Vor Ort im Herzen des Saarlandes: SAPV-Care-Team Lebach nimmt Arbeit auf

Ein weiteres Mal war ich zu Besuch beim SAPV Care GmbH in Lebach - und der Anlass war dieses Mal ein wirklich richtig guter: Sigrid Werner und ihr engagiertes, hoch motiviertes Team haben nun auch für das Saarland ihre Zulassung erhalten und können ihre Arbeit aufnehmen.
Sie ergänzen passgenau die vorhandenen Angebote, denn der Bedarf wächst in unserer alternden Gesellschaft stetig an. Viele Menschen wünschen sich nichts sehnlicher, als auch ihre letzten Tage nicht in fremder Umgebung und unter fremden Menschen verbringen zu müssen.
Die SAPV, die Spezialisierte Ambulante Palliativbetreuung, ist hier eine wichtige Unterstützung. Sie lindert die Schmerzen und Beschwerden der todkranken Menschen, sie bietet gleichzeitig aber auch Rückhalt für die Angehörigen.
Und sie macht vor allem das möglich, was vielen Menschen so wichtig ist: die letzten Wochen, Tage und Stunden gut versorgt in den eigenen vier Wänden, im Kreise der Familie und nahe bei Freunden verbringen zu können. 

Die vier Buchstaben SAPV stehen für Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung

und damit für Teams aus hochspezialisierten Palliativmedizinern und Palliativpflegekräften, die rund um die Uhr für schwerstkranke und sterbende Menschen sowie deren Angehörige zu Hause oder im Pflegeheim erreichbar sind. Ihr ganzheitlicher Therapieansatz umfasst in erster Linie die medizinische, aber auch eine pflegerische und psychosoziale Betreuung. Der Patient und die betroffene Familie können sich also in schwierigen Situationen, wenn zum Beispiel plötzlich starke Schmerzen oder Atemnot bei den schwerkranken Menschen auftreten, in ein sicheres Netz fallen lassen.

Wie ich schon in meinem Blogpost vom 15. Januar deutlich gemacht habe, ist es mir ein Herzensanliegen, dass dieses Netz weiter ausgebaut wird und gerade auch im ländlichen Raum des mittleren Saarlandes, rund um die Mündungen von Ill, Theel und Prims, vorhandene Lücken geschlossen werden. 
Es ist einer der Gründe, warum ich mich bei meinem Engagement im Saarländischen Landtag vor allem auch den politischen Aspekten von Gesundheit und Pflege sowie der Seniorenpolitik widme.

Die Versorgung und Begleitung schwerstkranker Menschen ist für mich gelebte Mitmenschlichkeit.

Die SAPV-Teams im ländlichen Raum stehen dabei vor anderen Herausforderungen als entsprechende Institutionen in Ballungsräumen: Die Wege sind länger, die betroffenen Patienten weniger. Und oft sind auch die nächsten Angehörigen der Patienten nicht mehr vor Ort und fallen als Unterstützung weg.
Umso mehr sollen die Menschen wissen, dass sie am Ende ihres Lebens nicht allein gelassen werden. Mehr noch: Sie müssen sich darauf verlassen können!
Als gesundheitspolitischer Sprecher meiner Fraktion, aber auch als Bürger, als Mensch, als Angehöriger bin ich der festen Ansicht, dass die Angebote der Palliativ- und Hospizarbeit weiter ausgebaut werden und nah an den Menschen sein müssen. Dezentrale Strukturen und auch Wahlmöglichkeiten zwischen mehreren Trägern und Einrichtungen schaffen dabei das gerade in der letzten Lebensphase so wichtige Vertrauen, ein Gefühl der Sicherheit und der Geborgenheit.
Das SAPV-Team um Sigrid Werner in Lebach ist nun neben den bereits bestehenden SAPV-Teams, den ambulanten Hospizdiensten und den stationären Hospizen eine wichtige, eine dringend notwendige Ergänzung vor Ort in der ländlich geprägten Mitte des Saarlandes - und deshalb wünsche ich zum Start der Betreuung nun von Herzen alles Gute!

Sebastian Michel gewählt: Bubach-Calmesweiler hat einen neuen Ortsvorsteher

Nach 30 Jahren unermüdlichen Engagements hat Werner Michel (CDU), der bisherige Ortsvorsteher von Bubach-Calmesweiler, vor einigen Wochen sein Mandat im Ortsrat niedergelegt, um die Verantwortung in jüngere Hände zu legen. Nachdem zunächst noch sein Stellvertreter Jörg Dresen die Amtsgeschäfte weiterführte, wählte der Ortsrat am gestrigen Abend unter der Sitzungsleitung von Bürgermeister Dr. Andreas Feld den Nachfolger von Werner Michel.
Die Ortsratsmitglieder hatten die Wahl zwischen dem Christdemokraten Sebastian Michel und dem Sozialdemokraten Andreas Koch. Bereits der erste Wahlgang brachte ein deutliches Ergebnis: In geheimer Wahl votierten sieben der zehn anwesenden Ortsratsmitglieder für Sebastian Michel, Andreas Koch erhielt drei Stimmen. Neuer Ortsvorsteher von Bubach-Calmesweiler ist somit seit dem gestrigen Abend Sebastian Michel. HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!

Sebastian Michel, Sohn des bisherigen Ortsvorstehers Werner Michel ist in der Kommunalpolitik der Gemeinde Eppelborn alles andere als ein unbeschriebenes Blatt.
Seit 2009 Mitglied des Ortsrates von Bubach-Calmesweiler, seit 2014 Mitglied im Gemeinderat Eppelborn und seit 2019 Beigeordneter der Gemeinde. Seit 2020 steht der 36jährige zudem als Vorsitzender an der Spitze des CDU-Ortsverbandes Bubach-Calmesweiler/Macherbach.
Auch im Vereinsleben seines Heimatdorfes ist Sebastian fest verwurzelt und erfüllt damit schon einige Grundvoraussetzungen, die man als Ortsvorsteher mitbringen muss, denn er tritt in große Fußstapfen.

Sebastian Michel ist seit der Kommunal- und Verwaltungsreform im Jahre 1974 erst der dritte Ortsvorsteher in Bubach-Calmesweiler, denn seine beiden Vorgänger Hans Groß und Werner Michel wurden bis zu ihrem freiwilligen Ausscheiden aus dem Amt immer wieder bei den anstehenden Kommunalwahlen bestätigt.
Alleine Werner Michel kann auf eine Amtszeit von rund dreißig Jahren zurückblicken und hat gemeinsam mit seinen Mitstreitern in der CDU und im Ortsrat sein Dorf nachhaltig geprägt. Bürgermeister Feld und auch der neu gewählte Ortsvorsteher dankten Werner Michel vor diesem Hintergrund in der gestrigen Sitzung noch einmal nachdrücklich für sein Engagement.
Beispielhaft für Erreichtes nannten sie unter anderem das Erwecken des Barockschlosses derer von Buseck und des Schlossparks, den Bau des Bubacher Dorfplatzes und die Neugestaltung von "Borre Eck", den Erhalt des Grundschulstandortes und den Umbau und die Erweiterung des Kindegartens zur Kindertagesstätte mit Krippeplätzen.
Als Nachrücker für Werner Michel im Ortsrat wurde Roland Bohlen von Bürgermeister Feld für seine neue Aufgabe mit Handschlag verpflichtet.

Die Neuwahl des Ortsvorstehers lockte natürlich viele Gäste in die Hirschberghalle, darunter der Erste Beigeordnete und CDU-Fraktionschef im Gemeinderat Christian Ney, Ratsmitglied Johannes Schäfer und vor allem natürlich auch die Ortsvorsteher aus Wiesbach, Macherbach, Hierscheid und Habach sowie der sportlich leger und trotzdem eleganter als ich gekleidete Ortsvorsteher aus Dirmingen. 😉😃

 

Wirtschaftsausschuss beschäftigt sich mit der Situation bei Ford

Im ersten Wirtschaftsausschuss der neuen Legislaturperiode wurde heute die Situation für die rund 4.000 Beschäftigten des Ford-Werks Saarlouis und die rund 2.000 Beschäftigten im Supplier-Park thematisiert.

