20 Jahre LAG Hospiz: Für andere da sein. Den Menschen die Angst nehmen.

Gemeinsam mit unserem Ministerpräsidenten Tobias Hans, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Gesundheitsministerin Monika Bachmann hatte ich heute die Ehre, als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion am 10. Saarländischen Hospiztag teilzunehmen und der der Landesarbeitsgemeinschaft Hospiz (LAG Hospiz) zu ihrem 20jährigen Jubiläum gratulieren zu dürfen. Begleitet wurde ich zu der Veranstaltung auch von ehrenamtlich engagierten Freundinnen und Freunden aus dem Hospizteam Illtal. 

Im Rahmen der Festreden des heutigen Tages und auch des sehr interessanten, authentischen und geradezu fesselnden Fachvortrages von Martina Kern, der Leiterin des ALPHA-Teams Rheinland, wurde sehr deutlich, was Hospizarbeit und Sterbebegleitung bedeuten. Seit fast 40 Jahren begehrt die Hospizbewegung gegen die Verdrängung des Todes aus unserer Wahrnehmung auf. Sie trägt dazu bei, Sterben wieder als eine Phase des Lebens zu verstehen und anzunehmen, statt es als ein peinliches Missgeschick mit tödlichem Ausgang zu behandeln. Die Hospiz­bewegung lehrt uns einen anderen Umgang mit dem Sterben und dem Tod. Sie zeigt uns, dass es Wege gibt, um den Menschen ihre verständliche Angst vor dem Sterben zu nehmen. Sie macht Mut, sie ist lebensbejahend.

Es ist eine gesellschaftlich unglaublich wertvolle Arbeit, die von den ehrenamtlichen und den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den stationären wie auch den ambulanten Hospizen um Saarland geleistet wird. Die Sterbebegleitung ist ein aktiver Akt der Nächstenliebe, der in Zeiten, in denen sich die Kirchen aus unterschiedlichen Gründen immer weiter aus der Seelsorge zurückziehen, zusehends an Bedeutung gewinnt. 
Die Hospizarbeit und die sehr gute Palliativversorgung machen es möglich, dass das Sterben vielleicht auch wieder an einer Würde zurückgewinnen kann, die möglicherweise in den vergangenen Jahrzehnten vor dem Hintergrund eines zunehmend auf Wirtschaftlichkeit getrimmten und damit zusehends anonymer werdenden Gesundheitssystems ein Stück weit verloren ging.

Gerade die Arbeit, wie sie das Hospizteam Illtal ehrenamtlich leistet, ist hier ein gutes Beispiel. Die aufsuchende ehrenamtliche Hospizarbeit entlastet gemeinsam mit den Teams der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung (SAPV) pflegende Angehörige hilft den Menschen so, ihre letzten Tagen und Wochen auch zuhause verbringen zu können. 

Ich danke allen, die in der Hospizarbeit und in der Sterbebegleitung tätig sind, von Herzen für ihre Arbeit, für das, was sie mit ihrem Engagement für andere und für unsere Gesellschaft insgesamt tun!

Vollsperrung der A1 Eppelborn-Illingen vom 28.08.-31.08.2020 in beiden Richtungen!

Nichts geht mehr: Der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) wird in der Zeit von Freitag, den 28.08.2020, gegen 19:00 Uhr, bis Montag, den 31.08.2020, ca. 05:00 Uhr, die A1 zwischen Eppelborn und Illingen in beiden Fahrtrichtungen voll sperren.
Der Verkehr wird über die Dörfer umgeleitet. Die Sperrung sei erforderlich, damit die Verkehrssicherung im Bereich der Baustelle Illtalbrücke umgebaut werden kann, teilt der LfS mit.

Die Umleitung erfolgt aus Richtung Trier (A1 Richtung Saarbrücken) an der AS Eppelborn der U 86 folgend auf der L 112 über Dirmingen und Wustweiler, von dort auf der L 141 Richtung Uchtelfangen bis zur AS Illingen. Die Gegenrichtung ist entsprechend ausgeschildert.

Mit Rücksicht auf die Verkehrsmengen, insbesondere auch die Belastung der Strecke im Berufsverkehr, werden die Arbeiten an einem Wochenende ausgeführt. Der LfS kann während der Vollsperrung Verkehrsstörungen dennoch nicht ausschließen. Den Verkehrsteilnehmern wird daher empfohlen, auf die Meldungen im Rundfunk zu achten und bei der Routenplanung mehr Fahrzeit einzuplanen.

Nach dem Umbau der Verkehrssicherung wird der LfS in der Zeit vom 31.08.2020 bis zum 31.10.2020 zwischen den AS Tholey (140) und Illingen (142) in Fahrtrichtung Saarbrücken, beginnend ab der Klingentalbrücke, auf einer Länge von 950 Metern folgende Arbeiten auf der A1 ausführen:

• Deckenerneuerung auf der Richtungsfahrbahn Saarbrücken
• Ertüchtigung des Mittelstreifens

Hierfür wird die Richtungsfahrbahn Saarbrücken ab der Klingentalbrücke gesperrt. Der Verkehr wird einspurig vor der Klingentalbrücke auf die Gegenfahrbahn geführt. Dort steht ein Fahrstreifen zur Verfügung. Hinter der Illtalbrücke wird der Verkehr wieder zurück geschwenkt. Der Abfahrtsast an der AS Eppelborn (141) von Richtung Trier kommend und die Autobahnauffahrt auf die A1 an der AS Eppelborn (141) in Richtung Saarbrücken werden in diesem Zeitraum ebenfalls gesperrt. Die Autobahnauffahrt auf die A1 in Richtung Trier und die Autobahnabfahrt Eppelborn aus Richtung Saarbrücken kommend, sind von der Sperrung nicht betroffen.

Folgende Umleitungsstrecken sind vorgesehen:

Umleitungsstrecke für die Sperrung des Auffahrtastes auf die A1 in Richtung Saarbrücken

Aus Richtung Eppelborn (B10) der U86 folgend auf der L112 über Dirmingen und Wustweiler bis zur AS Illingen.

Umleitungsstrecke für die Sperrung des Abfahrtastes auf der A1 aus Richtung Trier kommend

Der Verkehr wird über die Autobahn A1 an der AS Eppelborn vorbeigeführt bis zur nächsten Autobahnabfahrt AS Illingen. An der AS Illingen kann der Verkehr wieder in Richtung Trier auffahren und an der AS Eppelborn abfahren.

Der LfS rechnet während der Bauzeit auch hier mit Verkehrsstörungen und empfiehlt den  Verkehrsteilnehmern, auf die Verkehrsmeldungen im Rundfunk zu achten, etwaige Störungen bei der Routenplanung zu berücksichtigen und etwas mehr Fahrzeit einzuplanen.

Bauarbeiten sorgen ab Montag für Verkehrsbehinderungen auf der B10 zwischen Eppelborn und Dirmingen

Ab kommendem Montag muss für ungefähr drei Wochen zwischen Dirmingen und Eppelborn wieder mit größeren Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Es finden Arbeiten auf der B10 im Bereich Illtalbrücke statt, so dass die Straße halbseitig gesperrt und der Verkehr wieder mit einer Baustellenampel geregelt werden muss.

Die Bauarbeiten an der Illtalbrücke und im unmittelbaren Umfeld der Brücken schreiten voran. Am kommenden Montag, dem 31. August 2020, wird der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) mit Asphaltierungsarbeiten an der B10 bzw. der L 112 im Bereich der Autobahnbrücke zwischen Eppelborn und Dirmingen beginnen. Auch die Schutzplanken auf der gesperrten Straßenseite sollen in diesem Zeitraum erneuert werden.

Während den Bauarbeiten, die voraussichtlich einen Zeitraum von rund drei Wochen in Anspruch nehmen und bis Sonntag, den 20. September andauern sollen, wird die stark befahrene B10 von Dirmingen kommend in Richtung Eppelborn halbseitig gesperrt werden. Eine Ampelanlage wird während der Bauzeit den Verkehr steuern.

Der Landesbetrieb rechnet während der Bauzeit mit Verkehrsstörungen und empfiehlt allen  Verkehrsteilnehmern, auf die Verkehrsmeldungen im Rundfunk zu achten. Auf jeden Fall sei es ratsam, mehr Fahrzeit einzuplanen und nach Möglichkeit auf verkehrsarme Zeiten auszuweichen.

Debatte und Beschluss im Landtag: Homosexuelle Männer sollen nicht länger von der Blutspende ausgeschlossen werden!

"Homosexuelle sollen nicht länger von der Blutspende ausgeschlossen werden. Das ist Diskriminierung!"
Hermann-Scharf, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion brachte es auf den Punkt. Und in der Tat: Wenn ein Blutspendeverbot sich, wie es der Fall ist, medizinisch nicht mehr begründen lässt, ist es nicht weiter mehr als die Diskriminierung einer Bevölkerungsgruppe und gehört deshalb unverzüglich aufgehoben.

