Erfolgreiches Programm: Bisher mehr als 4.000 Kinder in Schwimmkursen

Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), des Saarländischen Schwimmbundes und des Kneipp-Bundes Saarland  konnte Innen- und Sportminister Klaus Bouillon  eine positive Zwischenbilanz des Schwimmprogramms „Sicher! Unsere Kinder lernen schwimmen“ ziehen.

Es ist eines der Themen, die mir besonders am Herzen liegen und für das ich gemeinsam mit meinen Freunden und Kollegen Raphael Schäfer, Frank Wagner und Dagmar Heib in der CDU-Landtagsfraktion breite Unterstützung finden konnte: Kinder müssen schwimmen können!
Um das zu haben wir deshalb auch die notwendigen finanziellen Mittel im Landeshaushalt bereitgestellt und ergänzend auch eine Initiative für Saarland Ferien-Schwimmschulen angestoßen.

In den vergangenen Jahren sind in Deutschland 1.299 Menschen ertrunken, alleine im vergangenen Jahr waren es bundesweit 378, obwohl es kein herausragender Sommer war und viele Schwimmbäder und Badeseen pandemiebedingt geschlossen waren.
Immer weniger Kinder und Jugendliche können sicher schwimmen. Rund 10 % der 10-Jährigen in Deutschland sind keine sicheren Schwimmer - und durch die Pandemie droht sich diese Situation weiter zu verschlechtern.

Das sieht auch Sportminister Klaus Bouillon so: „Ich habe wiederholt betont, wie wichtig es ist, dass junge Menschen schwimmen lernen können, insbesondere da in den vergangenen Jahren die Zahl der schwimmfähigen Kinder stetig abgenommen hat. Auf Grund der Verschärfung dieser Problematik durch die Corona-Pandemie haben wir unser Programm auf den Weg gebracht, das dabei helfen sollte, die Situation zu verbessern. Ich freue mich sehr, sagen zu dürfen: Mit Erfolg! Denn diese finanzielle Unterstützung ermöglicht aktuell die Durchführung von insgesamt 455 Schwimmkursen für Frühschwimmerabzeichen und das Deutsche Schwimmabzeichen Bronze, in denen 4.480 Kindern das Schwimmen beigebracht werden kann. Außerdem können 213 Schwimmlehrerinnen und -lehrer aus- und fortgebildet werden.“

Da das Förderprogramm bereits nach kurzer Zeit auf hohe positive Resonanz stieß, wurde der für die Durchführung von Schwimmkursen für Kinder einerseits und die Ausbildung von Trainerinnen und Trainern andererseits bereitgestellte Betrag von 250.000 Euro im Oktober um 100.000 Euro erhöht. Alle Fördermittel sind mittlerweile aufgebraucht. Die Verteilung von zusätzlichen 500.000 Euro als Bedarfszuweisungen an die Kommunen für die Öffnung der Hallenbäder, um langen Wartelisten und geringen Schwimmbad-Kapazitäten entgegenzuwirken, ist bereits vollständig abgeschlossen.

Gemeinsam mit Raphael Schäfer, Frank Wagner und Dagmar Heib und natürlich unserem Innenminister Klaus Bouillon freue ich ausgesprochen, dass das Schwimmprogramm so überwältigend gut angenommen wird. Wir werden uns selbstverständlich für eine Fortführung des Programms und weitere finanzielle Mittel einsetzen, damit noch mehr Kinder im Saarland schwimmen lernen können. 

Landtag stellt epidemische Ausbreitung fest - deutliches Signal nach Berlin

Aufgrund der sich erneut verschärfenden Situation der Corona-Pandemie und vor dem Hintergrund der Unwägbarkeiten der nun auch in Deutschland aufgetauchten Omikron-Variante des Corona-Virus' kam der Saarländische Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammen.
Neben einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Tobias Hans stand vor allem die Änderung unseres Saarländischen Covid-19-Maßnahmengesetzes im Mittelpunkt der Sitzung. Vor allem für Ungeimpfte wird der "Werkzeugkoffer" der möglichen und auch wahrscheinlichen Maßnahmen erhebliche Einschränkungen im öffentlichen Leben mit sich bringen. Gleichzeitig soll die Impfkampagne noch mehr ausgeweitet werden. 

Unser Ziel war es, trotz des Auslaufenlassens der sogenannten Pandemischen Notlage von nationaler Tragweite durch die neue Ampel-Mehrheit im Bundestag, eine tragfähige Rechtsgrundlage für wirksame Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie zu gewährleisten. 
Das wurde mit großer Mehrheit von den Mitgliedern des Saarländischen Landtages unterstützt und das Covid-19-Maßnahmengesetz ohne Gegenstimmen beschlossen, allerdings bei Enthaltung der AfD-Fraktion und der beiden Linken-Fraktionen.

Der Impfturbo, der im Saarland bereits auf Hochtouren läuft und gezielte Maßnahmen wie 2G+ unter anderem im Innenbereich der Gastronomie, bei körpernahen Dienstleistungen, bei kulturellen Veranstaltungen und in Freizeiteinrichtungen wie Schwimmbädern und Saunen sollen dabei einen wichtigen Beitrag zu Schutz unseres Gesundheitssystems leisten.

 

 

EMA empfiehlt BioNTech-Impfung auch für Kinder - Saarland ist auf Kinderimpfungen vorbereitet

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat den Impfstoff von BioNTech/Pfizer für die Altersgruppe der Kinder zwischen fünf und elf Jahren zugelassen. Das ist ein weiterer wichtiger Meilenstein im Kampf gegen die Pandemie. Denn wenn auch Kinder nicht schwer an Corona selbst erkranken, so können Langzeitfolgen, das sogenannte Long Covid, gerade auch bei Kindern belastend sein und - wie es der Name sagt - auch länger nachwirken.
Ich weiß aus zahlreichen Rückmeldungen und Nachfragen, dass viele Eltern ihre Kinder froh wären, wenn auch ihre Kinder unter zwölf Jahren bereits geimpft werden. Vergangene Woche habe ich in der Impfdebatte im Saarländischen Landtag noch um Geduld gebeten, bis ein Impfstoff zumindest von der EMA zugelassen und empfohlen ist. Das ist nun der Fall.

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) hat den Impfstoff von BioNTech für Kinder im Alter von fünf bis elf Jahren zugelassen. Diese Impfung soll nach Angaben der EMA ein Drittel einer Erwachsenen-Dosis enthalten und soll ebenfalls im Abstand von drei Wochen doppelt verimpft werden. 
Eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission steht noch aus. Vielen Eltern genügt aber bereits die Zulassung durch die EMA.

Ich bin unserer Gesundheitsministerin, meiner Kollegin Monika Bachmann, sehr dankbar, dass sie bereits wichtige Weichen gestellt hat für die Impfung dieser Altersgruppe.
Sobald der Impfstoff verfügbar und geliefert ist, wird die Impfung von 5- bis 11-jährigen nach Absprache der Eltern und Erziehungsberechtigten mit den zuständigen Ärztinnen und Ärzten möglich sein.
"Ein Konzept zur Impfung der Kinder in den Impfzentren ist bereits in Vorbereitung", hat Monika Bachmann mir auch im persönlichen Gespräch noch einmal bestätigt.

Sankt Nikolaus bringt auch dieses Jahr kleine Überraschungen zu den Habacher Kindern

Auch in diesem Jahr wird der Adventsbasar auf dem Dorfplatz in Habach leider pandemiebedingt ausfallen. Das ist sehr schade, aber aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens eine nachvollziehbare und richtige Entscheidung der Habacher Vereine. Damit kann natürlich auch die traditionelle Bescherung durch den Heiligen Nikolaus auf dem Dorfplatz nicht stattfinden.
Aber schon wie vergangenes Jahr werden auch an diesem Nikolausabend (dem 05. Dezember, dem Vorabend des Nikolaustages) die Habacher Orts- und Gemeinderätinnen und -räte, sowie Mitglieder der Habacher Vereine und der Freiwilligen Feuerwehr als Helferinnen und Helfer des Nikolaus durch ihr Dorf eilen, um den Kindern trotzdem eine Überraschung zu bereiten.
Allerdings ist dafür natürlich eine Voranmeldung bei dem Habacher Ortsvorsteher erforderlich.

Ortsvorsteher Peter Dörr bittet deshalb: "Liebe Eltern und Kinder, stellt bitte, am Nikolausabend, dem 5. Dezember ab 16:00 Uhr je Kind bis 12 Jahren das im Haushalt lebt, einen Stiefel, einen Schuh, einen Pantoffel oder ein anderes dem Anlass entsprechendes Behältnis vor die Haustür!"

Peter Dörr ergänzt, dass es dabei hilfreich sei, wenn diese Utensilien auch entsprechend kennzeichnet seien, damit die fleißigen Helferinnen und Helfer die betreffenden Häuser besser finden können.