Mein Kollege Marc Speicher, industriepolitischer Sprecher unserer Fraktion, berichtet nach der Ausschusssitzung:
„Der Ausschuss hat deutlich gemacht, dass es ist höchste Zeit ist, dass die Landesregierung Konzepte für das Ford-Gelände Saarlouis vorlegt. Der Wirtschaftsminister muss jetzt Farbe bekennen, was denn sein Plan B für den Standort Saarlouis ist. Die Beschäftigten und ihre Familien wollen wissen, wie es in Saarlouis weitergeht – mit oder ohne Ford.“

Zudem forderte Speicher erneut einen Sonderausschuss im Landtag: „Der historische Einschnitt der Ford-Entscheidung ist eine Zäsur für unser Land. Dieser industriepolitische Ernstfall erfordert, dass alle Register gezogen werden. Wie zu Zeiten der Stahlkrise in den 70er und 80er Jahren mit der sogenannten Stahlfraktion als Sonderausschuss, braucht es auch jetzt einen solchen Sonderausschuss. Dies erfordert die Komplexität des Themas und die Folgen für Arbeit und Wirtschaft im Saarland.“

Für mehr Sicherheit im Verkehr: CDU stellt in Bubach weitere "Streetbuddys" auf

Zum Schutz von Kindern im Straßenverkehr die CDU Bubach-Calmesweiler/Macherbach gemeinsam mit mir weitere „Streetbuddys“ aufgestellt. Die etwas mehr als 82 Zentimeter großen Warnfiguren in leuchtendem Orange weisen nun auch an der Einfahrt zur Bruchstraße und am Scheibengraben in Bubach  darauf hin, dass gerade auch in den weniger stark befahrenen Seitenstraßen  Gefahren für spielende Kinder oder Kinder auf dem Schulweg lauern können. 
Durch die "Streetbuddys" soll die Aufmerksamkeit der Autofahrer erhöht werden, um ihr Fahrverhalten frühzeitig anzupassen.

In der CDU-Landtagsfraktion betreue ich als Sprecher den Fachbereich Kinderschutz in all seinen Facetten. Es geht mir in meiner täglichen Arbeit darum, die Rechte von Kindern zu stärken und den Schutz vor Gefährdungen des Kindeswohls zu verbessern.
Aber auch die Sicherheit im Straßenverkehr spielt für mich eine wichtige Rolle. Deshalb engagiere ich mich einerseits ehrenamtlich im Vorstand unserer Kreisverkehrswacht, andererseits ist es mein Ziel, gemeinsam mit unseren CDU-Ortsverbänden die Sicherheit unserer Kinder auf den Straßen unserer Dörfer und Gemeinden verbessern. Aus diesem Grund habe ich unseren Verbänden bereits mehrere sogenannte "Streetbuddys" zur Verfügung gestellt, mit denen Verkehrsteilnehmer auf Schulwege und spielende Kinder aufmerksam gemacht werden. Unter anderem haben bereits die CDU-Ortsverbände Wiesbach und Bubach-Calmesweiler/Macherbach von diesem Angebot Gebrauch gemacht.

Mit der mitgelieferten Flagge kommt jeder "StreetBuddy" auf eine Gesamthöhe von 113 cm und eine Verkehrsraumtiefe von 114 cm. Die Gesichtszüge, das Herz und die Flagge sind reflektierend und warnen die Verkehrsteilnehmer so auch bei Dunkelheit. 

„Unser Ziel ist es, die Straßen ein wenig sicherer zu machen“, sagt auch der Bubacher CDU-Chef Sebastian Michel. „Oft ist es bloße Unachtsamkeit, wenn Autofahrer zu zügig um die Kurve fahren. Wir wollen durch die StreetBuddies daran erinnern, wie schnell aus einem solchen Moment der Unachtsamkeit eine gefährliche Situation entstehen kann.“  Wenn durch die deutlich erkennbaren Plastik-Helfer wenigstens bei einigen Verkehrsteilnehmern das Bewusstsein für solche Gefahrenmomente geweckt werde, sei schon viel erreicht, so Michel.

Bahn stellt Ausbau-Pläne auch für das Saarland vor - viele Erwartungen wurden enttäuscht

In der ersten von insgesamt vier Regionalkonferenzen unter der Überschrift "Deutschlandtakt" stellte die Bahn vergangenen Freitag im Festsaal des kurfürstlichen Schlosses zu Mainz (ja genau: dort wo "Mainz bleibt Mainz" immer stattfindet) ihre Ausbaupläne für den Südwesten Deutschlands vor. Und damit natürlich auch für das Saarland. Als Vertreter der CDU-Fraktion und Mitglied im Verkehrsausschuss des Saarländischen Landtags nahm ich an der Veranstaltung des Bundesverkehrsministeriums teil.
Ich freute mich darauf, mit guten Botschaften ins Saarland zurückkehren zu können - und wurde enttäuscht.
Das Saarland wird von den direkten Investitionen im Rahmen der Deutschlandtakt-Pläne der Bahn nur auf einem einzigen Streckenabschnitt profitieren. Der große Wurf, wie beispielsweise zumindest einmal eine Vision beispielsweise einer Direktverbindung Saarbrücken-Luxemburg blieb aus. Und der Bundesverkehrsminister, der laut der Deutschen Presseagentur dpa angeblich persönlich in Mainz über die Pläne informierte, tauchte nur kurz zum Ende der Veranstaltung auf, um sofort wieder "Tschüss" zu sagen. Auf einen Austausch mit den Gästen der Veranstaltung hatte er erkennbar keine Lust.
Fazit: Dafür hätte es beim besten Willen keine "Regionalkonferenz" gebraucht. Zumindest aus saarländischer Sicht war die servierte Suppe zu dünn.

Das Bundesverkehrsministerium will im gesamten Südwesten, also in Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und bei uns im Saarland, rund 29 Milliarden Euro in die Planung und Ertüchtigung des Gleisnetzes und der begleitenden Infrastruktur investieren.
Ziel sei es, so die Bahn, mit dem Deutschlandtakt im Personenverkehr die Verkehrsleistung zu verdoppeln und den Anteil des Güterverkehrs auf der Schiene auszubauen.

"Mit dem Deutschlandtakt sollen Züge besser aufeinander abgestimmt und dichter getaktet werden", erklärten die Vertreter des Verkehrsministeriums. So wolle man Reise- und Transportzeiten verkürzen und mehr Kapazitäten für den Güterverkehr schaffen. Zwischen Mainz und dem Frankfurter Flughafen soll etwa ein drittes Gleis am Bahnhof Mainz-Bischofsheim gebaut werden, um die Kapazitäten zu steigern. Bereits in Planung ist den Angaben zufolge der Bau zweier Weichenverbindungen am Ludwigshafener Hauptbahnhof hoch (Süd). Die Strecke zwischen Mainz und Mannheim soll im Bahnhofsbereich Ludwigshafen zweigleisig ausgebaut werden.

Für die Verbesserung der Verkehrsverbindungen ab und nach Saarbrücken soll der Streckenabschnitt zwischen Kaiserslautern und St. Ingbert für Geschwindigkeiten von 200 km/h ertüchtigt werden.
Eine neue grenzüberschreitende Bahnlinie von Saarbrücken über Dillingen, Niedaltdorf, Bouzonville und Thionville nach Luxemburg oder von Saarbrücken über Merzig nach Luxemburg (wie sie von der CDU gefordert wird) ist ebenso wenig geplant, wie eine Ausweitung der Direktverbindungen  von Paris nach Berlin über Saarbrücken oder umsteigefreie Schienenschnellverbindungen von Saarbrücken nach Brüssel 

Ein Schmankerl zum Schluss: Der Bundesverkehrsminister Volker Wissing kam erst mit großer Verspätung kurz vor dem Ende der offiziellen Veranstaltung, sagte in einem kurzen Grußwort, er wolle niemandem vom Nachhauseweg abhalten und verschwand so schnell, wie er gekommen war.
Für den anschließenden Austausch und das direkte Gespräch mit den Veranstaltungsteilnehmern hatte der Minister allem Anschein weder Zeit noch Lust. Man könnte es als Respektlosigkeit gegenüber der Teilnehmer aus vier Bundesländern bezeichnen.
Die Arbeit seines Amtsvorgängers wurde zurecht in den letzten Jahren vielfach kritisiert. Kaum zu glauben, dass sich trotzdem auch hier wieder der alte saarländische Spruch "Ebbes besseres kommt selten nòo" bewahrheitete.

Resolution der CDU/CSU-Kinderschutzpolitiker „Wir brauchen Kinderschutzambulanzen und Childhood-Häuser

Als Kinderschutzpolitikerinnen und -politiker von CDU und CSU in den deutschen Landtagen und Bürgerschaften sowie im Abgeordnetenhaus von Berlin haben wir uns zu unserer diesjährigen Fachtagung in München getroffen. Während der zweitägigen Veranstaltung stand neben zahlreichen Fachgesprächen ein Besuch in der bayerischen Kinderschutzambulanz auf dem Programm. Im Anschluss an die Tagung haben wir mit den Stimmen aller Länder eine Resolution zu gemeinsamen Zielen im Kinderschutz in Deutschland verabschiedet. 

Wenn Kinderschutz an Fach- und Zuständigkeitsgrenzen Halt macht, werden wir nie einen grenzenlosen Schutz für unsere Kleinsten erreichen. Wirksamer Kinderschutz braucht Vernetzung. Wie das gelingen kann, haben uns die multiprofessionellen Fachkräfte der Kinderschutzambulanz beim Besuch erneut vor Augen geführt. Hier arbeiten Expertinnen und Experten interdisziplinär zusammen, um Missbrauch, Gewalt und Vernachlässigung sicher zu erkennen und zielgerichtet Hilfe anzubieten.

