Landesförderung für Interkommunale Zusammenarbeit bei der Digitalisierung unserer Feuerwehr

Ehrenamtlich, aber hochprofessionell engagieren sich unsere Feuerwehrleute für das Gemeinwohl. Umso wichtiger ist es, dass unsere Freiwilligen Feuerwehren für ihren anspruchsvollen Dienst auch möglichst gut ausgestattet sind.  Deshalb begrüße ich es ganz ausdrücklich, wenn die stetige Verbesserung dieser Ausstattung immer wieder auch von Landesseite gefördert wird. Und natürlich freue ich mich, wenn ich als Abgeordneter zu Kenntnis nehmen kann, dass auch Projekte in meinem Heimatlandkreis von den Geldern profitieren, die wir als Landtag im Landeshaushalt zur Verfügung stellen.
Ganz aktuell fördert das Innenministerium vor diesem Hintergrund die Einführung der einheitlichen Verwaltungssoftware "MP-Feuer" für die Feuerwehren und Löschbezirke im Landkreis Neunkirchen mit einer Summe von 34.812 Euro. Damit übernimmt das Land rund 70 Prozent der Gesamtkosten in Höhe von 48.866 Euro. 

Mit der Software "MP-Feuer" können die Beteiligten an einem landesweit einheitlichen System für die Feuerwehr- und Katastrophenschutzverwaltung teilnehmen. Mein Freund und Kollege Klaus Bouillon betont als Innenminister zu recht: „Damit gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg zur Digitalisierung der Verwaltung, steigern deren Effizienz und stärken die interkommunale Zusammenarbeit."

Erst vor wenigen Wochen war ich gemeinsam mit der CDU Eppelborn und unserer Bundestagsabgeordneten Nadine Schön zu Besuch bei der Feuerwehr in Eppelborn. Als Fachpolitikerin  u.a. für den Bereich der Digitalisierung hatte sich die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erfolgreich dafür eingesetzt, dass Digitalisierungsprojekte bei unserer Eppelborner Wehr gefördert werden. Über 18.000€ bekam die Feuerwehr von der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt um beispielsweise Drohnen, Einsatztablets, und Schulungskameras anzuschaffen.

 

Frauen Union besucht Baustelle rund um Brauturm-Galerie und Zentrumskaskaden in Illingen

Die Gelegenheit, ein richtig großes Areal mitten im Herzen des zentralen Ortes von Grund auf neu gestalten zu können, erhält eine Gemeinde weiß Gott nicht oft. Illingen hat mit dem ehemaligen Höll-Gelände ein solches Filetstück erwerben können. Und Illingen hat auch das Glück einen Bürgermeister und einen Gemeinderat zu haben, die an die Planungen für die Neugestaltung nicht nur mit viel Fingerspitzengefühl herangegangen sind, sondern vor allem auch den Menschen vor Ort die Gelegenheit gegeben haben, in einem zielorientierten, niederschwelligen Verfahren ihre Ideen, Gedanken und Vorschläge mit einbringen zu können.
Grund genug, auch für die Frauen Union (FU) der CDU im Landkreis Neunkirchen, sich selbst ein Bild von dem Großprojekt mitten in Illingen zu machen. Als lokaler Abgeordneter aus dem Illtal folgte ich natürlich mit großem Interesse auch dieser Einladung meiner lieben Kollegin Sandra Johann, der Kreisvorsitzenden der Frauen Union. Bürgermeister Dr. Armin König ließ es sich nicht nehmen, gemeinsam mit Ludger Wolf, dem Leiter des Fachbereichs Wirtschaft, Umwelt und Entwicklung bei der Gemeinde Illingen, die Pläne, die bereits realisierten Projektbestandteile und die Zukunftsvision für den Illinger Ortskern persönlich vorzustellen.

Nachhaltig, barrierefrei, zukunftsorientiert und vor allem auch modern und attraktiv. Das sind nur einige der Adjektive, unter denen man das Mega-Projekt "Brauturm-Galerie und Zentrumskaskaden" in Illingen subsummieren könnte. Und man merkts Bürgermeister Armin König deutlich an: Er ist stolz auf dieses Projekt, es ist ihm ein ganz persönliches Herzensanliegen. Die pure Begeisterung spricht aus seinen Worten, wenn er den Glücksfall, wenn er die Vorgeschichte und wenn er das Werden des Projektes schildert und beschreibt. Er brennt für das Projekt - und hat Mitarbeiter in seinem Rathaus, die diese Leidenschaft auch teilen.
Gemeinsam haben Sie die Begeisterung dorthin getragen, wo sie landen musste, wenn man ernsthaft an einer Realisierung eines solchen Großprojektes glaubt: Die Zuschussbehörden! Denn nur mit Unterstützung durch Mittel von Land, Bund und EU kann eine Landgemeinde ein solches Vorhaben stemmen. Und auch wenn es immer mal wieder galt, sich gegen überbordende bürokratische Vorgaben durchzusetzen, ließen sich die zuständigen Stellen ganz offensichtlich in weiten Teilen überzeugen. Und auch dort, wo es aktuell noch ein wenig zu haken scheint, wird letztlich der Plan und die Idee überzeugen. Denn wenn eines in den rund zwei Stunden, auf denen wir vor Ort unterwegs waren, deutlich wurde, dann dieses: Das Projekt "Brauturm-Galerie und Zentrumskaskaden" ist ein Projekt aus einem Guss. 
Und damit auch alle, die die Zuschussbescheide unterzeichnen, dies auch weiter tun, bemühen sich König und sein Team, dass Zeit- und Kostenpläne alles Herausforderungen zum Trotz weiterhin eingehalten werden. Auch das ist vorbildlich.
Wäre das Ganze, angefangen vom "Highway to Höll" bis zur Fertigstellung des gesamten Projektes "Brauturm-Galerie und Zentrumskaskaden" und des Umfeldes ein Film, so hätte ihn die Academy of Motion Picture Arts and Sciences längst für mehrere Oscars nominiert; darunter sicherlich den Oscar für die beste Originalgeschichte und das beste Drehbuch, für die beste Regie und - wenn alles fertig ist und gerade auch das Element Wasser auf dem Areal gekonnt in Szene gesetzt ist - auch für die besten visuellen Effekte.
Danke für den spannenden Einblick also in das was war und das was sein wird, lieber Armin König! 

