Corona-Impfung in saarländischen Apotheken rückt näher!

Mit der neuen Impfverordnung ist der Bund einer weiteren Forderung aus den Reihen unserer Unionsfraktionen in den Länderparlamenten gefolgt: Künftig kann in Apotheken auch gegen Corona geimpft werden. Das war uns als gesundheitspolitische Sprecher von CDU und CSU wichtig, denn wenn auch die Impfquoten im Saarland sehr gut sind, so haben andere Regionen in Deutschland doch noch ganz erheblichen Nachholbedarf und es braucht zusätzliche, möglichst niedrigschwellige Impfangebote. Meiner Kollegin und Freundin Monika Bachmann bin ich überaus dankbar, dass sie auch hier wieder sofort handelt und die neue Rechtsgrundlage nutzt, um Zeichen zu setzen:
Mit Inkrafttreten der neuen Impfverordnung am heutigen Tage hat die Gesundheitsministerin mit dem Präsidenten der Apothekerkammer Manfred Saar fest vereinbart, dass die Schulungen für die Apothekerinnen und Apotheker sehr zeitnah beginnen werden und damit auch die Impfkampagne in den Apotheken Fahrt aufnimmt.

Deutlich über 80,8 Prozent aller Saarländerinnen und Saarländer sind mit dem heutigen Tag mindestens einmal geimpft, 78,3 Prozent haben bereits eine zweite Impfung erhalten.
In der besonders von einem schweren Verlauf einer Covid-19-Erkrankung bedrohten Altersgruppe ab 60 Jahren beträgt die Quote der vollständig Geimpften 91,6 Prozent und 73,9 Prozent dieser Altersgruppe hat auch bereits ein Auffrischimpfung erhalten. Das ist ein unglaublicher Erfolg unserer saarländischen Impfkampagne und trotzdem geben wir uns noch nicht zufrieden. 

Monika Bachmann bringt es auf den Punkt, wenn sie sagt: „Wir befinden uns seit zwei Jahren in einer absoluten Ausnahmesituation. Die Corona-Pandemie stellt uns vor immer wiederkehrende Herausforderungen im täglichen Miteinander. Unser oberstes Ziel ist und bleibt, die Menschen in unserem Land vor einem schweren oder gar tödlichen Verlauf einer Infektion mit dem Corona-Virus zu schützen! Unser schärfstes Schwert dabei ist die Impfung."

Es sei deshalb nur logisch, dass analog der Grippeschutzimpfungen in Apotheken auch Corona-Schutzimpfungen angeboten werden können. Durch eine Ergänzung der Apotheken werde unsere saarländische Impf-Allianz mit Impfzentren, Ärzteschaft und kommunalen Angeboten um einen starken Partner erweitert, so die Ministerin und ergänzt: "Perspektivisch könnten auch Zahnärzte sowie Veterinärmediziner in die Impfkampagne einsteigen und die Impf-Allianz sinnvoll ergänzen.“

Das sieht auch der Präsident der Apothekerkammer so: "Erfahrungen aus dem Ausland haben gezeigt, welchen substanziellen Beitrag Apotheken durch eine Einbindung in eine Impfstrategie bieten können. So wurden beispielsweise in Frankreich bereits mehr als sechs Millionen Menschen gegen COVID-19 in Apotheken geimpft. Wir als Apothekerkammer des Saarlandes gehen davon aus, dass spätestens Ende Januar 2022 bis zu 100 Apotheken im Saarland COVID-19-Impfungen anbieten werden können.“

Jahresrückblick 2021: Der JULI.

Der Juli brachte zwar auch Sonne, aber leider auch verheerenden Starkregen insbesondere im Ahrtal und Teilen Nordrhein-Westfalens. Eine Katastrophe, die uns allen den Atem stocken ließ, die zahlreiche Menschenleben forderte, Häuser, Hab und Gut zerstörte und die dazu führte, dass Familien von einen Moment auf dem anderen vor dem Nichts standen. Auch eine nie gekannte Solidarität, Hilfs- und Spendenbereitschaft konnte nicht über die schlimmen Schicksale hinwegtäuschen. Die Häufung dieser  extremen Unwetterereignisse in den letzten Jahren ist sichtbares Zeichen eines Klimawandels, der sich längst nicht mehr wegdiskutieren lässt, auch wenn einige wenige ihn immer noch leugnen.

Eine Sommerpause gab es für mich und meine Freunde im vergangenen Jahr nicht, denn wenn auch die Infektionszahlen sich weiter im unteren zweistelligen Bereich bewegten und wir bei den Impfungen im Saarland bereits zum Monatsbeginn die Millionengrenze durchbrachen, standen umso mehr viele andere wichtige Dinge auf der Tagesordnung.

Ich habe es mir als Abgeordneter zum Ziel gesetzt, alles zu tun, damit unser Gesundheitswesen als ganz elementarer Eckpfeiler der Daseinsvorsorge weiter gestärkt wird. Umso wichtiger ist es mir, in allen Politikfeldern immer wieder auch das Gespräch mit den Menschen zu suchen - mit Fachleuten, mit Menschen die Verantwortung tragen und sich engagieren und vor allem auch mit denen, die betroffen sind von dem, was Politik entscheidet oder vielleicht auch noch nicht entschieden hat.
Bereits am ersten Julitag waren wir deshalb als Arbeitskreis Gesundheit und Soziales zu Gast im Knappschaftsklinikum Püttlingen, wo wir uns mit der Geschäftsführung über die Zukunftspläne und -perspektiven des Knappschaftsklinikums Saar mit den Standorten Püttlingen und Sulzbach, aber auch der Situation unseres Gesundheitssystems insgesamt austauschten.

Wenige Tage später waren die dann auch vor Ort in der Augenklinik im Knappschaftskrankenhaus in Sulzbach - und damit in einer der renommiertesten Kliniken für Augenheilkunde in Deutschland und im benachbarten Ausland. Sulzbach hat sich in den letzten Jahrzehnten einen exzellenten Ruf erarbeitet und wurde zu einem der medizinischen Leuchttürme im Saarland, die weit über die Landesgrenzen hinaus strahlen.

Ihrem Slogan der letzten Kommunalwahl folgend starteten Mitglieder der Wiesbacher CDU vergangene Woche eine Waldsäuberungsaktion im Bereich Hilschbach. „Uns ist die Sauberkeit in unserer Stadt und deren umliegenden Wälder sehr wichtig, unser Motto Anpacken für Wiesbach ist deshalb mehr als nur ein Lippenbekenntnis“, so Adrian Bost, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes im zweitgrößten Gemeindebezirk der Gemeinde Eppelborn. "Wer in unseren Wäldern spazieren geht, sollte nicht als erstes Autoreifen, Mörtelkübel, alte Blechtonnen, Schnapsflaschen und anderen wild abgelagerten Müll sehen müssen, statt sich an einer intakten Natur zu erfreuen."

Als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion habe ich in einer Pressemitteilung die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aufgefordert, Lüftungsgeräte für Schulen und kommunale Kitas anzuschaffen. Vor dem Hintergrund der schnellen globalen Ausbreitung der hochansteckenden Delta-Variante sieht die CDU-Fraktion die Notwendigkeit die Ansteckungswahrscheinlichkeit für Schülerinnen und Schüler und Kindergartenkinder in Innenräumen bestmöglich zu reduzieren.

Während wir am 6. Juli im nach über anderthalb Jahren die Zeugenvernahme im
Untersuchungsausschuss zu den Missbrauchsvorwürfen am UKS abschlossen, kamen gute Nachrichten aus Brüssel. Nach zähem Ringen und manch schwer nachvollziehbarer Debatte mit den anderen Fraktionen konnte die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion endlich einen wichtigen Fortschritt im europaweiten Kampf gegen Kindesmissbrauch verkünden: das Europäische Parlament hat über die „Temporäre Ausnahme von der Richtlinie zum Einsatz von Technologien zur Verarbeitung von Daten zum Zweck der Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet“ abgestimmt. Die in Straßburg gefasste Entscheidung soll es Kommunikationsanbietern ermöglichen, wieder private Nachrichten nach Material von Kindesmissbrauch zu scannen. Damit soll sogenanntes Cybergrooming erkannt werden, das Heranmachen von Erwachsenen an Kinder über Internetdienste. 