Deshalb wollen wir das Netz der Kinderschutzambulanzen in ganz Deutschland weiter ausbauen. Ein wichtiger Baustein ist dabei die Finanzierung, denn bislang steht der besondere Aufwand für die Medizinerinnen und Mediziner bei ihrer sensiblen Arbeit mit traumatisierten Kindern in keinem Verhältnis zu den gezahlten Entgelten.
Das müssen wir ändern und eine bundesweit einheitliche Vergütung erreichen. Eine verlässliche Landesförderung soll den Aufbau und die langfristige Existenz der Kinderschutzambulanzen sichern. 

Zudem wollen wir den Aufbau weiterer Childhood-Häuser in Deutschland. In diesen Einrichtungen können Kinder als Opfer von Missbrauch und Misshandlung in einem geschützten Rahmen durch spezialisiertes Personal untersucht und vernommen werden.
Das ist wichtig, weil Ermittlungs- und Gerichtsverfahren sich oft zu lange ziehen und die Kinder wegen der Glaubwürdigkeit ihrer Aussage bis zum Abschluss keine Therapie beginnen können. Durch die hohe Qualität der Vernehmung und deren Dokumentation im Childhood-Haus kann den betroffenen Kindern eine weitere Aussage meist erspart und ein sofortiger Beginn der Aufarbeitung ihrer schlimmen Erlebnisse ermöglicht werden.
Der Staat muss an der Seite der Jungen und Mädchen stehen, denen Leid angetan wurde, und jegliche weitere Traumatisierung verhindern. Es ist unsere Aufgabe, für größtmöglichen Opfer- und Kinderschutz im Strafverfahren zu sorgen – hier leisten die Childhood-Häuser einen immensen Beitrag.

Der Lotse geht von Bord: Diakoniepfarrer Udo Blank in den Ruhestand verabschiedet

Es gibt Menschen, deren Verabschiedung in den Ruhestand tatsächlich dieses ganz besondere Zitat in der Überschrift verdienen: "Der Lotse geht von Bord". Pfarrer Udo Blank ist eine solche Persönlichkeit.
26 Jahre stand er als Geschäftsführer an der Spitze des Diakonischen Werkes an der Saar und steuerte sie sicher auch durch stürmische Zeiten. Dreimal führte er als Vorsitzender den Hauptausschuss der Liga der Freien Wohlfahrtsverbände und auch an anderer Stelle übernahm er Verantwortung und trug diese klug; er trug sie selbstbewusst und doch stets unprätentiös. Er trug sie vor allem immer auch mit großer Fachlichkeit und Sachlichkeit und - so wie nahezu alle Festredner es schilderten - auch mit Humor. 
Und auch wenn Udo Blank nun den beruflichen Ruhestand antritt - von der Bildfläche wird er sicherlich nicht verschwinden, denn Menschen wie er bleiben sozial und ehrenamtlich engagiert. Weil sie es uneigennützig, aus innerer Überzeugung und aus Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Schwächeren in unserer zu oft von Egoismen geprägten Gesellschaft tun.

Die Verabschiedung von Pfarrer Blank fand in der gut gefüllten Stiftskirche St. Arnual statt, einer der schönsten Kirchen unseres Landes.
Gemeinsam mit meinem Freund und Kollegen Hermann Scharf nahm ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion an der Veranstaltung teil.
Nach einer Messe und der förmlichen Entpflichtung des engagierten Diakoniepfarrers begann der eigentliche Festakt, musikalisch umrahmt von drei Flöten und einem Piano und gekonnt moderiert von Anne Fennel und Oliver Kremp-Mohr, die die Geschäfte des Diakonischen Werkes an der Saar weiterführen werden. 
Und obwohl die offiziellen Grußworte sich auf wenige Redner beschränkten, nahm der Festakt geraume Zeit in Anspruch. Denn es gab viel zu sagen über die Ära Blank und über das Engagement des scheidenden Diakonie-Geschäftsführers - und jeder beleuchtete andere Aspekte des Wirkens, des Auftretens und des Selbstverständnisses von Udo Blank.
Selten habe ich eine Veranstaltung dieser Art erlebt, die trotz des zeitlichen Umfangs derart kurzweilig wirkte und nur selten auch eine Laudatio oder Festreden, in denen die Aufmerksamkeit der Zuhörenden stets auf sehr hohem Niveau blieb. Das sagt vieles aus.
Vor allem über den Menschen, der im Mittelpunkt des Tages stand:
Über Pfarrer Udo Blank und sein Lebenswerk.
Hier ging tatsächlich ein Lotse von Bord. Zunächst.

Kühle Leckereien in einer kleinen Wohlfühloase: Der "Eistraum" im Herzen von Dirmingen

Mitten in Dirmingen ist - im wahrsten Sinne der Wortes - eine gemütliche, kleine Wohlfühloase entstanden. Im Schatten der Ahorn-Bäume vor der Evangelischen Pfarrkirche umrahmen kleine Palmen und Olivenbäumchen, immergrüne Buchsbäume und kleine Limonen- und Kumquatbäume die Bänke, Stühle und Tische, die Antonio Candela und sein Vater Carmelo dort aufgestellt haben.
Gemeinsam verwöhnen sie ihre Gäste aus ihrem Eiswagen heraus mit stets frischen Spezialitäten aus der Manufaktur einer Eisdiele in Hetzerath, die mit "Eistraum" den gleichen treffenden Namen trägt, wie das Projekt der Familie Candela in der Dirminger Ortsmitte.

Nachdem ich mich mit Freunden bereits vor zwei Tagen dort getroffen hatte, war mein Interesse geweckt: Ich wollte mehr über den "Eistraum" in Dirmingen und die Familie Candela erfahren, die durch ihr Engagement die Fläche zwischen der altehrwürdigen, aus der Barockzeit stammenden Stengelkirche und der großen Kreuzung der beiden Landstraßen L112 und L131 noch einmal deutlich aufgewertet haben.

War durch ehrenamtlichen Einsatz dort bereits ein schöner und gemütlicher Platz entstanden, so hat das zusätzliche Mobiliar rund um den Eiswagen mit Tischen. Bänken, Stühlen und Sonnenschirmen ein ganz besonderes Flair geschaffen, das durch die eingangs erwähnte Begrünung aus Palmen und anderen mediterranen Gewächsen mehr einer italienischen Piazza ähnelt, als der Sommerterrasse eines Eiscafés oder gar einem typisch saarländischen Biergarten.
Und natürlich wollte ich auch mehr von dem leckeren Eis probieren, das dort angeboten wird. 

Sechs Jahre ist es her, dass die Familie Candela die sonnenverwöhnte Kleinstadt Tropea mit ihrem tollen Sandstrand im Süden Italiens verlassen hat, um sich nun hier bei uns im Saarland niederzulassen. Ein Glücksfall für uns. Und für Dirmingen, das sich gemeinsam mit Ortsvorsteher Frank Klein nicht nur über das Eis und die gastronomisch immer interessanter werdende Ortsmitte freuen kann, sondern auch darüber, dass das Dorf an der Mündung von Alsbach und Ill auch zum Namensgeber einer besonders leckeren Eis-Création wurde: dem Dirmingerbecher.

"Naturschutzpaket" der EU-Komission gefährdet Versorgungssicherheit

Am vergangenen Dienstag traf ich mich mit saarländischen Landwirten an der Biogasanlage in Lebach um mich mit ihnen über das Thema Versorgungssicherheit durch unsere heimische Landwirtschaft auszutauschen. Die Landwirtschaft ist die Basis unserer Grundversorgung mit Lebensmitteln und für Tierfutter. Sie darüber hinaus nicht nur die Vielfalt und Diversität der Tier- und Pflanzenwelt in unserer Kulturlandschaft geprägt, sondern leistet auch einen ganz grundlegenden Beitrag zur Energiesicherheit. Und könnte noch mehr leisten. Wenn man sie denn ließe.
Denn immer höhere Auflagen und auch praxisferne Förderprogramme erschweren die Arbeit und bringen nicht selten auch die Existenz unserer bäuerlichen Betriebe in Gefahr.
Zum Zeitpunkt unseres Treffens ahnten wir noch nicht, welche gravierende Fehlentscheidungen tags darauf die Europäische Kommission auf den Weg bringen würde: Mitten in der schlimmsten Nahrungsmittelkrise unseres Jahrhunderts will die EU-Kommission neue Gesetze einführen, die die Nahrungsmittelproduktion in Europa gravierend einschränken könnten.

Die Vorschläge, die gestern als sogenanntes "Naturschutzpaket ("nature restoration law) von der EU-Kommission vorgestellt wurden, sind in einer Zeit, in der weltweit eine Nahrungsmittelknappheit droht, ein fatales Signal. Die weitere drastische Verminderung des Pflanzenschutzmitteleinsatzes bedroht nach Ansicht von Fachleuten die Ernährungssicherheit, die gerade vor dem Hintergrund des russischen Krieges in der Ukraine in den Fokus des politischen Handelns rücken müsste. 
Kritik kommt von der EVP-Fraktion im Europaparlament, von der CDU/CSU-Bundestagfraktion und auch vom Deutschen Bauernverband.