Der Ortsvorsteher weist darauf hin: "Wenn eine solche Bescherung von Ihnen liebe Habacher Eltern gewünscht wird, bitten wir um eine kurze Anmeldung über Whats App oder E mail.
Die Anmeldung sollte Informationen über die Straße und die Hausnummer sowie die Anzahl der zu bescherenden Kinder enthalten.

Nikolausaktion des Ortsrates und der Habacher Vereine, Verbände und der Habacher Feuerwehr

Sonntag 05. Dezember 2021 ab 16:00 Uhr

Schuh oder Stiefel raus, für die Helfer vom Sankt Nikolaus.

Anmeldung:

WhatsApp:     (0176) 42980622

E-Mail:           ov.peterdoerr@t-online.de

Koalitionspläne zur Kindergrundsicherung nicht ausreichend, um Kinderarmut wirksam und nachhaltig zu bekämpfen.

Eine der ersten Fragen junger Familien, die mich nach der Veröffentlichung des Koalitionsvertrages der neuen sogenannten "Ampel-Regierung" erreicht haben, lautete: "Was hältst Du von der Kindergrundsicherung?"
Die Bekämpfung von Kinderarmut ist eines der Themen, die mir mit Abstand am wichtigsten sind. Deshalb galt mein erster Blick genau diesem Thema auch im rot-gelb-grünen Koalitionsvertrag. Und was soll ich sagen: Ich bin maßlos enttäuscht, denn die neue Koalition konnte sich offenbar nicht auf konkrete Ziele und Wege zur Umsetzung einigen. Sie hat deshalb lediglich eine völlig unkonkrete Platzhalterformulierung gewählt. Dünner als das, was im neuen Koalitionsvertrag zum Thema Kinderarmut steht, kann keine Suppe dieser Welt sein. 

Kinderarmut ist eines der drängendsten Probleme unserer Gesellschaft. In meiner allerersten Rede als neu gewählter Abgeordneter im saarländischen Landtag, meiner "Jungfernrede", ging es deshalb genau um dieses Thema. Und natürlich muss Politik auf allen Ebenen hier noch viel mehr tun.
Aber als kinderpolitischer Sprecher meiner Fraktion und als Mitglied im Beirat zur Umsetzung des Aktionsplans Armutsbekämpfung kann ich sagen: Wir sind im Saarland schon jetzt erheblich weiter, als es die neue Koalition im Bund auf dem Papier in vier Jahren gerne wäre. 

Denn sucht man im Koalitionsvertrag die Worte Armut und Kinderarmut, so findet man unter den entsprechende Textstellen nur wenig Konkretes. Eine nicht näher erläuterte Kindergrundsicherung und verstärkte Bemühungen bei Digitalisierung und Mobilität sind alles, was sich die neue Koalition zur Bekämpfung von Kinderarmut hier bei uns in Deutschland vorstellen kann.
Ansonsten findet sich die Bekämpfung von Kinderarmut in dem 177 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag lediglich noch nebenbei erwähnt unter der Überschrift "Soziales Europa" und bei der Entwicklungszusammenarbeit mit den ärmsten Ländern der Welt.

Wir haben im Saarland eine Energiesicherungsstelle und einen speziellen Fonds eingerichtet, um zu verhindern, das armen Familien der Strom abgestellt wird. 
Eine Situation, die gerade für Familien mit Kindern gefährliche werden kann.
Das wäre eigentlich ein Problem, das man bundesweit angehen und gesetzlich regeln müsste.
Im Koalitionsvertrag findet sich darüber aber nicht eine Zeile. Die Worte Stromsperre und Energiesperre tauchen nicht auf. 

Auch der untrennbare Zusammenhang von Kinderarmut und Elternarmut wird nicht deutlich. Dabei beruht Armut von Kindern immer auf der schlechten finanziellen Situation der Eltern.
Der Zusammenhang von schulischer und beruflicher Qualifikation und Armut wird ebenfalls weitestgehend verschwiegen. Es fehlt das Aufstiegsversprechen für Familien. 

Ich lehne als kinderpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag des Saarlandes eine Kindergrundsicherung keineswegs ab. Ganz im Gegenteil.
Aber die Kindergrundsicherung kann nur ein Teil der Lösung sein!
Eine Kindergrundsicherung verfestigt lediglich den Verbleib im sozialen Leistungsbezug, wenn sie nicht in individuelle Gesamtkonzepte zur Bekämpfung der Armut in den Familien eingebettet ist. 
Es muss - und davon bin ich zutiefst überzeugt - ganz grundsätzlich unser Ziel sein, die Ursachen der Armut der gesamten Familie zu bekämpfen und aktiv und nachhaltig die Eltern in einer Art und Weise zu unterstützen, die dafür sorgt, dass sie und ihre Kinder nicht mehr auf Transferleistungen angewiesen sind.
Nur das kann der Weg sein.
Hier hätte das SPD-geführte Arbeitsministerium auf Bundesebene schon in den letzten Jahren handeln können. Sie taten es nicht und sie planen allem Anschein nach auch nicht, Förder-, Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahmen so umzubauen, dass sich wirklich passgenaue Werkzeuge finden lassen, um Menschen aus einem Teufelskreis herauszuhelfen.

MdL vor Ort: Mit dem AK Arbeitnehmerschaft bei ThyssenKrupp-Gerlach in Homburg-Beeden

Das Saarland hat ein Herz aus Stahl. Und das muss weiter schlagen. Wir sind uns als CDU-Landtagsfraktion sehr bewusst, wie wichtig die Industriearbeitsplätze bei uns an der Saar sind. Und wir sind uns auch vollkommen bewusst, welche Gefahren den Arbeitnehmern in der Industrie und bei den Zulieferern, ihren Familien und der Gesellschaft insgesamt drohen, wenn die notwendige Transformation unserer Wirtschaft zu einseitig und zu oberflächlich gedacht wird. 
Umso wichtiger ist es für uns, dass wir uns als CDU-Fraktion immer wieder vor Ort unser eigenes Bild sowohl von der Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft machen, uns genauso aber gerade auch die Sorgen, die Ängste und die Nöte der Beschäftigten anhören. Gestern besuchten wir vor diesem Hintergrund das Homburger Werk von ThyssenKrupp-Gerlach und suchten dort den Austausch mit Gerlach-Geschäftsführer Dr. Franz Eckl sowie dem Betriebsratsvorsitzenden Franz-Josef Altherr.

"ThyssenKrupp Gerlach in Homburg ist eines der wichtigsten Industrieunternehmen bei uns im Saarland!" Das betonte gestern noch einmal mein Freund und Landtagskollege Marc Speicher anlässlich unseres Besuches bei dem Homburger Traditionsunternehmen, das trotz drohender politischer Fehlentscheidungen in Berlin (noch) optimistisch in die Zukunft schaut.
Nicht ohne Grund wurden gerade erst fette 80 Millionen Euro investiert, damit in Homburg die modernste Schmiedelinie der Welt entstehen konnte. 
Gerlach-Chef Dr. Franz Eckl und der Betriebsratsvorsitzende Franz-Josef Altherr ließen es sich nicht nehmen, uns persönlich die rund 15 Meter hohe, neue Schmiedepresse zu zeigen, die mit einer Presskraft von unglaublichen 16.000 Tonnen aus den zugelieferten Stahlstäben pro Jahr bis zu 360.000 Bauteile insbesondere auch zum LKW-Bau schmiedet. 
So entstehen in dem Homburger Traditionswerk, das im nächsten Jahr sein 75jähriges Bestehen feiert und für rund 750 Menschen Lohn und Arbeit bringt, vor allem hochwertige Kurbelwellen und Fahrzeugachsen.

Neben dem Stahl sind vor allem Strom und Gas die wichtigsten Rohstoffe, die das Werk benötigt. Durch seine Innovationskraft konnte der Verbrauch dabei in den letzten Jahren um satte 40 Prozent gesenkt werden. Das Unternehmen ist damit ein Vorbild. 
Schaut man sich aber ganz aktuell an, was die sogenannte neue "Ampel-Koalition" zum Thema Industrie in ihren Koalitionsvertrag geschrieben hat, versteht man, dass Unternehmensleitung, Betriebsrat und Mitarbeiterschaft die Sorgenfalten auf der Stirn haben. 

Auch uns als CDU treibt sie Sorge um. Wir sind uns der Tatsache sehr bewusst, dass ein Umbau unserer Wirtschaft nicht von oben diktiert werden darf, denn das funktioniert nicht. Stattdessen muss die wichtige und auch notwendige Transformation massiv unterstützt werden. Sie kann nur mit den Unternehmen gelingen, nicht aber ohne sie.