Der Antrag der Koalitionsfraktionen zu diesem Thema, der gestern im Plenum des Saarländischen Landtages debattiert wurde, geht auf eine Initiative der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) zurück, die CDU-Landtagsfraktion brachte den Antrag gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner SPD in den Landtag ein. 
Unter der Überschrift "Blutspenden retten Leben - Diskriminierung potentieller Spender wegen ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität beenden!"machten die Koalitionsfraktionen deutlich, wie wichtig die Blutspende für unser Gesundheitssystem ist, wie wichtig es aber gleichzeitig auch ist, dass die Vorgaben für eine Blutspende immer auch alle wissenschaftlich-epidemiologischen Erkenntnisse angemessen widerspiegeln.
So sind beispielsweise Infektionen und Erkrankungen ein Ausschlusskriterium, aber auch bereits ein erhöhtes Infektionsrisiko bestimmter Bevölkerungsgruppen oder ein sexuelles Risikoverhalten können dazu führen, dass eine Blutspende weder sinnvoll noch verantwortbar sein kann. Oberste Priorität hat die Gesundheit des Empfängers von Blut oder Blutplasma, alleine um sie geht es.

In den achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts hat sich die Immunschwächekrankheit AIDS ausgebreitet, das dafür ursächliche Virus HIV, aber auch Hepatitis C, wurden durch Blutkonserven auf andere Menschen übertragen. Damals wurden alle hauptsächlich betroffenen Risikogruppen zu recht von der Blutspende ausgeschlossen, denn man wollte weitere Übertragungen durch Blutkonserven so weit wie möglich ausschließen.
Zwischenzeitlich ist der Nachweis entsprechender Infektionen schneller zu führen, es dauert nur noch durchschnittlich drei Monte, bis eine HIV-Infektion erkannt wird. Damit kann man den Kreis der Ausschlusskriterien deutlich anpassen und auf das tatsächlich vorhandene Risiko reduzieren. Gefährlich bleibt zum Beispiel ganz konkret der Geschlechtsverkehr mit häufig wechselnden Partnern - das gilt aber für Heterosexuelle ebenso wie für Homosexuelle. Auch Geschlechtsverkehr mit der Gegenleistung Geld oder Drogen bleibt ein großes Risiko.

Eine abstrakte Gruppenzugehörigkeit aber, wie beispielsweise die Zugehörigkeit zur Gruppe homosexueller oder bisexueller Männer alleine ist als Ausschlusskriterium jedoch nicht mehr nachvollziehbar und kann als demütigend empfunden werden. Darüber, ob tatsächlich ein Risikoverhalten vorliegt, sagt diese Einstufung nämlich nicht das geringste aus. 

Es bleibt dabei: Jede tatsächliche Gefahr muss ausgeschlossen werden. Willkür und Pauschalausschlüsse jedoch sind nicht zielführend. 

Jede einzelne Blutspende kann dabei helfen, Leben zu retten.  Und wir haben viel zu wenige davon. "Ca. 15.000 Menschen in Deutschland benötigen jeden Tag eine Bluttransfusion, gleichzeitig spenden aber nur durchschnittlich zwei bis drei Prozent der Bevölkerung in Deutschland Blut", so Hermann Scharf.
Der engagierte Sozialpolitiker dankte in seinem Debattenbeitrag auch ganz besonders den Blutspenderinnen und Blutspendern für ihren Dienst der Nächstenliebe, er dankte aber auch denen, die diese Blutspenden - oft ehrenamtlich - überhaupt erst möglich machen und organisieren. Diesem Dank kann ich mich nur aus ganzem Herzen anschließen!

Kampf gegen Schrottimmobilien: Landtag beschließt Wohnungsaufsichtsgesetz

Es ist vollbracht: In zweiter und letzter Lesung hat der Landtag gestern dem Gesetzentwurf von CDU und SPD  zu einem Saarländischen Wohnungsaufsichtsgesetz zugestimmt und damit einen wichtigen Schritt im Kampf gegen Schrottimmobilien und ausbeuterische Mietverhältnisse getan. Mit dem Wohnungsaufsichtsgesetz (SWAG) geben CDU und SPD den saarländischen Kommunen im Kampf gegen Schrottimmobilien und Miethaie ein starkes Werkzeug in die Hand. Gleichzeitig ist das SWAG ein wichtiger Wegweiser für Mieter, Vermieter, Hausbesitzer, Städte und Gemeinden.  Für die CDU-Fraktion durfte ich erneut in der Debatte Stellung für das Gesetz beziehen, das Video findet ihr in meinen Youtube-Kanal.

Es soll sie nicht länger geben, die Wohnungen ohne Heizung oder Ofen, aber stattdessen mit so dickem Schimmel, dass einem das kalte Grausen kommt. Es soll sie nicht länger geben, die Wohnungen, in denen Menschen aus anderen Ländern, Arbeitskräfte, die in gutem Glauben zu uns ins Saarland kamen, unter unzumutbaren Umständen in engen Räumen zusammengepfercht werden, ohne vernünftige sanitäre Anlagen. Wohnungen, die durch Überbelegung und mangelhafte oder unzureichende sanitäre Anlagen zu Brutstätten von Krankheiten  werden könnten und so - wie sich gleich in drei Landkreisen deutschlandweit ganz aktuell zeigt -  auch ein Wiederaufflammen der Corona-Pandemie verursachen könnten.

Wenn Menschen so leben müssen, wenn sie mit ihren Kindern so "hausen" müssen, wie in mancher Bruchbude,  und wenn sie selbst zu ohnmächtig sind, sich aus dieser Misere aus eigener Kraft zu befreien, dann ist es eine Pflicht für uns alle, zu handeln. Als Land und als kommunale Ebene.Und ohne, dass jemand mit dieser Herausforderung alleine gelassen wird.

Das habe ich in meinem Debattenbeitrag erneut deutlich gemacht.

Das nun beschlossene Gesetz sieht vor, dass die starken Schultern der Landeshauptstadt und der Kreisstädte den kleineren Kommunen die Last abnehmen. Und er sieht genau so vor, dass die Kostenfrage, die Konnexität, nicht erst noch umständlich diskutiert und geklärt werden muss, sondern das Land und die Regierung klipp und klar und unmissverständlich sagen: "Wir sind für euch da!"
Großen Anteil daran, dass das Gesetz jetzt alle parlamentarischen Hürden gemeistert hat und nun in Kraft treten kann, haben meine Fraktionskollegen Raphael Schäfer und Stefan Thielen sowie Dr. Magnus Jung (SPD), der das Gesetz wie ebenso wie ich zu seinem Herzensanliegen gemacht hat. Mein Dank gilt auch unseren engagierten wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen Lena Hektor und Lydia Schaar.
Ich bin mir sicher: Das Saarländische Wohnungsaufsichtsgesetz sticht unter allen vergleichbaren Regelungen anderer Länder hervor - und das nicht nur, weil es ein wirksames Werkzeug gegen Schrottimmobilien ist. Es berücksichtigt mehrere wichtige Aspekte und ist deshalb so ausgewogen, dass es nicht nur Mieter, sondern auch die ehrlichen Vermieter schützt. Das Wichtigste aber: Wir lassen die Kommunen nicht allein. Die Aufgaben werden auf starke Schultern verteilt und das Land steht schützend und stützend dahinter.

Dem Gesetzentwurf von CDU und SPD wurde im Saarländischen Landtag parteiübergreifend zugestimmt. Selbst die beiden fraktionslosen Abgeordneten Hecker (zuvor AfD) und Ensch-Engel (zuvor Linke) votierten für das Gesetz. Lediglich die verbliebenen beiden Abgeordneten der AfD stellten sich allen guten Argumenten zum trotz stur und lehnten auch dieses Gesetz ab.
Eingangs meines Beitrags musste ich zunächst kurz auf eine weitere provozierende und menschenverachtende Rede des AfD-Abgeordneten Müller reagieren, der zu Recht für seine Äußerungen einen weiteren Ordnungsruf durch die Vizepräsidentin des Landtages erhielt.

"EPPELINOS" spenden Konzert-Erlös an das Hospizteam Illtal e.V.

Die EPPELINOS sind aus dem kulturellen Leben in der Gemeinde Eppelborn kaum mehr wegzudenken: Ob an Fastnacht, auf Festen, bei ihren Konzerten oder einfach mal so auf dem Marktplatz als Stimmungsaufheller während der Pandemie: Sie verbreiten Stimmung, sorgen für unbeschwerte Momente und brillieren immer wieder instrumental wie auch gesanglich.
Und immer wieder haben sie auch den Sozialen Zweck im Blick, nutzen ihre Konzerte um Spenden zu sammeln und Gutes zu tun. Den Erlös ihres Marktplatz-Konzertes vom vergangenen Sonntag spendeten die EPPELINOS nun dem Hospizteam Illtal e.V.

Mit dem gebotenen Abstand trafen sich die EPPELINOS am vergangenen Donnerstag mit Vertreterinnen und Vertretern des Hospizteams Illtal. In deren Geschäftsstelle in der Eppelborner Koßmannstraße informierten sie sich über das wichtige ehrenamtliche Engagement in der Sterbebegleitung - ein Engagment, das durch die Corona-bedingten Einschränkungen deutlich schwieriger und noch herausfordernder geworden ist.

Umso mehr freute sich das Hospizteam über die Spende der EPPELINOS. Rund 600 Euro kamen bei dem spontanen Konzert auf dem Eppelborner Marktplatz in der vergangenen Woche zusammen. Was der Eppelborner Ortsvorsteher Berthold Schmitt von der gelungenen Veranstaltung berichtete, könnt ihr in seinem Blog "Schmitts Notizen" noch einmal nachlesen.