Unmittelbar nach Bekanntwerden der Pläne der EU-Kommission habe ich noch gestern den Kontakt zum Büro von Steffen Bilger gesucht, der als Stellvertretender Vorsitzender in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereich Umwelt, Naturschutz, Ernährung und Landwirtschaft zuständig ist.
Gemeinsam sind wir der Meinung, dass mitten in der schlimmsten Ernährungskrise seit vielen Jahrzehnen der Zeitpunkt für weitere Beschränkungen der Lebensmittelproduktion falsch gewählt ist. "Wer jetzt zusätzliche landwirtschaftliche Flächen aus der Produktion herausnehmen und den Pflanzenschutz pauschal beschneiden will, verkennt den Ernst der Lage", sagt auch Steffen Bilger.

Tatsache ist, dass die EU-Kommission hier ganz offensichtlich einen Schnellschuss plant, ohne zuvor ihre Hausaufgaben gemacht zu haben. Denn seit die EU-Kommission vor über zwei Jahren ihre Farm-to-Fork-Strategie vorgestellt hat, fordern CDU und CSU in den Ländern, im Bund und auf europäischer Ebene eine seriöse Folgenabschätzung ein, aus der dann die geeigneten Schlüsse gezogen werden könnten.
Aber weder das eine noch das andere ist bislang geschehen, bestätigt auch Bilger und betont: "So wird Europa seiner Verantwortung für die globale Ernährungssicherung nicht gerecht. Wenn die EU-Pläne dazu führen, dass Lebensmittel mit wesentlich niedrigeren ökologischen Produktionsstandards eingeführt werden, dann leistet dies der Umwelt einen Bärendienst."

Auch der Deutsche Bauernverband (DBV) kritisiert, dass in Zukunft viele ertragreiche Flächen, die etwa unter Natura 2000 fallen, grundsätzlich nur noch ohne Einsatz von Pflanzenschutzmitteln bewirtschaftet werden sollen. Generell soll der Pflanzenschutzmitteleinsatz halbiert werden und auf 10 Prozent der Flächen sollen besondere Landschaftselemente bzw. eine Renaturierung von Flussauen und Mooren geschaffen werden.
Bernhard Krüsken, Generalsekretär des DBV, macht unterstreicht: „Die Landwirte leisten bereits erhebliche Maßnahmen für den Erhalt der Biodiversität und haben die Risiken beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in der Vergangenheit deutlich reduziert. Versorgungskrise, Inflation und die hohe geopolitische Bedeutung von Getreideexporten machen aber deutlich, dass verstärkte Stilllegungen von Flächen oder pauschale Verbote von Pflanzenschutzmitteln keine verantwortbaren Lösungsansätze sind!"
Auch der DBV fordert, die EU müsse ihre Farm-to-Fork-Strategie so nachjustieren, dass die heutige Agrarproduktion auch im Zuge des Klimawandels aufrechterhalten werden könne. "Die ökologischen Leistungen je Flächeneinheit müssen intensiviert statt extensiviert werden“, so der Bauernverband.

Intensiver Austausch bei unserer Sprechertagung zum Kinderschutz im Bayerischen Landtag

Kinderschutz darf nicht an Ländergrenzen halt machen. Als kinderschutzpolitische Sprecherinnen und Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktion arbeiten wir an flächendeckenden Standards in ganz Deutschland und befinden uns dazu in einem stetigen und regelmäßigen Austausch der oft digital, aber auch wie am zurückliegenden Wochenende in Präsenz stattfindet. Auf Einladung unseres Kollegen Thomas Huber und der CSU-Landtagsfraktion trafen wir uns die vergangenen beiden Tage im Maximilianeum, dem  bayerischen Landtag zu einem intensiven Austausch nicht nur untereinander, sondern auch mit externen Fachleuten.

Moderiert von unseren Kollegen Christina Schulze Föcking, der Sprecherin für die Kinderschutzkommission der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, und Thomas Huber, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie der CSU-Landtagsfraktion tauschten wir uns dabei unter anderem mit Tanja Schorer-Dremel aus, der Vorsitzenden der Kinderkommission des Bayerischen Landtags.
Anschließend nahmen wir das Thema Psychische Belastungen in den Familien in den Blick: 

Prof. Dr. Volker Mall, Ärztlicher Direktor des kbo-Kinderzentrums München, Inhaber des Lehrstuhls für Sozialpädiatrie der Technischen Universität München stellte uns das Projekt  „Junge Familien und Corona – CoronabaBY“ vor, das in einer Studie insbesondere die Auswirkungen der Pandemie auf Familien mit Kindern im Alter von 0-3 Jahren näher beleuchtete.
Agnes Mehl, die stellvertretende Vorsitzende der LAG Erziehungsberatung Bayern (Landesarbeitsgemeinschaft und Fachverband für Erziehungs-, Jugend- und Familienberatung Bayern e.V.) berichtete uns von den Angeboten der Erziehungsberatung in ihrem Bundesland.
Zum gemeinsamen Mittagessen am Montag besuchte uns Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag und unterstrich damit, wie ernst das Thema Kinderschutz gerade auch von seiner Fraktion und der CSU genommen wird.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war für uns die Besichtigung der Bayerischen Kinderschutzambulanz am Institut für Rechtsmedizin der Universität München.
Prof. Dr. Elisabeth Mützel, die Leiterin der Bayerischen Kinderschutzambulanz, und Ministerialrätin Isabella Gold, die stellvertretende Leiterin der Abteilung Familienpolitik, Frühkindliche Förderung, Kinder- und Jugendhilfe im Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales stellten uns die Kinderschutzambulanz, aber auch Angebote und Maßnahmen im (digitalen) Kinderschutz vor.

Auf der Basis unserer Beratungen wurde ein Positionspapier erarbeitet, mit dem wir weitere konkrete Schritte für den Kinderschutz einleiten und bundesweite Standards vorantreiben wollen. (Bericht folgt)

Ehrenamtsabend des Hospizteam Illtal e.V.

Am vergangenen Mittwoch fand zum Abschluss des aktuellen Ehrenamtskurses des Hospizteams Illtal die Übergabe der Zertifikate an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer statt. Es war mir auch dieses Mal eine Ehre, dass ich gemeinsam mit Dr. Manfred Clemens, mit Peter Raber und den anderen Dozentinnen und Dozenten zum Erfolg des Kurses beitragen durfte.   
Verbunden war dieser Abschluss des Ehrenamtskurses wie immer mit einem kleinen Ehrenamtsabend. Neben einem kleinen Rückblick auf den Kurs standen auch hier wieder das Miteinander und der Austausch zwischen den "alten und neuen" Hospizbegleiterinnen und -begleitern, den Dozenten und dem Vorstand des gemeinnützigen Vereines im Vordergrund.

Auch das leibliche Wohl kam nicht zu kurz, denn leckere Antipasti, italienische Wurst- und Käseplatten sowie frisch gebackenes Ciabatta trugen gemeinsam mit guten Weinen das ihre zum Gelingen des Abends bei.

Ebenso wie es unsere Koordinatoren Sabine Leinen und Peter Raber bereits getan haben, möchte auch ich mich bei den ehrenamtlich engagierten Menschen des Hospizteams Illtal nochmals ganz herzlich für ihr wertvolles Engagement bedanken. Ich hoffe, dass alle dem Verein weiterhin zur Verfügung stehen werden, es wäre ein wirklicher Gewinn für das Hospizteam.

Dorffest in Landsweiler-Reden

Gemeinsam mit dem CDU-Ortsvorsitzenden Markus Weber und weiteren Freunden der CDU Landsweiler-Reden auf dem Dorffest: Nach zweijähriger coronabedingter Zwangspause wurde gestern traditionell mit einem Willkommenslied der Kita-Kinder und dem Fassanstich durch "de Joschd", Innenminister Reinhold Jost und Ortsvorsteher Holger Maroldt das Dorffest auf dem Gelände der Grube Reden eröffnet. 

Auch hier beste Stimmung: man merkt, wie froh die Menschen sind, endlich wieder gemeinsam feiern zu können und sich zu begegnen. 

Mehr als 150 Jahre saarländische Bergwerksgeschichte umrahmen das Dorffest, das am "Erlebnisort Reden", dem ehemaligen Gelände der Grube Reden stattfindet. Die alten Industriebauwerke und das neugestaltete Areal mit den Wassergärten verleihen dem Fest einen ganz besonderen Rahmen. Begegnung, vor früher hart gearbeitet wurde.
Es ist wichtig, dass der "Erlebnisort Reden" durch solche Veranstaltungen mit Leben gefüllt wird und es muss noch mehr getan werden. Er ist ein wertvolles Erbe des Bergbaus und könnte, wenn man es richtig anfängt und den Erlebnisort mitsamt Halde und Bergmannsalm, mit Gondwana sowie den Wassergärten mit ihrem Moses-Gang in ein passendes Konzept integriert, ein touristischer Magnet für die gesamte Region werden. Der Landkreis und die Gemeinde stehen hier gemeinsam mit dem Land und auch dem Bund in der Verantwortung, mehr zu tun. 