Machen wir uns nichts vor: Alle Produkte, die heute in Deutschland hergestellt werden, werden auch dann weiter produziert, wenn unsere Betriebe durch eine fehlgeleitete Politik aus dem Berliner Elfenbeinturm heraus nicht mehr wettbewerbsfähig sind.
Sie werden eben nur woanders produziert. Vornehmlich in China, Indien und anderen Ländern in Südostasien. Und sie werden dort weniger sauber und weniger sozial produziert.
Eine solche Politik nutzt unserem Klima überhaupt nicht. Aber sie würde unsere Betrieb, unser Land und die Menschen in unserem Land ruinieren.

Ich kann jedem nur raten, sich den neuen Koalitionsvertrag der "Berliner Ampel" anzuschauen und selbst nachzulesen, an welcher Stelle und in welchem Kontext das Wort "Industrie" in dieser Vereinbarung noch vorkommt und wie oberflächlich, wie theoretisch und wie abstrakt es behandelt wird. 
Ich verstehe die Sorgen der Menschen bei Saarstahl, bei Dillinger, in den Ford-Werken oder bei Gerlach vor diesem Hintergrund sehr gut. Als Landtagsmitglied, als Gewerkschafter, als Arbeiterkind und als jemand, der körperliche Arbeit nicht nur aus Erzählungen kennt, kämpfe ich aus Überzeugung für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. 
Wir brauchen Unternehmen wie ThyssenKrupp-Gerlach.
Unser Land braucht Unternehmen wie ThyssenKrupp-Gerlach.

Vereinstour macht Station in Eppelborn: Thema Steuern & Finanzen für Vereine am 07.12.2021 um 18:00 Uhr

Die Union Stiftung hat das Projekt „Vereinstour Saarland“ gestartet. Im Rahmen der Vereinstour werden relevante Themen für ehrenamtlich tätige Mitglieder von Vereinen von Spezialisten knapp und verständlich erklärt.  Am Dienstag, den 07. Dezember 2021, macht die Vereinstour Station im big Eppel in Eppelborn.
Um 18 Uhr werden die Themen „Steuern und Finanzen für Vereine“ in einem einstündigen Vortrag behandelt. Eröffnet wird die Vereinstour von Finanzminister Peter Strobel MdL – dem Schirmherrn der Vereinstour – und Bürgermeister Andreas Feld.
An diesem Abend sind alle Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen herzlich eingeladen zu erfahren, welche steuerlichen Fehler man als Organisation vermeiden sollte. Weitere Themen sind Lohnsteuer sowie Ehrenamts- und Übungsleiterpauschalen.

Nach dem Vortrag von Markus Backes (stellvertretender Abteilungsleiter Steuern im saarländischen Finanzministerium) besteht auch die Möglichkeit, Fragen zu stellen. 

Eine Anmeldung zur Vereinstour ist über die Internetseite www.vereinstour.saarland oder per Telefon (0681/709450) möglich. Die Veranstaltung ist kostenlos. 

Für den Besuch der Veranstaltung gilt „2G“. Das Hygienekonzept muss beachtet werden. 

Im Internet: www.vereinstour.saarland

Veranstaltungsort:  big Eppel, Europaplatz 4, 66571 Eppelborn

Kinderwunschbehandlung wird vom Land gefördert

Immer mehr Paare sind von ungewollter Kinderlosigkeit betroffen. In Deutschland sind schätzungsweise 15 bis 20% der Frauen ungewollt kinderlos.
Dass der eigene Körper oder der des Partners einem diesen oft sehnlichen Wunsch verwehrt, ist eine enorme seelische Belastung für die Betroffenen und für die Beziehung.
Wir haben uns deshalb als CDU-Landtagsfraktion diesem wichtigen Thema angenommen und im laufenden Haushalt 2021/2022 100.000 Euro bereitgestellt.

Wir hoffen, durch die Förderung von Kinderwunschbehandlungen, den betroffenen Paaren zumindest die finanziellen Sorgen damit etwas zu erleichtern. Als dreifacher Vater kann ich mir ein Leben ohne meine Töchter nicht vorstellen und spreche meine besten Wünsche an die Paare aus, die versuchen ein gemeinsames Kind zu bekommen.
Ich bin der festen Ansicht: Kinder sind eine Bereicherung für unsere Gesellschaft. Die Erfüllung des Kinderwunsches darf nicht am Geld scheitern.
Dafür stehen wir als CDU, dafür stehe auch ich als kinderpolitischer Sprecher unserer Fraktion. Und deshalb haben wir gehandelt.

Monika Bachmann, unsere Familienministerin, sorgt mit ihrem Haus derzeit dafür, dass das Projekt auch umgesetzt wird und zum 1. Januar 2022 auch tatsächlich starten kann. Wir rechnen derzeit mit ungefähr 300 Förderanträgen pro Jahr. Die Durchführung des Programms wird durch das Landesamt für Soziales erfolgen.
Dass der Ministerrat heute den Plänen von Monika Bachmann zugestimmt hat, ist ein wichtiger Meilenstein. 
Grundlage für die Umsetzung wird der Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem BMFSFJ sein. Gefördert werden können nach der Bundesrichtlinie Kinderwunschbehandlungen heterosexueller Paare. Allerdings betont Monika Bachmann, dass die CDU-geführte Landesregierung mit einem Ergänzungsprogramm auch gleichgeschlechtlichen weiblichen Paaren eine finanzielle Unterstützung ermöglichen wird.
Auch das halte ich für ein wichtiges Zeichen, denn für uns als CDU ist Familie überall dort, wo Menschen gemeinsam und füreinander Verantwortung übernehmen.

Bestellgrenzen für Impfstoff sind nicht akzeptabel

Ich wurde bislang zweimal mit Cominarty von Biontech/Pfizer geimpft, werde aber in wenigen Wochen für die Auffrischimpfung das Vakzin von Moderna erhalten. Ich habe kein Problem damit, sondern bin im Gegenteil sehr froh, dass wir so schnell gleich mehrere verschiedene, sehr wirksame Impfstoffe zur Verfügung hatten.  
Und ich bin mir sicher: Der Moderna-Impfstoff ist für mich bestens geeignet!
Trotzdem aber ärgere ich mich über Jens Spahn, denn statt für reibungslose Abläufe zu sorgen, zettelte er erneut unnötige Diskussionen an.
Dass mögliche "Bestellobergrenzen" für den Biontech-Impfstoff bei den Hausärzten verständlicherweise für Verärgerung und bei den impfbereiten Menschen für unnötige Verunsicherung sorgen, kann doch niemanden überraschen. Und schon garnicht die Chefetage im Bundesgesundheitsministerium. Der zuständige Minister wird deshalb völlig zu recht von vielen Seiten kritisiert.
Er ist in der verantwortlichen Position.
Sein Job ist es, dass alles klappt.
Und das tut es zum wiederholten Male nicht.

Es ist doch überhaupt keine Frage, dass gerade auch die beiden mRNA-Impfstoffe sehr gute Impfstoffe sind. Und natürlich zeichnen sich beide Impfstoffe durch eine besonders hohe Wirksamkeit und ein niedriges Risikoprofil aus und sie eignen sich auch beide sehr gut als Impfstoff zur Auffrischungsimpfung.
Deshalb ist es zunächst einmal gut, dass von beiden Impfstoffen zusammen rund 50 Millionen Dosen bis zum Jahresende zur Verfügung stehe, davon rund 24 Millionen von Biontech/Pfizer und weitere 26 Millionen von Moderna.

Bei Moderna aber gibt es - und das unterscheidet die beiden Impfstoffe - eine klare Altersempfehlung ab 30 Jahren. Zudem kann man doch niemandem verdenken, dass er gerne auch bei der zweiten oder dritten Impfung am liebsten das Vakzine erhalten will, mit dem er bereits Erfahrung hat und bei dem er vielleicht auch schon weiß, wie sich die Impfwirkung anfühlt.

Wenn nun die Hausarztpraxen von heute auf morgen umsatteln und beispielsweise von Biontech auf Moderna umsteigen müssen, hat das Folgen: Der Beratungsbedarf steigt, die Patientinnen und Patienten sind verunsichert.
Beides können wir in der aktuellen Situation nicht gebrauchen, denn es bremst die Impfkampagne.
Ich kann deshalb meinem Parteifreund Jens Spahn nur zurufen: "Schauen Sie bitte zu, dass diese Sache schnellstmöglich so geregelt wird, wie die Menschen es erwarten dürfen!"   

Ich bin froh, dass nun das Unternehmen Biontech aus sich heraus prüft, wie kurzfristig größere Lieferungen ihres Impfstoffes ermöglicht werden können.
Und ich hoffe, das klappt.

Wider das Vergessen: Der Volkstrauertag ist Mahnung und Erinnerung.