Politik lebt vom Dialog. Nur der regelmäßige Austausch mit den unterschiedlichsten Menschen macht den Blick über den Tellerrand möglich. Sei es mit den Menschen aus dem eigenen Dorf, aus der eigenen Region, mit den Kolleginnen und Kollegen der eigenen Fraktion oder der anderen Parteien, mit Parlamentariern aus dem Bundestag oder den anderen Länderparlamenten, mit Gewerkschaftsvertretern, mit Beschäftigten aus den unterschiedlichsten Berufsgruppen, mit Unternehmern. Es ist die Vielfalt an Gesprächspartnern, die verhindert, dass man sich irgendwann in einer Meinungsblase befindet und die Fähigkeit verliert, den Blickwinkel zu wechseln.
Im Anschluss an die Juli-Plenarsitzung hatten meine Kollegin  Sarah Gillen und ich Salvatore Ruggiero, den Vice President Marketing an Communication der Schott AG Mainz, zu Gast im Saarländischen Landtag.
Fest an seinen deutschen Standorten verwurzelt, genießt das Unternehmen in den Bereichen Spezialglas und Glaskeramik aber auch mit vergleichbaren weiteren hochinnovativen Materialien Weltrang und ist so breit aufgestellt, dass durch zahlreiche Schnittstellen für mich als dem gesundheitspolitischen Sprecher meiner Fraktion ebenso wie für meine Kollegin Sarah Gillen als Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr ein großes Interesse daran besteht, die Schott AG und ihre Produkte noch näher kennenzulernen, während umgekehrt auch die Innovationskraft des Saarlandes in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit, Informatik oder Neue Materialien für den High-Tech-Konzern neue Anknüpfungspunkte zu bieten hat.

Ein ganz besonderer Anlass führte mich in den historischen Sitzungssaal der Villa Korn: Unsere Sozialministerin Monika Bachmann überreichte die Urkunden über die Auszeichnung mit dem Inklusionspreis des Saarlandes 2021 an Arbeitgeber, die ein besonderes Engagement bei der Inklusion von Menschen mit einem Handicap in ihren Unternehmen zeigen. Ausgezeichnet wurden das Saarlouiser Traditionsunternehmen Elektro Bartruff GmBH Saarlouis und das das 2018 gegründete Start-Up-Unternehmen Hofländle GmbH aus St. Ingbert. Beide Unternehmen dürfen nun auch ein Jahr lang mit dieser Auszeichnung für sich werben.

Knapp zwei Stunden dauerte die Delegiertenversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Eppelborn in der Bubacher Hirschberghalle. Im Beisein des CDU-Kreisvorsitzenden Roland Theis wählten mich die Delegierten erneut für zwei Jahre zum Vorsitzenden. Ich bedanke mich an dieser Stelle ganz herzlich für die Unterstützung und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Team im Vorstand und den Mitgliedern der CDU-Ortsverbände in unserer Gemeinde. 
Als Stellvertretende Vorsitzende des Gemeindeverbandes werden mir künftig unser Bürgermeister Andreas Feld, Carolin Bollow aus Wiesbach und Markus Brill vom CDU-Ortsverband Bubach-Calmesweiler-Macherbach zur Seite stehen.

Anderswo wird gefordert und darauf gewartet, das irgendjemand das Internet schneller macht. Eppelborn aber packt an: In der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag stellten Bürgermeister Dr. Andreas Feld (CDU) und führende Vertreter des Unternehmens saarL.Y.T.E ihre Pläne für den flächendeckenden Glasfaserausbau in allen Dörfern der Gemeinde Eppelborn vor. Ziel ist eine hundertprozentige Netzabdeckung.

Auch in der zweiten Monatshälfte ging die Reihe unserer Vor-Ort-Termine in den Bereichen Soziales und Gesundheit unvermindert weiter. Gemeinsam mit meinen Kollegen Sandra Johann, Hermann Scharf und Marc Speicher besuchte ich das Pallotti-Haus und die Pallotti-Schule in Neunkirchen und damit einen Leuchtturm der Jugendhilfe im Landkreis Neunkirchen. Das homogene Team der Einrichtung überzeugte in unserem gemeinsamen Austausch durch seine große fachliche Kompetenz und noch größeres Engagement. Es war spürbar, wie viel Herzblut die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in eine gute Zukunft der Kinder und Jugendlichen in der Einrichtung und in das Pallotti-Haus insgesamt investieren.

Aus meiner Zeit als Justizvollzugsbeamter insbesondere im Jugendstrafvollzug der JVA Ottweiler weiß ich nur zu gut, dass manche kriminelle Karriere frühzeitig hätte gestoppt und ein Abrutschen junger Menschen hätte verhindert werden können, wenn alle relevanten Kräfte zuvor gebündelt worden wären und zusammengearbeitet hätten.  Als Mitglied des Ausschusses für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen, vor allem aber auch als lokaler Abgeordneter aus dem Landkreis Neunkirchen, freut es mich vor diesem Hintergrund umso mehr, dass im historischen Sitzungsaal des Landratsamtes in Ottweiler das zweite "Haus des Jugendrechts" aus der Taufe gehoben wurde.
Ziel beim virtuellen „Haus des Jugendrechts“ ist es, Polizei, Staatsanwaltschaft, Jugendamt und weitere Träger von Hilfsangeboten für junge Menschen „unter einem Dach“ zusammenzuführen, um straffällig gewordene Jugendliche und Heranwachsende effizienter und nachhaltiger betreuen zu können. Ein solches Modellprojekt für das Saarland nahm im Mai 2016 in Saarlouis seinen Betrieb auf. Der dortige Erfolg soll nun in Neunkirchen fortgeschrieben werden.

Am Ortseingang Wiesbach aus Richtung Habach gilt auf einer Streckenlänge von rund hundert Metern in beiden Richtungen wieder Tempo 30. Die entsprechenden Verkehrszeichen wurden bereits installiert. Hintergrund ist die Initiative des CDU-Ortsverbands Wiesbach für mehr Verkehrssicherheit in diesem Bereich. Nach einem Antrag der CDU auf Anlegung eines Fußgängerüberweges am ehemaligen Landheim im Ortsrat prüfte die zuständige Straßenverkehrsbehörde beim Landkreis Neunkirchen die Situation vor Ort und kam zur gleichen Einschätzung wie bereits zuvor das Team der CDU in Wiesbach: Am Landheim Wiesbach ist eine Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit dringend geboten.

Bei der Impfpflicht muss der Kanzler Farbe bekennen.

"Wo ist Scholz?" lautet eine Frage, die nicht nur in Sozialen Netzwerken seit der Wahl immer öfter auftaucht. Auch die Medien setzen sich zunehmend kritisch damit auseinander, dass der Bundeskanzler sich in vielen aktuell wichtigen Fragen weg duckt. Statt von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch zu machen, statt Voran zu gehen und eine Richtung vorzugeben, schweigt die Regierungsspitze oder versucht in völlig unüblicher Weise sich um Gesetzesvorlagen zu drücken. Das gilt zum Beispiel auch bei einer möglichen Impfpflicht: Scholz selbst hat sie bereits im November gefordert und wollte, dass sie bis März in Kraft tritt. Alle Fragen dazu aber lässt er völlig ungeklärt. Weil er seine Regierung nicht unter einen Hut kriegt, will er keinen Gesetzentwurf vorlegen und verhindert so, dass zeitnah eine sachliche Debatte darüber stattfinden kann, wie er sich eine Impfpflicht überhaupt vorstellt. Dabei wäre diese Debatte unendlich wichtig: Denn die Entscheidung über eine Impfpflicht ist weder verfassungsrechtlich, noch ethisch, noch politisch trivial.

Für mich war es selbstverständlich, mich impfen zu lassen. Ich habe mich eingehend mit SarsCoV2, mit Covid-19 und auch mit den Impfstoffen und ihren Wirkweisen beschäftigt und ich bin zutiefst überzeugt, dass das Impfen der einzige Weg ist, sich vor schweren Verläufen der Erkrankung zu schützen.
Jens Spahn hatte es zugegebenermaßen sehr drastisch ausgedrückt, als er sagte, am Ende dieses Winters sei jeder in Deutschland "geimpft, genesen oder gestorben". Und auch wenn ich vielleicht nicht einen so engen Zeitraum wie "bis zum Ende des Winters" gewählt hätte: Grundsätzlich muss ich ihm Recht geben. Von Variante zu Variante scheint die Übertragungsgeschwindigkeit zu steigen und damit das Risiko einer Infektion auch für die, die sich bisher noch erfolgreich schützen konnten.