Impfen im schulischen Umfeld wäre wichtiger Baustein der Impfkampagne

Wir wollen Schulschließungen durch Corona-Fälle unbedingt vermeiden und genau deshalb muss die Impfkampagne jetzt in der jungen Altersgruppe zügig anlaufen. Deshalb spricht sich auch die CDU-Fraktion klar für freiwillige Impfungen ab 12 Jahren nach Schulschluss aus.

Nach Freigabe der Impfungen ab 12 Jahren durch Bundeskabinett und zuletzt auch die STIKO spricht nichts mehr dagegen auch Kinder zu impfen. Schon vor der offiziellen Impfempfehlung haben sich über 10 Prozent der Altersgruppe von 12 bis 18 Jahren im Saarland impfen lassen. Alleine das zeigt die deutliche Impfbereitschaft von Kindern und deren Eltern.
Dass diese Zahl seit der Impfempfehlung des RKI und damit innerhalb weniger Tage bereits auf über dreißig Prozent hochgeschnellt ist, untermauert das sehr eindrucksvoll und zeigt, wie wichtig es vielen Eltern, vor allem aber auch vielen Jugendlichen selbst ist, sich vor einem vermeidbaren schweren Verlauf oder langfristigen Folgen einer Covid-Erkrankung zu schützen.

„Um eine zügige Durchimpfung nach Schulstart zu erreichen, muss es auch im schulischen Umfeld Impfangebote geben. Natürlich nicht im Klassensaal vor der Mathestunde. Aber nach Schulschluss sollten Kinder ab 12 ohne großen Aufwand geimpft werden können", fordert daher auch mein Freund und Kollege Frank Wagner, bildungspolitischer Sprecher unserer Fraktion. "Die mobilen, standortflexiblen Angebote machen es im Alltag einfach sich impfen zu lassen. Der Einsatz der Impfbusse auf dem Schulgelände wäre hier ideal. Dieses Angebot sollte auch Eltern, die noch nicht geimpft sind, offenstehen“, so Frank Wagner.

Von Seiten des saarländischen Bildungsministeriums hätten wir uns beide eine klarere Unterstützung der Impfkampagne und vor allem auch mehr Initiative gewünscht, um den Alltag in Schulen weiter normalisieren zu können. Dies gilt umso mehr, da auch die Landeselternvertretung und der Landesschülersprecher dieses Vorhaben bereits öffentlich unterstützt haben.
In den jetzt anstehenden Elternabenden an Schulen sieht Wagner ebenso wie ich eine gute Möglichkeit der Information und Aufklärung für mögliche Impfangebote im schulischen Umfeld.

Start in die heiße Wahlkampfphase - Richtungsentscheidung auch für die Menschen im Saarland und für ihre Arbeitsplätze

Es ist die Kernfrage, die wir uns im Spätsommer 2021 stellen müssen:

Wie wollen wir in Zukunft leben?
Die bevorstehende Bundestagswahl wird zu einer Richtungsentscheidung, wie es sie seit den achtziger Jahren nicht mehr gab. Es wird eine Wahl, bei der die Wählerinnen und Wähler zu entscheiden haben, ob sie eine zukunftsorientierte Politik unter Führung der Union wollen und damit eine Politik, die Technologie, Fortschritt, sichere Arbeitsplätze und die Ziele von Wohlstand für alle und aktivem Klimaschutz in einer Sozialen Marktwirtschaft mit einander verbindet.
Oder wollen wir etwa wirklich eine rot-rot-grüne Politik, die spaltet, weil sie mit planwirtschaftlichen Ansätzen, mit Verboten und durch Bevormundung den Menschen Fesseln anlegen will und so eine Technologieführerschaft unseres Landes durch einen lebendigen, innovativen Mittelstand nur noch schwer zulässt?  Es lohnt sich, genau hinzuschauen!

Das prägende Thema in diesen Zeiten ist der Klimaschutz. Es lässt sich nicht mehr wegdiskutieren, dass es menschengemachte Klimaveränderungen sind, die zu den schweren Katastrophen geführt haben, wegen der wir im Ahrtal und der Nordeifel zu hunderte von Toten zu beklagen haben. 
Starkregenereignisse sind keine Einzelfälle mehr. Das haben wir auch in Eppelborn und Dirmingen längst schon zu spüren bekommen. Mit Dauerregen, wie es ihn immer schon gab und der immer mal wieder Bäche und Flüsse ansteigen ließ, haben diese Wetterereignisse nichts mehr zu tun.
Plötzlich haben wir auch in Deutschland verheerende Tornados, Dürrejahre häufen sich, die Spitzentemperaturen im Sommer brechen Rekorde.
Wir müssen handeln, damit es nicht noch viel, viel schlimmer wird.

Aber reicht es wirklich, wenn wir in Deutschland klimaneutral werden, in dem wir möglichst alles an Industrie einfach abschalten? 

Oder wenn wir Autos einfach verbieten?

Sollten wir uns stattdessen nicht besser auf das besinnen, was uns eigentlich in Deutschland so stark gemacht hat?
Sollten wir nicht besser den Rest der Welt durch neue, saubere, nachhaltige und zukunftssichernde Produkte und Produktionsweisen zum Mitmachen und Nachmachen begeistern und deshalb gemeinsam mit unserer Wirtschaft und vor allem mit den innovativen Unternehmen unseres Landes überlegen, wie wir das so schnell wie möglich hinkriegen?

