50.000 Euro aus Berlin für das Bauernhaus Habach

Der heiße Draht unseres Bürgermeisters Andreas Feld nach Saarbrücken und Berlin glüht, wenn es um Zuschüsse von Bund, Land und EU für Investitionen in unserer Gemeinde geht - und das mit Erfolg! 
Nachdem unsere Bundestagsabgeordnete Nadine Schön vor wenigen Wochen die gute Nachricht überbrachte, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages 25.000 € zur Sanierung des klassizistischen Prospekts der großen Orgel in der Pfarrkirche St. Sebastian bewilligt hat, profitierte nun auch unser altes, aber sehenswertes Bauernhaus in Habach von dem gemeinsamen Engagement unserer Vertreter an der Rathausspitze sowie im Land- und Bundestag: 50.000 Euro aus dem „Soforthilfeprogramm Heimatmuseen und landwirtschaftliche Museen 2021“ fließen in die Habach!

Erneut war es unsere Bundestagsabgeordnete Nadine Schön, die sich in enger Abstimmung mit Andreas Feld und mir dafür einsetzte, dass unser Förderantrag im zuständigen Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft von Julia Klöckner Beachtung findet. 
Gestern besuchten Nadine Schön, Andreas, unser Erster Beigeordneter und CDU-Fraktionschef im Gemeinderat Christian Ney und ich das Bauernhaus Habach, wo wir von der Vorstandsvorsitzenden der Stiftung Kulturgut der Gemeinde Eppelborn Marliese Weber und Ortsvorsteher Peter Dörr empfangen wurden.
Gemeinsam stellten wir Nadine das in dieser Form in unserer Region einzigartige Museum vor.

Mit den 50.000 Euro, die nun bewilligt wurden, konnte die beantragte Fördersumme voll ausgeschöpft werden. Das ist eine wichtige Unterstützung, denn am Bauernhaus in Habach mussten einige wichtige, vor allem aber auch kostenintensive Sanierungsarbeiten durchgeführt werden.
Die langanhaltenden Trockenperioden der letzten Jahre hatten große Schäden an den Sandsteingewänden der Fenster und Türen insbesondere auf der Gebäuderückseite sowie an den Kellerluken und Lüftungsschlitzen zur Folge. Zudem war der Fassadenputz durch Risse und Verwitterung derart beschädigt, das an vielen Stellen zu viel Feuchtigkeit in das Mauerwerk eindringen konnte und auch hier nachhaltige Schäden drohten.

Nur dank der Fördermittel war es unserer Gemeinde möglich, die Sanierungskosten zu stemmen und so den Erhalt des 1847 erbauten Gebäudes im Stil eines südwestdeutschen Einhauses nachhaltig zu sichern.
Der Pferdestall samt Schuppen mit Schmiede wurde übrigens 1896 angebaut.
Seit 1994 ist das Bauernhaus Habach - insbesondere dank des großen Engagements unseres Ehrenortsvorstehers Emil Brill und der damaligen CDU-Ortsratsfraktionen mit Alfred Theobald, Alois Finkler, Reinhold Ziegler, Peter Dörr, Heinrich Ziegler und Engelbert Ruschel sowie insbesondere auch Bürgermeister Fritz-Hermann Lutz - ein Museum, in dem man das Leben der saarländischen Erwerbs- und Bergmannsbauern von der Industrialisierung bis zum Zweiten Weltkrieg erleben kann. Im gleichen Jahr wurde das Bauernhaus Habach zudem mit dem Saarländischen Denkmalpflegepreis ausgezeichnet.

Landtagsabgeordnete Sandra Johann neue Vorsitzende der Frauen Union (FU) im Landkreis Neunkirchen

Mit einem fulminanten Ergebnis wählten die Delegierten der Frauen Union (FU) im Landkreis Neunkirchen heute am frühen Abend Sandra Johann zu ihrer neuen Vorsitzenden. Die Landtagsabgeordnete aus Spiesen-Elversberg konnte in der Versammlung in der Illipse in Illingen und in Gegenwart des CDU-Kreisvorsitzenden Roland Theis, der FU-Landesvorsitzenden Anja Wagner-Scheidt und ihres Landtagskollegen Alwin Theobald  alle abgegebenen Stimmen auf sich vereinen. Julia Albert aus Neunkirchen, Margit Drescher aus Eppelborn, Lisa Kämpf aus Merchweiler sowie Carmen Simmet aus Illingen wurden zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Bereits seit 2017 übte Sandra Johann das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden aus, seit einem Jahr führte sie den Kreisverband kommissarisch. Auch wenn die Möglichkeiten aktiver Parteiarbeit durch die Corona-Pandemie deutlich eingeschränkt waren, gelang es der engagierten Lehrerin aus Spiesen-Elversberg, den ein oder anderen Akzent zu setzen: Zu Beginn der Pandemie überreichte sie beispielsweise gemeinsam mit der FU-Landesvorsitzenden Anja Wagner-Scheidt und der stellvertretenden FU-Kreisvorsitzenden Margit Drescher eine größere Menge Mund-Nasen-Schutz für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behinderten-Einrichtung Haus Hubwald des Saarländischen Schwesternverbandes in Eppelborn. Diese Masken hatten Mitglieder der FU zuvor selbst genäht.
Weitere Schutzmasken sowie Desinfektionsmittel überreichte Sandra Johann gemeinsam mit der Ersten Kreisbeigeordneten Daniela Feld und dem gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion unter anderem an den DRK-Ortsverein Habach. 
Sandra Johann trat 2010 in die CDU ein. Von 2014 bis 2018 war sie stellvertretende CDU-Vorsitzende ihrer Partei in Spiesen-Elversberg, seit der Kommunalwahl 2014 ist sie Mitglied des Gemeinderates.
2020 rückte sie für die St. Wendeler Abgeordnete Ruth Meyer in den Saarländischen Landtag nach und ist unter anderem Mitglied im Bildungsausschuss, im Europa-Ausschuss sowie im Ausschuss für Wissenschaft und Technologie.

Auch die weiteren Mitglieder im Vorstand des FU-Kreisverbandes wurden mit großer Mehrheit gewählt oder in ihren Ämtern bestätigt. Dem Geschäftsführenden Vorstand gehören nun Bettina Kootz aus Spiesen-Elversberg als Schriftführerin, Sabine Werner aus Ottweiler als Mitgliederbeauftrage, Vivienne Therre aus Illingen als Organisationleiterin und Katharina Dilk aus Spiesen-Elversberg als stellvertretende Organisationsleiterin sowie Jessica Horras aus Eppelborn als Referentin für Öffentlichkeitsarbeit und Social Media an.
Zu Beisitzerinnen im Vorstand wurden Alice Avieny und Sabrina Math aus Neunkirchen, Brigitte Backes, Daniela Feld, Ulla Tobä und Marliese Weber aus Eppelborn, Ute Beck und Jutta Jochum aus Schiffweiler sowie Melitta Daschner, Silvia Grisafi und Nicole Theobald aus Ottweiler gewählt.

Frisch gelesen: "Miss Merkel - Mord in der Uckermark" von David Safier

David Safier schafft es, in seinen Büchern eindrucksvoll, Szenarien zu erschaffen, deren Handlungen zwar durchaus skurril, immer aber fesselnd und mit einem kräftigen Schuss Humor versehen sind - und zwar einem Humor, der nicht plump, sondern vielmehr mit einem eleganten Schwung und durchaus spitzer Feder daherkommt. Das gilt - vielleicht sogar mehr denn je - auch für sein neuestes Buch "MISS MERKEL - Mord in der Uckermark". 

In der Buchhandlung meines Vertrauens fiel mir, kaum dass ich sie betreten hatte, bereits das leuchtend orangefarbene Cover ins Auge, unverkennbar von einer Profilansicht der amtierenden Kanzlerin geziert. Auch wenn sie statt einem der bekannten unifarbenen Blazer ein etwas ungewöhnliches Outfit trägt im Stile eines Sherlock Holmes oder fast mehr noch eines Nick Knattertons.