Ich habe Covid in meinem Freundes- und Bekanntenkreis erlebt. Und das nicht nur einmal. Leider auch mit schweren Verläufen, mit anhaltenden Folgen und auch mit Todesfällen. 
Für mich und auch für meine Familie stand es deshalb völlig außer Frage, dass am Ende einer sorgfältigen Risikoabwägung und wenn keine wirklichen medizinischen Gründe dagegen sprechen, nur die Impfungen der vernünftigste, der nachhaltigste und letztlich auch der einzige Weg sind, um sich so gut wie möglich selbst vor einem schweren Verlauf dieser tückischen Erkrankung zu schützen.

Dass mittlerweile mehr als 88 Prozent der über 18jährigen im Saarland und auch schon fast 60 Prozent der Kinder und Jugendlichen im Saarland vollständig geimpft sind und auch schon die Hälfte aller Saarländerinnen und Saarländer sogar bereits ihre Auffrischimpfung erhalten haben, zeigt mir, dass der weit überwiegende Teil der Menschen im Saarland so denkt wie ich und daran mitarbeitet, die Pandemie solidarisch zu bekämpfen. Für die Saarländerinnen und Saarländer bräuchte es also gar keine Impfpflicht, die über eine berufliche Notwendigkeit hinausgeht.
Aber: Das Saarland ist keine Insel.

Es ist bislang jedermanns eigene Entscheidung, sich impfen zu lassen oder nicht. Aber sich nicht impfen zu lassen ist nicht vernünftig und gefährdet andere Menschen. Ich werfe niemandem vor, dass er das noch nicht erkannt hat.
Denn in vielen Medien wurde und wird noch immer über abweichende Einzelmeinungen von Wissenschaftlern ebenso breit berichtet, wie über den Konsens einer wirklich breiten Mehrheit in der Wissenschaft und evidenzbasierten Fakten. Und dann reden wir noch nicht einmal von den gefährlichen Schwurblern in undurchsichtigen Netzwerken, denen manche noch immer auf den Leim gehen.
Das alles verunsichert. 

Das Ergebnis: Es gibt Bundesländer, dort sind noch fast vierzig Prozent der Menschen ungeimpft. Sachsen zum Beispiel. Und gerade mal ein Drittel der Bevölkerung hat dort bislang eine Auffrischimpfung erhalten.
Jeder Ungeimpfte aber trägt ein signifikant höheres Risiko auf einer Intensivstation zu landen, als Menschen mit dem vollem Impfschema.
Und damit sind sie es auch, durch die eine Überforderung unseres Gesundheitssystems droht.
Und nein: Nicht, weil das Gesundheitssystem ganz grundsätzlich schlecht wäre. Das ist Bullshit. Aber die Pflegenden, die Ärztinnen und Ärzte, das gesamte Personal in den Krankenhäusern hat längst die Grenze der persönlichen Leistungs- und auch der persönlichen Leidensfähigkeit erreicht und überschritten.

Also bliebe nur eine Impfpflicht. Sagen sechzehn Bundesländer und eigentlich auch die Bundesregierung.
Das was Tobias Hans völlig zu Recht als ultima ratio bezeichnet hat, weil wir hier im Saarland alles, wirklich alles getan haben um eine Impflicht zu vermeiden und dabei gemeinsam mit den aller-  und allermeisten Saarländerinnen und Saarländern auch erfolgreich waren, muss nun ernsthaft diskutiert werden.
Denn andere waren es nicht.
Das ist so, damit müssen wir leben und darum muss nun auch die "ultima ratio" zumindest sorgsam vorbereitet werden. Es müssten Fragen geklärt werden wie zum Beispiel:

Wer muss, wer sollte in jedem Falle geimpft werden?
Weitere Berufsgruppen? Bestimmte Altersgruppen?
Wie oft muss geimpft werden und sollten nicht auch schon Auffrischimpfungen mitgedacht werden?
Und ist die Auffrisch- oder Boosterimpfung überhaupt noch eine Auffrischimpfung und nicht schon längst - wie bei der Impfung gegen andere Krankheiten - Teil einer Dreifachimpfung?
Wie soll und wie kann die Pflicht überhaupt kontrolliert, wie kann sie im Einzelfall durchgesetzt werden?
Auch eine Frage, die Hermann Scharf und ich gestern im Gesundheitsausschuss gestellt haben, muss beantwortet werden: Brauchen wir ein Impfregister?
Und wenn ja: Soll es in erster Linie der Impfkontrolle oder nicht vielmehr doch dem Patientenschutz dienen?
Und der Datenschutz? Warum ist der noch weit mehr als eine heilige Kuh, wenn doch so vieles andere, das uns wichtig sein muss, längst eingeschränkt ist?

An dieser Stelle wäre deshalb nun bundesweit Führung gefragt.
Aber wo bleibt sie?

Die Bundesregierung mit ihrem gesamten Apparat vom Bundeskanzleramt über das Justizministerium bis selbstverständlich hin zum Gesundheitsministerium hätte nun wichtige Fragen zu klären.
Dort sitzen die Fachleute, die Experten.
Die, die dafür bezahlt werden um Notwendigkeiten zu prüfen, Lösungen vorzuschlagen, tragfähige und juristisch nicht angreifbare Formulierungen zu finden und letztlich dann die komplexen Gesetzesvorhaben den Abgeordneten des Deutschen Bundestages und dem Bundesrat zur Beratung vorzulegen.
Die Einführung einer allgemeinen oder zumindest einer weitgehenden Impfpflicht ist eine Entscheidung von nationaler Tragweite und sie muss bis ins Detail hinein vorbereitet sein. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass eine solche Entscheidung nun über Gruppenanträge quer aus dem ganzen Bundestag getroffen werden soll!

Aber doch: Bundeskanzler Scholz macht das, was nicht wenige schon befürchtet haben.
Er duckt sich weg. Er taucht unter. Er bleibt bei seinen Äußerung zum Thema im Ungefähren.
Wie schon bei der Aufarbeitung des G-20-Gipfels. Beim CumEx-Skandal. Oder bei Wirecard.
Das ist keine "Politik der ruhigen Hand" wie bei Angela Merkel. Das ist Aussitzen. Das ist Nichtstun. 
Es ist die schiere Handlungsunfähigkeit.
Das ist nicht akzeptabel und deshalb wären neben der SPD selbst auch die Koalitionspartner gefragt, hier nun eine klare Kante zu zeigen. Aber auch die Kubickis und die Baerbocks, die Habecks und die Lindners sind uneins.
Und warten. Und warten. Und warten.

Bis wann? Bis der Frühling die Inzidenzen vielleicht sinken lässt und man alles bis zur nächsten Welle im Herbst 2022 vertagen kann? Um dann erneut auf den Frühling zu warten?
Dazwischen sterben Menschen. Vielleicht nicht an Corona. Aber vielleicht wegen Corona.
Weil kein Intensivbett mehr frei ist, wenn die Rettungswagen Menschen mit Herzinfarkt, mit Schlaganfall oder nach einem Autounfall in die Klinik einliefern wollen.
Male ich den Teufel an die Wand? Nein.
Es gibt Regionen in Deutschland, da ist genau das bereits traurige Realität.
Deshalb ist die Frage berechtigt:

WO IST SCHOLZ?

MdL vor Ort: Impfaktion in der URSAPHARM-Arena Elversberg

"Einfach mal Danke sagen": Unter dieser Überschrift besuchten meine Kollegin Sandra Johann und ich heute gemeinsam mit Wolfgang Keller, dem  Vorsitzenden der CDU Spiesen-Elversberg die große Impfaktion in der URSAPHARM-Arena. Vor Ort angekommen konnten wir uns sogleich ein eigenes Bild von der hervorragenden Organisation machen. Rochus Apotheke hatte gemeinsam mit der SV 07 Elversberg und den Ärztinnen und Ärzten Dr. Hauck, Dr. Leiner, Dr. Gimmler und Dr. Othman sehr eine gelungene Aktion auf die Beine gestellt. Unterstützt wurden sie dabei tatkräftig von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr und des Deutschen Rotens Kreuzes Ortsvereins. 

Sowohl aus Spiesen-Elversberg als auch aus den Nachbarkommunen unseres Landkreises reisten Impfwillige an, um sich mit den Vakzinen von Moderna und Biontech (bei unter 30-jährigen) schützen zu lassen.
Dabei ging es keineswegs nur um Zweitimpfungen oder gar Auffrischimpfungen. Auch für die Erstimpfung nahmen viele Menschen das Angebot an und leisteten so ihren ganz persönlichen, solidarischen Beitrag im Kampf gegen die Pandemie.