Die Teilnahme an Gedenkveranstaltungen zum Volkstrauertag ist mir seit Jahrzehnten ein wichtiges Anliegen. Schon als Kind begleitete ich meine Eltern sehr oft zur Kranzniederlegung am Denkmal für die Kriegsopfer unseres Dorfes vor dem Bürgerhaus in Habach. Und auch als Orts- und später als Gemeinderatsmitglied blieb mir das jährliche Gedenken wichtig. 
Ich halte es für richtig und angemessen, dass ich gerade auch als Mitglied des Landtages nicht nur an dieser Tradition festhalte, sondern die Veranstaltung in Habach an der Seite von Ortsvorsteher Peter Dörr und gemeinsam mit Feuerwehr und DRK mitgestalte und begleite.
Auch an der zentralen Gedenkveranstaltung in der Saarbrücker Ludwigskirche und an den Gedenkstätten auf den Spicherer Höhen nehme ich seit Jahren teil.
Nur wer das Geschehene nicht vergisst und die Schatten der Vergangenheit nicht verdrängt, kann aus der Geschichte lernen und versuchen, Gegenwart und Zukunft besser zu machen.

Am Volkstrauertag geht es nicht nur darum, an die Opfer der Weltkriege zu erinnern. Gewalt, Hass, Krieg und Feindschaft zwischen Völkern, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung sind auch heute leider noch an der Tagesordnung. 
Umso wichtiger ist es, die Erinnerung an Geschehenes, die Erinnerung an die schrecklichen Verbrechen des Nazi-Regimes und der diesem Regime in Verblendung folgenden Massen lebendig zu halten.

Auch heute sind wieder Parolen zu hören. Auch heute werden Menschen in Deutschland und in Europa allein wegen ihres Aussehens, wegen ihrer Herkunft, wegen ihrer Religion beschimpft, bedroht, verfolgt und getötet. 
Man könnte meinen, viele Zeitgenossinnen und Zeitgenossen hätten es verlernt oder vielleicht auch nie kennengelernt, andere Menschen als Individuum zu sehen.
Werte des Humanismus, der Aufklärung und des solidarischen Miteinanders werden ebenso wie die Zehn Gebote verdrängt, vergessen und als konservativ abgetan, wenn es dem eigenen Ich nutzt und Mann oder Frau für eigenes Versagen anderen die Schuld geben wollen.

Der Volkstrauertag sagt uns: Seid wachsam! 
Oder um es in den Schlussworten des Epilogs zu dem Parabelstück »Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui« von Bertolt Brecht zu sagen:
"Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!"

Ich bedanke mich gemeinsam mit Ortsvorsteher Peter Dörr ganz herzlich bei dem Fanfarenzug der Freiwilligen Feuerwehr Eppelborn, beim Löschbezirk Habach und beim DRK-Ortsverein Habach ganz herzlich dafür, dass sie unserer Gedenkveranstaltung in Habach einer würdigen Rahmen verleihen.
Ich bin auch den Menschen dankbar, die am Volkstrauertag an der Veranstaltung vor dem Bürgerhaus teilnehmen und alleine schon durch ihr Erscheinen ein Zeichen setzen.

Von allen guten Geistern verlassen? AfD will, dass Kinder unter 12 nicht mehr geimpft werden dürfen!

Heute ist mir doch im Landtag der Geduldsfaden gerissen: Die AfD forderte allen Ernstes, dass "alle Impfungen bei Kindern bis zu 12 Jahren zu unterlassen sind“. Und nein: Die Rechtspopulisten Dörr und Müller meinten damit nicht Corona-Impfungen, sondern ganz grundsätzlich alle Impfungen.
Ob gegen Pocken, Wundstarrkrampf oder Kinderlähmung,  ob gegen Diphterie, Hepatitis, Mumps, Masern oder Röteln oder doch gegen Corona: Egal welche Impfungen im Rahmen der sogenannten U-Untersuchungen vorgesehen sind oder von der Ständigen Impfkommission und den Kinderärzten dringend empfohlen werden - die AfD will sie alle untersagen. 
Dass alleine im Laufe des 20. Jahrhunderts weltweit schätzungsweise rund 400 Millionen Menschen an Pocken gestorben sind und dass diese Krankheit alleine durch den Impffortschritt faktisch ausgerottet werden konnte,  ist den beiden älteren Herren der AfD egal, wenn es dadurch womöglich Stimmen aus dem Querdenkerlager zu gewinnen gibt.
Dass ich hier deutliche Worte finden musste, versteht sich da von selbst, oder? 

Meinen Debattenbeitrag zu einem Antrag der AfD auf Aufhebung aller Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie und dem AfD-Antrag, alle Impfungen von Kindern sofort zu stoppen, könnt ihr euch im Video anschauen:

Dringender Appell: Impf- und Auffrischangebote nutzen!

Das Saarland ist im Hinblick auf das Angebot an Auffrischimpfungen gut gerüstet. Das wurde auch heute im Gesundheitsausschuss des Saarländischen Landtages sowohl vom Gesundheitsministerium als auch von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV Saar) bestätigt. Rund 500 Arztpraxen und zusätzlich 24 Schwerpunktpraxen bieten Impfsprechstunden an. Sie werden unterstützt von 14 mobilen Teams, die ebenfalls landesweit das Impf- und Auffrischangebot ergänzen. Alleine durch die mobilen Teams des Landes wurden in der vergangenen Woche 3500 Auffrischimpfungen durchgeführt, die Arztpraxen können pro Woche bis zu 20.000 Impfungen und mehr durchführen. Wichtig ist nun: NEHMEN SIE DIESE ANGEBOTE AN!

Die Auffrischimpfungen, das sogenannte "Boostern", laufen bei uns im Saarland auf Hochtouren. Bislang haben ca. 31.000 Personen eine Auffrischimpfung in den saarländischen Praxen erhalten. Insgesamt wurden saarlandweit bereits über 52.000 Auffrischimpfungen verabreicht, berichtet das Gesundheitsministerium und täglich werden es mehr.
Mit Blick auf die Zukunft wird das Angebot ab Dezember um die beiden Impfzentren in Neunkirchen und Saarlouis erweitert, sodass ein niedrigschwelliges Impfangebot „vor der Haustür“ für alle Bürgerinnen und Bürger, die nach der STIKO-Empfehlung berechtigt sind, vorhanden sein wird. Zudem sind weitere Standorte im Nordsaarland und in Saarbrücken in Planung und sollen möglichst zeitnah ans Netz gehen. Auch die Betriebsärzte werden Auffrischimpfungen anbieten.

„Wir spüren, dass die Nachfrage, insbesondere nach der Auffrischimpfung, ansteigt", macht auch Gesundheitsministerin Monika Bachmann deutlich. Dass dabei insbesondere auch die mobilen Impfteams eine sehr große Nachfrage verzeichnen, sieht man auch schnell, wenn man sich mittlerweile die deutlich längeren Schlangen ansieht, die mittlerweile beispielsweise am IKEA oder im Saarpark-Center zum Impfen anstehen. Teilweise sei der Andrang so groß gewesen, dass an einzelnen Tagen nicht alle Personen vor Ort geimpft werden konnten, berichtet das Ministerium. und bittet daher, gerade auch die vielen bestehenden Angebote der Ärzteschaft zu nutzen.
"Während wir zu Beginn der Impfkampagne ausschließlich in den Impfzentren impfen konnten, ist heute das Angebot so breit wie nie", betont deshalb auch Bachmann und ergänzt: "Ob beim eigenen Hausarzt, einem Arzt mit Impfsprechstunde oder einem Angebot durch unsere mobilen Teams: Bereits jetzt können sich alle, die nach der STIKO-Empfehlung berechtigt sind, ihre Auffrischimpfung zeitnah und unkompliziert verabreichen lassen. Mit der Reaktivierung der beiden Impfzentren erweitern wir dieses Angebot nochmals und bieten zusätzliche Alternativen an. Die Impfung, ob als Erst-, Zweit- oder Auffrischimpfung, ist unser schärfstes Schwert im Kampf gegen die Pandemie und dem Schutz der Bevölkerung. Daher bitte ich alle unentschlossenen: Lassen Sie sich impfen. Nur so können wir gemeinsam diese Krise meistern!"

Die ganze Dringlichkeit eines Impfschutzes wird deutlich, wenn man sich eine einzige Tatsache vor Augen führt: Jeder einzelne Covid-Intensivpatient durch Betreuungsbedarf und Liegedauer die Behandlung von zehn (!) Nicht-Covid-Patienten auf den Intensivstationen unmöglich!

Und kommen Sie mir jetzt bloß nicht mit Scheinargumenten wie: "Aber es liegen ja auch Geimpfte auf Intensivstationen." Fakt ist: Berücksichtigt man die Zahl die Relation der Zahlen von Geimpften zu Nichtgeimpften, haben die Ungeimpften ein rund 10-mal höheres Risiko auf der Intensivstation zu landen als jemand, der die Impfangebote in Anspruch genommen hat.