Ein Blick auf den Teaser auf der Rückseite des Paperbacks genügte, um mich zu überzeugen, dass das aktuelle Buch ein lohnender Kauf sein könnte.
Und um es vorwegzunehmen:
Es war in der Tat ein Glücksgriff. Ich gebe volle fünf Sterne für ein Buch, dessen 312 Seiten mich amüsierten und so fesselten, dass ich schon am zweiten Tag nach dem Kauf mit der Geschichte komplett durch war.
In fast schon faszinierender Weise karikiert David Safier die (derzeit noch) amtierende Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, versetzt sie ins Jahr 2022 und damit in die Zeit nach dem Ende ihrer Kanzlerschaft:

Um mit ihrem früheren Amt als Regierungschefin abschließen, dem großstädtischen Trubel zu entfliehen und den Ruhestand mit ihrem Achim, wie versprochen, genießen zu können, suchte sich die Kanzlerin die beschaulich-ländliche Kleinstadt Klein-Freudenstadt als neuen Lebensmittelpunkt aus, begleitet von ihrem Personenschützer Mike und ihrem Mops Putin. Mit dem Idyll ist es allerdings schnell vorbei, als der Herr der örtlichen Schlosses, Freiherr Philipp von Baugenwitz, in Ritterrüstung aber maustetot, vor ihr im schlosseigenen Weinkeller liegt, in der Hand den Schierlingsbecher.
Während alle Welt von einem Freitod des Freiherrn ausgeht, wittert Merke Unrat und beginnt, wie weiland Miss Marple, auf eigene Faust zu ermitteln, assistiert von ihrem treuen Achim, widerwillig aber doch verantwortungsvoll unterstützt vom nicht weniger treuen, aber mit deutlich mehr Muskeln bepackten Bodyguard Mike. Und es scheint, als habe "Mutti" (oder treffender noch "Puffeline", wie sie ihr "Puffel" Achim nennt) wie in den sechzehn Jahren zuvor auch noch im Ruhestand den richtigen Riecher dafür zu haben, wenn jemand Dreck am Stecken hat....

EppelBlog-Prädikat: Humorvoll und erfrischend. 
EppelBlog-Bewertung: ***** 5 Sterne

Herausgeber: ‎ Kindler Verlag 2021   /   320 Seiten

ISBN-13 ‏ : ‎ 978-3-463-40665-7

Doppelbesteuerung, Tourismuswirtschaft, Schuldenbremse: CDU-Finanzpolitiker fassen wegweisende Beschlüsse

Doppelbesteuerung der Einkommen von Grenzpendlern von Deutschland nach Luxemburg bei Home-Office soll geändert werden – Bekenntnis zur Tourismuswirtschaft – Festhalten an grundgesetzlicher Schuldenbremse

Die Tagung der finanzpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen vom 27. bis 28. Juni 2021 brachte wichtige Beschlüsse. Unter anderem soll das aktuelle Doppelbesteuerungsabkommen mit Luxemburg geändert werden. Laut diesem dürfen Grenzgänger maximal 19 Tage im Jahr in ihrem Home-Office am Wohnsitz in Deutschland arbeiten, ohne den dafür anfallenden Lohn in der Bundesrepublik versteuern zu müssen. Ab 20 Tagen muss jeder einzelne in Deutschland gearbeitete Tag auch dort versteuert werden. Zwar gab es eine pandemiebedingte Erhöhung auf 52 Tage, jedoch wird diese vorläufige Maßnahme einer geänderten Arbeitskultur nicht gerecht, fördert beispielsweise nicht das ökologisch sinnvolle Arbeiten von zu Hause aus. 

 

Finanzminister Scholz wurde Verantwortung nicht offenbar nicht gerecht

„Luxemburg ist bereits vor der Pandemie auf Olaf Scholz zugekommen und hat von sich aus angeboten, die Einkommenssteuer für die Tage der Arbeit im deutschen Homeoffice mit Deutschland zu teilen – und wurde von Scholz bisher ignoriert“, so Stefan Thielen, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. “Es wird jetzt höchste Zeit, dass Scholz endlich eine Antwort liefert!” 

 

Die finanz- und haushaltspolitischen Sprecher fordern den Bundesfinanzminister nun auf, die Abschaffung der geltenden 19-Tage-Regelung in Verhandlungen mit Luxemburg sofort anzugehen und diese dauerhaft mindestens durch die aktuell gültige 52-Tage-Regelung zu ersetzen. Zudem soll geprüft werden, ob darüber hinaus eine Beteiligung deutscher Kommunen an den Lohnsteuereinnahmen von Grenzgängern möglich ist.  

 
Bekenntnis zum Wirtschaftszweig Tourismus

In weiteren Beschlüssen bekannten sich die Sprecher auf ihrer Tagung zur Tourismuswirtschaft als wichtigen Wirtschaftszweig in Deutschland, auf den 2019 knapp 4 Prozent der Bruttowertschöpfung (knapp 120 Milliarden Euro) entfielen. Mobilität und Reisen haben direkte wirtschaftliche Effekte auf Steuereinnahmen und Arbeitsmarkt und tragen in entscheidendem Maße zur Völkerverständigung und zum kulturellen Austausch bei.  

 

„Bestrebungen, diese Mobilität einzuschränken oder bestimmte Arten zu Reisen ganz zu verbieten, wie es vor kurzem bei den Grünen aufkam, haben wir eine klare Absage erteilt und uns gleichzeitig zur grundgesetzlichen Schuldenbremse bekannt, als wesentlichen Bestandteil des Wahlprogramms von CDU/CSU. Die Schuldenbremse hat sich auch durch ihre Flexibilität in der Krise bewährt und ist ein Garant für eine solide und generationengerechte Finanzpolitik“, fasst Thielen die Tagung zusammen.

Saarländische Polizei stärkt Cyberkriminalitätsbekämpfung

Innenministerium berichtet im Ausschuss über weitere Schritte im Kampf gegen Cybercrimes

„25 Millionen Euro, die mit Abstand größte Investition in die polizeiliche Informationstechnik, die es jemals gegeben hat, sorgt dafür, dass die Digitalisierung bei der Polizei schnell voranschreitet. Wenn man bedenkt, dass 2.576 Polizisten und 466 Anwärter im Großen und Ganzen betroffen sind, ist das wirklich erstaunlich. Jeder Schritt, der die Beamtinnen und Beamten von Verwaltungstätigkeiten entlastet, ist ein Schritt zu Präsenz in der Fläche und zu Bürgernähe“, betonte mein Freund und Kollege Raphael Schäfer (Foto), der innenpolitische Sprecher unserer CDU-Landtagsfraktion, nach der Ausschusssitzung.

Mittlerweile sei es der Polizei im Saarland möglich durch eine eigene App die Verkehrsunfallaufnahme, die Bearbeitung von Strafanzeigen und sonstigen Vorgängen vor Ort mobil auf Diensthandys durchzuführen, die jedem Beamten und jeder Beamtin Polizeiinspektionen zur Verfügung gestellt werden. Eine App zur Bearbeitung von Todesermittlungssachen befindet sich in der Erprobung. Ein polizeilicher Multimedia Messenger ermöglicht es der Polizei Texte, Sprachnachrichten, Bilder und Videos zu versenden. Der Datenschutz nimmt dabei einen hohen Stellwert ein. Außerdem können Fingerabdrücke per „Livescan“ in den Polizeidienststellen direkt digitalisiert oder abgeglichen werden.

An der Fachhochschule für Verwaltung wurde zusammen mit dem LPP ein virtueller Cybercrime-Desktop entwickelt und getestet, an dem sicher und abgeschirmt von jedem Arbeitsplatz aus beispielsweise auch im Darknet ermittelt werden kann. 

Das Herzstück im Kampf gegen die Cyberkriminalität soll das neue Cyber-Ausbildungs- und Trainingszentrums (CATZ) am Campus Göttelborn werden. Dort soll eine zukunftsfähige, flexibel einsetzbare IT-Lehr- und Lernumgebung entstehen, das zusammen mit Cyberkriminalisten, die in die polizeiliche Einheitslaufbahn als vollwertige Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte eingegliedert werden, ein weiterer Faustschlag gegen Online-Kriminalität werden soll.

„Die saarländische Polizei ist offen für Veränderungen und passt sich den neuen Machenschaften der Cyberverbrecher effizient an. Hier muss man sich auch einfach mal etwas trauen, bestehende Prozesse hinterfragen dürfen und aus gewohnten Mustern ausbrechen. Innenminister Klaus Bouillon lebt den Beamten diesen Innovationswillen vor. So kann die Polizei mit der neuen Schnelllebigkeit Schritt halten“, so Schäfer.

„Energiesparend und klimaschützend“: CDU begrüßt Umbau der Beleuchtung in der Wiesbachhalle auf moderne LED-Technik

Die Beleuchtung in der Mehrzweckhalle Wiesbach soll noch in diesem Jahr auf den neuesten Stand gebracht und mit moderner LED-Technik ausgestattet werden.  Das bestätigte Bürgermeister Dr. Andreas Feld in einem Gespräch mit dem Wiesbacher CDU-Ortsvorsitzenden und Gemeinderatsmitglied Adrian Bost. Derzeit werde eine entsprechende Ausschreibung vorbereitet.