Auffallend gut war die Stimmung sowohl bei den Impfärztinnen und -ärzten als auch bei ihren Helferinnen und Helfern sowie den Organisatoren. Und dazu gab es auch gut Gründe: Als Sandra Johann, Wolfgang Keller und ich um 13 Uhr in der URSAPHARM-Arena eintrafen, hatten bereits rund 250 Impfungen stattgefunden, darunter wie bereits erwähnt, auch viele Erstimpfungen!

Dank solcher Aktionen, aber auch des großen Engagements in den offiziellen Impfzentren, den Hausarzt- und Facharztpraxen, der Betriebsärztinnen und -ärzte sowie der Mobilen Teams nimmt das Saarland weiterhin bundesweit die Spitzenplätze bei den Impfstatistiken.
Hätten auch die anderen Bundesländer dieses hohe Impftempo, die hohe Impfbereitschaft der Menschen und die sehr gute Koordination durch das Gesundheitsministerium vorzuweisen, bräuchten wir über eine Impfpflicht gar nicht erst zu diskutieren.
Über 80 Prozent aller Saarländerinnen und Saarländer sind zumindest erstgeimpft. Bei den Menschen ab dem 18. Lebensjahr beträgt die Quote der Erstgeimpften bereits deutlich mehr als 90 Prozent, mehr als 88 Prozent sind voll geimpft und bereits rund 58 Prozent haben sogar schon eine Auffrischimpfung erhalten (rund die Hälfte der Gesamtbevölkerung).

Ich selbst habe den Besuch der Impfaktion in der URSAPHARM-Arena dann gerade noch dazu genutzt, um mir zusätzlich zu meinem digitalen Impfnachweis auf dem Smartphone auch noch eine sehr praktische Impfkarte im Scheckkartenformat ausstellen zu lassen.

Auf der Impfkarte abgebildet ist der offiziell EU-weit anerkannte Impf-QR-Code des Robert-Koch-Instituts, welcher den Zugang zu allen 2G oder 3G Bereichen möglich macht. Der identische QR-Code, wie auch in der CovPass-App oder Corona-Warn-App, ist auf der Impfkarte zu finden. Die QR-Codes können von allen offiziellen Scangeräten gelesen werden. (Gilt auch für Genesene).

Jahresrückblick 2021: Der JUNI.

Abgesehen davon, dass nach unserem Backofen auch unser Geschirrspüler den Geist aufgab, war der Juni eigentlich ein toller Monat. Die Corona-7-Tages-Inzidenz sank auf einstellige Werte und das Statistische Bundesamt gab bekannt, dass im März die Klapperstörche fleißig unterwegs waren und die Zahl der Geburten auf den höchsten Stand seit 23 Jahren hochschnellte.
Damit der Rahmen nicht zu sehr gesprengt wird, greife ich in meinem Juni-Rückblick auch nur eine Handvoll aus einer Vielzahl von Momenten und Begegnungen, die mir wichtig waren heraus.

In unserer Pfarrkirche St. Sebastian erhielten meine Zwillingstöchter feierlich das Sakrament der Firmung. Meine Kollegin Sandra Johann MdL wurde zur neuen Kreisvorsitzenden der Frauen Union gewählt und unsere engagierte Bundestagsabgeordnete Nadine Schön aus unserer Nachbargemeinde Tholey wurde erneut zur Direktkandidatin für den Bundestag gekürt.
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erhielt in geheimer Wahl eine Zustimmung von 96 Prozent - ein starkes Ergebnis und ein Zeichen der Geschlossenheit in unserem Wahlkreis. (Bei der Bundestagswahl im September erhielt Nadine Schön dann auch in Eppelborn übrigens das saarlandweit viertbeste Ergebnis!)

74 Frauen und 35 Männer sich zum Wintersemester über die sogenannte Landarztquote auf einen Medizinstudienplatz beworben – darunter auch junge Menschen, die zwar deutlich von einem Notendurchschnitt von 1,0 entfernt sind, aber mit einem grundsoliden Abitur in der Tasche und viel Empathie, zum Teil auch mit einer Ausbildung zum Notfallsanitäter, zur Pflegefachkraft oder zur Medizinisch-Technischen Assistenz, den Test für Medizinische Studiengänge, den sogenannten TMS-Test mit Bravour meistern und sich in den Auswahlgesprächen in bester Weise empfehlen. Die Populisten der AfD hatten verpennt, dass längst nicht mehr das Erreichen eines Numerus Clausus der einzige Weg in ein Medizinstudium im Saarland ist. Grund genug für mich als dem gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion die Erfolge unserer Politik bei der Sicherung der hausärztlichen Versorgung im Saarland hervorzuheben. Denn darauf können wir wirklich stolz sein!

Der Ortsrat Habach würde die Aufstellung eines Verkaufsautomaten für Lebensmittel im Umfeld des Bürgerhauses bzw. des Dorfplatzes sehr begrüßen. Das wurde in der Juni-Sitzung der Habacher Kommunalvertretung auf Antrag der CDU-Ortsratsfraktion einstimmig beschlossen. Ortsvorsteher Peter Dörr wurde beauftragt, mit regionalen Unternehmen informelle Gespräche aufzunehmen um ein mögliches Interesse zu erkunden. Die Gespräche und die Markterkundung haben sich pandemiebedingt zwar ein wenig verzögert, laufen aber trotzdem auf Hochtouren.

Einfach mal ein paar kleine Ecken im heimischen Garten etwas wuchern lassen - und schnell wird die gepflegte Rasenfläche zu einem kleinen bunten Blütenparadies - ein schöner Anblick und ein wichtiger Tummelplatz für unsere Insekten. Als positiver Nebeneffekt der noch immer nicht abgeschlossenen Umgestaltungsarbeiten im heimischen Garten entstand ein kleines Biotop, das Mutter Natur recht schnell für sich in Beschlag genommen und sich dafür mit wunderschönen Blüten bedankt hat.
Ich finde: Ihr Werk ist die beste Empfehlung gegen triste, tote Steingärten.

Der heiße Draht unseres Bürgermeisters Andreas Feld nach Saarbrücken und Berlin glüht, wenn es um Zuschüsse von Bund, Land und EU für Investitionen in unserer Gemeinde geht - und das mit Erfolg! Nachdem unsere Bundestagsabgeordnete Nadine Schön wenige Wochen zuvor die gute Nachricht überbrachte, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages 25.000 € zur Sanierung des klassizistischen Prospekts der großen Orgel in der Pfarrkirche St. Sebastian bewilligt hat, profitierte nun auch unser altes, aber sehenswertes Bauernhaus in Habach von dem gemeinsamen Engagement unserer Vertreter an der Rathausspitze sowie im Land- und Bundestag: 50.000 Euro aus dem „Soforthilfeprogramm Heimatmuseen und landwirtschaftliche Museen 2021“ fließen in die Habach!

Identitätsfeststellung ist unabdingbare Grundvoraussetzung für Einbürgerungen

Für uns als Innenpolitiker der CDU ist es ganz klar, dass an der Identität eines Menschen, der unsere Staatsbürgerschaft erlangen möchte, kein Zweifel bestehen darf.  Das staatliche Sicherheitsinteresse muss  unbedingt gewahrt bleiben. Das hat mein Freund und Kollege Raphael Schäfer, innenpolitischer Sprecher unserer Fraktion, heute nach der Sitzung des Innenausschusses noch einmal betont und klargestellt.

„Wir müssen bei der Frage der Einbürgerung ganz deutlich zwischen zwei Dingen unterscheiden: Einerseits ist völlig klar, dass Menschen, die in ihrem Land von Krieg bedroht sind, außerhalb des Krisengebiets, aus dem sie geflüchtet sind, ein temporärer Unterschlupf geboten werden muss. Auf der anderen Seite steht die Gewährung dauerhafter deutscher Staatsbürgerrechte“, erläutert Raphael Schäfer und ergänzt: „Die rechtlichen Gegebenheiten sind ganz klar geregelt. Nach mindestens sechs Jahren Aufenthalt in Deutschland und der Erfüllung weiterer Kriterien können Ausländer in Deutschland eingebürgert werden."

Natürlich müsse in diesem Prozess geklärt werden, um wen es sich genau handele: "Ja: in diesem Zuge kann man auch erwarten, dass ein Passdokument in der Botschaft des Herkunftslandes angefordert wird. Im Gegenzug bietet der deutsche Staat alle mit der deutschen Staatsbürgerschaft verbundenen Rechte und Vorzüge“, so Schäfer. 