A1-Baustelle Illtalbrücke – Instandsetzung der B10 und L112 im Bereich der Autobahnanschlussstelle Eppelborn

Gehen die Arbeiten an und um die Illtalbrücke der A1 nun in den Endspurt? Ab Montag, den 27. Juni 2022, wird die Niederlassung West der Autobahn GmbH jedenfalls mit der Instandsetzung der B10 und L112 zwischen Eppelborn und Dirmingen in Höhe der A1-Anschlussstelle Eppelborn beginnen. Das hat sie gestern mitgeteilt.
Instandgesetzt wird die Fahrbahn unter der Autobahn zwischen der A1-Auf- und Abfahrten Eppelborn sowohl in Richtung Trier als auch in Richtung Saarbrücken.

Die Arbeiten werden in vier Bauabschnitten jeweils unter halbseitiger Sperrung der B10/L112 ausgeführt. Während der Instandsetzung wird der Verkehr für die Gesamtdauer von ca. sieben Wochen auf einer Länge von 400 Metern einspurig mit Ampelschaltung am jeweiligen Baufeld vorbeigeführt. 

Im Zeitraum vom 27. Juni bis 7. Juli 2022 muss dann die Auffahrt der Anschlussstelle in Fahrtrichtung Trier gesperrt werden, da in diesem Bereich die L112 instandgesetzt wird. Die Umleitung erfolgt über die Bedarfsumleitung U15 zur A1-Anschlussstelle Tholey.

Im Zeitraum vom 1. bis 12. August ist dann die Auf- und Abfahrt der AS Eppelborn in Fahrtrichtung Saarbrücken gesperrt. Verkehrsteilnehmer auf der A1 aus Trier nach Eppelborn werden bereits über die AS Tholey (Ausfahrt 140) umgeleitet. Wer diese Ausfahrtmöglichkeit übersieht, wird über die Anschlussstelle Illingen (Ausfahrt 142) umgeleitet. Verkehrsteilnehmer aus in Eppelborn in Richtung A1-Saarbrücken werden über die U86 zur A1-AS Illingen umgeleitet.   

Die Niederlassung West rechnet während der Instandsetzung mit geringfügigen Verkehrsstörungen. Den Verkehrsteilnehmern wird empfohlen, auf die Meldungen im Rundfunk zu achten, etwaige Störungen bei der Routenplanung zu berücksichtigen und angemessene Zeit für die Umleitung einzuplanen.
Ebenso wie die Niederlassung West der Autobahn GmbH bitte ich die Verkehrsteilnehmer um achtsame Fahrweise im Baustellenbereich und auf der Umleitung sowie um Verständnis für die aufgrund der notwendigen Arbeiten unvermeidbaren Verkehrsbeeinträchtigungen.

12. Juni. Tag des Gartens: Eigener Garten ist Daseinsversorge und Klimaschutz.

Bereits seit 1984 wird in Deutschland am zweiten Sonntag im Juni der "Tag des Gartens" gefeiert. Theoretisch jedenfalls. Denn während manch anderer Aktionstag regelrecht zelebriert wird und meist Anlass für Pressemitteilungen und Aufmerksamkeit erregende Aktionen sind, führt der Tag des Gartens im Vergleich eher ein Schattendasein.
Dabei kann der eigene Garten nicht nur der Erholung und dem Ausgleich dienen, sondern ist vor allem auch ein wichtiger Beitrag zum Umwelt-, Klima- und Insektenschutz, spart Geld und kann ein wichtiger Baustein für die Grundversorgung sein. Deshalb sollte er auch in politischen Entscheidungen mehr Beachtung finden.

Es ist natürlich vollkommen richtig, dass bei der Diskussion um die Wohnungspolitik der Zukunft der Klimaschutz eine wichtige Rolle spielen muss. Entscheidend aber ist, wie man an diese Diskussion herangeht. Es gibt gesellschaftliche Gruppen, die gesinnungsethisch das Heil alleine in der sogenannten Verdichtung sehen, also dem vermeintlich platzsparenden, engen und nach oben gerichteten Bauen in möglichst urbanen Strukturen. So könne der Zersiedelung Einhalt geboten werden und das sei wichtig für den Klimaschutz. Das ist nicht grundsätzlich falsch. 
Aber es ist eben nur eine Sichtweise. Denn der eigene Garten, der vor allem um die Eigenheime im ländlichen Raum zu finden ist, kann durch die Möglichkeiten zur teilweisen Selbstversorgung zur Daseinsvorsorge und auch zum Klimaschutz beitragen, zumal der eigene Garten in der Regel sehr ökologisch bewirtschaftet wird und die dort geernteten Produkte den denkbar kleinsten ökologischen Fußabdruck aufweisen. Noch regionaler als aus dem eigenen Garten kann kein Apfel, keine Mirabelle, keine Minze, kein Rhabarber und vor auch allem keine Tomate sein.

Eine ebenso nicht wegzudiskutierende Tatsache ist es zudem, dass mit dem Wachsen der Ballungsräume dort gleichzeitig auch die sozialen Probleme massiv anwachsen.
Staat und Gesellschaft müssen in Ballungsräumen stets stärker und mit größeren finanziellen Aufwand intervenieren, als in ländlichen Gegenden. Das führt dazu, dass die Infrastruktur in den Städten immer weiter aufgerüstet und gleichzeitig der ländliche Raum immer mehr abgehängt wird.
Wir entfernen und damit zusehends vor einer Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, statt uns anzunähern.

Dabei wäre es so wichtig, sich eben gerade nicht ideologisch den Herausforderungen zu nähern, sondern viel mehr die Bedürfnisse und Wünsche der Menschen ernst zu nehmen.
Wohnangebote müssen zu den Menschen passen. Wir brauchen deshalb Angebote, die auf alle Wünsche eingehen. Gerade für viele junge Familien ist das eigene Haus mit Garten weiterhin ein Lebenstraum, vielleicht sogar mehr denn je. Trotzdem war es in den vergangenen fünf Jahren nicht möglich, mit unserem damaligen Koalitionspartner SPD, der heute alleine regiert, einen wirklich tragfähigen neuen Landesentwicklungsplan auf die Beine zu stellen. Insbesondere das SPD-geführte Umweltministerium erwies sich als Bremsklotz und demonstrierte Kompromissunfähigkeit. Dabei hätte gerade dieser Fachbereich neben dem Umweltbereich auch den so wichtigen Verbraucherschutz mitdenken können und damit eben gerade auch den eigenen Garten, für den in Ballungsräumen und deren urbanen Strukturen kein Platz übrig bleibt. Das ist schade.
Wir brauchen Entwicklungsmöglichkeiten im ländlichen Raum und wir brauchen bei neu Erschließungen auch Grundstückszuschnitte, die Platz lassen für den eigenen Nutzgarten, für Obstbäume und Hecken.

Ich werde mich deshalb weiterhin dafür einsetzen, dass der Traum vom eigenen Haus mit Garten für junge Familien auch zukünftig Realität werden kann. Moderne Wohnungspolitik muss mehr sein als die simple Verteufelung des Einfamilienhauses. Das Einfamilienhaus hat seine Berechtigung nicht nur, weil es einen Bedarf gibt. Es hat seine Berechtigung auch deswegen, weil es einen sozialen und gesellschaftlichen Nutzen mit sich bringt und - auch das ist belegt - die Menschen glücklicher macht.

"Kind & Verkehr" am 15. Juni in Neunkirchen: Verkehrssicherheitstraining für Kinder mit buntem Programm

Seit 36 Jahren bietet die Kreisverkehrswacht Neunkirchen mit ihrer zentralen Veranstaltung „Kind und Verkehr“ im Landkreis Neunkirchen ihren kleinen Gästen einen Tag lebendiger Verkehrserziehung, verbunden mit vielen positiven Eindrücken. Auch in diesem Jahr findet die beliebte Veranstaltung wieder statt. Das Team der Kreisverkehrswacht lädt deshalb herzlich zu "Kind und Verkehr" am 15. Juni 2022 von 9:00 - 13:00 Uhr auf ihrem Verkehrsübungsplatz in der Gabelsbergerstraße 12 in Neunkirchen. 

Die Kreisverkehrswacht Neunkirchen, das Landespolizeipräsidium sowie das Amt für Soziale Dienste, Kinder, Jugend und Senioren (das Kinderbüro und das Familienbüro) der Kreisstadt Neunkirchen wollen mit der Veranstaltung "Kind und Verkehr" schon früh den zukünftigen Teilnehmern am Straßenverkehr Anregungen zu regelorientiertem Verhalten im Verkehrsraum geben und so den „Grundstein“ für ein verkehrssicheres Verhalten bei den zukünftigen Erwachsenen legen.   