(Foto v.l.n.r.: CDU-Ortsvorsitzender und Gemeinderat Adrian Bost, MdL Alwin Theobald, Gemeinderätin Carolin Bollow vor der Wiesbachhalle)

„Mit dem Austausch der veralten HQL-Leuchten gegen modernste LED-Lampen mit entsprechender Steuerungstechnik machen wir einen weiteren wichtigen Schritt, um unsere Halle zukunftsfähig zu machen und ihren Erhalt nachhaltig sicherzustellen“, freut sich Adrian Bost. Es sei gut, dass hierzu konsequent auch Fördermittel des Landes und des Bundes genutzt würden, so der CDU-Vorsitzende: „Bürgermeister Feld agiert hier wirklich vorbildlich und arbeitet zu diesem Zweck nicht nur Hand in Hand mit der Landesregierung, sondern vor allem auch mit unseren Abgeordneten im Landtag und im Bundestag, mit Alwin Theobald und Nadine Schön.“

Auch für das aktuelle Projekt in der Wiesbachhalle rechne man mit einer Projektförderung in Höhe von rund 45 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, erläutert Bost. Bei veranschlagten Kosten in Höhe von rund 34.000 Euro sei das eine wichtige Unterstützung für die vorgesehene Maßnahme, die ganz massiv auch zu Einsparungen beim Energieverbrauch führen werde. „Ich denke, jeder kann sich gut vorstellen, was eine Reduzierung von bis zu 21.000 Kilowattstunden oder sogar noch mehr für die Zukunftsfähigkeit unserer Halle und was die mögliche Einsparung von bis zu 250 Tonnen Kohlendioxid in den kommenden Jahren für unseren Kampf gegen den Klimawandel bedeuten.“

Die Wiesbachhalle sei einst eine der modernsten Mehrzweckhallen im Saarland gewesen, so Adrian Bost, der für die CDU den Gemeindebezirk Wiesbach gemeinsam mit Carolin Bollow und Edith Monz-Schwarz auch im Gemeinderat vertritt. Mit dem Umbau der nunmehr veralteten 36 HQL-Leuchten auf moderne LED-Technologie werde man nun auch dem guten Ruf der Wiesbachhalle wieder mehr gerecht. „Wichtig bleibt in diesem Zusammenhang nur noch, dass auch die neue Beleuchtung ballwurfsicher gestaltet sei. Aber ich bin sicher, das hat die Verwaltung längst im Blick“, so Adrian Bost abschließend.

Auch Toiletten in der FGTS werden erneuert

Ein wichtiges Anliegen für die CDU Wiesbach ist auch die Erneuerung der Toiletten im Bereich der Freiwilligen betreuenden Ganztagsschule: „Auch hier konnte mir unser Bürgermeister positive Signale mit auf den Weg geben“, berichtet Adrian Bost nach seinem Gespräch mit Andreas Feld.  Die Verwaltung arbeite mit Hochdruck auch bei diesem Projekt an der Vorbereitung und der Umsetzung, so dass die Renovierung der Toiletten schnell näher rücken werde. „Ich bin sehr zufrieden mit dem Tempo und auch der Intensität, wie in unserer Gemeinde und auch bei uns in Wiesbach in den Erhalt und die Verbesserung unserer Infrastruktur investiert wird. Wir sind als CDU damit bei der Umsetzung unseres kommunalen Wahlprogramms voll auf Kurs“, so das Fazit von Adrian Bost. 

Erstmals seit Oktober 2020: Saarländische Pflege- und Altenheime ohne Infektionsgeschehen

Es ist ein weiteres, ein starkes Licht am Horizont: In den saarländischen Pflege- und Altenheime ist erstmals seit Mitte Oktober keine Bewohnerinnen oder Bewohner mehr aktiv infiziert und auch unter den Beschäftigten  gibt es keine aktiven Covid-19 Infektionen mehr. (Stand: 22.06.2021 | 15:00 Uhr)

In der Bewertung dieser Nachricht bin ich mit unserer saarländischen Gesundheitsministerin Monika Bachmann absolut einig: „Das ist gut! Diese Entwicklung zeigt, dass sich die Kombination aus einem breiten Testangebot sowie der vorrangigen Impfungen in den Pflege- und Altenheimen bewährt hat. Für uns war und ist es immer das Wichtigste, die besonders schützenswerten Gruppen in der Gesellschaft zu schützen. Wir sind noch nicht am Ende der Pandemie, daher setzen wir diesen Weg konsequent fort."

Frau Prof. Dr. Jennifer Diedler soll neue Ärztliche Direktorin der Uni-Klinik werden.

An der Spitze des Universitätsklinikums des Saarlandes (UKS) deutet sich ein Wechsel an: Nach einem vorangegangen Auswahlverfahren stellte der Aufsichtsrat in der vergangenen Woche Frau Prof. Dr. Jennifer Diedler als Kandidatin für das Amt der Ärztlichen Direktorin vor. Wie der Aufsichtsratsvorsitzende Henrik Eitel mitteilte, stand
stand Prof. Dr. Diedler im Rahmen einer Vorstellungsrunde auch den Klinikdirektoren der unterschiedlichen Fachkliniken des UKS Rede und Antwort, die anschließend nach einer internen Beratung den Vorschlag des Aufsichtsrates einstimmig unterstützten.  (Das Symbolfoto zeigt Mitglieder des AK Gesundheit & Soziales der CDU-Landtagsfraktion bei einem ihrer regelmäßigen Besuche in der Uniklinik).

Meine Kollegin Jutta Schmitt-Lang (Foto), die wissenschaftspolitische Sprecherin unserer CDU-Landtagsfraktion und Obfrau im Untersuchungsausschuss Umgang mit Hinweisen auf Verdachtsfälle von Kindesmissbrauch am Universitätsklinikum, begrüßt die Entscheidung:
"Die großen Herausforderungen, vor denen das UKS steht, können nur unter hauptamtlicher Führung, mit Sachverstand und großer Geschlossenheit gemeistert werden."
Die Entscheidung für Frau Prof. Dr. Diedler sei daher sehr zu begrüßen erklärt Jutta Schmitt-Lang und ergänzt: "Auch vor dem Hintergrund dass der Kulturwandel im UKS, der nach den Missbrauchsvorwürfen eingeleitet wurde, weiter vorangetrieben werden muss, eine gute Entscheidung!"

Auch ich als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion begrüßte die Entscheidung in einer ersten Stellungnahme ausdrücklich:
"Unser Universitätsklinikum ist ein treibender Motor der medizinischen Versorgung und Entwicklung nicht nur für das Saarland, sondern auch für unsere gesamte Region im Südwesten Deutschlands. 
Nach allem, was ich bislang über Frau Prof. Dr. Diedler weiß, bringt sie hervorragende Voraussetzungen mit, um die Universitätsmedizin im Saarland in die Zukunft zu führen.
Mein besonderer Dank gilt aber Herrn Prof. Dr. Reith, der die ärztliche Leitung des Universitätsklinikums in einer nicht einfachen Zeit übernommen hat und eine hervorragende Arbeit leistet."

Hintergrund

Das Amt des derzeitigen Ärztlichen Direktors Prof. Dr. Wolfgang Reith endet am 30. September 2021. Der Aufsichtsrat hatte sich bereits im September 2020 dazu entschieden, die Funktion des Ärztlichen Direktors nicht wie bisher im Nebenamt, sondern künftig im Hauptamt zu vergeben, wie es an zahlreichen anderen Universitätskliniken schon längst der Fall ist.

Prof. Dr. Reith wollte das Amt des Ärztlichen Direktors nicht im Hauptamt weiterführen. Unter Beteiligung der Personalberatungsagentur Odgers & Berndtson wurde das Amt ausgeschrieben. In zwei Vorstellungsrunden hatte sich der Aufsichtsrat am 8. Mai 2021 mit zunächst fünf und am 6. Juni 2021 mit drei verbliebenen Kandidatinnen und Kandidaten befasst und sich schließlich dazu entschieden, Prof. Dr. Diedler für das Amt vorzuschlagen.

Das Gesetz über das Universitätsklinikum des Saarlandes (UKSG) sieht vor der Bestellung einer neuen Ärztlichen Direktorin durch den Aufsichtsrat vor, dass zuvor das Benehmen mit der Klinikdirektorenkonferenz herzustellen ist. Prof. Dr. Jennifer Diedler, Jahrgang 1977, war bereits am Universitätsklinikum Heidelberg, am Universitätsklinikum Tübingen sowie zuletzt am Universitätsklinikum Freiburg tätig.

Warnung vor Eichenprozessionsspinnern

Der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) warnt vor Eichenprozessionsspinnern, die aktuell insbesondere im Umfeld von Mitfahrerparkplätzen und Rastanlagen auftreten können. Dieser Warnung kann ich mich nur eindringlich anschließen, denn auch beliebte Wander- und Spazierwege, Kinderspielplätze und sogar der heimische Garten können betroffen sein, wenn sich dort die vom Eichenprozessionsspinner geliebten Eichen befinden.