Unzumutbarkeiten bei der Passbeantragung würden in jedem Einzelfall geprüft und bei ausreichender Begründung auch berücksichtigt. Die stark ansteigende Zahl an Einbürgerungen, die auf den Flüchtlingsstrom der Jahre ab 2015 zurückgehen zeige, dass Einbürgerungen keine zu hohen Hürden hätten. 2021 wurden 106 Syrerinnen und Syrer im Saarland eingebürgert und lediglich 14 Anträge abgelehnt. 2020 waren es 78 Einbürgerungen und 6 abgelehnte Anträge von Syrerinnen und Syrern.

Als CDU kritisieren wir ausdrücklich die Pläne der Ampel-Regierung im Bund, die Mindestaufenthaltsdauer abzusenken. Eine Einbürgerung solle laut Koalitionsvertrag in der Regel nach fünf Jahren möglich sein, bei besonderen Integrationsleistungen sogar nach drei Jahren. Das sehen wir als CDU sehr kritisch. 
Entsprechend deutlich bekräftigt Raphael Schäfer: „Wir wollen am Status Quo festhalten!“

Jahresrückblick 2021: Der MAI.

Es war ein Hauch von Normalität in der Pandemie. Im Mai durfte ich einen Termin in Sankt Wendel wahrnehmen, wie es in seit Monaten nicht mehr gab: Gemeinsam mit meiner Kollegin Sarah Gillen durfte ich die Aktion von AOK und ADFC "Mit dem Rad zur Arbeit" für das Saarland offiziell starten.

Gute Nachrichten aus Berlin für Eppelborn hatte unsere Bundestagabgeordnete Nadine Schön gestern im Gepäck: Die notwendige Sanierung der großen Orgel in der Pfarrkirche St. Sebastian in Eppelborn wird vom Bund mit einer Summe von 25.000 Euro finanziell unterstützt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Mittel des Sonderprogrammes für Denkmalschutz freigegeben, mit dem unter anderem auch aktuell die Restaurierung bekannter Sehenswürdigkeiten wie z.B. des Feuerschiffs Amrumbank in Emden oder der Saarbrücker Ludwigskirche gefördert werden.

Wer schreibt und veröffentlicht, möchte auch gelesen werden. Meistens jedenfalls. Auch mir macht das Schreiben Spaß und natürlich freue auch ich mich, wenn meine Texte gelesen werden und Gefallen finden. Schon das Schreiben von Aufsätzen in der Schule hat mir (meistens) viel Spaß gemacht. Meine zweite große Leidenschaft ist das politische Engagement für mein Heimatdorf und meine Gemeinde - und seit ich 2017 in den saarländischen Landtag gewählt wurde, auch für unser Land und seine Menschen.
In meinem Blog, dem "EppelBlog", versuche ich, diese beiden Leidenschaften miteinander zu verbinden, Politik transparent zu machen, Inhalte zu unmittelbar zu transportieren und Hintergründe zu beleuchten. Dass ich im Mai den 750.000 Besucher meines Blog (wenn auch leider nicht persönlich) begrüßen konnte, zeigt mir, dass dieses Konzept von vielen Menschen angenommen wird.

Währenddessen lockten draußen die wärmenden Strahlen der Mai-Sonne die Insekten hervor - z.B. eine imposante Hornisse, die sich an den Blüten unserer Kirschlorbeerhecke gütlich tat. Und sich leider immer wieder vom Fokus meiner Kamera wegdrehte, so dass mir kein besseres Foto gelang.

2018 wurde im Saarländischen Landtag die Enquete-Kommission Digitalisierung eingerichtet, die sich intensiv mit den Chancen, aber auch mit den Risiken der fortschreitenden Automatisierung und der Nutzung künstlicher Intelligenz in den unterschiedlichen Lebensbereichen beschäftigt. Die Teilbereiche Wirtschaft und Arbeit sowie Bildung hatte das Gremium, dem auch ausgewiesene Experten wie beispielsweise Prof. Dr. Wolfgang Wahlster angehören, im Mai bereits abgeschlossen und wandte sich nun dem Sektor Gesundheit und Soziales zu. Als Fachpolitiker sind deshalb meine Kollegin Sandra Johann und ich in die Enquete-Kommission nachgerückt. Wir nehmen dort die Plätze von Marc Speicher (Wirtschaft und Arbeit) und Jutta Schmitt-Lang (Bildung und Wissenschaft) und setzen gemeinsam mit dem digitalpolitischen Sprecher unserer Fraktion Timo Mildau deren sehr gute Arbeit in den vielfältigen Bereichen des Gesundheits- und Sozialwesens fort.

Ebenfalls im Mai habe ich im Impfzentrum auf dem ehemaligen Saarbrücker Messegelände meine erste Impfung gegen das noch immer grassierende Corona-Virus SARS-CoV2 erhalten. Möglich wurde dies weil ich mit ein wenig Mühe einen Nachrücker-Termin im sehr gut funktionierenden Online-System ergattern konnte. Im Impfzentrum hat alles in bester Weise geklappt. Und bis auf wirklich kaum nennenswerte Schmerzen im Bereich der Einstichstelle, traten - wie später auch bei der Zweitimpfung sowie der Drittimpfung mit Moderna - keine unerwünschten Impfwirkungen nach der Impfung mit dem Impfstoff Comirnaty von BioNTech auf. 

Das Impfen im Saarland nahm im Mai weiter an Fahrt auf. Mittlerweile waren bereits mehr als 40 Prozent der Saarländerinnen und Saarländer ihre erste Impfung mit einem der zugelassenen Impfstoffe erhalten. Damit bestätigt sich, was ich in meiner Rede im Saarländischen Landtag vier Wochen zuvor angekündigt hatte: Die Impfstoffmengen steigen und die Lieferungen kommen immer zuverlässiger auch im Saarland an. Die engagierten und hochmotivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Impfzentren und in den Hausarztpraxen leisten eine hervorragende Arbeit und auch das Terminmanagement kann sich im Vergleich zu anderen Bundesländern sehen lassen.

Der Mai hatte politisch ein weiteres herausragendes Ereignis zu bieten: Unser Saarländischer Landtag startete größte jugendpolitische Anhörung, die es je in einem deutschen Länderparlament gab.

Vier Tage lang suchte der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie den intensiven Austausch mit der Jugend, ihren Gruppen und Institutionen ebenso, wie mit Vereinen und Verbänden und vor allem auch mit Experten aus dem gesamten Bundesgebiet. Es ging dabei darum, den Blick zu weiten für Ideen, Gedanken und Modellen zur besseren Teilhabe und zu besseren Beteiligung von Kindern und Jugendlichen am Gestalten der eigenen Lebenswelt und der Gesellschaft insgesamt.
Es geht uns darum, Kinder und Jugendliche stärker in den Mittelpunkt gesellschaftlicher Aufmerksamkeit und politischen Handelns zu rücken.

Und es geht uns darum, gemeinsam Strategien und Aktivitäten  zu entwickeln, um das Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft zu bündeln und durchaus ein Stück weit auch einen Maßstab für  dieses politisches Handeln zu setzen.

Um Meinungen, um Ideen, um womöglich auch best-practice-Beispiele zu sammeln, ist eine Anhörung im wahrsten Sinne des Wortes ein probates Mittel, denn es geht um das, was für einen Politiker noch viel wichtiger sein sollte als das reden: Nämlich das Zuhören.

"Exzellente Ausstattung für exzellente Forschung und Lehre" betonte Ministerpräsident Tobias Hans anlässlich der Eröffnung des neuen Praktikumsgebäudes für Pharmazie an der Universität des Saarlandes in dieser Woche. Und in der Tat: Die Absolventinnen und Absolventen des Fachs Pharmazie gehören seit Jahren mit ihren Abschlüssen immer wieder deutschlandweit zu den Besten ihres Faches - und das, obwohl die bisherigen Räumlichkeiten längst in die Jahre gekommen und vor allem viel zu klein waren. Das neue Gebäude passt nun auch endlich wieder zur Exzellenz unserer Studentinnen und Studenten. 

Es ist ein technisch sehr aufwändiges und anspruchsvolles Gebäude, das nach fünfjähriger Planungs- und Bauzeit fristgerecht in diesem Jahr seinen Betrieb aufnehmen konnte. Die notwendigen finanziellen Mittel von rund 19 Millionen inklusive der Erstausstattung wurden von der CDU-geführten Regierungskoalition in den vergangenen Jahren im Landeshaushalt zur Verfügung gestellt. Erfreulicherweise konnten dabei auch wichtige Bundesmittel aus dem sogenannten Hochschulpakt an Land gezogen werden. Auf vier Ebenen sind so neben einem Hörsaal, auch zwei Laboretagen mit Arbeitsplätzen für das chemische und chemisch-biologische Praktikum entstanden

Jahresrückblick 2021: Der APRIL.

