Die Gasumlage ist eine Enteignung der Menschen zugunsten von Konzernen

Was die SPD-geführte Bundesregierung aktuell mit der Gasumlage betreibt ist eine teilweise Enteignung der Menschen in Deutschland zugunsten großer Konzerne.
Anders als beispielsweise bei den Hilfen für die Lufthansa werden völlig intransparent Kosten alleine den Bürgerinnen und Bürgern auferlegt. Die Verbraucher tragen die Verluste - während auf der anderen Seite die Unternehmen eventuelle Gewinne mitnehmen und an die Anteilseigner verteilen können - und der Finanzminister über die Mehrwertsteuer, selbst wenn sie gesenkt werden sollte, kräftig mitverdient. 

Meiner Meinung nach wäre es ehrlicher gewesen, wenn der Staat selbst eingestiegen wäre und im Gegenzug Anteile an Uniper und Co. erworben hätte, statt die Defizite auf die Verbraucher umzulegen.
Bei der Lufthansa hat man das unter der CDU-geführten Bundesregierung klugerweise so gemacht - und die Lufthansa hat, nachdem sie ihre Krise überwunden hatte, alle Kredite und Einlagen des Bundes sogar noch vorzeitig zurückgezahlt.
Weder den Menschen noch unserem Land ist dadurch ein Schaden entstanden. Im Gegenteil: Die Staatskasse wird durch dieses Modell voraussichtlich sogar noch ein sattes Plus machen.

Das ist bei der Gasumlage von Scholz, Habeck und Lindner völlig anders. SPD, Grüne und FDP füllen die Kassen derer, die sich am Krieg und an der Krise bereichern. 
Die Zeche zahlen ganz alleine die Familien in Deutschland und das gleich mehrfach, denn nicht nur die Umlage und die darauf auch noch zu zahlende Mehrwertsteuer ist Abzockerei, sondern auch die daraus nochmals befeuerte Inflation kommt uns alle teuer zu stehen.

Man hätte es eigentlich sogar noch besser machen können: Eine Staatsbeteiligung an den systemrelevanten Konzernen im Energiesektor und insbesondere bei Uniper und Co. hätte man für den Einstieg in einen Staatsfonds nutzen können. Das wäre ein mutiger Schritt zum Wiederaufbau einer verantwortlichen Daseinsvorsorge gewesen und hätte zudem nicht sofort die angeheizte Inflation weiter befeuert. 

Mittel- und langfristig hätte man einen auf dieser Basis entstehenden Staatsfonds als stabile weitere Säule für die Rente der Menschen in Deutschland aufbauen können. Nur mal als Beispiel: Alleine Uniper schüttete 2019 runde 500 Millionen Euro an Dividenden an die Anteilseigner aus - bei einer Staatsbeteiligung von gerade mal einem Fünftel wären das schon 100 Millionen zusätzlich entweder für die Staatskasse oder einen Staatsfonds gewesen.

Statt dem aktuellen Gemurkse hätte die Ampelregierung also zeigen können, dass sie mit Weitblick agiert. 

Aber das konnte sie entweder nicht oder sie wollte es nicht.

Alwin Theobald macht Einsamkeit im Alter zum Thema im Landtag

Im vergangenen Jahr wurde vom „Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie“ die Förderrichtlinie "Gegen Einsamkeit im Alter – Stärkung der Teilhabe älterer Menschen im Saarland“ aufgelegt. Ziel der Förderrichtlinie sind „Maßnahmen oder das Engagement in Projekten, die zur Bekämpfung und Prävention von Einsamkeit der Seniorinnen und Senioren im Saarland dienen und/oder die aktive Teilhabe dieser Personengruppe ermöglichen“. Die Gültigkeit der Förderrichtlinie ist jedoch bis zum Ende dieses Jahres befristet. Über eine Fortführung des Programmes schweigt sich die Landesregierung bislang aus.
Als gesundheits- und seniorenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion habe ich deshalb nun die Förderrichtlinie zum Thema einer Parlamentarischen Anfrage gemacht.

Ich halte es für wichtig, dass das von der damaligen Sozialministerin Monika Bachmann ins Leben gerufene Programm fortgesetzt wird. Aufgrund der noch immer anhaltenden Pandemie und vergleichsweise hohen Infektionsraten sind insbesondere viele ältere Menschen beim Besuch von Gemeinschaftsveranstaltungen und der Pflege von Kontakten noch sehr zurückhaltend.
Dazu kommt in vielen Fällen nun auch noch eine reale finanzielle Bedrohung durch steigende Lebensmittelpreise und geradezu explodierende Energiekosten.
Das kann dazu führen, dass sich Menschen, die auf eine lange Lebenserfahrung zurückblicken können, noch mehr zurückziehen und mit ihren Sorgen alleine sind. Die Notwendigkeit und die Bedeutung von Projekten, die zur Bekämpfung und Prävention von Einsamkeit der Seniorinnen und Senioren im Saarland dienen oder die aktive Teilhabe dieser Personengruppe ermöglichen, bleibt damit weiterhin sehr hoch.“

Von der Landesregierung will ich deshalb nun wissen:

1. Wie viele Anträge auf Fördermittel gemäß der o.g. Förderrichtlinie wurden bislang gestellt und wie viele Projekte wurden tatsächlich gefördert?
2. In welcher Höhe insgesamt wurden bislang Fördergelder bewilligt und wie viele Mittel stehen noch zur Verfügung?
3. Welche Projekte wurden in welcher Höhe auf der Basis der genannten Förderrichtlinie gefördert?
4. Plant die Landesregierung die Förderrichtlinie über den 31.12.2022 hinaus zu verlängern? Falls nein: Welche Gründe sprechen nach Ansicht der Landesregierung gegen eine Verlängerung und wird es ein alternatives Förderprogramm geben?
5. Welche weiteren Maßnahmen über die Förderrichtlinie hinaus plant die Landesregierung für die Folgejahre, um Einsamkeit im Alter wirksam zu bekämpfen und die Teilhabe älterer Menschen im Saarland zu stärken und in welcher Höhe wurden finanzielle Mittel im Rahmen der Haushaltseckdatenklausur zu diesem Zweck angemeldet?