Zielgruppe der Veranstaltung sind Kinder im Kindergarten- und Grundschulalter

Gerade diese Kinder im Kita- und Grundschulalter sind von dem traurigen Schicksal eines Verkehrsunfalls besonders stark bedroht. Zusammen mit Unterstützern und Partnern wie z.B. dem „Radhaus“ Simon, BRILLEN Böhnert, der Feuerwehr Neunkirchen und anderen sowie dem Zauberer Johann Wolfgang Goethe bietet das Team der Kreisverkehrswacht Neunkirchen den „Erwachsenen von Morgen“ ein buntes Programm rund um das Fahrrad an.
Die Kinder haben im Verlauf der Veranstaltung auch die Möglichkeit ihre zukünftigen Verkehrssicherheitsberater der Polizei kennen zu lernen.

Fahrradsicherheitstraining, Fahrradfahren nach Regeln, kreatives Spielen, Flicken von Fahrradschläuchen, Trommeln

Beim gemeinsamen Spielen/Radfahren lernen die Kinder spielerisch, Regeln zu akzeptieren sowie rücksichtsvoll und tolerant miteinander umzugehen.
Die persönliche Kompetenz der Kinder in Bezug auf „Sicheres Auftreten im Straßenverkehr“ wird durch ihre Teilnahme an der Veranstaltung gestärkt. Dies ist aus Sicht der Veranstalter Basis und Voraussetzung für ein sicheres, gedeihliches Miteinander im Straßenverkehr.

Die Katholische Fachschule für Sozialpädagogik Saarbrücken unterstützt in diesem Jahr die Veranstaltung "Kind und Verkehr" mit verschiedenen Mitmachangeboten. Die angehenden Erzieher und Erzieherinnen haben dabei viele Ideen aus ihren praktischen Ausbildungsinhalten dabei. Diese Unterstützung wird möglich gemacht durch Fördermittel der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung.

Erstmals ermöglich die NVG in diesem Jahr allen schulischen Einrichtungen im Landkreis eine günstige Anfahrt mit den Bussen der NVG. Die Veranstaltung wird zudem von der Globus-Stiftung sowie der Markthalle GLOBUS in Neunkirchen gefördert.

Mehr Zeit einplanen: Autobahn A620 wird von Juli bis August zwischen Völklingen und Wehrden saniert!

Die A620 ist verkehrstechnisch eines der Sorgenkinder im Saarland. Die Autobahn ist vergleichsweise eng und verfügt in einigen Streckenabschnitten nicht über Seitenstreifen, während sie andererseits aber als Hauptverkehrsachse aus dem Westen des Saarlandes in die Landeshauptstadt Saarbrücken vor allem zu den Stoßzeiten eine hohe Verkehrsbelastung aufweist. Jede Störung, egal ob Unfall, Pannenfahrzeug oder Baustelle, wirkt sich deshalb sofort aus und es kommt zu teilweise kilometerlangen Staus.
Man muss kein Hellseher sein, um zu erahnen, dass sich das wohl auch während der bevorstehenden, umfassenden Sanierung der A620 zwischen den Anschlussstellen Wehrden und Völklingen sowie anschließend in der Gegenrichtung nicht ausschließen lässt. Durchgeführt werden sollen die Arbeiten in der Zeit vom 1. Juli bis zum 7. August 2022 zum Teil unter Vollsperrung der jeweiligen Richtungsfahrbahn und im Schichtbetrieb, kündigt die Autobahngesellschaft an.

Als Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz versuche ich immer auch einen Blick auf die Baumaßnahmen im Verkehrsbereich zu haben. Dankenswerterweise informiert mich die Autobahn GmbH in aller Regel deshalb auch vorab über bevorstehende Projekte.
Ganz aktuell hat mit die Niederlassung West der Autobahn GmbH mitgeteilt, dass sie in der Zeit vom 1. Juli bis zum 7. August 2022 die A 620 zwischen den Anschlussstellen AS Wehrden (7) und Völklingen (9) umfassend sanieren wird. Betroffen seien nacheinander beide Richtungsfahrbahnen, so die Autobahngesellschaft. Vorgesehen seien, so das Unternehmen, drei Bauphasen mit verschiedenen Verkehrseinschränkungen, gearbeitet werde jeweils unter Vollsperrung. Insgesamt sollen 3,4 Millionen Euro an Bundesmitteln auf diesem Streckenabschnitt investiert werden, um die zwischen 1961 und 1963 erbaute Autobahn A620 wieder zu ertüchtigen. 

Über den geplanten Ablauf der Arbeiten teilte die Niederlassung West der Autobahn GmbH mit:

Bauphase 1 vom 01. bis zum 11. Juli 2022
Vollsperrung der Richtungsfahrbahn Saarbrücken zwischen Wehrden und Völklingen und Sperrung der Auffahrt der AS Geislautern

Der Fernverkehr auf der A 8 erhält bereits vor dem Autobahndreieck Saarlouis den Hinweis auf die Sperrung mit der Empfehlung, die großräumige Umleitung auf der A 8 zu nutzen und Saarbrücken via A 623 bzw. A 1 anzufahren. Der regionale Verkehr wird an der Anschlusstelle (AS) Völklingen-Wehrden ausgeleitet und auf den Landstraßen L 387 und L 271 über Wehrden, Geislautern und Fürstenhausen zur AS Völklingen-Mitte geführt.
Die Grünphasen der stationären Lichtsignalanlagen auf der Umleitungsstrecke werden an die geänderten Verkehrsströme angepasst.

Bauphase 2 vom 12. bis zum 21. Juli 2022
Vollsperrung der Richtungsfahrbahn Luxemburg zwischen Völklingen und Wehrden

Der überregionale Verkehr erhält bereits in Saarbrücken vor der Ausfahrt Westspangenbrücke einen Hinweis auf die Sperrung und die Empfehlung, das Autobahndreieck Saarlouis ab der AS Westspangenbrücke über den Ludwigskreisel, die A 623  und die A 8 anzufahren. Der auf der Autobahn verbleibende Verkehr wird an der AS Völklingen-Mitte ausgeleitet, auf der L 136 und der B 51 über Völklingen nach Bous, von dort auf der L 168 und L 271 über Wadgassen zur Autobahn zurück geführt. Für Pkw ist ab der AS Völklingen-Mitte eine alternative Route möglich. Sie führt auf der L 271 über Fürstenhausen, Geislautern, Wehrden und auf der L 387 bis zur A 620 - AS Wehrden in Fahrtrichtung Saarlouis/-Luxemburg. Diese Verkehrsführung ist nicht Bestandteil der offiziellen Umleitung. Wegen der zu erwartenden Ausweichverkehre werden dennoch auch hier die Grünphasen der stationären Lichtsignalanlagen angepasst. 

Bauphase 3 vom 25. Juli bis zum 7. August 2022
Sperrung der AS Geislautern - Halbseitige Sperrung der L271 im Bereich der Anschlussstelle mit Ampelschaltung

In dieser Bauphase wird die Fahrbahn der Anschlussstelle Geislautern erneuert. Die Auffahrt zur A 620 nach Saarbrücken und die Abfahrt von der Autobahn aus Saarbrücken sind demnach nicht möglich. Der Verkehr auf der L 271 in Richtung Saarbrücken wird zur AS Völklingen-Mitte, der Autobahnverkehr über die benachbarte AS Völklingen-Wehrden bis Geislautern umgeleitet. Die L 271 wird im Bereich der Auf- und Abfahrt auf einer Strecke von ca. 80 Metern halbseitig in Richtung Völklingen Mitte gesperrt. Der Verkehr wird mit Ampelschaltung am Baufeld vorbei geführt.  

Die Autobahngesellschaft ist zuversichtlich, dass in dieser dritten Bauphase nicht mehr mit größeren Verkehrsbehinderungen zu rechnen ist: "Die Bauarbeiten werden an Werktagen in Tagesschichten ausgeführt. Wechselwirkungen zur zeitgleich laufenden Sanierung der A 620 zwischen Gersweiler und AS Messegelände sind nicht zu erwarten."


Insgesamt sei sich die Autobahn GmbH des schwerwiegenden Eingriffs in die Mobilität der Verkehrsteilnehmer auf einer der wichtigsten Verkehrsadern im Saarland voll bewusst, heißt es in der Mitteilung des Unternehmens.
Und tatsächlich: Zur Gewährleistung einer möglichst kurzen Bauzeit ist ein Schichtbetrieb auf der Baustelle vorgesehen. Das begrüße ich ausdrücklich!