Der April des vergangenen Jahres brachte nicht nur weiter zurückgehende Infektionszahlen sondern auch Lockerungen und Sonnenschein. Nach den Wahlen zur Wahlkreis- und Landesvertreterversammlung meiner Freunde der CDU Ottweiler konnten wir - draußen vor dem Eiscafé und natürlich mit dem gebotenen Abstand auch die ersten richtigen Sonnenstrahlen des Frühlings genießen.

Unter kommunaler Trägerschaft hat die 2017 geschlossene, ehemals katholische Kita auf dem Dirminger Rotenberg den Betrieb wieder aufgenommen und beheimatet nun 22 Krippenkinder. Natürlich unter Einhaltung aller Hygieneregeln, nach negativem Selbsttest und selbstverständlich auch mit FFP2-Maske machte ich mir gemeinsam unserer Sozialministerin Monika Bachmann, Bürgermeister Andreas Feld, Landrat Sören Meng und dem Dirminger Ortsvorsteher Frank Klein ein erstes Bild von der frisch sanierten Kindertagesstätte. 

Die Kindertagesstätte Humes wird eine vierte Betreuungsgruppe erhalten. Das wurde im April auch im Kreistag des Landkreises Neunkirchen beschlossen, wie mir damals die Erste Kreisbeigeordnete Daniela Feld und der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Sebastian Brüßel bestätigten. Die Entscheidung von Bürgermeister Andreas Feld, Ortsvorsteher Karl Barrois sowie in Gemeinderat und Ortsrat für einen Komplettneubau der Kita rückte damit noch einmal in ein ganz anderes Licht, denn durch die Zusammenarbeit von Landkreis und Gemeinde Eppelborn entstehen nochmal deutlich mehr Synergieeffekte. Eine gute Nachricht!

Was die Förderung und Betreuung von Kindern angeht sowie die Vereinbarung von Familie und Beruf wird Eppelborn mit den Entscheidungen für zusätzliche Gruppen in Humes und Dirmingen kreisweit mit Abstand die Nummer 1!

Zur Arbeit eines Abgeordneten gehört es meiner Meinung nach nicht nur, im Parlament Entscheidungen zu treffen, die zum Teil zuvor gemeinsam mit Fraktionskolleginnen und Kollegen oder fraktionsübergreifend in Parlamentsausschüssen vorbereitet wurden. Es gehört die Präsenz vor Ort dazu und es gehört nicht weniger auch dazu, Ideen und Projekte, getroffene Entscheidungen und jeweils auch das WIE und das WARUM möglichst transparent zu machen.
Das was mir dabei am Wichtigsten ist, nämlich die Präsenz vor Ort, der Austausch, das Zuhören und Diskutieren mit den Menschen auf der Straße, bei Veranstaltungen, Festen und anderen Gelegenheiten, fällt pandemiebedingt zurzeit leider viel zu oft flach.

Umso mehr freue ich mich, dass ich selbst zumindest auf anderen Kommunikationswegen allem Anschein nach punkten kann: Unter dem Hashtag "Durchstarter" hat mich die Union-Stiftung in ihrem Social Media Briefing zu dem saarländischen Politiker gekürt, der relativ die meisten Fans auf Facebook hinzugewinnen konnte. Ausdrücklich erwähnt hat sie dabei meine kontinuierliche Arbeit und auch die Verknüpfung meines Blogs mit sozialen Netzwerken.  Vielen Dank dafür, liebe Union-Stiftung!

In den vergangenen Jahren sind in Deutschland 1.299 Menschen ertrunken, alleine im vergangenen Jahr waren es bundesweit 378, obwohl es kein herausragender Sommer war und viele Schwimmbäder und Badeseen pandemiebedingt geschlossen waren. Immer weniger Kinder und Jugendliche können sicher schwimmen. Rund 10 % der 10-Jährigen in Deutschland sind keine sicheren Schwimmer - und durch die Pandemie droht sich diese Situation weiter zu verschlechtern. Gemeinsam mit meinen Freunden und Kollegen Frank Wagner und Raphael Schäfer haben wir deshalb im Saarland Ferien-Schwimmschulen auf den Weg gebracht, in denen die Kinder das "Seepferdchen" als Schwimmabzeichen erreichen können.



Die Schutzhütte in Habach war über fast fünf Jahrzehnte hinweg eine beliebte Station für Wanderer und Spaziergänger und vor allem auch immer wieder das Ziel von Schulklassen an ihren Wandertagen. Trotz  Trotz Pflege und regelmäßigen kleineren Reparaturen hatten Wind und Wetter der alten Schutzhütte jedoch im Laufe der Zeit so sehr zugesetzt, dass vor zwei Jahren schließlich abgerissen werden musste.
Auf Antrag der CDU-Faktion und nach einstimmigem Beschluss des Habacher Ortsrates wurde nun an gleicher Stelle eine neue Schutzhütte errichtet - und pünktlich zu Beginn der Wandersaison im Frühling fertiggestellt. Gemeinsam mit Bürgermeister Andreas Feld und unserem Habacher Ortsvorsteher Peter Dörr konnte ich im April bei strahlendem Sonnenschein die neu errichtete Schutzhütte erstmals selbst in Augenschein nehmen.
„Die neue Schutzhütte ist sehr ansprechend gestaltet. Ich hoffe, dass sie den Wanderern Schutz bei Sonne und Regen bietet und zur Rast einlädt“, fand auch Bürgermeister Andreas Feld und ergänzte: "Ich freue mich, dass die Herstellung der Schutzhütte und auch auch die Errichtung vor Ort in Kooperation mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Neuen Arbeit Saar (NAS) ausgeführt werden konnten, die als Benachteiligte des Arbeitsmarktes von der NAS im Rahmen des Teilhabechancengesetzes mit regulären Arbeitsverträgen beschäftigt werden und durch solche Projekte auch die verdiente Wertschätzung ihrer Arbeit erfahren."

Info-Abend am 19. Januar: Hospizteam Illtal startet einen neuen Ehrenamtskurs

Immer mehr Familien entscheiden sich wieder dazu, ihre Angehörigen in der letzten Phase ihres Lebens daheim zu pflegen und ihnen einen Lebensabend zuhause zu ermöglichen. Es ist eine gesellschaftliche Entwicklung, in der das Mitmenschliche wieder mehr in den Vordergrund rückt. Es ist aber auch eine Entwicklung, in der die Pflegenden Unterstützung und Halt brauchen. Und hier beginnt die Arbeit auch der Sterbebegleiterinnen und Sterbebegleiter unseres Hospizteams Illtal e.V.: Sie entlasten Angehörige, schenken kranken Menschen in den letzten Wochen, Tagen und Stunden zusätzliche Zuwendung.

Gleichzeitig aber bieten sie auch Möglichkeiten der Fortbildung, damit Angehörige und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer für die Herausforderungen der Begleitung in den letzten Wochen, Tagen und Stunden eines Menschen möglichst gut vorbereitet sind.
Noch im Januar soll deshalb nun ein weiterer Ehrenamtskurs stattfinden, einige Plätze sind noch frei und das Hospizteam freut sich über ihr Interesse und über jede Anmeldung.
Am Mittwoch, dem 19. Januar 2022 findet um 18 Uhr im Seminarraum des Vereines in der Schlossstraße 85 in Eppelborn ein Info-Abend zum Thema Hospizarbeit und zu unserem Ehrenamtskurs statt.

In dem Kurs erlernen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Fähigkeiten und Kenntnisse empathischer Gesprächsführung und können ihre Fähigkeit des Zuhören-Könnens vertiefen. Gleichzeitig geht es auch um unterschiedlichste rechtliche Fragen, um die eigene Motivation und das Sich-selbst-Kennenlernen, den Umgang mit Trauer und auch mit Verlusten im eigenen Leben und um vieles andere. Theorie und Praxis wechseln sich dabei ab, so dass der Kurs sehr interessant und kurzweilig gestaltet ist.

INFO-ABEND am 19. Januar

Der Informationsabend für den bevorstehenden nächsten Ehrenamtskurs des Hospizteams Illtal e.V. findet statt am Mittwoch, dem 19. Januar 2022 um 18 Uhr. 
Anmeldungen sind möglich per Email unter info@hospizteam-illtal.de, unter der Rufnummer (06881) 9829800 oder unter der mobilen Rufnummer (0151) 59482337.
Der Info-Abend und auch der Ehrenamtskurs finden unter den jweils geltenden Corona-Regeln statt. Der Schutz und die Sicherheit der Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer stehen selbstverständlich jederzeit im Vordergrund.