Im Zeitraum von Ende Mai bis Oktober sind die Nester mit den Raupen an Bäumen zu finden. Betroffen davon sind Eichen im Bereich der Astwinkel und auch am Stamm. Gerade in Gebieten mit vielen Besuchern wie z. B. auf Park- und Rastplätzen, aber auch an Geh-, Rad- und Wanderwegen und im Umfeld von Bundes- und Landesstraßen, stellen die Eichenprozessionsspinner eine Gefährdung dar. Die Haare der Raupen sind giftig und können zu körperlichen Reaktionen in Form von Hautreizungen (Pusteln mit starkem Juckreiz) und Schleimhautreizungen bis hin zu Atemnot führen.

Werden befallene Bereiche in der Zuständigkeit des LfS gemeldet, werden diese mit entsprechender Beschilderung und Warnbändern gesperrt und umgehend Fachfirmen zur schnellstmöglichen Beseitigung der Nester beauftragt.
Auch die Gemeinden nehmen die Gefahr durch die behaarten Raupen sehr ernst und sind für Hinweise auf Populationen insbesondere in öffentlich zugänglichen Bereichen sehr dankbar. 

Der LfS ruft dazu auf, sich von bereits abgesperrten Bereichen unbedingt fernzuhalten und auf keinen Fall mit den Raupen bzw. Nestern in irgendeiner Form in Kontakt zu kommen.
Gerade die Haare der Raupen können über weite Strecken vom Wind getragen werden. Daher sollten noch nicht abgesperrte Bereiche mit Befall unbedingt gemieden werden!

AKK, Peter Altmaier, Nadine Schön und Markus Uhl an der Spitze: CDU Saar wählt Landesliste für den Bundestag

Die CDU hat ihre Weichen für die Bundestagswahl gestellt, das #teamsaarland steht. Im Elversberger Stadion an der Kaiserlinde, der Ursapharm-Arena, wurde die Landesliste für die Bundestagswahl aufgestellt. Die Veranstaltung selbst und auch die Abläufe waren in bester Weise und vor dem Hintergrund des heißen Sommerwetters straff organisiert, die Vertreterinnen und Vertreter des CDU-Ortsverbände bestens gelaunt und die Wahlergebnisse mehr als eindeutig: Als Spitzenkandidatin der CDU Saar und auf Platz 1 der Landesliste für die Bundestagswahl wurde Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gewählt. Sie erhielt beeindruckende 98,5% der Stimmen.
 Auf Platz 2 folgt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (94,9%) und auf Platz 3 Nadine Schön, die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU -Bundestagsfraktion (93,7%). Auf Platz 4 wurde Markus Uhl, der Generalsekretär der CDU Saar, gewählt (96,3%). Damit wurden die ersten vier Plätze der Landesliste gleichzeitig von den Direktkandidat/innen in den Wahlkreisen besetzt.

Strahlender Sonnenschein an der Kaiserlinde. Klare Ergebnisse. Ein starkes Signal für die Bundestagswahl!

Die Vertreterinnen und Vertreter der CDU-Ortsverbände aus dem gesamten Saarland strömten nach Spiesen-Elversberg in die Ursapharm-Arena um ihre Kandidatinnen und Kandidaten auf die Landesliste für die bevorstehende Bundestagswahl zu küren. 
Ein wenig hatte die Veranstaltung fast schon das Flair eines großen Familientreffens. Endlich sah man wieder bekannte Gesichter aus dem ganzen Land, freute sich über ein Wiedersehen. Aber auch diese Veranstaltung war von der Pandemie geprägt: Das Orga-Team der CDU-Landesgeschäftsstelle aber auch die Vertreterinnen und Vertreter selbst achteten vorbildlich auf die Einhaltung des Hygienekonzepts, auf Abstände und Maskenpflicht - auch aus ihrem ureigensten Interesse heraus, denn trotz zurückgehender Infektionszahlen ist die Gefahr noch lange nicht gebannt. 

Die hohen Temperaturen und die Masken aber taten der guten Stimmung keinen Abbruch, denn einerseits waren alle froh, sich mal endlich wieder in echt zu sehen und nicht nur im Rahmen von Online-Sitzungen und in Briefmarkengröße auf den Bildschirmen von PC, Laptop oder Tablet.
Andererseits trug zur guten Stimmung aber auch die Bilanz saarländischer CDU-Politik der letzten Jahre bei. Tobias Hans beschränkte sich darauf, nur die Schlagzeilen in der Presse der vergangenen Monate vorzulesen. Doch auch das war beeindruckend genug, denn das Saarland ist gerade dabei, einen erneuten Strukturwandel durch innovative und zukunftsorientierte Unternehmensansiedlungen zu bewältigen und Schritt für Schritt zu einem High-Tech-Land aufzusteigen. Nicht wenige fühlten sich angesichts der trotz Corona enormen Aufbruchsstimmung an die überaus erfolgreiche Zeit nach dem Regierungswechsel im Saarland 1999 erinnert.

Unser #teamsaarland für Berlin

Dass das so ist, daran haben die Vertreterinnen und Vertreter der Saar-CDU in Berlin einen großen Anteil. Es ist egal, ob man auf die erfolgreiche Arbeit von Annegret Kramp-Karrenbauer als Bundesverteidigungsministerin schaut und die Art und Weise, wie sie das Vertrauen und die Herzen der Truppe erobert hat und die Bundeswehr trotzdem ganz grundlegend neu aufstellt.
Oder ob man den Blick auf Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier wirft, der durch seinen Arbeit dafür gesorgt hat, dass Deutschland besser als andere Länder durch die Krise und die Pandemie kommt und dabei auch das Saarland nicht vergessen hat.
Auch Nadine Schön, "meine" Abgeordnete aus dem Wahlkreis 298 und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist in Berlin zumindest politisch mittlerweile ein Schwergewicht und zählt zu einem sehr engagierten und parteiübergreifend anerkannten Kreis von Vordenkerinnen und Vordenkern in der Unionsfraktion. Für Aufsehen hat dabei auch ihr Buch "Neustaat" gesorgt, das ich jedem politisch Interessierten zur Lektüre nur wärmstens empfehlen kann. 
Und nicht zuletzt ist natürlich auch unser CDU-Generalsekretär Markus Uhl zu nennen, der an allen Fronten und unermüdlich in Berlin dafür kämpft, dass immer wieder auch finanzielle Mittel ins Saarland fließen.
Wen wundern da die Zustimmungswerte, die alle vier nun gestern für ihre Spitzenplätze auf der CDU-Landesliste erhielten? Die gestrige Wahl ist für uns alle ein Startschuss und ich kann uns alle nur beglückwünschen: Das Team auf den Spitzenplätzen zu ihren Ergebnissen ebenso wie uns selbst das Christdemokraten, das wir ein solches Top-Team ins Rennen "Bundestagswahl" schicken können.

Das gilt im Übrigen auch für die sogenannten "weiteren Plätze" auf der Landesliste. Auch dort scharen sich reihenweise engagierte junge Köpfe, die bereit sind, unser Land in Berlin zu vertreten. Darunter aus unserem CDU-Kreisverband Neunkirchen Julia Albert aus dem CDU-Stadtverband Neunkirchen, Dr. Markus Groß aus "meinem" Gemeindeverband Eppelborn und Susanne Tornes aus dem CDU-Gemeindeverband Schiffweiler. 

Debattenbeitrag im Saar-Landtag zur Abschaffung des NC im Medizinstudium

74 Frauen und 35 Männer haben sich für das kommende Wintersemester über die sogenannte Landarztquote auf einen Medizinstudienplatz beworben – darunter auch junge Menschen, die zwar deutlich von einem Notendurchschnitt von 1,0 entfernt sind, aber mit einem grundsoliden Abitur in der Tasche und viel Empathie, zum Teil auch mit einer Ausbildung zum Notfallsanitäter, zur Pflegefachkraft oder zur Medizinisch-Technischen Assistenz, den Test für Medizinische Studiengänge, den sogenannten TMS-Test mit Bravour meistern und sich in den Auswahlgesprächen in bester Weise empfehlen.