Wenn wir es in Deutschland und gerade hier im Saarland zulassen, dass unsere Stahlwerke aus Gründen vermeintlichen Klimaschutzes dichtgemacht werden, wird weltweit trotzdem keine einzige Tonne Stahl weniger erzeugt.
Bloß die Standards der Stahlerzeugung werden deutlich schlechter sein: Weniger sauber, weniger nachhaltig, weniger sozial.
Das ist nur ein Beispiel, das man für fast alle Industriezweige und auch für den Mittelstand in seiner Gesamtheit nehmen kann.

Dass das gerade die selbsternannten Eliten in der einstigen Arbeiterpartei SPD so verkennen, ist erschütternd. Kein Wort verliert der Kanzlerkandidat Scholz darüber, hält sich mit politischen Kernaussagen komplett zurück. Die obskuren Ansichten seiner Parteigranden Esken und Walter-Borjans aber sind hinlänglich bekannt. Sie spiegeln nicht einmal mehr im Ansatz die Bedürfnisse der Menschen wider, die jeden Tag für ihr Geld lang und hart arbeiten müssen und die nicht, wie die meisten Kids von Fridays for future in den von ihren Eltern und Großeltern erarbeiteten Wohlstand hineingeboren wurden. 
In vielen Diskussionen der letzten Monate und Jahre habe ich das verbohrte, das zementiert konservative Wesen und Denken gerade von Anhängern der Grünen und der SPD kennenlernen dürfen. Es unterscheidet sich zwar Richtung und Tonart, nicht aber in einer gewissen Grundhaltung von dem der AfD.
Nicht der Mensch, nicht das Eigenverantwortliche steht bei diesen Parteien mehr im Vordergrund.
Ganz im Gegenteil.
Sie wollen erziehen, sie stellen Ideologien in den Mittelpunkt ihres Handelns.
Sie bevormunden, verbieten und versuchen, durch eine unglaubliche neue Cancel-Culture Sprech- und Denkverbote erteilen wollen. Natürlich haben wir Meinungsfreiheit. Und natürlich beinhaltet diese (anders als u.a. die selbsternannten "Querdenker" es glauben), auch das Recht anderer, zu widersprechen. Aber wer einen Blick darauf wirft, wie denunziativ und aggressiv mittlerweile Diskussionen in Sozialen Netzwerken wie twitter verlaufen, wie diese Medien missbraucht werden, dem müsste eigentlich angst und bange werden.

Doch noch einmal zurück zu den Gründen, warum ich mehrt denn je überzeugt bin, dass wir den Herausforderungen der Zukunft nicht mit den eingeschränkten Sichtweisen von grün und rot begegnen können:
Ich bin mir sicher, ein soziales und sicheres Deutschland, das andere Staaten der Welt überzeugen will, den Kampf gegen den Klimawandel mitzugehen und gleichzeitig die Märkte der Welt sozialer zu gestalten, muss innovativ sein und führend bei der Entwicklung neuer, sauberer und nachhaltiger Technologien. Wir brauchen einen starken, einen spürbaren Wandel. Aber wir brauchen einen Wandel ohne Bruch. Wir müssen die Menschen mitnehmen, in dem wir sichere, zukunftsfähige Arbeitsplätze garantieren und für gute Arbeit auch gute Löhne zahlen.
Und das gibt es nur mit der Union an der Spitze. Dessen bin ich mir sicher.

 

Politik vor Ort: Gemeinsam mit der Frauen Union in Wern's Mühle im Ostertal

Auch vergangene Woche standen einige interessante und spannende Termin in meinem Kalender. Ein Highlight war in jedem Fall der gemeinsame Besuch mit der Frauen Union in Wern's Mühle in Fürth im Ostertal - einem weiteren herausragenden gastronomischen, aber auch kulturellen Leuchttürme in unserem Landkreis. Viele meiner Begleiterinnen kannten das historische Gasthaus bereits von zahlreichen Besuchen. Für mich allerdings war es - ganz von der entgegengesetzten Seite unseres Landkreises kommend - der erste Besuch in Wern's Mühle. Umso dankbarer bin ich, dass ich gemeinsam mit unseren beiden Bundestagskandidatinnen Nadine Schön und Julia Albert, meiner lieben Landtagskollegin Sandra Johann, der Ersten Kreisbeigeordneten Daniela Feld, der FU-Landesvorsitzenden Anja Wagner-Scheid und vielen anderen diesen Ort kennenlernen durfte.

Natürlich hatte ich mich im Vorfeld ein wenig über Wern's Mühle informiert, trotzdem gelang es Familie Keller, die den Gasthof betreiben, sowie Willi Wern, dem Eigentümer der historischen Ölmühle, mich zu überraschen und zu beeindrucken. 
Der Wahlspruch "Landhaus Wern’s Mühle – von und mit der Natur leben,  genießen und arbeiten", den man auf der Webseite des Betriebes finden kann, ist weit mehr als nur ein passender Slogan, sondern wird hier erkennbar gelebt. Nachhaltigkeit, Regionalität und Saisonalität sind feste Eckpfeiler des Erfolges und werden, auch wenn es sicherlich gerade im pandemiebedingten Lockdown eine große Herausforderung war, zu keinem Zeitpunkt hinten angestellt. Die Vorfahren der Ölmühle Wern arbeiteten im Einklang mit der Natur und den jahreszeitlichen Begebenheiten und diese Lebensweise führt auch die Familie Keller, in Wern’s Mühle weiter.
Nicht ohne Grund wurde das sehr gut geführte Haus gerade wegen dieser Nachhaltigkeit als erstes saarländisches Restaurant in die Slow Food Chef Alliance aufgenommen und sowohl durch die Auszeichnung “Genussgastwirt Saarland 2017/2018” als auch durch die Aufnahme in die die Gruppe der "GREEN CHEFS", eine Gemeinschaft besonders fairer und verantwortungsvoller Gastronomen, als Restaurant geadelt.