Schutzimpfung gegen Grippe nicht vergessen!

Hier Corona, dort Corona: Natürlich stehen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ganz oben auf der Agenda. Gerade aber deshalb sollte man auch nicht vergessen, sich für die bevorstehende Grippesaison zu wappnen. Ich selbst habe heute meine Grippeschutzimpfung erhalten, denn auch hier gilt: Mit der Grippeschutzimpfung schützt man nicht nur sich selbst vor einer möglicherweise heftigen Erkrankung, sondern man schützt auch andere - und sei es nur dadurch, dass man durch diesen ganz persönlichen Beitrag mithilft, einer Überlastung unseres Gesundheitssystems entgegenzuwirken.

Mir ist die Grippeschutzimpfung seit Jahren wichtig. Immer im November lasse mich seit Jahren pieksen, damit die Influenza mich nicht umwirft - und bisher hat es (toi, toi, toi) auch immer funktioniert. Ich habe die Impfung stets problemlos vertragen blieb - obwohl ich alleine schon durch mein Engagement als Abgeordneter jeden Tag viele Kontakte zu anderen Menschen habe - selbst in der schlimmen Grippesaison 2017/2018 verschont.
Die Grippe ist - und da kann man nicht oft genug darauf hinweisen - mehr als nur ein bisschen Schnupfen, Husten, Heiserkeit. Die außergewöhnlich starke Grippewelle 2017/2018 hat viele Menschen in die Krankenhäuser gebracht und auch zahlreiche Leben gekostet. Käme zu der vierten Welle der Pandemie nun auch noch eine massive Grippewelle hinzu, wäre das eine Katastrophe.

Deshalb auch hier meine Bitte: Lasst euch impfen!  

Saarland ehrte Bundeswehr mit Feierstunde und Dank-Appell zum 66. Geburtstag

66 Jahre Bundeswehr: Es war mir eine ganz besondere Ehre, dass ich als Mitglied des Saarländischen Landtages an einer Feierstunde zum 66. Geburtstag der Bundeswehr am vergangenen Freitag auf dem Ludwigsplatz in Saarbrücken teilnehmen und gemeinsam mit weiteren Kolleginnen und Kollegen aus dem Saarländischen Landtag so auch die Wertschätzung unseres Landesparlamentes für unsere Soldatinnen und Soldaten und ihren wichtigen Dienst zu unterstreichen. 
Im Rahmen der Veranstaltung dankte Ministerpräsident Tobias Hans den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für ihre vielfältigen Einsätze im In- und Ausland, insbesondere aber auch für die enorm wichtige Unterstützung und Amtshilfe im Kampf gegen die noch immer grassierende Pandemie.

„Wir Saarländerinnen und Saarländer sind stolz auf unsere Bundeswehr. Sie steht für die Friedenserhaltung, sie schützt unsere freiheitliche Demokratie und leistet einen entscheidenden Beitrag zur Sicherung des Weltfriedens und der Stabilität" machte Ministerpräsident Tobias Hans in seiner Rede deutlich. Er betonte: "Unsere Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr leisten auch unter Gefahr für Leib und Leben an zahlreichen Brennpunkten dieser Welt wichtige Friedens- und Aufbaudienste. Dienste, die auch in Zukunft im Interesse unseres Landes unverzichtbar sind.“

Gleichzeitig dankte der saarländische Regierungschef den Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz während der Corona-Krise. „Über 1800 Angehörige der Bundeswehr haben das Land und die Kommunen bei den Kontaktnachverfolgen in den Gesundheitsämtern, beim Testen in den Testzentren, Heimen und
Krankenhäusern sowie beim Impfen in den Impfzentren unterstützt. Das Saarland hat diese Corona-Krise bis jetzt vergleichsweise gut bewältigt. Ohne Mithilfe der Bundeswehr wäre uns dies nicht gelungen. Deshalb danke ich im Namen der Saarländerinnen und Saarländern den Angehörigen der Bundeswehr sehr herzlich für ihren Einsatz zum Wohle der Gesellschaft. Als sichtbares Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung verleihe ich allen Beteiligten dieses Sondereinsatzes eine Ehrenmedaille“, so Ministerpräsident Hans.

An der Feierstunde und dem Dank-Appell nahmen auch der Kommandeur des Landeskommando Saarland, Oberst Matthias Reibold, der Kommandeur der Luftlandebrigade 1, Brigadegeneral Jens Arlt und der stellvertretende Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, Brigadegeneral Andreas Henne teil. Auch Landtagspräsident Stephan Toscani und der Präsident des Saarländischen Verfassungsgerichtshofes Prof. Dr. Roland Rixecker zeigten als Repräsentanten unserer Verfassungsorgane ihre Wertschätzung für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr. Moderiert wurde die Veranstaltung von Oberleutnant zur See Pascal Rambaud.

Dringender Appell der Pflege- und Ärzteverbände für 2- und 3G-Regelungen: Gemeinsam unser Gesundheitswesen vor Überlastung schützen!

Krankenhausträger, Ärzteschaft, Pflegende und Medizinische Fachangestellte sehen die rasante Ausbreitung des Corona-Virus in Deutschland mit großer Sorge. "Die mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgesehenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sind richtig und notwendig, sie reichen aber nicht aus, um der drohenden Überlastung des Gesundheitswesens entgegenzuwirken", betonen die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Bundesärztekammer, der Deutschen Pflegerat, die Bundespflegekammer und der Verband medizinischer Fachberufe in einer gemeinsamen Erklärung. Weitergehende Sofortmaßnahmen von Bund und Ländern seien dringend erforderlich, so die Verbände. Sie fordern unter anderem 2G- und 2Gplus-Regelungen sowie verpflichtend 3G am Arbeitsplatz.

Krankenhausträger, Ärzteschaft, Pflegende und Medizinische Fachangestellte appellieren dringend an alle Bürgerinnen und Bürger, sich impfen zu lassen. "Mit einer Impfung schützt man nicht nur sich selbst und seine Kontaktpersonen, man trägt aktiv dazu bei, die in immer mehr Regionen drohende Überlastung der Krankenhäuser zu vermeiden" so die Fachverbände eindringlich.
Dabei könne eine Impfung zwar nicht jede Infektion vermeiden, aber das Risiko selbst schwer zu erkranken und andere anzustecken werde durch die Impfung drastisch reduziert. Das zeige auch die aktuelle Situation auf den Intensivstationen ganz deutlich, auf denen mit großer Mehrzahl ungeimpfte Patientinnen und Patienten versorgt werden müssen.

Darüber hinaus fordern die Verbände: 

• Für den Zugang zu Angeboten des Öffentlichen Lebens sind bundesweit und einheitlich 2-G-Regelungen (geimpft oder genesen) als zwingende Zutrittsvoraussetzungen zu etablieren und wirksam zu kontrollieren.
  
  
• Für Aktivitäten mit besonders hohem Infektionsrisiko, vor allem in Regionen mit hohen Infektionsraten, sollten Antigen-Schnelltests zusätzlich zur 2-G-Regelung (2-G+) obligatorisch werden.
  
  
• Das Vorhaben der Bundesregierung, eine allgemeine und für die Arbeitgeber durchsetzbare 3-G-Regel am Arbeitsplatz einzuführen, wird ausdrücklich unterstützt.
  
  
• Wir begrüßen die aktuelle Stellungnahme des Deutschen Ethikrates, in der er die Bundesregierung auffordert, kurzfristig die Einführung einer berufsbezogenen Impfpflicht zum Schutz besonders vulnerabler Menschen in Einrichtungen des Gesundheitswesens zu prüfen. Eine offene, transparente und abwägende Diskussion dieser komplexen Fragestellung trägt mit dazu bei, eine Entscheidung für oder gegen eine Impfpflicht gut zu begründen und Akzeptanz zu schaffen. Sollte die Politik auf Basis dieser Stellungnahme des Ethikrates eine Impflicht für bestimmte Einrichtungen und Berufsgruppen einführen, werden wir dies unterstützen und uns an der Umsetzung beteiligen.