Auch ganz grundsätzlich ist das Erreichen eines bestimmten Bestnote selbst im Studiengang Medizin nicht allein mehr ausschlaggebend für einen Studienplatz. Hier hat das Saarland bereits 2019 nachgesteuert und letztes Jahr mit der Landarztquote eine weiter Tür geöffnet.
Die AfD-Fraktion im Saarländischen Landtag hat das alles nicht mitbekommen und mal eben die Abschaffung des Numerus Clausus für Medizin gefordert.
Dahinter steckte aber weit mehr: Die Rechtspopulisten versuchten erneut ganz bestimmte Ressentiments zu schüren und benutzten ihren Antrag lediglich als Vehikel, um ihre Vorurteile und ihre krude Weltsicht zu transportieren.
Der Antrag erwies sich allerdings als Bumerang und wurde zum  Spiegelbild der Arbeitsweise der AfD und der Ernsthaftigkeit ihrer politischen Arbeit.

Meine entsprechende Rede können Sie sich im Wortlaut auf der Plattform YOUTUBE ansehen und anhören:

Zahl der Geburten steigt im März 2021 auf den höchsten Wert seit mehr als 20 Jahren

Es sind gute Nachrichten in dieser noch immer schwierigen Zeit: Der Klapperstorch war wieder häufiger unterwegs!
Im März 2021 sind nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 65 903 Kinder zur Welt gekommen. Mehr als 65 000 Geburten in einem März gab es zuletzt 1998. Im Vergleich zum März 2020 ist die Geburtenzahl in diesem Jahr um etwa 5 900 oder 10 % gestiegen. Auch im Saarland scheint sich dieser Trend zu zeigen - einer Studie des Shopping- und Zahlungdienstleisters Klarna steigt aktuell der Umsatz bei Baby- und Kleinkindprodukten und könnte damit auf einen kleinen Baby-Boom hindeuten.

Anstieg steht in zeitlichem Zusammenhang mit dem Ende des ersten Lockdowns

Wie das statistische Bundesamt berichtet, hatte sich bereits im Februar 2021 eine leichte Zunahme der Geburten angedeutet (nach vorläufigem Stand +6 % im Vergleich zum Februar 2020), die sich nun im März weiter verstärkt hat.

Der Anstieg steht in zeitlichem Zusammenhang mit dem Abflachen der ersten Welle der Corona-Pandemie in Deutschland und den Lockerungen ab Anfang Mai 2020. Ein Blick auf die Zahlen vom Jahresbeginn zeigt, dass während des ersten Lockdowns offenbar nicht mehr Kinder gezeugt wurden als sonst: Im Januar 2021 lagen die Geburtenzahlen noch in etwa auf Vorjahresniveau.

Auch europaweit im März 2021 tendenziell steigende Geburtenzahlen

Nach vorläufigen Angaben der zuständigen Ämter stiegen in den meisten europäischen Staaten die Geburtenzahlen im März 2021.
In besonders stark von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern wie Spanien, Frankreich oder Belgien haben sich die zunächst deutlich rückläufigen Geburtenzahlen stabilisiert.
In mehreren anderen Staaten nahmen sie im März 2021 im Vergleich zum Vorjahresmonat deutlich zu: Rumänien (+15 %), Estland und Litauen (+13 %), Niederlande, Finnland und Ungarn (+10 %).

Gesundheitsministerkonferenz fordert Nationalen Aktionsplan für die Nachsorge bei Personen mit Post-COVID-Syndrom

Neben den möglichen akuten Folgen einer Covid-19-Infektion insgesamt und dem Pädiatrischen Inflammatorischen Multiorgan-Syndrom bei Kindern sind gerade auch die Langzeitfolgen und vor allem das sogenannte Post-Covid-Syndrom Probleme, die mich in meiner politischen Arbeit intensiv beschäftigen. Viele, die nicht selbst davon betroffen sind und auch keine Betroffenen in ihrem direkten Umfeld kennen, können sich nicht vorstellen, wie sehr Post-Covid einen Menschen belasten kann.
Deshalb begrüße ich es ausdrücklich, dass sich auch die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) heute mit diesem Thema beschäftigt hat und in der Konsequenz einen Nationalen Aktionsplan für die Nachsorge bei Personen mit Post-COVID-Syndrom fordert.

Viele Personen, die an COVID-19 erkranken, leiden auch noch lange nach ihrer Infektion an körperlichen und psychischen Problemen wie anhaltenden Lungenproblemen, Leistungsminderung, Husten, Erschöpfung oder lähmenden Kopfschmerzen. Diese Langzeitfolgen werden auch Post-COVID-Syndrom genannt.

Um betroffene und behandelnde Akteure besser zu vernetzen und die Therapiemöglichkeiten weiter auszubauen, fordert die Konferenz der Gesundheitsministerinnen und –minister der Länder (GMK) eine Auftaktkonferenz zur Entwicklung eines Nationalen Aktionsplan „Post-COVID-Syndrom“.

„Neben der Akutbehandlung von Corona-Patientinnen und Patienten, müssen wir auch den zunehmenden Behandlungsbedarf für Personen mit dem Post-COVID-Syndrom berücksichtigen. Schon jetzt müssen dazu entsprechende Netzwerke und Infrastruktur geschaffen werden, um Betroffene vollumfänglich unterstützen zu können“, so die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann.

Zu der geforderten Auftaktkonferenz sollen vor allem Vertreterinnen und Vertreter aus Gesundheitsberufen, der gesetzlichen Krankenkasse sowie Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften zusammenkommen. Neugründungen von Selbsthilfegruppen für Betroffene sollen gefördert werden, ebenso der Ausbau und Betrieb von spezialisierten Behandlungsstrukturen für Patientinnen und Patienten.

„Neben weitreichenden Therapiemöglichkeiten für Betroffene, wollen wir in der Gesellschaft vor allem ein breites Bewusstsein für die Erkrankung und ihre unterschiedlichen Erscheinungsbilder schaffen. Damit wollen wir gleichsam sensibel und handlungsfähig sein“, erklärt die Ministerin abschließend.

Hintergrund

Die 94. Gesundheitsministerkonferenz (GMK) findet heute am 16. Juni 2021 statt. Gemeinsam beraten die 16 Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder über aktuelle gesundheitspolitische Fragestellungen. Aufgrund der Pandemie findet die Konferenz online statt.

A 1 – Vollsperrung zwischen den Anschlussstellen Illingen und Tholey in beiden Richtungen

Sperrung von Freitag bis Montag:

In Kürze beginnt die Niederlassung West der Autobahn GmbH mit der nächsten Bauphase für den Ersatzneubau der Illtalbrücke. Hierfür ist ein Umbau der Baustellenverkehrsführung erforderlich. Zur Durchführung dieser Arbeiten sind beide Richtungsfahrbahnen zwischen den Anschlussstellen (AS) Illingen und Tholey von Freitagabend, dem 18. Juni, ab 19 Uhr bis zum Montagmorgen, den 21. Juni 2021, 5 Uhr gesperrt.

Folgende Umleitungsstrecken stehen während der Vollsperrung zur Verfügung:

Verkehrsteilnehmer aus Richtung Trier kommend folgen der U84  bis zur AS Eppelborn und von dort über die U86 in Richtung Dirmingen, Wustweiler bis zur AS Illingen. Verkehrsteilnehmer aus Richtung Saarbrücken kommend folgen der U13 auf die L141 Richtung Illingen über Dirmingen, Wustweiler bis zur AS Eppelborn und  von dort der U15 folgend über Eppelborn, Thalexweiler bis zur AS Tholey.

Im Anschluss an den Umbau der Baustellenverkehrsführung ist die Zufahrt der AS Eppelborn in Fahrtrichtung Trier für den Verkehr wieder freigegeben. Die Abfahrt bleibt weiterhin gesperrt. 
Darüber hinaus wird der Fahrzeugverkehr von Saarbrücken kommend bereits nördlich der Illtalbrücke auf neu sanierten Abschnitt der Richtungsfahrbahn Trier geführt. Ansonsten wird die ursprüngliche 2+0 Baustellenverkehrsführung bis Ende Oktober 2021 beibehalten. 

Die Autobahn GmbH rechnet mit geringfügigen Verkehrsstörungen und bittet die Verkehrsteilnehmer um eine umsichtige Fahrweise im Baustellenbereich und Verständnis für die aufgrund der notwendigen Arbeiten unvermeidbaren Verkehrsbeeinträchtigungen.

Das halbe Saarland ist mindestens erstgeimpft, fast jeder Dritte hat schon vollen Impfschutz

Schon wieder das Thema "Impfen" in meinem Blog? Ja! Natürlich! Denn ich halte es für elementar wichtig, nicht nur den Impffortschritt im Saarland immer wieder darzustellen, sondern auch ganz grundsätzlich für das Impfen zu werben.
Die Impfung gegen das Virus SARS-CoV2 und seine Varianten ist die Brücke zurück in unser normales Leben - und ich will, dass es eine stabile, eine haltbare und tragfähige Brücke wird. Das gelingt nur, wenn so viele Menschen wie möglich sich Impfen lassen und damit sich selbst und andere vor schweren Verläufen dieser Krankheit schützen.
Um so mehr freue ich mich, dass wir schon wieder eine weitere Hunderttausender-Hürde genommen haben. In den zehn Tagen seit Fronleichnam wurden weitere 100.000 Impfungen in unseren Impfzentren, den Hausarztpraxen und mittlerweile auch durch die Betriebsärzte großer saarländischer Unternehmen durchgeführt und damit die Zahl von 800.000 Impfungen übersprungen.