GREEN CHEFS wie Markus Keller übernehmen Verantwortung – für die Region, für unsere Umwelt und für ihre Mitarbeiter. Sie beherzigen die Dinge, die auch mir und die vor allem auch schon meinen Töchtern wichtig sind.

Dazu zählt beispielsweise der regionale Einkauf, der nicht nur zur Wertschöpfung vor Ort in der Region beiträgt, sondern auch kurze Transportwege und vor allem beste Ware von persönlich bekannten lokalen Erzeugern garantiert. So entsteht ein Vertrauensverhältnis, dessen feste Bande auch schwierige Zeiten überdauern können.
Wichtig sind, das wurde ebenfalls in den mehr als zweistündigen Austausch deutlich, für Markus Keller auch der respektvolle Umgang mit Waren und das Ziel, alle Lebensmittel so weit wie möglich zu verwerten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern faire Arbeitsbedingungen auf einer vertrauensvollen Basis zu bieten, denn auch Arbeitszeit ist Lebenszeit. Und die soll gut sein.

Nach dem Austausch mit Familie Keller führte uns der vorherige Besitzer des Gasthofes, der noch immer auch Eigentümer der historischen Ölmühle ist, durch die Mühle selbst, in der noch auf nachhaltige Weise Öle erzeugt werden - wenn auch nur noch in einem überschaubaren Rahmen und nicht mehr mit den ganz großen, alten Mühlrädern.
Auch dieser Austausch war mehr als spannend und für mich, als großer Fan historischer Orte unsere Heimat, ein ganz besonderes Erlebnis.

Ich kann deshalb an dieser Stelle auch nur ein ganz herzliches Wort des Dankes sagen an die Frauen Union und meine Kollegin Sandra Johann, die mich als Kreisvorsitzender zu dem Termin eingeladen hatten. Mein Dank gilt aber auch Markus und Theresia Keller, die das Gasthaus mit viel Liebe umgebaut und - wie eingangs bereits gesagt - zu einem gastronomischen Leuchtturm unserer Region gemacht haben sowie an Willi Wern, dessen Herz noch immer so beeindruckend für die historische Ölmühle schlägt.

Neues Förderprogramm für FSJ im Saarland – Sozialministerium unterstützt Angebote für Kinder und Jugendliche

Das Sozialministerium hat ein neues Programm zur Förderung des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) gestartet. Hierfür werden im Rahmen des Corona-Aufholprogramms rund 600.000 EUR zur Verfügung gestellt.

„Ziel des Förderprogramms ist es, durch Freiwilligendienstleistende die Angebote für Kinder und Jugendliche zusätzlich zu unterstützen, vor allem in den Bereichen, die von den Corona bedingten Schließungen und Einschränkungen besonders betroffen waren,“ erläuterte Sozial- und Familienministerin Monika Bachmann.
Darüber hinaus sollen mit der Förderung zusätzliche finanzielle Anreize für die Besetzung von FSJ-Stellen mit jungen Menschen mit niedrigerem Bildungsabschluss oder anderen Handicaps geschaffen werden: „Gerade für diese Zielgruppe haben sich durch die Corona-Pandemie die beruflichen Perspektiven nochmals verschlechtert. Wir wollen ihnen daher durch ein Freiwilliges Soziales Jahr weitere Möglichkeiten zur beruflichen Orientierung eröffnen“, erklärt Bachmann weiter.

Gefördert werden FSJ-Leistende in den Bereichen der Schulsozialarbeit und ergänzender Fördermaßnahmen an Schulen, der Kindertageseinrichtungen oder der offenen Jugendarbeit. Antragsberechtigt sind die Träger der Einsatzstellen. Diese können einmalige Zuschüsse in Höhe von 3.000,00 EUR bis maximal 7.000,00 EUR erhalten. Das Förderprogramm läuft bis zum 31. Dezember 2022.

Nähere Infos zu dem Förderprogramm sind zu finden unter www.saarland.de/bildungunderziehung. Informationen zum FSJ im Saarland unter: https://fsj.saarland.de

Auskünfte erteilt das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie auch per E-Mail Ref_C4@soziales.saarland.de oder telefonisch unter den Nummern 0681 / 501-7220, -3118 oder -5030.

Land bezuschusst Sanierung des Bürgerhauses in Habach

Das Bürgerhaus in Habach soll von Grund auf saniert und modernisiert werden. Darauf haben sich bereits im vergangenen Jahr die Mitglieder des Ortsrates, Ortsvorsteher Peter Dörr, Bürgermeister Andreas Feld und auch die Mitglieder des Gemeinderates geeinigt und die notwendigen Mittel im Haushalt zur Verfügung gestellt - und dabei auch auf Zuschüsse aus Saarbrücken und Berlin gehofft. In der letzten Juli-Woche hatte nun Umweltminister Reinhold Jost bei einem Besuch vor Ort in Habach einen Zuschuss-Bescheid in Höhe von 154.000 Euro im Gepäck.

Rund ein halbe Million Euro sollen in den kommenden Jahren investiert werden, um das Dach, die Fassade, die Fenster, die Küche, den Thekenbereich sowie die sanitären und die elektrischen Anlagen zu erneuern und zu modernisieren. Gleichzeitig sollen der Brandschutz auf den neuesten Standard gebracht und sowohl die Innenräume neu gestaltet werden. Auch der Klimaschutz und die Reduzierung der Energiekosten wird eine wichtige Rolle spielen, damit das Bürgerhaus Habach zukunftssicher gemacht werden kann.
Das Dorfprojekt soll in vier Bauabschnitte aufgeteilt werden. Im ersten Bauabschnitt werden die Fassade sowie das Dach ertüchtigt. Die zuwendungsfähigen Gesamtkosten für die Ertüchtigung des Bürgerhauses Dorfprojekt belaufen sich auf rund 171.000 Euro.
Dank einer 65% Förderung durch das Ministerium für Umwelt- und Verbraucherschutz (rund 111.000 Euro aus Mitteln der EU, des Bundes und des Landes) und einer Aufstockung durch das Innenministerium über Bedarfszuweisungen (rund 42.800 Euro) erhielt die Gemeinde Eppelborn aus den Händen von Minister Reinhold Jost rund 154.000 Euro für den Sanierungsbeginn.