Saar-Fastnachter starten in die fünfte Jahreszeit: Sessionseröffnung in der Neunkircher Gasgebläsehalle

Am elften Tag im elften Monat, zur elften Minute der elften Stunde. Das ist der Moment, dem 2021 vielleicht mehr denn als je zuvor die Protagonisten des Saarländischen Karnevals entgegenfieberten. Und ich bekenne es ganz offen: Auch ich bin ein Fan dieses ganz besonderen Brauchtums, das  - wie es Jaques Tilly, der legendäre Wagenbaumeister des Düsseldorfer Straßenkarnevals einmal formuliert hat - unendlich viele Facetten hat und "unter der Narrenkappe durchaus auch viel Widersprüchliches versammelt."
Stehen Jux  und Dollerei, karnevalistischer Tanzsport und vor allem auch teils plumper, teils feinsinniger Humor unübersehbar im Vordergrund, so verbergen sich dahinter durchaus aber auch ganz grundlegende Werte wie Liberalismus und Aufklärung.
Besonders liebe ich an Faasend das spitzzüngige gereimte Wort guter Büttenredner und die oft mit viel Lokalkolorit verbundene Situationskomik in den Prunksitzungen vom großen Mainz bis in die kleine Habach. Genau aus diesem Grund war es natürlich überhaupt keine Frage, dass ich ebenso wie unser Ministerpräsident Tobias Hans und auch weiteren Kolleginnen aus dem Saarländischen Landtag sehr gerne die Einladung zur Sessionseröffnung des Verbands Saarländischer Karnevalsvereine (VSK) und des Neunkircher Karnevalsausschusses (NKA) in der ehemaligen Gebläsehalle des Neunkircher Stahlwerkes sehr gerne angenommen habe.

Der Pandemie selbstbewusst durch ein gut organisiertes und kontrolliertes 3G-Regime trotzend, erwartete die zahlreichen Gäste in der Gasgebläse ein buntes Programm, gekonnt moderiert von VSK-Präsident Hans-Werner Strauß und NKA-Präsident Karl Albert und musikalisch unterlegt von der Gruppe Tinnitus.
Eine spürbare Rückkehr der Lebensfreude mischte sich dabei mit der gebotenen Vorsicht und dem Bewusstsein, dass "Corona" noch lange nicht vorbei sein wird - und dass gerade auch die Küsschen links und rechts noch lange nicht wieder opportun sein werden. So muss dann eben das Selfie quasi als virtuelles Bützje an diese Stelle treten (wie hier mit Julia Albert und VSK-Ehrenpräsident Horst Wagner).

MP Tobias Hans rief vor dem Hintergrund der Pandemie ebenso wie Hans-Werner Strauß zu Vorsicht und Rücksicht im Miteinander auf, betonte aber gleichzeitig auch wie wichtig es ist, gemeinsam wieder Kultur, Brauchtum und Gemeinschaft zu leben und zu erleben.

Auch ich beobachte die täglichen Zahlen und Entwicklungen sehr genau und mit größter Sensibilität. Und ich bin mir sicher, dass die Worte "Inzidenz" und "Hospitalisierungsrate" ebenso wie der "R-Wert" unser Leben noch eine ganze Weiler prägen werden. Aber auch ich bin der Meinung, dass der Mensch als soziales Wesen kulturelle Veranstaltungen braucht.
Deshalb soll die Faasend und deshalb soll auch vieles andere möglich sein und möglich gemacht werden. Notfalls auch mit der Einschränkung "Nur für Geimpfte und nachweislich Genesene".
Und das dann auch in Fußballstadien. Punkt.
 

MdL im Dialog: Gesundheit, medizinische Versorgung und Pflege im Mittelpunkt

Neben unseren Besuchen in den saarländischen Krankenhäusern und Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie dem Austausch vor Ort setzen wir unvermindert auch den Dialog mit allen anderen wichtigen Partnern aus Gesundheit, Pflege und medizinischer Versorgung fort. Dabei sind auch die Krankenkassen wichtige Gesprächspartner insbesondere zur nachhaltigen Verbesserung der Krankenhausfinanzierung, zur Sicherung der ärztlichen und pflegerischen Versorgung im ländlichen Raum, zur grundlegenden Weiterentwicklung der sogenannten Diagnosebezogenen Fallgruppen (DRG) und Pauschalen, zur Digitalisierung unseres Gesundheitswesens, zur Prävention und zu einer Vielzahl weiterer großer und kleinerer Themenfelder. Für uns als CDU und insbesondere auch für mich als Mitglied im Saarländischen Landtag gibt es dabei keine Denkverbote. Entscheidend ist und entscheidend muss alleine sein, dass sich die Menschen im Saarland gut versorgt fühlen und Vertrauen in unser Gesundheitssystem haben. Dazu gehört untrennbar, dass die Beschäftigten in allen Berufsgruppen der Pflege zufrieden sind, dass sie in ihren Berufen bleiben und aus Überzeugung wieder für ihre Tätigkeiten werben können. 
Das alles kann nur gelingen, wenn wir alle an einem Strang ziehen. 

Auch in dieser Woche haben meine Kollegen Hermann Scharf, Dagmar Heib, Bernd Wegner und Timo Mildau uns im AK Gesundheit der CDU-Landtagsfraktion wieder intensiv und auch sehr offen mit Fachleuten, Betroffenen und Beschäftigten aus dem Gesundheitsbereich im weitesten Sinne ausgetauscht. Unter anderem waren die führende Vertreterinnen und Vertreter der Techniker Krankenkasse (TK) sowie der BARMER bei uns zu Gast. 
Ein zentrales Thema war auch hier natürlich auch die Frage, wie eine bedarfsgerechte und flächendeckende Grund- und Regelversorgung aussehen kann und wie sich das in einer zukunftsorientierten Krankenhausfinanzierung widerspiegeln muss. Dabei braucht es eine leistungsfähige Spitzenmedizin und medizinische Leuchttürme wie unser Uniklinikum, das Herz-Zentrum der SHG in Völklingen oder die Augenklinik in Sulzbach (um nur einige beispielhaft herauszugreifen, die wir in den vergangenen Wochen und Monaten besuchten). Es braucht nicht weniger aber auch ebenso eine gut aufgestellte Grundversorgung bis weit hinein in die ländlichen Räume des Saarlandes.

Mit der Neuausrichtung der Pflegeausbildung und der Neuschaffung der Pflegeassistentenausbildung sind wir bereits deutliche Schritte gegangen, um die Berufsbilder attraktiver zu machen. Es muss aber auch ganz grundsätzliche Verbesserungen für unsere engagierten Pflegekräfte geben - Menschen, ohne die ein Funktionieren unserer Gesellschaft nicht denkbar wäre.
Dazu gehört es auch unter anderem, dass die Klinikträger und die Pflegeinrichtungen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verlässliche, planbare Dienstzeiten garantieren und diese Garantien dann auch wirklich einhalten.
Die Pflegenden müssen zudem signifikant entlastet werden - zum einen durch eine deutlich bessere Personalisierung, zum anderen aber auch durch einen Abbau unnötiger Bürokratie, die insbesondere auch durch den Abrechnungsdschungel entstanden ist.
Auch das ist ein Thema, das nicht nur mir eine Herzensangelegenheit ist und das - darüber lässt sich auch nicht verhandeln - ganz elementar ist, wenn wir eine gute Versorgung auch in Zukunft sicherstellen wollen.
Aus diesem Grund habe ich das Themenfeld an dieser Stelle einmal herausgegriffen - tatsächlich gibt es aber noch viel mehr, was wir nicht nur ändern wollen, sondern ändern müssen.
Fortsetzung folgt.

Tagung im Saarland: Wirtschaftspolitische Sprecher von CDU und CSU thematisieren Fachkräftemangel und ökologische Transformation der Wirtschaft

Vor wenigen Tagen fand die wirtschaftspolitische Sprechertagung der CDU/CSU-Fraktionen statt - dieses Mal hier bei uns im Saarland. Die regelmäßig örtlich rotierenden Tagungen dienen dem Austausch und der gemeinsamen Lösungsfindung für wirtschaftliche Herausforderungen innerhalb des Bundesgebiets. Als Gast sprach Ministerpräsident Tobias Hans zu den Teilnehmern über das Herzthema der saarländischen Wirtschaft, den Strukturwandel an der Saar.
Wichtiges Thema der Tagung war auch der wachsende Fachkräftemangel. 

„Deutschland muss sich in der kommenden Dekade einem Einbruch des Arbeitskräftepotentials entgegenstellen. Wir sehen Abhilfe unter anderem in einer verlässlichen und flexiblen Kinderbetreuung sowie einem flexiblen Renteneintritt", lautet eine der Positionen der Fachpolitiker, die in der Tagung unterstrichen wurden. Auch der Aufbau lokaler Anwerbe- und Halteagenturen sei in Zukunft ein entscheidendes Instrument, um das vorhandene Fachkräftepotential zu sichern und qualifiziertes Fachpersonal nach Deutschland zu ziehen, betonte Bernd Wegner, wirtschaftspolitischer Sprecher unserer saarländischen CDU-Landfraktion nach der Sprechertagung.