Die Autobahn GmbH versichert, sie habe bei der Planung der Maßnahme auch Alternativen zu den Vollsperrungen geprüft, insbesondere die Öffnung von Mittelstreifenüberfahrten und die Einrichtung einer gegenläufigen einstreifigen Verkehrsführung auf einer Richtungsfahrbahn, während auf der anderen gearbeitet wird. Dazu wäre der Aufbau von mobilen Trennwänden auf der gesamten Strecke notwendig gewesen - und der hätte deutliche Nachteile:
"Auf-, Um- und Abbau für die einzelnen Bauphasen wäre nur unter Vollsperrungen möglich und würde jeweils mehrere Tage ohne sonstige Bauaktivität in Anspruch nehmen. Nachteil dieser Lösung wäre somit die massive Verlängerung der Bauzeit mit einer zeitlichen Überschneidung zur Sanierung der A 620 zwischen Gersweiler und Messegelände", so das Unternehmen und ergänzt:
"Weiterer Nachteil einer einstreifigen Verkehrsführung in beide Richtungen wäre die über die gesamte Bauzeit andauernde Beeinträchtigung beider Fahrtrichtungen, insbesondere im Berufsverkehr. Die A 620 bei Völklingen erweist sich bereits unter normalen Bedingungen täglich als stark belastet. Die gewählte Alternative der Sperrung jeweils einer Richtungsfahrbahn gestattet während der Bauzeit zumindest auf einer Richtungsfahrbahn störungsfreien Verkehr."

Aue Niederlassung West der Autobahn GmbH betont: "Die Vollsperrungen mit Ableitung des Verkehrs auf das nachgeordnete Streckennetz erwies sich unter Berücksichtigung aller denkbaren Alternativszenarien als geringstmöglicher Eingriff. Dennoch sind angesichts des Umfangs der Baumaßnahme Verkehrsstörungen in den ersten beiden Bauphasen nicht vermeidbar. Berufspendlern wird empfohlen, nach Möglichkeit das günstige Angebot des ÖPNV zu nutzen oder auf verkehrsarme Zeiten außerhalb der Spitzenstunden auszuweichen. Ist dies nicht möglich, empfiehlt es sich, bei der Routenplanung besonders am Morgen im Berufsverkehr erheblich mehr Fahrzeit vorzusehen oder die Baustelle großräumig zu umfahren."

Die Niederlassung West der Autobahn GmbH bittet die Verkehrsteilnehmer/innen um vorsichtige Fahrweise auf den Umleitungsstrecken und um Verständnis für die aufgrund der notwendigen Arbeiten unvermeidbaren Verkehrsbeeinträchtigungen.

In die Maßnahme investiert die Autobahn GmbH ca. 3,4 Mio. € Bundesmittel. 

Klinikneubau in Lebach: Vorbereitungen und Planung weiter im Zeitplan

Gestern war ich erneut als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag und als örtlicher Abgeordneter zu einem Austausch vor Ort im Caritas-Krankenhaus Lebach. Begleitet wurde ich dabei von meinen Kollegen und Freunden im Arbeitskreis Gesundheit: dem Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit und Soziales Hermann Scharf, unserer Landtagsvizepräsidentin Dagmar Heib sowie unserer wissenschaftlichen Mitarbeiterin Dr. Jasmin Kreutzer. Der Erhalt und Zukunft des Lebacher Krankenhauses sind uns weiterhin ein gemeinsames Herzensanliegen.
Deshalb ist es uns wichtig, die weitere Entwicklung möglichst eng zu begleiten und - wo immer es möglich oder nötig ist - auch zu unterstützen. 
Im Mittelpunkt unseres Gesprächs mit dem Leitungsteam des Krankenhauses und der Geschäftsführerin Dr. Monika Berg standen erneut die Zukunftsperspektiven der für unsere Region so wichtigen Klinik und vor allem auch der Fortschritt der Planungen für den Klinikneubau.

Gemeinsam mit ihrer Mitarbeiterin in der Klinikleitung Kathrin Zimmer sowie dem Ärztlichen Direktor Dr. Holger Schug stellte uns die ctt-Geschäftsführerin Dr. Monika Berg die weiter konkretisierten Planungen und auch den aktuellen Stand des Zeitplans für den Neubau des Krankenhauses vor. Erneut wurde deutlich, dass Frau Dr. Berg und ihr Team in den letzten Monaten sehr viel geleistet haben und weiterhin sehr gut im Zeitplan liegen. Mehrere Meilensteine sind bereist früher erreicht worden, als ursprünglich vorgesehen. Die Planungen sind soweit fortgeschritten, dass voraussichtlich am 7. September die Pläne und damit auch der Antrag auf Baugenehmigung bei der Unteren Bausaufsicht des Landkreises Saarlouis eingereicht werden können.

Wenn alles gut läuft, kann im ersten Quartal des kommenden Jahres mit dem Aushub der großen Baugrube und dem Neubau begonnen werden. Damit wird es immer wahrscheinlicher, dass wie geplant bereits 2025 ein nagelneues Krankenhaus seinen Betrieb aufnehmen kann. Vom bisherigen Baukörper soll lediglich der noch immer sehr neue OP-Trakt Teil auch der neuen Klinik werden.

Runde 50 Prozent der Bausumme von geschätzten 60 Millionen Euro wird dabei das Land als Zuschuss gewähren. Die entsprechenden Fördermittel haben wir im Haushalt und der mittelfristigen Finanzplanung bereits berücksichtigt. Sie sind Teil eines Programmes, das in den kommenden Jahren rund 1,1 Milliarden Euro an Investitionen in unsere saarländischen Krankenhäuser möglich macht und das noch unserer CDU-geführten Parlamentsmehrheit der vergangenen Legislaturperiode auf den Weg gebracht wurde.
Der neue Gesundheitsminister Magnus Jung hat damit ein wohl bestelltes Feld übernommen und es wird sich hoffentlich zeigen, dass auch er weiterhin zu diesem wichtigen Projekt für die Region um Ill, Theel und Prims steht.

Als CDU werden wir ihn dabei konstruktiv, aber auch kritisch begleiten. Die beschleunigte Weiterentwicklung einer zukunftstauglichen, modernen Gesundheitsversorgung im ländlichen und städtischen Raum ist für uns eine zentrale Konsequenz aus der Corona-Pandemie.
Hierfür brauchen wir ein abgestuftes und noch bessert vernetztes Gesundheitsversorgungskonzept, das auch die Möglichkeiten der Telemedizin und der digitalen Vernetzung gezielt nutzt. Im Rahmen eines langfristig
Stationäre und ambulante Angebote müssen mehr denn je optimal miteinander vernetzt und mit neuen innovativen Versorgungskonzepten verbunden werden, wenn wir auch weiterhin eine passgenaue Gesundheitsversorgung auf medizinisch höchstem Niveau sowohl im ambulanten als auch im stationären Bereich garantieren wollen. Durch die Einführung der Landarztquote sowie dem Ausbau der Kooperation mit der stationären Hochleistungsmedizin wurden in der vergangenen Legislaturperiode bereits wichtige Meilensteine zur langfristigen Sicherstellung hochwertiger ambulanter und stationärer Versorgung insbesondere in ländlichen Regionen gelegt. Die Menschen im städtischen wie im ländlichen Raum müssen eine zeitnahe und professionelle Erstversorgung erhalten und im akuten Bedarfsfall schnellstmöglich einem stationären medizinischen Zentrum zugeführt werden. 

Schulturnhalle in Humes soll zur Mehrzweckhalle umgebaut werden - Gemeinderat fällt Grundsatzentscheidung

Daran darf kein Zweifel bestehen: Ein lebendiges Dorf wie der Eppelborner Gemeindebezirk Humes braucht einen Versammlungs- und Veranstaltungsort, in dem sich das Dorfleben auch tatsächlich widerspiegeln kann. Genau das ist aber derzeit nicht mehr der Fall.
Wegen Einsturzgefahr der Decke und weiterer statischer Probleme musste der Pfarrsaal, bisher kulturelles Herz des Dorfes, im Sommer 2021 gesperrt werden. Vor diesem Hintergrund hat der Gemeinderat nun in seiner Mai-Sitzung in einer Grundsatzentscheidung eine Nutzungsänderung für die Schulturnhalle in Humes beschlossen: Sie soll ertüchtigt und zur Mehrzweckhalle umgebaut werden.

Eine von Bürgermeister Andreas Feld angeordnete bauliche Prüfung, ob eine Umwidmung der Schulturnhalle zur Mehrzweckhalle machbar ist, brachte positive Signale. Zudem deutet sich an, dass das Projekt durch Zuschüsse aus den Fördertöpfen von Land, Bund und EU finanziell unterstützt werden könnte.
Für uns als CDU war das, was Andreas Feld und seine Mitarbeiter erarbeitet und in einer Vorlage für den Gemeinderat zusammengestellt hatten, aussagekräftig genug nun in einem ersten Schritt einer Nutzungsänderung zuzustimmen. „Es ist uns als CDU ist wichtig, durch unsere grundsätzliche Zustimmung deutlich zu machen, dass wir hinter dem Projekt stehen und keine Zeit verlieren wollen. Durch den Grundsatzbeschluss des Gemeinderates ist der Weg nun frei, damit die Gemeindeverwaltung in die konkreten Planungen einsteigen kann“, so Christian Ney, Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion. 