Ich freue mich sehr, dass auch mein Heimatdorf Habach von den Mitteln profitiert, die wir im Landeshaushalt ganz gezielt für Projekte im ländlichen Raum zur Verfügung gestellt haben und für die wir auch Förderprogramme der EU und des Bundes in Anspruch nehmen. Gerade die Sanierung des Bürgerhauses war mir ein Herzensanliegen, umso dankbarer bin ich meinen Freunden und Landtagskollegen Reinhold Jost und Klaus Bouillon für ihre Idee, der „Cappuccino- Förderung“, die sie gemeinsam entwickelt haben. Dabei ist das Umweltministerium für den Kaffee (65-75 % Förderung) und das Innenministerium für die Sahne (Aufstockung auf 90 %) zuständig. Hier arbeiten wir in der Großen Koalition bestens zusammen!

60 Jahre Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. Landesgruppe Saarland

Es war mir eine Ehre, gestern an der Jubiläumsveranstaltung des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.  Landesgruppe Saarland in der Illinger "Illipse" teilnehmen zu dürfen und es war für mich als Mitglied des Saarländischen Landtages und auch des Verbandes selbst auch eine Selbstverständlichkeit.
Die Reservisten der Bundeswehr sind eine wichtige Stütze unserer Gesellschaft, sie verdienen unseren Respekt und unsere Unterstützung.

Ob es die Unterstützung ihrer Kameradinnen und Kameraden bei Auslandseinsätzen ist oder einsatzähnliche Verwendungen, ob es ganz aktuell die Hilfe für die Menschen in den Katastrophengebieten in Rheinland-Pfalz oder Nordrhein-Westfalen ist oder die Unterstützung in den Covid-Testzentren oder in den Impfzentren: Unsere Reservisten sind da wenn sie gebraucht werden und seit nunmehr 60 Jahren ist auch die Mitglieder der Landesgruppe Saarland des Reservistenverbandes stets einsatzbereit, wenn sie gerufen werden.
Das spiegelte sich auch in der gestrigen Veranstaltung wider, in der Stabsfeldwebel der Reserve Rudi Herrmann aber keineswegs in der Vergangenheit schwelgte, sondern in Gegenwart der Ministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer vielmehr engagiert in die Zukunft blickte und konstruktiv Perspektiven, aber auch Notwendigkeiten für die weitere Entwicklung seines Verbandes aufzeigte.

Neben Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön, unserem Innenstaatssekretär Christian Seel, meiner Fraktionskollegin im Saarländischen Landtag Dagmar Heib, dem Kommandeur des Landeskommandos Oberst Matthias Reibold und weiteren hochrangigen Vertretern der Bundeswehr im Saarland zählten auch die beiden Bürgermeister Dr. Armin König und Thomas Redelberger sowie natürlich der Präsident des Bundesverbandes der Reservisten, Prof. Dr. Patrick Sensburg zu den Gästen der Veranstaltung. Unser Eppelborner Bürgermeister Andreas Feld wurde vertreten durch den unseren Gemeindebeigeordneten Sebastian Michel. 
Die Grußworte des "Hausherrn" der Illipse, des Illinger Bürgermeisters Armin König und auch von Staatseekretär Christian Seel passten sehr gut zu der inhaltlich starken Rede des Landesvorsitzenden Rudi Herrmann. Auch sie stellten die Bedeutung des Reservistenverbandes für unsere Gesellschaft und unser Land und den Dank an insbesondere an die Soldatinnen und Soldaten der Reserve in den den Mittelpunkt. Insbesondere Armin König scheute sich auch nicht, die Politik hier mit in die Verantwortung zu nehmen und auf die Notwendigkeit einer starken und gut ausgestatteten Reserve der Bundeswehr hinzuweisen und ebenso wie Rudi Herrmann, Christian Seel und Oberst Matthias Reibold auf die Herausforderungen der Zukunft einzugehen.

Inhaltlich unglaublich stark war auch die Rede der Ministerin. Selbstverständlich das große Engagement der Reservisten hervorhebend, benannte Annegret Kramp-Karrenbauer aber auch glasklar und in beeindruckend deutlichen Worten, wo die Herausforderungen für Deutschland, für die Zukunft unserer freiheitlich-demokratischen Lebensweise und auch der Bundeswehr insgesamt liegen. 

Insgesamt war die gestrige Veranstaltung sehr kurzweilig, informativ und - wie man des vom Verband der Reservisten im Saarland kennt - auch in bester Weise organisiert. Ein Kompliment geht auch an den Moderator: Pascal Rambaud führte gekonnt durch die Veranstaltung und die wichtigen Ehrungen verdienter Mitglieder.

Den anschließenden inoffiziellen Teil der Veranstaltung konnte ich nutzen, mich mit vielen Bekannten, mit dem Kommandeur des Landeskommandos Oberst Reibold, seinem Vorgänger Oberst Schirra und vielen anderen auszutauschen und das wichtige Netzwerk zur Bundeswehr im Saarland weiter zu pflegen. Seit ich in den Landtags des Saarlandes gewählt wurde, habe ich es mir zur Aufgabe gemacht, im Besonderen auch für die uniformierten Beamtinnen und Beamten des Saarlandes, aber auch für die Soldatinnen und Soldaten unserer Bundeswehr Ansprechpartner zu sein.

 

MdL vor Ort: Besuch im Werk 4 der WZB Werkstatt für Behinderte der Lebenshilfe gGmbH

Im Rahmen unserer Sommer-Dialog-Tour besuchten meine Kollegin Sandra Johann und ich heute das Werk 4 der WZB Werkstatt für Behinderte der Lebenshilfe gGmbH in Spiesen-Elversberg. Neben der Besichtigung des Werkhallen stand dabei auch der offene und informative Austausch mit Geschäftsführer Thomas Latz und seinem Team im Mittelpunkt.