Ravensburger und die Schere im Kopf

Er dürfte wohl das aktuell prominenteste Opfer eines gefährlichen Trends sein, der immer weiter um sich greift: Winnetou, der Häuptling der Apachen. 
Als Romanfigur von Karl May erdacht, kämpft er in Büchern und Filmen für das Gute und für das Miteinander der unterschiedlichen ethnischen Gruppen, die seinerzeit den "Wilden Westen" bevölkerten. Und natürlich auch gegen jene, die genau dieses Miteinander aus Eigennutz verhindern wollten.
Wer hatte als Kind nicht Tränen in den Augen, als sich Winnetou im Kampf gegen Banditen heldenhaft in die Schussbahn warf und ihn jene Kugel tödlich verwundete, die eigentlich für seinen Blutsbruder Old Shatterhand gedacht war? 
Der Spiele- und Kinderbuchverlag Ravensburger lässt Winnetou nun ein weiteres Mal sterben.
Aber nicht heldenhaft sondern in höchstem Maße unrühmlich und aus Angst vor dem Shitstorm jener, die meinen, die Welt verbessern zu müssen indem sie Kultur und Sprache zensieren. 

Parallel zu dem neuen Kinofilm "Der junge Häuptling Winnetou", der aktuell in den Kinos läuft und die Kinder begeistert, ließ der Verlag Ravensburger auch eine Kinderbuchreihe drucken - und nahm selbige jetzt wieder vom Markt, weil die Geschichten darin "verharmlosende Klischees" enthielten.
Als die Entscheidungen fielen, die Bücher herauszugeben, sie zu drucken, sie auszuliefern, war von alledem noch nichts zu spüren, obwohl der Verlag hinterher schrieb: "Unsere Redakteur*innen beschäftigen sich intensiv mit Themen wie Diversität oder kultureller Aneignung."
Das ist natürlich - mit Verlaub - absoluter Bullshit. Denn wenn das so wäre, hätte man nicht stolz die neuen Kinderbücher präsentiert um dann hinterher vor einem lauten aber weitestgehend anonymen Mob in den sogenannten Sozialen Netzwerken einzuknicken.

Es ist ein gefährliches Spiel, auf das sich das 1883 gegründete und eigentlich sehr renommierte Unternehmen da eingelassen hat: Literatur wird auf diese Weise immer mehr gefesselt und geknebelt. Immer mehr Autoren werden künftig nur noch mit einer Schere im Kopf schreiben und damit eine Selbstzensur betreiben müssen, die unsere Kultur, die unsere Literatur, die unsere Phantasie verarmen lässt.

Wenn Ravensburger es vor diesem Hintergrund ernst meint, müssten die neuen Maßstäbe auch für andere Produkte des Verlages gelten und man muss sich fragen:
Wieso gibt es in dem Spiel "Der zerstreute Pharao" beispielsweise dann keine Hinweise auf die Sklaverei im alten Ägypten, die den Bau der Pyramiden in dieser Form erst möglich gemacht hat?
Und darauf, dass die Schätze des Pharao, die es im Spiel zu finden gilt nur durch Gewalt und Unterdrückung angehäuft werden konnten?

Die Antwort ist einfach:
Das Spiel ist nur ein Spiel.
Nur darum geht es, nur das ist wichtig.

Und genau so ist es auch bei den Winnetou-Büchern die jetzt nicht veröffentlicht werden sollen. Wie schon ihre Vorgänger von Karl May sind die Geschichten reine Erfindung. 
Es sind Märchen.
Sie erheben keinerlei Anspruch, Zeitzeugenberichte zu sein oder journalistisch einst Geschehenes aufarbeiten zu wollen.
Sie dienen der Zerstreuung.
Und ja: Sie dienen auch dazu, schon kleine Kinder zum Lesen zu begeistern.

Ravensburger schreibt selbst auf seinen Internetseiten über sich: 
"Die Ravensburger AG ist eine internationale Unternehmensgruppe mit mehreren renommierten Spielwarenmarken. Ihre Mission lautet: „Wir inspirieren Menschen zu entdecken, was wirklich wichtig ist.“

Mit der Entscheidung, einer laut pöbelnden Minderheit zu folgen und Bücher in der Versenkung verschwinden zu lassen, hat Ravensburger bei seiner eigenen Mission kläglich versagt.

Herzlichen Glückwunsch: SPD Dirmingen feiert ihr 100jähriges Bestehen

Es ist schon eine wechselvolle Geschichte, auf die die SPD in Dirmingen zurückblicken kann. Gestern feierte sie vor der Borrwieshalle ihr 100jähriges Jubiläum. Die Sozialdemokratische Partei hat in dieser langen Zeit zweifelsohne die Demokratie in Deutschland gegen schlimme Widerstände mitgeprägt und sie hat auch vor Ort in unserer Gemeinde als SPD Dirmingen die Kommunalpolitik und insbesondere auch ihr Heimatdorf an der Mündung von Alsbach und Ill nachhaltig mitgestaltet.
Es war nicht mehr und nicht weniger eine Frage des Respekts vor dieser Leistung und vor diesem Engagement, dass auch ich als CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender und Parlamentarier das Jubiläumsfest besuchte und dem Vorsitzenden Stefan Brück stellvertretend für alle gratulierte und dankte, die sich in dieser hundertjährigen Geschichte für Demokratie und Freiheit eingesetzt haben.