Jahresrückblick 2021: Der MÄRZ

Vorsichtig zurückgehende Infektionszahlen - aber alles andere als Entwarnung brachte der März 21. Das Testen mit Corona-Schnelltests wurde fast schon zum morgendlichen Ritual für mich. Und das Warten auf das Ergebnis sorgte dafür, dass ich die Zeitung endlich auch mal in Ruhe zuhause lesen konnte. Entschleunigung nennt man das wohl heutzutage. 

Entschleunigen sollten sich auch die Autofahrer und so die Schulwege sicherer machen. Gemeinsam mit meinen Freunden der CDU Bubach-Calmesweiler-Macherbach installierten wir aus diesem Grund an mehreren Stellen in Bubach und Calmesweiler sogenannte Street-Buddies. „Unser Ziel ist es, die Straßen ein wenig sicherer zu machen“, sagte CDU-Chef Sebastian Michel. „Oft ist es bloße Unachtsamkeit, wenn Autofahrer zu zügig um die Kurve fahren. Wir wollen durch die StreetBuddies daran erinnern, wie schnell aus einem solchen Moment der Unachtsamkeit eine gefährliche Situation entstehen kann.“ 

Als Landtagsmitglied war es mir eine Ehre, dreißig hochwertige Nistkästen insbesondere für Meisen kostenlos zur Verfügung zu stellen und beim Aufhängen mitzuhelfen. Unser CDU-Fraktionssprecher im Ortsrat René Finkler, Anna Bettscheider und unser Gemeinderatsmitglied Aline Kunz zimmerten gemeinsam zunächst die Bausätze der Nistkästen zusammen. Gemeinsam mit Michelle Metzinger und Kevin Junker installierten René Finkler und ich die schmucken neuen Appartements für unser kleinen geflügelten Freunde an passenden Bäumen rund um Habach. Ziel war es, dass die Meisen bald in die Nistkästen einziehen und möglichst viele Eichenprozessionsspinner in den Eichenstangen, im Steinhauser Wald, rund um das Waldparkstadion und auch am Bürgerhaus verspeisen. Denn unsere Aktion diente gleichermaßen dem Vogelschutz wie auch der natürlichen Bekämpfung der gefräßigen Raupe, die heftige allergische Reaktionen auslösen kann. Unsere Nistkastenreinigungsaktion vor wenigen Wochen zeigte den Erfolg: ALLE Nistkästen waren belegt!

Gemeinsam mit dem Eppelborner Ortsvorsteher Berthold Schmitt besuchte ich den neu eröffneten Unverpackt-Laden "Eppelkischd". Bereits vor einem Jahr hatte ich im EppelBlog über das Projekt eines innovativen Unverpackt-Ladens berichtet - im März nun hat sich Gründerin Vanessa Geib-Schorr endlich ihren Lebenstraum erfüllen können und mitten im Saarland eine Angebotslücke geschlossen.
Die Auswirkungen der Pandemie und die bürokratischen Hürden in der Genehmigungsbehörde hatten die Eröffnung verzögert. Doch nun endlich erhält man viele Lebensmittel und Dinge des täglichen Gebrauchs auch in Eppelborn verpackungsfrei, vegan und regional. 

Die Arbeit im Sozial- und Gesundheitsausschuss des Landtages lief derweil ebenfalls weiter auf Hochtouren. Aber auch andere Ausschüsse beschäftigten sich intensiv mit den Auswirkungen der Pandemie. Direkt zum Monatsbeginn diskutierte beispielsweise der Bildungsausschuss die Situation der Schülerinnen und Schüler und Öffnung der weiterführenden Schulen. Mein Freund und Kollege Frank Wagner, Vorsitzender des Bildungsausschusses, vertrat dabei für die CDU nicht nur im Ausschuss sondern auch vor der Kamera des SR eine glasklare Position: Die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler, aber auch der Anspruch auf gute Bildung müsse im Vordergrund stehen, so Frank Wagner: "Wir wollen und werden die Schulen wieder öffnen, aber mit Blick auf die aktuelle Infektionslage und angesichts der organisatorischen Herausforderungen nicht Hals über Kopf."

Auch für mich als kinderpolitischer Sprecher meiner Fraktion war klar, dass die Ansteckungswahrscheinlichkeit für Schülerinnen und Schüler aber auch für Kindergartenkinder in Innenräumen bestmöglich reduziert werden muss. In Abstimmung mit unserer CDU-Landtagsfraktion legte Innenminister Klaus Bouillon ein Förderprogramm für Lüftungsgeräte auf.
Während unser Eppelborner Bürgermeister Andreas Feld sofort handelte, Tests über die Effizienz und Wirksamkeit verschiedener Lüftungsgeräte durchführen ließ und schließlich in Abstimmung mit dem Gemeinderat insgesamt 64 entsprechende Geräte für alle Schulklassen und Kita-Gruppen bestellte, zeigten sich andere Verwaltungschefs zunächst noch sehr zurückhaltend.
In einer Pressemitteilung appellierte ich deshalb an die Bürgermeister, Lüftungsgeräte anzuschaffen und machte deutlich: "Das Prinzip Hoffnung ist meiner Meinung nach zu wenig, wenn es um die Gesundheit und auch um die Bildungschancen unserer Kinder geht!"
Zum Glück kam Innenminister Klaus Bouillon rechtzeitig meiner Forderung nach, die Antragsfrist zu verlängern und senkte sogar noch die Antragsvoraussetzungen, damit endlich auch die Bürgermeister in die Pötte kamen, die zuvor diese Dringlichkeit noch nicht im Blick hatten. 

Dass mich anschließend eine überraschend große Zahl von Zuschriften von Eltern erreichte, zeigte mir, wie wichtig und notwendig es war, dass ich mich öffentlich zu diesem Thema zu Wort meldete.

Im Gemeinderat diskutierten wir den Gemeindehaushalt, den Bürgermeister Andreas Feld wie versprochen früh im Jahr vorlegte, damit wichtige Investitionen in der Gemeinde auch schnell auf den Weg gebracht werden können. Endlich wieder gab es nennenswerte Investitionen in ALLEN Ortsteilen. Auch das hatte Andreas Feld im Wahlkampf versprochen. Besonders heraus ragt dabei der Kita-Neubau in Humes. Das Planungsverfahren läuft mittlerweile, das nötige Geld steht im Haushalt und im Investitionsprogramm bereit. Ein Meilenstein für die Kinderbetreuung in der Gemeinde!

Jahresrückblick 2021. Der FEBRUAR.

Dritter Tag des neuen Jahres und Teil zwei meiner kleinen Retrospektive zu 2021: Der Februar.
Die Infektionszahlen zogen an und die Sitzungen wurden zum größten Teil virtuell. Egal ob es die Kolleginnen und Kollegen während der CDU-Fraktionssitzungen waren oder der neue Vorstand des Italienischen Bildungs- und Kulturinstitutes, dessen wichtige und visionäre Arbeit ich weiter unterstützen darf: Viele Freunde, Kollegen und Gesprächspartner wurden auf Kachelgröße eines Computerbildschirms im heimischen Kellerbüro reduziert.

Doch so gut manches auch digital möglich gemacht werden kann: Politik lebt trotzdem in vielen Fällen weiter auch von dem immens wichtigen Austausch vor Ort. Die Impulse, die Informationen, die Eindrücke, die meine Freunde und Kollegen Hermann Scharf, Dagmar Heib, Jutta Schmitt-Lang, Bernd Wegner, Timo Mildau und Lydia Schaar beispielsweise in der Augenklinik am Universitätsklinikum und im direkten Gespräch mit Prof. Dr. Berthold Seitz und seinem Team aufnehmen konnten, waren den Besuch und auch die strengen Hygienemaßnahmen in jedem Falle wert.
Die Augenklinik ist einer der am hellsten strahlenden medizinischen Leuchttürme unserer ohnehin sehr gut aufgestellten Uni-Klinik!

Ebenfalls in Präsenz finden die Plenarsitzungen des Saarländischen Landtages statt, der in seiner Februarsitzung unter anderem den Zweiten Zwischenbericht der Enquêtekommission „Digitalisierung im Saarland - Bestandsaufnahme, Chancen, Maßnahmen" auf der Tagesordnung hatte. Mein Freund und Kollege Timo Mildau brachte es dabei auf den Punkt: "Die Digitalisierung ist mehr als Technik. Digitalisierung verändert unsere Gesellschaft. Sie ist aber vor allem ein zentraler Baustein, um unsere Wirtschaft und Arbeitswelt konkurrenzfähig zu halten."