Auch ich bedanke mich an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich bei den EPPELINOS. Sie schaffen es, immer wieder, Abwechslung in den Alltag der Eppelborner zu bringen, sie bereiten Freude, sie pflegen ein wichtiges Kulturgut und sie unterstützen immer wieder soziales Engagement in Eppelborn.

Liebe EPPELINOS: Herzlichen Dank!

Die Illtalhalle in Hüttigweiler erstrahlt in neuem Glanz!

Nicht nur von Grund auf saniert, sondern fast schon komplett neu erfunden wurde die Illtalhalle in Hüttigweiler. Modern gestaltet, bestens ausgestattet: Eine neue Heimat für die Vereine des Illinger Ortsteils, dessen heimliches Wappentier der "Eichert" ist.
Heute war nun der große Tag der Eröffnung. Ein sichtlich stolzer, über das gesamte Gesicht strahlender Bürgermeister Armin König lud gemeinsam mit Ortsvorsteher Guido Jost zur Einweihung und zum feierlichen Durchschneiden des Bandes, mit dem die neue Halle nun an die Vereine und die Bevölkerung von Hüttigweiler übergeben wurde.

Dem "König von Illingen" und seinen Mitstreitern ist in Hüttigweiler, dem Dorf der "Eicherte",das gelungen, wovon andere Verantwortungsträger auf kommunaler Ebene, in Land oder Bund (leider) oft nur träumen: Die zuvor veranschlagten Baukosten wurden eingehalten! 
Und das, obwohl mit viel Fingerspitzengefühl, mit Engagement und kommunikativen Geschick einiges an Hürden zu überwinden war und manches bürokratische oder planerische Hindernis beiseite geräumt werden musste.

Die Gesamtsumme der Baukosten von 5,3 Millionen Euro wurde gestemmt von der Gemeinde Illingen, Haushaltsmitteln des Landes und vor allem auch mit Mitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen, Sport, Jugend und Kultur". 
Wie ein Fuchs auf seine Beute lauerte Armin König darauf, ob nicht ein Förderprogramm seiner Gemeinde bei der Sanierung der rund fünfzig Jahren alten und erheblich sanierungsbedürftigen Halle helfen könnte. Und tatsächlich: Königs Netzwerke funktionierten. Aus den Reihen der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU (KPV) erreichten ihn Signale, dass für ein neues Bundesprogramm Vorzeigeprojekte gesucht würden. 
Ohne Zögern wurde von seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zusammen mit externen Fachleuten ein Konzept erstellt, dass das Projekt "Illtalhalle" von den anderen Bewerbern abheben sollte. Gemeinsam gelang es, das Illinger Vorhaben im Bewerberfeld nach vorne zu katapultieren und damit beim Windhundverfahren um die Fördermittel tatsächlich zum Zuge zu kommen.
Mitte 2018 konnte dann - nachdem letzte Finanzierungslücken mit Unterstützung von Innenminister Klaus Bouillon geschlossen werden konnten - der Startschuss für die umfangreiche Sanierung gegeben werden, die nun nach zweijähriger Bauzeit abgeschlossen werden konnte. Auf seine Neugestaltung wartet jetzt lediglich noch der Vorplatz der Illtalhalle.

Zu der großen Schar der Gäste zählten neben den Vereinsvertretern an diesem besonderen Tag auch Innenstaatssekretär Christian Seel, der Bundestagsabgeordnete Christian Petry und sein Vorgänger Hans-Georg Wagner, Landrat Sören Meng sowie Vertreter des Gemeinderates und aus allen Illinger Ortsteilen. Auch mir war es eine Ehre, gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Christina Baltes an diesem besonderen Tag dabei gewesen zu sein.

(Foto: Der Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Bauen und Sport begleitete die Baumaßnahme seitens des Ministeriums und war - ebenso wie Innenminister Klaus Bouillon - ein zuverlässiger Ansprechpartner, wenn es gemeinsam Hürden zu überwinden galt.)

Ich wünsche allen Hüttigweiler Vereinen viele sportliche Erfolge und kulturelle Glanzpunkte in der neuen Illtalhalle oder wie es ein Vertreter des Bauministeriums in Anlehnung an den nach der Hüttigweiler Partnergemeinde benannten Verzy-Platzes: Centre culturel et sportif.

Landstraße zwischen Eiweiler und Habach wird saniert - Bauarbeiten sind ausgeschrieben

Die Landstraße 301 zwischen Eiweiler und Habach soll im Zeitraum von Ende September bis Mitte Oktober saniert werden. Derzeit läuft die Ausschreibung der Bauarbeiten. Die Arbeiten sollen in drei Bauabschnitten unter Vollsperrung der Strecke durchgeführt werden, es wird mit einer Bauzeit von bis zu 18 Werktagen gerechnet. 

Die derzeit sehr schlechte Fahrbahndecke soll auf insgesamt rund 7.700 Qaudratmetern vollständig abgetragen werden. Auf voraussichtlich rund 6.600 Quadratmetern werde die Schotterdecke zusätzlich reguliert, bevor die Straße anschließend mit rund 1900 Tonnen Asphalt für die Asphalttrag- und deckschicht eine neue Fahrbahn erhält. Während der Bauzeit bleibt die Einfahrt zum Haus Hubwald aus zumindest einer Richtung immer gewährleistet.

Ungeachtet der nun bevorstehenden Baumaßnahme fordert die CDU Habach, dass die Planungen für den Bau eines kombinierten Geh- und Radweges zwischen Habach und Eiweiler ohne zeitliche Verzögerung fortgesetzt werden sollen. "Wir erwarten, dass mit dem Bau des Radweges spätestens im Jahr 2022 begonnen wird", so die Vertreter der Habacher CDU, die zudem auf entsprechende Beschlüsse des Habacher Ortsrates hinweisen. Dieser hatte in seiner letzten Sitzung ein weiteres Mal auf Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Ortseingang aus Richtung Eiweiler gedrängt.

Durch die Bauarbeiten zwischen Eiweiler und Habach wird es zwischen September und Oktober zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen auf der Strecke kommen. Die CDU Habach appelliert deshalb an den Landesbetrieb für Straßenbau, die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über den Zeitplan und die zu erwartenden Sperrungen zu unterrichten: „Nur wenn die Betroffenen rechtzeitig informiert werden, können die Belastungen für jeden einzelnen so gering wie möglich gehalten werden." Dies gelte vor allem auch für die Beschäftigten im Haus Hubwald, die während der Bauzeit zum Teil erhebliche Umwege in Kauf nehmen müssten.

Bodycam-Einsatz in Wohnungen verfassungskonform möglich - CDU strebt weiterhin gesetzliche Regelung an

In vielen Gesprächen vor Ort mit unseren saarländischen Polizeibeamtinnen und -beamten wurde deutlich: Der Einsatz von Bodycams hat sich bewährt. Deshalb soll nun ihre Nutzung auch bei Einsätzen im häuslichen Umfeld rechtlich möglich gemacht werden. Heute wurde die Thematik im Innenausschuss des Saarländischen Landtages im Rahmen einer Anhörung noch einmal intensiv erörtert. Unser Innenpolitischer Sprecher Raphael Schäfer betonte vor diesem Hintergrund erneut: "Wir als CDU stehen an der Seite unserer Beamtinnen und Beamten. Eine rechtlich saubere Lösung die sich an den Vorgaben unseres Grundgesetzes orientiert ist ganz klar möglich. Und wir werden diesen Weg auch gehen!" Damit werde ein wichtiges Plus an Sicherheit auch bei Einsätzen in Wohnungen geschaffen, sagte Schäfer.

Im Rahmen der Ausstattungsverbesserungen der letzten Jahre wurden neben einer verbesserten persönlichen Schutzausrüstung für unsere Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten auch Taser und Bodycams durch das CDU-geführte Innenministerium angeschafft. Die notwendigen finanziellen Mittel hatten wir als Haushaltsgesetzgeber im Doppelhaushalt 201/2020 zur Verfügung gestellt, Innenminister Klaus Bouillon setzte die Projekte konsequent um.
Die neuen Ausrüstungsgegenstände, die mittlerweile in allen Polizeiinspektionen zur Verfügung stehen, haben sich sowohl im täglichen Polizeialltag als auch in besonderen Situationen bewährt. Schnell wurde klar, dass es insbesondere bei Einsätzen in Wohnungen zu solchen "besonderen Situationen" kommen kann, bei dem auch das deeskalierende Potenzial einer Bodycam hilfreich sein könnte. Um das möglich zu machen, brauchen wir jedoch eine glasklare gesetzliche Regelung.

Ganz neu ist die Idee nicht: Das grün-schwarz-regierte Baden-Württemberg hat vergleichbare Regelungen längst ebenso geschaffen wie die Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern. Und auch die beiden großen saarländischen Polizeigewerkschaften DPolG und GdP fordern nicht erst seit gestern, dass der Einsatz von Körperkameras in Wohnungen ermöglicht werden soll, um durch ihre oft deeskalierende Wirkung Gefahren für unser Polizistinnen und Polizisten einzudämmen. "Gerade bei Einsätzen im häuslichen Bereich erlebt die saarländische Polizei ein hochemotionales Klima, welches schnell Solidarisierungseffekte generieren und Gewalt gegen Einsatzkräfte auslösen kann", macht die GdP aktuell in einer Pressemitteilung nochmals deutlich. Durch den Einsatz der Bodycam im Wohnbereich verspricht sich die GdP einen besseren Schutz der eingesetzten Kräfte.