Politische Arbeit ist heute - zumindest im demokratischen Spektrum der Parteien - nicht mehr von Gegnerschaft und Feindschaft geprägt, sondern weit überwiegend vom konstruktiven Miteinander und persönlichem Respekt.
Dass es dabei immer wieder auch ganz grundlegende unterschiedliche Meinungen und Ansichten gibt, liegt in der Natur des Sache. Es braucht deshalb unterschiedliche Parteien und es braucht den Wettbewerb der Ideen. Die Menschen sollen und müssen wählen können zwischen dem, was die Parteien an Vorschlägen, Ideen und Projekten anbieten und sie müssen auch wählen können zwischen den Personen, die die Politik und die jeweiligen politischen Ansichten repräsentieren. 

Herzlichen Glückwunsch, lieber SPD-Ortsverein Dirmingen!

Landesjägertag 2022 - informativ und zukunftsorientiert

Gestern fand in der Kultur- und Sporthalle im benachbarten Theley der diesjährige Landesjägertag statt. Als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion nahm ich gerne an der informativen Veranstaltung teil. In meinem kurzen Grußwort dankte ich den Jägerinnen und Jägern für ihr wichtiges ehrenamtliches Engagement. Die Jagd, wie sie im Saarland  verantwortungsvoll betrieben wird, ist die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen, sie ist aktiver Tierschutz und sie ist ein wichtiger Beitrag zum Schutz der Natur und unserer Kulturlandschaft insgesamt.

Das Tun unserer saarländischen Jägerschaft orientiert sich an den natürlichen Lebensgrundlagen des Wildes und trägt damit zur Bewahrung der biologischen Vielfalt, des Naturhaushaltes und des ökologischen Gleichgewichts bei.

Ich war vor wenigen Wochen mit meinem Freund und Kollegen Roland Theis vor Ort an der Blies zwischen Neunkirchen und Wellesweiler, als dort durch einen defekten städtischen Kanal ein Fischsterben ausgelöst wurde. Dass diese schlimme Katastrophe nicht noch weitaus größere Ausmaße angenommen hat und frühzeitig erkannt werden konnte, ist nicht extremen Tierschützern zu verdanken, sondern dem örtlichen Fischereiverein, der immer wieder vor Ort an unseren Bächen und Flüssen ist und deshalb die Ökologie bestens im Blick hat.

Und genau sind es doch meist unsere Jägerinnen und Jäger, die als erste merken, wenn abseits der Wege etwas in Wald und Flur schiefläuft, wenn das ökologische Gleichgewicht aus dem Takt kommt.
Sie kümmern sich um Lebensräume, sie schaffen und betreuen Biotope.
Sie sind es, die meist als erste illegale Müllentsorgung aufdecken und Sie sind es auch, die unsere bedrohten Wildtierarten am besten im Blick haben, die das Auftreten von Krankheiten oder die Ausbreitung von Tierseuchen früh erkennen oder die beispielsweise an der Seite unserer Landwirte moderne Technologie wie Drohnen mit Wärmebildkameras ebenso nutzen, wie die feinen Nasen Ihrer Hunde, um zu verhindern, dass bei der Erntearbeit Rehkitze zu Schaden kommen.

Mit ihrem "Lernort Natur" hat die Jägerschaft zudem einen erfolgreichen Weg der Öffentlichkeitsarbeit beschritten und die außerschulische und die außerunterrichtliche Bildung bereichert. Als jemand, dem die außerschulische Bildung von Kindern und Jugendlichen besonderes am Herzen liegt, kann ich nur bitten, gerade auch jetzt nach Corona dieses Engagement verstärkt fortzusetzen.
Auch das machte ich in meinem Grußwort deutlich.

Information und Weiterbildung sind stets ein Kernelement der Landesjägertage

Die Veranstaltungen der Jägerinnen und Jäger im Saarland, an denen ich bislang teilgenommen habe, waren für mich immer sehr informativ, denn Vorträge rund um die Themenbereiche Jagd und Hege, Naturschutz und Tierschutz, sind immer ein wichtiger Tagesordnungspunkt. 
Und so blieb ich auch gestern gemeinsam mit Andreas Maldener, dem Bürgermeister unserer Nachbargemeinde Tholey, bis zum Schluss der Veranstaltung und lauschte aufmerksam dem äußerst spannenden und interessanten Vortrag von Arno Jos Graf, der die Geschichte der Jagd von der Steinzeit bis in die moderne Gegenwart beleuchtete und dabei auch die Entwicklung und die Bedeutung der Jagdethik näher betrachtete. 

#MdL vor Ort: Das Schiffweiler Dorffest ist ein Highlight im Landkreis Neunkirchen

Ganz Schiffweiler ist in Feierlaune. Das spürte man gestern Abend bereits beim Auftakt zum 41. Dorffest in der ehemaligen Bergbaugemeinde. Nach einer zweijährigen pandemiebedingten Pause wollen auch in Schiffweiler die Menschen wieder raus, sich wieder treffen und gemeinsam feiern. 
Und deshalb war es kein Wunder, dass sich die für das Fest eigens gesperrte Hauptstraße schnell füllte, während sich gleichzeitig die Bierfässer umso schneller leerten. Traditionell führte der "Schellemann", ein Schiffweiler Original, dessen Rolle zum wiederholten Male Tobias Tafel übernommen hatte, zunächst den Festzug über die von Essens- und Bierständen gesäumte Hauptstraße  bis zum Dorfplatz an. Dort überbrückte dann die Trachtenkapelle aus der Kärntener Partnergemeinde Greifenburg mit zünftigen Klängen die Zeit bis zur Festeröffnung durch die verspätete Schirmherrin, Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. Nach den Begrüßungen und Festreden von Schellemann, Ortsvorsteher, Bürgermeister und Schirmherrin schritt man dann zur Tat und Anke Rehlinger vollbrachte das ebenfalls bereits Tradition gewordene "Wunder von Schiffweiler": Statt eines Fassanstichs bediente sie die Pumpe des historischen Brunnens auf dem Dorfplatz, aus dessen Hahn dann doch tatsächlich wieder Bier statt Wasser strömte.