Beim Rundgang durch die Einrichtung fiel uns neben dem umfangreichen und hochqualitativen Produkt- und dem namhaften Kundenportfolio vor allem auch das objektiv sehr gute Arbeitsklima und das Miteinander der Beschäftigen auf.
Selten war ich in einem Betrieb, in dem so deutlich spürbar war, wie gerne die Menschen hier Arbeiten, wie wichtig ihnen ihre Arbeit ist und wie viel Spaß sie ihnen macht.

Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf Teilhabe am inklusiven Arbeitsmarkt. Das sage ich aus voller Überzeugung und das ist auch eine ganz grundsätzliche Einstellung meiner Partei, der CDU, und unserer CDU-Landtagsfraktion zu diesem Thema. Dazu gehören aber nicht nur diejenigen, die den Sprung auf den ersten Arbeitsmarkt geschafft haben, sondern selbstverständlich auch die Beschäftigten, die in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) arbeiten.
Diese Werkstätten sind ein enorm wichtiger Baustein im Rahmen unserer Behindertenpolitik. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Betreuung und zur aktiven Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.

Dabei steht für uns der einzelne Mensch, seine Bedürfnisse und sein ganz individueller persönlicher Bedarf im Mittelpunkt. Nach Artikel 27 UN-BRK haben die Betroffenen das Recht, ihren Lebensunterhalt durch Arbeit zu verdienen in einem offenen, inklusiven sowie zugänglichen Arbeitsmarkt und -umfeld. Solange es sich bei Werkstätten für behinderte Menschen um kein alternativloses Angebot handelt, gehören für uns als CDU die WfbM fest zum inklusiven Arbeitsmarkt dazu. Und auch mir ganz persönlich geht das individuelle Wohl des einzelnen Menschen vor der Ideologie einer bedingungslosen totalen Inklusion nur um des Wortes Inklusion Willen.

Im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes wurden mit dem Budget für Arbeit oder der Möglichkeit der Beschäftigung bei anderen Leistungsanbietern alternative Beschäftigungsmöglichkeiten für Werkstattbeschäftigte geschaffen. Diese Alternativen behalten wir im Blick und - das wurde heute deutlich - auch die Werkstätten haben das im Blick und entwickeln sich weiter. Schon jetzt geht auch die WZB hier bereits neue Wege, hat Außengruppen in Unternehmen der saarländischen Industrie, bringt ihre Beschäftigten in die Mitte der Gesellschaft. Sie arbeitet gezielt daran, Menschen für den ersten Arbeitsmarkt fit zu machen, ist gleichzeitig aber auch Rückzugsraum und fängt diejenigen wieder auf, für die der Druck, für die die Belastung zu groß wird.
Es wird auch weiterhin Menschen mit Behinderungen geben, die wegen ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigungen oder Besonderheiten nicht, noch nicht oder noch nicht wieder auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt erwerbstätig werden können. Sie haben ein Recht auf einen Werkstattplatz. Und das ist gut so und muss auch so bleiben können.

Das höchst informative Gespräch mit dem Team der WZB war für Sandra und mich enorm aufschlussreich, es blieb kein Thema ausgespart und auch Kritisches wurde sehr offen angesprochen. Das ist genau das, was für unsere politische und an Menschen orientierte Arbeit als Abgeordnete der CDU so enorm wichtig ist: Das Zuhören, das Nachfragen, das Dazulernen. Und ich werde auch nicht müde, das immer wieder zu wiederholen.
Genau diesem Zweck dienen unsere Vor-Ort-Termine. Und gerade auch was die WZB angeht, waren Sandra Johann und ich uns absolut einig: Es wird nicht unser letzter Besuch in den Werkstätten der WZB gewesen sein. Wir sehen uns als Partner dieser Einrichtungen, die für viele Menschen ein Lebensmittelpunkt sind.

Auch an dieser Stelle noch einmal ein herzliches Wort des Dankes für die Zeit und das offene Wort der WZB-Geschäftsführung, aber auch für das große Engagement der Lebenshilfe insgesamt. Auch die WfbM im Saarland sind Leuchttürme, die unserer Land und das soziale Miteinander in unserem Land kennzeichnen.

Update zur B 10 - Instandsetzung unter Vollsperrung in der Ortsdurchfahrt Eppelborn

Kaum einem Eppelborner wird entgangen sein, dass aktuell durch den Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) Instandsetzungsarbeiten auf der B 10 in der Ortsdurchfahrt Eppelborn durchgeführt werden. Betroffen davon ist der jetzige Bauabschnitt zwischen „Mitte Big Eppel bis Höhe Parkplatz Kirche sowie unmittelbarer Kreuzungsbereich „Schloßstraße / Bahnhofstraße“. Diese Arbeiten werden, wie der LfS mitteilt, wegen unzureichender Fahrbahnbreiten und aus Gründen der Verkehrs- und Arbeitsstellensicherheit unter Vollsperrung durchgeführt und dauern voraussichtlich bis 11.08.2021.
Im Anschluss daran folgt ebenfalls unter Vollsperrung der Bauabschnitt zwischen „Höhe Parkplatz Kirche bis kurz vor Hellbergstraße und Einmündungsbereich Koßmannstraße“. "Die Arbeiten werden voraussichtlich am 15.08.2021 abgeschlossen sein", so der Landesbetrieb in einer aktuellen Mitteilung.

Die Umleitungsstrecke führt von Dirmingen über die L 303 nach Tholey, über die B 269 nach Sotzweiler-Aschbach und über die B 10 über Bubach nach Eppelborn bzw. ab Lebach über die B 268 Eiweiler-Habach nach Eppelborn. Die Gegenrichtung verläuft entsprechend umgekehrt.