Er machte deutlich: „Eine solche Agentur brauchen wir dringend im Saarland, die das Ziel verfolgt, Landeskinder nach der Ausbildung im Saarland zu halten, andere zu Heimkehrern oder Zugezogene zu neuen Saarländerinnen und Saarländern zu machen. Auch bei den Absolventen der saarländischen Hochschulen gibt es ein großes Potential Fachkräfte im Saarland zu halten. Standortattraktivität und die Unterstützung vor Ort sind das A und O im Wettbewerb um neue Arbeitskräfte.
Unser Ministerpräsident Tobias Hans (Foto) hat das Thema bereits aufgegriffen und die Standortagentur Saaris beauftragt, mit dem Saarlandmarketing 2.0 genau ein solches Konzept für ein aktive Talentansprache zu entwickeln.“

Auch über das Vorantreiben der ökologischen Transformation der Wirtschaft und die gleichzeitige Nutzung dieses Moments zur Stärkung unserer deutschen Wirtschaft und zum Schutz des Klimas habe man intensiv diskutiert: "Diese Transformation benötigt dringend qualifizierte Arbeitskräfte“, so Wegner.

Zum Abschluss des Tagungsprogramms wurde eine Saarbrücker Erklärung unterzeichnet. Darin wurde festgehalten, dass für die wirtschaftspolitischen Sprecher ein ganzheitlicher industrieller Strukturwandel in Richtung Klimaneutralität ein umfassendes Investitionsprogramm bedingt, dessen Umsetzung auf verschiedenen Säulen beruht. In die gemeinsame Beschlussfassung wurden daher weitere richtungsgebende Punkte eingeschlossen. Die Sprecher fordern unter anderem einen massiven Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und des Stromnetzes sowie die Modernisierung der Strompreissystematik.

"Sicher durch den Winter" mit der Kreisverkehrswacht Neunkirchen

Mit der "dunklen Jahreszeit" kehren jedes Jahr aufs Neue auch wieder die besonderen Gefahren im Straßenverkehr zurück: Nebel und Regen rauben die Sicht, die Blendwirkung durch entgegenkommende Fahrzeuge wächst, gefallenes Laub macht die nassen Straßen glitschig. Mit den fallenden Temperaturen steigt dann schließlich steigt auch die Rutsch- und Schleudergefahr durch Reifglätte, überfrierende Nässe, Glatteis und Schnee. Grund genug für die ehrenamtlich engagierten Helferinnen und Helfer der Kreisverkehrswacht Neunkirchen mit ihrer Aktion "Sicher durch den Winter" und einem Informationsstand im Saarpark-Center auf die zusätzlichen Herausforderungen im Straßenverkehr hinzuweisen.

"Gerade ältere Verkehrsteilnehmer sind während der nass-kalten Jahreszeit besonders gefährdet", warnt Hans-Jürgen Maurer, Geschäftsführer der Kreisverkehrswacht Neunkirchen (KVW).  Altersbedingt seien oft Sehfähigkeit, Hörfähigkeit und oder Reaktionsfähigkeit eingeschränkt. "Kommen dann noch die Widrigkeiten des nass-kalten Herbst- und Winterwetters hinzu wird die Teilnahme am Straßenverkehr zum gefährlichen Risiko für die Betroffenen selbst aber auch für anderen Verkehrsteilnehmer", so Maurer.
Das Team der KVW Neunkirchen sieht eine ihrer wichtigsten Aufgaben darin, alle Verkehrsteilnehmer vom Fußgänger, über den Rad- und andere Zweiradfahrer bis zum Autofahrer für diese Gefahren zu sensibilisieren und nutzt dazu jedes Jahr im November die Präsenzmöglichkeit im gut besuchten Saarpark-Center, um möglichst viele Menschen zu erreichen.

Damit dies gelingt, baut die Kreisverkehrswacht um das eigentliche Thema herum zusätzliche Angebote auf und wird von ehrenamtlichen Verkehrshelfern und Seniorensicherheitsberatern ebenso unterstützt wie vom „BOB“-Team des Landesinstitutes für Präventives Handeln und der Aktion "Das Saarland lebt gesund". „BOB“ steht dabei für eine Kampagne, welche für die Risiken und Gefahren der Teilnahme am Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss sensibilisieren will.
Auf großes Interesse stieß wie in jedem Jahr auch der Fahrsimulator des Bundes gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr (BADS), mit dem insbesondere auch jüngere Führerscheininhaber selbst einmal sehr plastisch feststellen konnten, wie sich ihr Fahrverhalten unter Alkoholeinfluss verändert.

Besonders bei den kleineren Besuchern des Infostandes beliebt war auch in diesem Jahr unser "Eisbär", der wieder einmal zum Foto-Modell des Tages wurde und so tatkräftig daran mitwirkte, dass immer wieder auch Familien sich um den Informationsstand der Kreisverkehrswacht scharten und sich für die ausgelegten Flyer und Broschüren rund um die Sicherheit im Straßenverkehr interessierten.

Mir bleibt an dieser Stelle nur ein ganz herzliches Dankeschön an alle, die auch in diesem Jahr wieder aktiv und engagiert die Aktion "Sicher durch den Winter" zu einem Erfolg für die Kreisverkehrswacht Neunkirchen. Allen Leserinnen und Lesern meines Blogs und insbesondere allen Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern rufe ich zudem den besten Wunsch der Kreisverkehrswacht zu und sage: "Komm gut heim!" 

Bürgerbus rollt nun auch in Eppelborn

Schade, wirklich schade, dass ich gestern Morgen nicht dabei sein konnte. Denn der Start des Eppelborner Bürgerbusses zu seiner ersten Tour war schon ein krasses Ereignis, finde ich.
Es ist ein Projekt, auf das ich gerade auch als Mitglied des Landtages stolz bin und mich unglaublich darüber freue, dass Andreas Feld als Bürgermeister gemeinsam mit unserem Gemeinderat schon früh entschieden hat: "Da machen wir mit!"
Ein ganz dickes Dankeschön gilt allen, die nun als Fahrerinnen und Fahrer oder in der Koordination des Bürgerbusses mitwirken und so einen ganz wichtigen Beitrag leisten, dass dieses Projekt hier vor Ort zu einem Erfolg wird!

In anderen Bundesländern leisten Bürgerbusse bereits einen wichtigen Beitrag zur Schließung von Lücken im Nahverkehrsnetz. Deshalb haben wir uns als CDU im Saarländischen Landtag gemeinsam mit unserem Koalitionspartner entschlossen, mit dem Projekt „Bürgerbusse“ auch im Saarland Bürgerinnen und Bürger für dieses ehrenamtliche Mobilitätsangebot zu begeistern.

Als Pilotprojekt von Land gefördert

Wir haben im Landeshaushalt Gelder bereitgestellt, um nach dem Vorbild von Nordrhein-Westfalen eine Erprobungsphase mit mehreren Pilotprojekten auf die Beine zu stellen. Diese wollen wir nutzen, um auf einer guten Grundlage Rückschlüsse zu ziehen, wie eine dauerhafte Förderung von Bürgerbussen im Saarland am besten umgesetzt werden kann.
Bereits im Haushalt 2019/2020 haben wir dafür rund eine viertel Million Euro zur Verfügung gestellt.
Bürgermeister Andreas Feld hat nicht gezögert und gleich den Hut der Gemeinde Eppelborn in den Ring geworfen und eine Bewerbung als Pilotgemeinde nach Saarbrücken geschickt, wo wir dann noch im Jahr 2019 auch tatsächlich als Kooperationspartner ausgewählt wurden.
In mehreren öffentlichen Veranstaltungen und mit viel Unterstützung der engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung hat Andreas Feld den Start dieses wegweisenden Mobilitätsprojekts intensiv vorbereitet, so dass es nun seit gestern Morgen heißt:
"Der Bürgerbus Eppelborn rollt!"

Entsprechend begeistert zeigt sich dann gestern zu früher Stunde auch Bürgermeister Andreas Feld selbst: „Ich freue mich sehr, dass es heute endlich losgehen kann. Als wir im Dezember 2019 die Zusage über die Förderung hatten, konnte niemand ahnen, dass Corona die Umsetzung des Projektes gleich mehrfach behindern würde“, erklärte der Verwaltungschef.
Sein Dank gehe ganz besonders an alle ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die dafür sorgen, dass das Projekt, das die individuelle Mobilität im ländlichen Raum fördert, nun ins Rollen kommt. Zahlreiche Akteure hätten sich bereits im Rahmen der Infoveranstaltung, die  im Oktober 2020 stattfand, in die Listen eingetragen, so Feld.
„Ihnen danke ich, dass sie ihr Wort gehalten haben und bei der aufgrund der Pandemie immer wieder verschobenen Planungsveranstaltung im Juni 2021 erschienen sind.“ Ein erneuter Aufruf im Nachrichtenblatt brachte schließlich noch weitere helfende Hände zum Projekt Bürgerbus. Viele der Ehrenamtler waren am Donnerstagmorgen zur Jungfernfahrt am Rathaus vorbeigekommen. Dort wünschte der Bürgermeister dem Bürgerbus allzeit gute Fahrt. „Ich hoffe, dass die Nachfrage ungebrochen bleibt und wir mit dem Bürgerbus den Menschen hier in unserer Gemeinde zu mehr Mobilität und damit einhergehend zu mehr Lebensqualität verhelfen werden“, so Bürgermeister Andreas Feld abschließend.