Das Schiffweiler Dorffest ist eines der größten Feste dieser Art in unserem Landkreis und es machte meiner Landtagskollegin Sandra Johann und mir auch dieses Mal wieder richtig viel Spaß, gemeinsam mit unseren Freunden vom CDU-Gemeindeverband Schiffweiler, mit  dem CDU-Gemeindeverbandsvorsitzenden und 1. Beigeordneten Mathias Jochum, Ute Beck, Jutta Jochum, Andy Strassel, Markus Weber, Nils Colin Schuh, Tobias Wiederhold, Susanne und Frank Tornes und vielen anderen zünftig mitzufeiern und die zahlreichen Stände zu besuchen.
Es ist toll zu sehen, wie rege sich die Vereine in Schiffweiler an dem tollen Fest beteiligen, das in den vergangenen über vierzig Jahren nichts von seiner Attraktivität eingebüßt zu haben scheint.

Noch bis Sonntagabend wird in Schiffweiler trefflich gefeiert. Im Rahmen des Festgottesdienstes am Samstag um 18 Uhr in der Pfarrkirche St. Martin geben die Musikanten aus Greifenburg zunächst ein Konzert, bevor dann auf der Bühne auf dem Dorfplatz die bekannte Band "Elliot" für Stimmung sorgt.
Am Sonntag ab 11 Uhr lädt dann der Musikverein "Harmonie" zum Frühschoppenkonzert, es gibt am Nachmittag ein buntes Programm für Kinder an der Bank1 Saar geboten und ab 17 Uhr unterhält "Der 12Saiter" alias Volker Hassler das Publikum mit seiner Gitarre. Ein Besuch lohnt sich also. Viel Spaß!

Ute Beck, Jutta Jochum, Mathias Jochum und ich hatten auch am Stand der FSG 08 Schiffweiler viel Spaß und auch ihre königliche Hoheit, Rosenkönigin Kristina I. nutze den legendären "Schiffweiler Bierbrunnen".

Ab Oktober: "Vollständig geimpft" erst nach 3 statt 2 Impfungen

Ab dem 1. Oktober 2022 gilt man erst nach einer dritten Impfung gegen Covid-19 als "voll geimpft". Ab dann ist grundsätzlich eine Auffrischungsimpfung (also eine 3. Impfung) erforderlich, um als „vollständig geimpft“ zu gelten - oder mindestens zwei Impfungen und der Nachweis, an Corona erkrankt und wieder genesen zu sein. 
Die nach zweimaligem Impfen ausgestellten Impfnachweise gelten also nur noch bis zum 30. September 2022 als Nachweis einer vollständigen Impfung. Werden, wie es die Bundes- und die Landesregierung zumindest ins Auge fassen - wieder Einschränkungen beim Besuch der Gastronomie, beim Kino- oder Theaterbesuch oder anderen Veranstaltung in Innenräumen möglich, gewinnt dieser Nachweis wieder an Bedeutung. 

Die Änderung des Impfstatus ist allerdings aktuell so ziemlich das Einzige, was derzeit als rechtliche Regelung im Umgang mit der Corona-Pandemie sicher ist und ab Oktober gilt. Insgesamt wirken sowohl die Bundesregierung und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach als auch der saarländische Gesundheitsminister Magnus Jung mit dem Thema deutlich überfordert  und lassen weder eine klare Linie noch konkrete Planungen erkennen.
Selbst konkrete Nachfragen im Gesundheitsausschuss des saarländischen Landtages konnten seitens der Landesregierung nur ausweichend und oberflächlich beantwortet werden.
Andere europäische Länder sind hier deutlich weiter. Sie setzen zunehmend auf einen eigenverantwortlichen Schutz der Menschen und beschränken staatliches Reglementieren auf den Schutz vulnerabler Gruppen.

Theis kritisiert erneute Kürzung der Förderung für energetische Sanierung

Diese Politik ist nicht mehr nachvollziehbar: Ausgerechnet der Grüne Habeck stellt die Menschen, stellt die Familien, die ihr Haus energetisch sanieren wollen, schon zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate vor vollendete Tatsachen. Wichtige Förderprogramme werden kurzfristig und massiv gekürzt.
In einer Zeit, in der er selber nicht müde wird, die Menschen zum Energiesparen aufzurufen und sie planlos durch eine neue Gasumlage massiv belastet, kürzt er gleichzeitig von heute auf morgen die Förderung für die Anschaffung einer Wärmepumpe, die Umstellung auf Biomasse-Heizungen oder den Austausch von Fenstern. 