Als CDU haben wir uns deshalb entschieden, bei der gesetzlichen Neuregelung der polizeilichen Datenverarbeitung auch den Einsatz von Körperkameras in Wohnungen aufzunehmen, um Rechtssicherheit für unsere Einsatzkräfte zu schaffen.

Um möglichst rechtssicher agieren zu können, haben wir bereits Fachleute zu Wort kommen lassen und uns auch im externen juristischen Sachverstand bemüht. Heute stand uns im Rahmen einer Anhörung des Innenausschusses nun erneut ein Verfassungsrechtler Rede und Antwort. Prof. Dr. Schäfer zeigte in einer konstruktiven Diskussion Wege auf, wie der Einsatz von Bodycams auch in Wohnungen verfassungskonform möglich sein könnte.

Die heute vorgebrachten Anregungen werden wir in unsere weiteren Überlegungen einfließen lassen und voraussichtlich den vorliegenden Gesetzesentwurf entsprechend korrigieren bzw. ergänzen.

Zoll warnt eindringlich vor Betrügern: Neue gefälschte E-Mails im Umlauf!

Foto: obs/ Generalzolldirektion

Bonn (ots) Aktuell häufen sich beim Zoll Hinweise von aufmerksamen Bürgern, dass betrügerische E-Mails mit der Absenderadresse eines Postdienstleisters in Umlauf sind. Per E-Mail werden Zahlungen von Zoll und Steuern unter Nutzung von anonymen Prepaid-Zahlungsdienstleistern angefordert.Der Betreff der E-Mails lautet "Fwd: Paketbenachrichtigung: REGIONAL CUSTOMS DIRECTORATE", die angegebene Paketverfolgungsnummer lautet immer "RS20201990654791".

"Die deutsche Zollverwaltung fordert niemals die Zahlung von Einfuhrabgaben über Prepaid-Zahlungsdienstleister an!" so Ruth Haliti, Sprecherin des Zollkriminalamts.

Zudem sind dem Zoll derzeit folgende weitere Betrugsmaschen bekannt:

Anrufe (Spoofing) Aktuell werden gehäuft Personen in der gesamten Bundesrepublik von Betrügern angerufen, die für Ihre Bandansage mit Zahlungsaufforderung den Telefonnummernblock (0711 922-XXXX) des Hauptzollamts Stuttgart nutzen. In der betrügerischen Bandansage wird dem Anrufer suggeriert, dass ein Vollstreckungsbeschluss des Zolls vorliege und die Angerufenen zur Abwehr eines Gerichtsverfahrens Zahlungen auf ein Treuhandkonto leisten sollen. Der Zoll bedient sich, auch in seinen Vollstreckungsaufträgen, niemals solcher Bandansagen!

Briefpost

In den vergangenen Wochen hatten sich mehrere Personen, insbesondere in Hamburg, gemeldet und berichtet, dass sie per Post von einer angeblichen Rechtsanwaltskanzlei darüber informiert worden seien, sie hätten im Ausland im Lotto gewonnen. Die Gelder könnten aber noch nicht ausgezahlt werden, da beim Zoll noch "Transferabgaben" gezahlt werden müssten. Die Anrufer berichteten, dass ihnen zusammen mit dem Rechtsanwaltsanschreiben ein entsprechender Brief vom Zoll, mit angeblich korrektem Briefkopfangaben, vorgelegt wurde. Da in der Regel keine Zollabgaben auf Bargeldimporte erhoben werden, sollten derartige Aufforderungen gemeinsam mit dem Zoll auf ihre Richtigkeit geprüft werden!

E-Mail

Ferner befinden sich nach wie vor betrügerische E-Mail mit gefälschten Zollabsendern in Umlauf, in denen ebenfalls ungerechtfertigte Zahlungen per Prepaid-Zahlungsdienstleister angefordert werden.

Seien Sie achtsam und wenden Sie sich bitte bei Eingang dubioser Anrufe, Briefe oder E-Mails an ihr zuständiges Hauptzollamt oder jede andere Dienststelle des Zolls https://www.zoll.de/DE/Service/Dienststellensuche/Startseite/dienststellensuche_node.html oder der Polizei.

Kammerflimmern in unserer Krankenhauslandschaft.

Die neoliberal eingestellte, nichtsdestotrotz jedoch einflussreiche Bertelsmann-Stiftung empfiehlt, jedes zweite Krankenhaus in Deutschland zu schließen. Zielstrebig verfolgt sie durch aktive Lobbyarbeit das Ziel, unser Gesundheitswesen noch mehr dem wirtschaftlichen Wettbewerb zu unterwerfen. Bei den Menschen in Deutschland stoßen die Bertelsmänner dabei auf eine geteilte Meinung: zwischen 50 Prozent und 61 Prozent der Befragten lehnen eine solche weitere Strukturreform strikt ab. Je nachdem, welcher Umfrage man Glauben schenken mag. Vor allem im ländlichen Raum fürchten sich die Menschen vor Versorgungsengpässen. Mehr als ein Drittel der Deutschen wäre sogar bereit, höhere Krankenkassenbeiträge zu zahlen, nur damit das Krankenhaus in ihrer Nähe erhalten bleibt. Und sie haben gute Gründe dafür, wie der Blick über unsere Grenzen hinaus ins medizinisch überforderte Ausland zeigt.

Gleich mehrere Umfragen bestätigen mir, was sich auch in meinen Gesprächen mit den Menschen im den Gemeinden des nördlichen Saarlandes, im Landkreis Neunkirchen oder insbesondere auch in meiner Heimatregion rings um die Mündung von Ill und Theel wiederspiegelt: Eine Mehrheit der Menschen will keinen Kahlschlag in unserem Gesundheitswesen. Viele Menschen fürchten sich vor langen Wegen im Rettungswagen und dass sie bei Notfällen nicht schnell genug klinisch versorgt werden könnten, wenn das Krankenhaus in ihrer Nähe geschlossen würde.
Andere wiederum sind eingeschüchtert beim Anblick riesiger Klinik-Burgen, die zwar sicherlich bestens für eine moderne Hochleistungsmedizin ausgestattet sind, aber den Patienten/die Patientin möglicherweise zur Nummer, den kranken Menschen zum "Fall" werden lassen.

Hinzu kommt ein Mangel an Fachkräften, sowohl im ärztlichen Bereich als auch in der Pflege. Dieser Fachkräftemangel führt zu Überlastung, er führt dazu, dass Wochenenden und freie Zeit oft nicht mehr planbar sind. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fühlen sich daher oft ausgenutzt und ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht selten auch ausgebrannt.

Ich will es nicht bestreiten: Wir haben im Saarland vergleichsweise viele Krankenhausstandorte, zweiundzwanzig an der Zahl. (Das relativiert sich allerdings ganz schnell, wenn man sich die Zahl der Krankenhäuser und Fachkliniken alleine in der Stadt Essen anschaut. Die Liste findet ihr hier.) 

Im Saarland liegen die meisten Kliniken, vor allem die wirklichen Maximalversorger, in den Städten der sogenannten Saarschiene. Insgesamt 17 der 22 Kliniken und Krankenhäuser liegen in der Südhälfte unseres Landes zwischen Homburg, Neunkirchen, Saarbrücken, Völklingen und Saarlouis.
Berücksichtigt man, dass die Schließung des Krankenhauses in Ottweiler bereits als beschlossen gilt, bleibt mit der Caritas-Klinik in Lebach noch ein zentral ländlich gelegenes Krankenhaus in Lebach, das die Region Ill/Theel/Prims abdeckt, es bleiben die Krankenhäuser Merzig und Losheim im Nordwesten und St. Wendel im Nordosten sowie ein kleines Krankenhaus in Mettlach, das sich jedoch mit gerade einmal 31 stationären Betten für Akutgeriatrie und 10 Tagesklinik-Plätze für teilstationäre Behandlung ausschließlich auf den Bereich Geriatrie spezialisiert hat.

Es gibt also eine hervorragende Versorgung in den Ballungsgebieten, es gibt aber auch tendenziell eine Unterversorgung im ländlichen Raum des mittleren und des nördlichen Saarlandes.
Dieser Unterversorgung müssen wir mit gut durchdachten Konzepten entgegentreten. In vielen Gesprächen habe ich mich in den letzten Monaten informiert, was und wie die Menschen in der Mitte des Saarlandes und in den nördlichen Landesteilen denken. Ich habe mich aber auch mit unterschiedlichen Fachleuten unterhalten, um mein Bild abzurunden.
Ein Vorschlag, den mein alter Freund Alfons Vogtel ins Spiel gebracht hat, ist dabei nicht ohne Reiz. Er könnte eine von mehreren Alternativen sein, die bedacht werden sollten. DAs habe ich auf Nachfrage auch gegenüber dem SZ-Chefreporter Michael Jungmann zum Ausdruck gebracht: Ein kleineres Krankenhaus mit vielleicht um die 50 bis 60 stationären Betten und einem breit aufgestellten teilstationären und ambulanten Angebot in Wadern könnte, getragen von mehreren Partnern,  unter bestimmten Voraussetzungen die Versorgung im Nordsaarland sinnvoll ergänzen. Die SZ hat darüber berichtet.
Ob man dies nun Medizinisches Versorgungszentrum Plus oder Poliklinik oder Portalklinik oder wie auch immer nennen mag: Das Etikett wird nicht das Entscheidende sein, sondern ausschließlich die Frage: Schaffen wir es, die medizinische Versorgung im Nordsaarland und insbesondere im Hochwald nachhaltig zu verbessern und schaffen wir ein Angebot, dem die Menschen vertrauen und das sie nutzen?
Die Krankenhäuser vor Ort haben - auch wenn sie nicht so viele Betten haben oder eine Maximalmedizin anbieten können - einen ganz großen Vorteil der auch der Genesung kranker Menschen zuträglich ist: Echte Patientennähe!

Gesundheitsministerin Monika Bachmann befindet sich derzeit mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mitten in einem sogenannten Interessensbekundungsverfahren unter der Überschrift "Nordsaarlandklinik". Wie die Ergebnisse letztlich sein werden, bleibt abzuwarten.
Eines darf jedoch nicht passieren: Ein noch stärkerer Verdrängungswettbewerb im Norden und der Mitte des Saarlandes darf nicht entbrennen. Wir brauchen die bestehenden Standorte
Ich vertraue Monika Bachmann und bin sicher, dass unter ihrer Moderation eine gute und eine tragfähige Lösung gefunden werden kann. 
Dass gelingt ihr aber nicht alleine. Weil Monika Bachmann eine engagierte Gesundheitsministerin, aber keine Wunderheilerin ist, braucht sie Gesprächspartner, die ihre Karten offen auf den Tisch legen, die aufeinander zugehen und an einem partnerschaftlichen Miteinander für die beste medizinische Versorgung interessiert sind. 
Nur wenn wir die medizinische Versorgung im Saarland gemeinsam als Daseinsvorsorge begreifen, können wir auch dauerhaft Strukturen schaffen und erhalten, die weder bei akuten Notfällen noch bei Katastrophen oder Pandemie wackeln oder wanken.

Dazu gehört es auch, dass Pflegekräfte nicht überfordert werden, dass Ärzte und Pflegepersonal zwingend gute deutsche Sprachkenntnisse haben müssen und dass die Fallpauschalen so angepasst werden, dass die guten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kliniken und Krankenhäusern auch gut bezahlt und Überstunden und Zusatzdienste angemessen vergütet werden, ohne dass gleichzeitig Personal auf ein Minimum reduziert wird und die individuelle Belastung noch weiter steigt. Pflegende brauchen auch die Zeit, um den kranken Menschen zuhören zu können.

Gemeinsam schaffen wir es, aus dem Kammerflimmern in der saarländischen Krankenhauslandschaft wieder zurück zu einem kräftigen Pulsschlag zu finden.
Daran glaube ich.

P.S.: Sie wollen auch noch wissen, wie wir den Investitionsstau in unseren Krankenhäusern auflösen können?
Lassen wir doch einfach den Solidaritätszuschlag für vier Jahre weiterlaufen und verteilen ihn nach dem Königsteiner Schlüssel an die Bundesländer.
Das wären für das Saarland vier mal 189 Millionen Euro - also rund 750 Millionen Euro zusätzlich und zweckbezogen. Damit ließe sich etwas anfangen.

„Kinder- und Jugendpolitik ist vor allem auch Zukunftspolitik" bekräftigt Sozialministerin Monika Bachmann zum Internationalen Tag der Jugend.

Um die Beteiligung und Mitgestaltung durch Jugendliche in unserer Gesellschaft zu stärken, führt das Sozialministerium im September/Oktober diesen Jahres federführend eine gründliche partizipative Analyse und Evaluierung der aktuellen Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen durch.

„Die Corona-Pandemie hat das alltägliche Leben der jungen Menschen massiv verändert. Nicht nur in der Schule, sondern auch in Sport, Kultur und Freizeit waren und sind sie weiterhin stark eingeschränkt. Ihre Kontakte zu Freundinnen und Freunden, Gleichaltrigen konnten hauptsächlich nur digital erfolgen. Mit der schrittweisen Wiederaufnahme des öffentlichen Alltags werden erfreulicherweise auch immer mehr Angebote der Kinder- und Jugendarbeit wieder möglich. Wir bemühen uns hierbei in enger Abstimmung mit den Trägern der Jugendarbeit und Jugendhilfe im Saarland um verantwortungsbewusste Lösungen“, sagt Sozialministerin Monika Bachmann.

Förderung der Jugendverbandsarbeit wird erhöht

Die nachhaltige und verlässliche Finanzierung der Arbeit der anerkannten Jugendverbände, Jugendhilfeträger und des Landesjugendrings ist hierfür eine unerlässliche Voraussetzung. Das Sozialministerium hat sich deshalb dafür eingesetzt, dass der Mittelansatz für die Förderung der Jugendverbandsarbeit von 2017 bis zum Haushaltsjahr 2020 kontinuierlich von 786.000 auf 957.500 Euro angehoben wurde, das entspricht einer Steigerung um rund 22 Prozent.

„Kinder- und Jugendpolitik ist vor allem auch Zukunftspolitik. Jeder Euro, der für die Finanzierung von Kinder- und Jugendarbeit, von Kinder- und Jugendhilfe oder von Kinder- und Jugendschutz aufgebracht wird, ist eine Investition in die Zukunft unseres Landes. Aktive junge Menschen sind eine einzigartige Chance für unsere Gesellschaft“, so Monika Bachmann weiter.

5. Kinder- und Jugendbericht für das Saarland in Vorbereitung

Um die Beteiligung und Mitgestaltung durch Jugendliche in unserer Gesellschaft zu stärken, führt das Sozialministerium im September/Oktober diesen Jahres federführend eine gründliche partizipative Analyse und Evaluierung der aktuellen Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen durch: „Wir werden gemeinsam mit dem beauftragten wissenschaftlichen Institut iSPO bis zu 6.000 Jugendliche und junge Menschen zwischen 14 und 27 Jahren im Saarland online zu den wichtigsten aktuellen Themen und Zukunftsthemen befragen. Der 5. Kinder- und Jugendbericht für das Saarland wird Anfang 2021 veröffentlicht werden“, erklärt Bachmann abschließend.

CDU-Bildungspolitiker setzen mit ihrer "Qualitätsoffensive Gymnasium" neue Maßstäbe

Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, das Gymnasium als wichtigen Eckpfeiler unserer Bildungslandschaft weiter zu stärken. Meine Freunde und Landtagskollegen Frank Wagner und Jutta Schmitt-Lang meldeten sich nun mit entsprechenden Leitlinien zu Wort.
In den Mittelpunkt stellen die beiden engagierten Bildungspolitiker das wichtige Ziel, dass gymnasiale Bildung nicht nur der Vermittlung einer vertieften Allgemeinbildung und der fachlichen Ausbildung dienen soll, sondern vor allem auch junge Menschen in die Lage versetzt, eigene Antworten zu finden auf die großen gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit.

Die heranwachsenden Generationen stehen heute einer Lebenswirklichkeit gegenüber, die sie in ganz erheblichem Maße fordert. Rasant verändern sich die Lebensbedingungen. 
Die Geschwindigkeit und auch die Richtung technologischer Entwicklungen, die Globalisierung der Wirtschafts- und Arbeitswelt, die Sicherung der ökologischen Grundlagen der Menschheit, demografische Entwicklungen sowie die zunehmenden Schwierigkeiten, sich innerhalb unserer Gesellschaft auf ein gemeinsames Wertefundament zu verständigen, sind gigantische Herausforderungen, die gerade auch von jungen Menschen bewältigt werden wollen.
Völlig zu Recht rücken Frank Wagner und Jutta Schmitt-Lang in ihrer Ausarbeitung und ihrem Forderungskatalog das humboldtsche Bildungsideal in den Fokus: "Unser Ziel ist eine umfassende, moderne und humanistische Bildung. Die Grundpfeiler der gymnasialen Bildung sind für uns die Allgemeinbildung, eine umfassende Persönlichkeitsentwicklung, der Erwerb der allgemeinen Studierfähigkeit sowie das propädeutische Arbeiten für ein wissenschaftliches Studium", so die beiden Bildungsexperten.
Damit dieses Ziel erreicht werden könne, sollten unter anderem die Zugangsvoraussetzungen wieder an das Anforderungsniveau angepasst und eine verbindliche Empfehlung der Grundschule wieder die Regel werden, verbunden mit einem Beratungsgespräch mit den Schulleitungen der Gymnasien.

Sind die Eltern trotz einer fehlenden Empfehlung der Meinung, ihr Kind sei für die Herausforderungen des Gymnasiums gewachsen, soll ein Test Klarheit bringen können. Auch Härtefälle und besondere Situationen können bei der Entscheidung berücksichtigt werden.

Um den Erfolg der schulischen Bildung sicherzustellen, soll die deutsche Sprache sicher beherrscht, mögliche Schwächen zielorientiert und schnell ausgemerzt werden.
Auch der Unterricht soll angepasst werden, das Prinzip des Wissenschaftsbezugs wieder an Bedeutung gewinnen, während die Schülerinnen und Schüler parallel auch wieder alters- und fachgerecht an ein selbstverantwortliches Lernen herangeführt werden.

Die Aufzählung konkreter Forderungen und Vorschläge zur Stärkung des gymnasialen Bildung könnte an dieser Stelle noch weiter fortgesetzt werden. Die Qualitätsoffensive Gymnasium ist wegweisend. Und sie hat es verdient, Stück für Stück umgesetzt zu werden.
Das, was Jutta Schmitt-Lang und Frank Wagner erarbeitet haben, ist ebenso umfassend wie lösungsorientiert und in sehr guter Weise dazu geeignet, durch eine Stärkung und eine klarere Definition von Profil und Auftrag des Gymnasiums nicht nur unsere Bildungslandschaft noch besser aufzustellen, sondern vor allem auch die Bildungschancen und -möglichkeiten unserer Kinder weiter zu erhöhen und gleichzeitig auch den nächsten konsequenten Schritt zu Inklusion einzuleiten und die Rahmenbedingungen sowohl für die Lernenden als auch für die Lehrenden weiter zu verbessern.

Das Positionspapier von Jutta Schmitt-Lang und Frank Wagner steht hier zum Download bereit.

„Nachbarn helfen Nachbarn“: Ab sofort Registrierung zur Nachbarschaftshilfe im Saarland möglich!

Der Entlastungsbetrag zur Unterstützung im Alltag für Pflegebedürftige kann im Saarland nun auch für Leistungen der Nachbarschaftshilfe genutzt werden. „Gerade in der aktuellen Zeit wird deutlich, wie wichtig Nachbarschaftshilfe ist. Nicht selten können alte, kranke und pflegebedürftige Menschen ihre Versorgung nicht mehr selbst sicherstellen und sind daher auf die Hilfe anderer angewiesen. Wir freuen uns, dass die Hilfeleistungen von Nachbarschaftshelferinnen und -helfern ab sofort im Rahmen des Entlastungsbeitrags für Pflegebedürftige mit bis zu 125 Euro monatlich vergütet werden können“, sagt Sozialministerin Monika Bachmann.

Auf Grundlage der „Verordnung über die Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag sowie über die Förderung von Initiativen des Ehrenamts und der Selbsthilfe nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch“ werden bereits seit etwa drei Jahren Angebote zur Unterstützung im Alltag für Pflegebedürftige anerkannt und können über den Entlastungsbetrag von monatlich bis zu 125 Euro vergütet werden. Anspruch auf diesen Entlastungsbetrag haben alle Pflegebedürftige von Pflegegrad 1 bis Pflegegrad 5, die in der Häuslichkeit gepflegt werden.

Diese Regelung galt bis dato nur für Angebote von anerkannten Anbietern. Da die Nachfrage gerade im hauswirtschaftlichen Bereich die Anzahl der Angebote übersteigt, wurde mit Ministerratsbeschluss vom 30. Juni 2020 die Vereinfachung des Zugriffs auf den Entlastungsbeitrag für Pflegebedürftige beschlossen. Dieser Entlastungsbetrag kann nun auch für Leistungen der Nachbarschaftshilfe genutzt werden. Monika Bachmann betont: „Der Landesregierung war es wichtig den Zugriff auf den Entlastungsbeitrag zu vereinfachen. Ich bin zuversichtlich, dass wir durch die Änderungen solidarisches Engagement unterstützen und fördern werden.“

Pflegebedürftige Personen können sich an die Registrierungsstelle Nachbarschaftshilfe wenden und die Zuweisung eines Nachbarschaftshelfers bzw. einer Nachbarschaftshelferin beantragen, welche/r vorab benannt werden muss. Nach der Antragstellung prüft die Registrierungsstelle Nachbarschaftshilfe, ob eine Registrierung möglich ist. Als Nachbarschaftshelfer/in kommen volljährige natürliche Personen in Betracht, die unter anderem folgende Voraussetzungen erfüllen:

• sie dürfen keine Tätigkeit als Pflegeperson bei der pflegebedürftigen Person ausüben, nicht mit dieser bis zum zweiten Grad verwandt oder verschwägert sein und nicht zusammenwohnen,
• die Aufwandsentschädigung für die Leistungen der Nachbarschaftshilfe beträgt je Stunde maximal die Höhe des jeweils aktuell gültigen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohnes (Stand 31.07.2020: 9,35 Euro),
• der Höchstbetrag aller Aufwandsentschädigungen im Kalenderjahr darf den aktuellen Freibetrag nach § 3 Nummer 26 Einkommensteuergesetz (sogenannte Übungsleiterpauschale in Höhe von 2.400 Euro) nicht überschreiten,
• es muss ein ausreichender Versicherungsschutz für Schäden, die bei der Leistungserbringung verursacht werden (Privathaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von mindestens 2 Mio. €), sowie eine private Unfallversicherung nachgewiesen werden
• außerdem müssen folgende Nachweise, die zum Zeitpunkt des Registrierungsantrags jeweils nicht älter als drei Monate sind, vorgelegt werden: Nachweis über einen Erste-Hilfe-Kurs, eine Unterweisung gemäß § 43 Infektionsschutzgesetz (Hygienebelehrung durch zuständiges Gesundheitsamt), ein polizeiliches Führungszeugnis.

Eine Registrierung ist für maximal zwei Pflegebedürftige möglich. Sind alle Voraussetzungen erfüllt, werden sie für eine bestimmte pflegebedürftige Person registriert und mit der Erbringung der Leistung der Nachbarschaftshilfe beauftragt. Diese Leistung kann dann über den Entlastungsbetrag abgerechnet werden.

„Über den monatlichen Entlastungsbetrag können Pflegebedürftige mit Pflegegrad 1 bis 5 insbesondere Leistungen wie Reinigung der Wohnung, Erledigung der Einkäufe, Reinigung der Wäsche und Essenszubereitung abrechnen. Nicht abrechnungsfähig sind beispielsweise die Instandhaltung von Gebäuden und Außenanlagen oder Handwerkerleistungen“, erklärt Monika Bachmann abschließend.

Weitere Informationen zum Registrierungsverfahren und den Registrierungsvoraussetzungen, Merkblätter und die entsprechenden Antragsformulare können bei der Registrierungsstelle Nachbarschaftshilfe angefordert werden.

Kontaktdaten der Registrierungsstelle:

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Registrierungsstelle Nachbarschaftshilfe

Franz-Josef-Röder-Straße 23

66119 Saarbrücken

Telefon: 0681 501 3084

E-Mail: nachbarschaftshilfe@soziales.saarland.de

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1. FSV Mainz 05 Fanclub Eppelborn e. V. spendet 500 Euro an das Hospizteam Illtal e.V.

Die Corona-Krise hinterlässt auch in der Hospizarbeit ihre Spuren: Auch wenn inzwischen einige Lockerungen erfolgt sind, gelten noch immer einschränkende Kontakt- und Besuchsregeln, die die ehrenamtliche Sterbebegleitung deutlich erschweren. Um die Arbeit der Hospizhelfer in dieser Zeit zu unterstützen, hat nun der 1. FSV Mainz 05 Fanclub Eppelborn e. V. dem Hospizteam Illtal eine Spende in Höhe von 500 Euro überreicht.

Spendenübergabe: Der Vorstand  des 1. FSV Mainz 05 Fanclub überreichte einen symbolischen
Scheck für ihre Spende über 500 Euro an Jürgen Doods, den Vorsitzenden des
Hospizteams Illtal und unterstützen damit bewusst auch in schwierigen die ambulante
Hospizarbeit und die ehrenamtliche Begleitung todkranker Menschen.

"Wir sind als Mainz Fanclub Eppelborn sehr glücklich darüber, dass wir mit unserer Spende Gutes tun können und bewundern es, dass es ehrenamtliche Helfer gibt, die sich mit solch schwierigen Themen befassen und anderem Menschen ihre Unterstützung anbieten", sagten die Eppelborner Mainz-Fans bei der Spendenübergabe an Jürgen Doods, den Vorsitzenden des Hospizteams Illtal e.V.

Jürgen Doods bedankte sich sehr für die großzügige Spende, denn das Hospizteam ist auf Unterstützung dringend angewiesen. Die Hospizarbeit in Corona-Zeiten gestaltet sich schwierig: Nur wenige Angehörige dürfen die Schwerstkranken begleiten, ehrenamtliche Hospizhelfer sind in Pflegeheimen nur selten zugelassen.
So entsteht eine Einsamkeit der Betroffenen, den auch die beste Betreuung durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Heimen nicht auffangen kann. Umso wichtiger ist es, dass die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer ihre Begleitungen fortführen und todkranken Menschen auch in Zeiten von strengen Abstands- und Hygieneregeln zur Seite stehen zu können. 

Es ist wirklich toll, wenn gerade auch ein Fußball-Fanclub trotz aller Einschränkungen die auch der Sport derzeit erlebt, solche sozialen Projekte wie die Begleitung todkranker Menschen und ihrer Angehörigen unterstützt. Das beweist ein weiteres Mal eindrucksvoll auch die soziale Bindungswirkung des Sports. Der 1. FSV Mainz 05 Fanclub Eppelborn ist damit ein Vorbild für unsere gesamte Gesellschaft und hat sich zu Recht ein ganz herzliches Wort des Dankes verdient!

Vor ambulanten Behandlungen: Land vereinfacht Abrechnung von Corona-Tests für Hausärzte

Der nächste wichtige Schritt, um der Pandemie auch weiterhin wirksam begegnen zu können: Zukünftig können teilnehmende Vertragsärzte Corona-Abstriche von Patientinnen und Patienten vor ambulanten Operationen sowie vor Erst- und Wiederaufnahmen in Alten- und Pflegeheimen über die Kassenärztliche Vereinigung abrechnen. Eine entsprechende Vereinbarung hat Gesundheitsministerin Monika Bachmann heute unterzeichnet. 

Mit dieser Maßnahme werden zumindest im Saarland Unklarheiten wegen der Kostenübernahme aus dem Weg geräumt. Die Zuschüsse des Landes entsprächen dabei analog denen bei Testungen von Reiserückkehrerinnen und –rückkehrern, so die saarländische Gesundheitsministerin bei der Unterzeichnung der entsprechenden Vereinbarung. 

Monika Bachmann betont anschließend in einer Pressemitteilung noch einmal, worum es ihr geht: „Wir müssen eine Ausbreitung des Virus in den sensibelsten Bereichen unseres Gesundheitssystems unbedingt verhindern. Seit Beginn der Pandemie führen wir aus diesem Grund entsprechende Testungen vor ambulanten Aufnahmen durch", stellt die Gesundheitsministerin klar und ergänzt: "Diese Tests dürfen aber nicht zu Lasten der Patientinnen und Patienten gehen. Deshalb vereinfachen wir in Kooperation mit der Kassenärztlichen Vereinigung die Abrechnung dieser Abstriche für die behandelnden Hausärzte."

Serienstart in Saarlouis: Ford Focus EcoBoost Hybrid läuft vom Band

Es ist die nächste gute Meldung für die Saarlouiser Autobauer: Im Ford-Werk Saarlouis startet die Serienproduktion des neuen Ford Focus EcoBoost Hybrid. Wie Ford berichtet, soll die Mild-Hybrid-Variante des Ford Focus durch die Elektrifizierung des Antriebsstrangs einen um 17 Prozent verringerten Spritverbrauch gegenüber dem vergleichbaren Benziner erreichen.  Der Standort Saarlouis ist damit Teil der übergeordneten Elektrifizierungsstrategie von Ford: Künftig solle in jeder Baureihe mindestens ein Modell elektrifiziert sein, verkündet der Automobilhersteller über das Presseportal ots:

Saarlouis (ots) Die Werksferien sind beendet, die Produktion im Ford-Werk Saarlouis läuft wieder, und vom Band rollt ein neues Modell: der Ford Focus EcoBoost Hybrid. Sein elektrifizierter Antriebsstrang kombiniert eine ausgereifte 48-Volt-Mild-Hybrid-Technologie mit dem mehrfach ausgezeichneten 1,0-Liter-EcoBoost-Dreizylinder-Benziner. Die EcoBoost Hybrid-Modelle gibt es in zwei unterschiedlichen Leistungsstufen, mit 92 kW (125 PS)* oder 114 kW (155 PS)*. Im Vergleich zum aktuellen Ford Focus mit dem 1,5-Liter-EcoBoost-Motor und einer Leistung von 110 kW (150 PS) spart die 114 kW/155 PS starke Mild-Hybrid-Version beim Kraftstoffverbrauch rund 17 Prozent ein. Der neue EcoBoost Hybrid-Antrieb ist in allen neun Ford Focus-Ausstattungsvarianten erhältlich; die Verkaufspreise beginnen bei 22.774 Euro.

Jürgen Schäfer, Werkleiter von Ford Saarlouis (rechts im Bild) und der Betriebsratsvorsitzende Markus Thal posierten mit dem Ford Focus EcoBoost Hybrid, bevor das neue Modell im Ford-Werk Saarlouis vom Montageband rollt.  Bildquelle: "obs/Ford-Werke GmbH"

Seit der Werkseröffnung 1970 sind in Saarlouis schon mehr als 15 Millionen Ford-Modelle vom Band gelaufen. Im Jahr des 50. Werkjubiläums beginnt nun mit dem Serienproduktionsstart des Ford Focus EcoBoost Hybrid ein wichtiges neues Kapitel in der Geschichte des Standorts. Denn mit dem neuen Modell leistet Saarlouis seinen Beitrag zur übergeordneten Elektrifizierungsstrategie von Ford. Künftig soll es in jeder Ford-Baureihe mindestens ein elektrifiziertes Modell geben. Bis Ende 2021 bringt Ford 18 elektrifizierte Modelle in Europa auf den Markt. Und bis Ende 2022 soll dann mehr als die Hälfte der in Europa abgesetzten Ford-Fahrzeuge elektrifiziert sein.

"Der Produktionsstart des Ford Focus EcoBoost Hybrid ist für uns ein ganz wichtiger Schritt", betont Werkleiter Jürgen Schäfer. "Damit elektrifizieren wir unsere absatzstärkste Baureihe in Europa und tragen so einen erheblichen Teil zur Elektrifizierungsstrategie von Ford bei."

Ford seiner Zeit voraus

Der Ford Focus EcoBoost Hybrid ist nicht das erste elektrifizierte Modell, das Ford in Saarlouis produziert. Bereits 2013 rollte hier der Ford Focus Electric vom Band - das erste vollelektrische Modell, das überhaupt in Deutschland gebaut wurde. Allerdings hielt sich der Verkaufserfolg des E-Modells damals in Grenzen, weshalb Ford die Produktion des Focus Electric 2018 mit dem Launch der aktuellen, vierten Ford Focus-Generation einstellte.

"Wir haben bereits bewiesen, dass wir in Saarlouis elektrifizierte Autos bauen können und profitieren nun von den Kompetenzen, die wir uns in den vergangenen Jahren aneignen konnten", sagt Jürgen Schäfer. "Damals waren wir unserer Zeit etwas voraus. Doch inzwischen ist das ökologische Bewusstsein vieler Kunden größer und damit auch das Interesse an alternativen Antrieben gestiegen. Deshalb bin ich überzeugt, dass der neue Ford Focus EcoBoost Hybrid von unseren Kunden sehr gut angenommen wird."

Mehr Informationen und technische Details zum Ford Focus EcoBoost Hybrid gibt es online unter:

https://ford.to/2BGEZY6

Standortsicherheit in Saarlouis

Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Marc Speicher und unseren Freunden im CDA-Landesvorstand hoffe ich, dass das neue Modell gut von den Kunden angenommen wird und für das Ford-Werk in Saarlouis und seine Mitarbeiter Perspektiven weit über die Modellreihe hinaus schafft. damit es auch nach dem Jahr 2035 hinaus weiterhin bei vielen Ford-Modellen heißt: Qualität aus dem Saarland!
 

Kardiologen warnen vor Covid-19: Achtsamer Umgang mit der Herzgesundheit aktuell wichtiger denn je!

(ots) Das neue Coronavirus SARS-CoV-2 verursacht neben Atemwegsbeschwerden auch akute und chronische Schäden des Herz-Kreislauf-Systems. Mit diesem wichtigen Hinweis geht der Bundesverband Niedergelassener Kardiologen (BNK) nun warnend an die Öffentlichkeit.
"Neueste Studien von deutschen Universitäten zeigen, dass es bei einer COVID-19 Erkrankung mit schweren Verläufen zu einer akuten Schädigung des Herzmuskels kommen kann. So hat eine Forschungsgruppe des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) in einer Autopsie-Serie Hinweise auf Entzündungsreaktionen im Herzmuskel nachgewiesen" berichtet der Verband. Auch in einer Studie des Centre for Cardiovascular Imaging an der Universität Frankfurt mit 100 Patienten, von denen 67 zu Hause genesen waren, zeigten sich bei 78 Patienten kardiale Veränderungen. Bei 60 Patienten gab es Hinweise auf eine fortdauernde Herzmuskelentzündung.

Schon zuvor hatte eine chinesische Forschungsgruppe von der Universität Zhengzhou den Zusammenhang von Atemwegsbeschwerden und akuten und chronischen Schäden des Herz-Kreislauf-Systems aufgezeigt. Menschen mit kardiovaskulären Vorerkrankungen haben in diesem Zusammenhang möglicherweise ein erhöhtes Sterberisiko.

Die Gesundheitsrisiken für ältere Menschen durch SARS-CoV-2 liegen auf verschiedenen Ebenen: So scheinen sie sich eher zu infizieren, besonders wenn sie Bluthochdruck, koronare Herzkrankheit oder Diabetes haben. Zudem entwickeln Patienten mit Vorerkrankungen häufiger schwere Symptome. Insbesondere Patienten mit akutem Koronarsyndrom laufen bei einer Covid-19 Erkrankung Gefahr, eine Herzinsuffizienz zu entwickeln. Ist diese schon vorhanden, ist das Sterblichkeitsrisiko deutlich höher.

Was können Herzpatienten tun, um sich zu schützen?

Vorsorge ist heute wichtiger denn je. Das betrifft alle Ebenen der Prävention: Von ausreichend Bewegung und Sport, über eine gesunde Ernährung, bewusstem Umgang mit Alkohol und anderen Genussmitteln, bis hin zu einem guten Umgang mit Stress. Vorsorge heißt aber auch, die aktuelle Behandlung und den Medikation zu überprüfen.

1. Medikamentenplan überprüfen und folgen

Im ersten Schritt sollten Herzpatienten im Gespräch mit ihrem behandelnden Kardiologen ihre Medikation durchgehen und besprechen, was im Fall einer Covid-19-Erkrankung im ersten Schritt zu tun ist. Dem Medikamentenplan sollten Patienten sorgfältig folgen, um eine möglichst optimale Einstellung zu erreichen und im Falle einer schweren Erkrankung die weitere Behandlung zu erleichtern. Hilfreich ist hier die Nutzung einer unterstützenden App, wie der BNK Cardio Coach.

2. Ausreichend bewegen und Sport machen

Bewegung ist das "Medikament ohne Nebenwirkung", aber mit zahlreichen positiven Auswirkungen. Durch Bewegung werden die Kontraktionseigenschaften des Herzmuskels und die Blutversorgung der Herzmuskulatur verbessert, die Leistungsfähigkeit der Lungen vergrößert, die Atem- und Herzfrequenz sowie der Blutdruck gesenkt. Die Fließeigenschaften des Blutes werden verbessert und die Blutmenge erhöht. Auf der metabolischen Ebene steigt das Volumen der Mitochendrien, der Kraftwerke der Zellen. Die Cholesterinzusammensetzung verändert sich durch die Verbesserung des HDL/LDL-Verhältnisses. Nicht zuletzt verbessert sich die Muskelkraft und Muskelausdauer. Bewegung steigert die Lebensqualität, indem sie positiv auf Ausdauer, Kraft, Beweglichkeit und Koordination zielt.

Die Möglichkeiten für Bewegung sind vielfältig und fangen im Alltag an.

Einige Beispiele, wie man ganz einfach seine Alltagsaktivitäten steigern kann:

-  Treppensteigen statt Aufzüge 

-  Einkaufs- und/oder Arbeitsweg zu Fuß oder mit dem Fahrrad 

-  Im Alltag stehen statt sitzen 

-  Täglicher Spaziergang in der Mittagspause 

-  Sitzplatzaktiveren, z.B. Muskeln anspannen 

-  Putzen der Zähne auf einem Bein 

-  Auto weiter weg parken.  

Noch besser ist es, darüber hinaus ein gezieltes Ausdauer- und Krafttraining mit mindestens 5 Trainingseinheiten pro Woche und jeweils mindestens 30 Minuten Dauer zu machen. Wer bisher in einer Herzsportgruppe war, diese aber aufgrund von Corona nicht mehr besuchen kann, kann auch alleine oder zu zweit viel für seine Gesundheit tun. Für die Ausdauer bietet sich indoor ein Ergometertraining an, outdoor Gehen / Nordic Walking oder Fahrradfahren. Als Krafttraining gibt es einfache Übungen, die man schon ganz einfach mit Hilfe eines Stuhls und einer Wasserflasche umsetzen kann.

3. Gesund ernähren mit mediterraner Kost

Die Ernährung ist ein entscheidender Faktor zur Vermeidung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Das ist bekannt, aber weiterhin eine große Herausforderung für viele Menschen. Übergewicht, erhöhte Salzaufnahme und Alkohol sind Risikofaktoren für Hohen Blutdruck, Gewicht und Kohlenhydrate hängen eng mit der Entstehung von Diabetes mellitus zusammen wie auch erhöhtes Cholesterin durch die Nahrungscholesterinaufnahme. Ein guter Weg zu einem gesunden Gewicht ist die mediterrane Kost. Dazu zählen Olivenöl, Nüsse, viel Obst und Gemüse, Fisch wie Hering, Sardine, Lachs und Thunfisch für die wichtigen Omega 3 Fettsäuren, etwas Geflügel, schwarze Schokolade und Espresso.

4. Auf Alkohol verzichten, denn er schadet auch dem Herzen

Es ist ein verbreiteter Irrglaube, dass ein Glas Rotwein am Tag gut sei für das Herz. Wer aus Genuss gelegentlich ein Glas Rotwein trinkt, muss sich zwar keine Sorgen um die Gesundheit machen. Etwas Gutes tut man ihr damit aber nicht. Menschen, die etwas Alkohol trinken, bekommen tatsächlich etwas seltener einen Herzinfarkt. Für alle anderen Herz-Kreislauf-Erkrankungen ist das Risiko erhöht - auch bei moderatem Alkoholkonsum. Dazu zählen Herzschwäche, Herzrhythmusstörungen undhoher Blutdruck. Darüber hinaus begünstigt Alkohol auch viele andere Erkrankungen (Magen, Leber, Bauchspeicheldrüse, Gicht) darunter verschiedene Krebserkrankungen.

5. Stress vermeiden, Stress bewältigen

Stress ist eine überlebensnotwendige Reaktion des Körpers auf Umweltreize. Unser Gehirn wird vermehrt aktiviert und durchblutet, Blutdruck und Puls sind erhöht, die Atemfrequenz steigt, wir stellen mehr Energie bereit, indem unser Körper Blutzucker und Blutfette in den Umlauf bringt. Was kurzfristig dem Menschen in Ausnahmesituationen hilft, macht bei chronischem Stress auf Dauer krank: In Bezug auf Herz-Kreislauf kann es u.a. zu Bluthochdruck und einer Herzkranzgefäßverengung kommen. Gleichzeitig reagieren viele Menschen mit einem ungesunden Lebensstil zur Leistungssteigerung oder Betäubung durch Genuss von Alkohol, Nikotin, Frustessen und Bewegungsmangel, wiederum Risikofaktoren für die Entstehung von Herz-Kreislauferkrankungen, vor allem Herzinfarkt. Ein wichtiger Schritt gegen Stress ist die eigenen Glaubensätze zu erkennen und aufzuheben. Häufige Glaubensätze, die uns krank machen können, sind z.B. "Ich darf keine Fehler machen. Ich muss perfekt sein" Oder: "Ich bin nur dann als Mensch wertvoll, wenn die Leistung stimmt".

Achtung! Waldbrandgefahr!

Mit den hochsommerlichen Temperaturen der sogenannten "Hundstage" steigt im Saarland leider auch die Wald- und Flächenbrandgefahr noch weiter. Derzeit herrscht bereits Waldbrandgefahrenstufe 4 von 5 (höchste Stufe). Dabei ist es nicht nur die aktuelle Hitzewelle, die Wald und Flur Stress bereitet und die Brandgefahr steigen lässt, sondern vor allem auch die anhaltende Trockenheit. 

In einem breiten Streifen zwischen dem Saarland und Nordbadenbis hin nach Thüringen und Sachsen hat es gebietsweise weniger als 15 % des langjährigen Mittelwertes im Juli von 1961-1990 geregnet. Damit setzt sich die Dürre fort, die seit Mai dieses Jahres vor allem auch im Saarland herrscht. Unser Bundesland gehört aktuell zu den trockensten Regionen Deutschlands.
Bei den heute erneut erwarteten 38 Grad im Saarland appelliert Innenminister Klaus Bouillon an die Bevölkerung: „Seien Sie jetzt in der Natur besonders vorsichtig im Umgang mit Feuer! Bereits ein kleiner Funke, der unachtsam entfacht wurde, kann verheerende Folgen haben.“
In den vergangenen Tagen kam es bereits an mehreren Orten im Saarland zu kleineren Flächenbränden und einem größeren Brand auf einem Feld mit angrenzendem Waldgebiet, die aber dank des Einsatzes der Feuerwehren schnell unter Kontrolle gebracht werden konnte.

Damit Sie keinen Flächen- oder Waldbrand auslösen, bittet das Innenministerium dringend darum, folgende Hinweise zu beachten:

Rauchen, Feuer und offenes Licht ist im Wald verboten! Dies gilt auch für Grillfeuer - fragen Sie nach ausgewiesenen Grillplätzen

In Wohngebieten am Waldrand sollte wegen unkontrollierten Funkenflugs auf offenes Feuer verzichtet werden!

Durch unachtsam hinterlassenen Müll, besonders Glasflaschen und -scherben wird das Brandrisiko erhöht!

Vermeiden Sie das Parken auf Wiesen, denn der heiße Katalysator eines Fahrzeugs kann das trockene Gras entzünden!

Halten Sie Waldeinfahrten unbedingt frei für mögliche Rettungsfahrzeuge!

Werfen Sie keine brennenden Zigaretten aus dem Autofenster!

Versuchen Sie, entstehendes Feuer selbst zu löschen, aber bringen Sie sich nicht in Gefahr!

Wenn Sie den Notruf absetzen, geben Sie am besten die Nummer des nahegelegenen Rettungspunktes mit an. Einsatzkräfte finden den Ort dann schneller!

Melden Sie entdeckte Brände oder die Wahrnehmung einer Rauchentwicklung sofort über die Notrufnummer 112!