Wie recht er hat offenbart sich wenige Tage später, als unsere hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin Jutta Schmitt-Lang gute Nachrichten verkünden kann: Ehemalige Studenten unserer Saar-Uni haben durch ihre technologischen Entwicklungen im Bereich Künstliche Intelligenz und Lichtsimulation in Hollywood für Furore gesorgt und wurden von der Academy of Motion Picture Arts and Sciences mit der begehrten Hollywood-Trophäe, dem OSCAR, ausgezeichnet. Den "Technik-Oscar" im Bereich Lichtsimulation im Film erhielten sie unter anderem deshalb, weil ihre bahnbrechende Technologie unter anderem in den Blockbustern "Spiderman" und "Lego Batman" erfolgreich zur Anwendung kam.

Digital war dann auch der Politische Aschermittwoch unserer Saar-CDU. Nicht aber die Heringe:
Denn hier hatte ich zum Glück vorgesorgt, so dass die Veranstaltung digital, der Geschmack aber absolut analog und real war.

Die unzähligen Helferinnen und Helfer in den Impfzentren arbeiteten derweil auf Hochtouren, freuten sich wie auch ich und meine Freunde über die hohe Impfbereitschaft und katapultierten das kleine Saarland bundesweit bei den Impfzahlen an die Spitze aller Länder.

Jahresrückblick 2021. Der JANUAR.

Der zweite Tag des neuen Jahres neigt sich schon dem Ende. Trotzdem schadet es auch jetzt nicht, noch einmal einen Blick zurück zu wagen. Denn auch wenn 2021 sicherlich viele Hoffnungen nicht erfüllt hat: Ereignisreich war das Jahr trotzdem. Meine Januar-Collage zeigt ein paar Momentaufnahmen.

Natürlich haben wir schon vor Jahresbeginn unseren Habacher Dorf- und Veranstaltungskalender in der Habach ausgeteilt. Übrigens bereits zum 19. Mal.

Nicht selten hielt mich die Arbeit bis lang nach Einbruch der Dunkelheit im Landtag, während der 17. Januar uns zur Wanderung mit meiner Familie auf schneebedeckten Waldwegen in Habach und zum Winterschwenken hinterm Haus einlud.

Eine (noch immer) lohnenswerte Lektüre war und ist der "Neustaat" meiner lieben Freundin Nadine Schön und mein Kollege und Mitstreiter Marc Speicher schaffte es sogar live auf den Nachrichtenkanal Phoenix. Noch keine wirklich innovative und -nachhaltige Zukunft zeichnete sich für die Reha-Klinik St. Hedwig in Illingen ab, als wir im Januar im Gesundheitsausschuss des Landtages dem Träger der Einrichtung auf den Zahn fühlten. Seither gab es einige interessante Gespräche und es hat sich eine Gruppe zusammengefunden, die hier etwas bewegen will.

Auch wenn wir uns im Gesundheitsausschuss Woche für Woche intensiv auf den neuesten Stand über die Entwicklung der Pandemie sowie die aktuellen Zahlen, Daten und Erkenntnisse bringen ließen, blieben trotzdem keine der anderen wichtigen Themen und Projekte liegen. So plädierte ich beispielsweise in der Landtagsdebatte für die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (https://youtu.be/7vJmp0X1Wy8) und wir verabschiedeten ein neues Saarländischen Bestattungsgesetz (https://eppelblog.blogspot.com/.../landtag-verabschiedet...) sowie als erstes Bundesland ein Covid-19-Maßnahmengesetz, womit wir übrigens vor einem Jahr schon weiter waren, als manch anderes Bundesland bis heute (https://eppelblog.blogspot.com/.../landtag-verabschiedet...).

Mehr zum Januar 21 findet sich - wie in einer Chronik - natürlich noch in meinem Blog unter: https://eppelblog.blogspot.com/2021/01/

70 Millionen Euro Fördermittel für das Leben vor Ort

Es ist ein Erfolg auf dem sich aufbauen lässt: Die saarländischen Kommunen erhielten im Jahr 2021 durch das Innenministerium mehr als 70 Millionen Euro in den Bereichen Bedarfszuweisungen, Förderungen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG I und II) sowie durch Städtebaufördermittel. Gleichzeitig schreitet bei vielen Gemeinden unser Schuldenschnitt durch den Saarlandpakt weiter fort. Und trotzdem haben wir noch einiges zu tun und wollen den eingeschlagenen Weg konsequent fortsetzen.

Als ich mich in den neunziger Jahren dafür entschieden habe, mich politisch zu engagieren, hatte ich sicher nicht den Landtag im Blick. Mein Ziel war es, in meinem direkten Lebensumfeld meine Ideen einbringen und unsere Dorf und unsere Gemeinde mitgestalten. Aus diesem Grund kandidierte ich 1994 zunächst für den Ortsrat meines Heimatdorfes Habach, 1999 als Vorsitzender der CDU in Habach dann für den Gemeinderat.
Auch, wenn ich nur fünf Jahre selbst Mitglied des Ortsrates war, habe ich bis heute nur wenige Sitzungen dieses Gremiums verpasst. Denn hier spielt die Musik: bei den Menschen vor Ort in den Dörfern, Gemeinden und Städten unseres Landes. Mein Engagement im Landtag geht, wie bei fast allen anderen Kolleginnen und Kollegen in der CDU-Landtagsfraktion, Hand in Hand mit dem ehrenamtlichen Engagement für meine Gemeinde. 

Bei den 70 Millionen Euro Fördermittel, die als Bedarfszuweisungen, als Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG I und II) sowie durch Städtebaufördermittel bei unserer Kommunen ankommen, kann ich mir deshalb sicher sein, dass es in den allermeisten Fällen gut angelegtes Geld ist und gemeinsam mit dem Schuldenschnitt durch den Saarlandpakt wichtige Investititionen möglich macht.

"Warum soll man sich auf kommunaler Ebene einbringen? Kommunalpolitik erscheint häufig unwichtig, "echte" politische Macht vermuten viele eher in Brüssel, Berlin oder Düsseldorf. Aber dieser Eindruck täuscht. Die Bedeutung von Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung für unser Leben wird enorm unterschätzt." Dies schreibt die Landeszentrale für Politische Bildung in Nordrhein-Westfalen auf ihrer Webseite. Und sie trifft damit den Nagel auf den Kopf.

Ich kann als Mitglied des Landtages keine Politik machen, die losgelöst ist von den Bedürfnissen und von den Lebenswirklichkeiten der Menschen, die ich in unserem Landesparlament vertreten darf. Mein ehrenamtliches Engagement vor Ort weitet dafür meinen Blick.
Deshalb weiß ich auch: Meine Arbeit im Landtag ist noch nicht getan.
So wichtig und richtig es auch sein mag, dass ich insbesondere mit meinen Freunden im Innenausschuss des Landtages engagiert für jeden Euro Fördermittel für unsere Kommunen kämpfe, so reicht das alleine nicht aus. Ich will mehr für sie erreichen!

Es ist für uns als CDU offensichtlich, dass punktuelle Förderprogramme den Kommunen nicht wirklich helfen. Zielführender ist es, sie finanziell so auszustatten, dass sie ihre Investitionserfordernisse in Eigenregie umsetzen könnten. Und auch das tun wir:
Mit dem Saarlandlpakt, den unser Ministerpräsident Tobias Hans initiiert hat, haben wir als CDU-Landtagsfraktion dafür einen gewaltigen Stein ins Rollen gebracht. 
Das Land hat bereits damit begonnen, die Hälfte der Kassenkredite, also der konsumtiven Schulden unserer saarländischen Städte und Gemeinden, auf ihr eigenes Konto zu buchen. Das entlastet die kommunalen Haushalte immens und schafft Spielräume.

Nun ist, wie ich finde, auch der Bund am Zug. Zwar wurden die Länder und die Kommunen durch die Abtretung von Umsatzsteuermitteln im zweistelligen Milliardenbereich pro Jahr bereits ein Stück weit entlastet. Das erkenne ich ausdrücklich an.

Doch das ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein, denn gleichzeitig wurden den Gemeinden gesamtgesellschaftliche Lasten aufgebürdet, für die eigentlich der Bund in der Verantwortung stehen müsste. Deshalb muss dass gesamte Finanzgefüge zwischen Bund, Ländern und Kommunen auf den Prüfstand. 
Auch dafür möchte ich meine Arbeit weiter fortsetzen und werde auch an dieser Stelle um ihr und euer Vertrauen!