Mein Freund und Kollege Roland Theis, stellvertretender Vorsitzender sowie umwelt- und verbraucherschutzpolitischer Sprecher unserer CDU-Landtagsfraktion, findet klare Worte:
„Die Ampel zerstört mit den neuen Einschnitten in der Bau- und Sanierungsförderung abermals das Vertrauen der Häuslebauer. Der Abbau der Förderungen bremst die Wärmewende für private Haushalte massiv ein. Es ist das falsche Signal zu einer Zeit, in der viele den Umstieg planen und jetzt vor Finanzierungen stehen, denen die Grundlage teilweise entzogen ist. Parallel sind die Zinsen für Bau- und Sanierungskredite bereits stark angestiegen. Der Staat spart ganz klar am falschen Ende.“

Die Frist setzte das Bundesumweltministerium mit gerade mal 14 Tagen absichtlich sehr knapp, um zu verhindern, dass eine letzte Welle an Anträgen über die Behörden hereinbricht. Für Theis eine klare Schikane für Bürgerinnen und Bürger: „Ein Haus entsteht nicht von heute auf morgen. Dem gehen lange Planungen und Kalkulationen voraus. Diejenigen, die sich bereits in Vorbereitung einer Antragsstellung befanden, wurden hier regelrecht vorgeführt. Diese Fristsetzung setzt dem ganzen Prozedere die Krone auf. Fast überall sinken die Fördersätze von Einzelmaßnahmen stark, auch bei der Anschaffung von Wärmepumpen.“

Demnach sinkt die Förderung von Biomasse-Heizungen von maximal 55 Prozent jetzt auf nur noch 20 Prozent. Der Einbau einer Wärmepumpe wird künftig statt mit 50 Prozent der Kosten nur noch mit maximal 40 Prozent staatlich gefördert, ein Zuschuss für den Austausch von Fenstern von bis zu 25 Prozent sinkt auf rund 20 Prozent.
Auch organisatorisch baut das Bundeswirtschaftsministerium neue Hürden: Bei der KfW werden nur noch Kredite mit Tilgungszuschuss gewährt, das BAFA erteilt die direkten Zuschüsse für Einzelmaßnahmen.

Neben Privatbesitzern treffen die Einschnitte genauso Wohnungsunternehmen, die ihre Pläne verwerfen könnten und deren Mieter wiederum auf hohen Energiekosten sitzen bleiben. „Die Folgen dieser Kürzungen werden sehr weitreichend sein. Sie sind in der heutigen Lage unverantwortlich“, so Roland Theis abschließend.

Sportstättenförderung muss fortgesetzt werden!

Die Ampelregierung will das Programm „Investitionspakt Sportstätten“ ab 2023 nicht weiter fortführen. Das ist ein grobes Foul der Ampel an den Kommunen und Vereinen, die mit diesen Fördergeldern planen!
Dieses Foul trifft vor allem auch die Kinder- und Jugendarbeit im Sport und in der gesundheitlichen Prävention in unseren Kommunen sehr hart. Ohne diese Fördermittel ist beispielsweise die Sanierung und Modernisierung von Schwimmbädern, der Neubau von Schulturnhallen und Sporthallen, die Erneuerung einer Tartanbahn und vieles mehr von unseren Städten und Gemeinden nicht mehr zu stemmen. Es droht wichtige Infrastruktur vor Ort dauerhaft verloren zu gehen.

Die geplante Einstellung des erfolgreichen Programms zur Sportstättenförderung ist ein schwerer politischer Fehler - vor allem weil sie völlig abrupt erfolgt. Für die Kommunen war sie unvorhersehbar. Unsere Städte und Gemeinden brauchen weiterhin die Unterstützung, denn es gibt deutschlandweit einen erheblichen Investitionsstau bei der Sanierung von Sportstätten. Dieser muss aufgelöst werden!
Bis 2023 waren  deshalb jeweils 110 Millionen Euro pro Jahr, 2024 sogar 160 Millionen Euro Bundesmittel vorgesehen. Gemeinsam hatten Bund und Länder vereinbart, kommunale Sportstätten finanziell zu fördern, dafür ein millionenschweres jährliches Investitionspaket aufgelegt.
Die Ampel weicht nun von ihrer bisherigen Finanzplanung ab und widerspricht damit auch dem Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt 2021 zur mittelfristigen Finanzplanung. Bei allem Respekt: Planungssicherheit für Kommunen und Vereine sieht anders aus.

Bisher übernahmen der Bund und die Länder 90 Prozent der Kosten für die wichtigen Investitionen in unsere Sportstätten, bei den Kommunen blieben damit noch 10 Prozent. Das war ein fairer Ansatz, aus dem sich der Bund jetzt überraschend herausmogeln will. Das ist beschämend und es zeigt, wie wenig der zerstrittenen Ampeltruppe und dem überforderten Kanzler auch ganz persönlich das ehrenamtliche Engagement und die Kinder- und Jugendarbeit im Sportbereich wert sind.

Ich kann auch als Sozial- und Gesundheitspolitiker im saarländischen Landtag meinem Kollegen Stephan Mayer, dem sportpolitischen Sprecher unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion, nur zustimmen wenn er angesichts dieser radikalen und rücksichtslosen Streichung eines bewährten Förderprogramms deutlich macht: "Die Pläne des Bundes laufen völlig dem Ziel zuwider, die Menschen in unserem Land nach der Pandemie wieder zurück zum Sport zu führen. Die Bundesregierung kann nicht auf der einen Seite einen Bewegungsgipfel planen und auf der anderen Seite den Erhalt der Sportstätten vernachlässigen – das ist sportpolitische Heuchelei!