Die Baumaßnahme wurde im Vorfeld mit den Unternehmen des öffentlichen Personennahverkehrs abgestimmt. Sie hat Auswirkungen auf die Linienführung des Busverkehrs. Über die Verlegung von Haltestellen und die Änderung von Fahrtrouten informiert der Linienbetreiber.

Die geplanten Zeiträume stehen unter dem Vorbehalt geeigneter Witterung.

Der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) rechnet mit erheblichen Verkehrsstörungen in der Ortsmitte und auf der Umleitungsstrecke. Den Verkehrsteilnehmern wird empfohlen, auf die Verkehrsmeldungen im Rundfunk zu achten, etwaige Störungen bei der Routenplanung zu berücksichtigen und angemessene Fahrzeit für die Umleitungsstrecke einzuplanen.

Der Wald als Klimaschützer Nummer 1? CDU auf Exkursion zwischen Finkenrech und Klingelfloß

Unseren Wald mal nicht nur als grüne Oase zur Erholung erleben, sondern in Zahlen und Fakten, als lebendiges Ökosystem und Wirtschaftsfaktor sowie mit seinen Problemen aufgrund von Klimaveränderungen, Krankheiten und Schädlingsbefall: das war das Ziel einer Exkursion von CDU-Funktionsträgern aus dem gesamten Kreisgebiet. Rund vierzig Teilnehmerinnen und Teilnehmer begleiteten uns bei der Wanderung des CDU-Kreisverbandes Neunkirchen, die vor Ort vom CDU-Gemeindeverband Eppelborn organisiert wurde. Mit dabei waren neben dem CDU-Kreisvorsitzenden und Justizstaatssekretär Roland Theis auch unsere Bundestagsabgeordnete Nadine Schön, die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bürgermeister Andreas Feld sowie unsere Erste Kreisbeigeordnete Daniela Feld.

Fachliche Begleitung durch SaarForst-Geschäftsbereichsleiter Uwe Tobä und Revierförster Roland Wirtz

Auf der beeindruckenden Tour durch den Wald zwischen dem Finkenrech und dem Klingelfloß  gelang es Saar-Forst Geschäftsbereichsleiter Uwe Tobä und dem Dirminger Revierförster Roland Wirtz, die Blickwinkel der Exkursionsteilnehmer zu verändern. Die Wandlung unserer Wälder von regelrechten Baumplantagen zum Forst und schließlich zurück zum richtigen Wald spiegelt dabei einerseits eine Bewusstseinsänderung in der Waldbewirtschaftung, vor allem aber auch das geänderte Bedarfsschema wider.
Während Generationen vor uns immer wieder darauf angewiesen waren, möglichst schnell den Rohstoff Holz zur Verfügung zu haben um beispielsweise die Schäden durch Kriege zu beheben und einen schnellen Wiederaufbau zu ermöglichen, können nun Bäume länger wachsen und älter werden. Statt der Abholzung ganzer Waldflächen sind nunmehr die gezielte Entnahme von Bäumen und die Unterstützung einer nachhaltigen, natürlichen Selbstentwicklung unserer Wälder verstärkt in den Vordergrund gerückt. 

Herausforderungen und Chancen

Fast ein Drittel der Flächen in Deutschland ist bewaldet. Damit zählt unser Land zu den waldreichsten Ländern der Erde. Doch unser Wald macht auch Sorgen: Die Wettextreme der letzten Jahre - egal ob Stürme oder anhaltende Trockenheit - sind ihm nicht bekommen.
Dabei stehen wir im Saarland noch vergleichsweise gut da, denn mit großer Weitsicht haben unsere Forstleute bereits vor längerer Zeit damit begonnen, über den saarländischen Tellerrand hinauszuschauen und darüber nachzudenken, wie der Wald der Zukunft aussehen sollte.
Deshalb stimmt es in weiten Teilen auch, was Umwelt- und Forstminister Reinhold Jost immer wieder betont: "Wir haben den Wald, den andere gerne hätten."
Und das ist auch bitter nötig, denn der Wald hat viele Funktionen:

• Der Wald schützt das Klima 

Bäume entziehen der Atmosphäre CO2; sie verringern damit automatisch das klimaschädliche Kohlendioxid und binden es langfristig.
Gleichzeitig liefert er Baustoffe und Rohstoffe, die CO2 speichern. Denn auch wenn der Baum gefällt und weiterverarbeitet ist, bleibt das Kohlendioxid gebunden. Sei es im Dachgebälk, sei es in hochwertigen Möbeln oder im Parkett. 

• Unser Wald filtert das Wasser und hilft, Hochwasserkatastrophen zu verhindern

Waldböden sind perfekte Wasserfilter. Muss andernorts viel Geld in Filteranlagen investiert werden, macht unser Wald das ganz alleine - ganz ohne teure Entwässerung und Kanalisation. Der Wald bietet viele Bodenschichten, die sehr aufnahmefähig sind und durch die das Wasser fließt, bevor es den Grundwasserspiegel erreicht. Jede dieser Bodenschichten ist Teil eines ausgeklügelten Filtersystems.
Auch bei Starkregen schafft schafft der Waldboden es meist, die Wassermengen aufzunehmen, sie wie ein Schwamm aufzusaugen, zu binden und so plötzliche Fluten und starkes Anschwellen von Bächen und Flüssen zu vermeiden.

• Unser Wald schafft Jobs

Im Jahr 2019 waren bundesweit rund 34.500 Menschen sozialversicherungspflichtig in der Forstwirtschaft tätig. Nachhaltige und klimaschonende Forstwirtschaft ist ein wichtiger Wirtschaftszweig, der ein hohes Fachwissen, ein breites Aufgabenspektrum und eine wichtige gesellschaftliche Funktion vereint. Hinzu kommt dan noch eine um ein Vielfaches höhere Anzahl an Beschäftigten, die mittelbar mit dem Wald zu tun haben, z.B. im (Holz-)Baugewerbe, im Tourismus oder in der holzverabeitenden Industrie.