Auch Ortsvorsteher Karl Barrois zeigt sich erfreut und erleichtert über den Beschluss  des Gemeinderates: "Das ist eine wegweisende Entscheidung für unser Dorf und seine Vereine! Ich bin froh, dass die Gemeinde so schnell gehandelt und im Wirtschaftsplan für dieses Jahr auch bereits Haushaltsmittel in Höge von rund 40.000 Euro für die notwendigen Planungsleistungen und die Erstellung notwendiger externer Gutachten bereitgestellt hat.“

Die Gemeinde schätzt die Gesamtsumme für das Projekt auf ungefähr 800.000 Euro inklusive der Planungskosten, denn es ist einiges zu tun: Die Infrastruktur der Halle muss grundlegend erneuert werden. Das gilt für die Elektroinstallationen ebenso wie für die sanitären Anlagen. Es braucht brandschutztechnische Maßnahmen, neue Türen und Fenster müssen eingebaut werden, ein Bewirtungs- und ein Küchenbereich müssen geschaffen werden , Barrierefreiheit muss hergestellt werden und noch einiges anderes. Wir bleiben am Ball!

"Wir brauchen ein System aus einem Guss": CDU-Fraktion fordert bessere Entlohnung behinderter Menschen in Werkstätten

Vergangene Woche fand der Werkstätten:Tag, der Bundeskongress der BAG WfbM im Saarland statt. Neben dem Bereich Digitalisierung war auch die Entlohnung behinderter Menschen ein Schwerpunktthema des Kongresses. Und auch im zuständigen Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen im Landtag des Saarlandes wurde vergangene Woche die Arbeit der saarländischen Behindertenwerkstätten ausführlich thematisiert.
Dabei ist unserer Ansicht nach mehr als deutlich geworden, dass die Bezahlung behinderter Menschen nicht mehr zeitgemäß ist und dringend reformiert werden muss. Es ist eine Frage von Respekt, von Wertschätzung und Würde.

Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf Teilhabe am Arbeitsmarkt. Dazu gehören nicht nur diejenigen, die den Sprung auf den ersten Arbeitsmarkt geschafft haben, sondern selbstverständlich auch die 3.800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den saarländischen Behindertenwerkstätten und die aktuell mehr als 320.000 Beschäftigten, die bundesweit in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) arbeiten. Die Werkstätten leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Betreuung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen.

Als CDU-Fraktion im Landtag des Saarlandes haben wir den Werkstätten:Tag zum Anlass genommen, uns gleich schon in der ersten Sitzung des Sozialausschusses in der neuen Legislaturperiode und im Austausch mit der Landesregierung, der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten sowie den Werkstatträten mit der Situation der Saarländischen Werkstätten zu beschäftigen. 

Aus Sicht meines Kollegen Hermann Scharf, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen im Landtag des Saarlandes, ist in der Ausschusssitzung erneut deutlich artikuliert worden, dass die Bezahlung behinderter Menschen antiquiert und reformbedürftig ist: „Der Bund ist hier in der Pflicht. Wir fordern daher die Landesregierung auf, über den Bundesrat aktiv zu werden und auch den Bundesarbeitsminister verstärkt in die Pflicht zu nehmen. Die Ampelkoalition im Bund muss diesem Thema mit Effizienz, Sorgfalt und Schnelligkeit begegnen und darf dabei den Inklusionsgedanken nicht aus dem Blick verlieren.“

Die Novellierung der Entgelte ist allerdings nur ein Teilaspekt, denn unser Ziel ist ein transparentes und durchschaubares System aus einem Guss, das auch für die Betroffenen verständlich ist. Hermann Schraf macht zu recht deutlich: "Behinderte Menschen sind keine Bittsteller, sondern feste Mitglieder unserer Gesellschaft. Das Wunsch- und Wahlrecht bei der Wahl der Tätigkeit ist ein hohes Gut, das es zu erhalten gilt.“

Als CDU-Fraktion fordern wir daher die Landesregierung auf, die zur Verfügung gestellten Plätze in saarländischen Behinderteneinrichtungen zu überprüfen und ggf. auszuweiten.
Dazu gehört aus Sicht unserer CDU-Fraktion im Landtag des Saarlandes auch, die soziale Dimension der Behindertenwerkstätten nicht zu unterschätzen. Die Werkstätten sind für viele ein Lebensmittelpunkt und deswegen ist neben der Arbeit die soziale Teilhabe ein ganz entscheidender Faktor.

Endlich wieder Pfingstkirmes in Eppelborn!

Strahlende Gesichter bei groß und klein: Bereits der Samstagabend zeigte durch die Zahl der Besucherinnen und Besucher eindrucksvoll, das solche Volksfeste den den Menschen gefehlt haben und sie für die Lebensfreude gebraucht werden. Man hat Spaß, man trifft Leute, man feiert gemeinsam.
Deshalb ist es gut, dass nach zweijähriger Corona-Zwangspause endlich auch die Eppelborner Pfingstkirmes, die größte Dorfkirmes des Saarlandes, wieder ihre Tore öffnete damit und eine über 700 Jahre alte Tradition weitergeführt wird.

Auch der Sonntag und der Pfingstmontag u.a. mit dem Platzkonzert des Instrumentalvereins Eppelborn waren gut besucht. Am Dienstag geht es nun weiter mit dem traditionellen Ferkelumzug des Prümburger Bürgerclubs sowie dem großen Pfingstmarkt.

"Kirmes fällt aus", "Volksfest abgesagt", "Weihnachtsmärkte auf der Kippe": Das waren Schlagzeilen, die in den vergangenen beiden Jahren nicht nur die Lokalseiten der regionalen Zeitungen ein Stück weit prägten, sondern vor allem auch die Schaustellerfamilien mit großer Sorge erfüllten. Nicht ohne Grund suchten unser Eppelborner "Kirmesvater", Ortsvorsteher Berthold Schmitt, unser Bundestagsabgeordneter Markus Uhl und ich in dieser Zeit das Gespräch gerade auch mit den Schaustellerfamilien, die unserer Gemeinde und der "Pingschdkerb" in besonderer Weise verbunden sind. Ich hatte ja in meinem Blog darüber berichtet. 
Dass nun endlich wieder Kirmes stattfindet und vor allem auch ohne pandemiebedingte amtliche Auflagen möglich ist, ist aber nicht nur aus diesem Grund unendlich wichtig:

Wir Menschen sind soziale Wesen. Wir brauchen die Gemeinschaft.
Wir brauchen das Zusammentreffen, das Zusammensein, das gemeinsame Feiern, gemeinsame Erlebnisse und gemeinsamen Spaß.
Und es ist kein Scherz, wenn gefragt wird: "Sollte es Kirmes nicht auf Rezept geben?"
Was den Krankenkassen vielleicht nicht gefallen würde, hat durchaus einen ernsten Hintergrund. So wie die Kassen Großsportveranstaltungen wie innerstädtische Marathonläufe finanziell unterstützen, weil sie der Gesundheit dienlich sein können und für sportliche Betätigung werben, so könnten sie ihren Blick durchaus auch einmal auf den Effekt werfen, den eine Volksfest haben kann.  
Erste Feldversuche haben beispielsweise in Hannover so eindrucksvoll gezeigt, welche Wirkung ein Kirmesbesuch auf die Psyche hat, dass die Niedersächsische Akademie für Gesundheit und Soziales nun in einer größeren Studie herausfinden will, wie sich eine Kirmes auf das Wohlbefinden bei Menschen mit psychischen Erkrankungen auswirkt. Unter anderem der Sender Sat1 und auch die Fachzeitschrift "Der Komet" berichteten bereits darüber.

Vot diesem Hintergrund freue ich mich umso mehr, dass ersten drei Tage der Pfingstkirmes so gut besucht waren und danke allen von Herzen, die dazu beigetragen haben, dass wieder Kirmes ist, allen voran auch Bürgermeister Andreas Feld und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung und des Bauhofes. 

Und wo wir gerade über die Eppelborner Pfingstkirmes reden. Hier nochmal ein kleines Gedicht, das ich 2010, also vor mittlerweile 12 Jahren, in meinem Blog anlässlich der Kirmes veröffentlicht hatte und in dem auch der Mann Erwähnung findet, dem die Eppelborner Pfingstkirmes und eine möglichst perfekte Organisation immer ganz besonders am Herzen liegen:

Kirmes in Eppelborn

Es ist Pfingsten,

das Fest vom Heil’gen Geist.

Aus aller Herren Länder

Kommen sie angereist.

Die Schausteller, die Kirmesleut,

sie kommen von weit her,

mit Achterbahn und Brezelstand,

die Kinder freut es sehr.

Zur Eppelborner Kirmes

Zieht es Klein und Groß,

mit Taschen voller Kirmesgeld

fährt Karussell man, kauft ein Los.

Schon seit Jahren sorgt ein Mann

Dafür das Pfingsten stets ein Hit.

Er kümmert sich, er hängt sich rein,

der Kirmesvater Berthold Schmitt.

 

Es warten Jungs und Mädels

bei Märchenland und Fliegerbahn.

Und auch Tempo ist gefragt: 

Zur Berg- und Talbahn steh’n sie an.

Der Berthold ist stets überall

freut sich wenn die Kirmes bebt,

und sitzt auch manchmal selber drin,

wenn sich die Twister hebt.