Interessenskonflikt vorprogrammiert? CDU-Fraktionsvize Anja Wagner-Scheid sieht erneute Kandidatur von Maaß für den GdP-Vorsitz kritisch

Der SPD-Abgeordnete David Maaß strebt eine Doppelfunktion an und will trotz seines Landtagsmandats weiterhin Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei bleiben. In den Reihen der Polizei, aber auch in der Landespolitik sorgt das für Kritik, denn ein Interessenskonflikt ist vorprogrammiert. Dies gilt umso mehr, weil schon in den ersten hundert Tagen der neuen SPD-Alleinregierung der politische Stellenwert unserer Saarländischen Polizei gesunken zu sein scheint - und David Maaß auch noch versuchte, das schönzureden. Anja Wagner-Scheid, stellvertretende Vorsitzende unserer CDU-Landtagsfraktion, nennt ein Beispiel: „In dem Moment, als David Maaß als GdP-Vorsitzender von der ‚wirkliche[n] Trendwende in der Stellenproblematik‘ sprach, als bekannt gegeben wurde, dass statt 150 nur noch circa 115 Anwärterinnen und Anwärter eingestellt werden, hat er seine Glaubwürdigkeit verloren.“ 

Zahlreiche Rückmeldungen aus den Reihen unserer Polizeibeamtinnen und -beamten zeigten, dass es innerhalb der saarländischen Polizei und der Gewerkschaft der Polizei brodele, stellt Wagner-Scheid fest. "Viele Kolleginnen und Kolleginnen sehen keine historische Chance, sondern ein historisches Risiko in seiner erneuten Kandidatur. Maaß nutzt die GdP durch seine Doppelfunktion als Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei und SPD-Landtagsabgeordneter als parteipolitischen Spielball", so Wagner-Scheid als innenpolitischer Sprecherin der CDU-Fraktion.

Zudem seien die von David Maaß geplante „Nachpersonalisierung von Studienabbrechern“ und „die geplante Erhöhung der Einmalzahlung nach qualifiziertem Dienstunfall“ bisher bloße Ankündigungen. Die Bilanz der Eckpunkteklausur der Landesregierung zumindest zeige keine Schwerpunktesetzung für die Innere Sicherheit des Landes.
Dass unter der neuen Hausleitung des Innenministerium auch noch die Besetzung wichtiger Führungspositionen innerhalb der Polizei, so wie es bisher aussieht, ohne Ausschreibung und fast ausschließlich nach Parteibuch erfolgen, passt da ins Bild. Beispiele dafür sind der stellvertretende Rektor der Fachhochschule Göttelborn, der Referatsleiter D5 im Innenministerium und der neue Leiter der Polizeiinspektion St. Johann in der Karcherstraße in Saarbrücken. "Dieses Vorgehen ist nicht vertrauensbildend und sorgt für reichlich Unruhe", machte Anja Wagner-Scheid bereits vergangene Woche deutlich. Maaß hingegen, der Vorsitzende der größten Polizeigewerkschaft, schweigt dazu.

Es tut sich was am Wallenborn!

"Machen ist wie wollen, nur krasser." lautet ein modernes Sprichwort. Und wie das aussehen kann, wenn eine Gemeindeverwaltung die Ärmel hochkrempelt, die vom Gemeinderat beschlossenen Projekte umsetzt und die bereitgestellten Gelder auch ziel- und ergebnisorientiert verwendet, kann man sich ganz aktuell im Naherholungsgebiet Wallenborn in Wiesbach anschauen.
Jahrelang stand die Sanierung und Modernisierung der alten Grillhütte und ihres Umfeldes auf der vielfach als "Wunschliste" bezeichneten Prioritätenliste des Wiesbacher Ortsrates, ohne dass sich etwas getan hat. Aber auch dieser Stillstand hat nun ein Ende, denn es tut sich was am Wallenborn!
Gemeinsam mit meinen Freunden von der CDU Wiesbach, mit Adrian Bost, Markus und Michael Schweitzer und Edith Monz-Schwarz, habe ich mir an diesem Wochenende mein eigenes Bild vom Fortschritt des Projektes gemacht.

Für uns als CDU war nach unserem Wahlerfolg 2019 klar: "Wir nutzen die Mehrheit, die die Wählerinnen und Wähler uns im Gemeinderat zugestanden haben, damit wieder in wirklich allen Dörfern unserer Gemeinde investiert wird!" Stillstand und Lethargie in der Gemeinde zu beenden, lautete das erklärte Ziel. Und das spiegelt sich seither nicht nur im Gemeindehaushalt wider, sondern vor allem auch durch eine konsequente und zügige Umsetzung geplanter Maßnahmen.
Eines dieser Projekte ist die Aufwertung des Naherholungsgebietes Wallenborn in Wiesbach.

Das weitläufige Areal ist ein Juwel in unserer Gemeinde: Die Corona-Pandemie hat die Bedeutung unserer Naherholungsgebiete offenbart. Der Mensch findet zurück in die Natur. Sei es beim Spazierengehen, Wandern, Radfahren: Draußen an der frischen Luft fühlen sich viele Menschen am wohlsten.
Das gilt umso mehr, weil die Pandemie noch keineswegs ihr Ende gefunden hat und insbesondere ältere Menschen noch immer zögern, die einst beliebten Busreisen wieder aufzunehmen. Erholung vor der Haustür hat deshalb ganz massiv an Bedeutung gewonnen.
Und genau hier können wir als Gemeinde auch mit unserem Naherholungsgebiet Wallenborn punkten. Wenn wir die Chancen auch nutzen.