Mehr als die Hälfte der Saarländer erstgeimpft

• 511.243 Saarländerinnen und Saarländer haben bis gestern mindestens ihre erste Impfdosis erhalten. Das sind 51,8 Prozent und damit mehr als die
  Hälfte der Bevölkerung.
  
  
• 306.390 Menschen und damit 31,0 Prozent haben bereits ihren vollen
  Impfschutz, der einen schweren Verlauf von Covid-19 nahezu ausschließt.
  
  
• Mit einem Anteil von 58,4 Prozent in der Altersgruppe ab 60 Jahren ist im Saarland fast jeder zweite Angehörige dieser Bevölkerungsgruppe mit erhöhtem Risiko vor einem schweren Krankheitsverlauf geschützt und voll geimpft, 82,4 Prozent der Senioren ab 60 haben zumindest die erste Impfdosis bereits erhalten.

Organisation weiterhin Spitze!

Die Organisation des Impfens im Saarland ist beispielhaft: Viele der Probleme, die es angeblich in anderen Bundesländern gibt, tauchen bei uns nicht auf.

Die Hotline war bereits sehr früh sehr gut aufgestellt und konnte vielen Menschen weiterhelfen, das Online-Buchungssystem und auch die "Resterampe", die freiwerdende Impftermine kurzfristig wieder zur Verfügung stellt, klappt weiterhin trotz einer unglaublichen Zahl von Cyberangriffen sehr gut.
Nahezu alle Angriffe konnten abgewehrt werden, die wenigen Bots die durchkamen wurden kurze Zeit später enttarnt.

Die Ausstellung der neuen Europäischen Impfzertifikate und damit auch des digitalen Impfpasses ist - ersten Rückmeldungen zu Folge - heute morgen ebenfalls reibungslos gestartet.

Jugendarbeit wird gestärkt: 50.000 Euro für die saarländische Jugendfeuerwehr

Das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport unterstützt diverse Projekte und Maßnahmen der Saarländischen Jugendfeuerwehr mit Zuschüssen in einer Gesamthöhe von über 50.000 Euro.
Innenminister Klaus Bouillon: „Im letzten Jahr konnte im Rahmen der Feuerwehrstatistik erfreulicherweise ein Zuwachs bei der Jugendfeuerwehr verzeichnet werden. Mit den aktuellen Zuwendungen wollen wir diese positive Entwicklung weiter vorantreiben, zumal gerade in Zeiten wie diese uns deutlich vor Augen führen, welchen wichtigen Beitrag die Feuerwehren leisten. Daher ist die Generierung von Nachwuchs eine essentielle Aufgabe und insbesondere der Jugendreferent oder die Jugendreferentin nimmt in diesem Zusammenhang eine Schlüsselrolle ein.“ 

Wir das Ministerium mitteilte, teilt sich die Unterstützung in vier Bereiche auf: So stünden beispielsweise 7.500 Euro für Investitionen, Anschaffungen und Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Brandschutzerziehung zur Verfügung. Dabei handele es sich um eine Zuwendung, die seit 1991 jährlich an die Saarländische Jugendfeuerwehr gezahlt wird. Die Mittel stammen aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer.

"Weitere 1.000 Euro sind für das Projekt „Kinder-Mitmach-Tag“ des Deutschen Jugendfeuerwehrverbandes vorgesehen", so das Ministerium und ergänzt: "Mit rund 34.917 Euro fließt der Großteil der Gesamtfördersumme jedoch in eine Jugendreferentenstelle: Das Innenministerium übernimmt anteilig Lohnkosten und gewährt eine Sachkostenpauschale sowie einen Beitrag für die Leasingkosten des Dienstwagens der Saarländischen Jugendfeuerwehr. Mit der Restsumme wird die Arbeit im Landesjugendbüro unterstützt."

Weitere Fördergelder des Landes können die Jugendfeuerwehren im Saarland unter anderem aus der Maßnahmenförderung des Landesjugendamtes erhalten, wenn sie Freizeiten oder Bildungsmaßnahmen anbieten oder beispielsweise auch ihre ehrenamtlichen Jugendleiterinnen und Jugendleiter schulen und fortbilden.
Ministerin Monika Bachmann und ihr Team haben diese Fördermöglichkeiten massiv ausgebaut und vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und quasi als Anschubhilfe für die Jugendarbeit auch die Fördersummen mehr als deutlich erhöht.
Mehr Infos über die Möglichkeiten der Maßnahmenförderung und wie ihr Anträge stellen können findet ihr auf dem Jugendserver Saar.

CDA Neunkirchen feiert Verabschiedung der Pflegereform

Der Deutsche Bundestag hat in seiner vorletzten Sitzungswoche eine Pflegereform beschlossen. Zwei christlich-soziale Kernforderungen werden damit Gesetz: Die Zulassung von Altenheimen und Pflegediensten wird künftig an eine Entlohnung nach Tarif gekoppelt. Und die Eigenanteile bei den Pflegekosten werden schrittweise reduziert: im zweiten Jahr des Heimaufenthalts um 25 Prozent, im dritten Jahr um 50 Prozent und ab dem vierten Jahr dauerhaft um 75 Prozent. 
Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft Neunkirchen (CDA) begrüßt den Beschluss. „Lange haben wir für die Pflegereform kämpfen müssen, aber es hat sich gelohnt! Die zu Pflegenden werden finanziell entlastet und künftig werden Pflegekräfte nach Tarif bezahlt. Darauf kann man schon stolz sein“, sagt Andy Strassel, Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft im Kreisverband Neunkirchen.

Auch der stellvertretende CDA-Bundesvorsitzende Alexander Krauß zeigt sich zufrieden: „Endlich kommt die Pflegereform! Unser Grundsatz lautet: Je länger jemand im Heim gepflegt werden muss, desto mehr solidarische Hilfe soll er bekommen. Das war Kern des Pflegereformkonzepts der CDA und jetzt wird es Gesetz: Wir reduzieren schrittweise den Eigenanteil bei den Heimkosten.“ 

Der stellvertretende Vorsitzende der CDA Neunkirchen Thomas W. Schmitt stellt klar: „Es kann nicht sein, dass die Hälfte der 1,2 Millionen Pflegekräfte keinen Tarifvertrag hat und im Durchschnitt zwei Euro weniger Stundenlohn bekommen. Wir haben schon immer gesagt: Für eine echte Wertschätzung von systemrelevanten Berufen sind die guten Arbeitsbedingungen entscheidend. Blumige Worte sind zwar schön, helfen aber in der Praxis wenig. Mit der Reform können Pflegekräfte auf Lohnsteigerungen von bis zu 300 Euro pro Monat hoffen. Das ist ein großer Erfolg!“

"Dass meine Kollegen in der Pflege jetzt mehr Geld bekommen, ist der richtige erste Schritt und ein positives Signal. Jedoch müssen weitere Schritte folgen" ergänzt wiederum Andy Strassel.  Es müsse aber darauf geachtet werden, dass die Lohnsteigerungen von den Trägern nicht dadurch kompensiert werden, dass der Pflegeschlüssel bis zum Anschlag ausgenutzt werde, denn bereits heute müssen erkrankte Kollegen in den allermeisten Fällen dadurch ersetzt werden, dass  ein Kollege aus dem Frei gerufen wird.
„Zu einer angemessenen Entlohnung gehören untrennbar auch planbare Arbeitsbedingungen. Der Dienstplan muss verlässlich sein. Nur so kann man die Flucht der Pflegekräfte aus ihrem Beruf verhindern und Anreize schaffen, diesen Beruf zu wählen. Der Pflegeberuf muss wieder attraktiver werden. Und bis dahin gibt es noch viel zu tun."

Hintergrund:

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) ist der Sozialflügel der CDU. Ihre Mitglieder engagieren sich vor allem auf Feldern der Sozialpolitik wie Arbeitsmarkt, Rente, Pflege und Gesundheit. Weitere Infos stehen im Internet auf www.cda-bund.de.

Auch Betriebsärzte impfen jetzt: Minister Altmaier besucht Ford-Impfzentrum in Saarlouis

Auch in saarländischen Großbetrieben wird mittlerweile geimpft. So gehen beispielsweise die Ford-Werke in Saarlouis mit gutem Beispiel voran. Am Dienstag wurde dort mit dem Impfen der Belegschaft begonnen.