• Unser Wald ist Heimat, Freund und Verbündeter

Der Wald und wir Deutschen, vor allem auch wir Saarländer, haben eine ganz besondere Beziehung. Der Wald ist Namensgeber vieler Landstriche - vom Bayerischen und Pfälzer Wald, über den Schwarzwald und den Odenwald bis hin zum Thüringer Wald, unserem Hochwald im Nordsaarland oder dem Saarkohlenwald, dem wir soviel zu verdanken haben.
Der Wald ist Ort der Erholung für Wanderer und Spaziergänger, Mountainbiker, Jogger, E-Bike-Radler. Schöne Wälder - auch die rund um Eppelborn - sind touristische Highligts (wie man gerade an schönen Wochenenden auch auf dem Finkenrech sehen kann).

Der Wald ist aber nicht nur Heimat für uns Menschen, sondern für eine Vielzahl von Pflanzen und Tieren. In Zeiten, in denen wir gerade auch als CDU für Artenschutz kämpfen, kommt es ganz besonders auch auf intakte, lebendige Wälder an.
Der Wald ist für uns ein Freund und ein wichtiger Verbündeter!

Impfangebot für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren

Schon jetzt hat sich mehr als jedes fünfte Kind bzw. jeder fünfte Jugendliche im Alter von 12 bis 17 Jahren im Saarland gegen Sars-CoV2 impfen lassen und mindestens die erste von zwei Impfungen erhalten. Am Montag hat die Gesundheitsministerkonferenz einstimmig dafür votiert, nun in allen Bundesländern Impfungen für Zwölf- bis 17-Jährige auch in Impfzentren oder mit anderen niedrigschwelligen Angeboten anzubieten.
Ausdrücklich hingewiesen wird dabei allerdings darauf, dass dabei eine entsprechende ärztliche Aufklärung erforderlich, sowie ggf. eine notwendige Zustimmung der Sorgeberechtigten einzuholen ist. Zudem können die Kinder und Jugendlichen auch durch die niedergelassenen Kinder-, Jugend- und Hausärzte und auch im Rahmen der Impfung von Angehörigen der Beschäftigten durch Betriebsärzte geimpft werden. 

Ich begrüße die Entscheidung ausdrücklich. Gemeinsam mit meinen Kollegen Frank Wagner, dem bildungspolitischen Sprecher unserer Fraktion im Saarländischen Landtag habe ich bereits vor Ferienbeginn gefordert, dass Kindern und Jugendlichen - eine ärztliche Beratung und je nach Altersgruppe auch das elterliche Einverständnis vorausgesetzt - auch vor Ort an den Schulen im Saarland durch mobile Teams oder die örtlichen  Haus-, Kinder- und Jugendärzte ein Impfangebot ermöglicht werden soll.

Das widerspricht auch nicht, wie vielfach falsch behauptet wird, den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO). Denn auch wenn die STIKO neben einer ausdrücklichen Empfehlung zur Impfung von bestimmten besonders gefährdeten Gruppen von Kindern und Jugendlichen bisher keine allgemeine Empfehlung zur Impfung von zwölf- bis 17-Jährigen gibt, weist sie schon jetzt ausdrücklich darauf hin, dass selbstverständlich „nach ärztlicher Aufklärung und bei individuellem Wunsch und Risikoakzeptanz  des Kindes oder Jugendlichen bzw. des oder der Sorgeberechtigten eine Impfung möglich“ ist.

In diesem Sinne hatte die GMK bereits am 06.05.2021 beschlossen, allen Kindern und Jugendlichen bis Ende August 2021 ein entsprechendes Impfangebot machen zu wollen. Dieses Impfangebot ist von Sorgeberechtigten, Kindern und Jugendlichen gut angenommen worden.
Schon jetzt haben sich 22 Prozent der Kinder und Jugendlichen zwischen 12 und 17 Jahren impfen lassen und mindestens die Erstimpfung erhalten. Bundesweit ist bereits mehr als jeder zehnte Jugendliche in diesem Alter voll geimpft.

Gesundheitsministerkonferenz: Auffrischimpfungen ab September

Nachdem erste Studienergebnisse darauf hinweisen, dass es bei bestimmten Personengruppen vermehrt zu einer reduzierten oder schnell nachlassenden Immunantwort nach einer vollständigen COVID-19-Impfung kommen kann, hat die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in ihrer gestrigen Sitzung beschlossen, dass den Bewohnerinnen und Bewohnern in Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und weiteren Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen eine Auffrischimpfung mit einem mRNA-Impfstoff angeboten werden soll.
Diese soll in der Regel mindestens sechs Monate nach Abschluss der ersten Impfserie erfolgen.
Den Patientinnen und Patienten mit Immunschwäche oder Immunsuppression sowie Pflegebedürftigen und Höchstbetagten, die zuhause leben, sollen die Auffrischimpfungen durch ihre behandelnden Ärztinnen und Ärzte angeboten werden.

SARS-CoV2 ist noch längst nicht besiegt - aber je mehr Menschen sich impfen lassen, umso geringer ist wird die Gefahr, die von diesem diesem Virus ausgeht. Deshalb ist es wichtig, den Schutz, den das Impfen möglich macht, so optimal wie nur möglich auszugestalten. Bisherige Studiendaten zeigen, dass insbesondere die Gruppen, denen nun ein ergänzendes Impfangebot gemacht werden soll, von einer Auffrischimpfung profitieren.
Darüber hinaus wird ab September, ebenfalls im Sinne der gesundheitlichen Vorsorge, auch allen bereits vollständig geimpften Bürgerinnen und Bürgern, die den ersten Impfschutz mit einem Vektor-Impfstoff von AstraZeneca oder Johnson&Johnson erhalten haben, eine weitere Impfung mit den mRNA-Impfstoffen BioNTech oder Moderna angeboten. Dies kann in den Impfzentren der Länder oder durch die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte sowie durch Betriebsärztinnen und Betriebsärzte erfolgen.