34.070 Euro haben wir deshalb als CDU-Mehrheitsfraktion für die Sanierung und Modernisierung des Nacherholungsgebietes „Wallenborn" im Gemeindehaushalt bereitgestellt und erfreulicherweise haben (mit Ausnahme der AfD) alle Fraktionen auch diesem Haushaltsansatz zugestimmt.
Bürgermeister Andreas Feld und seine engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter standen zudem bei der Landesregierung in Saarbrücken auf der Matte, um die Fördertöpfe zu nutzen, die vom Bundestag und auch von uns im Saarländischen Landtag genau für solche Projekte gefüllt wurden.
Und das Bemühen der Verwaltungsspitze war von Erfolg gekrönt: Mit der Zusage für eine Förderung von satten 90 Prozent der förderfähigen Kosten kehrten Andreas Feld und seine Mitstreiter aus Saarbrücken zurück. 
Gemeinsam mit dem Wiesbacher CDU-Ortsvorsitzenden Adrian Bost, mit Markus und Michael Schweitzer sowie mit unserer Gemeinderatskollegin Edith Monz-Schwarz konnte ich feststellen, dass die Gemeinde und die beteiligten Unternehmen hier wirklich allesamt und gemeinsam eine tolle Arbeit abgeliefert haben.
Die Zimmerei und Dachdeckerei Gabler GmbH, ein örtliches Wiesbacher Unternehmen, wird nun noch die neue Schutzhütte herstellen und aufbauen - und der Grill- und Ruheplatz am Wallenborn wird in neuem Glanz erstrahlen.

Rock am Wacken-Mountain 2022: Drei Bands heizten den Humeser Dorfplatz noch mehr auf!

Mit ihrem Open Air "Rock am Wacken-Mountain" starteten die Humeser Betze-Bummler am gestrigen Freitag und mitten im Super-Sommer '22 in ihr Kirmeswochenende. Gleich drei Bands rockten nacheinander den Humeser Dorfplatz, während bei bester Stimmung fässerweise kühles Blondes durch durstige Kehlen rann.
Als Schirmherr sorgte Ehrenortsvorsteher Günter Britz kurz vor seinem 80. Geburtstag persönlich dafür, dass kein Wölkchen den Himmel trübte. Und während auf der Bühne gerockt wurde, was das Zeug hielt, flitzten am Firmament die Perseiden als Sternschnuppen vorüber und machten (hoffentlich) die Erfüllung vieler Wünsche möglich.

Die Betze-Bummler, der Humeser Fanclub des in die zweite Liga zurück gekehrten 1. FC Kaiserslautern, haben auch in diesem Jahr wieder ihr ganzes Engagement in die Waagschale geworfen um zu zeigen, das auch in den kleineren Dörfern noch richtig Kirmes gefeiert werden kann. Und sie wurden dafür belohnt: wenn sich auch wegen der zunächst noch sehr hochsommerlichen Temperaturen der Dorfplatz erst langsam zu füllen begann, strömten doch nach und nach immer mehr Besucher zum dem schon lange Tradition gewordenen Open-Air.

Mit dem Duo "V-unplugged" und der Gruppe "Washhouse Noise" sorgten bereits zwei Top-Bands für immer bessere Stimmung bevor schließlich mit der "The Anti-Anti-Supergroup" die Headliner die Bühne gänzlich rockten und zeigten: So feiert die Humes! 

Auch von mir ein ganz herzliches Dankeschön an alle, die das Open-Air und die Kirmes immer wieder und auch dieses Jahr möglich gemacht haben!
 

Kultur erleben an der Atlantikküste Andalusiens

Viel zu kurz war unser Familienurlaub im Süden Spaniens - aber trotzdem voller Eindrücke und spannender Erlebnisse. Schon alleine die traumhaft schönen, schier endlos wirkenden Sandstrände an der Westküste Andalusiens sind eine Reise wert. Aber auch wer Geschichte und Kultur, insbesondere auch eine ganz besondere Baukultur, in geballter Form erleben will, ist zwischen Cádiz, Sevilla und Sanlúcar de Barrameda an den richtigen Orten. 

Geprägt von unter anderem von Phöniziern und Römern und zudem lange Zeit hart umkämpft zwischen Mauren und Christen war die Atlantikküste Andalusiens, der südlichsten Provinz des spanischen Festlandes, wegen ihrer günstigen Lage auch Ausgangpunkt der Reisen von Christoph Kolumbus und der Weltumseglung Ferdinand Magellans. Der besondere, stark von maurischen Einflüssen geprägte Baustil ist beeindruckend. Das gilt insbesondere auch in den äußerst gut erhaltenen Burgen
Unser Familienurlaub in Chipiona spielte sich deshalb nicht nur zwischen Pool und Strand ab, sondern wir nutzten unsere Zeit auch für Städtetrips unter anderem nach Sevilla, Rota, Sanlúcar de Barrameda und El Puerto de Santa Maria.

Großen Raum nahm während unseres Besuches in Sevilla die Besichtigung des Königlicher Alcázars und seines weitläufigen Gartens ein.
In geradezu unglaublicher Weise spiegelt dieser königliche Palast wider, wie offen sich auch die christlichen Könige des islamischen Baustils und arabischer und maurischer Baukunst bedienten und wie weit das Miteinander und Nebeneinander der Kulturen von gegenseitigem Verständnis und Respekt voreinander geprägt war. Angesichts dieser historischen Zeugnisse kommt man nicht umhin innezuhalten und darüber nachzudenken, wieso in unserer eigentlich als aufgeklärt geltenden modernen Welt doch immer wieder auch ganze Gesellschaften wieder in Muster zurückfallen, die zweitweise bereits im Mittelalter überholt schienen.