Das ergänzt die erfolgreiche Impfkampagne im Saarland, die unvermindert weitergeht: Bis einschließlich gestern wurden im Saarland fast 800.000 Impfdosen verimpft, mit 51,6 Prozent ist mehr als die Hälfte der Saarländer erstgeimpft, rund 300.000 Menschen haben bereits den vollen Impfschutz. Das sind schon mehr als 30 Prozent der Bevölkerung.

Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, besuchte am Vormittag das Corona Impfzentrum der Ford-Werke im saarländischen Saarlouis. Gunnar Herrmann, Vorsitzender der Geschäftsführung der Ford-Werke, begrüßte den Minister und führte ihn gemeinsam mit Werkleiter Jürgen Schäfer und dem Betriebsratsvorsitzenden Markus Thal durch die eigens errichtete Impfstraße.

(ots) Vergangenen Montag wurden dem Werk in Saarlouis, dem Fertigungsstandort des Ford Focus, die ersten 246 Impfdosen des Impfstoffes BioNTech geliefert, so dass pünktlich am Dienstag mit den Impfungen in der Belegschaft begonnen werden konnte. Das Impfangebot sei innerhalb der Belegschaft gut angenommen, berichten die Ford-Werke in einer Pressemitteilung. Die Termine für diese Woche seien innerhalb weniger Stunden ausgebucht gewesen.

"Die Impfkampagne nimmt jetzt nochmal deutlich an Fahrt auf. Mit den Impfungen im Betrieb erreichen wir die Menschen direkt vor Ort an ihrem täglichen Arbeitsplatz. Die Ford-Werke in Saarlouis leisten mit ihrem Impfzentrum einen wichtigen Beitrag für die Beschäftigten und die Region", so Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. "Ich bin den beteiligten Unternehmen sowie den Betriebsärztinnen und Betriebsärzten sehr dankbar. Mit ihrem tatkräftigen Engagement haben wir in dieser Woche einen weiteren wichtigen Schritt heraus aus der Pandemie gemacht. Das wird sich auch im Wirtschaftsleben bemerkbar machen."

"Wir haben an unserem Standort in Saarlouis eine Kapazität von weit über 100 Impfungen pro Tag," erklärte Gunnar Herrmann anlässlich des Ministerbesuches. "Sollten wir mehr Impfstoff bekommen, freuen wir uns, diese Kapazität nicht nur voll auszuschöpfen, sondern könnten sie sogar noch erweitern."

Auch an seinem Hauptsitz in Köln hat der Automobilhersteller am Dienstag, 8. Juni, begonnen zu impfen. Deutschlandweit hat Ford derzeit drei Impfstraßen in Betrieb, um seiner Belegschaft die Corona-Schutzimpfung zu verabreichen.

Erste EU-Impfzertifikate ab Montag auch im Saarland - Vorbereitungen laufen

Es ist ein weiterer wichtiger Meilenstein in der Bekämpfung der Pandemie und auf dem Weg zurück in ein normales Leben: Das digitale EU-Impfzertifikat. 
Montag soll das Projekt auch im Saarland anlaufen. "Die Vorbereitungen dazu laufen auf Hochtouren" bekräftigt Gesundheitsministerin Monika Bachmann. Als erstes sollen die Menschen das neue Zertifikat erhalten, die ab Montag in den Impfzentren ihre zweite Impfung in Empfang nehmen.
Für die meisten aber braucht es noch ein klein wenig Geduld. Als Zielmarke beim Versand gilt der Beginn der Sommerferien, denn dass nicht alle bereits Geimpften auf einen Schlag ihr Dokument erhalten können, dürfte jedem klar sein. Umso wichtiger dieser Hinweis: Auch das kleine gelbe Impfbüchlein wird selbstverständlich weiterhin seine volle Gültigkeit haben und dient auch zukünftig als offizielles Dokument.

Bis zu Beginn der Sommerferien sollen alle Geimpften ihre Zertifikate erhalten, teilt das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie mit. Alle bereits in Impfzentren Erst- oder Zweitgeimpften sollen in den kommenden Wochen ihre Zertifikate postalisch erhalten.

Die Eckpunkte des EU-Impfzertifikats:

• Digital- und/oder Papierformat
• mit QR-Code
• kostenlos
• in der Landessprache und auf Englisch
• verlässlich
• gültig in allen EU-Staaten

Der gelbe Impfpass gilt auch weiterhin

Monika Bachmann: "Wir arbeiten mit Hochdruck daran, den Bürgerinnen und Bürgern, die bereits vollständig beziehungsweise einfach geimpft sind, ihre Impfzertifikate zuzustellen. Dieser Prozess wird nach aktuellem Stand rund 14 Tage benötigen, daher bitten wir alle Betroffenen um Geduld. Das Wichtige ist: Es entsteht für niemanden ein Nachteil, da sich vollständig Geimpfte wie bisher durch ihren gelben Impfpass ausweisen können."

Alle Personen, die in den Impfzentren, durch mobile Teams in den Pflege- und Behinderteneinrichtungen oder in den Krankenhäusern bereits vollständig geimpft sind, oder deren Erstimpfung bereits zurückliegt, erhalten Ihre Zertifikate postalisch an die Meldeadresse, so das Ministerium.
Das sind aktuell über 500.000 Personen, die in den kommenden Wochen Post erhalten werden. In dem Brief wird neben einem Anschreiben auch das Zertifikat für die Impfungen und der QR –Code enthalten sein. Niemand muss hierzu etwas veranlassen. Die Zusendung erfolgt automatisch. Ziel sei es, teilt das Gesundheitsministerium mit, deutlich vor Beginn der Sommerferien jedem das digitale Impfzertifikat zukommen zu lassen.
Gleichzeitig bittet das Ministerium aber auch: "Von Anrufen oder Nachfragen im Impfzentrum bzw. bei der Hotline bitten wir abzusehen, denn die Zusendungen erfolgen automatisch durch unseren externen Anbieter!"

Die Ministerin weist auf die neuen digitalen Möglichkeiten hin und ergänzt:  "Insbesondere können die Geimpften den zugeteilten QR-Code einscannen und in der kostenlosen CovPass-App oder der Corona-Warn-App hinterlegen und den digitalen Impfausweis bequem als Nachweis für die Corona Impfung nutzen.“

Etwas länger dauert es noch bei den Hausärzten

Durch Hausärzte geimpfte Personen erhalten ihre Impfzertifikate schrittweise nach Herstellung der technischen Voraussetzungen ab Ende Juni in den Praxen, darüber hinaus werden viele saarländische Apotheken auf der Basis des bisherigen Impfpasses einen digitalen Impfnachweis für vollständig gegen das Corona-Virus geimpfte Bürgerinnen und Bürger ausstellen können.

„Derzeit werden in den Praxen die technischen Voraussetzungen geschaffen, so dass ab Ende Juni die Zertifikate ausgestellt werden können. Dies wird schrittweise geschehen. Bis Mitte Juli werden alle Praxen ihren Geimpften die digitalen Zertifikate in den Praxen ausstellen können. Erforderlich ist die persönliche Vorstellung in der individuellen Impfpraxis. Dabei wird über die Praxisverwaltungssysteme direkt der QR-Code zum Einlesen in den digitalen Impfpass generiert. Die Hardware Voraussetzungen sind bereits geschaffen. Derzeit wird die digitale Anbindung an die bundeseinheitliche Schnittstelle programmiert“, so die Kassenärztliche Vereinigung des Saarlandes.

Ministerrat beschließt weitere Öffnungsschritte im Saarland-Modell

Der Ministerrat hat heute in einer außerordentlichen Sitzung beschlossen, bereits ab morgen weitere Öffnungsschritte im Rahmen des Saarland-Modells in Kraft zu setzen. Durch die sinkenden Infektionszahlen und den schnellen Fortschritt der saarländischen Impfkampagne reduziert sich auch das Infektionsrisiko für jeden Einzelnen weiter. Völlige Entwarnung kann trotzdem nicht gegeben werden, denn neue Virusvarianten können immer wieder die Entwicklung beeinflussen.

Es gilt, was ich in der Plenardebatte des Saarländischen Landtages am 15. April in meinem Beitrag deutlich gemacht habe: Wir nehmen diese Pandemie weiterhin ernst und unterstützen notwendige Maßnahmen. Wir wissen aber auch sehr genau, dass unsere grundgesetzlich verbrieften Rechte und Freiheiten nie länger als unbedingt nötig und nie über Gebühr eingeschränkt werden dürfen.