Trotz des Bürgerbusses wird der Eppelbus nicht in seinem Bestand gefährdet sein, denn der Bürgerbus ist eine zielorientierte Ergänzung und darf kein Ersatz für bestehende Angebote sein.

CDU-Landtagsfraktion fordert Einführung von Ferien- und Nachmittagsbetreuung an Förderschulen

Auf Initiative unserer CDU-Fraktion und unseres Koalitionspartners hat sich der Sozialausschuss im Landtag des Saarlandes in dieser Woche mit der Betreuung von Schülerinnen und Schüler mit Behinderung am Nachmittag und in den Ferien beschäftigt und dazu sowohl auch Angehörige als auch den Landesbehindertenbeauftragten angehört. Für mich als kinderpolitischen Sprecher unserer Fraktion sowie auch für meine Kollegen Timo Mildau, Hermann Scharf, Bernd Wegner und Dagmar Heib wurde dabei deutlich, dass es insbesondere an den Förderschulen einen ganz erheblichen Nachholbedarf gibt. 

„Wir brauchen im Saarland dringend eine Ferien- und Nachmittagsbetreuung an Förderschulen. Eltern, die sich bewusst für die Beschulung ihrer Kinder in einer Förderschule entscheiden, müssen die gleichen Voraussetzungen vorfinden, wie an anderen Schulformen“, sagt deshalb Hermann Scharf, sozial- und behindertenpolitischer Sprecher unserer CDU-Landtagsfraktion. „Alleinerziehende oder auch Elternpaare können bei vollberuflicher Tätigkeit die Betreuung ihrer schulpflichtigen Kinder keine 14 Ferienwochen gewährleisten. Das ist ein Drahtseilakt.“

An der Förderschule „Zum Broch“ in Merzig-Merchingen habe sich ein entsprechendes Modellprojekt bereits bewährt, schilderte Hermann Scharf im Sozialausschuss und forderte mit Nachdruck: „Dieses Modell muss landesweit auf alle Förderschulen ausgeweitet werden. Wir brauchen zur Entlastung der Eltern und der Betreuung der Kinder in der wichtigen gewohnten Umgebung und dem bekannten Umfeld eine Gleichbehandlung mit den Regelschulen. Die Landkreise St. Wendel und Merzig-Wadern gehen hier bereits beispielgebend voran und finanzieren in einem ersten Ansatz auf freiwilliger Basis Freizeitgruppen für Schülerinnen und Schüler mit Behinderung. Das haben die Landräte Udo Recktenwald und Daniela Schlegel- Friedrich dort zu ihrer Sache erklärt, aber wir brauchen solche Angebote auch in den restlichen Kreisen und dem Regionalverband!" 

Zur besseren Vernetzung der Akteure schlagen wir als CDU einen Runden Tisch vor, dem der Landesbehindertenbeauftragte, das Sozialministerium, das Landesamt für Soziales, das Bildungsministerium, Vertreter der Kranken- und Pflegekassen sowie Landkreis- und Städte- und Gemeindetag angehören sollen und die gemeinsam zügig Lösungen für die Organisation und auch für die Finanzierung der dringend benötigten zusätzlichen Angebote und zur Verbesserung der Betreuung von Schülerinnen und Schüler mit Behinderung am Nachmittag und in den Ferien erarbeiten sollen.

Hospizteam Illtal e.V. bietet "Letzte-Hilfe-Kurs" an

Am Ende wissen, wie es geht: Das Lebensende und Sterben unserer Angehörigen, Freunde und Nachbarn macht uns oft hilflos, denn uraltes Wissen zum Begleiten von Menschen in ihren letzten Tagen und Stunden ist in unserer schnelllebigen Gesellschaft schleichend verloren gegangen. Um dieses Wissen zurückzugewinnen, bietet das Hospizteam einen Kurzkurs zur „Letzten Hilfe“ an.

Der nächste Kurs findet statt am Samstag, dem 20. November 2021 von 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr. Einige Plätze sind noch frei.

Der Kostenbeitrag beträgt 15,- Euro.

Anmeldungen sind möglich

• per Email unter info@hospizteam-illtal.de,
• unter der Rufnummer (06881) 9829800 oder
• unter der mobilen Rufnummer (0151) 59482337.

In den Letzte-Hilfe-Kursen des Hospizteams Illtal e.V. lernen interessierte Bürgerinnen und Bürger, was sie für die ihnen Nahestehenden am Ende des Lebens tun können. Es wird Basiswissen vermittelt,  Orientierungen und einfache Handgriffe. Sterbebegleitung ist keine Wissenschaft, sondern ist auch in der Familie und der Nachbarschaft möglich. "Wir möchten Grundwissen an die Hand geben und ermutigen, sich Sterbenden zuzuwenden. Denn Zuwendung ist das, was wir alle am Ende des Lebens am meisten brauchen", so Jürgen Doods, Vorsitzender des gemeinnützigen Vereins.

Urkunden überreicht: Hospizteam Illtal schließt ersten eigenen Ehrenamtskurs ab

Es ging um Fähigkeiten und Kenntnisse empathischer Gesprächsführung, um das Zuhören-Können, um unterschiedlichste rechtliche Fragen, um die eigene Motivation und das Sich-selbst-Kennenlernen, den Umgang mit Trauer und auch mit Verlusten im eigenen Leben und um vieles andere. Die Liste der Themenfelder, mit denen sich die Ehrenamtlichen in ihrem mehr als 100-stündigen Kurs befasst haben war lang. Theorie und Praxis wechselten sich dabei ab, es gab intensive und informative Treffen und Gespräche. In dieser Zeit wuchsen die neun engagierten und hochmotivierten Teilnehmerinnen und Teilnehmer des ersten eigenen Ehrenamtskurses des Hospizteams Illtal e.V. spürbar zusammen und machten den Kurs zu einem tollen Erfolg in der noch jungen Geschichte des gemeinnützigen Vereins. Im Januar 2022 beginnt bereits der nächste Kurs, einige Plätze sind noch frei.

Nachdem die Kursleiterin und Koordinatorin Sabine Leinen, selbst erfahrene Palliativ-Fachkraft und Dozentin der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin, mit einem kurzen Impuls die Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer in das abschließende Treffen hineingeführt hatte, überreichte sie im Rahmen einer kleinen Feierstunde in den Seminarräumen des Hospizteams Illtal e.V. die Urkunden über den erfolgreichen Abschluss des Ehrenamtskurses. 
Vom Vereinsvorsitzenden Jürgen Doods gab es als Dankeschön für alle Teilnehmenden sowie die Referenten zusätzlich noch eine Rose als Geschenk.
Alle neun neuen Hospizbegleiterinnen und -begleiter bleiben Mitglied des Hospizteams, dass damit sein Engagement weiter ausweiten kann. Das ist auch sehr wichtig, denn der Bedarf an Begleitungen ist deutlich angestiegen, zumal sich immer mehr Familien auch wieder dazu entscheiden, ihre Angehörigen in der letzten Phase ihres Lebens daheim zu pflegen und ihnen einen Lebensabend zuhause zu ermöglichen. 
Es ist eine gesellschaftliche Entwicklung, in der das Mitmenschliche wieder mehr in den Vordergrund rückt. Es ist aber auch eine Entwicklung, in der die Pflegenden Unterstützung und Halt brauchen. Und hier beginnt die Arbeit auch der Sterbebegleiterinnen und Sterbebegleiter des Hospizteams. Sie entlasten Angehörige, schenken kranken Menschen in den letzten Wochen, Tagen und Stunden zusätzliche Zuwendung. Dieses Engagement ergänzt als wichtiger sozialer Eckpfeiler in schwerer Zeit auch die Arbeit der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung  (SAPV), die vor allem die medizinischen und die schmerznehmenden Aspekte in den Blick nimmt.

Auch mir persönlich ist es vor diesem Hintergrund ein großes Anliegen, den neuen Hospizbegleiterinnen und Hospizbegleitern ein ganz herzliches Wort des Dankes zu sagen. Ihr ehrenamtliches, uneigennütziges Engagement ist gelebte Nächstenliebe. Ich wünsche allen viel Kraft bei diesem nicht einfachen Einsatz für die Menschlichkeit und dass sie auch für sich selbst aus jeder einzelnen Begleitung etwas mitnehmen.