Nicht weniger lohnenswert ist ein Besuch in der Kathedrale von Sevilla, für den man sich ebenfalls viel Zeit nehmen sollte, denn es gibt einiges zu bestaunen. Die Kathedrale ist nicht nur eine der größten der Welt, sondern beherbergt unter anderem auch das Grab des wahrscheinlich berühmtesten Seefahrers aller Zeiten: Christoph Kolumbus. Dass es tatsächlich auch Kolumbus Gebeine sind, die hier in einem von vier Herolden getragenen, aufwändig gestalteten Sarkophag ihre letzte Ruhe gefunden haben, wurde übrigens Anfang der 2000er Jahre durch einen DNA-Nachweis zweifelsfrei bewiesen.
Wer die Kathedrale besucht, sollte auf jeden Fall auch ihren Hauptturm, die "Giralda", besteigen, das Wahrzeichen Sevillas.
Dabei muss kann keine Treppenstufen, sondern lediglich Rampen überwinden, die so angelegt sind, dass man die Turmspitze in 70 Metern Höhe auch zu Pferde erreichen konnte - um wichtige Erkenntnisse beim Spähen in die Ferne schneller nach unten übermitteln zu können.
In der vorchristlichen Zeit Sevillas war die Giralda, der Turm der Kathedrale von Sevilla, übrigens das Minarett der alten maurischen Moschee, die zuvor dort stand.

Ebenfalls unbedingt einplanen sollte man bei einer Tour durch die andalusische Hauptstadt auch einen Besuch der Plaza de España. Das ist nicht nur einer der spektakulärsten Plätze Spaniens sondern diente auch schon des Öfteren als Filmkulisse - unter anderem in "StarWars - Episode 2", in "Lawrence von Arabien" und auch im Borat-Film "Der Diktator".
Halbrund wird der große Platz umrahmt von einem palastartigen Gebäude, das mit zwei Türmen abschließt sowie von einer großen Wasserfläche, auf dem man auch gemütlich auf einem Tretboot entspannen kann, während Pferdedroschken die Touristen über den Platz und an zahlreichen anderen Sehenswürdigkeiten Sevillas vorbeikutschieren.

Urlaubt man an der Antlantikküste Andalusiens, ist jedoch nicht nur ein Besuch Sevillas ein unbedingtes Muss.
Auch der Hafenstadt Cadiz sollte man mindestens einen Tag widmen. Einst Tor zur Neuen Welt und eine der wichtigsten Welthandelsstädte in der Zeit des frühen Kolonialismus, hat sie nur wenig von ihrem Reiz verloren.
Die engen Gassen und weitläufigen Plätze, das Flair längst vergangener Zeiten, die Baukunst, die Kathedrale und auch der botanische Garten verzaubern auch heute noch ihre Besucher und ziehen einen in ihren Bann. Hier ein paar Eindrücke aus Cadiz:

Weiterer Bericht aus unserem Urlaub folgt....

Scheindebatte beenden: CDU-Fraktion will klare Zusage zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken!

In Finnland ist es nicht einmal ansatzweise ein Problem zu sagen: "Ich bin grün und für Kernkraft!" Denn wie in fast allen anderen europäischen Ländern gilt dort die Maxime, einerseits möglichst energieautark zu sein und andererseits bei der Energieerzeugung möglichst kein klimaschädliches CO² freizusetzen.
Es war deshalb eigentlich nie wirklich eine Frage, dass die EU Kernenergie als "grüne Energie" einstufen wird. Vor dem Hintergrund eines in das imperialistische Zeitalter der Eroberungskriege zurückgefallenen Russlands muss auch Deutschland einen Ausweg aus seiner Energieabhängigkeit finden. Darin sind wir uns auch als CDU-Fraktion im Landtag des Saarlandes einig: "In dieser Extremsituation können wir es uns gar nicht leisten, wochenlang ideologiebestimmte Debatten zu führen. Die Bundesregierung muss dringend handeln und den Weiterbetrieb von Kernkraftwerken im Streckbetrieb, wie von CDU/CSU beantragt, beschließen, sonst wird am Ende die Vorlaufzeit dafür fehlen“, so Raphael Schäfer, parlamentarischer Geschäftsführer unserer Fraktion.

 Die Energiekrise ist bereits jetzt spürbar. Wer vorsorglich aktuell Öl oder Pellets bestellt, kann erahnen was der Winter uns bringen wird. Vor allem Gas wird durch die gedrosselte Zuleitung von Russland nach Deutschland Mangelware sein. Die Stromproduktion mittels Gaseinsatz muss deshalb unmittelbar gedrosselt und die Gasfüllstände erhöht werden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe mit einem Entschließungsantrag bereits Anfang Juli versucht, die Bundesregierung zum Handeln zu bewegen und drängt darauf, ein umfängliches Winterpaket für die Energieversorgung und -einsparung aufzulegen, betont Raphael Schäfer und sieht auch Anke Rehlinger in der Pflicht:
„Die Ministerpräsidentin findet keine klaren Worte in Bezug auf den Streckbetrieb der Kernenergie. Sie druckst rum und bringt sich auf Bundesebene nicht in die Debatte ein. Damit stellt sie als stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende koalitionäre Interessen der Ampel vor die Interessen der heimischen Unternehmen.  Wir haben im Saarland mit der Metallerzeugung und -verarbeitung einen der energieintensivsten Industriezweige. Die Strom- und Gasversorgung müssen für einen Weiterbetrieb unbedingt gewährleistet bleiben. Alle Indikatoren weisen auf eine drohende Notsituation in diesem Winter hin. Wir können zur Abwendung einer Mangellage auf sichere Kapazitäten der Stromerzeugung nicht verzichten", so Schäfer und ergänzt: "Die Bundesregierung muss besser heute als morgen über einen befristeten Weiterbetrieb der drei noch in Betrieb befindlichen Kernkraftwerke entscheiden. Dafür muss sich auch die Ministerpräsidentin endlich einsetzen.“