Ich begrüße deshalb sehr die heutige Entscheidung des Ministerrates, aufgrund der aktuell deutlich gesunkenen Infektionsgefahr einen zusätzlichen Schritt vorzunehmen, um Einschränkungen des öffentlichen Lebens entweder zurückzunehmen.
Die Staatskanzlei macht in einer entsprechenden Pressemitteilung deutlich, wie die zusätzlichen Lockerungsschritte aussehen:

So entfällt die Testpflicht im Außenbereich der Gastronomie, bei privaten Zusammenkünften im Außenbereich und für körpernahe Dienstleistungen, bei denen dauerhaft eine Maske getragen werden kann. Auch die Pflicht zur vorherigen Terminvereinbarung entfällt.
Der Alkoholausschank ist künftig wieder bis 01:00 Uhr erlaubt. Private Zusammenkünfte sind wieder mit bis zu zehn Personen möglich, Veranstaltungen können unter Auflagen zur Kontaktnachverfolgung und Hygiene sowie in Verbindung mit einem negativen Test mit 250 Personen unter freiem Himmel und 100 Personen in geschlossenen Räumen stattfinden. Auch Zuschauer beim Sport sind wieder erlaubt. Zudem können Hallenbäder, Thermen und Saunen unter Auflagen und in Verbindung mit einem negativen Test wieder öffnen.
Die Quadratmeter-Beschränkung wird auf fünf Quadratmeter pro Person abgesenkt, auf dem Außengelände von Schulen entfällt die Maskenpflicht.
Des weiteren ermöglicht die Landesregierung die Rückkehr zu Präsenzveranstaltungen an Universität und Hochschulen.
Bei gleichbleibend niedrigem Infektionsgeschehen wird die Landesregierung sukzessiv weitere Öffnungsschritte sowie die Rücknahme verschiedener Beschränkungen vornehmen.

Ministerpräsident Tobias Hans sagt in diesem Zusammenhang: „Der positive Trend des Infektionsgeschehens macht weitere Erleichterungen unter anderem bei Treffen mit Freunden und der Familie, Familienfeiern, Veranstaltungen und im Bereich von Sport und Wellness möglich. Ich weiß, dass ein Teil der Menschen sich wünscht, bereits jetzt aufs Testen zu verzichten. Mit den Tests steht uns aber ein Werkzeug zur Verfügung, um mehr Freiheiten zu ermöglichen und dabei keinen Rückfall zu riskieren. Wir müssen mit einem langfristigen Steuerungsmodell auf Rückschläge in der Pandemie vorbereitet sein, um weitere Lockdowns zu verhindern. Wir wollen wieder mehr Möglichkeiten und mehr Miteinander und gleichzeitig die Kontrolle über die Pandemie behalten. Deshalb gilt: Das Saarland schließt auf. Mit Umsicht und Lebensfreude.“

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger ergänzt: „Das Saarland hält zusammen. Disziplin, Vorsicht und die Opfer vieler Branchen führen im Moment zu einem stabil niedrigen Infektionsgeschehen. Das macht es möglich, das Korsett der wirtschaftlichen Einschränkungen deutlich zu lockern und auch Branchen wie der Veranstaltungswirtschaft einen Neustart zu ermöglichen. Auch Gastronomie und Tourismus können weiter aufatmen. Es ist ein konsequenter Schritt, der mehr Freiheit schafft und mehr Gerechtigkeit zwischen den Branchen.“

Ferienfreizeiten & Coronatests: CDU-Landtagsfraktion fordert Kostenentlastung für Jugendverbände

Je mehr die Pandemie zurückgedrängt werden kann, umso mehr rückt neben vielen anderen Dingen auch das Engagement der Kinder- und Jungendverbände in den Fokus. Gerade der Kinder- und Jugendarbeit kommt in der Nachpandemiezeit eine ganz besondere Bedeutung zu. Daran besteht kein Zweifel.
Umso wichtiger ist es, dass ihre Spielräume nicht im Übermaß durch finanzielle Belastungen infolge der pandemiebedingten Schutz- und Hygienemaßnahmen eingeschränkt werden.
Deshalb unterstütze ich als kinderpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion voll und ganz die Forderung meines Kollegen Timo Mildau, die Verbände bei der Anschaffung von Corona-Schnelltests zu entlasten.

"Die Ferienfreizeiten, die durch die aktuelle Rechtsverordnung wieder ermöglicht
wurden, werden vielen Kindern und Familien eine willkommene Abwechslung zum Alltag zuhause bieten“, stellt Timo Mildau zu Recht fest.

Die damit verbunden Anschaffungskosten für Antigen-Schnelltests, die durch die regelmäßigen Testungen bei mehrtägigen Freizeitaufenthalten anfallen, sollen vom zuständigen Familienministerium übernommen werden. „Ich habe bei unserer Jugend- und Familienministerin Monika Bachmann angeregt, die Tests durch das Land zu finanzieren“, so Timo Mildau.

Blütenpracht im heimischen Garten.

Einfach mal ein paar kleine Ecken im heimischen Garten etwas wuchern lassen - und schnell wird die gepflegte Rasenfläche zu einem kleinen bunten Blütenparadies - ein schöner Anblick und ein wichtiger Tummelplatz für unsere Insekten.

Als positiver Nebeneffekt der noch immer nicht abgeschlossenen Umgestaltungsarbeiten im heimischen Garten entstand ein kleines Biotop, das Mutter Natur recht schnell für sich in Beschlag genommen und sich dafür mit wunderschönen Blüten bedankt hat.

Ich finde: Ihr Werk ist die beste Empfehlung gegen triste, tote Steingärten.
Allein das unglaublich leuchtende Rot des Mohns ist bereits ein Geschenk für unsere Augen, daneben wachsen Kamille und Klee und eine Pflanze, deren Namen mir zumindest auf Anhieb nicht einfällt. 
Aber vielleicht kennt ihr sie ja. 
Schreibt mir doch einfach in die Kommentare!

Das Corona-Aufholpaket für Kinder und Jugendliche

Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ der Bundesregierungwird vom Saarland zusätzlich verstärkt!

Wir wollen, dass Kinder und Jugendliche nach der Corona-Pandemie nicht den Anschluss verlieren. Sie verdienen bestmögliche Chancen auf gute Bildung und persönliche Entwicklung. Mit dem Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ gibt die Bundesregierung deshalb jetzt den Startschuss für die Aufholjagd bei pandemiebedingten Lernrückständen.

Das Aufholpaket besteht aus vier starken Säulen. Neben Lernrückständen legen wir den Fokus noch stärker auf die frühe Bildung, bauen Ferienfreizeiten und außerschulische Angebote aus und investieren mehr, um Kinder und Jugendliche in ihren sozialen Kompetenzen zu stärken.
Insgesamt greift die Bundesregierung den Bundesländern dabei mit rund zwei Milliarden Euro in den Jahren 2021 und 2022 unter die Arme. 
Der Anteil, der davon dem Saarland zur Verfügung steht, wird von unserer CDU-geführten Landesregierung zusätzlich zielorientiert ergänzt.

I. Kein Kind bleibt zurück: Verpassten Schulstoff aufholen

Mit rund 1 Milliarde Euro unterstützen wir zusätzliche Förderangebote zum Abbau pandemiebedingter Lernrückstände in den Bundesländern.
Mehr Mittel gibt’s zudem für Sommercamps und Lernwerkstätten. Und nach den Ferien mehr Geld für Fördermaßnahmen in den Kernfächern Deutsch, Mathe und Fremdsprachen.

II. Je früher, desto besser: Sprachförderung für alle Kinder

Weitere 100 Millionen Euro fließen in die sprachliche Bildung. Bundesweit werden davon unter anderem 1.000 zusätzliche Sprach-Kitas profitieren. Um mehr junge Familien zu erreichen, bauen wir mit 50 Millionen Euro Angebote wie Elternkurse zur Sprach- oder Ernährungsbildung für belastete Familien mit Kindern unter drei Jahren aus.

III. Sport, Spaß, soziale Kontakte: Ferienfreizeit und außerschulische Angebote

530 Millionen Euro fließen in die Jugendarbeit im Sport, in Ausflüge, Ferienfreizeiten, außerschulische Angebote und Mehrgenerationenhäuser. Wir sorgen dafür, dass Vereine vor Ort mehr Geld bekommen. Das Engagement in Vereinen, Initiativen und anderen ehrenamtlichen Strukturen ist jetzt besonders wichtig.
Kindern aus bedürftigen Familien greifen wir gezielt mit einem Kinderfreizeitbonus von je 100 Euro unter die Arme.

IV. Sicher durch die Krise: Kinder und Jugendliche begleiten und unterstützen

320 Millionen Euro fließen für zusätzliche Mentoren bei der Lernförderung, Sozialarbeit- und Freiwilligendienstleistende in Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe.