweisen:
Im Département Moselle beträgt die Inzidenz 274, die Positivquote bei den PCR-Tests jedoch nur 7,5 Prozent. In Luxemburg, die vor allem auf PCR-Tests setzen, sind die Zahlen noch eindeutiger: Bei einer Inzidenz von 201,4 beträgt die Testpositivquote sogar nur 2,1 Prozent.

Das sind gute Gründe, bei sinkenden Inzidenzen und einem Ende der "Bundesnotbremse" wieder in vollem Umfang zu unserem Saarland-Modell zurückzukehren, neben der engagierten Impfkampagne das Testen als weiteren Eckpfeiler unseres Konzeptes beizubehalten und wenn möglich, auch noch weiter auszubauen.

Wegen Corona: Eppelborner Pfingstkirmes 2021 fällt aus!

Diese Entscheidung war sicherlich keine leichte: Bis zum Schluss hatte der auch als "Kirmesvater" beliebte Eppelborner Ortsvorsteher Berthold Schmitt gemeinsam mit Bürgermeister Andreas Feld gehofft und sich den Kopf zerbrochen, wie sich eine vergleichsweise sichere Kirmes auch in Pandemiezeiten organisieren und auf die Beine stellen ließe. Nun erfolgte dann doch die Absage.
Auf dem nach mehreren Seiten offenen Kirmesplatz wäre ein sicheres Test- und Hygienekonzept nur mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand zu stemmen gewesen. Die Verantwortung für Veranstalter und Schausteller wäre sehr hoch gewesen. Die sogenannte Bundesnotbremse sorgte für weitere Fragezeichen.
Denn wenn auch wenn die 7-Tages-Inzidenz vielleicht eine solche Großveranstaltung wie die weit über die Gemeindegrenzen hinweg bekannte Eppelborner Pfingstkirmes in knapp vier Wochen ermöglicht hätte, wäre auch bei strikter Einhaltung aller Vorgaben des novellierte Bundesinfektionsschutzgesetzes oder des Saarland-Modells auch das Risiko, trotz allem zu einem Infektionshotspot zu werden, zu groß gewesen, sagt Ortsvorsteher Berthold Schmitt. 

Die Enttäuschung ist Berthold Schmitt anzumerken. "Aber wo viele Menschen zusammenkommen, können sich auch viele Menschen infizieren. Die Gefährlichkeit des Corona-Virus' ist hinlänglich bekannt", so der Eppelborner Ortsvorsteher. "Es kann nicht sichergestellt werden, dass die Besucher der großen Kirmes die notwendigen Abstände einhalten könnten und die Mund-Nase-Masken tragen könnten.

In seinem Blog "SCHMITTS NOTIZEN" zeigt er sich überzeugt, dass viele Besucher, vor allem auch die Kinder und Jugendlichen, auch in diesem Jahr wieder ihre große Freude an der schönen Kirmes im Illtal gehabt hätten. 
In der Hoffnung, dass es gelingen würde, die Pandemie zurückzudrängen hatte Berthold Schmitt in der gewohnt sehr engen Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung bereits im Februar 55 Verträge mit Schaustellern für die Kirmes 20201 abgeschlossen, hatte sogar die feste Zusage, dass eines der ganz großen Riesenräder des Wormser Schaustellerunternehmens Göbel zu einem Highlight der diesjährigen Pfingstkirmes geworden wäre.

Das alles ist nun hinfällig, die Verträge wurden aufgelöst. Gemeinsam mit Bürgermeister Andreas Feld und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung richtet Ortsvorsteher Schmitt nun sein Blick auf das nächste Jahr 2022 und beginnt mit den ersten Vorbereitungen.

Andras Feld und Berthold Schmitt bedauern es sehr, dass die Schausteller, die mit ihren Familien und Beschäftigten von diesem Geschäft leben, auch in diesem Jahr jegliche Einkommensgrundlage entzogen wird. "Es ist gut, dass im vergangenen Jahr durch den Bund ein Rettungsschirm auch für die Schausteller aufgespannt worden war. Trotzdem trifft die Pandemie gerade dieses Gewerbe, das ohnehin bereits seit Jahren zu kämpfen hat, besonders hart."
Eppelborn sei traditionell sehr mit den Schaustellerfamilien verbunden, die zum Teil bereits über Generationen hinweg seit Jahrzehnten, einzelne sogar schon mehr seit als 100 Jahre die Pfingstkirmes bestreiten, so Berthold Schmitt abschließend.